1922 / 49 p. 14 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 27 Feb 1922 18:00:01 GMT) scan diff

dr , , r *

Von d en Gebr. Arnhold und braham Schlesinger, hier, ist der Antrag gestellt worden, 2509000909 neue Stammaktien der der, , . C. M. Hut⸗ schenreuther Aktiengese lschaft in Dohenberg a. d. Eger (Bayern) Nr. 10 9001 12 509, zu je 4 1909 mn an der hiesigen Böͤrse zuzulassen. Berlin, den 23. Februar 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berstn. Kopetz ky. 125557 Von 1 Dresdner Bank. Bank für Handel und Industrie und der Firma J. Dreyfus C Co, hier, ist der Antrag gestellt worden, . * 509000990 Vorzugsaktien, Nr. 500 10 009, zu je 4 1900, 4K 1250 000 41 0oige ab 1926 zu 102 0,9ñ9. rückzahlbare Teilschuld⸗ verschreibungen und 4Az ) 5 000 009 5o½ꝓige ab 1927 zu 102 rückzahlbare Teilschuld⸗ verschreibungen der Großen Casseler Straßenbahn Actien Gesellschaft in Cassel . zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 23. Februar 1922. Zulaffungsste lle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.

125558] . . Von der Deutschen Bank und der Firma Jacquier & Securius, hier, ist der Antrag gestellt worden, 4K 1800000 Aktien der Boden gesellschaft am TDochbahnhof Schönhauser Allee Aktiengesell⸗ schaft in Berlin, Nr. 3601 - 5400, zu je 4 1 . . zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 23. Februar 1922. Zulaffungsste lle an der Börse zu Berlin. Kopetz kv.

125559] Bekanntmachung.

Von der Metall bank und der Metallur⸗ gischen Gesellschaft und der Fa. Lazard Speyer⸗Ellissen, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von

4K 20 0909 00900 Stammaktien

St. 20 000 zu je 4 1090 Nr. 1 bis 200090 und 600900 000 hypothekarisch sichergestellte, zu 102 0o ab 1931 rückzahlbare Teilschuld⸗ verschreibungen St. 6000 zu je „1090090 Nr. 1— 60090 Ehrhardt Sehmer Aktiengesellschaft zu Saarbrücken

zum Handel und zur Notierung an der

hiesigen Börse eingereicht worden.

Frankfurt a. M., den 23. Februar 1922. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börfe zu

Frankfurt a. M.

125560] Bekanntmachung. Die Firma Nordische Bankkommandite Sick C Co. in Hamburg, hat den Antrag

gestellt, 418 s00 90990 neue Arttien, Nr. 1201-20 000 185 800 Stück, zu je A 1900 der Norddeutschen Malz und Handels⸗Aktiengesell⸗ schaft in Samburg, zum Börsenhandel und Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.

amburg, den 23. Februar 1922. Die Zulaffungsstelle an der Börse

; zu Hamburg.

E. C. Hamberg, Vorsitzender.

108443 Fixa⸗ Verlag, G. m. b. H. in Liqun. * Gesellschaft ist aufgelöst. Liqui dator ist P. Schramm, Charlottenburg, Pestalozzistraße 39. Gläubiger haben sich bei dem Liqui⸗ dator zu melden.

1212521 Bekanntmachung.

Am 21. April 1921 ist die Braun— schweigische Terraingesellschaft mit beschränkter Haftung zufolge Be—⸗ schlusses der Gesellschafterversammlung in Liguidation getreten. Ich fordere hier— durch alle Gläubiger der genannten Firma auf, ihre Ansprüche umgehend bei mir, als dem Liquidator, anzumelden.

Braunschweig, den 2. Februar 1922. Der Liquidator der Braunschweigi—⸗

schen Terraingesellschaft m. b. S.:

Rudolf Schneider, Braunschweig, Moltkestraße 6.

125561]

Die Firma Hülstrunk R Menzel Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Frankfurt am Main ist durch Be— schluß der Gesellschafterversammlung vom 21. Februar 1922 aufgelöst worden. Zu Liquidatoren wurden die bisherigen Ge— schäftsführer bestellt. Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.

114212

Laut notariellem Protokoll vom 16. De— zember 1921 ist die Liquidation unserer Besellschaft beschlossen worden. Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, ihre Forderungen bei der Gefell schast einzureichen. Nährmittelfabrik Astag G. m. b. B.

i. Liqu., Frankfurt a / M. Süd.

lisoooꝛ]

Als Liguidator der Firma P. J. Feld⸗

aus G. m. b, H. in Liquidation,

eu ß, fordere ich hiermit alle läubiger auf, ihre Forderungen umgehend an⸗ zumelden.

