Betrag von 109 Millionen Mark nach Maßgabe der von dem R m Fi m M n V m änderung der V n b Zwan fl Einw m eg en Miniser pl zahlung einzutreten soweit es im Rahmen unserer allgemes = ch i 1 Ab mm (D ö. ö , k . verbãltnisse möglich ist. JJ k ö. '. ö ö . , . l ⸗ ei. Rrordnung nder die gsauflösung s bestebßen. EGinwandfiei fessoestellt durch Ermittlung und Fesinahme ] legen, daß die Volksschulen Gemeinschulen oder Bekenntnie schulen oder und zwar mit der Maßgabe. daß dem Staate in dieser Gefellschaft habe in der ersten Besprechung deutlich darauf aufmerksa legung eines Moors utzgesetz es auf or. der amiliengüten und vermögen vom 19. November 19206 von Mittätern ist ein jolcher bei den Uebersällen in * esmstedt weltliche Schulen sind. Der Vorfitzende Abg. BD. Mu Dnat.) 2. ö Ich im ch 84 ö =. ye ofortige Auflösung der Familie nfideikommisse Bꝛuckdorf bei Halle, Alfeld, Deuben bei Dresben, Döhlen bel bemerkte, daß die Frage. ob etwas ver sassungẽ m ßig seĩ oder nicht, wobl M Gesellsch er und den Agnaten eine angemessene Ab- Dresden, Thale Mariengrube 14 Ketzin, Gutengermendorf, Löwen⸗ zur Erörterung, aher nicht zur Abstimmung stehe Für die Abstim⸗

J ,, , d, , , n , d, dd,, e m, ,,. , ieser richtungen von mir aufgefordert sind, Vorschläge ju machen. Darüber . n ul ae e , ren, n. . zuzubilligen, welche bei Landfideikommisfen, so. berg, Löwenberg-Cbausfee, die nach Aussage von Festgenommenen mung im Aueschusse genäge deöhalb die Stimmen mehrbeit. Abstim.

. großrr he nicht sämtlich unter der geistigen Leitung des Monteurs Kar! mungen über etwaige Verfassungsänderungen i, a un ke Vp.

Relellschatt. bis zum Höchsthetrage von 139 Millionen Mark in hat übrigens . ; ᷣ , . t mein cha mit den beteiligten Stadt. und Landtreisen tumlaben! ö. gens schon eine Besprechung im Ministerium unter meinem deutung. Die Summe von soJ Milltonen wird wobl sebr ba im Einzelfalle zwingende wirtschaftliche Notwendig⸗ ö = R. nehmen. orsitz stattgefunden. Bei ĩ i iter. ĩ e, n,. . 4 , . 9 . schritten werden müssen. Beim sozialdemokratischen Antrag aufg eiten entgegenstehen, in Land zu erfolgen hat. ieee enen r standen, Plättner selbst hat bei vielen Vollversammlung vorgenommen werden. Abg. Nach unge Ausspruche, an welchtr sich die Abag. Wei s⸗ Wenn nun bemãngelt worden ist daß das erste Mal nur zwölf legung eines ir n f, habe ich mich gr wag 263 Abg. Dr. Bern dt ⸗ Stettin (Dem.): Die Vergrdnung vom haben . * n, , we, 4 Jest genommene 2 . 2 e . wie die jetzige des ae mer, ge, n. ö ö. 14 Hertz . Vertreter der aus den Angestelltenkreisen hereingenommen werden sollen und zwölf 3 e n ul . 49 Es . 9 mstra git len po. 19 en n, ägdö ist vem Sitaglem in sserfcnm. crlassen. ne, elde Tant gt, fine. 6 . k , , n ,, re, ü. ker aatsregierung beteiligen, wird der Antrag des Zentrumß aus den Arbeiterkreisen, so möchte ich doch darauf auf nmen entgangen zu sein daß am 4. Märt 1913 ein Menrschtz. ne dem Hausę vorgelegen zu haben. Sie siebt eine allmäbliche Werte von 109 Go5 Sar e nnr, — s zartel dem Sinne der Schu! 1 , n nn, e. ; . ö arau aufmerksam esetz erlassen ist, das zunächst füt die Provinz Hannover Gilt 9. Auflösung der Familienfideikommisse vor. Damit verstößt sie gegen Ueberfäll . ĩ , . 3 — ö 2 V h af ö . u. . . 6 e, . . e, . 3 . . . 6 ö 6h. 4 ᷣö n 6 . . . bie . die er eee, en n e, . an 26. . und . 9 e , ,,, . k * d, * 1 ö . . gi m n,, . r ; . ⸗ ; 14 ente; ! t ͤ Ano eine angemess ĩ ngten., Na Verordnung riginalbrief Plä leid * Dla. ] Abg. Dr. Düri D ĩ ; e, ,, , e . egen die Erhöhung des Bürgschaftsbetrages kelne Bedenken . erheblichen Teil, vielleicht wieder vierundzwanzig neue Stellen dauern, wodurch sich die Leute nur noch mehr bedrängt aber, . r ,, es . . bellt w . 1 die, Prapagandaschrift Pl( tte ns „D'er organifierte rote jgssung stehe, Das Reichs culgesetz solle ein Aue fübrungegesetz der 3 Die 2m ,, vorgeschlagene Enischließung, ö können. Es wird dann zu entscheiden sein, eo wir es Wir beantragen, diesen Gesetzentwurf dem Dieblun ha eig in 6 um Landes fiteikommisse bandeit, ist eine feen e miß Sr nen . e, ee . . ö 1 e, an . k ö ; ö. 2 k r ch & welche das Staatsministerium verpflichtet, über die Verwen? bei 12 und 12 lassen oder ob wir die Zahl der Personen aus überweisen. ausiche Bind 6 ü ; ; zuhn Eierhandgranaten und falschen Papieren bei sich., versuche an dem Kompromiß. Die gemeinsame Grundlian Str . . nd 12 ꝛ ᷣ . ö ähnliche Bindung von Grundstücken auch heute noch zugelgssen, In diesen Tagen iff in Halle ein M sei i inie ins A (faßt. Es wi hen nicht dung des bewilligten Betrages den Landtag laufend zu unter- dem Arbeiterkreise erhöhen müssen. Wir müssen immer auch auf . , . rüber mee , 9. y der Feit, wieder Latifundien bilden Blätter , 3. zugegeben , . ö k e f e, . . ,, ent 9 äandereien herangezogen. dann Durch die lange Hinausschiebung der ma . wird eine umfassende sator der Berliner Erwerbelosendemonstration und Geschäfts., weder gemeinschaftliche Schule oder Bekenntnisschule oder bekenntnis⸗

