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. Abg Dr. 8e] . y ge⸗J die 4w , . an . zer Besprech er d * Prenhischer berwaltung verlangk werben nruß, Faß die nötig all z B. so daß biegelawt ark ds Sertor Sicher zur Siebuug verkauft seid . . die e. ene . n, . ö. . 119. Sitzung vom nn. bei dem Eintreiben des Ziehs in den Wald geübt 3 Schadi ·¶ Was die , e. der,. e,. 2 . 2 2 2 2 9 j 4 ' 2 . 2 ten ö 0 1 n des 3 16 erscheine es notwendig, heute die Debatte abzuhh R achtrag. 533 der Forstkulturen unter allen Umstãnden vermieden werden e nenn . 1 26. . een, m, dan. Die Rede, die bei N der Beratung über den Hinsichtlich der Abgabe von Beeren und Pilzen ist in ersehen, daß einerseits durch den Forsthaushalt in Einnahme ge⸗ lan ür die Forstverwaltung und die r dieser Verfügung darauf hingewiesen worden, daß die Zettel für stellt ist die Summe aus den Verkäufen von Forstgrundstücken in

m 8 5, der die Bestimmungen über die Befreiung von hen der e, e,. enthält, beantragt a ng, 6 ö 232 . 3 23 3 dem gn . Bernste in (Soz) eine Aenderung dahi die dem ag de estenrates zugestimm ar die se Woche di zer . Verkehr k en, 6 Steuer Tatung über die Steuergesetge beenden. Das wird mir . haus halt sy ö 6. ö ö befreit sein sollen, während die Ausschußfasfung diese Kassen unt sein, wenn wir heute die Verhandlungen bis in die ach estellten Anträge der Minister für KVandwirtschaft, das laufende Ja unveränder ĩ öhe von 9 Millionen und andererseits auf die Forstverwaltung d . 1 e Süunde sortietzze, Die Herren krach n) , ene! K,, den gers n. sie sit auß die Bhfiege bes eiernttichen Spar , n , , , ,, , ehe, . n Dr. Wendorff zehalten hat, haite näßsen zneiser zbacgeen nd anderetseltz ale Creichtk ue, fir ihre Herwentung entzalen . hüihhhnen, De e

aufred Abg. Jr Hertz G. Soz) un terstützt den Antrag Bernstein. nt Hause.) solgenden 0 ; durchgeführt werden sollen, die den beerensuchenden Verbrauchern Spannung von 1,1 Millionen erklärt fich dadurch — 91 s geht Reicheminister der Finanzen Dr. Hermes. Meine Damen inter 8. Sparkassen fehr Bie öffentlichen Kör ng aft us Präsident Zo ebe; Bei der Wichtigkeit des 5 wie Meine Damen und Orerren! Von den Herren Vorrebnern es möglich machen, öohme Jroße Wege und ohne erhebliche Um. «us den Erläuterungen hervor Daß diese Summe der allge- und Herren! Ich bitte, den Antrag, dessen Begründung eben der Herr wüchse, auf die zur BVegründung der einschränkenben Bestimmung wohl heute laum damit zu Ende kommen. Es st verschiedentlich bemängelt worden, daß die Zahlen. die der stände in den Befitz des Beerenzettels zu gelangen und fich ihrer meinen Staatskasse zuzuführen ist. Ich habe schon im Hauptaus Abg. Helfferich vorgetragen hat, abzulehnen e n e, . ,,, . ö. wirs tele Lie Bekatte darnber reh Lahner r acht arfrreist niche der Wiritichteit Entsprechen. Es it vor Emme i', ,. ö. schuß betont, daß es sich hier um Zahlen handelt, die nicht mit der Che ich mich zur S . H ; rn , tie ie . Der Vertagungsantrag wird gegen die Stimmen allen Dingen gerügt worden, daß die Haupteinnahmesumme unter Ww . ; ; ; Wirklichkeit übe reinstimmen. Es sind Durchgangsposten, die im

zut Sache selbst wende, bitte ich Sie aber, mir zu ele fn debarden, da, än erfo derl genfans n Kom mu ni sten abgelehnt. n Kap. 2 Tit. I mit 1 800 0.0 A hinter der Wirklichkeit zurückbleibt. . , . ö. 1 , 26. Haushaltsplan unverändert aus dem vorigen Jahre übernommen

