d ckermeister Adol t ist aus . r. . .
Amtsgericht Reichenbach, O. Lansitz. .
HRKunk el. . 2 In unser Genossenschaftsregister ist be dem Langhecker Spar⸗ und Dar⸗ lehenskassenverein e. G. m. u. S. zu Langhecke heute folgendes eingetragen worden:
Der Betrag, bis zu dem sich die ein⸗ zelnen Mitglieder mit Einlagen beteiligen können (Geschäftsanteil, wird auf 20 bestimmt.
Runkel, den 9. Februar 1922.
Das Amtsgericht.
Schlüchtern, Hz. Cassel. 122243]
In unserm Genossenschaftsregister ist bei Nr. 4, Vollmerz⸗Ramholz⸗Sinkel⸗ hofer Darlehnskassen verein e. G. m. n. S. zu Vollmerz, heute folgender Eintrag bewirkt worden:
An Stelle des verstorbenen Johann Georg Roth ist der Krämer Heinrich Grün in Vollmerz als stellvertretender Vorsitzender in den Vorstand gewählt.
Schlüchtern, den 8. Februar 1922.
Das Amtsgericht.
Sinsheim, EIsenz. 122250
Zum Genossenschaftsregister Band 1 O.⸗-3. 41 wurde eingetragen: „Bezugs⸗ und Absatzgenoffenschaft des Bauern⸗ vereins Waldangelloch“, eingetra⸗ gene Genossenschaft m. beschr. Haft⸗ pflicht mit dem Sitz in Waldangel⸗ loch. Statut vom 16. Januar 1922. Gegenstand des Unternehmens: Gemein⸗ schaftlicher Ankauf landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und gemeinschaftlicher Verkauf landw. Erzeugnisse. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmit⸗ gliedern, im Vereinsblatt des bad. Bauern⸗ vereins in Freiburg. Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vor⸗ standsmitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Vorstandsmitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Vaftsumme beträgt 3090 M, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 106. Die Vor⸗ standsmitglieder sind: Hagmaier, Karl, Hagmagier, Ludwig, Nußhag, Christian, alt, alle in Waldangelloch. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Sinsheim, den 14 Februar 1922.
Badisches Amtsgericht.
—
Sora, X. L. 122251] In das Genossenschaftsregister ist bei dem Konsum⸗Verein zu Christian⸗ stadt a. B. und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Saftpflicht in Christianstadt eingetragen worden, daß die Haftsumme auf 200 4 erhöht ist. Soran, den 8. Februar 1922. Das Amtsgericht. 5
Stolgenan. 122252]
Im Genossenschaftsregister ist am 10. Februar 1922 zu der Genossenschaft Nohstoff⸗ und Lieferungsgenossen⸗ schaft der freien Schneider Kürsch⸗ ner⸗ und Mützenmacher⸗Innung zu Stolzenau a. d. Weser, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht eingetragen, daß Karl Reineking und Wilhelm Tamme aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle die Schneidermeister Wilhelm Kämpfer und Heinrich Reineking, beide in Stolzenan, getreten sind. Die Statuten sind durch Beschluß der Generalpersammlung vom 29. November 1921 geändert. Die Haft⸗ summe beträgt 2000 4.
Amtsgericht Stolzenau.
Stuttgart. (122264
In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
Zur Firma Bank für Sans⸗ und Grundbesitz in Stuttgart, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht: Die Firma ist abgeändert in: Stuttgarter Bank, ein⸗ getragene Genosenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. In der Gene⸗ ralversammlung vom 1. Februar 1922 sind die 5§5 1, 32 und 62 des Statuts abgeändert worden.
Den 11. Februar 1922.
Amtsgericht Stuttgart Stadt. Ober ekretär Höppel.
Sy ke. ö. . K In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen Einst Decke der Ober⸗ bahnmeister Albert Bloß in den Vorstand des Eisenbahn⸗Heimstätten⸗ Bau⸗ und Syarvereins Kirchweyhe, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Saftpflicht, gewählt ist. Amtsgericht Syke, den 14. Februar 1922
Trenuenhrietzem. (122257
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 21 die durch Statut vom 18. Januar 1922 errichtete Elektrizitäts⸗ und Ma⸗ schinengenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht, in Jeserig eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist Bezug, Benutzung und Verteilung eleftrischer Energle, Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Verteilungsnetzes sowie gemeinschaftliche Anlage, Un terhastung und Betrieb landwirtschaftlicher Maschinen und
Gerte. Die Haftsumme beträgt 509 , die Höchstzahl der Geschaäͤftsanteile 200. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der von zwei Vorstandsmitgliedern gezeich= neten Firma in der Landwirtschastlichen Genossenschaftszeitung für die . Bran dung bei deren Gingehen im Heutschen Reichsanzeiger zur Be⸗ limmung einer anderen Zeitung durch die .
Generalversammlung.