richten und seine Zustimmung zu den beabsichti ö di / w ; J ; htigten Plänen ie Zusammensetzung der Gewerbebetriebe im einzelnen Räcksicht icht ( ö . n, n, . . ; 1 einzuholen, wird angenommen. nehmen. Wenn es gewünscht wird, kann ich sogar angeb . ö. n, . ö gewaltig Mittel aufbringen, um di Siedlunge tãtigkeit in großem Umfange auf absehbare Zeit vereitelt. plünderungen gewesen zu sein. Vermutlich ist er mit dem polizeilich freie Schule jei. Abg Schreck (Soz.) bemerkte, daß die Verfassung Die endgültige Annahme des ganzen G biez nal . mne . ; 9 geben, wohin 89 . essern. Das ist ein Mißerfolg en. (nach rechtz Fer Einwand, daß die sofortige Auflösung die Bodenspekulation be gesuchten Monteur Karl Robert Plättner identisch. Die eindeutig angebe, daß die Regel die Gemeinschaftsschule fei. Die t t ganz esetzentwurfs er⸗ ie einzelnen Hilfskräfte kommen sollen. Von den 12 Per- , i — le k könnte sich ein Verdienst erwen en, ünstigen würde, ist haltlos, es ist im Gegenteil eine Senkung der Feststellungen darüber sind noch im Gange. Eine einheitliche und Erziehung zum Staatsbürger ses die Voraussetzung für alle Bildunge⸗ e m 6 mfange die Strafgefangenen aug den Gesing . zu erwarten, und der Forderung, daß der Wiederaufbau des dadurch wirksame Bekämpfung derartig gut oiganisierter Verbrecher,! aufgaben. Weil die Gemeinschafteschule die Regel sei, so sei zu

folgt mit großer Mehrheit. sonen aus den Anf ĩ i i ĩ Schulen gestelltenkreisen würden zwei nach Berlin kommen j ĩ ] ch sse ö nissen herausnehmen und in der freien Naiur beschäftigen würde faates vor allem durch Siedlung erfolgen müsse, haben alle anderen banden läßt sich erft ermöglichen., wenn die für Reich und Länder fordern, daß Bekenntnisschulen und bekenntnisfreie Schulen in jeder

In dritter Beratung werden auch die Vorlagen je ei öni ĩ Stetti n über ie einer nach Königsberg i. Pr., Stettin, Breslau, Magdeburg, e i el, ̃ ; last . .

; adeburg znliona, W, mn snschss die zberheilng det, Horlage af den dandwirtscha Ffückichten zu weichen. Die erworbenen Rechte der Agnaten sind geplante Neuorganisation der Kriminalpolizei durchgeführt sein wird. Gemeinde nur neben der Gemeinschaftsschule und nach näkerer Be⸗ Bereits seit längerer Zeit find darauf bezügliche Verhandlungen mit stimmung dieses Gesetzes errichtet werden. Abg. Weiß (Dem.)

Bereitstellung wei ĩ z f J . 3 B 6h n , 1 . ,, . . Frankfurt 9. M., Bochum oder Dortmund, Düseldorf gusschuß. Die Zentralmoorkommission der ich angeböre, hä s wir zu schützen bereit, die entschädigungslose Auflösung würde auch gebiet der und Köln. Von den Arbeitern kommt diesmal niemand nach Berlin, .. . mit einem. Mocnschußge ezentwur heschähh g ein soziases Üngecht fein. Die Hieschederiaffurg verlang! in Arnikel iöß den Ländern im Gangeè, und ein entsprechender Hesetzentwurf hat erwiderte dem Abg. Dr. Düringer, daß man an Fer Hand der Pro— e eseß sollte nicht nur für einige Provinzen dienen. Der Vor, eine gerechte Verteilung des Grund und Bodeng. Die Abfindung wiederholt im letzten Jahre den Reichsrat beschäftigt, Leider haben tokolle in der Seele des Gesetzgebers lesen könne. Die vom Abg. Marx Sinn

Weser und für den Ausbau von W i : W asserkräften des weil wir, glaube ich, fü ärtig i ĩ en . ), fünf oder sechs gegenwärtig in Berlin ] ö en. an,, ,, ö baben tedner wird zugegen, daß wir auch in anderen Provinzen Preußen fann im Wege eines Schiedsgerichts auf parstätischer Grundlage fest, die Verhandlungen bisher zu einem praktischen Ergebnis in dieser entwickelten Anschauungen entsbrächen nicht dem Wortlaut und der Verfassung. Der Redner gab einen Ueberblick über die Entstebung

ö i. tier 6 endgültig genehmigt. wir denken da insbesondere an Königsberg, Cottbus, Stett

ur dri f 9 oöͤnigsberg, Gottbu in, Görli ? ̃ j ö — ; ; ꝛ n we. . .

