k nr ae st or f. Meng igfen; 14

5. Stein kohlenbergwer 53 ö ö z Kebrenbergwerk Mind örderkohlen

Feinkohlen 8. Steinkohlen w

Förderkohlen

en, G. m. b. H.,

,

Minden i. W.: 71

erk Plötz, G. m. b. H, in Plötz bei

6141615 9. Private Steinkohlenbetriebe in der Gegend von Ibbenbüren:

Glücksburg Förderkohlen Dickenberg Förderkohlen Buchholz Förderkohlen 2 10. Zeche Hamm erstein Wellingholjhauen Förderkohlen

11. Borgloher 9 Förderkohlen

Bergwerks-Geselrschaft, G. u. b. H.,

rsächsisches Kohlensyndikat, t mit heschränkter Haftung, Hannover.

Sch lösser.

Gesellschaf

Bekanntmachung,

betreffend Ausgabe von Schuld die Aktiengesellsch aft

Der Aktiengesellschaft „Badenwerk“ i ruhe wurde unterm Heutigen Ministerium der Justiz un außer den his ausgegebenen,

verschreibungen durch „Ba denwerk“.

n Karls. im Einvernehmen der Finanzen die Genehmigung unserer Gene Schuldverschrei⸗

Millionen zugehörigen Zins⸗ wurde zu der bereits erfolgten gen auf den Inhaber im Be⸗ erforderliche Staats ⸗

verzinslichen

Sechshundert Millionen Mark) sowie die scheine auszugeben. Ausgabe von Schuldverschreibun trage von 100 Millionen genehmigung nachträglich erteilt. Karlsruhe, den 18. Februar 192.

Badisches Ministerium des Innern. J. A.: Föhrenbach.

Außerdem Mark die

Bekanntmachung. serei Heinrich Dönch in Triptis te Herstellung von Pro— ergestellt werden, den Verkehr mit Milch vom r gestattet.

Dem Besitzer einer Kä wird bierdurch der Handel dukten, die aus Milch h dieseg nach der Verordnung Über M. April 1921 zulässig ist, wie de

Neuftadt an der Orla, den 28. Februar 1922.

Der Thüringische Bezirksdirektor. Ebelkn g.

Prenß en. Ministerinm für Handel und Gewerbe. Bekanntmachung, ültigkeits erklärung eines ein gezogenen Spreng stofferlaubnisscheins. Der von dem Landrat des Kreis iter Fritz Dahnke in 3 Muster A ausge en Unzuverlässigkeit bes Inhabers wieder wird hiermit für ungüllig erklärt.

betreffend Ung

itz für den Bahn⸗ Wutike vom 25. No⸗

unterhaltungsarbe stellte Sprengstoff⸗

MY unter Nr. erlaubnisschein ist we eingezogen worden un Berlin, den 2 März 1922. Der Minister für Handel und Gewerbe. A.: von Meyeren.

Ministerinm des Innern.

Preußische Staatsministerium hnt auf Grund des ltingsgesetzeg vom 30. Juli 1883 Regierungsassessor Scheerbarth Regierungspräsidenten im Be⸗ abgesehen vom Vorsitze, auf die Dauer sses und den zum zweiten

s Landesvomerwa Gesetzsamml. S. 195) de in Köln zum Stellvertreter des zirksausschusse zu Köln, Haitptamts am Sitze bes Bezirkgauss Srat Sayffaerth in Kö Zaustschusses in Köln ernannt. t Dr. Bahmann des Landes verwal mml. S. 195) zum erlin und zum Stellvertreter des orsitze dieser Behörde mit Verwaltungs gerichtsdirektor“ ernannt. Der Regierungsassessor ist zum Regierungsrat

5 28 de

Mitglied des Bezir Der Reglerungsra md * 8 *

30. Juli 1883 (Gesetzsa

irks ausschu enten im

in Berlin ist auf ugsgesetzes itglied des Be⸗

der Amtabezeichnung

Freiherr von Schorlemer in ernannt worden.

gemeinde Mündelheim im Landkreise guf Grund des Gesetzsamml. S. 221) das Recht Gemeindefriedhoft erforberliche r Enteignung zu

Der Land Düsseld

das für die Anlegung eines Grundeigentum im Wege de ꝛ 34 soweit dies ausreicht, mit einer anernden Beschrankung u belasten. Gleichzeitlg wird auf Grr ein vereinfachtes Enteig tember 1914 in der Faffun samml. S. 518) bestimmt, bei der Austibung des vorst Enteignungsrechts Anwendung finden. Berlin, den 26. Februar 1922. Das Preußische Staatsministerium. Zugleich für den Minister für Handel und Gewerhe— Minister des Innern: J. A.: Stoelzel.

wird hierdur Gesetzeßz vom

ind des 1 der Verordnung, betr. nungs verfahren, vom 11. Sep⸗ ugust 1921 (Gesetz⸗ riften dieser Ver⸗ ehend verllehenen

vom 31. ß die Vors

SBGenergitottęziedirektion. Bekanntmachung.

Die Neulose zur 4. Klasse

süddeut schen (245.

der 19 preußisch—⸗ preußischen) Klassenlotterie find

Verklassenlose bis zum Mitwoch, den 8. Mär; d. . Abende 6 lihr, bei Neriust deg Anfpruchs zu entnehmen.

Die Ziehung der 4. Klasse beginnt Dienstag, den 14. März d. J. Morgens 8 Uhr, im Ziehungssaal des ö Jägerstraße Nr. 56.

Berlin, den 2. März 1922.

