66.

Sz 3 der Bekanntmachung vom 4. Mai 1920 (Deutscher . Nr. 105 vom 18. Mai 1220), betreffend der Ausfuhr von Waren des Abschnitts J des Zolltarif der Land- und Farstwirtschaft und andere tierssche und pflanzt Naturerzeugnisse; Nahrungs- und Genußmittel) ist in der Aufzählung der Waren, auf die sich das Verbot nicht erstre t, hhazu zufügen:

Ausfuhrnummer

des Statistischen Warenverzeichnisses

Sa . serfische (Meer oder Seefische) ische: Heringe lauch Breitlinge Bristlinge]!? ..... Schellfische und ander, . Gesaljzene Hering e (auch Breitlinge 8 unzerteilt; auch Heringglake und gefalzene Deringgmi Fische, zubere tet ur Ausnahme der unzerteilten gesalzenen Heringe) . 3 Lachs, gesalzen usw

1158 115 116

178 Diese Bekanntmachung tritt mit dem 1. März 1922 in Kraft., Berlin, den 24. Februar 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. ö Ddr Huber,

Die in Hamburg auf den 23. und 24. Februar d. J. festgesetzen Prüfungen zum Maschinisten 4. und 3 Klasse sind auf den 2. und 3. März verschoben worden. Die daselbst auf den 23. und 24. März angesetzten Prüfungen zum Maschinisten 4 und 3. Klasse fallen aus. .

Bekanntmachung,

die Ausgabe von Teilschuldverschreibungen auf den Inhaber durch das Großkraftwerk Mannheim A. G.

betreffend.

Der Aktiengesellschaft Großkraftwerk Mann heim in Mannheim ist durch die Entschließung vom Heutigen im Einvernehmen mit den Ministerien der Justiʒ und der Finanzen die Genehmigung zur Ausgabe von mit 5 v6 verzinslichen Teilschuldverschreibungen auf, den Inhaber im Nennwert bis zu 100 Millionen Mark sowie zur Ausgabe der zugehörigen Zinsscheine erteilt worden.

Karlsruhe, den 17. Februar 1922.

Badisches Ministerium des Innern. Der Ministerialdirektor. J. A.: Pfisterer.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 17 des Reichsgesetzblatts enthält unter

Nr. 8510 das Gesetz über die Entsendung von Betriebs-

ratsmitgliedern in den Aufsichtsrat, vom 15. Februar 1922, unter . Nr. S511 eine Bekanntmachung über den Beitritt Polens zum Internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahn—⸗ frachtyerkehr, vom 9. Februar 1922, unter

Nr. S512 eine Bekanntmachung über die Einfuhr von

Lebensmitteln, Futtermitteln und Düngemitteln, vom 10. Fe⸗ bruar 1922, unter

Nr. 8ol3 eine Verordnung zur Anlage O der Eisenbahn— verkehrsordnung, vom 16. Februar 1922, unter

Nr. S514 eine Verordnung zur Ausführung der Ver— ordnung über Besteuerung von künstlichen Mineralwässern und anderen künstlich bereiteten Getränken, die unmittelbar aus dem Herstellungsgerät in unverschlossenen Gefäßen dem Verbrauche zugeführt werden, vom 30. November 1931, vom 15 Februar 1922, unter

Nr. 855 eine Perordnung über die Aenderung der Zollsätze für Bau⸗ und Nutzholz der Nummer 74 des Zolltarifs, vom 1. Februar 192, unter .

Nr. sl eine Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über den Verkehr mit ausländischen Zahlungsmitteln, vom 18. Februar 1922, unter

Nr. S5l7 eine Entscheidung des Reichsfinanzhofs auf Grund des 8 6 Abf. 1 des Landessteuergesetzes, vom 15. Fe⸗ bruar 1921, unter

Nr. 3Zl8g eine Verordnung, betreffend die Uebertragung der Ausführung der Zwangsvollstreckung im Ausgleicht⸗ verfahren an Gerichtsvollzieher, vom 29. Februar 1877. unter

Nr. Sol eine Verordnung, betreffend die Gebühren und Auslagen der Gerichtsvollzieher für die Ausführung der Zwangs vollstreckung im Ausgleichs verfahren, vom 26. Februgr 1922, und unter .

Nr. S520 die Ausführungsbestimmungen über lung der Zulagen in der Unfallversicherung, vom bruar 1927

Berlin W., den 25. Februar 1922. Postzeitung amt. Krüer.

Neurege⸗

Preußen. Ministerium für Handel und Gewerbe.

Auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 Gesetzsamml. S. Ml) wird der Stadt Hannover hierdurch bas Recht verliehen, zur Erweiterung des städtischen Hauptfriedhofs in Ricklingen die arzellen Gemarkung Wettbergen Kartenblatt 2 Nr. 18, 17. 29, 15, W. 30. zi, Sa, 16. 7YMiJ, 74, nis 58, 59, 65, 66, wn, r,, , Kartenblatt 6 Nr. 66, 192569, 58, 37 mit einem Gesamtflaͤcheninhalt von 23 ha 85 4 15 qm im Wege der Enteignung zu erwerben.

Berlin, den 2. Februar 1922. —

Das Preußische Staatsministerium.

Zugleich für den Minister für Handel und Gewerbe. Seyering.

Ju stizm ini sterium.

u KGRäten sind ernannt: die CGRäte Dr.