guad eng , , . Gesetzentwurfs über den ö , . ettin, Görlitz re haben. Wir wollen nur die Verwüssungen in den Mon, gesezzt werden. Ich beantrage, unseren Antrag dem Reichsaueschuß überaus wichtigen Frage noch nicht geführt,. Es steht jedech zu z von Wasserkräften der unteren Fulda hat ; Kiel, Bielefeld Iserlohn oder Lüden.· ländern verhüten., Ein Herr aus Ihrem (nach rechts) Lager bat ju uberwe isen. hoffen, daß sich die zurzeit noch bestehenden Schwierigkeiten befeitigen des Schulkompromises. Zweimal fei eine Gleichwertiafeit der Schulen bas Zentrum einen analogen Antrag eingebracht, wie er scheid, Frankfurt a. M. und Solingen oder Remscheid. Inwieweit der Zentralmoorkommission geiordert, daß das Moorschutzgesetz endlic Abg. Beyer ⸗Oberschlesien (3): Nicht die Verordnung, wohl lassen. . ; . an,, . der lat long ee rien , abgele hnt worden; soeben zum Geleßentwurf, betr. die Strompversorgung im vir beim nächsten Etat in der Lage sind, mit Zustimmung des Herrn , 4 35 bitte Sie dringend, heute zu beschließen, . uber der Antrag verstößt gegen die Verfassung, er ist . sie dürfe deshalb auch nicht aus Artikel 145 6 elesen werden' Weserquell⸗ und Maingebiet, angenommen worden ist. Danach Finanzministers neue Stellen zu bekommen, müssen wir abwarten gig feng ir 9, Pe n, , zu beguftragen. unsosial. Was in der Verordnung bestimmt ist. steht voll und ganz ; . Der Redner führte aus, daß man damals für die differenzierte Gin. oll der Betrag von 311 Millionen Mark bewilligt und fa Mein Bestreben wird dahingehen, im weiteren Mah dahim 9 halten . 8c *g . ir stimmen der Vorlage zu und auf dem Boden des damaligen Kommissionsberichts. Ob damals ein Im Reichstagsgebäude fand gestern nachmittag bon 6 bis 76 Uhr heitsschule nach der vom ganzen Volke gemeinschaftlich getragenen Not en Fall des Zustandekommens einer Gesellschaft Bürgschaft daß noch mehr Pers . d Arbeit in zu wirken, , , , nr. 6 4 ig. a. dem soʒialdemolratischen Antrag auf besonderes Gesetz hätte gemacht werden müssen, darüber können wir Sine Besprechung zwischen dem Reichskanzler, dem der Kriegs eit die Zeit für getommen gehalten habe. Drr Grundstein bis zu 3oh Millionen Mark übernommen henden gschafst daß ersonen aus den Arbeiter- und Angestelltenkreisen ö ihr. ; 0 hug etzes stattgegeben wird. Um alle schweren uns ja im Ausschuß unterhalten. Die ganze Anregung scheint mir Minister der auswärtigen Angelegenheiten und hierfür sei die Regelichule. Der Wille des Stgates müsse dem Auf Antrag des Abg Grzesinski (S . ird in die Gewerbeaufsicht aufgenommen werden. re fen aufen . . r eine gesetzliche Handbabe . Ein der Abneigung gegen die Landwirtschaft zu entspringen. (Zustimmung Vertretern der sämtlichen Parteien, die an dem Steuer. Willen des Erziehungsberechtigten übergeordnet sein. Abg. Loewen Garantiebetra 460 Mil j . oz. wir der Auf das Verlangen des Abg. Münch ö Zur Mochkultur werden wir unsere Arbeinlose rechts) In der traurigen Periode der Zwangewirtschaft während des kemprom iß beteiligt sind, siatt. Es handelte sich aber, wie das stein (U. Soz,) führte aus, daß die Bekenntnigsschule

g au Millignen Mark erhöht und mit dies j lang g. Münchmeyer (D. Volksp) eranziehen können. Wir bitten dringend, daß die Staatsr rrieges hab 8s doch di ĩ ; Nachrichtenbü Verei uts Zeitungs er“ mittei ! Ausnahmes sei ñ

Aenderung der Antrag d ieser die Steitiner Schiffaßtt von der underhaltnzemäßig boken Keflltk, die zur Verfugkunghgestel ten? Meute 1tsregierun Frleges baben uns doch geraͤde die Großbetriebe ausgezeichnet geholfen; ächrichtenbüro des Vereins deutscher JZeitungsverleger⸗ mitteilt, eine Ausnahmeschule sei, welche besonders errichtet werden ndanlt psqh ag des Zentrums und der Gesetzentwurf gegenüber anderen Häfen zu befreien, erwidert , m elastung ie ri J 9. Festellten ittel auch dazu benutzen möge, endli sphre Abtrennung und Auflöfung würde eine bedeutende Herabsetzung nicht um eine politijche Aus prache, ing beson dere noch nicht um eine müsse. Beim Inkrafttreten des Gejetzez müßten grundsätzlich gültig verabschiedet. kö . , . 4 . n e. nuͤss iwierten Flächen der Besiedlung zuzuführen. Die Gefangenen unserer Erzeugungskraft zur Folge haben. Und was haben die Besprechung der von der Deutjchen Volkspartei aufgestellten Richt. alle öffentlichen Volksschulen als gemeinschaftliche Schulen be⸗ Darauf setzt das Haus die zweite Beratung des H Das Reich habe nach den gesetzlichen ent en gn 6 zes Reichs sei. 6 19 ᷓ. n bisher zur Kultivierung herangejogen werden. Familienfideitommisse jumal in Schlesien auf dem Gebiete der sinien für Sparfamkeit. Die Verhandlungen hierüber haben, obwohl trachtet werden. Die nach Konfesstonen getrennten, beste benden halts der Handels- und Gewerbeverwaltu pi daß kein deutscher Seehafen vor einem andern . ö. zu sorgen, auf . s 25 a ff auf , Wir stimmen dem Anta Wohltätigkeits, und karitativen Einrichtungen geleistet! Das alles anderslautende Meldungen darüber schon in die Presse gelangt sind, Schulen müßten in gemeinschaftliche Schulen umgewandelt werden, zunächst die Besprechung über das gewerbli n und zwar Abg ö D. Volks zin orzug werde. 9 e f der Vorlage an den andwirtschaftlichen Autschn winde ja mit der Auflösung hinfällig werden. Gewiß ist die Sied überhaupt noch nicht begonnen. dürften also nicht als Bekenntnieschulen fortgeführt worden. Abg. wesen fort 9 rbliche Unterrichts⸗ K 668 ö p wünscht, daß die Gehälter der herben ) u . der Oedländereien wird es möglich sein, den sung eine hochwichtige Aufgabe, aber wir haben doch auch noch — Der Hauptausschuß des Reichstags stimmte Frau Lang-⸗Brum ann (Bayr. Volks. befürwortete den Abg Kirian (* ; 6 ; werden uisburg denen der Reichsbahn gleichgestellt Herm 96 eine Arheit zu geben. Damit hätten wir einmal eine Dedland genug. Der Antrag zeigt von einem geradezu unglaublichen gestern zunäͤchst Über einen Antrag feiner Unterkommission ab, der am Zentrum santrag, der die Gleichwertigkeit der Schulen ferdere. Nach ; ohn g Th den nmel len Getiete dez ae. Staats sekretãr Dð ; f n Iinderung der Arbeite sosen erreicht, zum andern kann daß Mangel an land- und sorstwirkschaftlichem Verständnig. Zustunmung Grat des Reiche wirtschaftsmöiniste rium s wesentliche Rn Vertretern der Parteien ergriff der Staatssekretär Schu lig das ekretär Di nhoff beantwortet kurz eine Anfrage des ö. , g i der Verbesserung unsetr Ernährung dienen. Um und Heiterkeit rechts Ter Verweisung an den Rechtzausschuß Abstriche und Ersparnisse verlangte. Von dem Reich s6wirtsfchaf ts. Wort und führte den Nachweis, daß der dem ReichstWg vorgelegte broduttive Arbeit zu lelssen, müsfen die Moore geschütz werden. Vn timmen wir zu, bejwelfeln aber sehr, daß etwas brauchbares heraus. in in ist er wurde dabor gewarnt, bei dem ungeheuren Arbeltsgebiet Hesetzentwurf der im Laufe der Verhandlungen wesentlich abgeändert ĩ h sei, mit der Reichsverfassung im Einklang stehe. Es unterliege keinem