Preußische Generallotteriedirektion. Gramms. Groß.

nach den S5 6 und 13 des ö unter Vorlegung der

Ministerium für Wissenschaft, Kun st und Volksbildung.

Der Professor an der Technischen Hochschule in Karlsruhe Dr. Pfeiffer ist zum ordentlichen Professor in der philo⸗ sophischen Fakultät der Universität in Bonn und ö.

der außerordentliche Professor Dr. Ang enheister in Göttingen zum Observator beim Geodätischen Institut bei Potsdam ernannt worben. ö

Die Wahl des Studiendirektors Dr. Christmann an der städtischen Königin Lulse-Schule in Charlotienburg zum Studiendirektor dieser Schule und der damit verbundenen Studienanstalt ist bestätigt worden.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhastung unzuberlãssiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 M GBI. S. 603) habe ich dem Schankwirt Augu st Scheleschus in Berlin, Breslauer Straße 23, durch Verfügung vom heutigen Tage dn Handel mit Gegenständen des. täglichen

Bedarfs wegen Unzuverläsfigkeit in bezug auf diesen Dandel⸗ betrieb unterfagt. Berlin, den 1. März 1922. Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Dr. Hülsberg.

— — —

(Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage.)

/ / „ääÄäÄÄÜ.— Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Der Reichsrat hielt am Freitagmittag unter dem Vorsitz des Reichsministers detz Innern Dr. Köster eine öffentliche Sitzung ab, über die das „Nachrichtenbürs des Ver⸗ eins dentscher Zeltungsverleger“, wie folgt, berichtet:

Angenommen wurde elne Ergänze ng der Gisenbahn⸗ berkehrsordbdnung, bei der etz sich um folgendes handelt: Für Die Fälle, wo die Verwendung der besßrderten Güter für bestimmte

Zwecke bei der Ante ung der Frachtsätze von Bedeutung ist, soll 9

die Beweislast geändert werden. Bisher mußte bei na traglichen Zweifeln, ob das verschickte Gut auch fo verwendet war, wie es der Tgriflerung zugrunde lag, der Bewels bon der Eisenbahnverwaltung erbracht werden. Jetzt wurde diefe Pflicht dem Empfänger auferlegt.

Die Verordnung iber Äenderung . stimmungen über die Befähigung von Gisenbahn⸗ betriebs- und Polizeibeam fen wurde angenommen.

Danach soll die Möglichkeit gegehen werden, daß als Voraussetzung

für die Anstellung als Lokomotlvfũihrer fünftig an Stesle einen ein⸗ jahrigen Beschäftigung als Handwerker auch eine zweijährige Be⸗ schäftigung bei der Unter haltung und Instandsetzung von Lokomotiven und außerdem eine einsährige Tätigkeit als Sokomottbfetzer augz⸗ reichen soll.

.

bayerische Regierung beantragt, daß für Ka rtoffelsendungen die letzten Güterfariferhöhungen nicht zur Anwendung kommen sollten. In längerer Beratung haben die Reichtratsausschü sse mit einem Vertreter des Reichsverkehrsministeriums sich auf folgende Entschließung geeinigt: „die Nelchsregierung zu erfuchen, zugunsten der Kartoffeln mit möglichster Heschlenn igung einen wesentlich ermäßigten Ausnahmetarif mit Gültigkeit bis zum 30. September 1932 einjufsihren?. Das Plenum des Reichsrat stimmte der Resolution zu.

Angenommen wurde eine Verordnu 15 wonach die Mit.

lieder der augländischen Misssonen von der Kapitalertragssteuer infofern befreit bleiben, als es sich um . Forderungszinsen, insbesondere um Iinsen von Bank⸗ und Sparkassenguthaben und um Erträgnisse auglandischer Kapitalanlagen handelt.

Schließlich wurde noch der Gesetzentwun rf über die Verginigung von Pyrmont mit 6 angenommen. Auf, Grund des Arttkels 18 der Reschsber assng ift, nachdem bie beteiligten Lander ssch geeinigt haben, noch in r iche ge notwendig.

Heute hielten die vereinigten Ausschtͤsse des Reichs rats für innere Verwaltung, für Haushalt imd Rechnung wesen, für Reichswehrgngelegenheiten und für Seewesen sowie die vereinigten Ausschisse i Reichs wehrangelegenhelten, fur Volfz⸗ wirtschaft und für Hautzhall ind Rechnungswesen Sitzungen.

—

Am 2. Marz 1922 verstarb unerwartet während eines Urlaubs in Davos, wohin er sich zur Pflege seines schwer⸗ kranken Sohnes begeben hatte, der außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister ber Schwelzerlschen Eibgenossen⸗ schaft in Berlin Dr. Alfred von Planta, ber dem Neichtpräsibenten am 36. September 1969 sein Be⸗ gh em g ch hen überreicht hatte, nachdem er vorher die Eidgenossenschaft am Königlich italienischen Hofe verfrefen hatte. Die Reichsregierung und der große Kreis perstnsicher Freunde des Entschlafenen beklagen den in Anbetracht der Begleitumstände besonbers trggischen Heimgang des hervor⸗ ragenden Diplomaten mit tiefer Trauer. Kas er während des Krieges als Vertreter der deutschen Interessen in Rom und nach hem Kriege als schwel erischer Gesandter in Berlin auch Deutschland gewesen ist, wirb ihm nicht vergessen werden. Die Schweiz verliert in ihm einen ihrer edelsten Söhne, Deutschland einen aufrichtigen Freund.

— — .