gestatten, ein kurzes Wort geen die Kritik zu richten, die heute der Der Redner beantragt Streichung der Bestimmung, daß ĩ = ! ; Derr Abg. Helfferich wieder in Hinblick auf die Nichtamnesenheit bes nd, nnn gen, ind Zweckvermögen, die kirchlichen In der vechung ö üben den 5 1s befũrwortt Diese Beanstandungen entbehren nicht der Berechtigung. Die gewiesen ist, so darf ich karan erinnern, daß nunmehr die ge⸗ sind, deren endgültige Höhe im Augenblick noch nicht feststeht. Reichs k 2 e tame Dienen, von der Steuer befreit sind. Dieser Antrag be⸗ Abg. He pp (D. Vp.) den Antrag Dr. Becker. che dafür liegt aber darin, daß der Haushalt zu einer Zeit ; ; K , ; ö ; 3 ; kene, , men wöben Hul Süße bet Ss wiß , n, g, nen nd,, , ehen er, Arg. Sim an Schwaben oz). Bei den Aus , , e,, . diese Kritik als über Ziel und Maß weit binausgehend bezeichnen. . all sachlich gerechtfertigt, daß Vereinigungen mit kirch! ungen in Aus schuß 3 . 6 nige stell ann aun h . , . . ö. ö aber auf der anderen Seite die gesamten Ausgaben und Kosten im Gegensatz zu der Uebung der vorigen Jahre in diesem Jahre (Sehr richtig! im Zentrum) Ich meine, auch darin sollte der Herr . , , . den A . chaft wieder gesungen worden. Es ö. aber gar lein Zwei ö. die , . rtabem ne . L öpreise. * e ä. da zu Lasten der Staatskasse fallen. Dadurch ist es zu erklären, daß nicht möglich ist, die Belieferung der Siedlungsgesellschaften zu Abg. Helfferich mit uns einig sein — und er ist es ja auch nach seinen und inet win i nr e e g; 3 1 1 Bexnstein die Landwirtschaft zurzeit sehr gut dasteht. Die Einwendung , , , , nn. Jahres an einsetzte, nic . er die reinen Mehreinnahmen im laufenden Haushalt gegenüber der einem Vorzugspreise vorzunehmen. Das Wohlfahrtsministerium Ausführungen — daß wir alles tun müssen, um die außenpolitische zu belassen. Deschlüissen des Ausschusses zweiter Zesung 0 . 29 w 46 dem eee, * sehen war. . es e, . 1 Steigerung der Rohein nahmen verhältnismäßig gering erscheinen. hat dagegen Einspruch erhoben, um von sich aus in der Bemessung Saze des Deutschen Reiches zu erleichtern und in einem günstigen . 9 ä eig Komm.) befürwortet den Antrag Bernstein gunstigung des k . 6 er re . nit ö 4 w Ich habe aber auch bereits im Hauptausschuß darauf hingewiesen der Baulostenzuschüse und darlehne ungehindert zu sein, weil Sinne für unser Vaterland zu gestalten. Auch Sie werden nicht be— un . . Be ng zu streichen, daß die Kirchen sowie 6 beseitigt mwerden, es darf keine Aus nahme best e icht na n rn, n ne, n Seite aber und möchte es hier wiederholen, daß die Staatsverwaltung in be- konst nicht zu übersehen sei, wie schon eine Abbürdung der Bau— streiten wollen, Herr Abg. Helfferich, daß das heiße Bemühen und E6* sei , , . . ,, sollen. e en werden. Redner befürwortet den nunme gan Holcwerkauf zu vechnen sem k m aber sonders geeigneten Ausnahmefällen auch zur Verpachtung von klosten durch Gewährung von billigem Siedlungsholz geschehen ist. das nachdrückliche Bestreben des Herrn Reichskanzlers dieser Aufgabe wie landerr 3 r, . 8 . , n,, ,. n. . . De her enim bitte ich . 9 . daß d . een , Jagden schreiten wird, um an den Stellen, wo hohe Nutzungen zu Es ist also durchaus im Sinne und zugunsten der Siedler ein gilt. Sie mõgen iiber Methoden und Wege im einzelnen anderer . . Teil . ä aufgebracht Wert ei zu . tragswertes den gemeinen . n, Der o, . 4 . 9 . erzielen sind und die örtlichen Verhãltisse besonders dazu ge⸗ anderes Verfahren in diesem Jahre einge schlagen worden, das Meinung sein, aber die Intensitãt der Arbeitsleistung und den ernsten . ern . 2 . , , ich i, könne. . Abg Schiele (D. Nat): Den Antrag Dr. Becker nun Ich ne feines Hauprrus chufses dabon Aibsina en an eignet erscheinen, auch tatsächlich höhere Nutzungen der Staats⸗ letzten Endes darauf hinauslãuft, daß in wer tem Umfange den Willen sollten auch Sie anerkennen. (Sehr richtig! i ; ne, , . n Antrag Hertz auf, Beseitigung der Be⸗ wir unt erstü ; drei F 5 i ö Beschli se sei . . . . , kasse zuzuführen. Siedlungsgesellschaften ein möglichst großer Teil ihres Bedarfs an Sehr richtig! im Zentrum) freiung von Vereinigungen mit kirchlichen Zwecken säunterstützun. Diꝑe letzten drei Jahre können nicht allein au Würdigung dieser Verhältnisse, die ich mir eben erlaubt sse zuzufüh gage a 22 Ich darf es hier nicht unausgesprochen lassen, daß die Art, in der Abg. Dr. Be c ssen D. B . 8 , . chlaggebend sein. Redner befürwortet einen deutschnationalen , gen , mn, e he. n ,. Wenn von Herrn Abgeordneten Schmelzer auch hier in der Siedlungsholz durch freihändigen Verkauf zu den marktgängigen diele Kritit mmer wicketholt hrt, nicht daf beitragen kann, die träge irt gar ele e, re k , , , k 33 e Themen er Sarnes wir ee rhei wet deter Pee, he Ticnng reh. wren n, wecleebere ee hee ungeheuer schwierige außenpolitische Sage auch für den ersten Reichs; hat eine Refhe von Entschließungem und u. a. auch diejenige 2 drum er . als . m wa . 4 en eee. besten sein . . . ie,, Hauses Vorwürfe in der Richtung erhoben worden sind, daß die gesellschaften baben mir gegenüber zutreffend darauf hingewiesen, beamten zu erleichtern und günstiger zu gestalten. (Eebhafte Zu. Angenommen, welche die Regierung um eine Vorlage erfucht, durch Mg Pehl mann Dem): De demolratische Part, hath e be , , . n Seite sich di 6 ö. ä Belange der Staatstasse und der Staatsforstwerwaltung bel der daß es ihnen weniger darauf ankäme, in diesem Jahre Holz zu er⸗ ( richt fu über . ö seennäahmen, Vergebung von Grubenholz an die Hibern ia nich ge mäßigten Preisen zu bekommen, als vielmehr darauf, die Sicher