Rosanes vom ̃ vom LJ. H in Berlin, Dr.

euster vom LG. UI in Berlin, AGRat Schmidt aus

Sommerfeld.

Verbot 2 1

17. Fe⸗

Lin Berlin, , , . und Dr. Frisch müller

in Celle, 8G

Duighurg, daselbst, Dr. Stratmann in , sg Stettin daselbst.

1

u OLG Räten sind ernannt: AGRat t Siebert aus Cotthus in Naumburg a. S. 3 Prasse in Schweibnitz ist um LG Präs. in Meseritz ( 2Gd. sind ernannt. SSt. Vogt von der 23 des KG., die te Dr. Marschner vom LG. 1 in 95 und Marquart vom LG. I. in Berlin sowie die AGRaäte Jürgensen vom AG. Berlin⸗Mitte und Dr. Büldt in Husum bei dem 8G. J in Berlin, die LGRäte Dr. Eis ner in Breslau daselbst, Robby aus Osnabrück in Lüneburg,

Dr. Lins, Vorsitzender der Kammer für Handelssachen in rust in

vuve aus Steele jn Bochum, L Rat

Es sind ernannt: SR. Dr. Zernik zum n n n g berg i. Pr. 343 Dr. n e zum AGRat in Lanbs⸗ berg, O. Schl. .

. 3 OStA. sind ernannt; StalRsigt Roh rl ack, Abteilungs⸗ vorsteher bei der Amtganwaltschaft Berlin Mitte, in Lands—⸗ berg g. 8. 86D. Brung vom 8G. in Berlin in Lüneburg.

St. A. Walter Kehr (Terminkal. 25) ist zum StARat in Prenzlau ernannt. ö. .

Der Amtssitz ist angewiesen; dem Notar Bau aus Brüssow in Lenzen. ⸗ . ö ⸗

Zum Notar ist ernannt: Ra. Dr. Bernhard Nadbyl in demjenigen Teil der Stadt Berlin, der zum Bezirk des AG. Charlottenburg gehört. .

Min isterium für Wissenschaft, Kun st

und Volksbildung.

Der ordentliche Professor Dr. Andreas in Rostock und der Ministerialrat, Wirkliche Admiralitätsrat, Professor Dr. Kohlschütter in Berlin sind zu ordentlichen Professoren in der philosophischen Fakultät der Universitãt in Berlin ernannt worden. ö Der ordentliche Professor Dr. Koehler in Göttingen ist

in gleicher Eigenschaft in die philosophische Fakultät der Uni⸗

versität in Berlin versetzt worden.

— — —

Evangelischer Oberkirchenrat

Der in die erste Pfarrstelle in Pr. Eylau berufene

Pfarrer Müller aut Tilsit ist zum Superintendenten ernannt

worden. Ihm ist als solchem das Ephoralamt der Diszese Pr. Eylau übertragen worden.

Bekanntmachung.

Das am 27. Janugr 1922 gegen den Schankwirt Richard Weise in Berlin, Hindersinstr. l, erlasfene Handelsverhbot mit allen Gegenständen des täglichen Bedarfs habe ich aufgehoben und in eine Verwarnung um⸗ gewandelt.

Berlin, den 2. Februar 1922.

Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. B.: Froitzheim. Bekanntmachung.

Der Ehefrau des Wilh. Roh de, Schwarzbachstraße 28, ist wegen Schleichhandels eder Handel m it Gegenständen des täglichen Bedarfs unter fagt worden.

Barmen, den 22. Februar 1922.

Die Polizeiverwaltung. J. A.: Suermondt.

Bekanntmachung.

Dem Kaufmann Kurt Hßflich, hier, Matthias— straße 14, ist jeder Handel mit Lebensmitterkn aller Rrt wegen Unzuverläfsigkeit untersagt worden.

Breslau den 23. Februar 1922.

Der Polizeipräsident. Kleibömer.

Bekanntmachung. * Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend die Fernhaltung e, , . ersonen vom Handel RGGBl. S ooh) babe ich dem Händler Arthur Knäpper, Hörde, Wellinghofer Straße 36, den Handel mit Gegen⸗

ständen des täglichen Bedarfs, ingbefondere mit Lebens.

mitteln aller Art, ferner mit Geflügel sowie mit Stoffen und Stoff⸗ resten, durch Verfügung vom heutigen Tage wegen Unzuverlãässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Hörde, den 17. Februar 1922. Die Polizeiverwaltung. J. A. Schwarz.

—

Bekanntmachung.

„Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung un zuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1515 (RGB. S. 6903) in der Fassung vom 27. November 19195 (RGGBl. S. IgG) pabe ich dem . Georg Kolb, Rheydt, Limitenstraße 175, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegen⸗ ständen des täg l(ͤichen Bedarf . Unzuverlassigkeit in bezug auf den Handelsbetrieb un terfa gt. Der von der Anordnung Betroffene hat die Kosten der Veröffentlichung zu tragen.

Rheydt, den 17. Februar 1922.

Die Polizeiberwaltung. Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Handschumacher.

1 Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Die Pereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Haus— halt und Rechnungswesen, für Volkswirtschaft, für innere Ver⸗ waltung, für Verkehrswesen, für Steuer Und Zollwesen, für Rechtspflege, für Neichswehrangelegenheiten und für Seewesen hielten heute eine Sitzung.

