p K
e 1000 4, die höchste 4 chãfts⸗ anteile lo), auf die ein Genosse sich be⸗ teiligen kann. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen im Landwirfschaft⸗ lichen Genossenschaftsblatt in Neuwied; nd in der für die Zeichnung des Vor⸗ bestimmten Form, sonst durch den orsteber zu zeichnen. Die Willens⸗ erflärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. ö Zeich geschieht in der Weise, f die . zur Firma der Genossenschaft, ur Benennung, des Vorstands ihre Hemer n gt beifügen. Das Ge⸗ schäftejahr beginnt am 1. Juli und endigt am 36. Juni. 3 des Vorstands sind: Valentin Skrzipezyt, Josef Koch und Albert Sowada, amtlich in Sowade. Einsicht der Liste der 4 ist während der Dienststunden des Gerichts jedem tattet. Amtsgericht Oppeln, den
6. Februar 1923.
polm. (124149 unser Gen ossenschaftsregister ist heute
unter Nr. S0 der Elektrizitätsgenofsen- schaft Kempa, eingetragene Ge⸗ ugssenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, und mit dem Sitz in Kempa eingetragen worden: Das Statut ist am 23. Januar 1922 festgestellt. Gegenstand des UÜnternehmeng ist der Bezug und die Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu not⸗ wendigen Anlagen und Maschinen und pie Beschaffung von Geräten. Die Haft. umme heträgt 1000 , die höchste Zahl Geschäftsanteile 106, auf die ein Ge⸗ nosse sich beteiligen kann. Die Bekannt- machungen der Genossenschaft erfolgen im Landwirtschaftlichen Gen fer fbr nun Neuwied; sie sind in der für die Zeich nung des Vorstandt bestimmten Form, sonst durch den Vorsteher zu zeichnen Die Willengerklärungen des Vorstands Tlolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Ge Nossenschaft zur Benennung des Vorstandg ibre Namengunterschrift beifügen. Das Geschäftssahr beginnt am 1. Full und Qndigt am 30. Juni. Mitglieder des Vor- stands sind: Philipp Baron, 6 Sdzny und Nikolaus Mathes, sämtlich in Kempa Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts
dem gestattet. Amtsgericht In, 9 . 16 sea .
Salxweodel. Il24141 In unser Genossenschaftsregister iss heute unter Nr. 24 bei der Dampfmolkerei Siedenlangenbeck, eingetragenen Genossenscha ft mit beschrankter Haftpflicht, in Sieden langenbeck ein. ttragen worden: An Stelle des Karl 6. in Sieden langenbeck ist Ackermann itz Müller in Siedenlangenbeck in den orstand gewählt. Salzwedel, den 15. Februar 1922 Das Amtsgericht.
Schwerin, Mecklb. (124153 In das Genossenschaftsregister ist zur irma Görrieser Spar- und Dar— ehnskafsen Verein, eingetragene Ge⸗ ,,, mit unbeschränkter Saft⸗
icht zu Görries, heute eingetragen: us dem Vorstand ausgeschieden Bahn= wärter a. D. August Memmert, für ihn bestellt durch Beschluß der General, bersammlung vom 25. Januar I922
Mechaniker Cduard Schmidt zu Görrich
Schwerin, den 10. Februar 1922. Amtsgericht.
Schw etzingem. 124154 a n rg renten zu O.8. 3 Volksbank Schwetzingen e. G. m. b. S. in Schwetzingen 6. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. April 1920 wurde 8 356 Abf. 2 des Statuts geändert. Die . Zahl der Geschãftsanteile ist, auf 5 festgesetzt. KLasster Albert Berlinghof ift als? stes.⸗ vertr. Vorstandsmitglied ausgeschie den. Schwetzingen, den 14. Februar 1322 Das Amtsgericht. 2.
geh weotzingenm. 1241655 Genossenschaftsregistereintrag zu S. 3. 44 Sandw. Lagerhaus „Bad. Pfalz !⸗ Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. Februar 1922 wurde die Haft⸗
2 id . . 6
lanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Verstandsmitgliedern, in der Böhme⸗
ung“ und in den Soltauer Nach⸗
ten. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar bis 31. Dezember. Die Willengz⸗ erklärung und Zeichnung des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder, die . in der Weise, daß die Zeichnenden he Namensunterschrift der . der Genossenschaft beifügen. Die
ossenschaft wird durch den Vorstand erichtlich und außergerichtlich vertreten. mtsgericht Soltau, den 6. Februar 1922.