Hermann ene n. Neuß,

Die

Die uid ö. irn

(125566

Norder FJehn⸗Gese Außerordentliche Gesells er-

sammlung am . den 109. März

1922, Nachmittags Uhr, im Fehn⸗

zimmer. .

Tagesordnung:

1. Aenderung des 5 2 der Satzung.

2 66 zu §10 Abs. 2 a, b,

e das. Norden, den 23. Februar 1922. Fegter, Direktor.

(125565) Baterländische ö Feuer⸗Versicherungs⸗ Societät zu Rostock auf Gegenseitigkeit. Zu der am Sonnabend, den 25. März 1922, Vormittags 10 Uhr, in unserem Geschäftslokale zu Rostock Gr. Mönchen str. 15, 1, stattfindenden ordentlichen Generalversaimnmlung beehren wir uns, unsere Mitglieder hier⸗

durch eingeladen. ̃

Die Berechtigung zur Teilnahme an

der Generalversammlung ist spätestens am Tage vor derselben durch Vorlegung des Versicherungsscheins im Soeietätsbüro nachzuweisen. . Tagesordnung:

1. Bericht der Repisionskommission, be⸗ treffend den Rechnungsabschluß für das Geschäftsjahr 1921.

Genehmigung der Jahresrechnung, a , der Verwendung des Jahresũberschusses.

Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. .

Wahl von zwei Mitgliedern des Auf⸗ sichtsrats. ; ;

Wahl von zwei Revisoren und zwei Stellvertretern.

3. Genehmigung zur Abãnderung der Allgemeinen Versicherungsbedingungen 53, Absatz 3, betreffend Außen⸗ versicherung.

Rostock, den 22. Februar 1922.

BVatetländijche Feuer · Versicherungs Societät zu Nostock auf Gegenseitigkeit.

Der Aufsichtsrat. Der Direktor. W. S. Scheel. Voigt.

i352] ö Am Mittwoch, den 15. März 1922, Nachmittags 3 Uhr, findet im Hotel Kaiserhof, Berlin, Wilhelmplatz, die ordentliche Generalversammlung der wirklichen Mitglieder des Berliner Rennvereins statt, zu welcher dieselben hiermit eingeladen werden. Gegenstände der Tagesordnung: 1. Bericht über die Tätigkeit des Vereins im Jahre 1921. ö ; ö des Jahresabschlusses für 7

3. Vorlage des Voranschlags für 1922.

4. Neuwahl der sechs Vizepräsidenten (Gz II der Satzungen) fur die Jahre 22, 1923, 1924.

5. Neuwahl für den turnusmäßig aus der Aufnahmekommission ausscheiden⸗ den Herrn Freiherrn v. Richthofen.

Kicken fen, über nachfolgenden von 17 Mitgliedern gestellten Antrag:

Die Generalversammlung wolle beschließen, daß in Zukunft nur den Mitgliedern des Vereins der Zutritt . Mitgliedertribüne gestattet sein soll.

7. Verschiedenes.

Berlin NW. 7, Schadowstraße 8, den

27. Februar 1922.

Das Prãsidium des Berliner Renn⸗Vereins.

Hans Heinrich Fürst von Pleß, Präaͤsident.

(125875 Bekanntmachung.

Die Gutscheine (( Kleingeiderfatz) der Gemeinde Zinnowitz vom 1. Juni 1921 sind infolge Verfügung der vor⸗ gesetzten Behörden zum 1. April d. J. einzuziehen.

Inhaber solcher Scheine werden hier⸗ mit aufgefordert, dieselben innerhalb eines Monats von heute ab bei der Gemeindekasse zur Einlösung vorzulegen, widrigen falls nach Ablauf dieser Frist jeder Anspruch aus denselben an die Gemeinde Zinnowitz verloren geht.

Der Gemeindevorsteher. Grubbert.

(loso? v5] Sandelsgesellschaft . Osten m. b. S. Hamburg. Die Gesellschaft ist in Li—= guidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Li⸗ quidator ist Herr Bruno A. Wahlmann, Altona⸗Ottensen, Dürerstraße II.

(124616

Die Firma Samburger Ka ffee⸗ Sandelsgesellschaft m. b. S. ist auf⸗ gelõst. Ftwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.

Samburg, den 20. Februar 1922. Die Liquidatoren: Biernath. Eigenwill.

