Landwirt in Oßerstmten.
erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Jeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namengunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während 2 des Gerichts jedem ge⸗
a
Pirmasens, den 27. Fehruar 1922. Das .,
Rahden. West. (128335 In unser Genossenschaftsregister Nr. 21 beute bei der Zuchtgenoffenschaft fũr den schwarzbunten Tieflandschlag e. G. m. b. S. zu Rahden folgendes eingetragen worden:
Heinrich Steinkamp Nr. 24 Varl ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Kolon Heinrich Stein- kamp Nr. 45 Varl in den Vorstand ge⸗
Die Willens. I Sinsheim, EISenn.
Uꝛsz 42]
Gen ossenschaftsregistereintrag Drd.
Zahl 19 (Eichtersheimer Spar- und
Darlehenskassenverein, e. G. m. u. S. in Cichtersheim): An Stelle des aus⸗ n,. Karl Häufelmann J. (Vor—⸗ tehers) wurde Hermann 2. in Eichters. heim in den Vorstand gewählt. und zwar zugleich als Stellvertreter des Vorstehers. Das Vorstandsmitglied (Stellvertreter des Vorstehers? Joseph Lichter wurde zum Vorsteher bestellt. Sinsheim, den 1. März 1922. Badisches Amtsgericht.
Steinan, Oder. ;
Bei dem in unserem Genossenschafts. register unter Nr. 29 eingetragenen Kreischauer Spar⸗ und Darlehns—⸗ kaffenverein e. G. m. n. S. ist heute folgendes eingetragen worden:
128343
7. Januar 1922 ist an Stelle des ver⸗ storbenen Gutsbesitzers Richard Meißner der Gutsbesitzer Otto Böttger in Groß Pörthen in den Vorstand gewählt. Ferner ist eingetragen: Die höchste Zahl der Geschäftgankeile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, beträgt 100. Die Haftsumme für jeden Gess äftsanteil ist auf 1000 erhöht Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft sind in den Genossenschaftlichen Nachrichten der land⸗ wirtschaftlichen Genossenschaften der Pro⸗ vinz Sachsen und angrenzenden Staaten zu Halle a4. S. e. V. aufzunehmen. Zeitz, den 27. Februar. 1922. Das Amtsgericht.
Warburg. 128349
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 24 die Genossenschaft unter der Firma „Konsumverein War⸗ burg (Westf.) und ümgegend, ein⸗
9) Musterregister.
pvrein. liegas)] Im Musterregister ist eingetragen
worden: - Nr. 241. Firma Richard Kgöberlin in Döbeln. 1 Besteckmuster, Nr. 1109, plastisches Erzeugnis, offen, Schutz frist zehn Jahre, angemeldet am 13. Februar 1922, Nachmittags 2 Uhr 30 Minuten. Bei Nr. 217 Die Firma Robert Jümmler in Döbeln hat für die unter Nr. 217 eingetragenen Muster Nr. 4579 und Nr. 437 J. (zwei Schilder mit Griffen). Nr. 30653. Nr. 3061 G. und Nr. 3061 M (drei Schilder ohne Griffe) die Verlängerung der Schutzfrist um 12 Jahre, also bis zum 15. Februar 1934 angemeldet. . . Amtsgericht Döbeln, den 28. Februar 1922.
29. April 1922. sammlung Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin am 16. Vormittags 11 uhr. Cottbus, den 4 März 172.
Wüncheberg, Wart. Ueber das Vermögen der
8 anf ner df
Allgememn⸗ wand ge;
den
Das Amtsgericht.
120 ger, haft m.
cheberg
Deutscher Reichsanzeiger
1
Preußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugspreis betrãgt vierteljährlich 48 Mb.
. ö Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits zeile
wãblt. Rahden, den 1. März 1922. Das Amtsgericht.
NR eckllinghansgem.
Alle Postanstalien nehmen Bestellung an; für Berlin außer
den Postanstalten und Zeitungsyeririeben für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern zosten 2,50 Mu.
Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschafts vermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.
Amtsgericht Steinau Oder),
Forst. Lansitꝝx. . 29466)
Im hiesigen Musterregister ist unter Nr. 699 — 760 eingetragen worden am . März 1922: Firma Carl August Hohlfeld in Forst i. L., zwei ver—
getragene Genossenfchaft ** be⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Warhurg eingetragen worden. Das Statut ist am 29. Fanuar 1922 festgestellt.
