1922 / 67 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 20 Mar 1922 18:00:01 GMT) scan diff

n. 1g. . n, Bankhause Gebr. Arnhold in t 64 Gesellschaft ist aufgelz

em . Di ist der Antrag gestellt worden, Gläubiger werden aufgefordert, vie e g hi e ee.

2iors) u k Ravensberger Spinnerei, m . g wiegen BVieLleje ning. if n di neü un.

6e §5 24 3. . Hinweis auf 8 4*se oso Anleihe de Satzungen beehren wir uns, die .

Aktionäre unferer Gejellschaft zur 67. e enn, 1 hct die Ver. zinsung auf. *

ordentlichen Hauptversammlung auf 6 . Die Rückzahlung erfolgt zum Nenn⸗

ags 12 „im Saale des Gesell⸗ ; . schaftẽ hauses des Vereins 17565 (Ressource, . . Se . 353 6 . Einlieferung der Anteilscheine nebst Talon . d

ich

st. sich he vom 1. Oktober der Gese ft zu melden. ; 101 ab dinidendenberechtigte Königsberg i. Pr., den 11. Man * Dr, ä, m, ,n. n K e g, 3 vom 1. e n Li . tober 1 2 6 Walter i nn 3 berechtigte Aetien. Nr. bol = bbõh, der Schloß Schiffererbrauerei. Kiel,. Attiengesellschaft in gie]. nn auf den In und über je A 1009 lautend.

jum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. 2 1 gas = n g Jula ssungsst der Börse zu e en. Julius Heller, Vorsitzender. lizssss!ĩ! Von dem Bankhause Gebr. Arnhold in Dresden ist der Äntrag geftellt worden, nom. A 5090 nene Stamm⸗ aktien (500 Stũck über je 1009, Ur. 6501-7000) der Mimosa, Attiengesellschaft in Dresden ; zum Handel und zur Notiz an der hie⸗ sigen Börse zuzulaffen. Dresden, den 17. März 1922. Die Zulafsungsstelle der Börse zu Dresden. Julius Heller, Vorsitzender.

Il336569] Bekanntmachung.

Von der Firma Gebrüder Bethmann, hier, ist bei uns der Antrag auf Zu⸗ lassung von 3

K 3500 999 vollgez. auf den

Deutscher Neichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

NJ

i2oi20) 6 Die offene Handelsgesellschaft Lieben rüner 8, G. m. ke.

ee rün, ist aufgelost. Sämtisch.

Gläubiger, werden, aufgefordert, ihrn

Ansprüche alsbald mir zu melden.

Der Lignidator: Robert Pierschel, giegenrüg.

(I29828

Die Rheinische Musterkarten und Etiketten Fabri. G. m. b. S. in Aachen ist aufgelõst.

. werden aufgefordert, sih n melden. Der Liquidator: Rob. Gleim.

(lzos39]

Fa. Südd. Triump werke, Ay. Rumpf 0 Cie. G. m. b. H. ist anf. gelöst. Etwaige Gläubiger wollen t beim unterzeichneten Liguidator melden.

Freiburg. den 8. März 1927.

Adolf Rumpf, Karlstr. 35.

II31796 Bęerkanntm =. ; er g en . 3 Gesel⸗

bi . . e ie Bilanz sowie die Gewinn⸗ und 1 . ; Ver sustrech nung liegen dom 23 März ab a ,n en noch nicht fälligen Zins auf dem Kontor der Gesellschaft zur Ein⸗ Bremen, den 10. Mär 1922.

sicht der Herren Aktionäre offen. Gaswerk Gifhorn A. G.

. e r , . des Auf⸗

6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genoffenschaften.

2. Vorlage der Bilanz, Genehmigung (132715

derseiben sowie der Gewinn. und Verlustrechnung und Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns und die Entlastung des Vorftands Die Mitglieder der Talsperrengenosse n= schaft der oberen Ruhr werden hierdurch zu einer Generalversammlung auf den 21. März dieses Jahres, Nach⸗

und des Aufsichtsrais. 3. Wahl von Au fsichtsrats mitgliedern. mittags 11 uhr, in das Hotel Gerken in Meschede geladen.