Stuttgart. 124157] In dem Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Spar⸗ und Konsum; verein für Nuit u. Umgegend ein⸗ getragene Genofsenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Ruit ein⸗ getragen; In der Generalversammlung vom 6. November 1921 wurden die S5 44 95 1 und 4s dahin geändert, daß der zeschäftsanteil und die Haftsumme jeden
itglieds auf 200 4A erhöht wurde. Weiter wurde eingetragen, daß der Kon⸗ trolleur Julius Müller, Maschinenschlosser in Ruit, aus dem Vorstand ausgeschieden ist Den 14 Februar 1922.
Amtsgericht Stuttgart Amt. Obersekretär Gottwikt.
Vs ingen. 124159 In unser Genossenschaftsregister ist bei
der Genossenschaft „Eschbacher Dar⸗
lehnskassenverein e. G. m. n. S. in Eschbach“, Nummer 4 des Registers, heute folgendes eingetragen worden:
Der Schneidermeister Karl Ruß ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. Februar 1922 aus dem Vorstand
ausgeschieden; an seine Stelle ist der Land⸗
wirt Heinrich Wilhelm Störkel getreten. Usingen, den 16. Februar 1923. Das Amtsgericht.
Wasungem. 124161]
Zur „Landelektrizitãt Meininger Unterland“, e. G. m. b. S. in Oepfers⸗ hausen, ist eingetragen:
Durch den Beschluß der Generalver— sammlung vom 23. Februar 1921 ift die ö aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind die Liquidatoren.
Wasungen, den 18. Februar 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung J.
Wesselburen. (1241 z0
In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ verein, e. G. m. u. S. in Büsum — Nr. 9 des Registers — am 135. Februar 1922 folgendes , , worden:
Der Hofbesitzer Theodor von Hadel in Büfum ift aus dem Vorftand auggeschieden, an seine Stelle ist der Geschäftsführer Ludwig Elias in Büsum getreten.
Wesselburen, den 15. Februar 1922.
Das Amtsgericht.
124162
wolmirstedt, H. Mag den-
Im Genossenschaftsregister Dampf⸗ Molkerei Cröchern, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Sa ft⸗ pflicht, in Cröchern ist heute folgendes eingetragen:
Nudoff Holzvoigt in Cröchern ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Hermann Behrends in den Vor— stand gewählt.
Wolmirstedt, den 17. Februar 1922.
Das Amtsgericht. 124163] Wolmirstedt, Ez. Mag den.
Im Genossenschaftsregister Molkerei⸗ Genossenschaft Colbitz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗
pflicht, in Colbitz ist heute folgendes eingetragen:
Karl Becker, Colbitz, ist aus dem Vor⸗
stand ausgeschieden und an seine Stelle Karl Heinrich, Colbitz, getreten.
Wolmirstedt, den 17. Februar 1922. Das Amtsgericht.
124164]
Wolmirstedt, Ex. MHagdeb.
Im Genossenschaftsregister Ländliche Syar⸗ und Darlehnskasse Burgstall,
eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, in Burgsta ll ist heute folgendes eingetragen:
Die Bekanntmachungen sind in den Ge⸗
nossenschaftlichen Nachrichten des Ver⸗
bandes landwirtschaftlicher Genosfenschaften
der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten zu Halle (Saale), eingetr. Ver⸗ ein, aufzunehmen.
Wolmirstedt, den 17. Februar 1922. Das Amtsgericht.
Wüͤrzhurz. (124165)
Krieger siedlung Galgenberg. Würz⸗
burg, eingetragene Genossenschaft mit heschräukter Haftpflicht, Sitz Würzburg. An Stelle der ausgeschiedenen
9) Musterregister.
(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht) Detmold. 125459
In unser Musterregister ist unter Nr. 628 eingetragen:
mold, offener Umschlag mit einem Muster einer Schlafzimmereinrichtung, Fabrik nummer 2. plastische Erzeugn isse, Schutz= frist drei Jahre, angemeldet am Xͤ. Fe⸗ brugr 1922, Vormittags 11 Uhr. Detmold, den 21. Februar 1922. Lippisches Amtsgericht. J.
11) Konkurse.
Arnswalde. (125460
Ueber das Vermögen des am 16. Fe— bruar 1922 zu Arnswalde, seinem letz len Wohnsitz, verstorbenen praktischen Arztes Dr. Kurt Wendt wird heute, am 22. Februar 1922, Nachmittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Magistratsobersekretär Robert Druschke in Arnswalde wird zum Konkurs— verwalter ernannt. Kon kursforderungen sind bis zum 29. April 1922 Fei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im 5 132 der Konkurz— ordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen auf den 16. Mai 1922, Mittags 12 uhr, vor dem unter— zeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursma sse . Sache in Besitz haben oder zur donkursmasse, etwas schuldig find, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner . oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Be⸗ friedigung in Anspruch nehmen, dem Kon— kursverwalter bis zum 29. April 1922 Anzeige zu machen.
