Beine Herren! Man hat — das will ich hier nicht unterdrücken erechtfern . . Berl , ,, ffen recht

ö ; . gt sind oder nicht, hört jegliche eihung von Essernen . amn s — ; .

nachdem man im Außschuß und auch hier im Plenum gegen das Kreuzen auf, auch an Kriegsgefangene. subjektiv sich k 5 9 . die ier san „Helden des Weltkrieges irgendwie auszuzeichnen. Aber von dieser

hier zur Verantwortung und Reche chaft nschaft. Das ist das, warum 186. Si ; ö Sitzung vom 15. März 1922, Nachmittags 2 Uhr In allen drei Lesu ĩ ird ei . ö 9 Lesungen erledigt wird ein Antra g der che Staatsministeri r. ; neußische Staatsministerium so schwere Vorwürfe erhoben hat, in Das ist ö 8 ; . 3. zur Begründung gesagt, und dagegen muß ich mich allerdings rein f Sei e if k i ö ᷣ n sormellen Seite der Sache ist doch die materielle Frage nicht

wir nicht zusammenkommen. Der Herr Abgeordnete hat mich weiter Hiragt, wie es mit (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger ).) Koalitionspgrteien, wonach die Geltungsdauer = p Gesetzes über den Wohnungsmangel und der Samme hel nn ullttärischen Stellen Zeit gefunden, dem Staatsministerium Anträge wenden, weil diese Behauptung den Tatsachen widerspricht. Es ist t ie di ch

⸗ ticht. Es i u trennen, wie die Sache gehandhabt worden ist, und da muß i

. die Art und Weise, wie die Auszeichnung verliehen worden

den 60 Co) Mark des Generals ü n 60 v. Epp stünde. Ich bemerke, da Auf. der äachst di ö 3 ö . unangenehm ist, und wenn es die . des 3 ke . ö hr i . verordnung bis zum 30. Juni 1922 verlängert wird. echtzeitig zuzuleiten, die nach meiner Auffassung der Berechtigung feine Rede davon, daß die Einstellung der Verlei öͤtli ; . ich nicht gezägert, wegen dieser Angelegenheit Pyrmont mit Preuß en. ve eh . . 49 366 . . 96. oer 39 n validen atkebren . . 5. nicht mit der Angabe in Einklang befehlen ist. fendern 3. . ö 6 ,. . rn e n, e , ,,, rsi ng un ie Angestelltenversi stehen, da ediglich für Verdienste an der Front im Kampfe das ü i hre 3 hierrustich a,, . e, . . ; vorgänger zum dritten Male nun unwiderruflich den letzten Endtermin ärufe rechts) Ich bedaure, daß ich Herrn Gallwitz nich meh e an seinem Platze sehe. (Ruf rechts: Er will Sie nicht mehr hören)

Tun T n x m ehrausschu ; e reuz ieh s . ( rt, ört! links.) 9 fest esetzt, und ich habe ihn icht f eh b s d * f st Er ist j ĩ derjeni Veltkriege die 9 h 9 — n daran est⸗ 3 1 19 einer erjenigen, der an leitender Stelle i 2 lt i 9 di