Im Reichsfingnzministerium fand vorgestern die in Aus— sicht genommene Fe rg ung wit den Finanzministern der Länher statt. Wie „Wolff Telegraphenbhro“ meldet, herrschte Uebereinstimmung darnkber, daß die Grundgehãlter der Heamten, insbesonbere in ben unteren Gruppen, eine an⸗ em fen. ih in erfahren sollen. Entsprechend werden au dle . er Angestellten und Arbeller zu erhöhen sein. Ueber Einzelheiten sind Beschlüäffe noch nicht gefaßt.

ü

ö. U n e,

Im Nation alr gt telste gestern det Bundetzlanzler Schober mit, daß England, . und Italien dem e 3 33. tschecho⸗ slowalischen Staats gefolgt find und Oe sterreich

Ungarn geht obiger Quelle zufolge hervor,

inen Kredit von rund 4½ Millionen Pfund teils schon . haben, teil zuizu wenden beabsichtigen. In Be⸗ sprechung der Entsendung des früheren Finanzministers Dr. Grimm nach London . der . dem Wolff Telegraphenbüro“ zufolge aus:

me , ö e nf. Kurator und keinen Kon—

trolleur, noch weniger eine ,,, . 2 pu ; inen finanziellen Berater, aber schicken, sondern einen finanz n , ,

Vorstellung der österreichischen Regierun s e, 33 und im Vertrauen auf i e, , . ohe reichischen politischen Parteien und der öosterreichischen ö erung nur ersucht habe, welter informiert nn werden. Bezüglich der Verwendung der Kredite unterbreitete der Bundes. sanzler auf Grund der Besprechung zwischen den politischen Parteien und der Regierung, einen , 6 der dem österreichischen Staate zur freien Verfügung ,. il der kreditierten Auslandsbaluten im Betrage von vier Mill onen Pfund durch ein besondereg Bundesgesetz ausschließlich der Regulierung deß Marktes in ausländischen Zahlunge mitteln gewidmet werden soll. (Zustimmung Die geschäftsmäßige Verwendung 3 Kredite werde unter eine, besondere Kontrolle gestell: Mit der. Durch führung dieses Verwendungszwecks werde jede Spekulation mit der Krone ihr Ende. finden. Der Bundeskanzler gab ferner namens der Regierung die Erklärung ah, 9. nichts bon diesen Krediten für andere Zwecke als die in diesem n. zuhringenden Gesetz vorgezeichneten verwendet werden dürfe. (Leb= hafter Beifall) Bie definitive Stabilisierung der Kr ne erklärte der Bundeskanzler, sei eine 2 späterer Zeit. Dr. Schober entwarf sodann ein Programm von Maßnahmen, deren Zweck es sei, ein definitiwes Budget herbeizufsihren. Dleses Programm um— faßt den restlosen Abbau der Lebensmittelzuschüsse, Eindämmung des Luruskonsums und des Alkohol verbrauchs dinch ausgiebige Besteuerung und hohe Zölle, Erhöhung des Tabakmonopol— ertrages, durchgreifende Reform der Staatsausgaben, aufgebaut auf der allergrößten Sparsamkeit, Sanierung der Staatsbetriebe durch Einführung einer strengen kaufmännischen Gebarung, Abban der Zahl der Beamten, Stellungnahme gegen Gehaltsmehransprüche und Aufnahme einer inneren Anleihe für Investition gzwecke Ueber die Frrichtung einer Notenbgnk teilte der Bundeskanzler mit, daß die Regierung ihre Bemühungen anscheinend nicht ohne Erfolg auf die Erlangung der hierzu erforderlichen weiteren Kredite gerichtet habe. Von allen diesen Maßnahmen erwarte die Regierung im Zusammenhang mit den finanziellen Auswirkungen der ausländischen Kredite in voller Zupersicht die Rettung des Staateß. Der Bundeskanzler schloß mit einem Appell an alle

Parteien, die Regierung bei ihren Maßnahmen in e, damit die Wünsche der breiten Schichten des Volkes erfüllt werden. die, der Partelfämpfe müde, allein in dem Zusammenschluß aller einen Beweis der Lebensbejahung und Lebensfähigkeit erblicken, einen

Beweis, der das Vertrauen des Auslandes in die Kraft des öfter. reichischen Staates am nachhaltigften zu stärken vermöchte. (Leb, hafter Beifall.)

— Aus den in der gestrigen Pressekonferenz gemachten

offiziellen Mitteilungen über die , , . zu

aß der mit Ung arn ahgeschlossene Handels ver trag den bisher mit dem Deutschen Reich, mit der Tschecho⸗Slowakei und mit Rumänien abgeschlossenen Handelsverträgen nachgebildet ist. Der Vertrag ist mnbefristet, e mit drei Monaten Frist kündbar. Weiter ist ein gesondertes Warenaustauschabkommen vorgesehen, worüber in nachster Zeit noch Verhandlungen stath⸗ finden werden. ; Großbritannien und Irland. 17 Nachdem das Hauptkonsortium für den würkschaft⸗ lichen Wiederaufbau Euro pas infolge der in London ab⸗ gehaltenen Konferenz so gut wie gebildet ist, werden nach einer Information des „Neuterschen Büros“ die ausländischen Dele⸗ gierten in ihren Ländern an die Bildung der nationalen