Amtsgericht Arnswalde.
Heidelberg. (125464
Ueber den Nachlaß des am 29. Novem⸗ ber 1921 verstorbenen Kaufmanns Willi Hahn, zuletzt in Heidelberg, Haupt— straße 173 wohnhaft, wurde heute vor— mittag 10 Uhr das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Verwalter: Waisenrat Bernhard Wellbrock in Heidelberg. Offener Arrest mit Anmeldefrist bis zum 165. März 1922. Erste Gläubigerversammlung und allge⸗ meiner Prüfungstermin am Mittwoch, den 22. März 1922, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 25.
Heidelberg, den 22. Februar 1922.
Gerichtsschreiberei des Amte ericht⸗ J.
Magdeburg. II25465
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Otto Spinke in Magdeburg, Slven— stedter Straße 42, ist am 23. Februar 1922, Nachmittags 11 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet und der offene Ärrest erlassen worden. Konkursverwalter: Kauf— mann Ernst Pescheck, hier, Leiterstraße 17. Anmelde⸗ und Anzeigefrist bis zum 24. März 1922. Erste Gläubigerversammlung am 24. März 1922, Vormittags 103 uhr. Prüfungstermin am 7. April 1922, Vormittags 10 uhr.
Magdeburg, den 23. Februar 1922.
Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
KRerlim. (125469
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Privatmanns Otto von Trauwitz⸗Hellwig in Berlin⸗Karls⸗ horst, Weseler Str. 3, wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 26. Ja— nuar 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 26. Ja⸗ nugr 1922 bestätigt worden ist, hierdurch aufgehoben.
Berlin- Lichtenberg, den 21. Fe⸗ bruar 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 2.
Cximmitscham. 125462 In dem Konkursberfahren über das Vermögen der Firma Arno Schönfeld, Inhaber Arthur Selbmann, Fabrik⸗ besitzer in Schiedel, ist zur Prüsung der nachträglich angemeideten Forderungen Termin auf den 7. März 1922, Vor⸗ mittags 9 uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumt worden. Amtsgericht Crimmitschau, den 23. Februar 19223.
Doberan, MHeckelb. 1265461] In den Konkursverfahren 1. Über das
NM. Hoffmann, Inhaber: Karl Hoff⸗
Kaufmann Karl gFtummert in Det⸗ Rr
Vermögen der Firma Warenhaus 6
Frankenstein, Sehles. II25463] In dem Konkursverfahren ü das Vermögen des Ofenbau⸗ und 3 meisters Paul Reichel in Franken⸗ stein ist zur Prüfung der ene ng an⸗ gemeldeten Forderungen auf den 21. März 1922, Vormittags 111 Uhr, vor dem Amtsgericht in gran if Zimmer 14, Termin anberaumt. Amtsgericht Frankenstein, den 17. Februar 1922.
Mannheim. 125471] Das Konkursverfahren über das Ver—⸗
mögen des Buchhändlers Alfons
Walter Adolf Woschetzkti genannt
Alex. Siewers wird mit Zustimmung
aller Konkursgläubiger eingestellt. Mannheim, den 18. Februar 1922.
Das Amtsgericht. B.⸗G. .
Ortelsburæę. (I25466 In der Samorski'schen Konkurs- sache ist Termin zur Gläubigerversamm— lung auf den 28. März 1922, Vor⸗ mittags 10 uhr, an Gerichtsstelle, Zimmer Nr. , anberaumt. Es soll über folgende Gegenstände Beschluß gesaßt werden: a) Bestellung und Wahl eines Gläubigerausschusses, b) Verkauf des noch vorhandenen Warenlagers im ganzen. Ortelsburg, den 20. Februar 1922. Das Amtsgericht. NG / A. Zekorn, Justtzobersekretär.
Plettenberg. 125472] Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des Turnlehrers Fritz Geng⸗ nagel wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Plettenberg, den 21. Januar 1922. Das Amtsgericht.
Radeberg. (125473 Das Konkursverfahren über den Nach— laß des Malermeisters Friedrich Eduard Moser in Otten dorf⸗Okrilla wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Radeberg, den 23. Februar 1923.
Sentten pers, ansstp. 1254657] In dem Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen der offenen TDandelsgesellschaft Jursch & Co. in Senftenberg ist zur
Abnahme der Schlußrechnung des Ver—
gericht hierselbst bestimmt.