123699 Die G. m. b. S. Marzillier Schulz in Wilsnack ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden duf⸗ ge ordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Marzillier & Schulz G. m. b. H. in Liquidation. Wilhelm Marzillier. lige , ie enn⸗ und Ban stoff⸗Fabrik G. m. b. S. in Breslau ist aufgei pt. Wir fordern die Gläubiger der Gefenl⸗— schaft auf, sich bei derselben in Breslau, Höfchenplatz 6 III, zu melden. atoren: Paul Rr

ö,, ,, nlãßli legerfestes in Breslau findet die diesjährige ordentlichẽ Mit⸗ liederversammlung am Montag, en 1. Mai, 9) Vormittags, im Musiksaal der Untversttät zu Breslau statt. Tagesordnung: 1. Geschãftsbericht. 2. Rechnungsbericht. ö 3. Verlegung der Geschäftsstelle nach Stuttgart. 4. Satzungsänderungen. 5. Verschiedenes. Stuttgart, den 24 Februar 1922. Der Vorsitzende:

Fritz Bu sch. 125928

Die Gewerken der Gewerkschaft „SHans⸗Zeche“ zu Hüffler werden hier⸗ mit ginge laden zu einer am 11. März 1922, Nachmittags 4 Uhr, in den Räumen der Deutschen Montangesellschaft m. b. H., Wiesbaden, Friedrichstraße 7, stattfindenden Gewerkennersammlung. Tagesordnung; Wahl des ge, m, für die Ver⸗

sammlung. . Wahl eines neuen Repräsentanten. Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗

6 ae, g,. ver 31. Dezember Entlastung des verstorbenen Re⸗

prãäsentanten. . Beschlußfafsung über die Forisetzung

des Betriebes.

6. Verschiedenes. Süffler, den 24 Februar 1922

Gewerkschaft: Hans⸗Zeche“.

125929) Die Gewerken der Gewerkschaft „Vereinigt⸗ Glück zu Waldgreh⸗ weiler werden hiermit eingeladen zu einer am 11. März 1922, Nachmittags 5 Uhr, in den Räumen der Deutschen Montangesellschaft m. b. H., Wiesbaden, Friedrichstraße 7 stattfindenden Gewerken⸗ versammlung. Tagesordnung: 1. Wahl des Vorsitzenden. 2. Wahl eines neuen Repräsentanten. 3. Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ k per 31. Dezember

Entlastung des verstorbenen Re⸗ prãsentan fen. z Beschlußfassung über die Fortsetzung des Betriebes und Verpachtung der Grube Kronenberg“.

6. Verschiedenes.

, , n. den 24. Februar

1 Gewerkschast: . Vereinigi⸗ Gluck.

116461 Einkaufsgenossenschaft Bergkauf G. m. b. S., Velbert Rhld. Bilanz am 1. Dezember 1921.

Aktiva. Sparkassenguthaben. Scheckguthaben... d

376435 J . . 2390 4800

Passtva. . Stammkapital .. Kapitalkonto.. ...

Mitgliederzahl Eingetreten. Ausgetreten

Mitgliederzahl 1. Dezember 1921 7 Velbert, den 1. Dezember 1921. Der Vorstand. Walter Jansen. Der Aufsichtsrat. Ernst Gösser.

12313 . Nie diesjährige ordentliche Generalversammlung der Mitglieder dez

Grevesmühlener Hagelversicherungs⸗Vereins a. G.

zu Schwerin 6 Mittwoch, den 22. März, Nachmittags 11,

Uhr. in Schwerin in Sterns Hotel. ö 3. Tagesordnung:

Bericht des Aufsichtsrats über das verflossene Geschäftsjahr und über di vom Vorstand aufgemachte Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung. Entlastung des 2 f n , und des Vorstands. Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds. . Wahl von Bezirksvorstehern für den 3., 7. und 8. Bezirk. Wahl von stellvertretenden Bezirksvorstehern für den 2., 5., 6. und nr in Echt ahl von ãtzern. ;

, Hienng von beanstandeten Entschädigungen und Erlaß von Schätzung osten. . hetreffend Abänderung der Ss 2, 11. 13, 14 und 16 der allge⸗ 23 Versicherungsbedingungen und der 55 17, 27, 30 und 32 der

ung. ( . .

—⸗ e . ung des Aufsichtsrats, den Aenderungsbeschluß für den Fall, daß die Aufsichtsbehörde vor der Genehmigung des Beschlusses zu 8 der Tagesordnung . von Aenderungen verlangt, diesen Aende⸗ rungen zu unterziehen. ;

10. Feststellung des Teuerungszuschlags zu den Reisekosten und Tagegeldern

für das Geschäftsjahr 1922. .

Die verehrlichen Mitglieder werden unter Bezugnahme auf 5. 12 letzter Absaz der Satzung zu zahlreichem Erscheinen ergebenst eingeladen mit dem Er⸗ suchen, ihre . an der Versammlung nicht später als am dritten Tage vor derselben dem Verein schriftlich anzumelden.

Schwerin, den 18. Februar 1922.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:

E. von Leers auf Mühleneichsen.

Adolph Theilheimer G. m. b. H., Bremen.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Gläubiger der Gesellschaft wollen sich melden bei dem Liquidator Adolph Theilheimer, Samburg S8. 124618

X

findet statt am

!