Konsortien gehen. Es handell sich um Großbritannien,

9st bee 585 5 ? j 6. . — 1 h ö 1 * Mit Nücksicht auf die exorbitant hohen Kartoffelpreise hatte die Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Belgien, Danemart

und die Tschecho⸗Slowakel. Der , d,, nn, der bereits die Statuten des Haupftkonsorfium3 aus gearbeiten und Vorschläge für die Bildung der nationalen Konsortien gemacht hat, wird vor der Gemieser Konferenz wieder zusammentreten, um die Frage des Beitritts weiterer Länder zu behandeln. „In einer in Orford gehaltenen Rede teille der Kanzler der Schatzkammer Cham ber lain mit, Lloyd George habe ihn gefragt, ob er seinen, Lloyd Georges, Rücktritt für er⸗ sorderlich halte, Er habe darauf die Ansichten der einzelnen Kabinettgmitglieder eingeholt und Lloyd George erklärt, nach der einstimmigen Ansicht seiner Kollegen erfordere es das nationale Interesse, daß Lloyd George weiter an der Spitze der Regierung hleibe. w

. Frankreich. ,

Ueher die Schlußfolgerungen, zu denen die fra nz dsi⸗ schen Sachverständigen in ihrer Vorarbeit für die Genueser Konferen; gelangt sind, macht der „Petit Parisien“ folgende Angaben: Auf finanziellem Gebiet seien Vorsfchläge zur Ber⸗ erung der Lage in gewssen Ländern gemacht worden, wie lelsweise in Polen und Rumänien. Die Ehemals feind⸗

6 bei

lichen Länder, für die jn bieser Beziehung die Reparationg⸗

kommission zuftändig fei, habe man ausgeschlofsen. Dle Sach⸗ derständigen hätten anscheinend den Plan des Wie deraufbaues Rußlands in großen simrisfen festgelegt. Der leitende Gedanke scheine hier gewesen zu sein, sich zunächst mit dem industriellen und landwirtschaftlichen Wiederaufbau Rußlands zu beschäftigen, bevor man an die Wiederaufnahme des Warenaus lansches zwischen Nußland und der Außenwelt den ke. Zh, die sem Zweck wörden fie empfehlen, daß man zMungchst die Randgebiete Rußlandg, die fr einen earn lichen Aufban geeignetere Voraussetzuingen böten, nen belebe. erartige Bemährmngen inne man n' der Gegend von S* Petersburg und guch in der Ukrgine versuchen. Was letztere Gegend anlange, so habe die tscher g⸗slowgkische Regiernig darauf hinge wiesen, daß man dort die Wiederbelebung gewisser Kulturen, namentfich det Rühenbaues, betreiben fönne. Ghbenfo liege es in Südrußland, im Qonezgeblet im Kuhangehbtet, im Kaukafus, die Elfen, Kohlen und auch Petroleum sobdie Getresde erzeugen. Der y. che Sach⸗ verständ gen berkcht werde ffir erfte die Werber un, . Rand geblete Nußlanss anraten, behor man an he zentralen Landsttiche hergngehe. Die, ersteren . würden sofort einen Teil ihrer Prodfiktton ausffihren. Das llbrige Rußland feß zurzeit auß Mangel an Verkehrsmitteln unfähig, die Erzeugnisse aufzunehmen. So glaube man an eine fofortige, wenn auch schwache Ausfuhr, von Holz und Petroleum. .

ung wurde nach dem vet, schen n e , reform sortgesetzt. . erläuterte im weiteren ien gta

18 t ant⸗ ie . ; end .

an ö der Hie n, gebunden Der Ausschtß wolle 4 welter gehen und im Gesetz sesbst den neber Ingkcharakter zum Rush ruck

gebraht, den er ihm zu geben beabsicht . V ĩ 1 der Generalberichterstẽtte! fort, ö r e. .

Wettrüsten mit fich gersssen, c) Rute eh sich alles gewandelt.

Parlamentarische Nachrichten.

SHauptaus d a ee gr mne ers dz

ke en, . Der n. 9 dieser Stelle unterbrach 8 Reich gta töberat ngen ber daz Re! Abg. Dr. Mo fe (U. Soz.

Regierung unter ssutzte Soßiallstenketze beirkcben werbe Die A beantragten, da einzelner pribater Solbat en werden soll.

g 68 setzte am Frei-

beschwerte sich darstber, Kas in Seldaten eitun

den Redner: it isten mit Ich ceiset

With an der Hand g

es die Sache dez

Judenhetze und den ischen

einer direkten

Unterstũtzun seitens der R y ützu 9

legierung abgefeh Geßler erkiarte, wie das

Der Bericht Gharakser der l. Der Reschs mim ier Nachrichtenbüro des Vereins ß er auf das schaͤrfste tze verurteile Seldgtenzeitnng nachgewiesen g. Brüninghaus bag, Hün ich ( Zo) te Redner, daß es zen le, ob sie für ißre Gr⸗= Kameradschaftshelm ein letzterem Falle für eine gere esorgt werden solle, Ver Reichzwebr= daß es in das frese Crmessen der

Verxachtung lbre Heime

uter gelange, ͤ ch eine Möglichkeit chnet haben, und

oder anderen widrigen ck night erhalten haben, diese Ans Der Reichs we hrmin iffer Ti. G eher z eine preußische Aus des Neichz er n per Verffãn Es trefFfe zu, da e Verleihung des t mehr erfolgen solle⸗ des Gisernen un nicht immer gerechte Auszelchnung wollte vor allen verhüten, nen Kreuze ben Abwicklungè— eiteren Beslehen gewährte

riitenz eines . ö D. Vp] die aus der Gefangen=

daß durch manche diese Autzeich ahlreich Ver⸗ ernen Krieges ind mit seiner

lede antisemitische oder sezialfstische He c 21 Didistenen Stammtrunpen in der nynatiger Dirnff nzustellen, vor

einschreiten

nttag Hünlich

Vorschlag der 6, deg weiteren v hoͤrlgen freigestellt werden e Kantine oder ein und daß in der Kantinen achte ⸗ er erwiderte,

sich aber gegen den h sich gegen den Soz.) auß,

bestand bei 18 sionen zufamme tulanten verfüge. Auf Grund Der Berichterstat ter verglich Dieustzeit und bei

und Schöpfsin Reich wehrange olnnggzeit ein

die im Entwurf gaben wollen,

eine Gesamtstarke unter den gleichen Voraus— Verlauf der Aussprache Reordnete Benazet dat hland darsselle, könne seiner begegnet werden, des ganzen ge, habe den

nan üm ersteren f Mann tzteren Falle etzungen auf 6 06 Mann. — Im weiteren ber die Milttärrefornm ergriff Bort und klärte, der Gera Anstcht nach nicht durch ein