Bielefeld, den 18. März 1932. Tagesordnung:

Der Aufsichtsrat. Otto Delius, Vorfitzender.

1. Aufstellung des Haushaltsplans und eines Nachtrags zu dem bisherigen

oe. Molkerei Glentorf Aktiengesell⸗ aushaltsplan. 2. Feststellung und Entlastung der Rech⸗

schaft, Glentorf bei Königslutter. Bilanz ver 31. Dezember 1921. nung. 3. Wahlen.

Aktiva. Immobilien

Dortmund, den 14. Maͤrz 1922. Talsperrengenossenschaft

der oberen Ruhr. Der Vorsteher:

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 48 Ma. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertriegen für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle Sw / 48, Wilhelmstrahe 2832. die Geschäftsstelle des Reichs, und Staatsanzzeigers,

Sinzelne Nummern kosten 2,50 Mu. * 8 * ; Tel: Schier n, Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. . e. Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. J * ' 5

,, Digg e selnahhe er e * . vom 6 . 1922 sind die

Werke G. m. b. 59.

zu Oranienburg aufgelöst worden. . ie Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, 67 beim unterzeichneten Liquidator zu melden. heodor Manegold, Berlin⸗Südende, Berliner Straße 15.

(131795) Beranntmathung Der „Bakon⸗Baustoff Außen handel Konzern m. b. S. zu Berlin Charlottenburg“ ist durch Gesell⸗ schafterbeschluß a ufgelöst. Die Glãubiger der Gesellichaft werden aufgefordert, fich bei ihr zu melden. . Gerlin · Charlyvttenburg, Wlelnnd. straße 38, den 11. Februar 1522. Die Liguidatoren: Rudolf Weber. R. Lederer.

(132331 Betkanntmachung. . Die Füma Braner X Gachs Ge-

9 Mh., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 16 Mm.

2 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile Anzeigen nimmt an⸗

Postscheckkonto: Berlin 41821. 1 922

——

Nr. 67. Nicht antgteotont'o. Berlin, Monaag, den 20. März, Abends.

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages . , einschtießlich des Portos abgegeben.

nhaber lautenden Lirtien, Stüd wendün ,n, . sich * ihre l e . . b zu je r 10900, Nr. Söos big . n. zimmer dorf, re Vom 1. April d. J. ab erhöht sich der Bezugspreis des Zeichnungen, bei Schiffen mit eigener Triebkraft, außerdem auf k He . 2 ichs nnztgers uf nd 6, für die Inhaltsangabe zu Nr. s die ee g gr rh e ren. hat die Wirkung, daß ohne Zu—

abrit, Attiengesellschaft iu Sei? Gesellschaft mit veschrůnl ter des öffentlichen Anzeigers, betreffend Kommanditgesell chaften amn mn g! bes Fra ente des Reichsautzschusses für den Woeöer⸗

schaffenburg DSaftung in Liquidation. auf Aktien, auf 36 6 und für die Zusammenstellung der im aufbau der Handelsflotte in Berlin 8W. 458, Verlängerte Hede⸗ Reichs- und Staatsanzeiger durch gerichtliches Aufgebot behufs mannstraße J, die Vornahme von Veränderungen an den von Kraftloserklärung aufgerufenen Wertpapiere auf 12 M.

*

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 20 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter

Nr. S542 das Gesetz über vorübergehende Rechts pflege⸗ maßnahmen im Hinblick auf das Saargebiet, vom 10. März 1922, unter !

Nr. S543 das Gesetz, betreffend Aenderung der Gebühren⸗ ordnung für Zeugen und Sachverständige, vom 10. März 1922, unter

Nr. S544 eine Bekanntmachung des Wortlauts der Ge⸗

zum

hiesigen / Börse eingereicht worden.