Senftenberg, N. L., den 22. Februar
1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Wilhelmshaven. (122671
Im Konkurse der Fa. A. Harms; technisches Geschäft, sind 394071 4 und zwar nur bevorrechtigte Forderungen, verfügbar. Schlußverzeichnis liegt auf
dem Amtsgericht aus.
Der Verwalter: Gustav Lorenz.
Wissen, Sieg. 125468]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Albert Schmitz zu Wissen ist heute mittag 12 Uhr das Konkursverfahren er— öffnet. Verwalter ist Rechtsanwalt Stock- schlaeder zu Wissen. Anmeldefriss bis 14. März 1922 Erste Gläubigerverfamm⸗ lung und allgemeiner Prüfungstermin am 22. März 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 3. Offener Arrest mit Anzeigefrist
bis zum 14. März 1922. Wissen, den 22. Februar 1922. Das Amtsgericht.
walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 24 März 1922, n n. 12 Uhr, vor dem Amts⸗
Wilhelmshaven, den 15. Februar 1922.
Hbf. mit Ostseehäfen sind infolge Ue
12) Tarif⸗ und Zahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
125474 Deutsch⸗dänischer Verbands⸗ Gütertarif, Teil II.
Mit Gültigkeit vom 1. Februar 1922 an treten ermäßigte dänische Schnitt⸗ frachtsätze der Eilstückgutklasse für Station Skagen in Kraft. In der Schnittafel A (Deutsche Schnittfrachtsätze) im Nachtrag 1 vom 1. Februar 1922 sind einige Schnitt⸗ sätze zu berichtigen
Nähere Auskunft erteilen die Gäͤter— abfertigungen.
Altona, den 22. Februar 1922.
Eisenbahndirektion namens der Verbandsverwaltungen. ,
126475 Den isch⸗schwedisch⸗norwegischer Gütertarif.
Teil H vom 1. Dezember 1921.
Am 1. März 1922 werden die Stationen Hindenburg (Oberschl.) und Neuenburg renze in die Schnittafel A einbezogen. Nähere Auskunft erteilen die Abferti—
mmer Auskunft ertenlß unser Vertehea
Berlin, den 18. Februar 1922 Eisenbahndirektion für die Ver⸗
waltung der Deutschen Reichsbahn. 125478
Tfv. S6. Binnengütertarif der
Elmshorn⸗Barmstedt⸗Oldesloer isenbahn. Teil II.
Am 1. März d. J. werden entsprechend
dem Vorgehen der Reichseisenbahnen die Frachtsätze um 20 vH erhöht, Ein be— sonderer Nachtrag wird nicht heraus. gegeben. Der Frachtberechnung werden die auf Grund der Umrechnungstafel um 20 vH erhöhten Sätze des vom 1. Februar d. J. gültigen Frachtsatzzeigers, Heft G01 a, unter Hinzurechnung der im Heft O1 enthaltenen Zuschlagsfrachten zu Grunde gelegt. Das alsbaldige Inkrafttreten der Tariferhöhungen gründet sich auf die vor⸗· übergehende Aenderung des 56 der Eisen. bahnverkehrsordnung RGB. 1914 S. 165
Elmshorn, den 22. Februar 1922. Elmshorn Sarmstedt⸗Oldesloer Eisenbahn.
Die Direktion.
125479
Mitteldeutsch⸗sũdwestdeutscher Gütertarif. Am 1. März d. J. werden die Sta⸗
tionen Elsterwerda Berlin⸗Dres dener Bahn- hof und Röderau in den genannten Tarif übernommen; gleichzeitig wird ebenda die Station Kamenz (Sa.) gestrichen.
Erfurt, den 23. Februar 1922. Eisenbahndirektion.
125480] Bekanntmachung
der Greifswald⸗Grimmener Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 1. März d. J.
tritt im Güter. und Tierverkehr gemäß dem Vorgehen der Reichseisenbahn eine weitere Tariferhöhung um 20 v. H. ein. Die Kürzung der Veröffentlichungsfrist ist durch Ministerialerlaß vom 4. d. M. ge⸗ nehmigt.
Grimmen, den 23. Februar 1922. Die Direktion.
125481]
Deutscher Seehafenverkehr mit Süddentschland. Ost⸗mitteldeutsch⸗sächsischer Verkehr. Mit Gültigkeit vom 1. März 192
wird der Nachtrag 3 (neue Folge aus. gegeben. Soweit durch diesen Frachterhöhungen eintreten, werden sie er vom 1. April 1922 ab gültig, falls nicht innen ein anderer Zeitpunkt ae erf ist. Die verkürzte Veröffentlichungs
Grund der vorübergehenden Aenderung des 8 6. der Cisenbahnverkehrsordnung (RGBl. 1914 S. 455) genehmigt.