; . ; * ⸗ die die Besteuerung der Länder und Gemeinden d das Reich 32 ; . ö stimmung im Jentrum. — Unruhe bei den Deutschnationalen) und die Se ö e. meinden. durch äs Reich bei diesem Para bessere V di ü ᷣ ; e. h e Beste . ꝛ— 1 agraphen eine sse ve erstãn igung gewünscht. Be se der ande Seite die ; V ö 2 2 steuernng des Reichts durch die Länder und Gemeinden der gegenwärtigen politischen Situation wäre es am 4 e nnn 9 6. ere n. 6 n r, ö nügend gewahrt worden seien, fo möchte ich noch einmal darauf heit zu haben, daß sie den Bedarf an der örtlich günstigst gelegenen

Der Herr Reichskanzler konnte nicht erwarten daß heute bei geregelt wird. Damit ist genü ‚? i : ; . = ge rege rd gend vorgesorgt. Wenn die Kom⸗ ; , , ; e ng. e ö. ⸗ ö 32 . 3 ; d , , 4 ö . . ö , ng g ein m d. * . Ene rr r g isen, in welcher Weise die Werbungskosten für den pinweisen, daß bei der Ueherlassung der 10s ogo bis 110 Con Fest- Stelle Annähernd eindecken können. Das ist auf die Weise erreich= Gr hat ja Kereits letzthin Kei der Generalberatung hier im Hause k k „nnen te, samnmuen nicht fir befriedigen. Ge enim g emen ne, r, Holz im Laufe der letzt Jahre und vor allen Ucher. Grubenholt. dte gegenüber der Fiberniʒg getätigt sind, tat.! bar, die ich mir eben zu schidern erlaubte. Ich ann seststenen, geweilt, mußte aber leider infolge anderer dringender Amtsgeschäfte ; diesen lntrag schen wegen seiner Praxis bewähren und werden den Gerichten außerorden lich viel . während der letzten Hau periode gesfiegen tz, un man sächlich der damals allgemein gültige Preis innegehalten worden daß es in weitem Umfange möglich gewesen ist, den Bedarf der

l auf Kommunalisierung und Sozialisi hi is T ‚. . h ü ö . ( das Haus wieder verlassen. Der Hert Reichskanzler ist der Ansicht — ab Sierauf . 9 ö . J Schwierigkeiten machen. Auch der gemeine Wert unterliegt fort lst und von einer geschenlweisen oder auch mir vorzugsweisen Siedlungsgesellschaften an Bauholz zu decken, und daß wir auch

⸗ e . . ; . ö . ; J ; a m fñ 3 arf wohl annehmen, daß das Ende der Steigerung noch nicht . . ; . . . ; ö ö ö ⸗. und ich teile diese Auffassung — daß der beste Dienst, den wir jetzt befreiten Korporationen, Ünternehmun n, Perso nenvere nigungen dauernder Umwandlungen. Die durchgängige Einführung des darf . ⸗ ö. . 4. 2 AUeberlassung vom Grubenholz an die Hiberniga nicht die Rede sein jetzt noch weiterhin bemüht find, erneute Anträge und Wünsche unserem Vaterlande außenpolitisch erweisen können, der ist, daß wir g f gi, w aller e nde re n, in der e . ö 3 9 . 5 ö. 6. . . e, , . ö lann. Es darf ferner darauf hingewiesen werden, daß im Haupt ˖ der Siedlungsgesellschaften nach dieser Richtung zu erfüllen.

J ö ] ö z 2 3. 118 ( J . ; * ö. ö ö ; . ö ff X * . . * * —ĩ . . anstatt oft wiederholter allgemeiner Darlegungen die letzte positive Abg. Da uch (D. Vp.) begündet den Antrag auf Einfügung w , 1914 1,45 Mark, 1821 22 Mark, und man kann sie jetzt auf etwa

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ausschuß gelegentlich der Beratungen des Haushalts der Berg⸗ Herr Abg. Wende hat dann darauf hingewiesen, daß die Au s⸗

Dekeilarbeit erledigen und das gesamte Werk der Steuervorlagen solgendes benen z Ha; Home äs ag em m zan n sind in 1 is 385 . werwaltung deradezn gefordert worden ist, daß leitens der Staats . gabe zahlen für Forstkultur- und für Ban zwéece endlich zur Verabschiedung bringen. befreit Fernen die erst nach dem fh . 1929 ihren ö müßten sie auch de Reste der Zwangsmirtschaft beseitigen, im d; * bis 8, Mark annehmen. Sie sehen also, daß eine ganz er— sorstverwaltung diesen Staats betrieben — denn die Hibernia ist nicht dem wahrscheinlichen Bedarfe entzprechen werden. Das ist