Die italienische k hat dem Auswärtigen Amt eine Note zugehen lassen, in der sie mitteilt, daß die italienische Regierung eine kurze Verschiebung der Eröffnung der Kon⸗ ferenz in Genua bee en abe. Sie habe sich mit den alliierten Regierungen in Verbinbung gesetzt, um mit deren Einverständnis einen neuen Zeitpunkt festzusetzen, der der deut⸗ schen Regierung mitgeteilt werden würde.

Die Internationale soziglistische Konferenz wurde vorgestern in Frankfurt a. M. im Rathause eröffnet. Zum Porsitzenden wurhe berufen der Selretät der franzöfischen sozialistischen Partei, Paul Faure, dem Ledebour (Deutschland

Clausen aus Peine

, und Vandervelde

a (England), Tom . 1 liehe em Wolffschen Telegraphen— zufolge wurde beschlossen, daß r nicht

wu ie Verhandlungen ; ,

—

5 1 a n , Presse lugelassen werden soll. er sozialistischen se 3 [eh der Konferenz . werden. on der französischen Partei wurde der Konferenz ein Exposs bezüglich der Repgrations- und der, Entwaffnun gs— frage vorgelegt. Die Konferenz beschloß, daß zunächst die einzelnen Delegationen dieses Exposs prüfen, und daß erst . die un bestimmenden Kommissionen die Beratungen 2 sollen. Nachdem noch die in Paris bestellten Kom— missiohen durch Hinzuwahl deutscher Vertreter (zwei Vertreler der S P. D. und jwei Vertreter der U. S. P, für jede Kommisstan) ergänzt worden waren, wurde die Sitzung ver— tagt, um der französischen Delegation die Möglichkeit zu geben, ein Resums ihrer Resolutionen vorzubereiten.

Nach einer im Reich sversicherungs amt gefertigten Zusammenstellung sind von den Landesversicherungsanstalten und Sonderanstalten in dem letzten Kalenderviertelsahre vom 1. Oktober bis 31. Dezember 1921 37 812 Invalidenrenten, 4954 Krankenrenten, 13 054 Altersrenten, 6686 Witwen und Witwerrenlen. 345 Witwenkrankenrenten, 8. 40 Waisenrenten festgesetz; worden. Von den bisher überhaupt, bewilligten Renten liefen am 1. Jannar 1922 noch 1 028 493 Invaliden renten, 67 333 Krankenrenten, 39 379 Altersrenten, 115 386 Witwen⸗ und Witwerrenten, 14458 Witwenkrankenrenten, 517918 Waisenrenten. Im letzten Vierteljahre hat sich der Bestand an Invalidenrenken um 18 534, an Altersrenten um S748, an Witwen⸗ und Witwerrenten um 524, an Witwen, krankenrenten um 147, an Waisenrenten um 2463 erhöht und der Bestand an Krankenrenten um 3001 vermindert.

— —

Preußen. Der seinerzeit anläßlich der Peters dorfer Vorgãnge über Gleiwitz verhängte Belagerungszustand wird vom 1. Mär ab wieder aufgehoben.

Danzig. .

Die Verhandlungen mit Polen über die Durchführung und Ergänzung der im vorigen Jahre abgeschlossenen Vertrãge sind laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbürss“ ab— gebrochen worden. Die Danziger Delegation ist infolgedessen vorgestern aus Warschau nach Danzig zurückgekehrt.

Desterreich.

Der bevollmächtigte Vertreter der Sowjetrepublik. Dr

Bronski⸗Warschawski hat am 24. Februar auf Grund des am 17. Dezember 1921 zwischen Oesterreich einerseits und Rußland und der Ukraine andererseits abgeschlossenen vor⸗ läufigen Abkommens, das jest in Kraft getreten ist, im Bundes, ministerium des Aeußern seine neue Beglaubigung über reicht. D Die österreichische Regierung ist von dem in London tagenden Finanzkomitee des Völkerbundes telegraphisc aufgefordert worden, einen Finanzsachverständigen nach London zu entsenden, der bei der Beratung über die Fortsetzung der Aktion des Völkerbundes mitwirken und die notwendigen Aus künfte erteilen soll. Die Regierung hat den Minister a. ö Dr. Grimm mit dieser Aufgabe betraut. Er hat sich bereit vorgestern nach London begeben.

— Die Verhandlungen zwischen den Parteien des Nationalrats sollen uu einer vorgestern getroffenen Ver⸗ einbarung morgen aufgenommen werden. Zu diesen Verhand= lungen, in denen über die Verwendung der Auslandakredite und den n, der Regierung beraten werden soll, wird auch die Regierung eingeladen werden.