5 rist ist auf
Der Nachtrag enthält außer bereitz bekanntgemachten Aenderungen und Er⸗ gänzungen: Aufnahme verschiedener Sta lionen in den Tarif. Aenderungen in den Abfertigungsbefugnissen einzelner Sta⸗ tionen, Aenderungen von Tarifentfernungen und Aenderung infolge Uebergangs früherer Gemeinschaftsstationen an eine Verwal. tung. Die bisher noch im ost⸗mitteldeutsch⸗ sächsischen Verkehr enthaltenen Ent— fernungen der Stationen Eger und bl
er⸗ nahme in den deutschen Seehafenverkehr
mit Süddeutschland im ost⸗mitteldeutsch⸗
sächsischen Verkehr zum 1. März 1922 ju streichen. Abdrucke sind bei den beteiligten Verwaltungen und den Güterabfertigungen käuflich zu haben. Näheres im Gemein- samen Tarif⸗ und Verke hrsanzeiger. Hannover, den 22. Februar 1922. Eisenbahndirektion.
125482
Köln⸗ Bonner m , Mit Gültigkeit vom 1. März d. J.
tritt im Binnen. und Wechselverkehr der Köln⸗Bonner Eisenbahnen gleich wie bei den Deutschen Reichseisenbahnen eine Er= höhung der Frachten⸗ und Gehührensäͤtze von 20 0so ein. Für die Frachtberechnung gelten:
a) für Güter der ordentlichen Tarif⸗
klassen: Der Frachtsatzzeiger Heft 9 12 zum Deutschen Eisenbahnguͤtertarif Teil I (Nr. 200 des Tarifverzeichnisses nebst Umrechnungstafel vom 1. März 1922 für die Frachterhöhung um 20 0.
b) für Brennstoffe (Kohlen, Briketts
usw.). Der Frachtsatzzeiger 1 im Nach trag 1 des Ausnahmetarifs 6 . zum Deutschen Eisenbahngütertarif Teil Il (Nr. 1101 des Tarifverzeichnisses).
Köln, den 22. Februar 1922. Die Direktion.
125476 Bekanntmachung der Stralsund⸗Tribseer⸗Eisenbahn.
Mit Gültigkeit vom 1. März tritt im
Güter⸗ und Tierverkehr gemäß dem Vor⸗ gehen der Reichshahn eine weitere Tarif⸗ erhöhung um 20 vH ein. Die Kürzun der Veröffentlichungsfrist ist dur
Der Bezugspreis betrã Alle Postanstalt den Postan
gt vierteljährlich 48 Mh. tellung an; für Berlin außer 1 d. Selbstabholer elm e rn ho sten ie, S6, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
en nehmen B ö talten und Zeitu auch die Geschäftsstelle Sm Einzelne Numme
1. Schriftleitung Zentr. 109
Deutscher Reichs anzeiger
Preußischer Staatsanzeiger.
32.
9 Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 98 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 16 Mz.
1
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsftelle des Reichs und Staatsanzeigers
Nr. 50. Reichs b ant girotonto.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlun
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennungen c. Bekanntmachung, betreffend Erledi genen Petitionen. Belanntmachung über die Ein⸗ für die im Sommer 192 in Gewerbeschau. Bekanntmachung, Mischfutterart.
gung von beim Reichstag
und Wiederausfuhr von Waren München stattfindende Deutsche
betreffend Genehmigung zur Herstellung einer
Preußen. ersonalveränderungen.
s Enteignungsrechts. Aenderung in den Kulturamt turamts Breslau. Aufhebung
Ernennungen und Urkunde über V Vekanntmachung im Bezirk des Landeskul Verordnung, betreffend betreffend die Abänder
sonstige P erleihung de betreffend
bung des 8 2 der Verordnung, ung einiger gesetzli
Berlin Sw. 453, Wilhelmstraße Nr. 32.
Verlin, Dienstag, den 28. Februar, Abends. Posuschecteontor Vert a0. 1922
U
.
einschtie lich des Portos abgegeben.
Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile KLohlensaurer Kalk,
— J ö
3. ö. Gewürzter Futterkalk Marle Dero II. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: r,, Kalt, Kohlen saurer Kalk, Fenchel,
Ko . Nante des Hern r tin ihrsalwwer Bad Suderode (Ostharz) Albert Sponheimer. Berlin, den B. Februar 192. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. A; Sz hr.
r Bestimmungen zerkehr mit Wild ezember 1915 und zer Jagdordnung vom 15. ildschadengesetzes vom ]
es Wildes und den dgärten vom 30. D
über die Schonzeiten d Aus eingefriedigten Wil Wiedereinführung des 1907 und des 5 10 des W 1904
Bekanntmachung, betreffend das geänderten Ausgabe der Den preußische Staatsgebiet.