ĩ ö Wohnsitz vom Ausland Deu ich 6 Landwirtschaft vollkommen freizumachen. Wenn man einen Gegen! hebliche Steigerung eingetreten ist, und daß, wie ich schon er— . ; ; . jhãndi ; j ö . . . . Ich . ,, . . 6 ,, ö . ee. stand hewertzt nach dem Verkaufswert, so ist selbsterftändlich, b wähnte, diese Steigerung auch noch nicht als abgeschlossen be ö . ö . ,, 98 . weiteres zuzugeben., e, de. ,denn, ,, Derren, den Antrag derrn Abg. bel fferich abzulehnen. Vie Ver Sinne dez Antrags gemacht; es sei aber nichts geschehen. 3 die 6 den Vertehr , en, auch vollstãndig freilcsssn muß. 6 zeichnet werden kann. ĩ k 3a. 3. 4. — . nem n , , denen, en, n,, mõgenssteuer ist ja auf die Leistungsfhigkeit an einem Stichtage ab ⸗ nach Ende 1319 ins Deutsche Reich zurickge kehrten m 21nd, . er, de lg, ider spruch in der Haltung der Linken, daß se Unser Bestreben und die Pflicht der Staats fortstöerwaltung Ich möchte auch noch in diesem Zusammenhang darauf hin die Beträge, die im diesjährigen Haushaltsplan für den Forst⸗ gestellt. Die steuerliche Leistungsfahigkeit zeigt sich aber auch in dem deutschen unterlägen dem Notopfer. Jie Ausländern bieder fn, iese en nicht gezogen hat. Entweder man besteht auf der wird es auch fernerhin fein, aus den Staatzforsten die höchst⸗ weisen, daß es unzutreffend ist, wenn gelegentlich behauptet kulturfonds im außerordentlichen und ordentlichen Haushalt aus⸗

. t j ö ö der Best . ; j . Zwangswirtschaft oder man lehnt den gemeinen Wert ab. Wir ; . . i, . t ; ; n; 5 Besitze von ausländischem Grund⸗ und Betriebsvermögen, insbesondere ,, 3 ,,, wirke dedauern natlirlich den Ausgang der ganzen Sache, sehen 41 möglichen Erträge herauszuholen unter Wahrung des Kapitals. worden ist, daß die Verkäufe an die Hibernia deren eigenen Bedarf geworfen sind, zusammen auf 108 Millionen Mark gegenüber

dann, wenn es sich um Werte in hochvalutarischen Ländern handelt. landsbentschen nicht mr , ö Wert der Aus- keinen anderen Weg, um zu einer Entscheidung zu kommen. wertü also in einer Weise, die die dauernde Nutzung aus überschritten und sie dadurch befähigt hätten, ihrerseits verhältnis ⸗· 50 Millionen im vorigen Jahre erhöht worden; auch für den Auch die Besitzer solcher Werte müssen daher zur Steuer heran= Staaissekretäãr Zapf: Bei aller Anerkennung fir die berech⸗ Abg. Herold (Zentr) tritt für Beibehaltung des Ertrages den Staatsforsten nicht in Frage stellt. Das geht mäßig billig erhaltenes Staatsforstholz zu hohen Preisen zu ver⸗ Wohnungsbau stehen mit den in diesem Haushalt ausgeworfenen gezogen werden. Dafür spricht aber auch noch ein anderer Grund. tigten Interessen der Auslandsdeutschen kann eine solche Aus- werts ein. Schon in normalen Zeiten sei der Ertrag der einzn uus der Steigerung der Einnahmen hervor, erweist sich besonders laufen. Das ist nicht richtig, denn der Bedarf der Hiberniʒa über ⸗ 30 Millionen Mark nicht unerheblich höhere Summen als im Vor⸗ Ausländisches Grund und Betriebsbermögen war bereits notopfer- nahme nicht zugelassen werden. Die Vermögenssteuer enthält richtige Wertmaßstab; erst recht dürfte daher in einer Zeit mit su mus der Druckache Nr. 206g, in der in Form einer kurzen Denk⸗ steigt die Menge des freihändig erworbenen Holzes aus Staats- jahre zur Verfügung. Aber ich gebe ohne weiteres zu, daß es bei

. g. ö leinen Stichtag, sondern sie paßt die Belastung ohne Rhmhsi chwankenden Geldverhältnissen von ihm nicht abgegangen werden, ; ; ; nlich zese

steuerpflichti. Der Zuschlag m Vermögenssteuer soll den uner- mem 36 unkt der 2 n n , fn he ** 6 würden heute fir rr enn, Grundstücke vielfach Frei; shrift dargelegt ist, wie das Bestreben der Forstwerwaltung mit forsten um mehr als 50 v. 5. den weiter steigenden Preisen wahrscheinlich ist, daß diese Summen hoben ; bleibenden Notopferbetrog ersetzen. Würde man jetzt aus- Antrag entbehrt der sachlichen Gerechtigkeit. Im übrigen schweßen gezahlt, die gar nicht auf den Ertrag, sondern nur darauf abgestell Erfolg darauf gerichtet gewesen ĩst, den Abnutzungssotz zu steigern und Im Zusammenhang damit möchte ich mit einigem Worten nicht ausreichen, und ich nehme gern Veranlassung⸗ hier vor den Jändisches Grund- und Betriebsvermögen steuerfrei lassen, so würden Erwägungen barüber, in welcher Weiss die Umrechnung der Werte een, erte mn. die Hand zu bels inien, die den Seldentwertum damit, soweit es forstlich möglich und zulässig ist, die Verminderung auf das eingehen, was von Herrn Abgeordneten Wende hier zum Oeffentlichkeit des hohen Haufes die Erklärung zu wiederholen,