Frankreich. ;

Der englische Premierminister Lloyd George, traf vor— gestern nachmittag in Begleitung von Sir Maurice Hankey in Boulogne ein und begab sich h in das Gebäude der ö wo bereits der Ministerpräsident Poincane, der politische Direktor im Ministerium für auswärtige An, gelegenheiten Peretti della Rocca und der Dolmetscher Camerlynk anwesend waren. Die Konferenz der beiden Ministerpräsidenten dauerte drei Stunden, danach traten beide die Rückreise nach London und Paris an. Nach Schluß der Konferenz wurde laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ folgendes fran— zösische Communiqué ausgegeben: w

Lloyd George und Poincars hatten heute in Boulogne— sur⸗Mer eine Unterredung von mehr als drei Stunden Dauer. 1 deren Verlauf sie im lfte größter Herzlichkeit eine gewisse Anzahl augenblicklich unter den Alliierten aufgerollter Probleme besprochen haben. Die beiden Premierminister haben sich besonders mit der Kenferenz von. Genia beschäftigt und haben volle Uebereinstimmung erzielt, daß politische Garantien ge⸗ schaffen werden müßten, damlt weder den Vorrechten des Völkerbundes, noch den in Frankreich nach dem Frieden unterzeichneten Verträgen, noch den Rechten 6. Alliierten auf Reyparation Abbruch getan iverde. Die Sachverständigen werden sich in kürzester Zeit in London jusammen—⸗ inden, um. die wirtschaftlichen und technischen Fragen zu yrüfen. Die italienische Regierung wird ersucht, die Konferen; von Genua auf den 10. April zusammenzuberusen. Lloyd George und . haben 6h in sehr freund ö Weise über die Fragen perstin igt die verhandelt murden, und die Gewißheit erhalten, daß das ein berständnis zwischen England und Frankreich in allen intern tic a en

ragen auch die , Ergebnisse zeitigen werde. Sie hart esonders die Ueberzeugung gewonnen, daß keine Schwierig . politischer Art die beiden alliierten Nationen daran hindern . ir vollem gegenseitigen Vertrauen an der Wiederherstellung Europ. und an * Konsolidierung des Friedens zu arbeiten. ö 46

— Der Schah von Persien ist gestern vormitta ,, und begibt sich zu längerem Aufenthalt na izza. ;

= Der radikale und radikal⸗sozialistische Der bn des Südosteng hielt gestern vormittag in Marseille 9 ö Generalversammlung ab. Bei einem Bankett, das n. . schluß daran stattfand, ergriff der Vorsitzende des reh . ausschusses der rabikalen Partei und Bürgermeister von ö n Abg, Herriot, das Wort und forderte der „Agence ige, ö ufolg« die Wiederherstellung einer großen reh b in .

rtei nach der Formel von Waldeck Roussegu, ve üg lg ö. auswärtigen Politik erklärte er, daß es zwei Punkte 3 her denen seine Parte nicht nachgeben werde: 1. in der Sicher. heit bes Landes, 2. in der Frage der Reparationen. e

Wir können nicht, sagte Herriot, der allgemeinen Abrüstung treten, wenn wir nicht durch Bündnisse oder durch ganz ge

. 1930 nebst Begründung zur Beschlußfassung

ugegangen.

Garanten gegen seden neuen Angr rt Partei wird ebenfowenig in der 26463 k ben, denn. Deutschland, „dessen wirtschaftliches Leben nn 5 steht .. kann eine. dies bez glichen Verpflichtungen voll

j aus fũhren. Mit diesen zwei Porbehalten! aber sind wir der Meinung, da Frankreich mit feiner ganzen Macht und aller Kraft seimer liberalen Traditionen zum Wiederaufbau der Welt und zur Versöhnnng der Völker beitragen muß ir bleiben treue Anhänger deg Völkerbundeg. Wir wollen Rußland helf stabile und gedeihende Republik n werden, und wenn Deutschland sich entschließen würde, seine Pflichten zu erfüllen, so könnten wir i nn, machen zwischen dem Teil seines Volks. der repu . z we n möchte, und dem Teil, der imperialistisch zu bleiben

. Italien.

er König hat die Demission des Kabinetts Bonomi angenommen und den Abgeordneten . der Neubildung der Regierung beauftragt. dem Hönig nach einer Meldung des „Wolffschen Telegraphen⸗ bůros folgende Liste des neuen Kablneßsts unterbrestet, die der König billigte. Ministerpräsident und Innere; Facta; auswärtige Angelegenheiten Schan zer; Kolonien; Amen? do la; Justiz: Luigi Rossi; Finanzen: Bertone; Schatz; Peano; Krieg: Di scalea; Marine: De vito; Unterricht: Anile; Heffentliche Arbeiten? Rte; Ackerbau Bertini; Handel und Industrie?; Teo fils Rossi; Arbeit und Fürsorge; Dellosbarba; Post: Cesaro; befreite Gebiete vorläufig: Facta. Das neue Kabinett setz sich zusammen aus 8 Demokraten, und zwar den Deputierten Facta, Peano, Luigi Rossi, Deyito, Cesaro, Amendola und den Senatoren Schanzer und Teofilo Roffi, weiter aus 3 Mit⸗ gliedern der Katholischen Volkspartei, den Deputierten Bertoni, Fertini und Anile, ferner einem Mitglied ber Partei fin Landwirte, dem Deputierten Digcalea, einem Reformisten, dem Abgeordneten Dellosbarba und einem Mitglied der liheralen Rechten, dem Abgeordneten Riccio.

Portugal.

Die Regierung hat in der Kammer eine Erklärung abgegeben, die sich hauptsächlich auf den Zolltarif, der der wirtschaftlichen Lage angepaßt werden soll, und auf die Besse⸗ rung der finanziellen Lage bezieht. Im Anschluß an die Er⸗ lärung fand keine Debatte statt. Die Kammer nahm dann das zweite provisorische Zwölftel an und einen Gesetzentwurf, der die Reorganisatlon der republikanischen Garde vorfiehl Nach einer Havasmeldung ist der Regierung ein Vertrauenzz⸗ votum erteilt worden.