Handels verbot.
Amtliches.
Dentsches Reich.
Der bisherige Qberregierungsrat Dr. Kurts beim Rechnungshofe des Deutschen Re
ZInkrafttrelen der Driften ab⸗ lschen Arzneitare 197 für das
Ministerialrat nannt worden.
Bekann Der Reichstag hat in seiner schlossen, die zu dem Gesetzentwurf setzes über die Erhebung einer Wohnungsbgues vom 26. Juni 192 Durch die Beschlußfassung über für erledigt zu erklären. folgt nicht. Berlin, den 2. Februar 192. ZJunghe im, Direktor beim Reichstag.
heutigen Plenarsitzung be⸗ zur Abänderung des Ge⸗ Abgabe zur Förderung des eingegangenen Petitionen den genannten Gesetz entwurf Eine weitere Benachrichtigung er—
Bekanntmachung über die Ein- und Wiederaus fuhr von Waren f I München stattfindende Deutsche Gewerbeschau.
Die Zollstellen werden ermächtigt, die Ein- und Wieder— ausfuhr von Waren, die zur Ausstellun bis zum 31. Oktober 1922 in M Gewerbeschau bestimmt und als
bezeichnet sind, unter der fuhrbewilligung zuzulassen, Münchener Zollamt abgefe
Sommer
g auf der vom 1. März ünchen stattfindenden Deutschen solche in den Begleitpapieren Bedingung ohne Ein⸗ bezw. Aus⸗ daß sie unter Zollaufsicht auf ein rtigt werden, während ihres Verbleibs in Deutschland im Vormerkverfahren unter Zollaufsicht bleiben und binnen zwei Monaten nach Schluß der Messe wieder aus—⸗ Die Wiederausfuhr muß der ollstelle gegenüber sichergestellt werden. Berlin, den 24. Februar 1922.
führt werden. betreffenden
Prenßen. JZinanzministerium. ö Das Preußische Staatsministerium hat den Professor
Dr. Klin genb erg in Berlin, den Geheimen Baurat Krause in Berlin, den Wirklichen Geheimen Sberbaurat Noldau in Zehlendorf und den Geheimen Sberbaurat Hoogen in Berlin⸗Wil mers dorf zu orbentlichen Mitgliedern der Akademie des Bauwefens,.
den Staatssekretär Kumbier in Berlin, den Landes⸗
baurat Dr.-Ing. Wienecke in Berlin, den Baurat de Grahl in Berlin, den Ministeria lrat, Geheimen Baurat Hamm er in Berlin, den Dr.-Ing. Karl Friedrich von Siemens in Berlin, den Professor Giese in Berlin, den Ministerial⸗ direltor Dr.- Ing. Sttmann in Berlin, den Ministerialrat DraIng. El lerbeck in Berlin, den Wasserbaudirektor Dr.⸗Ing. Suling in Bremen, den Generaldirektor Dr.⸗Ing. Vögeler in Dortmund und den Geheimen Baurat Dr.-Ing. Carstanjen in Gustavsburg bei Mainz zu außerordentlichen Mitgliedern dieser Akademie ernannt.
——
Ministerium des Innern. Der Stadtgemeinde Dortmund wird hierdurch auf
Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1871 (Gesetzsamml. S. QI) das Recht verliehen, zur Erweiterung des Friedhofes in Dortmund⸗Dorstfeld die nachbezeichneten, in der Gemarkung Dorstfeld, Flur Nr. 4, am Baroper Wege (Kleinbaroper Straße) belegenen Parzellen:
Art. ö. Nr. 195/94 in Größe von.. O 5280 ha
85 ö 89. , ⸗ V 9. 885. 656 ,,, zusammen in Größe von JI TF
im Wege der Enteignung zu erwerben.
Berlin, den 18. Februar 1922. Das Preußische Staats ministerium. Zugleich für den Minister für Handel und Gewerhe.