8 2 rern,

25569] Rechnungsabschlusß. .

. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr

A Einnahme: vom 1. Januar bis 31. Dezember 1921. ) Ausgabe.

4 83 ! 73

Entschãdigungen .... 60 086 485

106 57278 1206705 49 52 009 7186

Regulierungskosten ( Zum Reserbefonds .. 1201606263 . 19428 09537 667 559 26

Nehertrãge ( Reserven) aus dem Vorjahre.

n, , . ö Nebenleistungen der Ver⸗ sicherten . Kapitalertrãge Gewinn aus

.

1098 07595

w , e, . 6

Ueberträge auf das nãchste

Jahr . Sonstige Passiv ... 3. Neservefonds.... Spezialreseryre .. Von der Generalver⸗

sammlung zu überweisende

. . Gesamtbetrag. . Hb 146 695 90 Gesamtbetrag ..

Berlin, den 28. Januar 1922.

Norddeutsche Hagel⸗Versicherungs⸗ . Gesellschaft an Gegenseitigkeit zu Berlin.

elske, Generaldirektor. 1255] Dagegen schied aus durch Nieder. In der am 16. Februar d. J. statt⸗

legung seines Amtes: Herr Landrat 4. D. ebabten Generalversammlung unserer Ge⸗ Freiherr von Richthofen ⸗Mertschuͤtz erf , wurden an Stelle der durch Tod (Provinz Schlesien).

ausgeschiedenen Mitglieder unseres Ver., Berlin, den 24. Februar 1922. waltungsrats, der Herren: Oekonomierat

Heil Gelchsheim (Bayern) und Oekonomie⸗ Nordbeutsche .

rat Saenger⸗Diersheim (Baden), Hagel · Versicherungs⸗ Gesellschaft

ĩ te 3 ie⸗ itig sf ĩ neugewählt die Herren; Oekonomie auf Gegenseitigkeit zu Berlin.

1. n n, . 2. Kassenbestand. ... Kapitalanlagen... Gundel. Inventar Fehlbetrag...

Abschreibungen .... Verlust aus Kapital⸗ ; J , 8 975 Kapital⸗ Verwaltungskosten . I0 968 133 63 anlagen Il 2569 37 7. Steuern, öffentliche Ab⸗ Ye we Einnahmen 12 371 897653 gaben u. ãhnliche Auflagen S0 98311 Fehlbetrag W 2. . I8. Sonstige Ausgaben.. 323377 * Gesamteinnahme . . 8 os8 32581 Gesamtausgabe .. S8 O88 325681 A Akting. XI. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1921. E) Passtwa. , . 5 iz 456 glh nh 744 41183 1989 482 7 562 36737 123 55] 4113 009 21 274 45011 . 1 gl bog

2647 619 26 146 65

rat Ackermann⸗Irlbach (Bayern) und U Gutsbesitzer Gebhardt⸗Eppingen (Baden). Schelske, Generasdirektor.

125567

A) Einnahme.

für das Geschäftsjahr vom L. Januar bis 31. Dezember 1921.

*

Borussia, dasein ersicherur e. He en chf auf Gegenseitigkeit zu Berlin.

chnungsabschlus.

Gewinn⸗ und Verlustrechnung

R) Ausgabe.

Prãämieneinnahme: a) Voꝛrprãmie

sicherung d) Rückversicherung

Neberträge: Schadenreserve aus dem Vorjahre

k 4 387 ger dh

214 661,65 1021373. 75

. *

6 os 67436

II 87755 214 66

Rückversicherungsprämien J Nachschußversicherungsprämien .. 3. Entschädigungen: a) aus dem Vorjahre... 31 567,95 b) aus dem laufenden Jahre. 7947 552 23 Schadenreserve

Regulierungskosten K

7979 12018 212 910 60

10 569 501 3

3. Nebenleistungen: J , .

b *

) Zinsen

d) Porto

62 362, eitrag zum Reservefonds. 487 550, 85

; 755355 87 094,10

919 610

um Reservefonds .. Zum Reserve fonds ö

Absch

J,,

,

644 h530 82

Gesamteinnahme

Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahrs 1921. ö ——

1 976 za. 14

b) sonstige Verwaltungskosten 548 011, 17

93. Steuern, öffentliche Abgaben uüsn——— Sonstige Ausgaben: Zum Unterstuͤtzungs— fonds für pen 3

39 484 90 36 587 217 620 54 291 579 62

1624349 12 211 9

ionierte Beamte... 20 000

Gesamtausgabe . . 11 831 182 ) Passiva.

Ii sr is i

A) Aktiva.

ostscheckkonto über Kassenbestand . Kapitalanlagen.. Inventar

Gesamtbetrag Berlin, den 1. Februar 1922.