9 Mh., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 16 Mh. / Anzeigen nimmt an: die Geschãftsstelle des Reichs und Staats anzeigers, Berlin Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
KRerlin. l2943) Das Konkursberfahren über dag Ve mögen des Otto Emde (Schnellfärbern
Il2s8336
In unser Genossenschaftsregister ist folgendes 6
Am 16. Februar 1922 unter Nummer 38 bei der Firma „Einkanfsverein Reck linghãuser Kolonialwarenhändler, eingetragene Genoffenschaft mit be⸗ schrankter Haftpflicht, zu Reckling⸗ hansen?: Aus dem Vorstand ist Adolf Nocke, Hochlgrmark, ausgetreten und an seine Stelle Wilhelm Krinn, Suderwich, in den Vorstand gewählt. Am 22. Februar 19235 unter Nummer 31 bei der „Werkvereinigung für das Schuhmachergewerbe, ein etragene Genossenschaft mit beschränkter Daftpflicht, zu Recklinghaufen“: Die Vertretungsbefugnis der Vquidatoren ist beendigt und die Firma erloschen.
mtsgericht Reckłlinghansen.
Reinheim, Hessen. 128337]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen:
1. das Statut vom 2B. Januar 1922 der „Dreschgenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft pflicht“ mit dem Sitze zu Sa bitzheim.
Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Ausdrusch der geerntelen Früchte sowie das Schroten der Körner.
Die bon der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen sind unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in dem Verhandsorgan „Das Hessenland“ auf⸗ zunehmen.
Die, Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namenz⸗ unterschrift beifügen.
2. Der Vorstand, bestehend aus: 1. Land⸗
wirt Heinrich Michel, HW ain, 2. Jo⸗ hann Jalgh. Müller, Landwirt, Habitz⸗ 3 3. Wilhelm Heyl, Landwirt, Habitz⸗ eim.
Die Haftsumme für den erworbenen Geschäftsanteil beträgt M 1000. Die
höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf
welche ein Genosse sich beteiligen kann, beträgt drei. . Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Reinheim, den 14. Februar 1922. Hessisches Amtsgericht.
Römhild. (128338
In das Genossenschaftsregister wurde
beute bei dem unter Nr. 12 eingetragenen „GEichaer Spar⸗ u. Darlehnskassen⸗ verein, e. G. m. u. S. in Eicha“ ein⸗ getragen: q Julius Kamp ist aus dem Vorstand
ausgeschieden und an seiner Stelle der
Landwirt Robert Leupold in Eicha in den Vorstand gewählt worden. Römhild, den 27. Februar 1922. Das Amtsgericht.
NR ybnik. (128339
In unser Genossenschaftsregister . ö. T. 5 eingetragenen Genossenschaft Ein kaufs⸗ und Sypargenossenschaft Chwallowitz 5 die Genossenschaft eneralversammlung vom 12. Februar 1922 aufgelöst ist . or⸗ standsmitglieder Kolonnenführer Andreas Wieschalla und Häuer Albert . Amts⸗
28. Februar 1922 bei der unter vermerkt worden, da
durch Beschluß der
zu Liquidatoren die bisherigen
beide in Chwallowitz, bestellt sind. gericht Rybnik.
Schles vr ig. 11255340
In das Genossenschaftsregister ist bet der Genossenschaft Spar⸗ Darlehns⸗ S. in Thumb (Nr. 34 des Registers) heute folgendes
kasse, e. G. m. n.
eingetragen worden:
Aus ö. rn . ist , slist Asmus Nissen in Thumby un 2 Stelle neugewählt Gastwirt
De en lses ff inri oysen da ; 8 den 28. Februgr 1922. das Amtsgericht. Abteilung 5.
— —
schleswix.
eä, Vagen, n unser Genossenschaftsregifter ist bei d
4 e, * D 11 . (Nr. 50 des Registers)
den 17. Februar 1922.
Tecklenburz. (128344
In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 2 eingetragenen Lotter Spar und Darlehnskassen⸗Verein e. G. m. n. S. in Lotte folgendes ein⸗ getragen worden: ö
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Dezember 1921 ist der Geschäfts⸗ anteil auf 300 4 festgesetzt. Der Kolon Friedrich Stapenhorst, Lotte, ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Wirt Ernst Wellmann in Lotte getreten.
Tecklenburg, den 22. Februar 1922.
Das Amtsgericht.
Tilsit. 128345 In unser Genossenschaftsregister ist am 28. Februar 1922 unter Nr. 35 die Gin⸗ kaufsgenossenschaft des Vereins der Gastwirte für Tiisit und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Tilsit. eingetragen worden. Die Satzung ist am 14. November 1921 fest— gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist: a) Der gemeinschaftliche Einkauf der zum Betriebe des Gastwirtsgewerbes er— forderlichen Warenrohstoffe, Halbfabrikate und Werkzeuge zum Verkauf an die Mit glieder. b) Herstellung und Bearbeitung der unter a bezeichneten Bedarfsartikel. ) Ermietung, Erwerb und Bebauung der für den Geschäftsbetrieb erforderkichen Räume, Gebäude und Grundstücke. Be— kanntmachungen erfolgen unter der Ge— nossenschaftsftrma, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, in der Til siter Allgemeine Zeitung. Willens⸗ erklärungen des Vorstands werden durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder ab— gegeben, die der Firma ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Haftsumme beträgt 1000 146. Jeder Genosse kann höchstens fünf Geschäftsanteile erwerben. Vorstandsmitglieder sind Adolf Janz, Christeyh Schade und Brund Rohmann, sämtlich in Tilsit. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Tilsit.