*.
LUjijest.
bis 30. Jun
Die Willenserklärungen des Vorstands und. Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder durch Zeichnung ihrer Namensunterschrift unter der Firma. ;
Den Vorstand bilden: Landwirte August Wricke. Richard Thiele und Ernst Senst, sämtlich in Jeserig. . . Die Einsicht, der Genossenliste ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Treuenbrietzen, den 30. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
Trenenbrietren. 122258] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 22 die durch Statut vom 28. Januar 1922 errichtete Elektrizitäts- und Ma⸗ schinengenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Schlalach, eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist Bezug, Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Verteilungsnetzes sowie gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und Betrieb landwirtschaftlicher Maschinen und Geräte. Die Haftsumme beträgt 500 , die Höchstzahl der Geschäftsanteile 200 Die Bekanntmachungen erfolgen unter der von zwei Vorstandsmitgliedern ge⸗ zeichneten Firma in der Landwirtschaft⸗ lichen Genossenschaftszeitung für die Pro⸗ vinz Brandenburg, bei deren Eingehen im Deutschen Reichsanzeiger bis zur Bestim⸗ mung einer anderen Zeitung durch die Generalversammlung.
Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. .
Die Willenserklärungen des Vorstands und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder durch Zeichnung ihrer Namensunterschrift unter der Firma.
Den Vorstand bilden: Mühlenbesitzer Karl Putz, Kossät Gustav Steinhans JI. und Tischlermeister Kurt Bruns, fämtlich in Schlalach. )
Die Einsicht der Genossenliste ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ stattet.
Treuenbrietzen, den J. Februar 1922. Das Amtsgericht.
122259
Im Genossenschaftsregister ist bei der Sandwerkerbank Ujest e. G. m. b. S. eingetragen worden, daß an Stelle des Küsters Franz Grigarczyk der Destillateur Georg Taeubner in den Vorstand ein⸗
getreten ist. Amtsgericht Ujest, den 10. Februar 1922.
Weimar. ; 122260
In unser Genossenschaftsregister Band 1 Nr. 1 ist bei dem Consum⸗Verein Weimar eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Weimar, heute eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. Dezember 1921 sind die Statuten geändert worden. Es wird auf den die Aenderung enthaltenden Beschluß Bezug genommen. Hiernach läuft das Geschäfts⸗ jahr vom 1. Juli bis 30. Juni des nächst⸗ folgenden Jahres.
Weimar, den 7. Februar 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 4b.
Wiesbadem. 122261] In unser Genossenschaftsregister Nr. 86 wurde heute bei der Genossenschaft „Lieferungsgenossenschaft der Kon⸗ ditoren Wiesbaden eingetragene Ge⸗ nofsenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ mit dem Sitz in Wiesbaden eingetragen, daß das Statut durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 4. Januar 1922 geändert ist. Die Be⸗ lanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen fortan im Hessen⸗Nassauischen Handwerker⸗ und Gewerbeblatt in Wies⸗ baden. Max Gerlach ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden. Wiesbaden, den 9. Februar 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
wiesba dem. 122269]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 45 wurde heute bei der Genossenschaft „Par⸗ fümerie⸗ Einkaufs Genossenschaft, Eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Wiesbaden eingetragen, daß das Statut durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom H. Februar 19227 ge⸗ ändert ist.
Wiesbaden, den 11. Februar 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Winzig. ; 122263) In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 49, Elektrizitäts⸗Ge⸗ nofsenschaft Schlaupp, e. G. m. b. S. in Schlaupp, eingetragen worden:
Der Stellenbesitzer Wilhelm Jacob aus Schlaupp ist aus dem Vorstande ausgeschieden; an seine Stelle ist als Vor⸗ sitzender das bisherige Vorstandsmitglied, der Stellmachermeister Heinrich Wiesner in Schlaupp, gewählt worden und an dessen Stelle der Stellenbesitzer Hermann Müller in Schlaupp.
Amtsgericht Winzig, den 11. Februar 1922.
Würrzburz. II22267 Darlehenskassenverein Obernbreit, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Sitz Obern⸗ breit. An Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Georg Schweclenbach und Leonhard Wirsing wurden Leonhard Trahert, Landwirt, und Georg Doevpert, Kunstmühlenbesitzer, beide in Obernbreit, als 877 in den Vorstand gewählt und der hisherige Beisitzer Ludwig Löther zum Vorstehersfell vertreter besleslt Würzburg, den 28. Januar 1922.
Registeramt Wurzburg.
Das ee, n, lãuft vom 1. Juli Wiürndurn
. 122269] Darlehenskassenverein Wiesen⸗ bronn, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Wiesenbronn. Aus dem Vorstand aus⸗ geschieden: Georg Friedel. Neugewählt wurde Kaspar Paul, Landwirt in Wiesen⸗ bronn, als Vorsteherstellvertreter. Würzburg, den 30. Januar 1922. Registeramt Würzburg.