z ö ile aunsti vorzune ist, 2 ĩ ichtei nach Möglichkeit ent ien. ĩ bei ieren, di ; ü. 4 ö . . 2 ; ir = die Besitzer solcher Vermögensteile günstiger gestellt werden, als es . 1 , die Möglichkeit zu 3 . de ö. 6 3. , er . der Waldfläche auszugleichen. In der genannten Drucksaache finden Antrag Nr. 236 ausgeführt worden ist, ein Antrag, der im An. die ein Vertreter des Finanzministeriums schon im Hauptausschuß ö , , , r en dt n . . ü t nd in fung nicht möglich fei g ig bern ie, daß bei ei iebaflã : im J schluß an die. Vorgänge bei der Verpachtung eines eobgegeben hat, daß Ueberschreitungen dieser ausgeworfenen Haus- ; ; . . bg. So 18m amn (G. Soz): Es liegt absolut keine Ver— und normale Verzinsung nicht möglich sei, auch den Ertrag berüd, Sie, daß bei einer Betriebsfläche von 2 542 870 Hektar im Jahre gange 8 . ; inister bemwils

Verden muß, daß es sich doch um Teil um leistungsfähige Kreise anlaffung vor, eine Ausnahme zu machen. Wenn ein Auslands. sichtige, se müsse auch hei landwirtschaftlichen Grundstücken, 66. gos im ganzen 5 441 441 Festmeter Holz geworben wurden, was Kreidebruchs in Saßnitz ganz allgemein fordert, daß das halts summen zugelassen und vom Herrn d, , e willigt bandelt. Schließlich würde die Freilassung ausländischen Grund Deutscher nach Deutschland zurückkehrt und mit inen Geld“ de. dem ich hier Uhniiche 1 Ratten, der Ertan; mer Hauptnutzung von 2,4 Festmeter je Hektar entspricht, und Staatsministerium bei Verpachtungen einer sich bewerbenden Ge. werden, soweit es sich als notwendig erweist. Ich darf auch fest⸗

und Betriebsbermögens auch einen Anrein bilden, das Vermögen Vermögen unter die Bestin mungen bieses Gesetzs nat, elde wert zugrunde gelegt werden. Nit der Einfügung des Wort eie s iebsfläche sih ; n. meinde vor privaten Bewerbern den Zuschl ben solle, wenn stellen, daß Herr Kollege Wende sich mit dieser Erklärung zufrieden

ffn i iberdi andi bezahlen wie jeder andere Deutsche auch. auch, erklärt Redner sich einverstanden; materiell würde dadurc daß diese Nutzung bezw. diese Betriebsfläche sich im Jahre 1913 ; 2 , , ᷣ ü ü Ränftig in solchen Werten amulegen. Was üterdies als cuslämisches Abg. Sr. Hel Herd (nagt) erkennt an, daß eine Un im großen und ganzen nicht Ekel gennkderr mnebmren, Antrag bel uf 2715 80. Hektar mit einem Gesamtertrage von 6295 085 der gebotene Pachtpveis nicht wesentlich geringer ist ind die Ge. gegeben und davon Abstand genommen n n Erhõhung der für Betriebsvermögen angusehen ist ist für die Fincngämtet, wie die Er. gleichheis voriiegt Es sei unerträglich, einen Beschluß zu fassen, treffend die gen lung der Vermögenswerte der vom Pächtei en. estmeter, also 228 Festmeter je Hektar, gesteigert hat. Im meinde eine Gewähr für eine volle Erfüllung des Pachwertrages diese Zwecke e . ö. , . . fahrungen bei den frũheren Veranlagungen gelehrt haben oft nur . es einem usländer ermöglicht, nach Deutschland herein ¶ gebrachten genstände, haben wir bereits im Ausschuß eingehend Jahre 1921 sind von einer Betriebsfläche von 2 165 092 Hektar bietet. Ich bin der letzte, der nicht durchaus bereit ift, die Be= Von verschiedenen Seiten ist darauf hingewiesen worden daß schwer durchsichtig. Dieben ũgliche Feststellungen bereiten sehr oft . en ge be n rn, fu 3 1 een , . ken . y ö im ganzen 5253 130 Festmeter, also 2,43 Festmeter je Hektar, lange der Gemeinden, deren außerordentlich ungünstige finanzielle es notwendig und dringend erwünscht wäre, daß endlich das nicht unerhebliche Schwierigkeiten britten Lesung eine andere Formulterung zum flugen. , . sich dte Regierung bestreben werde, 9 Herecht gien Jnteressen de geworben worden. Ich möchte auf die letzte Zahl des laufenden VBerhältnisse mir bekannt sind, nach Möglichkeit wahrzunehmen Forst knl'turgesetz herauskommt, von dem in dtesem Hause