Fraulfurt a. M., den 15. März 1922. Die ommission

Handel und zur Notierung an der t der Beschlagnahme betroffenen Gegenständen verboten ist und

(l33214 Dle Verwertungs⸗Bereinigun se e . Dle Ve 9 gung Ge. daß rechtsgeschäftliche Verfügungen über sie verboten und nichtig

Passiva. sellschaft mit beschränkter Haftung

lktienkapital

Reservefonds

Gewinn- und Verlustkonto.

. Soll. Gehälter, Löhne, Betriebs

und Unkosten Abschreibungen. ... Gewinn

. Saben. Warenüberschuß Zinsen

133 422 25 Glentorf, den 10. März 1922. Der Aufsichtsrat. Der Vorstand. 8 Sporleder. Heim ee.

7 Uhr, im Nestaurant hof“, Berlin, . 41, stattge⸗

au ĩ Dauptversamm⸗ lung ist die Auflösung des Vereing be—

3 * ihre QT Charlottenburg, Kaiser⸗

Reese, Geheimer Baurat. (134022) 2. Bekannimachung. In der am 28. Juni 1921 babten außerordentlichen schlossen.

drei Vorstandsmitglieder bestellt

alle senstigen Gläubiger a

Ansprüche bei der 25 III, anzumelden.

eingetragene Geno mit n, n. en r nn.

Möller. Sembil Sch om an n.

Abends Der Frie drschs⸗

Zu , wurden die bisherigen

Dieses wird hiermit zur Kenntnis der 4 gebracht, und werden leichʒzeitig

ö , Geschãäftestelle, Friedrich · Straße

Chariontenburg, den 16. Mär 18322

Veamten⸗ Heimstãtien· Serein in Verlin

(I33 614]

Die siebente ordentliche Generalversammlu den 28. März, Vormittags Hohenzollernstraße 46 J, siatt.

findet am Dienstag, Handelskammer,

Tagesordnung:

Geschäfts bericht.

*. Vorlegung der Bilanz und Gewinn⸗ ; (Die Bilanz und liegen in den Geschäfteräumen der Genossenschaft,

schäftejahr 1921.

zur Einsicht auf.) 3. Gewinnverteilun Antrag des 2,

schaft. 5. Verschiedenes.

Erscheinen. Eassel, den 15. Mär; 1922.

und Entlastung des ands und Aufsichtsra Wahl der Liquidatoren.

die Gewinn⸗

Vorstands und Aufsichtsrats.

Kleiderverlorgungs . Genossenschast e. G. m. b. H.

Der Au fsichtsrat.

Arthur

7) Nie derlassung ꝛc. von Nechts anwãlen.

133528)

Der Gerichtsassessor Dr. Mömesheim ist heute in die beim hiesigen Amts⸗ und Landgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Bonn, den 13. März 1922.

Der Landgerichtspraͤsident.

Hermann

134013 .

In die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsamwälte ist eingetragen: Hermann Adol Brehmer in Lübeck.

Hamburg, den 15. Mär; 1922.

Das Hanseatische Oberlandesgericht.

lempau, Bürooberinspektor.

(l3 i0l5]

Der Gerichtsa ssessor Peter Wehner in Köln ist in die Listen der beim Amte. und Landgericht in Köln zugelaffenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden.

Köln, den 13. März 1922.

Der Landgerichtspräsident

(133597

In den Listen der bei den Landgerichten J, 11. I! in Berlin zugelassenen Rechtz. anwälte ist der Rechtsanwalt Konstantin Thiel in Berlin⸗Lichterfelde, Zehlendorfer Straße 31, gelöscht worden. Berlin, den 9. März 1922.

Das Landgericht L

133593 . echtsanwalt Dr. Arthur Loewen

Der

Liste der h

Wertheim, Vorsitzender.

lassenen Recht anwäste gelöscht worden.

134014 .

Der Rechtsanwalt Heinrich Haubold in 19 ist 3 in ö. et iesigen Kammer für Handelgfa . lassenen Rechts anwäste gelöscht , .

Amtsgericht Glauchau, den 15 Mãrz 1922. (134044

Ter. Nechtganwalt Werner Dalen, hier, ist infolge seiner ffrla une zur Rechts⸗ anwaltschaft in Jossen in der Liste der en dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen 1 . heute gelaͤscht. mtsger Egerich hau. den 15. März 1922.