Würzhurg. 1222661
Dampfdreschgenoffenschaft Ebers⸗ brunn, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Liqui⸗ dation, Sitz Ebersbrunn. Die Liqui⸗ dation ist beendigt, ebenso die Vertretungs⸗ befugnis der Liquidatoren Andreas Loh⸗ mann und Johann Link. Die Firma ist erloschen.
Würzburg, den 31. Januar 1922.
Registeramt Würzburg.
Wüͤürzhurg. 122264)
Verbrauchsgenossenschaft Wiesent⸗ heid und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Liquidation, Sitz Wiesent⸗ heid. Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 6. Januar 1922 wurde die Genossenschaft aufgelöst. Liguidatoren sind: Johann Singer, Schuhmachermeister, und Johann Grießmann, Steinmetz, beide in Wiesentheid.
Würzburg, den 1. Februar 1922.
Registeramt Würzburg.
Wüͤürzhurz. 122265 Spar⸗ und Darlehenskassenverein Großlangheim, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Saft⸗ pflicht, Sitz Großlangheim. An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Michael Geißler wurde Johann Ueber⸗ acker, Landwirt in Broßlangheim, als Bei⸗ sitzer in den Vorstand gewählt; der bis⸗ herige Vorsteherstellvertreter Philipp Barthel wurde zum Vorsteher und der bisherige Beisitzer Johann Endres zum Vorsteherstellvertreter bestellt. Würzburg, den 6. Februar 1922. Registeramt Würzburg.
Würzhur. (122268
Herrnsheimer Spar⸗ & Darlehens kassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Saftwflicht, Sitz Serrnsheim. An Stelle der aus⸗ geschiedenen Vorstandsmitglieder Johann Schuhmann und Paulus Fischer wurden Gottlieb Hebenstreit als Vorsteher und Konrad Hegwein als Vorsteherstellvertreter, beide Landwirte in Herrnsheim, in den Vorstand gewählt.
Würzburg, den 7. Februar 1922.
Registeramt Wurzburg.
Wü nhnnrꝶ. 1222701
Darlehenskassenverein Fellen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Fellen. An Stelle der ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieder Gregor Schneider, Ruppert Hesel wurden Kilian Pfeifroth, Gärtner, und Kilian Günther, Schuhmacher, beide in Fellen, als Beisitzer in den Vorstand gewählt. Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 19. Juni 1921 wurde an Stelle des bisherigen Statuts das Normal⸗ statut des Bayer. Landesverbands landw. Gnossenschaften e. V. in München an⸗ genommen.
Gegenstand des Unternehmens ist nun⸗ mehr der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehens⸗ geschäfts zu dem Zweck, den Vereinsmit⸗ gliedern: 1. die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu beschaffen, 2. die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 3. den Verkauf ihrer landwirt⸗ schaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natur nach ausschließlich für den landwirtschaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu bewirken und 4. Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des land⸗ wirtschaftlichen Betriebs zu beschaffen und zur Benutzung zu überlassen.
Alle Bekanntmachungen mit Ausnahme der Berufung der Generalversammlung werden unter der Firma des Vereins mindestens von drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und im Bayerischen Ge⸗ nossenschaftsblatt (Verbandskundgabe) in Munchen veröffentlicht.
Rechtsverbindliche Willenserklärung und Zeichnung des Vereins geschieht in der Weise, daß mindestens drei Vorstands⸗ mitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hinzufügen.
Würzburg, den 8. Februar 1922.
Registeramt Würzburg.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht) Villingen, Raden. 123803
Unter lfd. Nr. 177 des hiesigen Muster⸗ registers wurde heute eingetragen: i,. Villinger Hausuhrenfabrit Willi Brunkhorst in Villingen, drei photo⸗
raphische Abbildungen von Hausuhren, abr Nrn. 78, 81 und 83, plastische Gr⸗ ig f ,,, am 15. Februar 1922, Nachm. 24 Uhr, Schutzfrist drei Jahre. Villingen, den 15. Februar 1523. Das Amtsgericht. J.
11) Konkurse.
KElIherseld. 1238061
Ueber das Vermögen des Nachlasses der am 5. September 1921 verstorbenen Witwe August Ehrmann, Else geb. Becker, aus Kronenberg ist am 19 Fe⸗ bruar 1922, Vormittags 11 Uhr 30 Min.,
das Konkursberfahren eröffnet worden. Verwalter: der bisherige Nachlaßpfleger Bruno Koepchen, beeidigter Sachverstän⸗ diger in Elberfeld. Anmeldung der Forde⸗ rungen bis zum 18. März 1322. Erste Glaͤubigerversammlung den 16. März 1922, Vormittags 11 Uhr, an biesiger Gerichtsstelle, Eiland 4, Zim⸗ mer 35. Allgemeiner Prüfungstermin am 35. März 1B22, Borm. 11 uhr, daselbst. Sffener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 16. März 1922. Amtegericht Elberfeld, Abteilung 13.