Ich vermag auch eine fachliche Berechtigung für den Antrag nicht Dauch in ber vorliegenden Fassung sei nicht annehmbar. Pächters auch weiterhin zu wahren. Ich möchte die Regierung chaftsjahres besonders hinzuweisen, wo bei einer Betriebsfläche, und zu fördern. Ich möchte aber doch dringend bitten, von der und im Landwirtschaftsausschuß und sonstigen Ausschüssem des anahnerkennen. Denn daß Deutsche durch die Henmichung ihres cus Nach einer weiteren VBemerkung des Staatz setretärs bitten. ihre Erklärung hier zu wieberholen, (Heisall im Zentrum . 53 bekanmten uUrachen, durch die Verluste ars! Annahme dieles Antrages abzusehen, denn es ist unmöglich, meine Hautes ouch in anderem Zusammenhang, namentlich in Verbindung ländischen Gwmnd. und Betriebsbermögens ur Vermögenssteuer sich Zahn wird der Antrag, Dauch gegen die Stimmen der Geheimrat Popitz Dit, Einbeziehung der letzten er dem Friedensdertrag durch die abgetretenen Gebiete auf 2145 66 ich, in dieser allgemeinen Fassung von der Staatsforstverwaltung mit dem Kahlschlaggesetz, die Rede gewesen ist Ich darf wieder= künftig von der Anlegung . Werte , e. , ,, . 6. Vollspartei abgelehnt. . w ee n rn, heltar heabgemindert ist, trotztem ein Abmutzungsfatz von s 4651 194 zu verlangen, daß eine, ich möchte sagen, vor zu gsweise Be⸗ a, was 4 e. hier in . e, n, er,. Als notwendig een neh, ,, ö . ht ö. k 1 ö . als steuerbares Vermögen das gesamte h Grundbesitzes möglich ist, wobei auf die Geldentwertung . Festmeter erzielt worden ist, also nicht nur ebensoviel, sondern rücsichtigung der Preisangebote von Ge⸗ ö. im . ir . . e, . daß ö . 2 Wirtschaft im Auslande abha assen, befürchte ich nicht. m 5 . ö 6 d. unbewegliche Vermögen nach Abzug der genommen wird. ö wiederhole, daß auf den Pächter und ein psogar etwas mehr als im Jahre 1903, mit anderen Worten, daß meinden eintritt. In dem Sonderfall, um den es sich hierbei ffassung bin, daß auch die Brivatforsten einer staatlichen er liegt es mir da, wo die betreffenden Werte auch im Ausland zu einer chulden. Es wird unterschieden: Grundvermögen. Betriebs ö selbstverständlich die sonstigen Bestimmungen dieses n Hauptnutzung je Hektar vom Jahre 1903 mit 2,14 Festmetern handelt und der wohl, wenn ich nicht irre, den Anlaß zu diesem aufsichtigung bedürfen, und daß dafür gesorgt werden muß, daß entsprechenden Vermögensstener herangezogen werben. Zur Ver- ,,, . sonstige Vermögen, 85 10 zählt die Objekte auf, d,. Anwendung finden, so daß das. Inventar nicht nach den in laufenden Jahre auf 254 Festmeter je Hektar gestiegen ist. Untrag und zu der gesamten Erörterung auch im Hauptausschuß einerseits eine unwirtschaftliche Verminderung des Privatforst= weibma folcer Dappelbestenerung Cihhet er ebgeschen bon einen R'äcr nls zsenstifes Vermögen, in Veirgcht, kommen. Daß ziehen eme wird damit stub meines Erachtens be Durch diese Bahlen ist alsh der Beweis geführt., daß die gegeben hatt, ann ich nur wiederholen, daß die Belange somohl bestandes durch zu wettgehende At holzungen hin angehalten mird und

ommen im Cinxelsall, der 87 der Reichacbachenorbmug bie gehören auch, Edelmetalle, Cdelsteine und Perlen, Gegenstãnde echte der Pächter voll gewahrt. v. ᷓ we en,. r 9 8 andererseits auch durch Einwirkung des Staates in Notfällen die

ignete Grunbz 23 di ift kann namlich bie Rei aus edlem Metall, Schmuck und Luxusgegenstände, sofern ber Abg. Cen ke (u. Sog) Wir stimmen den Anträgen dei Fharsforstrerwaltung mit Erfolg bemüht ist, durch Heraufletzung der Gemeinde Saßnitz wie auch der Staatssorstnerwaltung meines Biederaufforstung abgeholzter Flächen erfolgt. Das ist letzten geeignete und lade ieser Vorschrift nämlich die ichs Anschaffungspreis für den einzelnen egenstand 55h) , Sozialdemokraten und der Kommuntsten zu. Die Besteuerung nach des Abnutzungssatzes einen höchstmöglichen Ertrag aus der ge⸗ Erachtens in durchaus sachlicher und einwandfreier Weise berũck⸗ e gen. . . ne, . as iß etz . regierung mit Zustimmung des Reichstag 8 zur Ausgleichung der in und daruber betragen hat, Kunstgegenstände und Sammlungen dem Ertragswert erreicht nicht das Ziel. Die Gru besitzer haben nutzten Fläche zu erzielen, ohne — ich wiederhole das — die sichtigt und gewahrt worden sind. Ich freue mich, in diesem Zu⸗ n Zwe Fors⸗ urgesetzes, das, wie ich hier nich und ausländischen Besteuerung die Steuerpflicht abweichend von den sofern sie nach dem 31. Juli 1914 angeschafft sind und der s. immer vermocht, den Hesetzgeber zu zwingen, sich ihren dauernde Nutzung in Frage zu stellen sammenhang feststellen zu können, daß ich erst gestern eine Unter. unterlassen möchte, zu betonen, im Ministerium so gut wie fertig Starerpeschen wren Darauf hebe ich bereitz m Mueschuß bine. Anz schaffungspreis sitr den emzel nen dee fe , fh doh, für 2 gaaseg. Hie rener fragen zen anz 2 In gleicher 2. sind wir bemüht gewesen, auch die Ein redung mit dem Herrn Gemeindevorsteher der Gemeinde Sanitz; gestellt ist Dem Herrn Kollegen Schmelzer a d n, . wiesen, und ich darf diese Erklärung hier im hohen Hause nochmals mehrere leicht. eder zifammengchörige, Gegenstände , , k nahnren aus den Neben nu tz un gen zu steigern. Ich habe mir hatte und er durchaus bereit ist, mit mir und der Staatsforst, wiederholt gerade auch unter Beteiligung von Vertretern des

auscbrũcklich wiederholen. 20 000 M„cund darüber betragen hat. önnen, wie es einmal ; — ; a , ; ᷣ j ; z Groß⸗, Mittel- und Kleinwaldbesitzes über die Vorlage verhandelt ich bo gen hat hervorgegangen ist. Die latholischen Arbeilervereine denten gon Bereits im Hauptausschuß darauf hinzuweisen erlaubt, daß es verwaltung über die Ueberlassung eines anderen Geländes zur worden ist, und ich darf wohl aussprechen, daß in fachlicher Be=