Vas das Rekrut großen Fehler, daß

Selbstverwallurg oder im Wege der Danuptsache krüpelloser Aushe fragte, ob no

Fein ge aut gezei

hr, die Dent in * z . (t in die Han

ba nz (D. Vp) die sich vor deni Erteg gefangen chaft

zeichnung letzt wies daran

Brüning⸗ eflande, Leuten, die infolge von Umständen das

Drganisati dagegen vorschla e Autbilbung erschwere, nicht ergebe, und daß es j Der Nedner rat fh nlährige Dien gägesetz müsse feines Fra 8 Heeres, der Cabres,

sie in der nachften

erung gesetz ; daß es die indih duell Reserven liefere, keine gulen Gate doch eine zgenügende Effeftipftärke er den Vorschlag des Generals votsieht, ein und sagte, das erst nach dem Gesetz über die deg Gffekttvbestandes, zur mrerdnete konnte seine Red TRammersttzung forhsetzen. — Der kommmistische Abgeordnete Zusatzantrag zu der Resolution gebracht, der die Einsetzung ei

och zu ertellen. hin, daß dag und damlt der Rompeten; sel praktssch auf den Me Preußen gew iesen. ent verfügt habe, daß di = ir. dg 9 1. Soz. sprach ber die En Ubergug Jah reiche Kriege 187671 seh bg. Stüc len [GSoz erteilung ber Gsfer Gelegenheit und Vorwand Grundlage für die an mten gegeben wenn Kriege teiltnehmern,

Maudhni, der die er Rekrutierun Irganisation de krörterung gestell e nicht vollenden; er wirh

umd beg Erfucheng Preuß tsche Ministerpräsi

ssernen Kreuteg vom Abg. Schöpf Krenzeß, die durch bie g dieser im eingetreten sei. daß bie welsere V

sete Lafont hat einen ardien in der Kammer ein— eines, Untersuchungs ausschusses Schuldfrage = Industrieb ank Ruf⸗ Der Antrag Lafont ug auf die Beziehungen Bank von

r geschaͤtzfen

gelegenheit der klärung geschaffen 1. a. die Ausdehnun der Chinesischen

die Berna Milk⸗ Generalsekretär der Friebenskon wir? in einzelnen Blättern bef insofern Handel mit dem n dieser Gesellschaft, geliefert haben soll, bet

— Der Gese den Amnestieent Ministerium Poincaré übernom Stimmen abgelehnt

— Der Sengt hat einen Sanierung der Banque genommen, der die französische chinesischen Regierung in lestliche Summe der Enisch Meraufstand zu erhalten fllssig zu machen.

Ghinesischen und dam lt die

Heeres don Bea Kannte es elne Härse, zurscklehren,

VUiihgriffe in der Vertellun leider im gewissen nne tellung des Gisernen Kren mit seiner außerordentlich agen Dauer. Abg. Dr. H äber die mihsbränchliche Verseill⸗ Graun erflätte, daß Kreus, erhalten Fat, feindlichen Feier verdient habe. Fer bierguß, einen Antrag Reichgregierun Wehnngcht, die Anspruch auf die Verle dieses Kreuz auch Eg wurhen a Vesen besprochen und im wesentlt Ferner wurden die Ausgabevosten ] während der Dien tzelt angehörigen somse für M. willigt. Beim Katzllef aber finanzberwaltung betont,

g der Untersuchn bar, e gh Industrlebank zur

Angelegenheit Margulies Rosenbe Angelegenheit.

Indochina, enherg und auf n letztere ist der ehemalige erenz Dutasta verwickelt. Er hrend des Krieges zu hahen, alt er

9g des Gisernen Kren es entwertet seỹ. zeß sei eine Folge des mo großen Zahl an Teilnehmern 1 ga (Dem.) äuerte sich ebenfalls Ig des Gijernen Kreujeg. General eit Nöohember 1915 nie man bas Giserne Front gewesen fei und es im ptansschuß nahm lug (D. Vp) an, wgnach aß Angehörsge der früheren der kämpfenden Kreuzes erworben haben,

chuldigt, wä Feinde getrieben die an Deusschland konbenfterte eiligt war.

k gebungsausschuß der wurf des Ministeriums B

Kammer hat der njcht an der

riand, den das

men hatte, gestern mit 3 gegen des 63. Eirininghaug

dahin wirken möge, ihr Verhalten in thung des Glsernen ekt noch erhalten können. . esolbung ausgaben für das Heeres, auptausschuß genebmigt. Iihungen, r hie Färforge tlassung der Reichswehr, und Heergeräfwesen be⸗ wurhe seltens der Nelchs, sten ftir die Verpflegung

amtenginkommens an den Geldwert eing

Gesetzentwurf industrlelle be Chine an— Regierung beauftragt, mit der Verhandlungen zu frefen, um bie Frankreich aus hem