Abe j (. . . . Damen und Herren, diese so ho9 Mark sind von dem Rechtzaüsschuß. — . 3 hr Giem al n äh ard seinen Pritatütttemn im Jahre öh gegeben d Wir ann, n,, , , , de;; Dezember eine Liste von Personen zugeleitet bekommen, geh d i. le 3E , , e. Zeit, wo der Empfänger Herr Dietrich Eckhardt 3 ntwurfs. Warum wird nicht ganz Waldeck übernommen baldige Verabschiedung gebeten hat. ‚ re für die Verleihung des Eisernen Kreuzes J. Klasse n sohien gebalten. Sch möchte weitet bemerten, daß auch in diesem Kerlesßn dne nw, mim: J ,,, noch in keiner Weise in irgendwelchen Bezi ö ; und guch andere Kleinstaaten, wie Lippe⸗Detmold und Schaum⸗ N hr wird di r . ag sasi⸗ Erlaß noch zum Ausdruck gebracht worden ist, daß Mean, hat. (Große Unruhe und Hurufe rechts: Beweise Der beste de mnchen eobachter⸗ aesiand eziehungen zu diesem, Deutsch⸗ burg ⸗Lippe? Wir machen der Preußischen Regierung den . unme yr wird die B sratung des Ha ushalt wunden, d. h. eines Ordens, der lediglich für ganz besonders helden⸗ landsdeutsche, di ls dipl ; . Aus⸗ weis ist wohl die nackte Tatsache, daß das Reichswehrministerium i r des dei, , , hani n d. ö w Berlalten an der Frent unt, im Kanne verlieben warte rns enn ie deni 3 i men, r nr, ,, liehen worden sein und g eines literarischen Unternehmens ge⸗ Dem e fe that, das längst im Interesse der Verbilligung und Preußischer Ministerpräsidet Braun: Meine p und wer wird in der Liste vorgeschlagen? Es ist eine ganze Liste , . z 3 . einbringen konnten, auch Hofräte zu verleihen. Wenn der Reichswehrminister sich damit zu . ö wurde mittlerweile zurückgegeben; darauf . 3 ö zu Württemberg hätte geschlagen Damen und Herren! Es sind im Hauptausschuß bei der . pon Zivilbeamten, Intendanturbeamten, unter anderem sechs Hofräten ; d . e, ,, r, g, ,, . 3. 9 gen nn ,, 6 8 . . ich verlassen. . e ,. en. Die Schaffung eines Groß? ö ö. ö . Ber ?. izr Faß . ; ö . werden sollen, und daß Kriegsgef ie jetzt e Herren versprochen, so muß ich sagen: Ich schätze seine Stellun Ja, wir müssen auch k he. der äußersten Linken) — von der Stelle, een nn, — des Etats des Herrn Reichswehrministers wie gestern hier im 9. ö. , ,,. im Hauptquartier, also im Büro, Dienst aus der ,, m m, . 96 . . . . ö. ,, * 5. . schwierig ist Geiterleit, da sich ,. glauben, obwohl das sehr . ist und in Hambirg Die Sozialbemotraten die ehr, wegen der Einstellung der Verleihung Eiserner Kreuze durch ö. JJ fan, m. heir be ger fung dee Ci e , , d,, ,,, ,,, , en e g de, d dri, ,,, dee ee J ie rn nn,, . ; muß mich mit dieser Recht⸗ ; . ür die Vereinheitlichung Deutschlands ein. Auch Berechti tbeh h , äre eine Ungerechtigkeit und Unbilligkeit , . . Ausze g noch gegeben wird. (Zurufe rechts: Was r. Kriegsbeschädigten und die Hinterbliebenen der fertigung des Generals v. Epp zufri Wilhelmshaven muß wied Sldenb n. thtigung entbehren. Ich muß daher Veranlassung neb wäre eine Ungerechtigkeit und Unbilligkeit gegen alle diejenigen, die Sie jetzt s hätten Si ̃ sollen Im übri fallenen ausreichend versorgt werden, anftätt hi denlang über , n, , , Epp zufrieden geben. Es blei r eder zu Oldenburg kommen. . llassung nehmen, 28 . die Sie jetzt sagen, hätten Sie nur gleich sagen sollen) Im übrigen bie ? zreichend bersprgt werden, ansttt hier stunden einn. immerhin ein peinliches Gefühl zurück ö. ei 9h 3 ö. , Alpers (Dt. Hann): Die Vereinigung kann nur zu⸗ Ihnen hier in Kürze darzulegen, wie sich die Verhältnisse entwikhl sich im Kampfe das Eiserne Kreus erworben haben. Ich habe diese aber muß ich bei dem dritten Endtermin nun bleiben; denn jede n. 3 ,,, . . ; n in höherer Militär e kommen mit Zustimmung der Bevölkerung. Nun ist aber haben. Denn auch nach den Ausführungen der beiden 8 Verleihung, die vom Herrn Reichswehrminister auf das wärmste ( ; ; , . t; de je das Eisexne Kreuz haben wollen. Beifall links, große Unruhe . ee. . f, J i JJ , ö. , . Al. merke war ahdgele get Sache muß einmal ein Ende haben, und ich bin fest überzeugt: rechts) Ich würde es für unverantwortlich halten wenn im Inter⸗ . eftigste angriff. uru (s, nung Reichstag nicht unberücksichtigt laff Eingelee . 6 Galin z nach außen h . wenn dieser Termin nicht ei zird, s dir mit der esse dieser 290 009 „Auch Helden ur ein einziger e demyntraten. Sie 6 ö J Sozial⸗ ᷣ , ö . . . J den Anschein erwecken als ob die preußeische Staateregierung . Ich habe diesen Fall nur vorgeführt, um Ihnen zu zeigen, daß ö der , dad! ; k 4. h dien 6 bezahlt. werden Ihe , — Ich habe nichts abgeleugnet ic habe viel ö sie abgeleugnet! daß nag dem Abkommen der beiden Regierungen die , mit einem Federstrich die im Gange befindliche Verleihung fenbar Zeit gewesen ist, Anträge dem Staatsministerium vor Ab-. Abg. von Ga 1Iwit (D Na : Ich ö . sein. Abg. Külz (Dem-): Mein Fraltion steht selbstherständlieh ö 2 ö z 1 = . die di 8 * 8 * ich * . ) z 8 2 (. 7 . 11] 9 ö. h — 39 . 2 j n,. 27. 7 7 28 11 y 1 F Der Standpunk 7 . eo ita he 5 5 ? 5 3 * Dinge sind. Es fällt mir gar nicht ein, ab 4 . ö. lr, . 9 J Zustande kommen müsse; sonst sei mit der Mög- Eisernen Kreuze eingestellt und dadurch eine Reihe berechtigter . lauf der Endfrist zuzutleiten, die der Berechtigung entbehren. Wenn darüber Ausdruck geben, in welch an mbser ö. 38. e . 4 K wen,, nutz. nich an bie dewetshaltn wachen, d ee die , . , srrache an. Verleitung dieses Lapserteittheichens ite. die Zeit badurch den Anträgen engtsgen orden ist, ie berecttist Mintel mne em, genen, , ,, ,,,, , ,, nn, nel ,, Gu der äußersten Linken) selbst haben . ö 2 . könnten ja bei der Vorlage e n k Dem ist nicht so. sind, so bedaure ich das, kann es aber nicht ändern. Ich bin jeden= 3 . . sich doch nur um das Prinziy ausgleichender möchte ich als alter Soldat un, elle telt chmtt an ger f, gesetzes darauf gedrungen, daß der a, n. ö. e, ö. K erörtert werden, die bereits deim Reichstag zu= Es handelt sich bei dem Eisernen Kreuz n JJ . , e f he . . k n. ᷣ. e err , ,, vird, damit der Minister nicht in die Cage kon zzustand festgelegt gegangen sei. 3 ö . Kreuz um einen Echlußtermin, der schon dreimal verschoben ist, noch einmal hinaus- Besuche nicht z rede ; g der Behörden die Erörterung über diese Frage auf ein so tige Niveau herab . in die Lage kommen ka . A ö ö. preußischen Kriegsorden der nach d PM. chlul ; ch . ; aus esuche nicht zur Erledigung gekommen sind, so muß ich sagen, drücken, wie es eben durch der Voxredner geschehen ist. (Lebhafter Kabinetts justiz auszui ) 1 nn, eine üble Abg. Koch⸗Weser (Dem): Wir find damit einvers ; ach der Neicht, zuschieben. (Beifall links.) daß die Art und Weise der Bearbei , agen, zrücen, wie e sben durch den Vorredner eschehen ist eh z auszuüben. Wenn es den Herren ; ü , ] . . nit einverstanden, verfassung noch verlieh zerde e, iuschie [X ß die Art und Weise der Bearbeitung dieser Angelegenheit im Beifall und Zustimmung.) Das Eiserne Kreuz ist ei istoris e, . ,, aber in den z bei Beratung dieser Vorlage die Frage der ? ed er ö . 2 iehen werden kann, und Sie wende ö . 36 ; n, win; . reußischen Ministeri ir igenartigen Vorgan stel chrwürdige Eintie ,, i . 4 paßt, dann soll ich diese Kabinettsjustiz ausüben. Nein ich . in ihrem ganzen ,, . alle mit mir übereinstimmen — und das haben ja g. è , kö de , , . Min isterpräsidenten k . k . dun . e. ö ͤ . stehe auf einem anderen Standpunkt: i . wird. Für das Bad Pyrmont muß bald Klarhelt geschaf di Herr e . uz ift die Debatte über den gestern bewilligten Tikel „Minister⸗ ̃ ; , ö , 658 ich halte mich st , 23 zrmont muß bald Klarheit geschaffen werden le DVerren, die die jetzige Praxis d a en : ; 2 9 e ig 2 3 — wandte mich nur dagegen, daß man einer Menge oh , Schmutz Vn n, , ,, e, en n,, Gesetz und O J ö . streng an Bei den heutigen hohen Fahrpreis . y ren,, . 46 2 er preußische gehalt“ wieder eröffnet. e,, n, r,. , n, n ,,,, Schuld Schmutz gezogen wird. (Lebhafter Beifall.) . 