Hamburg. (123809
Ueber das Vermögen 1. des Kauf⸗ manns Carl Martin Seinrich Quell⸗ mann, Hamburg, Hammerlandstr. 1311, b. d. Eltern, 2. des Kaufmanns Willy Sermann Friedrich Fritz Quellmann, Hamburg, Valentinskamp. 391, in nicht eingetragener Handelsbezeichnun Heinrich Th. Quellmann Söhne. Lebensmittel, Geschãftslokal: Hamburg, Mittelstraße 126, wird heute, Nachmittags 2 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: beeid. Bücherrevisor H. Hartung, Gr. Theaterstraße 37. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 14. März d. J. einschließlich. Anmeldefrist bis zum 18. April d. J. einschließlich. Erste Gläubigerversammlung den 15. März d. J.. Vorm. 117 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 17. Mai d. J., Vorm. 111 Uhr. .
Hamburg, den 17. Februar 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Hamburg. 123810]
Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma Otte & Maaß, Hamburg, Colonnaden 70674, wird heute, Nachmittags 2 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: beeidigter Bücher⸗ revisor Bernhard Henschel, Gr. Theater⸗ straße 39a J. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis zum 14. März d. J. ein⸗ schließlich. Anmeldefrist bis zum 18. April d. J. einschließlich. Erste Gläubigerver⸗ sammlung den 15. März d. J. Vorm. 116 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 17. Mai d. J., Mittags 12 Uhr.
Hamburg, den 18. Februar 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Hamburg. (123811
Ueber das Vermögen der offenen
Verwalter:
eröffnet. alter; i W. Herwig, Kai
revisor J. Straße 23/31. r zeigefrist bis zum 14. März d. J.
sammlung den 15. März d.
termin den 17. Mai d. J., 111 Uhr. Hamburg, den 18. Februar 1922. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Hamburg.
eröffnet.
Erwin Mühleck., Neuer Wall
14. März d. J. einschließlich.
15. März d.
d. J., Nachm. 124 Uhr. Samburg, den 15. Februar 1922. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Radolfrell.
graphenbesitzers (se
verwalter; Rechtsanwalt Riedlinger Radolfzell.
Erste Gläubigerversammlung
11 Muhr. frist bis 10 März 1922. Radolfzell, den 18. Februar 1922. Der Gerichtsschreiber des Badischen Amtsgerichts. J.
KHruchsgal.
Nachlaß des Bäckers und Wirts Gustav Ahr von Hambrücken ist Termin hebung von Einwendungen den 15. März 1922, Vormittags 11F Uhr, vor das Amtsgericht Bruchsal, II. Stock, Zimmer Nr. 16.
Bruchsal, den 165. Februgr 1922
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Charlottenburg. 123805 Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des unternehmers Franz
Geimm in Charlottenburg, Bizmarck⸗
straße g3, ist eingestellt, weil eine den
Kosten des Verfahrens entsprechende Masse
nicht vorhanden ist. Charlottenburg, den 18. Februar 1922. Der Gerichteschrelber des Amtsgerichts.
Abteilung 40.
—
Göüörlitp. Beschluß. 123807
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des am 16. März 1919 in Görlitz verstorbenen Privatmannes Eugen
des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Görlitz, den 16. Februar 1922. Das Amtsgericht.
Handelsgesellschaft in Firma Gebr. Schmieglitz, Hamburg, Alstertwiete 18, wird heute, Nachmittags 2 Uhr, Konkurs beeidigter Bücher⸗
. Offener Arrest mit An⸗ ein⸗ schließlich. Anmeldefrist bis zum 18. April d. J. einschließlich. Erste e rn n. *** Vorm. 113 Uhr. Allgemeiner Prũfungs⸗ Vorm.
lI23819
Ueber das Vermögen der offenen Handels- gesellschaft in Firma Lamprecht & Wall⸗ witz, Hamburg, Königstraße 21/23 , wird heute, Nachmittags 2 Uhr, Konkurs Verwalter; beeid. Bücherrevisor 61 II. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum Anmelde⸗ frist bis zum 18. April d. J. einschließ⸗ lich. Erste Gläubigerversammlung den Allgemeiner Prüfungstermin den 17. Mai
123814 Ueber das Vermögen des Kinemato⸗ Eugen Schnopp or) in Radolfzell wurde heute, am 18. Februar 1922, Vormittags 114 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ in Anmeldefrist 10. März 1922. und Prü⸗ fungstermin 14. März 1922, Vorm. Offener Arrest und Anzeige⸗
123804 In dem Konkursverfahren über den
ur Abnahme der Schlußrechnung und zur Er⸗ 1. 1 gegen das Schluß verzeichnis bestimmt auf Mittwoch,
Baulisch wird nach erfolgter Abhaltung p
CG mt ts
Königslutter.
mögen industrie, G. m. b. lutter wird nach Abhaltung des Schiu termins aufgehoben.
ta ct. Das Konkursverfahren über
339
ie .
mögen des Kaufmanns Hugo D . . eingestellt, da 3 Kontursglãubi Einstellung ftet haben.
er ihre Zustimmung zu?