Schweiz.

Die polnische Abordnung in Genf veröffentlicht im Journal de Gensve“ eine sehr befremdenbe Erklärung zur Liquidations frage, über die bekanntlich bisher in den Verhandlungen keine direkte Einigung erzielt werden konnte. Dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge behauptet bis polnische Abordnung, daß entgegen umlaufenden Gerüchten das polnische. Liquidationsrecht auch für den polnisch werdenden Teil Oberschlesiens gelte, da der Versailler Ver⸗ trag es für das ganze Gebiet Polens vorfieht, zu dem nun auch Polnisch⸗Qberschlesien gehöre. Diese im gegenwärtigen Stadium der Verhandlungen ziemlich auffällige Kundgebung der polnischen Abordnung erklärt sich wohl daraus, daß die gegenteilige Ansicht nicht nur von ber deutschen Abordnung, sondern in letzter Zeit auch von nentraten Kennern der Frage, darunter dem bekannten holländischen Rechtslehrer Professor Struycken in seinem jüngsten bemerkenswerten Gutachten vertreten wird. Im übrigen stützt sich die deutsche Auffassung nicht nur auf den Wortlaut und Sinn des Versailler Vertrages und des Beschlusses der Bot— schafterkonferenz vom 20. Oktober 1921, sondern vor allem auch darauf, daß in den gegenwärtigen Genfer Verhandlungen alle zweifelhaften Fragen nach dem jeweiligen Interesse der Oberschlesier selbst entschieden werden sollen. Es dürfte aber wohl kein Zweifel darüber bestehen, wo in der Liquidations frage das Interesse der oberschlesischen Bevölkerung liegt, die selbstverständlich ausnahmslos nichts von einer Liquidation wissen will.

Süůdslawien.

Vorgestern vormittag fand in Belgrad die letzte Beratung der rumänischen und der südslawischen Staats— männer statt, an der auch Bevollmächtigte Polens und der Tschecho⸗Slowakei teilnahmen. Die polnische Regierung hat ihren Beitritt zur Kleinen Entente angemeldet. Nach einer Meldung der „Grazer Tagespost“ wurde beschlossen, die Be⸗ jeichnung Kleine Entente aufzugeben und den Bund Süd⸗ slawiens, Rumäniens, der Tschecho-Slowakei und Polens Quadrupelallianz zu nennen.

Rumänien. Der König Alexander hat Bukarest vorgestern ver— lassen und die Rückreise nach Belgrad angetreten.

— Der Ministerpräsident Paschitsch erklärte der „Agentur

Rador“, daß die Bespre chungen in Bukgrest zu einer völligen Uebereinstimmung über die Fragen geführt hätten. die der Genueser Konferenz unterbreitet werden sollen. Es sei sestgestellt worden, daß die Staaten der Kleinen Entente zahl⸗ reiche gemeinsame Interessen hätten, und daß sie als eine ge⸗ schlossene Einheit gegenüber etwaigen Ansprüchen der Delegation

der Sowjetrepublik auftreten würden.

Amerika. . Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten des 1 Sengts hat sich, dem Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge, mit zehn gegen drei Stimmen für die Annahme des Viermächte abkom mens. ,,, mit dem Vorbehalt, daß der Vertrag kein Gündnig darstelle. Der Autzschuß genehmigte ferner einstimmig das Abkommen

über die Einschränkung der Seerüstungen.

ö

Parlamentarische Nachrichten.

tag ist der Entwurf eines Gesetz es zur ,,. i , e über Maßnahmen zur

Fleischversorgung in der Uebergangs⸗

nr r fe. der Zwangswirtschaft vom

Die Entwicklung der Fleischbersergung seit Aufhebung der

lassung gegeben, im Wwangswirtschaft für Vieh und Fleisch bat Veran äfen. inwieweit JJ

ie auf diesem Gebiete noch b j ,, t werden können. Das Ergebnis i e r n we ler a n, 6 e n n gels.

elfen, eine

um 142,8 (im

Dieser hat

schaftsjahl erhöhen und die erhöhten Fördermengen

Arbeiter stattgefunden.

Statistik und Bostswirtschaft.

Aus dem Betriebsbericht der preußischen Berg⸗ verwaltung für das Rechnungsjahr 1920/21. Auf. den preußischen Stagtswerken sind im Rechnungs— jahre vom 1. April 92 big zum 31. März 1921 Bergmerkser eugnisse im Gesamiwerte von 1904 Mill ionen Mark gegen 745. Millionen Marl im Rechnungsjahre ois 30 gewonnen worden. Ez ist somit der Gesamtwert um 1555 vH (im Vorjahre um 154, vM gestiegen. Der Wert derjenigen Erzeligniffe, die eine weitere Verarbeitung erfahren haben, hat mit 93, Millionen Mark im Rechnungs⸗ jahre 1920/21 en 109, Millionen Mark im Rechnungsjahre 1919/29

J im Vorjahre um 186) vH zugenommen,. Ez wurde schätzunggweise ) ein bilanzmäßiger Reingewinn von 233 Millionen Mark erzielt gegenüber einem vorjährigen von 233 Millionen Mark.