ädigung, bie den hat, für die Rettig der Bank

und bet der En affen, Müntttong- Verpflegung Nusfland.

auswärtige Angelegenheiten schen Minister des Aeußeren in der er dem „Wolffschen zufolge seinem Erstannen über die fristlose nferenz von Genua geführten Grund (italienische chtet und auf die Schwierig

Kom missar Ischitscher in hat an den ilalie Schanzer eine Depesche gerichtet, Telegraphenbstro“

Vertagung der Ko den hierfür an ungenügend era die Jusammenb Orten Rußlands verursacht. endgültig für den B. Verstandigung drei W Deyesche hat Tschitscher überreichen la

teilnehmen. Ministerial⸗ Neichsschatzm in isterlum ) Gtatsberatüngen, damit mif Beginn 1. April auch der gesamte Etat dom Es wurde daran fhin bhereinbart, daß ber Vor⸗ 5 mit dem Reichs taggbrässdenten Nückfprache zlenarsitzungen des Neichztags solang? gus⸗ gt wären, damit dem arz die ganzen

allgemelne Tenernng direktor von Schlieben Schluß um Beschleunigung der des, neuen Rechnungtsah rs am Reichstag berabschiedet ses⸗ sitzende des Hauptausschuiffe nehmen möge, damit die gesetzt werden, bis die & Hanptausschuß Gelegenhei Tage hindurch zu fitzen. ktlich der außenvolstischen Wirkung d dertagte sich der Hauptausschtß

Ausdruck verleiht, Ministerkrise) als keiten verwelst, die gierten oft aus den entferntesten gt vor, die Konferenz en, und fordert eine Eine Abschrift dieser Minister detãz Aeußeren

erufung der Dele atsbergfungen beend; t gegeben fei, im Monat M

Ein geordnetes Ctasgwesen urch zu begrüßen. Hierauf auf Sonnabend.

chstagsausschuß für

März einzuberuf ochen vorher. in dem britischen

l Steuerfragen zum lm satzstenergesetz we ter—⸗ die teilweise Nüäck⸗ riebe horsießt. rsten Lesung zur Von der Sfener ef und Gemein de⸗ ts und Wasser⸗

Im Nei wurde gestern die 9 Junächst wurt erstaftung ber Steuer ir gemischtwirtschaftliche immung war vom Ausschtß in der

Portugal. Parlament is

estrichen, der d

wieder eröffnet ft Dlese Best . borlage hin gefügt worden. wie vor elch, änder und Gemeinden berbände zwegen der Ichlachthbfe, Gas, (Gscktrfsie

der Bergtung flber den eutschen Volkspartei und der

Schweiz. Anläßlich des Ablebens bes schweizerischen Gesandten in ᷣ Plantzn hat der dentsche Gefanbte in dem Bundes präsibenten Haab in Namen Namen sein Bei⸗ erzlichsten Tellnahme an der Trauer des zochverd enten schwel

n Dr. von Bern vorgestern zpräsidenten und in seinem eigenen vrochen. Er verlieh habel der amte bdeutsche Vol

komvproniß führte die Wiederaufnahme nunmehr nur noch von Vertretern der D Dent schnationglen Volkepgrtei aufrecht beschraͤnktem Hnrfange Hesssmmngen J wirtschaftlichen

er die Befreiung d g Genisgnschaftzen ven ber Um Ahg. Dr. Be der (D, Up. wollt, in kent Antra zu, den, Grundlagen des

icht auf Lie eiter gebracht habe. ses, eine Grupre der Ghenossenschaften nunniehr baron Fis her- Köln (Den pflichtefe blesen G mming er (Bayr. Up.) wollte in dem Antrag nnr eine rechtliche Kenstrulllon sehen, die nichtß mit dem Au polttischen Erwägungen babe seing bg. Se re lb (Jentrum) jung, dem Anfrage eine so weit g zu geben, daß man darin einen Britch beg Kem⸗ Die Abstimmung führte zur Ab,

usdruck, die das ges wvetzerischen Volkes Slaatgmann em

um den 3 ö. ; Der deutsche Gesanbte wir choreglerung zu den Heisetzu ie am Montag in Reichenau sia⸗ keichsminister a. D. Schif fer im Ahorbnung hei den deutsch—

Wider sruch Fempremssfes Bernstein Partei durch Ver schaften von der Umag des Kompromis auszunehmen. Aue fsihrungen ben Alg.

keiten hegeben, d Befrelung der Gen ; 9 J . Br

wird der Es set ein Bruch

amen ber deutschen

polnischen Verhandlungen

in Genf dem Verstorbenen die letzte Chre Kompremts ni tum habe. och ben Antrag zurckgesogen. benfalls der Auffas

söident kat an die Gemahlin des ver⸗ dten folgendes Geileidstelegramm seeben, haß ein zwesfer schwerer ; en kat und Ahr entrissen ist. Meine Fran unh ich betranern mit Ihnen chgerchttzten Mannes und freuen Ger le ß nn gen.

Nelchsprastdent Ebert.

er Bundesrat hat den Minister Dr. Leo Vogel mit der vorlänstgen Fijh chte zerlschen (cesandischaft schlossen, Albanien de jure anzuerkennen.