Guttstadt, den 14. Februar 1 tie , fe! .
Il2zzlj Das Konkursverfahren über dag 23 der er, , . gAall
in
Königslutter, den 10. Februar 195 ge in, men erich ;
Sag an * Il238 Bas Konkursverfahren über den Nachlg des verstorbenen Orgelbauers Gusta Kunze in Fischendorf wird nach g folgter Abhaltung des Schlußtermins hi durch aufgehoben. Sagan, den 16. bruar 1932. Das Amtsgericht.
19) Tarif⸗ und Jahrplanbekannt machungen der
Eisenbahnen.
123816 Deutscher Eisenbahn⸗Personen⸗ n Gepäcktarif. Teil L (Tfyv. 2000) Am 1. März 1922 tritt der Nachtrag in Kraft. Er enthält Aenderungen Ausführungsbestimmungen zur Eisenbah verkehrsordnung sowie Ergänzungen d Anlagen des Tarifs, wodurch namenth Erhöhungen der Nebengebühren im P sonen⸗ und Gepäckverkehr eintreten.
Die Aenderungen der Ausführun bestimmungen zur Eisenbahnyerkeb ordnung sind gemäß 8 2 dieser Ordnn genehmigt, ebenso die verkürzte A öffentlichungsfrist gemäß der vorüht gehenden Aenderung des 5 6 a. a. id 19514 S. 455). Nähere Ausku erteilen die Verkehrsbüros der deutsc Eisenbahnverwaltungen. Der Nacht kann voraussichtlich vom 26. d. M. abh den deutschen Eisenbahnverwaltungen, Berlin bei dem Auskunftsbüro (Bahnh Alexanderplatz) käuflich bezogen werden.
Berlin, den 16. Februar 1922.
Eisenbahndirektion, als geschäfteführende Verwaltung
123817 ö. Deutsche Eisenbahn⸗Güter⸗ und Tiertarife, Teile L und II. Vom 1. März 1922 ab werden scz liche Frachten im Güter⸗ und Tierwderh einschl. der Ausnahmetarife, um 2) erhöht. Auch bei den tarifmäßh
Nebengebühren und örtlichen Gebüh treten fast durchweg Erhöhungen um it 20 vy ein. z
Aus diesem Anlaß werden zum nannten Zeitpunkt neu ausgegeben:
a) der Nachtrag 1 zum Deutsch Eisenbahngütertarif Teil 1, Abteilung (Tfv. Ib), gültig vom 1. Februar 19
p) der Nachtrag VII zum Deutsch Eisenbahntiertarif, Teil 1 gültig vom 1. Dezember 1920,
) der Nachtrag 5 zum Deuts Eisenbahngütertarif, Teil I, Heft (Tfv. 260), gültig vom 15. August 1
4h der Rachtrag 4 zum Deutsc Eisenbahngütertarif, Teil iI, Hest 6] Frachtfätze (Tfv. 260), gültig vom J. J vember 1921,
e) der Nachtrag 1 zum Ausnahmeta für die regelmäßige Beförderung vp Milch (Tfv. Za), gültig vom 1. Febru Ihre, ; f) der Nachtrag 1 zum Ausnahmetar für Steinkohlen usw. (Tf. 1101), dül vom 1. Februar 1922. ;
Im übrigen wird die Erhöhung du eine Umrechnungstafel durchgeführt. 1 den Heften Tf. 2009 G Ja. (Frachtsa zeiger), Tfv. 200 011 (Ausnahme tarife ü dem Anhang zum Deutschen Eisenbahnti tarif, Teil I — Tierfrachtzeiger — Ef 1504 a) ist auf dem Titelblatt der merk anzubringen; in dieses Heft vom 1. März 1922 ab die Umrechnunß tafel vom 1. März 1922 anzuwenden,
Die verkürzte Veröffentlichungsfrist auf Grund der vorübergehenden 23 rung des 5 6 C-⸗V.-S. (RGBl. 1 S 455) genehmigt.
Die neuen Drucksachen können volan sichllich vom 35 d. Mä. ab bei den den schen Eisenbahnverwaltungen, in . : 5. , n,, wal ef Alexan
atz) käuflich bezogen werden.