(33529

Prüßmann sst in der Lifte der Rechte anwälte des hiesigen Amtsgerichts heute gelöscht worden.

Remscheid, den 8. März 1922.

Das Amtsgericht. t,, ie Eintraoung des Re tsanwalts

Dr. Daniel Stein in der . liste des Landgerichts Würzburg wurde heute wegen Ablebeng gelöscht.

Würzburg, den 14. März 1922. Der Prãfident des Baverischen Landgerichts: (Unter jchrift.)

bert M . .

infolge Aufgabe der Zulassung in der An eltẽl f gelöscht worden.

Zwickau, den 14. März 1922

(133143 Rechtsanwalt Dr. Heinrich Haubold in thal ist heute

stein ist auf feinen Antrag heute in der

Der Präsident des dand ger chte.

ng . Genossenschaft 109 ühr, im Gebäude der

und Verlustrechnung für das Ge— und Verlustrechnung Hohentorstraße 12,

ts auf Auflösung der Genossen⸗

Wir laden die Genossen hierzu ergebenst ein und bitten um vollzãhliges

Liste der beim hiesigen Amtggericht zuge⸗·

Dr. Herbert Moritz Hohenstein· Ernfũ⸗ te der bei der

zu zu

(l A

zu zu

sellschaft mit beschränkter Saftung in Nenftadt a. S. Orla ist aufgelõst. Die Gläubiger aufgesordert, sich bei mir zu melden. betreffend Antrag auf gulaffung von

Firma Brauer & Sachs, G. m. h. S.

133654 Die Deuts

haben bei uns den

e r, und zur Notierung an der

Iz 3655]

schaft mit

Schickler

Dentschland Kommanditgesellschaft auf

Aktien, hier, ist der Antrag gestelst worden, K 8000 009

zum Börsenhandel an der hlesigen Börse zuzulassen. K3

133656

Amtsgericht Důffe idorf. II. Mär; 1922 n n, en, auf Altien und der

gestellt worden.

Der Rechtsanwalt Zug gt Dr. Hans . der Sber gn

Zittau ist der Antrag gestellt worden, 800

der Gesellschaft werden

Berlin, den 19. März 1922. Die Liguidatorin der

Lilly Brauer.

Antrags

Antrag gestellt. nom. 2 8060 auf ben Juhaber lantende nene Aktien der Jo- nnes Haag. Maschinen⸗ fabrir. Att. Gef. Qn 8⸗

Nr. 2201 - 8009, zu je 4 1 . . ö ipidendenberechtigung ab J. Aprii

rger Börse zuzulassen. Augsburg, den 14. März 1922. Zula ffungoste lle fur Wertpapiere an der . zu Augsburg. Ludwig Gp fte in, Vorfitzender Dr. bee fern f! Schriftführer.

Firmen Hardy & Co. Gesell. beschränkter Haftung, Del brück & Go. und der Nationalbank sür

Von den

nene Aktien der Fran onia Attiengesell schaft vor⸗ mals Albert Frank in Beierfeld ö 6 en, Nr. dool =l6 O zu je

1 .

Berlin, den 15. März 1922 Zulgssungsstele an der Börse zu Berlin. Kopetz ty.

Von der Natzonalbank für Deutschland

irma Hagen & Co. hier, ist per Antrag 4K 14509 0900 neue Aftien der Byr . Guldenwerte Chemische Fabrik Aktiengesells haft in

zu

für gZulaffung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

lobt o

heim Köln, ist bei uns beantragt worden,

. Handel an der hiesigen Börse zun. assen. J ;

Ilz zs 6 ij Stettin, und der Commerz und Privat

Bank A. G. worden:

zum Handel und zur Stettiner Börse zuzulassen.

lliale Stettin, und der Deutschen Bank, iliale Stettin, ist beantragt worden: 16009900

zum Handel und zur Stettiner Börse zuzulassen.