Der Reichs prä wider prach e gebende Bedenfun hromlsses erblicke lehnunn weiteren Verlauf der Debatte Versahreng nütziger und woßltätiger Unternehmungen chlage des, Reichssinaziihess gngenpmmen, en Veschlüssen des Aubschusseß bie in der Entscheidung über die flengrliche Befrelung etner wurde gem eincn Antrag bes Abg. Dr. Fis⸗ chrift, wonach die Anzelg er Umsatzstener lediglich gebtihr zugrunde zu legen, beresig kom J. Jantar 1931 in & Gs lagen fodann verschie dene Mnträge vor, wesche bie Be ber Lurzgssteuer forerken tschnationglen ges

Nit Bewegung erfahre sch ichlalsschlag Sie, verehrte Ihnen so plẽtzl

in herzlichster eines von mir so ho

ch⸗schwenzerischen

nädige Frau, den len Ihrer llna hne und Aner fenn ing atshrechend einem Vor⸗ In Fort ass kommt wach esung getroffene er Genn sfenschaften. cher⸗Köln (Dem.)

Sachwalterg der peu

. rung der Geschäfte der Berliner S8 betraut. Der Bundegrat

hat ferner be envernittler befugt

timnit, daß die Vor

enn, Denn schen Vollgpartel

Dlese von der an i, der mn

die Verhandlungen zwischen der polnischen Regierung Wilna ber den T des Wilnaer ind, gat der Ministerpräsldent nach elner Telegtaphenagentut bem Staaie n Kab tnells fiber,

x henbürgg“ ir ft gebllbet

der Urkunde,

Delegatlon von n andes durch

Annexion lrelen wurd

witden Kom

gescheltert

ag 3. ch des gesamt ritts gesu e esamte 9 h z om le ee lentlicher p littschen

frika. * Rolffschen r e,

einer Melbung beg, cha das neue

Sermat Ka das Außenministerlum übernommen.

isten der gz 16 pi

D Bildungsausschuß des Reichetags beschäftigte fer, mit der Frage der Ein en tgelili die; des Unterrichts nnd ber Sern mitte. Ber Staatsfetretãr Schulz teilte mit, Rs das Reich nicht in der Lage ist. Hierzu ee, m leisten; das Leichsgnin fteriunt des Smniern. kühne daher keinen Dtuck auf die Purchführnng ven Artikel 43 der Reichererfasfung übern Abg. Di. Lö tze nnen fil Sc beantragte cine Gefetzetberlag. nach er die Unentgeltlichlelt den linterrichts. und Lernm itte ln in den Volka⸗ schůa len and Fort bilèumaaschu fen gem Artitek 145 der Reichs berfass ung durchgefshrt wird; er ndert feinen ntrag dahin, daß er eine Gesetzes⸗ borlage ordert der um. weck der Dürch ührung der In⸗ 5 tlichkeit bon lar i,, und Lernmitteln der anteilige Lostenkettrag vor Reichglan dern und Gemeinen festgefetzt wirt. Abg. Frau P snlf Scr] bezeichnete den Antrgg auch in diefer

gem gls derfg fung wöorig, ein eigenes Gesetz sei nicht notwendig. Abg. Reiß (Den beeihnete die finguziellen 8. eines solchen Antrags als ungebeners ich er werde weit über eine Milliarde jahrlich ordern. Der Stgatssekretãr Schulz sagte, daß amtliches Malerial über die nfosten Rach nicht vorhanden fei; Abg. *r. Philiv (DMat,) erklärte. daß die Lehrmitztelfreiheit geltendes Ver, a ssu . ift, die Durchführung aber dem Geiste der Verfassung nach den Ländern und Gemeinden oblicge. Gine Berufung auf das Landes⸗ steuergesetz rr Heranziehung des ichs zu den finanziellen Lasten der Lehrmittes freiheit fei unzuläsfig. Es könne sich hõchstens um eine moralische Beryflichtung des Neiches handeln, die Länder sfinanzell zu unterstirtzen. Der mwegen beantragt der Redner die Gewährung von

Reiche zmschüsfen an Länder und Gemeinden zur Durchführung der

Lehrmittelsreikeit. Ser Staa sgsefretär S chulz erklärte, daß an⸗ esichts der finanziellen Notlage die Verfa ssungsbestimmungen über ö. nd Schule nur nacheinander in Angriff genommen werden Hannten. Ala die wichtig te Nufgabe habe er die Durchführung der Grundschule angese hen, ais die nächste die Neuordnung der Lehrerbilbung; anderes habe demgegenüber zurücktreten müssen. Der Antrag Säwensteim wurde abgelehnt; einffimmig angencmmen wurte der bon den Deutschnatirnalen, der Deutschen Vollgharte, den Demoßrrglen und dem Zentrum. gestellte Antrag, dem auch die Mehrheitssozialffen fich anschlaffen; die Reichsregierung zu ersuchen, den Landern Beihilfen zu gewähren, bamif für un bemitte te und für kinderresche Familien Lernmittel frei oder doch verbilligt be⸗ schaft werken können-— In Sachen des Neichgichttlans chu ses würde eine geeignet? Bekanntgabe feiner Beratungen an den Vll duugsausschuß beschlo sen, der weitergehende Antrag Löwenstein, Refereutenentnnrse mm. Tem . . ab⸗ 8 Ar 19 Mars beginnt der Ausschuß die? eratung des Entwurfs eines Neichsschulgefetzes

— Im sozialvolitis chen Ausschuß des Reichstags wurde die Frage der Beisitzer für die Berwaltun 8⸗ au ssichüßfse der Arbeitsnachweife erneut beraten. ine

Einigung äber die Frage wurde noch immer nicht erzielt. Es bestand

die Ansicht, daß fich die großen gewerkschaftlichen Organisationen pon selhst dutchsetze werden, daß aber auch die Minderheiten billige Be⸗ rücksichtigung sinden miiffen. Zur Unterfuchung der Art und Weife, wie dies gescheßen solle, wurde nunmehr ein Unterausschuß unter dem BVorsftz des Abg. Körsten (So) ]) eingesetzt

— Im Reichstagzausschuß für Beam tenange⸗ lLęgenbgiten berichtete gefsern der Abg. Morath (D. Vp.)