Der Minister des Innern: Severing.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen
und Forsten. Bekanntmachung. Auf Grund des 8 8 des Gesetzes über Landes kultur⸗
behörden vom 3. Juni 1919 (Gesetzsamml. S. 101) erfolgen
g oder vorherige Einsendung des Betrages
Ver e r dnu ng
betreffend Aufhebung des 5 2 der Verordnung, betreffend die Abänderung einiger gesetzlicher Be stimmungen über die Schonzeiten des Wildes und den Verkehr mit Wild aus eingefriedigten Wild gärten vom 30. Dezember 1915 Gesetz samml. S. 3) und Wiedereinführung des 8 47 der Jagdordnung vom 15. Juli 1997 (Gesetzsamml. S. 207) und des 5 10 des Wildschongesetzes vom 14. Juli 19014 (Gesetzsamml. S. 159).
Auf Grund der durch 8 3 der Verordnung, betreffend die Abänderung einiger gesetzlicher Bestimmungen Über die Schon zeiten des Wildes und den Verkehr mit Wild aus einge⸗ friedigten Wildgärten vom 30. Dezember 1915 (Gesetzsamml. S. Y, erteilten Ermächtigung bestimme ich wie folgt:
31. § 2 der Verordnung vom 36. Dezember 1915 wird aufgehoben.
8 2 847 der Jagdordnung bom 15. Juli 1997 (Gesetzsamml. e 7) und 8 10 des Wildschongesetzes vom 14. Juli 1961 (Gesetz⸗ . S. 159) treten wieder in Kraft.
§ 3. Diese Verordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 21. Februar 192. Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Dr. Wendorff.
Ministerium für Volkswohlfahrt.
Die Stelle des Bürovorstehers bei dem Institut für Infektions krankheiten „Robert Koch“ in Berlin N. 39. Föhrer⸗ straße 2 (Besoldungsgruppe 8, mit Aussicht auf Gruppe 9,
Dienstwohnung), ist zu besetzen.
Bekanntmachung.
Nachdem durch den Herrn Reichsminister des Innern eine Neuausgabe der Deutschen Arzneitare 152 unter der Be— zeichnung: Deutsche Arzneitaxe 1922, dritte abge⸗ änderte Ausgabe, Amtliche Ausgabe, herausgegeben worden ist, bestimme ich, daß diese Neuausgabe mit Wirkung vom 1. März 1922 ab für das preußifche Staats gebiet in Kraft tritt. Die Neuausgabe erscheint im Verlage der Weidmannschen Buchhandlung in Berlin Sw. 68, Zimmer⸗ straße 94, und kann durch die Besitzer der Arzneitare 1922 zum Preise von 12 1 bezogen werden. ö
Berlin, den N. Februar 1922.
Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Gottstein.
Ministerium für Wissenschaft, Kun st und Volksbildung.
Namens des Preußischen Staatsministeriums ist die Wahl des Kreisschulrats Dr. de Vries in Aurich zum Studien⸗ direktor der Kaiser Friedrich⸗Realschule in Emden bestätigt worden. . . Die Wahl des Studienrats Dr. Maurer an der städtischen Victoria⸗Schule in Frankfurt a. Main zum Studiendirektor der dortigen städtischen Humboldtschule und
die Wahl des Studienrats Dr. Dieckmann an dem städtischen Lyzeum nebst Oberlyzeum und Studienanstalt i. E. in. Osnabrück zum Oberstudienrat an derselben Anstalt ist be⸗ stätigt worden.
Bekanntmachung.
summe auf 1000 erhöht. Vorstandsmitglieder Konrad Grebe, Ant — Bad Dob 2. üb inisseri ü Schwetzingen, den 0 Februar 192 60 z 91 — be, Anton mann ; oberan, *. über das gungsstellen. . Ministerialerlaß vom 4. d. M. genehmigt. med,, , n e ger, e,, ien 80 Kaufmann, und Karl Baumeister, Sekretär, laß des verstotbenen Varenhaugsbesitzers namens ber Verbandsherwallungen ——— Itan, Manm. 124156) alle in Würzburg, in den Vorstand gewählt. Richard Hoffmann aus Bad Doberan — 0 eder waltungen. s195433) n In das biegt Genossenschaftsregister Würzburg, den 3. Februar 1922. sind folgende Prüfungstermine angefetzt 126477 Deutsch Schweizerischer Personen · Bekanntmachung. ist 2 3 3 . ö. 6 Registeramt Würzburg. zu l auf den 7. April 1922, Mittags , , e, nern, und ; und , , . unh Auf Grund des 8 2 Abs. 2 der Verordmung über Misch⸗ a2 a2 ⸗ ep r . 7 8 5 P 2 8 1 ö . e nenn! fil h? mr ß a r , , n, J,, an , n. ol) ist an! 24. Jebticr
enoffenichaft Neuenkirchen und Wuarrdurz. 124166] Vormitiags 11) uhr u 3 auf d Mit Gültigkeit vom J. Mär d. J. für den vorbezeichneten Verkehr, gülti i egend, . Genossen⸗ Schreinergenofsenschaft Würzburg.; 7. April 524. n n uri? werden im Bereich der Deutschen Reichs bom 1. Februar 1922 an, ein Nachtrag 1922 — J.⸗Nr. V / 3. Al. 1407 — die Herstellung folgender faßt hiernach künftig nur noch die Kreise Shan Brieg Stabt FMischun gen genehmigt worden: und Land, Strehlen, Nimpisch und Grottfanu. Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. P; Froitzheim.