Die ZJulassungsstelle an ver Bõrse

(126587

n. Vertriebsgesellscha ft m. b. , Köln, Badstr. J ; ] 46 9 6 Die Gläubiger der Gefell

Bekannt uiachung,

tren an der Börse zu Köln. Seitens der Bankhäuser Sal. Open. jr. Cie. und Leopold Seligmann,

000 * neue Stamm

nom. 1 . ̃ der Attiengesellschaft

attien

sst aufgelöst. Die Gläubiger der Ge sellschaft werden aufgefordert, sich zu melden. Berlin, den 15. März 1922. Der Liquidator: Robert Caro—

(130346

Adt Betriebsgesellschaft m. b. 8. Suttgart. Die am AN. Janugr 1922 stattgefundene Versammlung der Gesellschafter faßte zu 6 2 der Tagezordnung folgenden Be⸗

Adler Grauerei in gõin (Nr. Z233 ] sch ö

bis Sor = ib Sinh iber 1 * 100

In, den 15. März 1922. Zulaffungsstelle für Wertpapiere an der i zun Köln.

ret den. ;

Von der Firma Wm. Schlutow,

Filiale Stettin, ist beantragt 19009090 4 Stammaktien der

triedr. Rückforth Ww. AUftien. e , . zu 22 (Nr. 2501

3500 über se 1009 4) Notiz an der

Von der Bank für Handel und Industrie,

X. Stammaktien der

Stettiner OQdermerke kittien-

e rl, für Schiff und Ma—

chinenhau in Stettin (Nr. 1—8000, dool ·l7 00 iber je 10660 4)

Notiz an der

Stettin, den 11. März 1922.

zu Stettin.

3 Gribel, Vorsizender. Die Militãrefferten Fabrirations. b ist in Liquidation

aft werden

gebeten, sich bei derselben melden. ö

uß: Vie Gesellschaft wird aufgelöst. Zum Liquidator der Gesellschast wird * Generaldireltor August Göbler, Saar-; brũcken 3, Rückertftraße 1, ern int.

Etwaige Forderungen an die Gesel⸗= schaft sind bis zum 4. März 1523 bei dem unterzeichneten Liquidator anzu. melden.

Adt GBetriebsgesellschaft m. b. G.

Stuttgart in Liquibation. 1 . diquidator.

12usez) Aufforderung. t Die Firma

Lindener Gummiwarenfabtit, G. m. b. H. in Hannover ⸗Linden

ist aufgelöst. Die Giänbiger derselben werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden. Sannover, den 20. Februar 1922. Der Liquidator: . Paul Zehe, beeidigter Bucherrevisor. (133662 ö Die Geschäftsabteilung Schlesten der Gersten Verteilungsstelle Berlin Die Gläubiger der Gesellschast werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. . Breslau. den 15. März 1922. Die Liquidatoren der geschãftsabteilung Schlefien bet Gersten . Verteilungsstelle Berlin

G. m. b. H. in Breslau i. 8.

Der Liquidator: F au st. :

Malß. Win kler.

Berlin. Nr. 14061 -= 28066, zu je 10090

m Börsenhandel an der hiesigen Boͤrse zulassen. Berlin, den 1. März 1922.

(I3366⸗ gi a

Fa. Lũhring Stoltenberg

aufgelöst. Gläubiger wollen fich melden.

Co. . m. bB. 8. Samburg, ist

Bücherrepisor H. Heimann, Samburg, Burastraße 8.

Sula fung stelle an der Börse zu Berlin.