werbli ̃ . ei e. . . 1 Abg. Däintzernei! (D. Volksp.) über Cleftrizitätsversorgung. Hache!

Ueber Fragen, die mit dem Gewerbeschulwesen im Jujammen⸗ sind einverstanden damit, daß ein Moorschutzgesez vorgelegt wind. lommen wird. des Ministeriums das Personal zu stark einzuschränken. Auf Antrag n

f Zypeifel, daß nach dem Schulkompromiß die Gemeinschaftsschule die

offentlichen Erziehungsweseng im Sinne einer soz ĩ zialen Erziehung han ñ ang steheng sprechen noch die Abgg. Frau Lehm ann (Dna ĩ j ) ꝛ Ant g; t.) Bei der Abstimmung wird der Gesetzentwur Or. e ; ; der Abgg. (Bnat. ). Dr. Pach niche (Dem.), Dr. R 9 setz f dem Sied⸗ Abg. Dr. De er berg (O. Nat): Der gebundene Besitz um (B. . 153 gm 2 ,, * Regel bilde? Bekenntnis. und weltliche Schulen dagegen abweichende

Efordert. jetzt hat sie diesen Gedanken völlig begraben S esen er sozia 0 late sekretez Hennrich Sinn en. er Frau gon Tilling (Dnat.), Abg. Christ an ü ies i . 1 4 . 9 e (Unabh. Soz.) lungsaus U überwi e 5. . ‚ ; ! ; 1 ; : ; ; D x schuß s Der sozialdemokratische Antrag faßt 35 Millionen Hektar. Der würde plötzlich aut den Markt ge seine Äbsicht kund, wenn irgend möglich, einen Ministerialrat mit “ chularten darstellten was s 1 des Gesetzenturfes festlege

: ö at sich zum gemischtwirtschaftli Betrieb zur j j itschaftlichen rau Ovent So ö ; ⸗ zurückgesunden und das im Reichsschulgesetzentwurf gezeigt. Frau Oventrop (lingbh; Soz ünd, bg. Mag tel ( Dnat.) wird angenommen. worfen werden, und davon erhofft der Antragsteller eine Verbilligung r . der ausschließlichen Bearbeitung der Handwerksangelegenheiten zu be= — Der sozialy 911 tische . . des . e Lesung des Entwurfs eines Arbeits⸗