(25568 Die im Jahre 1922

, (darunter Bankguthaben und 751 344,77)...

ausscheidenden Mitglieder des Mu tõrats und ee, , . Zillikens⸗Haus Asyerschlag wurden en n , ;

erlin, den 18. Februar 1932. .

1. 4

5 7606

13762740 1109 000 .

4 73

109905010 3 806 o6ß 396 177 1

i ,

1. Ueberträge; Schadenreserve.

2. Sonstige Passiva ...

. Reservefonds JJ satzungsmäßig entnommen 291 579, 62

4. Unterstützungsfonds für pens. Beamte...

Gesamtbetrag.

Vorussia, Hagel versicherungs · Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin.

er Direktor: Schreiber.

Bekanntmachung. . ; die Herren Rittergutsbesitzer Wennmohs⸗Laserkein

kischgft auf Gegenjeitigkeit zu Bwerfin.

ertor: Schrethex.

*

zum Deutsch

ig, 51. Sch. R 192. Dr.

567 83 34

e, 38. ö ; Ringfabrik, Pforzheim.

ingen;

Sr ste Sentral⸗Handelsregister⸗Beitage

Der Inhalt rechts⸗, 6. Vereins-

straße 32, bezogen werden.

dieser Beilage, in welcher die

* 7. Genofsenschafts. 8. Zeich . . der Eijenbahnen enthalten sind, erjcheint acid sñ̃ Musterregister,

Zentral⸗

Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deuts Rei ür Selbstabholer auch durch die Geschãaftsstelle des gef

Bekanntmachungen über 19. der Urheberrecht

Handelsre

ch kann durch alle Postanstalten, in Berlin und Staatzanzeigers, 8W. 48, Wilhelm—

1. Eintragung

für den Raum einer 55. gespaltenen Einheitszeile 83 .

en Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Berlin. Montag, den 27. Februar

zc. von Batentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauch smuster, ᷣ. t 9. de echtseintragsrolle jowie 11. über r Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel

gifter für das Deutsche Reich.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei preis beträgt 21 A für das Vierteljahr. Einzelne

1922

4. aus dem Handels- 5. Güter⸗

sKonturse und 12. die Tarif⸗ und Fahrylaubetanntmachungen

ch erscheint in der Regel täglich. Der Bezugg⸗ Nummern tosten 50 Pf. Anzeigenpreis

1

Dom Zentral⸗Handelsreginer nr d7ᷓ Deutsche Reich wer

den heute die Nrn. 49A, 496, 49 C, 49D und 49 RE ausgegeben.

wer Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrũůckungstermin bei

der Geschäftsftelle eingegangen sein. Mg

7 Patente.

Die Ziffern linkg bezeichnen die Masse,

die Schlußniffern hinter dem Komma bie Gruppe.)

a) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung st einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 1b, 9. T. 26 159. Dr. Joachim Teich⸗ nüller, Karlsruhe⸗Rüppur, Göhrenstr 17. . für indirekte Beleuchtung. , . 21 .

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78, 1. R. 53 197. Oskar Rösing, Düsseldorf, Ackerstr. 80. Kühlan lage. 21.

78, 2. S. 55 833. GSocists des Jondenseurs Delas, Paris; Vertr. Br. C. Schmidtlein, Pat. Anw., Berlin SW. 11. Vorrichtung zur Reinigung der zus Mischkondensatoren entnommenen Luft. 8. 4. 20. Frankreich 239. 4 19. 17d, 7. B. 100 285. Georg Blödner, Nürnberg, Hainstr. 24. Kondensations⸗ anlage fuͤr Dampfkraftmaschinen. 18 5.21. 18c, 2. A. 32 261. Allgemeine Elek— tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Vorrichtung zum Härten von Metallteilen. 9. 9. 19. 19a, 28. O. 1119. Quidde & Schmitz, Halle a. S. Fahrbares Gerät zum Be⸗ seitigen des Unkrauts auf der Bettung; Zus. z. Pat. 307 895. 7. 7. 20.

20a, 14. F. 47 490. Rudolf Franoschek, Findenturg Q S., Kronprinzenstr. 113. Tragrolle für Förderseile. 11. 3. 26 2c, 15. . 53 865. Linke Hofmann Werke, Akt. Ges., Breslau. Einseitig entladender Flachbodenwagen. 24. 8. 2* Doe, 16. D. 12 374. Heinrich Mar Abricht, Außig a. E., u. Albert Gerteis, Trautenau; Vertr.! Dr. W. Haußknecht u. Dipl.Ing. M. Morin, Pat. ⸗Anwälte, Berlin W. 57. Beförderungsvorrichtung, insbesondere Mulden kipper. 13. 5. 21. 20d, 13. Pa 41 183 Preußisches Hütten⸗ amt, Malapane, O. S. Rollenlager⸗ Radsatz. 24. 12. 20.