Kopetz kv. D

34003) Von der Allgemeinen Deutschen Credit; nstalt . 1 in Deesden si ; tzer Bank Abteilung der gemeinen Deutschen Credit⸗Anstast in

a) nom. 4 1 nene Stammaktien, 1497 Stück über je 1209, VI. Ausgabe Jir. 79 bis 1532 und VI. Ausgabe Nr. 1534 - 2158, 1 Stn über 1699, Vn. ö Nr. 1533, Stũck über je 1 VII. Aus-

gabe Nr. 2199 und 2260;

134061

lastun 2. Ging

3. Wah hn

itgl

ig, Restaurant Beni iter

b) nom. M 1565 0659 5 oo bypo⸗ he arch 6 2 i tragene uldv reibun⸗ en, 1609 Stück über e 1666, ] 3 , 6. ,,. Ma⸗ nenfa engese andel und zur Notiz an der Böz Dresden wiel gen 6 Dresden, den 16. März 1922. Die Zulaffungs tell. bei der Börfe zu Dresden. Julius Heller, Vorsitzender.

grrn l. De ember 1921. Rückstãndige Gina hlung ;

fis,

Bilanz der Herforder Dis eonto· . ver 31 bitoren

20 000 Herford., den 31. Dezember 1921.

ö dersorhet Bvigcon . want G. m.

i e l e.

21. Dezember 1921. 31. Desember 1 IJ. gar liał *

Han G. m. 6. S. in

6. 5.

Peli aena.

Inhalt des amtlichen Teiles: Dentsches Reich.

Exequaturerteilungen.

Bekanntmachung, betreffend die Beschlagnahme von Kähnen für

das Reich.

Belanntmachung, hetreffend Einfuhrerlaubnis für Gold⸗ und Silbermünzen russischer Währung, k Besann machung, betreffend Versuchsanstalten und öffentliche Handelschemiker, die zur Ausführung von Kalisalzanalysen

zugelassen sind.

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 20 des Reichs⸗

Gesetz blatts.

Preußen.

5 ingen und sonstige Personalveränderungen. . e, Niederschlagung bezw. Erstattung von Stempeln zu Urkunden über die Wiedereinbürgerung. ö J. Erlaß, betreffend Aenderung des Tarifs für die Gebuhren der Kreisärzte und des Tarifs für die Gebühren der Chemiker für gerichtliche und medizinalpolizeiliche Verrichtungen.

Tagesordnung für die nächste Sitzung des Be

Frankfurt a. M.

Aufhebung eines Handelsverbots. Handelsverbote. Bekanntmachung der nach Vorschrift des Gesetzes vom 10 April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffentlichten Erlasse,

Urkunden usw.

zirkseisenbahnrats

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 10 der Preußischen

Gesetzsammlung.

Amtliches.

Deutsches

Re ich.

Dem portugiesischen Konsul in Breslau Max Kosker und dem portugiesischen Vizekonsul in Berlin Paul Fried⸗ laender ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.

Bekanntm achung.

1. Auf Grund des 8 5 des Gesetzes über Enteignungen ond Entschädigungen aus Anlaß des Friedens vertrages zwischen Deutschland und den alliierten und assoziüierten Mächten vom 31. August 1919 (RGBl. S. 1527) und unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung des Reichs ministers für Vieder aufbau vom 18. Januar 1921 (Reichsanzeiger Nr. 15. vom 19. Ja⸗ nuar 1921) werden folgen de Fahrzeu ge, die in Ausführung des Friedensvertrages abzugeben sind, für das Reich beschlag⸗

nahmt:

Eigentümer laut Zentral⸗ binnenschiffsregister

Name des Fahrzeugs

Bau⸗ jahr

Rheinische Kohlenhandlung & Reederei⸗Ges. . Winschermann G m. b H. Stromeyer⸗Lagerhausges. Hansen, Neuerburg & Co

Jos. Schürmann G. m. b. H.

Lehnkering C Cie, A.-G.

Vest i ische Tiansp. . G. Schlesische Dampfer ⸗Eomp.

Berliner Lloyd A.-G.

1 0 1

Neue Reorddentsche Fluß⸗ dampfsch . Gef.