Dieselbe Erscheinung baben wir auf dem Gebiet Auf Beschwerde des Abg. Dank ; . m ͤ des gewerblichen nu ee, Abg. Dank ler (D. Volksp.), daß Er⸗ ; g 8 ie! Ich. i i ulweseng. Bie es bieibt“ biet d zeugnisse von Kunstwerkstätten veräuß ; Es folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfgz der Bodenpreise! Ich kann mich nur den überzeugenden Darlegungen 4M r ö J en zu . , . . ie nn, nn el. fern gn nn 3. 1 e , , . H k dez orreyners anichließen, daß der Antrag jedenfalls nicht aus der ö Aba Dr. Rießer (D. Vy) betonte, daß das NMinisterium been zete gestern . 1 . 3 81 r. sogar 5 6. Gange, einen Teil des ner en kene lb ,. der Kunstwerkstätten nicht veräußert werden . waltung in der Ost mark. Nach 5 4 der Regierungs, . e. 2 5 8. ,, . 6 ö . ö hulwe ens, die andwirtschaftlichen Fortbildungssch J ö d 39 ürfen. Man könne es sich nicht mehr leisten die here iet 8 vorlage wird aus den hKreisen Schlochuu 9 ĩ D g6⸗ ⸗ 8 d Schw 4 ; Staats⸗ anden, wurden in ele he erand ] ö. wirtschaftsministerium zu unterstellen. Wir nlen, zem Fand. zeugnisse zu vernichten. Jetzt müßten andere wn, , en lg ghan, mem, Den gz Abg. Graf Stolberg (J. Vr): Der Antragsteller verspricht Pert. Holdöinlen Kahlen mützn und, deren, eage Leshnnh J ,, , , ,,, h, ,, , . erf Fern, e, , öh de dee e e, sh,, d, n,, b b,, ,, g fen ere tel ref u sees ens, ein Gesetzentwuf zur ? . Fin entr.) befürwortet ein ; ; n same Berã h „Wenn ein Besitz von Morgen n. ne e, . 95 ter den eich wür Der sozialpoliti u ö Schulwesens in Neiche 1 . e, ,, , . baden auf Gewaͤhr ng Lineg * Juschu se⸗ J . ,, gebildet. Nach 8 5 werden die Kreise Elbin in den Händen eines Besitzers ist und in zwanzig oder dreißig Sire eine Reihe von Abstrichen und Kürzungen am Etat des Reichswirt— Reichs wirt f chaftsrahs hörte am 15. Mär als Sachder⸗ Referentenentwurfs sollen durchaus unbefriedigend sein . . schule, den sie noch nscht halt? gewerbe⸗ t und Land, Marienburg, Marienwerder, Rosenberg zerschlagen wird, so haben Sie statt eines Reaktionärs deren zwanzig schaftsministeriums beschlossen. ; ständige zu dem Gesetzentwurf über Aenderung des ᷣ ; 2 Abg. Günther (D. Nat) bittet den Minister, die Wänsche des 36 46. der i 2 vereinigt. 3 . ,. 6 . . . uns nur der jf , . h . . ö ben ö. . ö 1 , ga. . . ee, ; Lawin (D. N: Wir verlangen, daß in ziderlegung anschließen, die der g. Beyer so ausgezeichnet ge! entspann sich ine äangere Debatte. Die gg. Dr. Reicher. ichen Geheimen Oberregierungsrat r. eckmann (ehemals ‚— e , , . . Dnat) und Dr. Richter (B. Bp) beantragten, für die Reichsversicherungsanstalt für Angestellte, den Geheimen Rat

Staat eine allgemeine Erziehungspfli infü n göpflicht einführt, 360 auch selbst. durchführen. der Staat selbst a fan at ö. selbständigen Handwerks zu berücksichtigen; das Handiwerk erwarte daß frist die verfahrenen Verhältnisse bezüglich des Kreises M geben hat ; erhältnisse bezüglich des Kreises Marlenbur 9 gi. ; F . eippyiger Rustermesse den Rescksbeitrag entsprechend der Re⸗ Dr. Düttma nn Eandesversicherungsanstalt Oldenburg). den