Ein Doppelsteuervertrag ist bereits mit der Tschecho⸗Slowakei ab= Die Kom mu ni sten wollen das Wort Anschaffungs. anders über die Frage des gemeinen oder des Ertra als ĩ ̃ sst, i ĩ 1 i t rtrag ist be ᷓ ö 23 st e rt g gswertes u r ; . ; in ist, in der Kreidegewinnung zu verhandeln, daß sich jedenfalls die Gemeinde i. . . s ; ö gReschlossen, und die Ratifikation dieses Vertrags stebt bevor. Verträge breis. durch gegenwärtigen Handelgwert “ Und di Ziffer Herr Herold. . , . cen . , , ist, Saßnitz in keiner Weise auf die Dauer dadurch benachteiligt fühlt, ziehung Meinungsverschiedenheiten zwischen den Privatwald- n. k en sind in Aussicht genommen Bei 10 k 6 . ersetzen. 1 e n n e, e. * dieser finanziellen 2 daß nan , bemiht sein sollten, in der ange? daß die Vergebung seinerzeit an den Höchstbietenden geschehen ist. d. und en a, eee. , tarken Anziehung der Steuerschreube auch in ben Ländern der Bern stein (Soz) beantragt, von den Kunst nis des Reiches ist diese Steuersabotage ein Verbrechen am Vn ? ? ö —; . ; ö. . i ; e Meinungsverschiedenhei eigentlich nur auf die formelle ö stgegen ) deuteten Richtung erhöhte Erträge zu erzielen, vor allen Dingen Ich möchte auch das noch beiläufig bemerken, daß die Auffassung Seite bezieht, nämlich auf die Frage, in welcher Weise und durch

Entente wird auch die ite Geneigtheit zeigen, J ständen diejenigen nguszunehmen, die von lebenden *inegen, Die Steuerschen des Agrariertums ist feit langen Jahren notorhsh, ; x. ; 543 inde Saßnitz über die Nützlichkei t ch die Gegensei igtheit zeigen, solche Verträge Jahren verstorbenen deutschen Künstlern geschaffen sind. ͤ Ren ist, nur. daß, der sogenanmnte Liberglismüg diefe Stenershe! urch eine Abänderung der Pachtverträee dahin, daß auch bei in der Gemeinde Saßmitz iber die Nützlichkeit oder Nichtzweck wen die Staatsaufficht ausgeübt werden soll. Da bin ich aller⸗

mit uns zu tätigen. Wenn die deutschen Steuergesehe schon generell ö ö ; un ti iiahri j t i . ; äßigkei Erwei ihrer Gemeindebetriebe geteilt ist. Es . , ,, mit den ausländischen Staaten erschwert, weil wir uns dadurch von buhr und Be . ö , wee 1 o Iten Großkapttal akzeptiert. Der Dollarwerl ist heute anf Ab g ist, gleiten achtstala auf Gru N ? 2d . . ü e. Mitarbeit der Organisationen und der sachverständigen Vertreter ; ; ; ; in (Soz) beteiligen, wird der Antra j ; ; ; pacht einzufũ t und dadurch allerdings Mehreinnahmen er- mitglieder gerichtet worden, die sich überhaup gegen Pachtung ; ; ; ü borherein gewisser Aequibalente begeben. Ich darf Sie daher nochmals der Kon mun isten abgelehnt, der Antrag S ern Md sticgen. In bezug auf die Preistznerung f die Landthir hi ut einzuführen istwn . , , derartiger Kreide brüche durch die Gemeinde Saßnitz . ö , .

bitten ehnen unerreicht da. Der Weizenpreis steht jeßt schon auf 1600 Ma zielt werden, ohne andeverseits die Belange der Pächter zu ge⸗ ; ben Antrag ben . (Soz) angenommen. der , kann uicht 29 überboten werden, aber diese sährden. Vor allem gilt dies für die Neuverpachtungen, auf die aussprechen Vor allem in der Vresse ö 2 Saßnitze r An⸗ steht und nicht die Wirkung, die wir alle wünschen, haben wird. zeiger? sind erhebliche Bedenken von einem Teil der Eintwohner= Erst kürzlich hat wieder eine Beratung des ganzen Entwurfs auch

Abg. Dr. Becke x (D Vp): Es handelt sich darum, daß dieser Im Laufe dieser Erörte ibt un wi soll i ir werden ; ; Antrag denen, die Bezschungen zum Ruland ier eig n 6 ,, s, seem Gälnrnlichskestencg maden been, mn einzelnen in dieser Verfügung hingewiesen st. bel denen der ; r . Wiederaufnahme dieser Bezie n erleichtern soll. für, daß Stgatssekretär apf die Erklärung ab, daß die Augstattnng ene md en dis tene mogelet Ces Grundtznials det . Nachweis durch Beispiele geführt ist, wie bie Berechnungem vor- schaft erhoben worden. daß die Gemeinde Söoßnik sich diefen mit Vertretern der Landwirtschaftskammern und des Waldbesttzes