Nobert Müller Rudolf Heinrich

Kähne

Elisabeth

Walhalla

Stromever 11

Hansen Neuerburg 7

Jos. Schürmann 35

Lehnkering Nr. 11 . Nr. 1

W. T. A.⸗G. 60

Nr. 206 Hamburg 8409 Nr. 206 ö. 8425 2M Stettin 3068

13 Hamburg 1095 ö 68 1349 1396 1374 8903 Magdeburg 28 Magdeburg 2165

1886 1888 1397 1894 1908 1907 1907 1907

1910 1910

166 lsgo

1891 1896 1896 1893 1891 1900 1908

532 464 740 878 530

i s ie zu den

2. Die Beschlagnahme erstreckt sich auch auf. die zu den Fahrzeugen gehörigen Ausrüstungsstücke auf die d ,, . und auf die im Besitz des Schiffteigentümers befindlichen

sind. Den rechtsgeschäftlichen Verfügungen stehen solche gleich, die im Wege der Zwangsvollstreckung oder Arrestvollziehung erfolgen. Die Beschlagnahme endet mit dem freihändigen Erwerb durch das Reich, mit der Enteignung oder mit der Freigabe. .

4. Zum Zwecke der Besichtigung der beschlagnahmten Fahrzeuge wird jeder Eigentümer eine besondere Aufforderung erhalten, sein Schiff zur bestimmten Zeit an den Besichtigungs— ort zu verbringen. ö .

Bis zu diesem Zeitpunkt können die Fahrzeuge im Verkehr bleiben; auf die Erteilung einer Fahrkerlaubnis nach dem Auslande kann aber in der Regel nicht gerechnet werden

5. Die beschlagnahmten Fahrzeuge sind durch den Eigen⸗

tümer während der Dauer der Beschlagnahme p eglich zu be—

handeln. ö. . 6. Wer vorsãäͤtzlich diesen Bestimmungen zuwiderhandelt, wird mit Gefängnis bis zu einem Jahre und an Geld bis zu 100 000 H oder mit einer dieser Strafen bestraft, sofern nicht nach den allgemeinen Strafgesetzen höhere Strafen vermirkt sind. Fahrlã ige Zuwiderhandlungen unterliegen einer Geld⸗ strafe bis zu 190 005 4. .

7. Führt die Beschlagnahme nicht zur Enteignung, so kann für Vermögensnachteile, welche sie zur Folge hat, eine an—⸗ gemessene Entschädigung gewährt werden.

8. Diejenigen, welche Rechte an den beschlagnahmten Gegen⸗ ständen zu haben glauben, werden aufgefordert, sie binnen drei Wochen vom Erscheinen dieser Bekanntmachung im „Reichs⸗ anzeiger“ an hier anzumelden.

Berlin, den 18. März 1922.

Der Präsident des Reichsausschusses für den Wiederaufbau der Handelsflotte. J. V.:: von Baumer, Ministerialdirektor.

Bekanntmachung, betreffend Einfuhrerlaubnis für Gold- und Silber— münzen russischer Währung.

uf Grund des § 4 des Gesetzes, betreffend den Verkehr mit 3 Zahlungsmitteln, vom 15. März 1919 (RGBl. S. 321), wird die Einfuhr russischer Goldrubelmünzen und russischer Silbermünzen gestattet. Berlin, den 15. März 1922. Reichs bankdirektorium. Havenstein. von Glasenapp.

Bekanntmachung. 553

Außer den in den Bekanntmachungen vom 14., 22. 309. 3 1921, 19. Januar 1922 und 14. Februar 1920 (Nr 292, 300 und 305 des „Deutschen Reichs anzeigers und Preußischen Staatsanzeigers“ für 1921 und Ur. 16, 39 dez Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers für 1922) namhaft gemachten Versuchsanstalten und öffentlichen Handelschemikern sind göoch für die Zeit bis einschließlich 31. Dezemher 1922 zur, Aus führung von Kalisalzanalysen gemäß der Bekanntmachung vom 25. Januar 1921, betreffend Beiträge zu den Kosten von Probeuntersuchungen (Nr. 2 des eutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers“ für 1921), zu gelassen ö Versuchsanstalt:

Städtisches Untersuchungsamt Mannheim in Mannheim.

Handelschemiker:

Dr. Sigis Bein in Berlin 8W. 11, Königgrätzer Straße 43,

. en, genen der Handelskammer zu Berlin, .