über die Arbeiten des nterangschuffes, der zur Klärung der

Frage einer antomatifchen Anpaffung des Be⸗

3 war. Der Untergusschuß empfiehlt einstimmig die Einführung einer gleiten den Gehaltsffala zu Einem möglichff balzbigen Jeispunkt. In Einzelheiten besland dagegen keine einmätige Anffafftrng.! Man war verschie dener Meinung. in der Frage der Peru sichslgung lokaler Preis- unterschlede. Cin Teil ker Ausschußmiiglieder wollte nur ei„nen, Bruchteil des Beamteneinkommleng (ekwg die untersten 10 009 der Teuerung voll anpasfen, är den Rest jedoch Zuschl age entweder in, gleicher Höhe oder in pregresfih sinkenden undertsätzen geben. Diesem erlangen hat der Vertreter des Rei sfinanzminifteriums wöidersprochen, Der Abg. Morath fügte hinzu, daß für seime Parteifreunde nur eine gleitende Sfala hach glei her Hundert sitzen zu allen Gehaltsßestandteilen annehmbar ¶ Jei. Der Ministerialrat Kühnem ann ersuchte, den Ausschuß zum 5. März mit der JTageg ordnung „Mitteilung des Reiche ftnanz⸗ mintfteriums über den Stand der Besostunggfrgge“ einzuladen. Er führte auf eine Anfrage des Abg. Schmiet⸗Stettin (Dnat.) aus,

daß die Vorlgge über eine Neuregelung der Grundgehalter so

rechtzeitig erfolgen werde, daß die Inkraftsetzung am 1. April 1922 erfolgen könne; dagegen sei die Einführung einer gleitenden Skala. bis zur diesen Jeitrunkt nicht maäglich. Nach der Auffassung des Nelchsfsinanzmintfterium se6 dir Ginführung Einer, glestenden Stalg nur möglich, wenn ste zugleich für die Arbeiter, Angesfellten und Beamten der weich rer waltun)

erfolge, Die Verhandlungen mit den Gewerkschallen wärden

dem nächst beginnen. Dieser Auffassung widersprach der Abg.

Morat h; man könne die gleitende Sala den Arbelfern und An

gestellten nicht aufzwingen und hatte, wenn diese Kreise widerftrebten, ein Mittel in der Hans, die Einführung der = Skala für Beamte zu verhindern. — Nach längerer Gescha tsordnungs aus prache beschloß der Aus schuß, zunächfst Erklärungen fiber die grund⸗ legende Frage auszutauschen, wie sich die Fraktionen zur Ein⸗ führung einer, gleitenden Gehaltsskala für Beamte slellen. Für die Frattion ber Dentschen Volfzpartei bejahte der Abg. B eu ernmantt die Frage und empfahl cine Gntschließung, burch welche die Regterung unt eine Vorlage erfsucht wird. Abg. Schuldt vertrat namens der Demokratischen Partei die Auf⸗ fassung, daß die aut omatische Anhaftung des Beamiene in kommens an dem Geldwert eine Notwendigkeit sei und sprach sich für eine An⸗ passung an die Teuerung in gleichen Hundertsätzen aus. Eine Negelung für Beamte könne unabhängig von eincr Regelung für Arbeiter und Angestellte erfolgen. Abg. Stein opf (Sen) lehnte eine gleitende Skala für Beamie allein ab; sie 83 vielmehr für alle Gruppen von Arbeitnehmern gleicht ein lg ader dürfe überhaupt nicht eingesthrt, werden, Der Redner vertrat jeboch nur seine u ih Auffassung, nicht die feiner FZraltion,. bg, Dr. Höfle. (Jentr., ußerse sein Erstaunen darüber, daß man die Anpaffung nir für eine finelne Arbessnehmergruppe beflrworte. Daß lönnte zu klaffenden Uigterschieden führen. Solange die gleitende Sala für die Privat- wirtschaft nicht Eingeführt fei, könne fie ür Beamte nicht disku⸗

tiert werden. Abg. Heffmann (ünabh. Soi. gah die Er⸗

lärung ah, daß ich feine Fraktion ihre Stellungnahme vorbe⸗ halle 836 Bener mann (D. Vp] beffagse die Au ffassung des Abg. Dr. Höfle, der von der Nofmend igkeit einer sessen Bindung des Beamteneinkemmens an das der Arbelter und Angesteslten ausgehe. kg. Morgth D,. Vp.) glaubte nicht, daß ble krchtungen des Abg. Höfle berechtigt selen und machte diesem den Vorwaürf, daß er an den Arbeiten des Untergusschusses fast gar

ncht tellgenommen habe; so erklärg sich sesne Auffassung aus dem

Mangel einer genauen Kenntnif der Dinge. Abg. Sr. H dfke Zen r.] verwahrte sich dagegen, Gegner einer Gehaltsreform zu sein. Fraktion des Zentrums werde sich sbre Stellung vorbehalten müssen. bg. Bender (893) ftand der Idee der gleitenden genüber Khre diese Frage zu lösen, so hätten das die Here , . ae. getan. Die Einführung der gleitenden Rla allein hält Redner für eine glatte sjnmög! Cine .

fellung der Beamten wörden Angestellten und 6 lassen. A * il beme 5 e e r m n be, , , ,,, on struieren zu ; Vertretern des eri st. ber eue n, machen, das fie auch in Ungelegen beit die

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