ö Berlin, den 16. Februar 1922. Eisenbahndirektion, als geschäftsführende Verwaltung . 1
1238158 GHGemeinsames Dentsches Au nahmetarifheft Tfy. 299 21. ui i Güitigfet pen 1. Mär l nn die Station Hof, Hbf. für Dc ur e, =. von den übrigen im Ausnahmetari! nannten Versandstationen Gem iu stationen) in Hof, Hbf. eintreffen un her da ye e, 3 2 e. ( rung weiter verfrachtet wer luhahne ri n r Lan icht, in usw. einbezogen. Auskunft beteiligten Gü er e g, en Auskunftsbũro, hier, nhof
hl en
I.
latz. . 1922 , ern . Februar .
Königs
Mindest⸗ und Sonderfrachtbeträgen. M
Tsv. Iõ0l
Deutscher Reichs anzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
9
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 48 Alle Postanstalten nehmen an,, * 3 außer für Selbstabholer Wilhelmstraßhe Ginzelne Nummern khosten 1 My.
den Postanstalten und
Zeitungsveririeo auch die Geschäftsstelle gsvertrieoen
Sw. 48,
9 9. 2 1
32.
A
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 9 Mh., einer 3 gespaltenen Einheits zeile 16 Mn.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzelgers,
an Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Nr. 46.
Reichsbantgiro
Berlin SW. 458, Wilhelmstrahe Nr. 32.
J 2
Poftscheckkonto: Berlin 41821. 1 922
Einzelnummern
—
oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des
einschließlich des Portos abgegeben.
Betrages
Inhalt des amtlichen Teiles: Dentsches Reich.
Ernennungen re. Exequaturerteilungen.
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Handels verbot.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Kaufmann Johannes Albert Franz Siercke ist zum Lonsul des Reichs in Choluteca (Honduras), der Kaufmann Theodor Köhncke zum Konsul des Reichs in Amapala Honduras) und der Kaufmann Nicolaus Eornelsen zum Konsul des Reichs in Tegucigalpa (Honduras) ernannt worden.
Dem Generalkonsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin William Coffin, dem Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Königsberg Alfred W. Donegan sowie den Vijzekonsuln der Vereinigten Staaten von Amerika Orsen N. Vielsen, Nathaniel P. Dayis, Rudolf E. Sch oen⸗ feld und Joseph G. Groeninger in Berlin, Sigurd E. Roll
in Königsberg und Carlton Hurst in Bremen ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
=
Preußen.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Horsten.
Das Preußische Staatsministerium hat gemäß 8 370 des Wassergesetzes vom 7. April 1913 (Gesetzlamml. S. 53) an Stelle des krankheitshalber zurückgetretenen Gerbereibesitzers, Stadtrats Sager in Neumünster den Fabrikbesitzer Georg Köster in Neumünster bis zum 1. August 1926 zum Laien— mitglied des Landeswasseramts ernannt.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.
Der ordentliche Professor Dr. E. Marcks in München ist zum ordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität in Berlin, ;
der bisherige außerordentliche Professor in der medizinischen Fakultät der Universität in Göttingen Dr. Euler zum ordent— lichen Professor in derselben Fakultät ernannt worden.
Bei dem staatlichen Materialprüfungsamt in Berlin— Dahlem ist der Privatdozent Professor Dr.-Ing. Fischer an der Technischen Hochschule in Aachen zum AÄbteilungsvorsteher der Abteilung für Chemie,
der Oberbibliothekar an der Staatsbibliothek außer⸗ ordentlicher Professor Dr. Wolf ist zum Honorarprofessor in der philosophischen Fakultät der Universität in Berlin er⸗ nannt worden. .
Die Wahl des Studienrats Loescher an dem Real⸗ ghmnasium in Berlin-Lichterfelde zum Studiendirektor des Realgymnasiums in Schwerte ist durch das Preußische Staats⸗ ministerium bestätigt worden.
Namens des Preußischen Staatsministeriums ist die Be⸗
selling der Studiendirektoren: Dr. Niepmann am städtischen
zymnasium mit Realgymnasium in Bonn, Dr. Ost an der llädtischen Humboldt- Oberrealschule in Essen, Dr. Löscher am
sädlischen Nealgymnasium in Essen Dr. Swet am slägtischen
kalgymnasium mit Realschule in Essen Altenessen, Meese am
zädtischen Gymnasium mil Realgumnasium in Essen⸗Rützen⸗
hheid. Dr. Prollius an der städiischen Oberrealschule in Köln, Dr. Jun gbluth am städtischen Realgymnasium in Köln⸗Deutz,
dr. Maier am städtischen Schillergymnasium in Köln Ehren⸗ ld, Bendel am städtischen Realgymnasium in Köln⸗Linden⸗
tal, Dr. Thiele am stäbtischen Realgymnasium in Köln— Mülheim, Dr. Kortz am städtischen Realgymnasium in Köln⸗
ippes, Dr. Weegmann am siädtischen Lyzeum mit Studien⸗
mötalt in Bonn, Dr. Kämmerer an derstädtischen Luenschule n Esen, Borchardt an der ät schen Wimgrig cense in CFen, Ddr. Voß und in
9 Schule in Köln i Lune Schule
Ansiallen
an der städtischen KFajserin⸗Nunn Dr. Hartlmann an der sähts chen Kön giw⸗n Köln zu Clerstudiendirelluolen der Lelressenden ntigt worden. .