Trannsteim. 128346 Genossenschaftsregister.
Neueintrag: Lagerhausgenofsen⸗ schaft des landwirtschaftlichen Ver⸗ eines E. G. m. b. SH. Sitz: Bad Reichenhall. Statut vom 6. Januar 1922. Gegenstand des Unternehmens ist Einkauf, landwirtschaftlicher Erzeugniffe und Bedarfsgegenstände auf gemeinschaft— liche Rechnung sowie deren Verkauf. Die vorgeschriebenen Bekanntmachungen erfolgen unter der von zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnenden Firma der Genossen⸗ schaft in dem in Reichenhall erscheinenden Reichenhaller Grenzboten oder bei dessen Eingehen im Deutschen Reichsanzeiger. Zwei Vorstandsmitglieder zusammen können für die Genossenschaft unter Beifetzung der Firma zeichnen. Vorstandsmitglieder sind: Lossen, Wilhelm, in Reichenhall, Schreyer, Fritz, in Weißbach bei Marzoll k Karl, in Bayer. Gmain. Haftsumme für Geschäftsanteil 1000 .. Höchstzahl der Geschäftsanteile 2. Die Einsicht der Liste der Genossen ist bei Gericht gestattet.
Traunstein, den 28. Februar 1922.
Das Registergericht.
LTraunsteim. 128347 Genossenschaftsregister. Darlehens kassenverein Vogtareuth, E. G. im. b. S. Sitz Vogtareuth, A.⸗G. Rosenheim. Für Jakob Kiermeier wurde Maier, Johann, in Vogtareuth als Vorsteherstellvertreter und Seehuber, Michgel, in Vogtareuth als Bessitzer in
den Vorstand gewählt. Traunstein, den 1. März 1922. Das Registergericht.
Traunstein. Genossenschaftsregister. Spar⸗ u. Darlehenskassenverein Pfarrei Götting CG. G. m. b. S. Sitz A. G. Aibling. Veröffente lichungsorgan nun: Genossenschafter“ in Regensburg. ö Traunstein, den J. März 1922. Das Registergericht.
28348)
Gegenstand des Unternehmens ist die ge— meinschaftliche Beschaffung von Lebens⸗ und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und lblaß im kleinen gegen Barzahlung an die Mitglieder. Zur Förderung des Unter⸗ nehmens kann auch die Bearbeitung und ö von Lebens- und Wirtschafts⸗ edürfnissen in eigenen Betrieben, An⸗ nahme von Spareinlagen und Herstellung von Wohnungen erfolgen. Auch können für die Genossen Rahattverträge mit Ge⸗ werbetreibenden abgeschlossen werden. Vor⸗ standsmitgliedersind: Eisenbahnamtsgehilfe Ferdinand Gertel, Eisenbahnaffistent Anton Gruhs und Maschinenführer Martin Dobler, sämtlich in Warburg. Die Bekanntmachungen der Genoffen⸗ schaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, im ‚War⸗ burger Kreisblatt!“ Das Geschäftssahr beginnt am 1. Oktober und endet am 30. September. Die Willenserklärung des Vorstands erfolgt durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firmg der Genossenschaft ihre Namens— unterschrift hinzufügen. Die Haftsumme beträgt 200 M für jeden übernommenen Geschäftsanteil. Jedes Mitglied darf bis zu zehn Geschäftsanteile erwerben. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während 9. ö des Gerichts jedem ge⸗ tattet. Warburg, den 22. Februar 1922. Das Amtsgericht.
Weiss wasser. (128350 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 6 bei dem Konfumverein Rietschen O / . eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Sa ft⸗ pflicht, mit dem Sitze in Rietschen S. E. eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom J6. No— vember 1921 die Geschäftsanteile und Haftsumme auf 200 4 erhöht sind. , O. L., den 21. Februar
Das Amtsgericht.
Weisswasser. 128351]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 12 bei der Stromversorgungs⸗ genossenschaft Reichwalde, einge⸗ tragene Genofsenschaft mit hbe⸗ schränkter Haftpflicht in Reichwalde eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug und Ver— teilung von elektrischer Arbeit fowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Geräten. Die Haft⸗ summe beträgt 500 A für den erworbenen Geschäftsanteil und die höchste Zahl der Geschäftsanteile 10090. Der Bäckermeister Josef Gottschlich und der Jimmermann Hermann Röhle, beide aus Reichwalde, sind aus dem Vorstande ausgeschieden, und in denselben sind neu eingetreten?! Baumeister Ernst Schulze, Schmied Emil Noack, Maurerpolier Ernst Schuster aus Reichwalde, die Häusler Johann Michalk aus Wilhelmsfeld und Johann Reck aus Kringelsdorf. An Stelle des früheren Statuts ist ein neues Statut vom 2. Or tober 1921 gesetzt worden, durch Beschluß der Generalversammlung vom gleichen Tage. Bekanntmachungen erfolgen im Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied und, falls dieses nicht mehr bestehen sollte, in den Neuesten Nach⸗ richten von Weißwasser O. .“ Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endigt am 39. Juni. Die Willengz— erklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, in dem die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft oder zur Benennung des Vorstands ihre Namensunterschriff bei— fügen.