36 mein ö . daß dieser Geist, mit dem ich erhöhte ö a , . . ö ö ritter eben iin Runte nt, , da m,, . Abg. Brüni . haus (D. Vp.): Ich habe nicht gesagt, daß . . bl e end k ö ö rwalte, sich in der Armee un ! ; zertr id zu verabsch e n , erden, den endigung des Krieges e it vieser Nerle . G6, . ing haus (D. Vpz: Ich habe nicht gesagt, daß 6 nals an, den preußischen Ministerpräsidenten k ĩ ate een, sich rmee und der Marine , . Wir sind der Meinung, daß Pyrmont ö. 2 . ö , auch mit dieser Verleihung von Kriegsorz der preüßische Ministerpräsident am J. Janugr mit einem Feder⸗ appellieren, daß er sich nicht so sehr auf feinen i . ver⸗ Beim Kapitel „Heeresbildungswesen“ bemerkt z ö . 6 k . wir die Dinge im ganzen übersehen, 4 57 gemacht werden muß. Auf diesen Standpunkt hy strich die Verleihung des Eisernen Kreuzes abgeschafft hätte. Ich steifen möge, denn es handelt sich um eine Sache, die ein großes Abg. Weiß (Dem.): Die Heeresverwaltung ist bestreht, das 6 de . vielleicht noch auf zwei Dinge eingehen, die Pyrmont ö , . We igt die Sache so zu regeln, daß sich auch die preußische Regierung und auch das Reichswehrministerum habe im Ausschuß gefragt, ob noch weiter das Eiserne Kreuz ver⸗ Reichsinteresse bedeutet., Gelächter auf der äußerften Linken) Es Heer geistig auf der Höhe zu halten und es nicht zu einem Sar ner, vom Herrn Abg. Schöpflin berührt worden sind Zuruf v . de rung nati lich für 6 an. . ist die Frage der Neugliede⸗ vor längerer Zeit gestellt. Das Reichswehrministerium hat b n Alchen werden könnts, und darauf ist mir geantwortet worden, daß handelt sich um eine Erinnerung, an den großen dentschen Welt.! Heere herghsinken zu lassen, itt den Unterricht der Spldalen Kommünisten: Und der Korruptionsfonds von 4 Rillio 19 n n , en n Kö wertung rcir in einen Schreiben vom 15. Juni 1820 den tech dere , w kreiegelt Menr g'hen! mmnerl noch gusendungen bon Veteinigungen ann ss ich, nicht. darm, ehen e nen höherg Lehr nstult lach . . ⸗ kö 12 üfen, ob ⸗ : iges und kleines Gebilde staeei Juni 1920 den Reichtwehrgrure, I Hamnar aus ges cle ssen ersches nen möchte ach diesen Itlärung, zu, Unter denen massenhaft Leut Ihrer Richtung Fur 4ußersten Art der Verechtigung für ein jährig freimilligen Die f ichte . kann ich Ihnen versichern, daß davon kein Pfennig für ,, Abtretung Pyrmonts noch aufrecht bleiben kommandos mitgeteilt, daß der Schlußtermin für die Verleihung . Bird man meins, lu sfassung als xichtig anerkennen müssen. Hätte Linken) vertreten . . . auf w Benn man muß mn dem e, wee, I , n,, Korruptions- und Spitzelzwecke ausgegeben wird. (Zurufe von preußifche ä ,, ganze Verwaltung von Waldeck bereits in 1. Oktober 1920 sei. (Hört! Hört! rechts Damals wurden der preußische Ministerprästdent Braun die, Güte gehabt, die won und Zurufe, in dem Tumult gehen die Schlußaus fuhrune en dez An dem bürgerlichen Unterzicht Kahen bisher eligenomnhen den Unabhängigen Sozialdemokraten: Für Schokolade ö . , and. Die Reichsverfassung schreibt vor, daß jedes Eisernen Kreuze noch durch das Reichgwehrminister u als 94 mir im Hauptausschuß eingebrachte Entschließung genau durch⸗ Redners unter. — Stürmischer Beifall rechts) ! J 3 8 11 900 Handwerker, 3600 Kaufleute, 5750 gelernte Arbeiter, 6300 Sie es schon wissen: in der Hauptsache für 5 . abhängt . . , des Landes folger des preußischen , 6 di , mie en, . ö , ,,. ist, lc würde er gefunden haben, Preußischer Ministerpräsident 2 n . Meine Damen d ungelernte Arbe er nd, oö Tandgebeite das find nile. Cen . ⸗ 3 8d je für Sc [ade d hangt. . 9 ch die pr 8 ier j a * ̃ 8 ) 98 3 , von diesem delegie daß die Einzelfalle, die er hier vorgetragen hat, gar nicht darunter 3 Dre ; Vamen und aus dem wirtschaftlichen Lebe J San ssch * Zigaretten! 9 . ö für Schokolade und i' un Walde chlich die preußische Regierung in Berlin x r ꝛ . . kleglen 24 a, . n , . 29 . ; ; R z ; ö w schaftlichen Leben. m, antun,, ö * 36 (Große Heiterkeit. — Zuruf von den Kommunisten: ch . 2 ö Ich halte es doch nicht für gut möglich, von den Truppenbefehlshabern verliehen. Diese Ermächtigung is fallen. Er hat also eine vollständige Verdrehung der Tatsachen hier Herren! Noch ein Wort! Ich möchte mich doch gegen den Vor« Naxin einig, daß es ein Unglück ware, . die 6 der ö ö. ö. wir Ihnen das glauben? — Glauben Sie es . 23 ö,, . Braun zurücktritt. wenn vom Stagtsministerium mit dem 1. Oktober 1920 ur ctge one; 1 im . . In der Resolntion steht doch nur, wurf verwahren, daß ich mich in animoser Weise gegen die Verleihung oldaten nur das eine Ziel der Ausbildung zum Beamten habe . 6 . . d 8 d ; d 3 V n ö . ] ; — . gezbge nd . 5 e R Krie 3 2 5 . ö 9 4 . 3 8 * * * Wi . * 927 9 21 9 ö . — ã 5 ö P . 6. . ö damit weit kommen! (Erneute Heiterkeit) den Demokraten) ihm das Vertrauen entzieht. (Beifall bei angeordnet worden, daß die Truppenbefehlshaber und das Reich ö r neh ern . k . pon Cisernen Kreuzen gewendet babe. (Zuruf rechts.; Von Possen, den . 65 ö,, 96. . . er ich darf viellei . ö Der t) raten) , ,, je Mntrz ö ponstige widri der Lage ge das a , , , 3 e. n Kampf zwischen. zivilanwärtern und eint Abg. Schöpflin ö noch zwei Fragen behandeln, die Herr Abg. Schr ed (Soz) betont die Wichtigkeit der Frage für alle 1 die Anträge lediglich noch sachlich-militärisch he Eiserne Kreuz zu erhalten, es nachträglich bewilligt werden sollte, . . gel . . , ,. Unrube und anhaltende mnn,ärtern hervgrrasen. hit mne, en mmm n. ö. ö hoheren C r hat, indem er wieder von den vielen Beteiligten und will deshalb jede unndtige Verzögerung , . arbeiten, sodann aber zur Entscheidung über die Vetleihm Ih glaube man redet aneinander vorbei, wenn man die ganze Zurufe von der äußersten Linken. — Erregte Gegenrufe rechts.) nicht getan, und die gewerblich technische Ausbildung der Sol⸗ hd / re, enn wdr, he n,, ,, , w , , nr mr, n ne r ,, ,,,, mache ir ᷣ , i, feen, ba. Dr. K J : its i e , zen Antrages berbindet. Es handelt sich nur um solche, die Ver= zich mi en die ĩ ᷣ . , ,, , 2 . ö. . . . des Friedens vertrages mie n ,, , ,. unseren Antrag auf damals bereite über den Schlußtermin hinausgehend, den ? dienste vor der Front gehabt haben, und durch ö Umstände, dagege n, daß ich mich gegen die . erleihung 36 artiger Ordens. echnische h . lere T, e lier e i, 3. e,. haben. , . eutnants, jetzt nur noch zwei Leutnants; fragen, die einer c , nz . . un 4 Re *hts⸗ Reichs wehrmin isterium feftgelegt hatte, vom Staatsministerin Kriegsgefangenschaft uw, nicht in der Lage gewesen sind, das auszeichnungen ausgesprochen habe. Ich habe materiell zu der Frage haben, wieder in das Wirtschaftsleben zurückzukehren. Unser 1 . . en Unabhängigen Sozialdemokraten: Noch liegt. sowohl nm In keresfe Kran enz 3 . ö. fz . ein weiterer Schlußtermin auf Ende 1920 festgelegt war, vo Eiserne Kreuz zu erreichen, Ich habe gestern, ausgeführt, daß ein der Ordensverleihung überhaupt keine Stellung genommen. (Sehr k ist so verzweigt, daß es auch notwendig ist, 5 2 ie, ö. 6 ö . ich noch den anderen Gesichtspunkt e , e,. würde durch die Ausschußberatungen nicht . militärischer Stelle ganz eigenmächtig an die militärischen nn ö .. . k , , d h ir vielfach ältere Soldaten bel da der Ausschuß die Angelegenheit sehr n, ö e Wei ; ; e e,, zeichnung legt, e , , . rech ti geit. S . iglich die w . nen n,, ,, ⸗ fach e Soldaten bekommen und es zuß die Angelegenheit fehr wohl noch vor dem Apri. behörden die Weisung hinausgegeben, noch bis zum 31. Mär 1 lediglich wegen des schleppenden Geschäfts ganges diesen Leuten 5 . n, nn,, Ich babe lediglich die werker und Gewerbetreibende und Wintschaft begmte fit, Sagt orwürfe zurückgewiesen, die, wie Sie werden zugeben müssen, unbe⸗ und Gemeinde und Beamte für das private Wirtschaftsleben aus⸗ bildet. Eine solche Wirtschaftsschule haben wir bisher noch nicht