.
Friedrich
Namens des Preußischen Staalsministeriums ist die Be⸗ stellung der Studiendirektoren: Dr. Flaschel an der Ober⸗ realschule in Beuthen, O. S., Geheimen Studienrats Dr. Reißert am Gymnasium und Realgymnasium zum heiligen Geist in Breslau, Dr. G abriel am Johannes⸗Gymnasium in Breslau, Dr. Aust am Realgymnaflum am Zwinger in Breslau, Dr. Fox an der Bender⸗Oberrealschule in Breslau, Dr. Müller am Gymnasium zu Görlitz, Bockelmann am Reformreal⸗ gymnasium zu Görlitz, Teichert an der Oberrealschule zu Görlitz, Dr. Bürger an der Oberrealschule zu Kattowitz, F Klose an der Oberrealschule zu Liegnitz, Dr. Schmidt an der Augustaschule in Breslau, Dr. G eipel an der Cecilienschule in Breslau, Dr. Ganzenmüller an der Viktoriaschule in Breslau, Dr. Winderlich an der Luisen⸗ schule in Görlitz, Bünger am Lyzeum nebst Oberlyzeum und Studienanstalt in Kattowitz, Geheimen Studienrats Dr. Leon— hardt an der Auguste⸗-Viktoria⸗Schule in Liegnitz zu Ober— studiendirektoren an diesen Anstalten und .
die Wahl der Studienräte: Centner am Gymnasium und Realgymnasium in Liegnitz und Holzapfel an der Sber— real in Liegnitz zu Oberstudienräten an diesen Anstalten best worden.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, hett. die Fern haltung un zuherlässtger Personen vom Handel RGB. S 603 habe ich den Eheleuten Ignatz Groche und dem S ohn Egon Groch e zu Dortmund, Steinstraße 38, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Lebens mitte ln aller Art sowie mit sonstigen Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.
Dortmund, den 11. Februar 1922.
Wucherstelle der Prlizeiverwaltung. von. Cossel, Regierungsrat.
d , / / Ä Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der Reichsrat versammelte sich heute zu einer Voll⸗ sitzung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Volks— wirtschaft und für Haushalt und Rechnungswesen sowie der Ausschuß für Volkswirtschaft Sitzungen.
Die des Mordes an dem ehemaligen spanischen Minister⸗ präsidenten Dato beschuldigien Spanier Luis Niculau Fort und Lucia Joaquina Concepecion, deren Auslieferung von der spanischen Regierung verlangt worden war, sind gemäß dem deutschspanischen Auslieferungsvertrage der zuständigen spanischen Behörde ausgeliefert worden. Sie befanden sich seit ihrer am 29. Oktober vorigen Jahres erfolgten Ergreifung im Berliner Polizeigefängnis.
— —
Preußen.
Die amtliche Ausgabe der, Jahresberichte der preuß i⸗ schen Regierungs⸗ und Gewerberäte und Berg— behörden für 1921“ wird im April dieses Jahres in der Reichsdruckerei fertiggestellt werden. Wegen der Papierknapp⸗ heit werden nur so viele Abdrucke hergestellt werden, wie bis zur Drucklegung bestellt sind. Die Bestellungen nimmt die Direktion der Reichsdrucherei, hier 8W. 68, Oranienstraße gl, bis 31. März d. J. entgegen. Wenn das Werk, wie zu er— warten ist, eima 60 Bogen umfaßt, wird der Preis einschließ⸗ lich der Gebühren für die Postbeförderung ungefähr 124 MH für einen genefleten Abdruck und etwa 136 S für einen in Ganzkaliko gebundenen Abdruck betragen. Diesen. Be⸗ rechnungen liegen die jetzigen Verhältnisse bei den Löhnen und auf dem Papiermarkte zugrunde. Sollten darin Aenderungen eintreten, oder sollte das Werk einen anderen als den jetzt an⸗ genommenen Umfang erhalten, so müßten auch die Preise entsprechend geändert werden. Die genauen Preise werden, sobald das Werk fertiggestellt ist, bekanntgegeben werden. Zur Vermeidung von Veanstandungen wird darauf auf⸗ merksam gemacht, daß jeder bestellte Abdruck auch von dem Resteller bezahlt werden muß. Bei der Neun ist anjugeben, ob gehefteie oder ere erucke des Werkes gewünjcht werden. Vie Kosten mwerzen bei der Uebersendung von der Reichs⸗ ruchrei durch Pong nghme erhoben werden. In den
1. Jahresberichlen für 1921 werden vorwiegend, Folgende l
präsidenten Beth len in Anwesenheit zahlreicher
Angelegenheiten besprochen werden; Die Durchführung der die Arbeitszeit der Arbeiler und Angestellten regelnden Ver⸗ ordnungen; die bei der Durchführung des Betriebsrätegesetzes gesammelten Erfahrungen; die Beschäftigungsarten, denen sich die Arbeiterinnen nach ihrer Ablösung durch männliche Arbeits—⸗ kräfte zugewandt haben; die Mitwirkung der Betriebsräte sowie der Arbeiter- und Angestelltenräte bei der Bekämpfung der Unfall- und Krankheitsgefahr (5 66 Ziffer 8, § 77 und 58 78 Ziffer 6 des Betriebsräͤtegesetzes vom 4. Februar 1920); ferner Beobachtungen darüber, in welcher Weise die Arbeiter die nach Einführung des Achtstundentages ihnen reichlicher zur Ver fügung stehende Zeit ausnutzen. Außerdem werden die bei der Besichtigung von Handelsbetrieben gemachten Beobachtungen eingehend besprochen werden.