Weiß wasser, den 22. Februar 1922.
Das Amtsgericht.
I28352 Wiehl, r. Gummershach.
In das Genossenschaftsregister wurde beute bei der Müllerei⸗Bezugs. und Absatzgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit un beschrän kter Haftpflicht, zu Wiehl eingetragen: Die Benossenschaft hat sich in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt. Die Firma lautet jetzt: Münerei⸗Bezugs und Absatzgenossenschaft einge⸗
schlossene Pakete mit 78 Mustern für Tuchfabrikate, Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummern: De sin Kd h hh ,n js. 33, bol 60, 7il, 719, 721, 725, 726. 730, Artikel: 540 — 544, 550 — 5565, 590 bis 65h, 150 = 497, Artikel:; Tl0 == 46, 7h50 — 755, 760 - 765, 770- 776, 800 - 805, Slo —-818. Schutzfrist ein Ighr, an— gemeldet am 1. März 1922. Voriĩ 1 .
Forft (Lausitz ), den 2. März 1922. . Das Amtsgericht.
Fürth, Rayern. 129467] 1. FZohaun Deufel, Spiegelrahmen⸗ fabrikant in Fürth,. Ludwigsstraße 5, ein Muster eines Spiegelrahmens, vier— eckiger Pfeiler mit großem Vorbaugesims und fourniertem Aufsatz, an den Seiten angebrachten Stutzen, darauf ruhend je zwei Säulen mit Messinghülsen, Fabrik⸗ Nr. Hl, offen, Geschmacksmuster für Plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. Februar 1922, Vorm, 105 Uhr,. Musterreg. Nr. 1899. 2. Georg Wening, Firma in Fürth, Schwabacher Straße 155, dreizehn Muster
und Kunststopferei)h in Berlin, straße 20 ist gem § A ausreichender Masse eingestellt worden. 154. N. 33. 19
Oranienburz.
Markgrafen. 204 R.⸗O. mangel
Der Herichtaschreiber
des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte, Abt. 15,
den 23. Februar 1922. r e dem Konkursverfahren über doi
In
Vermögen der Erich Kurth. Samen, Dünge⸗ und Futtermittel G. m. b. 5. in Oranienburg ist zur Abnahme der 3 des Verwalters, zur Er hebun Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden u . zur Anhörung der Gläubiger üher die Er. stattung der Auslagen und die Gewährum einer
Glãäubigerausschusses ; auf den 27. März 1922. Vormittags 16 ühr, .
selbst, Zimmer 7, bestimmt.
von Einwendungen gegen daz . somie zergütung an die Mitglieder de der Schlußtermin vor dem Amtsgerichte hier⸗
Oranienburg, den 28. Februar 192 Das Amtsgericht.
von Vorplatzständern, Fabrik⸗Nrn. I4 — 36, versiegelt, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 14. Februar 1922, Nachm. 57 Uhr, Musterreg. Nr. 1900. .
3. G. Zimmermann, Firma in Zirndorf, vier Muster von Metall⸗ spardosen, Fabrik⸗Nrn. 913 – 916, ver⸗ siegelt, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 22. Februar 1922, Nachm. 47 Uhr, Musterreg. Nr. 1901.
Fürth, den 3. März 1922.
Das Amtsgericht — Registergericht. Hamburg. 1129468
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 4103. Kaufmann Christian Louis Otto Engelbrecht in Hamburg, ein offenes Kuvert, enthaltend ein Musser von einem Gesellschaftsspiel Hubertusjagd, Flächen muster, Fabriknummer 40, Schutz 5 frist drei Jahre, angemeldet am 1. Fe⸗ bruar 1922, Vormittags 10 Uhr 45 Min.
Nr. 14101. Firma Rappolt Söhne in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, angeblich enthaltend 20 Muster, und zwar a) ein Muster mit einem Herrenbade— mantel und b) 19 Muster von Damen⸗ bademänteln und Umhängen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern zu 2) 50, zu b) 1951, 1961 — 1967, 1969, 1973, 1976, 1978 - 1984, 1988, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. Februar 1922, Vormittags 8 Uhr.
Nr. 41095. Firma Fr. Weiershausen Æ Co. in Hamburg, ein verssegeites Kuvert, angeblich enthaltend ein Muster Lon einem Entwurf, von einem Plakat, Flächenmuster, Fabriknummer 1, frist fünfzehn Jahre, angemeldet am 24. Februar 1922, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten.
Samburg, den 1. März 1922.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Abteilung für das Handelsregifter.
11) Konkurse.