Gedanken der Sozialerziehung einstellen. J die bestehenden Vorschrift Fin chrã —̃ ; = dem Referenten. j riften wegen Einschränkung der Lehrlingszaht j entwurf fehlt es auch an einer Bestimmung ü . ; in Wegfall kommen und daß der Fortbild . g9*tah geordnet werden. Die Frage ist gar nicht angeschnitten, ob di Antr j z j 8 J ; . ; jungen Leute, welche die gewerblichen ö . Stunden außerhalb der hib e. . 36 . Probinz, an der Spitze einen Cleese rw ere, 6 oder ob 1 ö ö . . 33 k n, . d gerungsporlage wieder auf zehn Millionen Mark hu erhöhen. Der Unipersitätsprgfesfer Dr Kas kel. (Ber hh, und den Mniversit⸗ Schulberwaltung. Wag den Schülern der böberen Schu dürfe nicht dadurch benachteiligt werden, daß der f ein Regierungspräsident hleiben foll. Der Gesetzentwurf wird noch Das Haus geht dann zur Beratung des Haushalts der ntrag. wurde gbgelehnt, Von den Agg. Dr. Sem mile profeffr Dr. Mäaldentha ger Köln. Ce handele sich im wen, ist, die anerkannte Schülerräte besitzen f rere, ö ö Jugend begünstigte Lehrstellen in staatlichen , ziel ZusHtze ersahgen müssen. Wir beantragen die Ueberweisung der . 9 gang, , m, , , n, n,, , Schulen billig fein. nwärdig ist der Zust gewerblichen werden. Dem Handwerksmeister sei das une rien angeboten Vorlage an den Verfaffungzausschuß. Referent ist Abg. Peter s- Hochdonn (Soz) . Dieser führt Reichsjuschüsse är ander? Meffen verlangt, was anf seiten ficherten möglich und erforderlich sei, die Angestelllenversicherung in Gewerbelehrer noch eine solche m g . 63 16 E' ec, gegen gber dem Pehriimg. zu , Abg. Pae tze! (Soz.): Wer heute die Karte des zöstliche wus, daß der inn g schiß nr der verãnderlen Hirt fe f ag hn der Reschöfingnjverwgitung nicht ohne, Widerspruch die allfmelne Invalide ber sicherung einzugliedern., De Bert ter bestebt., unwürdig auch der Unterschied, d ehe Ge halteklasenß, Auch bat Prsigelrecht ) — wenn angeh , . „Katz Preußen zur Hand Uimmt, der wird seßen, daß dor zgliche Euinck hien gie bern golzäbsags gegenüber dem HanghaltsanfaKzs nicht Hier, Die. sirschöp ten Reichsmittel liehen leider, dergrtige der Reichsrersicher ng angtalt är ngeste (hte gebildeten und den aus der Praxig J ö aebemis. Ben rten. wo len erb an he fn h fin, 8 Krientsn bähinisfe beffehen. Ich bahe fh alles . e ür 6 erböht hat und geht 3 . ein, welche . Ausschuß dent Subventionen nicht zu. Der Hanh u s schuß bewilligte schließ⸗ erklärte sich entschieden für Aufrechterhaltung einer selbständigen An- , 0. ere, r lee, gor in e g e 36 . die Arbeitszeit für die Lehrlinge verlängert werden ; . . 34 2 6 giner Maroite wien e nicnen bergunigft Plenhm, zur Annahme enmwffeblt UM n, iel bes rin ster vera affen, 9 ; nine in f er, a g g r m nn ieh ef ö ? ,,, 5 r ö. , ae, . m Unterrichtsministeri ĩ z ö ; ĩ . . n der zu bildenden Provi sede Beschrã Mee intrãchti Nereini 9 un Messe 2 E., te Messe zalidenversicherung gegebenenfalls bedingte, J istungen ,,, ,, , ie r,, g beg er , , n, , , , dr,, , , ,, ,,, . 3 z . ö ö ö h üssen P ö ö (. ) . 2 Beitrag. Abg. Vr. achni cke (Vem. zürde nicht zu verstehen sein. Die für de in . ihre spätere Tätigkeit erhalten. Die kehrkräfte an diefen anstaltung von Kursen gefordert; die , i e, kommen, der eamtenapvargt. muß eingerichtz Um 5 Uhr wird die Fortsetzung der Beratung auf Sonn- Seen, , . Parteien, daß in Hutu nft in 5 ö. Ii ö , , 26 n,, 5 r 696. ir neben gr. h ö . wirklich a8 eehbrer, sls Erfieber . ö. weht ig, dem bisherigen, Umfange imstande. Der Vt 123 Lene i nee fg ür, kö . . 64 ö abend, 12 Uhr, vertagt. 3. Abbau der g nf Bedacht genommen werden müsse. Der ,,, ö der e telle . le Uhlen. el muß als ungeeignet für die Erziehung der Mensch zuschuß sei mindestens zu verdoppeln. Von d . ̃ z ö efreunden und werden gegen ihn stimmen. inisteriums Minisierialdirektor , kene hoeren nnz, Wan, , mn, Recht z kinder aus der ö ; . en; j eln. on derselben Seite werden Abg. Mallla : ; ; Vertreter des. Finanzministeriums Ministerialdirektor von, tragen werden könne. Auch bezüglich der Rechtsprechung vermöge er, erwachsene ge , ,,. ö n ,, . . des Abg. Dantler in betreff des Kunsthandwerks unter die Restkreise der , ,,, y, , , n,. Sch lie ben, äußerte sich in dem gleichen Sinne. der Redner, sich nicht für eine Vereinigung beider Versicherungen zu werden noch heute auf den gewerblichen Fortbildungsschulen bi. Abg. Mentzel ⸗Stettin (D. Nat.) verwendet u bereinen. Man muß doch ein wenig auf die Bevöl kerung Müchtht Zum Etatskapitel: Reichs komm issar für Aus- und entscheiden. Der Vertreter der ,,,, e fr durch ö bea beit. re Steeb e leresere ie staätliche Aherlenmm gl tet in Glenf' tl e n m b e 6 ,. und, wirlschaftlichen Gründen empfiehlt sic Parlamentarische Nachrichten. , 0 rf , . 6 3 ö. . ö . ie , , ren, 23 * ni einem Schüler, dem Sohn j = * ädtischen die Schaffung dieser Provinz. Di daß das augenblickliche System der Außenhandelskontrolle dringen Fingliederung bezw. Angliederun! ngt erf ; = schiene, die er Patte zur n ir Sm er . Je . ö . und Kunst⸗ müssen erhalten iir, . 8 w 6371 2. In einer Antrage, die der Reichstagsabgeordnete Dr. Cremer einer durchgreifenden Reform bedürfe. Die Kontrolle jedes Einzel, trachte es als selbstyerständlich daß dabei die Rechte der Angestellten ../, . , . , . ndere Lehrer kneifen und vuffen die Schüler na sstehen, zunächst gelte es, die Einri r an der Spitze zu bei dem Raub dieser angestammten Provinzen ung angetan B j Mann in das reis und Bedingungen sei auf die Dauer Unerträglicz und habe zu iner ann mbrde Csich, wöischen ; n 3 ; 2. W fit . sh . Lehrer im 1 zu bringen. ii Lee Ger inn nr, i n e rf, , 36 Ich . . 6. e, ,n, neben. z 9 — 2 . ,,, ö, . k . e alan f gg ef, üler anmutig als indpi ö fz . . ; . n eh we (D. 6 i i orruytionserscheinu geführt. * ze In ᷣ * ᷓ . . ] ; ᷓ r, , de, wr len,, k usw. ir , Dönhoff: Dieser Forderung stehen erhebliche stimmen. Die . . . , Art Flüchtlingsheim depossedierter Angestellten aus der Kriegszwangs—⸗ keine Erhöhung erforderlich sein. Eine Zusatzversicherung für , . sollte man dafür sorgen, daß die Y erk re nich ö . *. ü , ,. , ,,, , setzt ein in e , , Provinz Grenzmark Posen. Westyreußen berett wirtschaft, die bei dem . . die , des a., 46 e n , 1 ö. 3 r, mit ö f ein sestes Schülerpe ̃ aufge ist. Die vi jerigtei ü ᷣ öchten. Das Ausland unterwerfe sich nun einma ehr woh Frag nen, z. B. . abgespeist werden, sondern bessere Bezahlung er aus, sie ist für die Verwaltung ein n , , en m. , die , a, n, ,, r . ginn ö Außenhandelsstellen, sondern kaufe Arbeitgeber. Die Frage der Auftzilung der Verwaltung denke er sich Damit schließt die allgemeine A . sind ähnliche Anträge abgelehnt worden. Die Regierung Westpreußen. Dem Abg. Paetzel möchte ich , . daß sein Agitator, der auf diese W dort, wo ihm Preise und Bedingungen am besten passen. Das lerritorial geregelt. Besondere Ange slelltenabteilungen würden nur , n r eren rr, d, de eee, ,, , e , e e, , , ,, ( reten un . 2 5 z * . ö. z s ) e edenkli er. Se ahrlich sei die w . 3 ö he . 2 ö 9 1 h walentn Karber zun beigten, gr gt bat, Dig Kearüöhdung des Ministers beneist uns. . die Wight fat, ö ö rn o lichte ausgedehnte Handels. im Hinblick auf die besonderen Interessen der Angestellten einen ge⸗ durch dieses System erst g 9 8 . Professor Dr. Kaskel sprach sich dahin