Grosßthüringen.
Der thüringische Landtag hat gestern laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ das Grundsteue rgesetz, dessen Ablehnung im vorigen Jahr den Sturz des Ministeriums und die Auflösung des Landtages herbeiführt hatte, mit einigen Abänderungen gegen die Stimmen des Landbundes bei Stimm⸗ enthaltung der Kommunisten angenommen.
Desterreich.
Die Verhandlungen der Großdeutschen und der Christlichsozialen über die Bildung einer neuen Arbeits⸗ gemeinschaft dauern fort. Als Grundlage für die neue Ver⸗ einigung der bürgerlichen Parteien dient das Finanzprogramm das eine wesentliche Erhöhung der Getränkesteuer, der Tabak preise, die Einführung von Goldzöllen, ausgenommen für Nahrungs⸗ und Lebensmittel, ferner Ersparungsmaßnahmen insbesondere Beamtenabbau und eine Reform der staatlichen Betriebe umfaßt.
Ungarn.
Gestern fand in Budapest unter dem Vorsitz des Minister⸗ hräsidenten hlen in Ant ⸗ her Vertreter des Wirtschaftslebens eine Beratung über die Teilnahme Ungarns an der Genueser Konferenz statt. Zur Vor— bereitung und Bearbeitung des in Genug zur Verhandlung gelangenden Materials wurde eine Unterkommission ernannt Ungarn wird in Genua durch den Ministerpräsidenten Bethlen und den früheren Finanzminister Teleszky ver⸗ treten sein. Großbritannien und Irland.
Die Besprechungen der alliierten Delegierten, die sich mit der Frage eines internationalen Konsortiums für den wirtschaftlichen Aufbau Europas beschäftigen, wurden gestern fortgesetzt. Die Versammlung nahm Kenntnis von dem Bericht des Advokaten Brown, der das Statut für das Zollkonsortium entwerfen soll. Hierauf folgte eine juristische Erörterung. Am Ende der Sitzung wurde beschlossen, auch deutsche Sachverständige zur Teilnahme an der nächsten Kon⸗ ferenz einzuladen.
— Der Dubliner Konvent der Sinnfeinerorgani⸗ sation trat gestern wieder zusammen. De Valera teilte dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge sofort mit, daß zwischen den Führern der Parteien ein Abkommen getroffen worden sei dahin gehend, daß erstens der Konvent um drei Monate vertagt würde, um den Unterzeichnern des Londoner Abkommens Zeit zu geben, de Verfassung des Freistaates auszuarbeiten, daß zweitens das Dail Eireann seine Tätigkeit fortsetzen sollte und daß keine Ab⸗ stimmung im Dail Eireann als ein Parteivotum betrachtet werden dürfte, das den Rücktritt des Präsidenten und der vorläufigen Regierung zur Folge haben müßte. In der Zwischenzeit sollen keine Parlamentswahlen abgehalten werden. Nach Vornahme der Wahlen soll die Verfasfung des Freistaats in ihrer end— gültigen Form zugleich mit den Artikeln des Londoner Ab—= ommens den neugewählten Vertretern unterbreitet werden, um sie instand zu setzen, sich zwischen Republik und Freistaat zu entscheiden. Diese Verenbarung unter den Parteiführern wurde von der Versammlung unter großen Beifallskundgebungen einstimmig angenommen.
Frankreich. . — Nach einer Meldung der „Agence Havas“ werden ie Ministerpräsidenten Lloyd George und Poincars in 9
oder zwei Tagen in Frankreich zu einer Besprechung ammen treffen. Die Unterrebung der beiden Sig n, . . nur
einige Stunden dauern und streng privaten Charäatict- tragen.
„Reuter“ veröffentlicht hierzu eine Erkläru . gemeinsame Wunsch Frankreichs gehoben wird, daß eine private
in der der
J. y. 8 hebe,