Franz Marheineke in Halberstadt, Thierschweg 4, angestellt für den Bezirk der Handelskammer zu Halberstadt, ;

Dr. Walther Behncke in Magdeburg, Breite Weg 272, angestellt für den Bezirk der Handelskammer zu Magdeburg.

Die Befugnis dieser Versuchsanstalt und öffentlichen Handels. chemiker zur Austührung von Kalisalzanalpsen im Sinne der eingangs erwähnten Vorschriften erstreckt sich auf das ganze Reichsgebiet.

Berlin, den 18. März 1922.

Der Vorsitzende des Reichs kalirats. Dr. Kempner.

H.

bührenordnung für Zeugen und Sachverständige, vom 13. März 1922, unter ö .

Nr. S545 eine Verordnung über Entschädigung der Schöffen und Geschworenen und der Vertrauensmänner, vom 10. März 1922, und unter .

Nr. S546 eine Bekanntmachung über den Schutz von Er⸗ findungen, Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung, vom 14. März 1922.

Berlin W., den 17. März 1922.

Postzeitungs amt. Krüer.

Preußen. Finanzministerium.

Der Minister des Innern und der Finanz minister werden ermächtigt, die nach Tarifstelle 43 des Preußischen Stempel⸗ steuergesetzes vom 30. Juni 1909/14. Januar 1921 fälligen Stempel zu Urkunden über die Wiedereinbürg erung von früheren deutschen Reichs angehörigen, die infolge des Friedens von Versailles ihre Reichsangehõörigkeit verloren haben, niederzuschlagen oder zu erstatten und diese Befugnis auf die nachgeordneten Behörden zu übertragen.

Berlin, den 13. März 1922.

Namens des Preußischen Staatsministeriums: Zugleich im Namen des Ministers des Innern. Der Preußische Finanzminister.

J. V.: Weber.

Ministerium für Volkswohlfahrt. rg betreffend Aenderung des Tarifs für die Ge⸗ bühren der Kreisärzte und des Tarifs für die Ge⸗ bühren der Chemiker für gerichtliche und medizinal⸗ polizeiliche Verrichtungen.

Vom 3. März 1922.

Auf Grund des § 8 Abs. 2 des Gesetzes, betreffend die Gebühren der Medizinalbeamten, vom 14. Juli 1909 Gesetz⸗ samml. S. 625) werden im Einvernehmen mit dem Finanz⸗ minister und dem Justizminister die in den Anlagen Lund I des Gesetzes angegebenen Sätze des Tarifs für die Gebühren der Kreisärzte sowie des Tarifs für die Gebühren der Chemiker für gerichtliche und medizinalpolizeiliche Verrichtungen mit Wirkung vom 1. März 1922 ab durchweg um 900 v erhöht. Der Erlaß vom XV. Dezember 1929 Gesetzsamml S. 542), betreffend Aenderung des Tarifs für die Gebühren der Kreisärzte und des Tarifs für die Gebühren der Chemiker für gerichtliche und medizinalpolizeiliche Verrichtungen, wird mit dem Ablauf des 28. Februar 1922 aufgehoben.

Berlin, den 3. März 1922. .

Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. Hirtsiefer.

Ministerium für Wissenschaft, Kun st und Volksbildung.

Der Ministerialrat Geheime Regierungsrat Professor Dr. Juckenack 6 2 ist zum Honorarprofessor an der Technischen Hochschule Berlin, ö . nn n, im Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung Gerichtsassessor Klüter zum Regierungsrat bei einem Provinzialschulkollegium ernannt worden. Die Wahl des Studienrats Dr. Nieder länder an dem städtischen GEGymnasium mit Realgymnasium in Köln zum Ober⸗ studiendirektor der Anstalt ist bestätigt worden.

11 ö . ür die am 39 März 1922 stattfindende ung 9 1 Bezirkseisenbahnrats e, n,, 96 ; Antrag des Berg- und Hütten männischen Vereins zu Wetzlar, . 9 1 * Brennstoffausnahmetarise und Auf⸗ . der Erjausnahmetarife für das Lahn⸗ und Dill. gebiet.