Abg. O sterroth (Soz) zur ; ; wie materiell den Wünschen der Stadt Rechnung getra Sorgen wirtschastli ⸗ * ̃ baß, nachdem der Abg. Fischbeck . ö Abg. Conradt (D. Nat. J bittet ö , , . in 3. , . er en. e n. e. n,. ch spionage. Man müsse do hin gelangen, generelle Anordnungen für die mischten Senat errichten. ĩ 3k der Pläne nicht kanne und nachdein festgestellt sei a , — Suhrau anzunehmen, die durch die Abtretung des Gebietes u dotationen, die in der Vorlage mit 71 Ye .. 6 j d, Cin. und Ausfuhr zu treffen, die eine Kentrolle des inzelgeschästs gus, daß bon vornherein Bedenken gegen das jetzige System der Ver⸗ japilalisz cher Interesenten eingehenb lg ccter Kr Fünen 3 — 3 Rawitsch und Bojanowo von der direklen Verbindung mit green für die neue Provinz dee d srark nrbeblicht , . ausschließen. Der Redner schlug die Regelung durch, Ein, und sicherung bestanden hätten. Es sei viel zu tener und viel zu kom— id 4bgeschnitten sei und die Provinzialhguptstadt nicht mehr an einem Provinzialdetatfon für die Provin Sstpre . a, h einn eren Zustände bald zu ein left bt erbole sorie ollmatznahthen ver. beantragte die Jr, PKliziert. Bei guderen deinem. * der n a ee ,,

ö n 3 wird gleichfa i, B lassung der einzelnen Firmen zum Außenhandel von der Genehmigung sei von einer Trennung in eine Angestellten und eine Arbeiterversiche⸗

rung auch keine Rede. Bei einer Verschmelzung könnten für die Ange⸗

*.

wußten, seine und des Abg Hur Behauptungen durchaus richtig fel ñ Abg. Rüffer Wg wünscht, daß endsich . Tage erreichen könne. Eg fei der Bau einer B erheblichen ü ir wũ s i t ; ] ĩ ? igt . r Bahn von Guhrau rheblichen Erhöhung bedürfen. ir wü l äuberbanden in den betre der. che, 100 Millionen an die sozialen Kleinrentner ausgezahlt 2 . , , n, . J ; ; Verte der Begründung der Vorlage auch 9. a ee ge hh. i der iystẽn gigen e, ,, T,, ,,, . m 9 in. stelllen leicht Sonderbestimmungen eingefügt werden. Grundja gen il; uf . 3 ö. 9 agen gelt die Gehälter der des gh ere ib enn Send n 6 . gr g r, , . ,,, 1 ß die nationalen 2 . r rf n er er ten eff . , ö , ö nüffe allerdings ein, daß die gef f Tr die 3 . u in di j ö 7 nes n iden ; * ; r j ß cht e e e gt wü ; ö. Beamtenstellen der ie e rig dig ä i . 363 , ö das Extraordinarium von rn Sign ö. ö. Existenz baut . ien ; kö n fe tire r fn ,, ,, * , ,, 2 1 * 1 . ö 9 s ö z 1X42 * n 3 * 2 J . , Gin Vzrir ter der Regierung führt gus, daß infolge der che n feln) Die Sympathie des Vorredners für di ĩ ch c ausschuß bei Einbringung des nächften Nachlragsetats Bericht erftatten sichtigt werden. Im übrigen müsse eine Vereinheitlichung auch in der Minister für Handel und Gewerbe Sie ring: Was zunächst ,. Lage die Einstellung eines größeren Betrages in ken Ctat Porlage begreifen wir durchaus, den dl rere ee re dadurch . h solle. Demgemäß beschloß der Ausschuß ö . ö ! 3. Ie. . r. . 1 auf . die Bemablung dieser Personen anlangt, so haben wir schon öfter , . gewesen, sei. Der Ausbau der Molen sei Femlich fertig. (in erheblicher pelitischer Machtjuwachs ent ftehen. Eine Hteform de ni 3 liel . . . w in,, . n versucht, bei dem Herrn Finanzminister eine bessere Bezahlung herbei, sichert . Fertigstellung werde der Hafen wesentlich stärker ge⸗ , ist nicht nur für die Ostmark notwendig, fondern für solgendes mitgeteilt hat: tlli ch ee , . 6. ,. ,, K dem Standpunkt der e , , n, nüt die Identität 2 zuführen. Die dabei zu überwindenden Schwierigkeiten ßten ab Von ande Sei - ö ; ganz Preußen. Oh bei der Neuordnung der preußischen Verwaltung Nittel deut schiland — h B J telle fuͤr den Export des deutschen Papiers sei scharf zu Begriffe für gegeben. Professor Dr. Moldenhauer gestand die auch von mir anerkannt werden. Der Herr . ; e. . en. sache darauf g . ,,,, daß Ce in der Haupt. ,, bestehen. bleiben werden, ift jwelfelbest Söicsen, Brandenburg — zahlreich 6. ki gl . kel sthe n t leide, wenn keine langfristigen Verträge Möglichkeit einer Annäherung beider Versicherungen auf dem Gebiete der nzminister hat sich . j andete Hafenbecken auszubaggern. alls werden wir uns im Autschuß dagegen wehren, irgendwelche sälle verübt worden, von denen in der Hauptsa mit dem Ausland abgeschlossen werden könnten. Zum Schluß erbat der Rechtsprechung und der Organifgtion zu. Er müsse aber bezweifeln che s Yꝛedner Zollerleichterungen für deutsche Unterrschtsanstalten an der ob dadurch eine wesentliche Verbilligun erreicht werden könnte. Di

erst in allerletzter Zeit bereit erklärt, auch unter diesen Personen Nachdem noch bei den einmaligen und außerordentlichen ö 6. Pältimnagen für die Verwaltung geiegentlich zus ; ; zialgesetzes vorzunehmen. liche SBrenje in Holland. Die Abgg. Dr Wie l a , . e (Soz) dr, e,. sei . . 36 e ,,,, über den' schwerfälligen Geschästsgang des Kom⸗ gerufen worden, a prinzipiell die Besonderheit des Angestell ten⸗