Hatt mit veschränkter Haftpflicht, eingetragene Genosfenschaft mit be— Amtsgericht Bad Dob hahn die Frachtsatze für Erxpreßgut um in Kraft. enen kirchen, eingetragen, Der Gegen, schräukter Haftpflicht, Sitz Würz⸗ . e ,, z r am 20 vH erhöht. Bie Mindeftfracht wird Der Nachtrag enthält die um 20 vh 2. Gs wird zum J. Abril 153 4 es Kulturamt Frank stand des Unternehmeng umfaßt den Bezug burg. Durch, Heneralversammlunge. ——— auf [hM festgesetzr Die Erhöhung wird erhöhten neuen preßgutfätze für den ; ( l. saurer Futterkal Mar ,, vor cus Sr ö a uramnt Franken⸗ hon r , Saatgut, k beschluß vom 16. Dezember 1561 wurde Falkenstein, Vogt. ll2647 0] durch Ausgabe von Nachträgen zum Tarif Verkehr mit den af weitzerischem Gebiet Bezeichnung: Gewürzter phosphorsaurer Futterkalk Marke ,, . . *. an , . dessen — ————— Absatz landw [. er Produste auf dag. Statut in 5 32 (Geschäftzanteil) und Paz Konkurzverfahren über das Ver und der allgemeinen Preigherechnunggtafel gelegenen deutschen Statkonen! und mit ö . Dero 13.4 ile: dktreife Fran fenstein PNennss . R J. — . . . e. 1 . d 9 9 ine mn, ,., ; . iin, . ö Thee i⸗ . 9. Tarisanderung fowie ere, Bad. Bf, Singen Bad. B] Dandelsübliche . 9. schwerdk um aht erg, Glatz, Neurode und Habel⸗ Nichtamtliches. . q „ die aftsumme beträgt nunmehr 5000 opfer, früher in Falkenstein, jetzt in die ver ürzte Veröffentlichungsfrist d und . ö z j j — *
K e , . unser Tarifbẽre ö der n ,,, Deutsches Reich.
. Der linister für n rt daft. Domänen und Forsten. Der Reichs rat versammelte sich heute zu einer Voll ] sitzung; vorher „hielten die vereinigten Lugschißse für Rechts Verfassung und Gescht Sordnung, die
in Abänderung meiner Bekanntmachung vom J. Oktober 1919 ö * . ö (Reichs- und Staatsanzeiger“ Nr. Ted, Min. Bl. für 1919 „ Wluf Grund der B (lanntmachung fur Fernhalt ng unzzudersässier S. R im Bezirt des Landes füllu ra . Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGI. S. 603) habe ; ö ; S ku amts Breslau ich der Schankwirtin B th daselbach mit Wirkung vom 1. April 1922 ab folgende Aenderungen Mölter, in 4 56 ⸗ Men n 35 66 in den Kulturgmtsbezirken: Verfuͤgung, vom heutigen Kegh ' end g a nm . . 1. Von dem Bezirk des Kulturamts Ohlau werden die Kreise fanden des tä— glichen Bedarfe wegen lin jupe if keit Frankenstein, Münsterherg, Glatz, Neurode und Dabelschwerdt in bezug auf diesen Handelsbetrieb un tersag ö ⸗ ö. ahgetrennt. Der Geschästsbezirk des Kulturamts Ohlau um Berlin, den 22. Februar 1922 64
Der Reichswirtschaftsminister J. A. Dr. Trendelenburg. B
Vorstand bilden: Friedrich schãftsanteil. termins hierdurch aufgehoben der vorübergehenden Aenderung des 86 Stuttgart, den 23. Feb 1922 ö Neuen irchen. Friedrich B Würzhurg, den 8. Februar 1922. Falkenstein, den 2j. Februar 1922. C V 8. Iren 1, 2 . , ; Delmsen. Willy doi Mein⸗ Reglsteramt Würzburg. ; Das . 36. nehmigt. . . 6. en r. ire Bezeichnung: , kohlen saurer Futterkalt Menn 1 J Articus. w ö S . —