Die in Oberschlesien gelegenen staatlichen Steinkohlen⸗ werke erhöhten ihren bilan zmäßigem Reingewinn von 22 Millionen Mark im Vorjahre 1919 265 auf 0 Piltonen Mark im Rechnungs⸗ jahre 1920 21; ihr rechnungsmäßiger Gesamtäberschuß stieg ent⸗ Prechend van 214 Millionen Mark auf 53 Millonen Mark. Dieses günstige Ergebnis ist trotz der Polenaufsfände und trotz mehrerer Arbeitsniederlegungen teils politi cher, teils wirtschaftlicher Natur erzielt worden. Die Belegschaft hat gegen das Vorjahr um 266 Mann zugenommen (von 36 S65 im Vorjahre 1919 20 auf 29 631 im Rechnungssahre 1920/21); die Förderung erhöhte sich um rund 13 vo won 4357 705 t im Vorjahre 1518/25 auf 5 197211 * im Rechnungsiahre 1920/29).

Das Steinkohlenbergwerk am Deister hatte infolge seiner überaus ungünstigen Betriebsverhältnisse einen rechnungsmäßigen Gesamtzuschuß von 73 Millionen Mark nötig; der bilanzmäßige Verlust betrug 26 Millionen Mark. Dagegen brachte das betriebli besser gestellte Gesamtsteinkohlenbergwerk bei Obern kirchen wie gewöhnlich Ueberschüsse, nämlich einen rechnungsmäßigen Gesamt⸗ überschuß von 1, Million Mark und einen bilanzmäßigen Gewinn von 6 Millionen Mark.

Infolge des Verfahrens von Ueberschichten und der Vermehrung der Belegschaft (hon 22472 im Vorjahre 1919/70 auf 25 174 im Rechnungsiahre 1920 21) stieg die Förderung auf den staatlichen Steinkohlenbergwerken in West fa len von 3, Millionen Tonnen im Boriahre 1916/29 auf 4 Millionen Tonnen im Rechnungsjahre 1920j21, also um 294 vH. Der bilanzmäßige Reingewinn . sich zwar von 30 Millionen Mark im Vorjahre 1919/20 auf 60 Millionen Mark im Rechnungsjahre 1920531, dagegen erfuhr der vorsährige rechnungsmäßige Gesamtzuschuß von 168 Millionen Mark infolge großer Aufwendungen in der außerordentlichen und außer⸗ planmäßigen Verwaltung noch eine Erhöhung auf 17,1 Millionen Markt.

Bezüglich der staatlichen Bergwerke an der Saar, die am 19. Januar 1920 in das Eigentum der inn, . Re⸗ gierung übergegangen sind, ist bereitz im Betriebsberscht fär das Rechnungsjahr 1915/20 ausgeführt worden, daß der für jenes Rech⸗ nungsjahr angegebene rechnungs mäßige Gefamtüberschuß von 30a Mil. lionen Mark sich voraussichtlich in einen Gesamtzuschuß von rund 2. Millionen. Mark verwandeln. werde, wenn die nach dem Finalabschluß zu leistenden Zahlungen und die teilweise Verpflichtungen, aus dem Friedensvertrag darstellenden Ausgaben noch berücksichtigt würden. Im Rechnungsjahre 1920/21 ben diese nachträglichen Ausgaben für Bauten aus dem Jahre 1919, für die Ablösung aller Bergschäden, die noch unter preußischer Verwaltung entstanden sind, und für Ausführung aller übrigen Bestimmungen des . über schulden und lastenfreie Uebergabe der staatlichen Saarbergwerke an Frankreich einen Gesamtzuschuß von 16012550 4 erfordert. Die hreußische BVergwerksdirektion (Abwicklungsstelle), zurzeit in Bonn, ist mit der Abrechnung dieser Verpflichtungen beauftragt worden. Sie wird ihre Tätigkeit voraussichtlich im Taufe des Rechnungs jahres 1922/23 be- enden. Die Verhandlungen mit dem Reiche wegen Entschãdigung Preusens für die abgetretenen Saarbergwerke sind noch im Gange.

Die Bernstein werke zu Königsberg erforderten im Be⸗ richtssahre einen rechnunggimäßigen Gesamtzuschuß von 35 Millionen Mark. Erhebliche Aufwendungen für unbedingt notwendige Neu⸗ und Unterhaltungsbauten, Betriebsanlagen und taterialbeschaffungen wie Absatzmangel und längere Betriebsstörungen machten diesen Zuschuß erforderlich, dem sedoch eine so wesentsiche Vermögeng— vermehrung gegenübersteht, daß sich ein bilanzmäßiger Reingewinn von rund 3 Milllonen Viark errechnen läßt gegenüher einem vor⸗ jährigen von rund 166 000 4A.

Die Kglisalßbergwerke vermochten die bedeutenden Ge— winne des Vorjahres nicht annähernd zu erzielen, da der Auslands absatz und damit die Valutagewinne wider alles Erwarten zurück⸗ blieben. Statt des borjährigen rechnungsmäßigen Gesamtũberschusses von 67 Millionen Mark wurde im Berichtsjahre nur ein solcher von rund, 08 O90. errgicht; auch der bilanzmäßige Reingewinn ging den 336 Millionen Mtaꝛk im Vorjahre 1915630 auf 37. Millisnen Mark im Rechnungsjahre 1920s21 zurück. Die Höhe der Förderung 1 Belegsschaftszahl blieben sich gegenüber dem Vorjahre etwa gleich.