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erledigen könnte. 3 8 ö . . 5 h. 23 n xen w . ; e zu verleihen. (Hört! hört! links) Das preußische Staatsminisserin nicht ihr Recht werden sollte. Das preußische Staatsministerium

in. , . ziere in genügender Anzahl vorhauden sind, um so mehr, ist Einer Vgre mmigarn z itt Wremen ö t z . hah es a durchaus an der Hand, ungerechtfertigte Anträge von ge⸗ rechtigterweise gegen die preußische Regierung wegen der Behandlung R . , ann,, ö ein großer Teil von jungen Offizieren noch gar kejne Friedens Württemberg ss ggg t 3, , Baden sehr geneigt. S die militärtschen Stellen keinerlei Befugnis hatten, aufgehoben: wür ö . g 6 . 2 Ich habe gehaßt. Unsene Schulen führen jet Hinein in pi altzn Sprachen sondern nur Kriegsausbildung hat , ne m. 34 zie Vereinigüng mit Baden ebenfalls zugeneigt, Pieser Erlaß i . et Befugnis ha ten, aufgehoben: wür hätten in gerechter und loyaler Weise erledigt werden müssen. r ; , 9a . und die alte Kultur, die Naturwissenschaften und die Technik, aber Kö , a. . . . Baden bisher nur bie sozialdemolratische Partei fur Dieser Frlaß ist dann auch aufgehoben worden. Auf eindriagl Hormell ist 8 richtig, daß es eine prenzische Au zeichnung ist. tat⸗ Ihnen dargelegt, daß die militãrischen Stellen zuerst bereits den die große Masse unserer Jugend ist dafür schulisch fast unverwert⸗ * Dann hat der Herr Abgeordnete Schöpflin darauf aufmerk— e k eintritt, In der Frage der Neugliedernng des Vorstellung des Reichs wehrministeriums, insbesondere seines Perjone sächlich ift es während des Krieges eine deutsche geworden. Infolge⸗ 1. Oktober 1920 als Endtermin festgesetzt haben und daß ich diesen bar. Ohne Berechtigung ist abe auch in der Wirtschaftsschule . . . daß durch einen Erlaß das Koalitionsrecht der daß die en, , mn ,. , J und wünschen, referenten, habe ich, der ich damals auch preußischer Ministerpiisss ,. e,. auch . 2 ne, bare , a fn be,. Termin mehrfach hinausgeschoben habe, so daß Sie also berechtigter 3 ö 5 e r in, 3. rn. ,, Angestellten eingeschränk ; a. . ö ; . te Jentralstelle für die Neug iederung des? eiches in der Rich⸗ ͤ . , diefe Streitfrage aus der Welt zu schaffen, wenn der preußische 6 m z 5 3 , . derwüstend gewirkt, Schüler in die höheren Schulen gebrg t , nn n , ü, . wäre. Ich habe mittlerweile 6 ,, daß bei den in Betracht kommenden . 53 noch konzediert, daß bis zum 31. März 1921 nunmehr alle d Ministerpräsident dem ee n m nnn in irgendeiner . , n, ö. . können. daß der preußische Ministerprãsident die darin nichts zu suchen hatten, und zur Ueberfüllung der Je. n darf fat . ne . Schöpflin Einsicht in die Akten gegeben ,, für eine Zulammenlequng wirtschaftlich und verkehrs⸗ Ansprũche, die bis zum 1. Dezember 1919 anhängig geworden fi Veg ebnet, um das ganze möglichst schnell zum Abschluß zu bringen. am l. Januar 1922 plbtzlich mit einem Federstrich alles eingestellt ,,, Aber wir können nicht grundsätzlich das * f feststellen, daß der Vorwurf, wie er erhoben worden ist, ö Aid, e ,, Gebiete geweckt wird. noch zur Erledigung gelangen follten. Nur solche Anträge k Erfteulicherweise hat sich ja auch die Mehrheit auf diesen Stand habe. Wenn das nicht unberechtigt ist, verstehe ich nicht, was Sie k . wohl aber den monopolarkigen wohl nicht aufrechterhalten werden k 359 . , Abg. Koenen (8mm stellt fest, daß er der preußisch nach d Ne n, , punkt geftelst, auch die Herren von der Sozialdemokratie— Viele it Ihren Ausführungen darl voll charakter gewisser Schulen, wenn wir die Berechtigung auch auf nur dagegen gewehrt, daß d ann. Denn ich habe mich Regierung den Vormurf gemacht häbe, daß fie ein & nm e rn 8 er getroffenen Vereinbarung überhaupt noch in Frege. 2 Ihrer Anhänger (zur Linken) würden mit Ihnen nicht inder, . . är, n n n, , anderen Schulen erwerben lassen. In der Regierung will man