20d, 18. D. 39 333. Hermann Dier⸗ gardt, Hamborn⸗Alsum a. Rh. Schmier⸗ vorrichtung für Wggaongchelager. 183.21. 20d, 18. R. 5H 80h. Hermann Rieseler, Hamburg, Andreasstr. 31. Achslager— schmierung mit schräg zum Achsschenkel federnd gelagerter Der fran olss 1 4 1. 2e, 25. D. 40 329. Deutsche Ma⸗ schinenfabrik A.⸗G., Duisburg. Vorrich⸗ tung zur Vergrößerung des Bremsweges federnder Puffer. 31. 8. 21.

20i, 4. 8. 78 859. Wilhelm Kampka, Breslau, Weinstr. 50. Schmiervorrich⸗ tung für Weichen. 22. 8. 21.

Zi, 11. S. 53 4585. Siemens & Halske, Akt. Ges., Siemensstadt b. Berlin. Sperr⸗ vorrichtung für Signale für Eisenbahn⸗ sicherungszwecke. 22. 6. 26. . Toi, 11. S. 56 268. Siemens & Halske Akt. Ges. Siemensstadt b. Berlin. Mehr⸗ stelliges Signal mit Kraftantrieb. 26. 421. zi, 11. S. 36 783. Siemens & Halske Akt. Ges., Siemensstadt b. Verlin. Schaltung zur Verhütung von Falsch⸗ meldungen bei Weichenantrieben. 25. 6.21. Zi, 12. S. 57 052. Südbahngesell⸗ schaft, Wien; Vertr.; H. Springmann, EC. Herse u. Fr. Sparkuhle, Pat. Anwälte, Berlin SW. 51. Spannwerk für Draht⸗ leitungen. 18. 7. 21. Desterreich 9. 8. 20. Qi, 13. S. 36 790. Siemens & Halske Akt. Ges. . Siemensstadt b. Berlin. Signalscheibe, insbesondere für Eisenbahn⸗ sicherungs zwecke. 25. 6. 21. =. Doi, 14. R. 53 833. Adolf Rybatr, Oderfurt. Weichen⸗ bzw. Wechselscheibe. 24. 8. 21. 20i, 33. W. 57356. Toni Weiß, Kitzingen a. M. Bei Ueberfahren des Haltsignals selbsttätig zur Wirkung kommende ah hen. 28. 1. 21. 20Ol, 5. S. 51 909. iemens⸗-Schuckert⸗ werke G. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Anordnung zur Stufenregelung von Lo⸗ komotivtransfrmatoren mittels Drossel⸗ spulen. 31. 12. 19. . Tol, 14. H. 583398. Albert William Dam, Troy, V. St. A; Vertr.: Dipl. Ing. W. Zimmerstädt, Pat⸗ Anw., Berlin SW. 47. Vorrichtung zum selbsttätigen Niederlegen entgleister Stromabnehmer elektrischer Fahrzeuge. 7. 12. 20

M. Tin, 558. B. 93 958. Western Electric

Company Limited, London; Vertr.: Ernst Dillan, Siemensstadt b. Berlin. Schal⸗ tungßzanordnung, für Fernsprechanlagen. 3. 5. 20. V. St. Amerika. 17. 8. 16. Za, 66. B. 4 477. Bell Telephone Manufacturing Company Societe Ano⸗ nyme, Antwerpen; Vertr.; Dipl.Ing.

B. Kugel mann, Pat. Anw., Berlin W. 36.

Schaltungsanogrdnung für Röhrengenera⸗ toren mit Fremdsteuerung. 9. 6. 20. V. St. Amerika 2. 10. 16. Za, 6h. K. A 911. Walter Kroll, Berlin⸗Steglitz, Albrechtstt. 5. Ein⸗ richtung zur Erzeugung elektromagnetischer Schwingungen. 9. 8. 20. Ze, 13. P. 39113. orzellanfabrik Kahla, Filiale Hermsdorf⸗ losterlausnitz, ermsdorf, S.⸗A. Verbindungsstück fur Isolatorketten mit Aussparungen, durch die, die mit Verdickungen versehenen Enden der Aufhaängeorgane gezogen sind. Ze, 14 Sch. 59 00. Dr.Ing. A. Schwaiger, Karlsruhe, Eisenlohrstr. 39. Gestürzte Stützisolatoren. 9. 53. 26. Ze, 16. 3. 13 748. Reinhold Zeidler, Wiste, Kr. Osterholz. Werkzeug zum Verstellen von Schlußbunden an Leitungs⸗ drähten. 26. 11. 21. Ze, 23. V. 13 158. Dr. Friedrich Vogel, Wien; Vertr.: .I. Meurer, Pat. Anw., Köln. Kabelendverschluß; Zus. z. Pat. 296 989. 4. 8. 15. Desterreich 5 6 6 2TIAc, 29.