Charlottenburg. 129469 Ueber den Nachlaß des am 28. Mal 192] verstorbenen, zuletzt in Charlottenburg, Kaiser⸗Friedrich⸗ Straße 57, wohnhaft ge⸗ vesenen Apothekers Roman Schneider ist heute, Nachmittags 12 Ühr, von dem Amtsgericht Charlottenburg das Konkurz— verfahren eröffnet. Verwalter: FKonkurs— perwalter Hans Borchardt, Charlottenburg, Kantstraße 19. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 28. März 1922. Erste Gläubige rversammlung und Prüfungstermin am 7. April 1922, Vormittags 11 uhr, im Gerichts⸗ gebäude des Amtsgerichts Charlottenburg, Amtzgerichteplatz, JJ. Stock, Jimmer Nr. 264. Offener Urress mit Anzeige⸗ pflicht bis 28. März 1922. — Akten⸗ zeichen: 40. N. 276121. Charlottenburg, den 6. März 1922. Der Gerichtsschreiber des Abteilung 40. Cotthus. (129470 Ueber das Vermögen des Elertrotech⸗ nikers Kurt Herrmann in Cottbus, Kaiser Friedrich ⸗ Straße 3. Inhaberg der nicht eingetragenen Firma C. Herrmann
behaltlich Aufsichtsbehörde, Schutz I. J. neu — ain das gleiche Tarifheft, gültig vom 1. Ja— nuar 1913 nebst Nachtrag L aufgehoben wird.
19) Tarif⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
1293475
Tfv. 1101 Kohlenausnahmetarif s
vom 1. Februar 1922. Mit Wirkung vom 1. März 1922 werden die Zuschläge für Reichenberg von 30 auf 36, von auf 41, von 42 auf 50 und von 50 auf 60 3 erhöht. Sendungen von Schlesien (Ziffer 3 unter Ausnahmen auf Seite 8) wird von 8 aut
Die Verschiebegebühr für
53 für 190 kg erhöht. Die verkürzte
Veröffentlichungsfrist gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des 3 6 der Eisenbahnverkehrsordnung.
Eisenbahndirektion Efssen.
129474 ö Gemeinsames Tarifheft à für den Binnenverkehr der Butzbach — xicher Eisenbahn, Greifswald —Grimmener Eisen bahn, Eisenbahn, lebener Eisenbahn, Nenstadt-Gogo⸗ liner Eisenbahn und Stralsund⸗—
Liegnitz — Rawitscher Mühlhausen — Ebe⸗
Triebseer Eisenbahn. Das vorbezeichnete Tarifheft wird, vor, der Genehmigung durch die mit Gültigkeit vom April d. J. neu herausgegeben, wodurch
Das Tarifheft ist mehr den Vorschriften
der Reichsbahnen angepaßt bezw. sind Lie in letzter Zeit vielfach eingetretenen Tarif= änderungen und ⸗erhöhungen berücksichtigt Die Abkürzung der Veröffentlichungsfuist gründet sich auf die vorübergehende Aende⸗ rung des § 6 ordnung.
der Eisenbahnrerkehrt=
Nähere Auskunft erteilt bis zum Er
scheinen des Nachtrags die Ges. m. b. H. denz & Wilhelmstraße 1.
Co., Berlin NVW. 7, Nene Liegnitz, den 1. Mãrz 1922. Die Direktion
der Liegnitz Rawitscher Eisenhahn—
129010 Deutsch italien ischer Güterverkehr
über Brenner und Tarnis. Tarif vom 1. Oktober 1921. Mit Gültigkeit vom 20. März 1922
werden die in den Schnitten L der Ab, teilungen A und B des Tarifs sowie des Nachtrags III vom 109. März 1922 ent— haltenen deutschen und deutsch⸗saarländi⸗ 1 Schnittsätze um 150 vom Hundert erhöht. . ; 1 Die Ziffer 3 zu Abschnitt V auf Seite? Amtsgerichts. des Nachtrags 1ss wird Hiermit aufgehoben. München, den 3. März 1922. Tarifamt beim R. V. M., 3. B.
129476
Neustadt⸗ Gogoliner Msenbahn, eil HM
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. 6
Nr. 58. Neichstantgtrotonto. Berlin, Donnerstag, den 9. Mãärz, Abends.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder einschließlich des Portos abgegeben. — —
der Bayerischen Mittelpartei und der Deu mitgeteilt, daß die Verhandlungen über rung der besteh enden Fraktion der Bayerischen Mit partei am Widerspruch der
Vom 1. April d. J. ab erhöht sich der Bezugspreis des Reichsanzeigers auf 75 M, für die Inhaltsangabe zu Nr. 5 des öffentlichen Anzeigers, betreffend Kommanditgesellschaften auf Aktien, auf 36 M und für die Zusammenstellung der im Reichs- und Staatsanzeiger durch gerichtliches Aufgebot behufs Kraftloserklärung aufgerufenen Wertpapiere auf 12 .