ö ) 5. 9 jo B83 19 : 2 ö . ö 3 1 te ) 8 f 14 . ; 2 : 3 . . 3. . 2* — 604 x. R hae. * c 2 . 8 ö ; s ( 5 ß i ĩ eri 3 F ae di 9 1 3 15ttlore . * ⸗ . 55 . 4 R. ö - Ange stellten 60h dehrt, daß durch den Betriebsrat unferer ö. des Reiches darstelle und daß sie, obwohl ihr Soor habe damals ausdrücklich hervorgehoben, daß es der allerletzte Zei— flanzen sein, wenn Sie die Resolution ablehnten. (Lebhafter Beifall . Ich bemerke also nochmals, daß ich mich materiell zu der Frage die sogenannte mittlere Reife an die höheren Volls und Mittel . . . um Einstufungen nicht erledigt werden, , , ,, . bisher nichts getan habe, wo eine Angtlede= punkt sein müsse; es müßte nun einmal Schluß gemacht werder rechts). !. nicht äußere, obwobl es sehr interessant wäre, wenn ich aus Kennt⸗ (,, anknüpfen; dann kann auch diesen Wirtschaftsschulen die ; . g h ö te Organisationsquittung vorgelegt worden ist; gele , . ietsteilen an Preußen auch im allgemeinen Interesse Die militärischen Stellen wußten daher daß die por n Reichswehrminister Dr. Geß ler: Meine sehr verehrten Damen nissen, die ich aus gewissen Anträgen erlangt habe, hier eingehend über beer ö i e ,,,, ö ᷣ . . 3 ö . . gelege . 8 ; ö . . Or llègenbe . 5 ö w ; 6 . ; ; . 36 9; ; 9 nn mussen, ttschasts⸗ Zugehöri ö in das Vergütungsalter hat mit der Abg. Neuhaus (D. Nat) schließt si kö. Anträge big zn dem Zeitpunkt dem Staatgministeruum zun ind Herren! Ich darf es mir versagen, an dieser Stenle auf die diese Frage reden wollte. Ich habe nur das eine Beispiel der Verleibung 1nd Jachschalen die Herechtigung' gegeben wird. Den eigentliche . ö i rganisation gar nichts zu tun, sondern würde Abg. Kahr an . , e de engen des Entscheidung zugeleitet werden mußten, und das Reicht Verhandlungen einzugehen, die zwischen dem preußischen Staats- des Eisernen Kreuzes J. Klasse an Leute, die in der ganzen Zeit im Unterricht im Heere kann erst nach den ersten drei Dienftjahren 3 Je. . Koalitionszwang bedeuten. angegebenen Abstimmungszahlen läßt sich . ,,, wehrministerium hat damals auch in einem Schreiben seine ministerium und dem Wehrministerium wegen der Verleihung des Dauniguartier im Warmen gesefsen haben, erwähnt Kenn ih ,,,. e,, ᷣöᷣ rn, f 6 1.