Dl, 35. VB. 16271. Voigt & Haeffner A.-G., Frankfurt a. M. Selschalter mit mehrfacher Unterbrechung; Zus. z. Pat. 239 1535. 15 g 2

2e, 53. K. 77 899. Rudolf Knoll, Jägerndorf, Tschechoflowakei; Vertr. Franz Knoll, Siemensstadt b. Berlin, Brunnenstr. id. Sicherheitsschalter zum Ein⸗ und Ausschalten von Drehstrom— motoren. 4. 6. 21.

Te, 58. M. 75 423. Dr. Paul Meyer A- G., Berlin. Thermisches Abbild; Zus. 3. Pat. 318 302. 7 10. 21.

2d, 4. St., 34944. Ernst Starke, München, Oettingenstr. 54. Aus einzelnen unter Umständen besonders von einander isolierten Stahlscheiben bestehender Dauer- magnet für elektrische Kleinmaschinen. 1 21

21d, 15. B. 89 918. Alois Birs, Arad, Ungarn; Vertr.: H. Springmann, E. Herse u. Fr. Sparkuhle, , . Berlin SW. 61. Aus einem Verbrennungsmotor und einem elektrischen Stromerzeuger be⸗ stehender Maschinensatz. 4. 4. 19. 21d, 15. S. 55 518. Siemens⸗Schuckert⸗ werke, G. m b. H., Siemensstadt b. Berlin. Kabelanschluß für elektrische Maschinen. 17. 2. 21.

2Id, 43 B. 9g3 13. Dr. Otto Titus Bläthy, Budapest; Vertr.: H. Spring⸗ mann, E. Herse, Fr. Sparkuhle, Pat Anwälte, Berlin 8wW. 61. Polumschaltung für Mehrphaseninduktionsmotoren. 4.5.26 2M d, 49. P. 46 7653. Pöge Clektrizitäts: Akt.⸗Ges.. Chemnitz; Einphasenpotential⸗ zegler. 2 16 20.

21e, 1. S. 53 828. Siemens H Halske Akt. Ges., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung zur Beobachtung oder Auf— zeichnung des Verlaufs zeitlich veränder— licher, hoher Spannungen. 27.7 26. 2e, 1g. O. 11527. Gustab SOber— leithner u. Hugo Hermann, Mähr. Schönberg; Vertr.: Dr. A. Mestern, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. Elektrischer Schalter mit Zeitmesser, der durch Schließen des Schalters in Gang gesetzt wird. 23. 3. 20.

21, 25. T. 54 050. Landis & Gyr, A.-G., Zug, Schweiz; Vertr.: F. A. Doppen, Pat. Anw., Berlin SW. 65. Zählwerk. 23. 9. 21. Schweiz 29 10. 20. 21e, 27. A. 35 23. Allgemeine Elek- K Berlin. Schalt⸗ ß ür lektrische Messungen. WD. . 21.

219, 12. A. 35339. Allgemeine GElek— tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Schaltungs⸗ anordnung für Großgleichrichter mit Zünd⸗ und Hilfsanoden. 19. 4. 31. 22g, J. T 25 615. Dr. Emil Trutzer, München, Steinsdorfstr. 153. Verfahren zur i g einer Anstrichmasse aus reinem Graphit; Zus. z. Anm. T. 24 651. 3 7

23 7 7

2Ta, 3. G. 54 128. Dr. Nicolaas Goslings, Nijmegen, Holl. Vertr.: Mar Wohlgemuth, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. Verfahren zum Entfänern von Fetten und Delen; u z. Anm. S. 54 122. 17. 6. 21. and 3. 8.

u. 14 12 290. 232, 4. U. 7137.

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Vork; Vertr.: Dr.

Pat.⸗-Anwälte, Berlin SW. 531. omo⸗ genes Brennstoffgemisch. 6. 7. 29. B. St. Amerika 22. 11. 17.

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27. 11. W. 51 454. Weise Söhne u. Dr. Ing. 6 Lawaczeck, Jentzsch⸗ straße 11, Halle a. S. Kreiselgebläse mit r n. Dilfsflüssigkeitsmenge. 19.9. 158. 2 7c, 12. S. 57517. Rudolph Siegel, Hamburg, Rönnhaidstr. 60. Flügelrad⸗ ebläse mit, umlaufendem, abdichkendem ö 24. 10. 21.

28a, 13. 3. 9804. Zellstoff⸗Fabrik Waldhof, Mamheim⸗Wald of, Dr. Hans Clemm, Mannheim⸗Waldhof, . N. Willstätter, München, Arcisstr. 1. Verfahren zur Gewinnung von Gerb⸗ stoffen, Harzen und anderen löslichen Bestandteilen aus Holz und ähnlichen zellulosehaltigen Stoffen. 19. 10. 16. 2Sb, 12. H. 85 5361.. Gustab Hin, Hasen i. Westf., Viktoriastr. 5. Leder- wa k . 1

28b, 13. R. 50 576. Carl Rausch, k Nordstr. 5. Krispelmaschine.