JJ ;
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennungen ec. Exequaturerteilungen. Bekanntmachung, betreffend Auslosung einer zurũckzuzahlen d en Serie der 5zinsigen Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1917.
Belanntmachung über die Neuausgabe des Handbuchs für dag
Deutsche Reich für 1922. Preu zen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts.
Urkunde über die Anwendung des vereinfachten Enteignungs— verfahrens.
Handelsverbote.
1 / / / 7 / hh/h/7Äääääää / Amtliches.
Deutsches Reich.
Es sind ernannt zu Finanzgerichts präsidenten: der Ober⸗ regierungsrat, Geheime Regierungsrat Raapke in Stettin, der Abteilungspräsident Dr. Ronge in Breslau, der Ober— regierungsrat Dr. Sander aus Berlin beim Landesfinanz⸗ amt Brandenburg, der Oberregierungsrat Hirsekorn in Hamburg, die Oberregierungsräte Rolland in Kiel, Dr. Werth aus Bremen in Hannover, Dr. Schmitt— mann in Düsseldorf, der Abteilungspräsident Dr. Best in Köln, die Oberregierungsräte Schmidt in Cassel, Rothhardt in Magdeburg, Zeuner in Dresden, Dr. Gerlach in Leipzig, Kammerer in München, Stenglein aus Würzburg in Nürnberg und Gerbel in Würzburg, der Ministerialrat, Ge—⸗ heime Regierungsrat Dürr aus Berlin in Stuttgart und der Oberregierungsrat Rüde in Karlsruhe.
An Stelle des Generals Freiherr Kreß von Kressen— stein ist der Oberst Ritter von Haack, Chef des Stabes der Heeresleitung, zum Vorsitzenden der Reichs rayonkommission ernannt worden.
Den Konsuln der Vereinigten Staaten von Amerika John E. Kehl in Breslau und Maxwell K. Moorh ead in Stutt⸗ gart, dem Vizekonsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Breslau, William E. Holland, sowie dem Großherzoglich KLuremburgischen Konsul in Trier, Johann Bernard⸗Massard, ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Die am 1. Oktober 192 zur Rückzahlung gelangende Serie der auslosbaren inf, . Schatz anweisungen des Deutschen Reichs von 1517 — Serie I bis Vl — wird Mittwoch, den 5. April 1922, Vor⸗ mittags 10 Uhr, in unserem Dienstgebäude, Oranien⸗ straße ga /94, öffentlich durch das Los bestimmt werden. Berlin, den 4 März 1922. Reichs schulden verwaltung.
Bekanntmachung
über die Neuausgabe des Handbuchs für das Deutsche Reich für 1922.
Vom 7. März 1922.
Das Handbuch für das Deutsche Reich für 1922 ist er— schienen. Der Labenpreis ist auf 75 M, der Vorzugspreis,
8
Preußen.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Der Stadtgemeinde Köln wird hierdurch auf Grund vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. WI) das Industriehafenanlagen er⸗ forderliche, in der anliegenden Handzeichnung A mit A. F. E. der Enteignung zu er⸗ soweit dies ausreicht, mit einer dauernden
des Gesetzes Recht verliehen, das zum Bau von
bezeichnete Grundeigentum im Wege werben oder, Beschränkung zu belasten.
Berlin, den 28. Februar 1922.
Im Namen des Preußischen Staatsministeriums: Der Minister für Handel und Gewerbe.
J. A.: Krohne.
Auf Grund bes s 1 der Verordnung, betreffend ein ver— Feinfachtes Enteignungsverfahren, v
1914 (Gesetzsamml. S. 159)
teilung des elektris Bochum, Herne un
bezirk Arnsberg, der Stadtkreise Buer der Landkreise Münster und Recklinghause Beckum, Borken, Coesfeld,
Königlichen Erlaß vom
Berlin, den 28. Februar 1922.
Im Namen des Preußischen Staatsministeriums. Der Minister für Handel und Gewerbe.
J. A.: Krohne.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.
Die Berufung des früheren Direktors der städtischen Victorig-⸗Schule in Graudenz Geheimen Studienrats Knuth zum Oberstudiendirektor am städtischen Lyzeum nebst Ober— 1yzeum in Düren sowie die Wahl des Leiters des städtischen Progymnasiums in Rees Heuken zum Studiendirektor der⸗
selben Anstalt ist bestätigt worden.
Poftschecttonto: Berlin 41821. 1 92 2
vorherige Sinsendung des Betrages
tschen Volkspartei eine Erweite⸗ Koalition durch Aufnahme der partei und der Deutschen Volks⸗ Demokraten gescheitert sind.
Sachsen.
Der bayerische Ministerpräsident gestern von Leipzig in Begleilnn trägers in München zum Bes Dresden eingetroffen präsidenten Buck und V
Graf Lerchenfeld ist 8 des sächsischen Geschäfts⸗ uch der sächsischen Regierung in und am Hauptbahnhof vom Minifter— ertretern der Regierung begrüßt worden.
Samburg.