6 1 5 s . 2 . e ) . 1 1 1 ) 16 ; 1 ö . . . ö. 9 J . 5 3. 55 ö X derb ( ige 18 er * 4 2 3u ei 2

ö ö ö. e m Gelegenheit gehabt, mit dem Leiter 6 ist deshalb schon aus diesem Grunde eine Nach⸗ Genugtuung Ausdruck gegeben, daß der Endtermin auf den Eisernen Kreuzes bezüglich der Termine gepflogen worden sind. Stellung nehmen soll, fo betrachte ich diese massenweise Verleihung heitlichen Belehrung 9 * 8 en, . , e, n. ö Irdge zu sprechen. Er hat ohne Aba 34 . ö . 31. März 1921 hinausgeschoben und damit die Möglichkeit gegeben Ich fühle mich nur veranlaßt, an dieser Stelle darauf aufmerksam von Eisernen Kreuzen auf Grund von Nachweisen und Behauptungen, gerichtet werden könnten. Vom vierten Dienstjahre ab könnte in . daß unser Vorgehen in diesen Dingen tischen Freunde ist bereit, die Vorlage 2 . , , poli⸗ sei, alle Anträge restlos zu erledigen. Es sind dann nach meinem zu machen, daß ich die Vorwürfe, die von dem preußischen Herrn die heute auf ihre Richtigkeit gar nicht nachgeprüft werden können, (iner Unterstufe das Volksschulwissen befestigt und gegänz werden; . ut loyal ist. zu erledigen. Nach dem' n , , ö Rücktritt aus dem Amt wiederum weitere Anträge . ö Ministerpräsidentzn wegen der Verleihung des Cisernen ,, nn, ,, ,,,, Ii g ne l . e n n J . ar F , 6 8 sin oraus⸗ 9 Anträge noch entgegen . ; . ö . e n gn, 6. innen u s zum ze Dienstiahre dauern. Dabei könnte ö . ., dem Material, das mir von dem Herrn Kollegen . e en, nn n, mit Preußen, durchaus i genommen worden, und es ist das Eiserne Kreuz auch im Laufe de 1. Klasse an Nichtkombattanten hier erhoben worden sind, nicht für ragende Kriegstaten berechtigterweise bekommen haben und auch gegen zine Gabelung in einen allgemein bildenden Zug, in eine gewerb= . er in Aussicht gestellt worden ist, entgegen. Ich kann ihm machen sollte, wo ö ß,, Schwieriokeiten gerade da vorigen Sommers noch weiter verliehen worden Sodann ist aber kerechtigt erachte. Es handelt sich hier um sechs Hofräte. ärufe äher all dene. zie säen der zune bat det e di,, Kn nen,. n n, jetzt schon versichern: irgendetwas Neues ist es nicht, sondern Preußischer Denn n,, , mit Preußen handelt. von meinem Amtsvorgänger, dem Herrn Minister Ste . 4 auf der äußersten Linken — Nein, die Herren haben allerdings Grund des Meeres ruhen. FZustimmung links) Darüber will ich . . . ; . ö ö ,,

3 ; 2. . . . ⸗. E . 2 Ste ö / 1 x ! 2 ö 3 ö. . . J 1 den. Das s T . 2 * ent Braun: Meine Herren! Gee einem Schreiben vom 31. Oktober 1921 dem hel gem r elt ei das Unglück, geheime Hofräte zu sein. (Erneute Zurufe links) Sie aber heute nicht reden. Ich wollte lediglich nachweisen, daß die geg er, e das ele 6. , en, ö . ö hatten weiter das Unglück, daß sie während des Krieges (Zuruf preußische Staatsregierung durchaus loyal und nachsichtig verfahren man sich im Hauptausschuß grundsätzlich einstimmig geäußert. Offiziere und Lehrpersonen müssen einträchtig an diesem Ziele zu⸗

es gehört genau so in das Gebiet des Klatsch iges j j 3 sches, unter dem voriges statten Sie mir ein paar Worte zu der Angelegenheit. Ich will mitgeteilt, daß nunmehr ab l8 end . . , aber als endgültiger Schlußtermin der ; ; ; S zallch ser ; . von den Unabh. Soz.: — im Hauptquartier waren) — Nein, in ist. Allerdings stehen wir auf dem Standpunkt, daß es möglich sein ,,,, re e, den ; nungtte manerball' von drei Jahten berechtigte Ansvrüche zu erledigen. ammenarbeiten. Wenn wir die Soldaten zum selbstäudigei Den en nüßte, innerhalb von drei Jahre tig sprüche zu erledigen., erziehen, dienen wir auch dem militärischen Ziel. Sollte auch der

2. h ö J g. Geck Sg * FS; 2 5 . 2 h ( c rü i s 8 s 9 3 f g ; . * die se Sa ) ben worden si * 6 Did sp U ) 3)