Auch die Erzberg werke und Metgllbütten mußten sich infolge der veränderten wirtschaftlichen Verhältnisse auf dem Metallmarkt im Berichtsjahre mit einem bescheideneren Gewinn als im Vorlahre begnügen. Der rechnungsmäßige Gesamtũberschuß der Metallerzbergwerke fiel von 33,0 Millionen Mark im Vorjahre 1919 / 20 auf 15,7 Millionen Mark im ,, 1920/21 und derienige der Metallhütten von 34.9 auf 24 Millionen Mark. Ghenfo ging der bilanzmäßige Reingewinn bei den Metallerzbergwerken von 1b, Millionen Mark im Porjahre 1919/29 auf 25 Millionen Mark im Rechnungsjahre 1920/21 und bei den Metallhütten von 48, auf Is Millionen Mark zurück. Die Förderung von Metallerzen ver⸗ minderte sich gegen das Vorlahr um rund 14 vH (von 72 052 7 imn 919/30 auf 63 Co9t im Nechnungsjahre 1920/21), und zwar hauyt⸗ sächlich bei den Oberharzer Werken, die unter dem , . an Kraft⸗ wasser infolge der Trockenheit der Herbstmonate sehr zu leiden hatten.

Im übrigen haben die Vetriebe, der preußtschen Bergverwaltung vorwiegend rechnungsmäßige Gesamtũberschũsse erreichen konnen, unter ihnen besonderg die Cisenerzbergwerke, die ihre 5 von 0 936 st im Vorjahre 1910/20 auf 63 040 4 im Rechnunggjahre 19290 al, also um rund 24 vh bei nur geringer k ö. auch absetzen konnten, und die Kalkwerke zu Rüdersdorf, die im Berichts sahre einen rechnungsmäßigen Gesamtüberschuß von 3, Millonen Mark und einen bilanzmäßigen Reingewinn bon 2 Millionen Mark erzielten.

Infolge Fehlens der Abschlußzahlen von anderen beteiligten Stagtökassen können die bilanzmäßigen Reingewinne bejw. Verküste für das Berichtsjahr nur schätzungsweise angegeben werden.

Arheitsstreitigkeiten.

Nach einer dem W. T. B.“ übermittelten Meldung des DObserver“ droht in England eine neue in dust rie lle

Krise. Der Verband der Arbeitgeber der Mafchinen“

in dust rie habe die allgemeine Aussperrung für den II. März angesagt. Es belle! die Gefahr, daß es auch in der Schiffbauindustrie infolge Lohnstreitigkeiten zu einer Aussperrung kommen werde.

Aus Barcelona meldet. W. T. B“, daß eine Versammlung hon Vertretern von oa spanischen Son dikaren, die irh ööh Arbeiter vertraten, das neue Spyndikatsstatat ange⸗

nommen hat Ju Lyngby, in der Nähe von Kopenhagen, haben

W. T. B.“ zufolge Ausschreit ungen der ausgesperrten ö n ben . i. beim k ,. 3 Eisenbahnwagen a othelser tätig war, wurde von aufgeregten gien schwer mißhandelt. Auch bei Roskilde fand 2 Zu⸗ sammenstoß zwischen ausgesperrten und beschäftigten Arbeitern scatt.

führen und

Gesundheitswesen, b und Absperrungs⸗

ach weisung über den Stand von Piehseuchen in Oeste rreich in der Zeit vom 1. bis 8. Februar 1922

(Nr. 6 der Amtlichen Veterindrnachrichten.)

— ———

J

2

22 S

weinepest

Räude (Seabies) Rotlauf der Schweine Erysipelas cunm)]

7 2

Maul⸗ und KRlauenseuche (Aphthas splzooticae)

estis suum)

*

X 2 — * 2 11 3 7 2 2

Laufende Nummer

Bezirke Gemeinden

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] Vorarlberg.. Inggesamt. ..] 11 3 121 Desterreich ist frei von Rinderpest und Lungen seuche.

Kunst und Wissenschaft. Anläßlich der Goethe⸗Wo he trafen der Reichspräsident,

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der Reichs minister Dr. Koester, der Kultusminister Dr— Boelitz, der Ministerialdirektor Dr. Meißner und Staats kommissar Dr. Weiß. mann gestern vormittag Frankfurt 4. M. ein. Auf dem Bahnhof. waren der Oberpräsident Yr. Schwander. der Staatesekretär Dr. Becker, Ftegierungsvräfident Dr. Momm, Qberbürgermeister Voigt, Polize präsident Ehrler a. 4. zum Empfang, erschienen. In den Mittags stunden unternahm 'der Reichspräsident in Begleitung deg Oberbůrgermeisters eine Rundfahrt durch die Stadt, auf der auch die geschichtlichen Räume des Römers besichtigt wurden. Abends fand in den Räumen Ber Gesellschaft für Handel, Industrlse und Wissenschast ein Begrüßungsabend statt, auf dem der Vorsitzende der Gesell⸗ schaft Dr. Kotzenberg den Reichspräsidenten willkommen hieß und ihm dafür dankte, daß der Vertreter des deutschen Volkes die Gelegenheit wahrgenommen habe, der Welt zu beweisen, daß die wahren Kulturwerte dem deutschen Volke in Erinnerung an seine größten Söhne warm am Herzen liegen. Der Rei chspräsident dankte, für die freundliche Begrüßung und fuhr dann, nach Mitteilung des W. T. B., fort: Ihr Herr Vorsitzender hat die Bedeutung der in . Goethe⸗Tage dahin gekennzeichnet, daß das deutsche Volk in Grinnerung an Goethe As einen seiner größten Sohne den Begriff echter, wahrer Kulturwerte vor aller Welt klarstessen wolle, damit Goethe, seine dichterische Gestalt sowohl wie sein ganzes bedeutendes Erdenleben als Mensch, gewissermaßen als Symbol aufgesteslt werde für das, was wir selbst unter deutschem Wesen verstehen und was die Welt darunter verstehen sollte. Neu ist aber, daß wir jetzt Lebenden das Bewußsein haben, das diese Zeit erfüllt, daß wir entschlossen sind, Goethe aus dem kleinen Kreis der Fachgelehrten und Bewunderer herauszu⸗