In der gestrigen Bürger einer Mitteilung des „Wolffsch die Stimmen der Kommunisten genommen, der den Senat ersucht, bei der umgehend dahin vorstellig handels stellen entweder wenn zurzeit noch wichtige Außenhandelskontrolle Form gehandhabt werde.
schaftssitzung wurde nach en Telegraphenbüros“ gegen ein demokratischer Antrag an⸗ om 11. September eichs regierung in der Fassung der Bekannt⸗ machung, betrefsend Neuveröffentlichung der Verordnung über ein vereinfachtes Enteignungsverfahren, vom 31. August 1921 (Gesetzsamml. S. 513) wird bestimmt, daß die Vorschrift dieser Verordnung bei dem Bau von Anlagen für die Leitu en Stromes innerhalb der Stadtkreise Witten, der Landkreise Bochum und Helsenkirchen, der Kreise Hattingen und Lippstabt im Regierungs— und Recklinghausen, n, der Kreise Ahaus, Steinfurt und Warendorf im Regierungsbezirk Münster sowie des Kreises Wiedenbrück im Regierungsbezirk Minden, für welche dem Elektrizitäts werk Westfalen, Aktiengesellschaft zu Bochum, 5. Juli 1913 bezw. Erlaß des Preußischen Staats ministeriums vom 5. Februar 1921 das Enteignungsrecht verliehen ist, Anwendung zu finden hat.
u werden, ofort aufgehoben werden oder, Bedenken dagegen bestehen, die für den Handel erträglicher ug und Ver⸗
Großbritannien und Irland.
Im Oberhause lenkte gestern Lord merksamkeit auf die übermäßigen Ausgaben mit den zahlreichen interalliierten K Mitteleuropa und deren Auswirkung au Erholung der vormals feindlich Reparationen zu zahlen. olffschen Telegraphenbüros“: Nach Einstellung der Feindseli Kommissionen von den Allüerten ü Militärmissionen, Lebensmittel missionen, riesiges Heer von Beamten, männlichen und weiblichen, Frühjahr 1920 nach Wien begeben, um zu unter rationen bezahlt werden könnten. Jahr in Wien geblieben. lionen Kronen betragen. Regierung 23 Millionen K hätten die Alliierten aus ihrer eigenen Tasf Deutschland im Ueberfluß vorhanden. Personen bestehe,
Newton hie Auf— im Zusammenhang ommissionen in f die wirtschaftliche en Staaten sowie ihre Fähigkeit. Lord Newton sagte laut B
Lüdinghausen,
gkeiton sei eine große Zahl von ber ganz Europa gesandt worden: Luftfahrtmissionen. Eisenbahnmissionen
Marinemissionen,
habe sich im suchen, welche Repa⸗ r Die Beamten seien ein ganzes Die Kosten der Missionen hätten 74 Mil ⸗ ser Summe habe die österreichtsche übrigen 5. Millionen che bezahlen müssen. gegenwärtigen Die Reparations«. koste monatlich ommission, die
donen bezahli, die
Kommissionen kommission, die aus 171 32 Millionen Mark. Die Kontrollk ntwaffnung in Deutschland anwesend und koste nicht weniger als monatlich. Es bleibe
übrig und trotzdem Verminderung aufrechterhalten,
zum Zweck der E bestehe aus 231 Millionen etwas für
1569 Personen
die Kontrollkommission Personalbestand Bestand werde
Bekanntmachung.
Schankwirtschaft Gabitz⸗ straße 40, Frau Emma Herrmann, ist die Abgabe von Speisen und Getränken jeder Art wegen Unzuverlässig⸗ keit untersagt und die Schließung des Betriebes an“
der
Der Inhaberin
geordnet worden. Breslau, den 2. März 1922. Der Polizeipräsident.
Bekanntmachung. Dem Jn haber der Schan kwirtschaft — D. K. Diele — Friedrich⸗Wil helm⸗Straße 35, Karl Seidel) ist die Ab Speisen und Getränken jeder Art wegen verlässigkeit untersagt und die Schließung des Be⸗
von
trie bes angeordnet worden. Breslau, den 4. März 1922.
Der Polizeipräsident. Klein bömer.
Il
Nichtamtliches.
Dentsches Reich.