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Jahr vielfach Sie (zur äußersten Li r ag. zersten Linken) gelitten haben. Was mich nicht 3 N 8 - Ji , Va nicht als Vertreter Preußens in die geschäftlichen Ve 31. Mã j s . s von anderen Geschichten, lungen des Hauses einmis ö erhand⸗ 31. März 1921 festgesetzt werde, und daß weitere Kreuzverleil . Hauses einmischen, halte es aber doch für notwendig, nicht erfolgen würden. J l n der Hauptsache an verantwortungsvollster Stelle die Mobil⸗ 6 ja wahr gewesen. (Widerspruch auf der äuße ö ( ; ,, . . Herxe urde de Abg. Brüninghaus (D. Nat): Aus den Worten des 65. ; chu di . sti . — . ißersten führungen des vorletzten Red im * ö Meine He ĩ avialih Sz J machungsarbeit geleistet haben. Den Herren wurde bon dem 9 n n ö. . KReic jtag wie der Ausschuß diesen Grundfätzen zustimmen, so Linken.) Ja, Herr Kollege Däumig, einiges war wahr. Aber ssll, eigentlich gar kein F ö ö aw nt geprüft werden Herren, ich habe lediglich diesen Erlaß meines Herm letzin preußischen Kriegsminister, dem Herrn General Reinhardt, denten entnehme ich, daß er der Tendenz werden nicht nur die Soldaten eine gedeihliche e, erhalten, e ine Frage ist; denn über diesen Vertrag sind sich abesond der Resolution, die der e,. . ,, hat, . sondern auch alljährlich Tausende von Kräften die . r ; . . insbesondere na ö 1e ie g ñ ; . ; übersteht, und ich kann mir seine wi i ebe ᷣ (TZebhafter Beifall.) . 1 K Dingen hier auch. Es sind viel⸗ es demgemäß auf eine Abstimmung gar nicht meh ch den Vorgängen, die ich Ihnen hier kurz nach den rufe auf der äußersten Linken) — Bitte, meine Herren, ich Erregung nur dargus erklären, wirtschaftliche Leben gewinnen. (Lebhafter Beifall!) die , . . ; n . . ĩ ; . . z ich zusammensetzen und auf diese Weise richtig) Der Mehtzautht gin ma, nn ge n. nehr an Sehr fene he, benen fe, m,, nan i. ꝛ s . Ich bin zu der Auffassung, daß die Sache durch ihn am 1. Januar Geist der Lehrenden an. Ich fürchte nur, daß die Widerstände ö ö Frage prüfen, die für e, ,, , ta gn ö. . Abg Brüninghaus wohl im den betreffenden Herren nicht verliehen worden, weil ich mich an 6 , e, . ö allem bei . Offizieren groß sind als Freikorps, die auf dem Troc ĩ ; z . sächlichen Verhältnisse q ie Zu . j 164. , gekommen, die mir die Regt Vaushaltsauslchuß eine er Vorredner glaubt. Wenn ich mich darin irrte, würde ich mi nisse über militärische . ö n, n, Ausdiuck geben, daß das ganze Gesetz durch eine zu f ö die Zufage gebunden erachtet habe, die gegeben warden . Anfrage gegeben hat. Wenn der preußische Ministerpräsident Wert freuen. Es iin im Wesen 8. Mile en r , e . eit gehende Prüfung im Rechtsausschuß unter Umstä gm ohlen hätte: von jetzt ab hi ichaũlt z ö 6 6 — ; ĩ im übri teih, auf diese Weise Cen izuß unter Umständen hinfällig gerechtfertigt sind kö gie, 2 gleichgültig, ob die Anträge an der Front verdient haben. Abr ich hake mich für verpflichtet gramm gern streichen. Lachen links.) Im übrigen hat der geistigen Ausbildung. Die Herstellung des Gleichgewichts in diesem — urgeordneter sunstler, daß . ö. verdienen. Ich hoffe, Herr nicht verabschiedet, dann ist der ganze Vert ben jegliche Verleihung von Eisernen Kreujen erachtet, unter Darlegung des Sachverhalts und unter Bezug⸗ , n, . het daß noch durchaus berechtigte Punkte wird nicht leicht sein. Wir wünschen, daß auf die a. er, daß Sie wenigstens für Ihre Berichte nichts . — Vertrag hinfällig und nträge vorliegen, die no ⸗ 4 da h chte nichts es muß von neuem angefangen werden. Im Verlauf der D 8 ; . ᷣ ,, x s verlangt, als daß sie geprüft und uch Staatsbürgerkunde dermittelt wird, natürlich nicht in dem , igen Sozial ,,. . er Debatte ist insbesondere auch bon Herrn von ministers beim Abschluß der Verhandlungen die Sache dem. erledigt würden. Sinne der früheren Instruftionsstunde. Die geistige Fortbildung 8 osialdemokraten,! — Ich kann preußische Regierung angreifen zu müssen, möchte ich noch folgend Form gescheben sei;. sie preußischen Herrn Ministerpräsidenten zuzuleiten. Mir scheint Preußischer Ministerpräsident Braun: Ich weiß nicht, meine e olgendes eschehen sei; sie sei ein Akt der iakeit. J e mel fassender die Bildung der Qffiziere wird desto mehr wird das Sachen aus. Wenn Sie den Nachweis erbrin ngerechtigkeit. Ich muß meinen . * 6 gi ᷣ . J ; , ö. * . ö gen, daß sie echt unkt, j j 3 preußisch errn Ministerpräsidenten und mir ohne weiteres ; z ent zuaegebe igte f se lag . sind, bin ich Ihnen dafür dankbar. fie ech . ö. sich die Entwicklung der staatsrechtlichen Verhältnisse n energisch in Schutz nehmen. N = . ö deutlich Ich babe nicht zugegebeg, dah berechtigte An prüche setzs Die soldatische Erziehung im Heere soll zugleich eine Erziehung zum . ung auf den deutschen Einheitsstaat bewegen soll. (3 chronologisch k Nach den Vorgängen, die ich Ihnen Geg Die Erziehung muß fich auch erstrecken auf die JJ . zo Guruf gijsch kurz vorgetragen habe, ist den militärischen Stellen drei Preußischer Ministerpräsident Braun: Meine Damen und erklärt, daß, nachdem dreimal der Endtermin hinauegeschoben ist, es ; h . ö ; . gesagt habe, nichts zurückzunehmen und habe Staaten auf Kosten Preußens, das allein durch den Friedene Herren! Ich möchte dem Herrn Abg. Brüninghaus nicht Verdrehung jetzt bei dem von meinem Herrn Amtevorgänger festgesetzten End⸗ Verbot der Heirat vor dem 27. Jahre dient der Bekämpfung der auch nichts hinzuzufügen. Bringen Sie dem Heere Vertrauen bereits gewaltige Flächen bet br h hat elt ch oss n 1 . 4 e doch nicht sertig gekracht haben, trifft sie die Ver e detlahen vorne fen zee ge mim , ö ö ,, 6 . gösahiger ma j antwortun ; ö ; e z . 3 * a6 ; ; . U d . ie. bem deut achen, sie g, es muß dennoch leider einmal Schluß gemacht werden. möchte doch darauf hinweisen, daß ich nicht zu der Resolution Stellung leihungen nicht mehr erfolgen, es sei denn, daß es sich um 6 Bluttat des Fähnrichs von Kalkreuth in Rathenow ist eine ö . auch Vertrauen. Von teil gerade die Widerstände gegen den deutschen Einhei ö . ; Folge übermäßigen Alkoholgenusses, aber auch eine Folge des Jührern des Heeres und von mir wirbh das Heer nur nach mehren und verftärten r, en Einheitsstaat ver= 5 , . Leute darunter, die nach den Gepflogenheiten, die mich gegen die zur Begründung dieser Resolution hier im Hause gekehrt sind. ] ; . . Fördern dem R ü ir die Verleihung des Eisernen Kreuz in Betracht kommen, einen getanen Aeufeerungen gewendet habe, die nach meiner Auffassung einen Abg. v. Gal Lwitz D. Nat): Wogegen wir uns wenden, ist risch auf die rr ,. wirken = 5 . in dieser dern dem Vaterlande gehört, und daß es seine besondere Ehre Der von allen ,,. mit Aus am Platze. Es f ,, ,. e Bi ö 2 d Teil deswegen, weil auf Befehl der Entente i n n nn m , de. ö . . Ans nahme E. ann al = ; . j ö zetreffenden und zum Teil deswegen, we Befehl der Enten ; fall bei den J bil 8 Gesetzes, betreffend di tar 6, bier. . ö . 1 ni w, . bede ö daß auch berechtigte Ansprü ĩ hr befriedigt ja nicht befannt ist, wie ich aus seinen Ausführungen entnommen Hellen no mals den Appell richten, die Sache in wohlmwollendem sprüche nicht mehr befriedig cht bekannt ist, ch Sinne zu Ende zu führen