28b, 27. Sch. 62 128. Hermann Schreiber, Maschinenfabrik, Ludwigsburg i. Württ. Vorrichtung zum selbsttaͤtigen. absatzweisen Umsteuern des Riemen⸗ antriebes von Gerbfässern. 24. 6. 21. Za, s. V. 14671. Dr. Adolf Kämpf, Premnitz. Verfahren zum fortlaufenden Waschen und Nachbehandeln von Kunst— fasersträhnen. 19. 4. 19.

2b, 1. A. 34 384. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin-Treptow.

Verfahren zum Schutze der tierischen aser bei, der. Behandlung mit alkalischen Flüssigkeiten. 16. 11. 20.

2b, 4. P. 46 959. Vittorio Piana, Turin; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 61. Vorrichtung zur Karbonisation von Wollflocken, Kämmerei⸗ abfällen u. dgl. 12. 11. 20.

Toa, 18. G. 51 687. Augusto Gatti, Mailand; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat.= Anw., Berlin W. 9 Augenelektromägnet mit die Einstellung des Kopfes erleichtern⸗ dem Spiegel. 3. 8. 20.

2a, 19. B. 98 145. Ignacio Barraquer Barrgquer, Barcelong, Spanien; Vertr.: Dr. A. Lebry u. Dr. F. Heinemann, Pat⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. Saugvorrich⸗ tung zur Starextraktion. 5. 2. 21. Ob, 2. C. 39 516. Julius Christophersen, Goeßnitz. Winkelstück für zahnärztliche Bohrmaschinen u. dgl. 18. 4. 21.

ob, 11. G. 31 635. Lucian Graves Toble, Greensboro, Guilfort, North Faroling, V. St. A.; Vertr. R. H. Korn, Pat.⸗Anw., Berlin Sw. 51. Artt- lator. 26. 8. 21. V. St. Amerika 3. 9 20. Ob, 13 R. 39 8360. Michael Rouka⸗ wischnikoff Nisnij Nowgorod, Rußland; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw. Berlin W. g. Künstlicher Zahn mit Wurzeln, die in die Wurzelöffnungen des Kiefers nach erfolgtem Ausziehen eines Zahnes eingesetzt werden. 5. 3. 14. 30b, 14 H. 77141 Friedrich Haupt⸗ meyer, Essen, Huyssengllee 65. Künstliche Ersatzteile für das Innere des mensch⸗ lichen oder tierischen Körpers, insbefondere Ersatzkauwerkzeuge (einschl ihrer Befesti⸗ gungsteile). 21. 5. 19

0b, 14. K. 75 929. Adolf Kaiser, Crefeld, Nordwall 31/33. Verstärkungs⸗ einlage für Lochzähne. 13. J. 21.

0b, 14. S. 55 787. Dr. Siegfried Lublinsky, Berlin Baumschulenweg, Baumschulenstr. 12. Verfahren zur Her⸗ stellung von Zahnprothesen mit natur⸗ getreuer Artikulation 2. 4. 21.

20b, 14. W. 59 8509. Otto Wiemer, Charlottenburg, Grolmanstr. 7. Künst⸗ ie. 1 . 21 . 0d, 3. B. 96 146. Bils⸗Bandage CG. m. b. H, Charlottenburg. Kün 3 Hein mit Kniegelenk; Zuf. z Pat. 336 423. 28. 9. 2.

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26 R Fischer, Pat. Amp, Berlin e S].

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. Pat. Amw, Leipzig. Spritze. 2ok, 4. M. 4177. Dr. Gerhard Bonn, Simrockstr. 20. Flafche. 8. 6. 71.

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Ib, 2 H. 81928. i eiß Herring & Sohn, Milspe i. Westf. Formpreffe? für Handbetrieb. 2. 4 21.

3c 12. D. 39 957. Hirsch, Kupfer und Messingwerke Akt. Ges, Berlin. Ver⸗ fahren und Vorrichtung zur Herstell ung 36 Aritzgußegenstãn den unter Druck

ZIe, 14 H. 77 A8. Christian Hüls— meyer, Düsseldorf⸗Grafenberg, Nicht⸗ weg 11. Verfahren zum Verdichten eines Gußb lockes durch Ji ssigechalten des ver⸗ lorenen Kopfes. 765. 5. 19.

DIe, 31. D. 38 862. Deutsche Maschinen⸗ fabrik. A. G., Duicburg. Sfripper für Blockformen mit . Ausstoß⸗

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