. ihn der ganzen Nation zu geben, für die er gelebt 3. Darin sehe guch ich die besondere Bedeutung Ihrer Vexanstaltung, Deshalb sind ich und mit mir die offiziellen Vertreter der Reicht . und der 1 Regierung der freundlichen Einladung

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gern gefolgt. Wo der Versuch unternommen werden soll, Goethe als großen Menschen zu fejern, in dessen Licht und Wärme sich die ganze, lebende Generation, dag ganze Volk und auch seine politische Organisatign, das Reich, die Länder stellen sollen, darf auch die amtliche Leitung des Reiches und des Landes nicht fehlen. Nach dem, was wir im letzten Jahrzent er⸗ lebt haben, ist es bitter nötig, nach solchen Wegweisern für die Gegenwart und Zukunft zu suchen. Goethe ist ein solcher Weg⸗ weiser, nicht allein, weil er ein großer Dichter war und die be⸗

deutendsten Geschenke an die Menschheit hinterlassen hat, sondern weil er in diesen Werken und in seinem Leben alles aufg Külütcklichste entwickelt und offenbart hat, was bas deutsche Volk nach seiner ganzen Veranlagung und Stellung im Kreise der Kulturvölker zu leisten vermag. Lassen wir uns in dieser Auffassung durch nichts beirren! Wohl ist es richtig., daß Goethe das Rationale in das Menschliche hinaus entwickelt und gus fremden Kulturguellen gern und freudig geschöpft hat, aber dag foll nicht hindern, auch bierin den großen obsektihen Weltgelft zu achten und zu bewundern. So wollen wir Goethe für unsere Zeit gewinnen, weil wir glauben, daß in ihm das deutsche Volk das Fundament findet, auf dem es seine Gegen= wart und Zukunft sicher errichten kann. In diesem Sinne möge bon den J rankfurter Tagen ein neuer Impuls für das geistige und volitische Deutschland ausgehen, Goethe zum zweiten Male don Trankfurt aus den Weg in das deutsche Volk gehen, von der Stadt aus, die wie keine andere in Deutschland geeignet und berufen ist, die Tradition des großen Sohnes zu pflegen und in, ihrer glücklichen Lage an dem Flusse, der den Süden und. Norden. Deutschlands trennt, ein sesté Bindeglied zu sein Prischen Rindern. Stämmen und Menschenm verschiedener Eigenart. Wie Goethe nicht Frankfurter Bürgersohn geblieben ist, fondern sich u finem Geist entwickelte, in dem ganz Deutschland Und die ganze Welt sich sviegelten, so ist auch das heutige rankfurt nicht mehr das Frankfurt der Goethe Zeit, ir eine Stadt, deren Horizont weit über Deutschland in die Wat hinausgewachsen ist. Mogen

heide, die Stadt und ihr großer Sohn, un serem Volke dergestalt Führer sein, da wir Herkunft, Vergangenheit und das Heimaͤtlich treu bewahren, diesen festen Besitz aber so entwickeln, daß er mehr und mehr auch fremder Ächtung und Bewunderung zuganglich wird.

Bauwesen.

Das, Ergebnis des Wettbewerbs um den Sch in kelpreis für 1922. Wie das Zentralbl. d. Bau⸗ verwaltung. mitteilt, erhielt auf dem Gebiet des Dochbaues (Entwurf einem Hande ßhrs, für die Industrie der Park Brandenburg) den Staatspress und die Schinkeldenkmünze der Regierungsbaufũhrer Diplomingenieur Otto Nietsch in Berlin, die Schinkeldenkmünze der e m ebam hrer Diplomingenieur Willi G enz mer in Berlin⸗Stegliz; auf dem Gebiet des Eisenbahnbaues, (Entwurf zu einem Si n, erhielten die Schinkeldenkmünze die Reglerungs⸗ bauführer Gugen ever in Elberfeld und Qiplomingenienr Georg 366 nern n, * 2. 3 des Wa . Ent w

zu einem kusenbauwerk an der Sperrmauer eines Stan

keine Arbeit eingegangen. 56

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Gin Wettbewerb für Criegerehrenmal in Bo Künstlern mit Frift bis zum 25. Mal d. 3 von 3 2690 und 1500 4 auggeschrieben. zi in e lee, Professor Br.

2. D. Fugen Fabricius und Stabi baut

; ere fessor O. Netzer in Düsseldorf. Bepin und Ünterlager boi ö Büttinghausen in r 1 für 20 M zu beziehen. ; 3