won diesen Spitzelzentral sw. ü Deutsc ĩ k s pitzelzentralen usw. über Deutschland dahingeflutet! darauf aufmerksam zu machen, daß die Frage, die nach den Aus ö preußischen Ministerprä ö r ü ö . Amtsvorgängers a j äckehr in lange nicht das, was alles in der Oeffentlichkeit verbreitet worden beide Länder einig, und nach Artikel 18 der Reichsversassung k t . nr, ,,,. das Eiferne Kreuz J. Klasse in Aussicht gestellt. (Lachen und Zu. lich garnicht ablehnend gegen urn, ng kommt Daten geschil ; ären, daß er nicht recht im Bilde war. Abg. Dr. Moses (U. Soz): Es kommt vor allem auf den 9. . j geschildert habe, ihn aufzuheben. Ich glaube, danach kann glaube, Sie können mich ruhig ausreden lassen. — Es ist von mir zu ͤ . n ö 2 ö n d gu bekommen versuchen. Vielfach sind es Angehörige der die Verabschiedung des Gesetzes unerheblich ist. Ich möchte hi Löst plötzlich abgeschnitten worden sei, durch eine Antwort beim Militär und vor a ( . . öchte hier nur am 1. Januar 1922 d . n 5 g 66 ⸗. . . ., ö. ; ; ; J er preußische Ministerprãäsident vlötzlich be⸗ das Eiserne Kreuz J. Klasse nur an Herren berliehen wird, die es darauf legt, dann will ich das Wort „plötzlich“ in meinem Steno⸗ mäßige physische Ausbildung verknüpft ist mit einer zu geringen ; = e werden (große Heiter⸗ wird. rb eg nmlich * ] ö He. ö , Wird es nämlich bis zum 1. April von diesem Hause auch an Cre ggf Ministerpräsident ja zugegebe! ĩ i . . 3 g6gefangene auf. nahme auf die Zu sage des früheren preußischen Herrn Kriegs⸗ d , haben erledigt werden können, Fortbildung im Heere größtes Gewicht gelegt wird, un . . chte, das Geld wäre hinausgeworfen Zu den Ausfü ; . ; Ausführungen des Herrn Abg. Koene c ; ̃ ĩ Ihnen berfichern, ste fint falsch. Ich gäbe tei . Ich kan ; 9. n, der glaubte, die Gallwitz davon geredet worden, daß die Aufhebung in ganz krasser 2 . ; . darf sich aber nicht nur auf die Mannschaften erstrecken. Je um⸗ ; Ich gäbe keinen Pfennig für die erklären: Die preußische Regierung steht durchau ĩ also, nach der Richtung hin wird eine Aussprache zwischen dem Herren, wodurch die Unklarheiten entstehen. Ich spreche doch ziemlich z . ; fi . . x urchaus auf dem Stand. Amtsvorgänger, den Minister Stegerwald, gegen diese Vorwürfe gan überaus traurige Kapitel der Solbatenmißhandlungen verschwinden. 6 ‚ j k . — ergeben, daß wir hier absolut lohal gehandelt haben. noch befriedigt werden können, sondern im Gegenteil, ich habe hier Menschen fein. n und Herren! Ich habe von dem, was ich in von den Kom) Sie glaubt aber daß sie, wollte sie ei ; ; Bekämpfung der Trunksucht und der Geschlechtskran heiten. Das . . e sie einzelne kleine Jahre Zeit gelassen worden, die vorliegenden Anträge aufzuarbeiten. ö . 51. ? i 4 i * 2 . 2 . entgegen! Ohne Vertrauen kann man nicht aufbauen. Auf Miß dadurch nicht dem deutschen Einheitsstaat d r n , e m ren,, t müssen die Vorgesetzten mit gutem Beispiel vorangehen. , , ,. ⸗ en Einheitestaat dienen, ; ̃ ö. ; ; sondern im Gegen. Zurufe von den U. Soz.: Leider? — Ja, mei eg sind genommen habe, die Sie gestern beschlossen haben, sondern daß ich Kriegsgefangene handelt, die jetzt erst aus der Gefangenschaft zurück ; ne Herren, es si 969 ,,,. e h. . übertriebenen Ehrbegriffes des Offizierkorps. Will man erzie n= der Richtung und in dem Geiste erzogen, daß es keiner Partei : ⸗ artei Die Vorlage geht hierauf ‚ an den Rechtsausschu berechtigten Anspru ⸗ 4 e ü A ĩ darin sieht, die ruhige und sichere Entwicklung unseres Vat Kom mu nist chu, . pruch darauf haben. Deshalb ist das Wort leider unberechtigten Vorwurf gegen die nerelle Rückstellung von Anträgen, die ohne Schuld der nicht nur an Mannschaffen denken, sondern vor allem auch an die 4. ter⸗ sten eingebrachte Gesetzent ö Mini ai ; . . wu inisterprãsid ötzlick ei ö. , J rf über präsident hier plötzlich eingegriffen hat, sondern den milt⸗ telle vo wo es ohne mußte, bis jetzm nicht habe erledigt werden können. Das bedeutet irgendein Wort über die Vorgeschichte die dem Herrn Abgeordneten eine ÜUngere 6 Dr. Levi (komm. Arbeitsg.): Ich bin einigermaßen er⸗ aß e

Jö am t, wird dem Rechts ü . . J w . ö ö ö 2 . . ö . Aber einmal muß Schluß gemacht weiden. habe, heißt it Ausnahme der durch Serrdruch her ö en die militärischen Stellen H ⸗ j Ministerprãsident g mn der ; 8 druck hervorgehob ; en alle ihre Kraft eingesetzt, m 1. Januar 1922 hat der preußische Herr Ministerprälide taunt ine so verhältnismäßig untergeordnete Sache (Unruhe Herren Minister, die m Wortlculte wie , en, Reden rechtzeitig die Anträge dem Staatsministerium zuzulelten, dann plötzlich befohlen: von jetzt ab, ganz gleichgültig, ob die Antrãge 6 Widerspruch rechis; mit solchem Temperament behandelt ᷣ wären. herecbtiste. Ausprüche. nicht. unbefriehb iet schlicbe⸗-