Aufrückungsstellen zu schaffen, wobei die Angestellten in erster Lin Ausgaben für die Hafenbauten weitere Beschwerden

berücschtigt werden sollen, die schon zezt in ber ew nf r worden sinb, denk der Staats fekre 6h . . ö 4 9 Mey er-⸗Ostvreußen (Kemm.): Wir lehnen die Beh, hier 17 derartige Verbrechen, von tenen En ten Klagen tätig sind. ; spricht, ist die Einzelbesprechung erschöpft. Die Abstim 1 16 Die Bildung einer neuen Provinz Grenzmark bedeutet st rie l ler Werte (Vorwohle, Braunlage (Braunschweig), Thale missarlats für Aus- und Ginsuhrbewilligung und der Kontrollstellen verbältnisses bejaht werde und auch bei Schaffung besonderer An⸗ Was die über den Haushalt wird auf den 25. Mä mung lediglich eine Geldvergeudung. im Bezirk Halberftadt, Bruckdorf bei Halle, Mariengrube I bei rn Schwarzer (Baver. Vp) hielt eine Beschränkung der gestelltenkammern tatsächlich beräcksichtigt werden würde, sollte man e Bejahlung im einzelnen ausmacht, so ist nach einer In zweiter und dritter Beratu är; verschoben. Die Vorlage geht an den Verfassun sausschuß Senftenberg. 8 auf Loßntranspotie (Sella. Meplis (Thi Cub 1. a m Fe Filmen fir geboten. Der Staatssetretaͤr sich für die Beibehaltung zer bisherigen Versicherungsträger ent bon mir aufgestellten Berechnung ermittelt worden, daß die Herren den von den Demokrat ne. . ö das Haus Die Demokraten haben einen Ge etz en tw if vorgelegt Ihe 5. bei Hildesbeim. Löwenberg i. Mart, Töm enberg i, Sr. Hir sch antwortetz, daß die Ausfuhr im letzten Berichtsmonat scheiden. Wünschenswert wäre aber auf jeden Fall eine sehr weit ⸗ gegenärtig ungefähr d Oo A jährlich bekemmer. Tazn kemmen betreffend bie de'sgäafge . . , in,, ehörben den Erlaß von Hoör= G , , Ife a ,,, . . . ,,, 5 j . j 2 ⸗ . 3 euben re - ö ; v ompen i ; n n einschaftsfor rr — . 3 erst in der letzten Zeit erneute Erhöhungen statt⸗ 1 für die . 19* uh ghrf kan , ,, , 6 Dun en, o r fene ue ern, Mechom [Brandenburg unde 1 . sich de , . . . Unterausschuß wird nunmehr mit der

. ! Die . e. . 9. ,, enn . ; ,, eranlagung der Real⸗ chriften zur . 3. . *. . n r , Hann . , , . ö Kommisfariats verbreitet hatte, vertagte sich der Ausschuß auf Vorberatung des Gesetzentwurss beginnen. .

. . . ran denken, einen gewissen Ausgleich zu f en Vorschlägen des Gemeindeaus⸗ j ö . erderennwesen erlin⸗ Tempelhof) entfallen. aju kommt, no BGonnabend. — Der fin anjpolitische Ausschuß der vorläufiger ichaffen. Die Beamten der Gewerbeaufssiccht därsen zuletzt nicht chusses, ebenso in zweiter und dritter Beratung den Gef 1. , e n übertrãgt. weiteren werden ö Platin diebstahl in ,, ö, Half, ö . 6. Im Reichstag sau sschiß für Bildunggwesen Reichswirtichaftsrats he heute eine Sitzung. . weniger bekommen, als die, die wir aug Arbeiter oder Angestellten= 66 zur Ergänzung des Gesetzes vom 7. Mai big zu 10 0640 . frtretung den betre enden Pollzeinerordnmng, . , m . 5. ien biber go Eater, fübrte Abg. Ra rr Föentr), aus, daß seine in durchaus ent⸗ Der Hauptausschuß des vreußischen Landtag kreisen heranziehen. Das ist ja di S ; 20, betreffend die Erhöhung von Zuschlä z sesigesetzt Der Gesetzen iwurf, der au bun da , ne, , mn. , , m. Dre den (lo), schlossen seien, den Artikel 146 der Reichs verfassung loyal zu be- beschättigte sich am Donnerttag mit dem Etat der Lott ö , . ie große Schwierigkeit. Ich ver⸗ Grunderwerb st eum gen zur den anderen Regierungs parte en unterschrieben ist, geht ö. 2 weibliche, die in Brausichweig 6 8 ch bei der Bebandlung des Entwurfs eines Lerwaltüng. In der Vesprechung wurde die Erh

ohne Aussprache an den Landwirtscha iz gus schuß. ichen Re be ind C wer dh de en setz es einzuhalten. bestritt, daß in der Ver⸗ Preises der Lose von 409 auf 600 * mit der allgemeinen

durchans nicht, daß die Bezahlung keine sehr gute ist, und i user Bestreben ach k ö. un Es folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfs über Von den Demok ĩ . . Abg. Held (D. Vp) trat für Besserst 6 ier, , Gercke . , ö 3 4 ( ö. . 4 ahn . ,. jam menhang zu einen Antrag, in 5 des Reichsschulgesetzes festzu⸗ J einnehmer ein, 1 lleinen Cinnehmer, n n

36 sämt⸗ . 64 3. ü = J U * * ,,, 1 Wer fee el über die verschiedenen Schulen abgegeben werde,

Militärwaffen, fassung ein . und begründete