Der Reichsrat ve gmmelte sich heute zu einer Voll— sitzung, der Ausschuß sur fe fi j sowie die vereinigten ür Haushalt und Rech—
schland versteckte Waffen entdeckt
weil von Zeit zu Zeit in Deut Informationen
Lord Newton würden die periodisch auftretenden Meldungen nur aufgebauscht und die Mitteilungen bezüglich einer Mittäterschaft der deutschen ? Solange England oder Frankreich die Politik von der Senjationspresse kontrollieren lasse, bestehe keine Ausficht darauf, daß die Kommissionen dieser Art vermindert würden. Das Bersonal dieser Kommissionen lebe im Vergleich zu d Die Gesamtkosten diefer Kom einschließlich Koste nn der Truppen in Sch lesien betrügen 1850 iz 2000 Millionen Mark jährlich. Wärde man zu dieler Summe die Ausgaben für das Besagtzungsheer hinzurechnen, so sei es die Aufgabe, Deutichland zahlen zu lassen, schwieriger und verwickelter sei, als sich die Leute in England vorstellten. ; Die Finanzlage in Ungarn sei vollkommen verzweifelt. Es seien jedoch in genau demselben Umfange Kommissionen dorthin Die maritime Stärke Ungarns belaufe sich auf vier mehr oder weniger veraltete Patrouillenboote auf der Donau, und trotzdem sei geplant, eine Marinekommission nach Ungarn zu entsenden, die aus vier Admiralen bestehe, um Ungarn zu ent. Die militärische Abteilung der Kommisston bestehe aus 150 bis 309 Personen und koste mehr als das gesamte ungarische Heer von 35 000 Mann. Während der ersten sechs Monate habe diefe Militärkontrollkommifsion Kronen gekostet.
seien oft unbegründet.
er gewöhnlichen Bevölkerung im Luxus. Kleinbömer. missionen Deutschland
nicht schwer, einzusehen, d
entsandt worden.
Millionen Die monatlichen Kosten dieser Kommission wüätden ietzt auf etwa 30 Millionen Kronen geschätzt Ein engliicher gewöhnlicher Soldat, der zu dieser Kommission gehört, erhalte in kinem Mengt an Gehalt und Zuschüssen ebensoviel wie der un arische Premierminister in einem Jahre. Die Reparationskommission in
Mit. Genehmigung der Aufsichts behörde tritt im Güter und Tierverkehr mit Gültigkeit vom 1. März 1532 eine Er— höhung von 20 vh ein. Die verkürzte
Ausschüsse für Volkswirtschaft und
. ; ; Ungarn mit einem Sekretär und zwei oder drei Gehilfen habe im nungswesen hielten heute Sitzungen. !
Lgufe eines Monats für Büro⸗ und Möblierungsjwecke sehr große Summen, ausgegeben. Ihre augenblicklichen Ausgaben wärden auf nicht weniger als 1090 Millionen Kronen monatlich geschäzt. Bulgarien, das ebenso wie Ungarn mit eir ; Defizit abgeschlossen habe, sei auch ein Teil der Kommissionen zu ewiesen worden. Die Militätrkommissten bestehe aus Vert tern alle e . und es gebe ahsolut nichts zu tun. Der Maßchinen⸗ schreiber, der zu dieser 2 gehört, erhalte 21 mal so viel wie
tragene Geneffenschaft mit beschränk. C Co, Cottbus, and Curt Herr⸗ ter Haftpflicht 4 Köiehl. Die Haft, mann, Elektrotechnisches . nnen, . 39 . 6 n, i. für Licht- und Kraftan er Geschäftsanteile auf fünf festgesetzt. In lagen, Cottbus, sst heute, am 4. März Vers ̃ sst ker , . . Alhrech Vledrichs in *] ii len. hal, Karl eröffnet. Verwalter: Kaufmann Geor GV S Fg * 34 1535 Sünner, Kaufmann in Bielstein. k . ge , ener. Ich Seite Hoy
Wiehl, den 27 Februar 1922 DWaguschke in Cottbus, 66 ; „den 27. 22. irektion der Nenstadt Gogo siner Eifenbahn⸗Gesenlschn ft.
zeit. ö 1123353
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 13 eingetragenen Länd⸗ lichen Spar⸗ und Darlehnskasse Groß ⸗Pörthen, eingetragene Ge⸗
ollingstedt⸗ 2. . eingetragen worden:
Aus dem Vorstand sind ausgeschieden: 1. Landmann Hinrich Friedrichsen, 2. Post⸗ agent Johannes Lorenzen, heide in Holl ing= sfedt, und an ihrer Stelle neugewählt: ö r mnget 1. Jandmann Johann Hagge, . Land, nossenschaft mit beschränkter Haft- iann Hinrich Hagge, heide daselbst. pflicht in Groß Pörthen, heute fol⸗
ß den J. März 1922. gendes eingetragen worden: Durch Be⸗
Das Umtsgericht. Abteilung 6. schluß der Generalpersammlung vom
er für die bis zum 6. März 1922 beim . eingelaufenen Bestellungen gilt, auf 65 M für das Stück festgesetzt. Bestellungen sind an Carl Heymanns Verlag, Berlin W. 8, Mauerstraße 4, zu richten. Berlin, den 7. März 1922.
Der Reichsminister des Innern. FRre cht
Bayern.
Der Fraktionsvorsitzende der Bgyerischen Volkspartei Ab⸗ e eld hat der München⸗Augsburger 2 zufolge im Auftrage seiner Fraktion den Fraktionsvorsitzenden
ö Offener, Arrest mit Unzeigefrist his zum Das rntsgericht. 30. Mär; 1822. Anne stestst bis ,