; ; ! t, einer Wohnung mit wertbollen Teppichen in' ei ; . lapitals und des großen Kapitals durchfechten. Die Agrarier . . i oöße ren Kreideverar i ; 2 , w ,,, den Rahmen enn gediegenen r e ü. ,. . die Geldwechsler müssen zum Tempel hinausgejagt werden. Unehmen sind. Das gleiche gilt für die Verpachtung von . K achtern J 3 . in meinem Ministerium stattgefunden; das Ergebnis dieser Be de de ür den Antrag ir, steneryflichtig ist. Abg. Schiele O. Nat) stellt gegenüber dem Mein serfn discherei und Seen. ir sierali chem Besit, auf denen fie den Betrieh aug tt. Ich ratungen wird zurzeit einer Prüfung unterzogen und erneut in Abg. Dr. Fi scher (Dem ): Söwohl wir mit dem Grund—⸗ Nach 8 11 gehört auch Haus wat nicht zum steuerbaren direltor Popitz fest, daß er zur Begründung feiner i . ein Es ist weiter darauf hingewiesen, daß die Waldweide , ,. as ve 2 die Form eines Gesetzentwurfs gegossen. Die Einbringung dieses Edanken dez Antrages überemmstimmen, werden wir ihn ab⸗- Vermögen. Ein n der Kemmunisten, hier eine Wert. Künstliche Auslegung nicht angewenhet habe. Die Tatsache, deß und die Waldstre u einerseits nur ausnahmsweise gewährt glaube, daß in diesem Fall sachgemäß verfahren ist und der Am. Gesetzentwurfs hängt aber nicht allein von uns ab, sondern hängt . weil fig aus der Erklärung des a ministers grenze von 266 699 einzufügen, um die Schiebe er, der Pächter anders ertet werde als der Verpächter, sei doch im werden kz 2 j ti Notzahren, daß sich trag 2365 in dieser Allgemeinheit über das Ziel hinausschießt. zusammen mit der Notwendigkeit, daß vom Reich ein allgemeine ergibt, daß sich bei Annahme des Antrages erhebliche . BHauner zu treffen, die ihre e ischwin delten Geihi v und 1 begründet. Dem Regierungsvertreler sei es vielmehr bor, mn können, nämlich in w rtschaftlichen Notz 3 Wenn im Zusammenheng mit den Nutzungen aus der Fort Ehn gkeit, 14 ge . leiten ergeben würden. ir , der Regierung zustimmen, Krieg in Mobiliar angelegt he wren n, d. nach dem behalten geblieben, die Definition von den zwei verschiedenen iber andererseits dle dafür verlangten Preise den gestiege nen enn im e h ,,, rmächtigungsgesetz gegeben wird. Ich darf Soffnung Aus · wenn ste glaubt, mit der Ausschußfassung zweiter Lesung weiter? 16 gelegt n, wird abgelehnt. : Personen zu geben. Die d,. die für den Besitzer besteht, Breisen für andere Strenmaterialien anzupassen haben. Mit auch die Siedlung gestreift un g. rauf h. nge druck geben, daß die Schwierigkeiten, die sich auf diesem Wege noch kommen zu können. . W 58 und folgende handeln von der Wertermittlung. ist nicht für den Pächter gegeben, so daß also zweierlei Recht vor. Jlecht ist — wie auch mein Herr Vorredner eben hervorhob — wiesen ist, daß die Summen aus den BGerkäufen von Sie d. um die Jahreswende herausgestellt haben, als im wesentlichen Dr. Hertz M. Soz): Es zeigt sich . daß das Werk, ãhrend die egierungsvorlage die Wertermittlung bei liegt, wobei es nicht . ankommt, daß es sich um zwei ber angeordnet, daß Landwirte, die selbstgewonnene Streu verkauft Iungsland sich nicht in Uebereinstimmung befänden mit den überwunden angesehen werden können, und daß wir damit vechnen

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2 3. ö 2 2 9 . . . wird bei der Abstimmung diese Ausnahmiebestimmun Lage des Falles für läTsgere Zeit von der Zuweisung bon Wald. möchte ich auf folgende ,, ö. en ere, r, Sowie uns die Grundlage gegeben ist, wird vom Ministerium aus Damit ist die? s ) ö streu aus n ohen wiederhole, was ich eben Staatsforsten sind zur landwirtscha n Autzung oder zur Sied- mit aller Beschleunigung der Forstkuiturgesetzentwurf auch di fen ist die Aussprache über 5 16 , , ö 1 , ,., . z . , ge, Waldmitzung als lung verkauft worden vom 1. April 1919 bis 30. September 1821 hohen Hause unterbreitet werden und, wie ich hoffe, in einer Ge-

damit würde die Abwanderung des dern Kapitals daß in der Zeit d b 1 6rm rtfetzung der Beratun über die Steuergese ü außerordentli . orsttultur abträgliche Maß insgesamt 20he Hektar, darunter bisheriger Holzboden 166ͥ00 Sektar. stalt, die den von allen Seiten dieses Hauses erstrebten Zielen noch . , Bezeichnend 4 , 3 32 6 ö. haltigen 3 ö . . . Eine, . 6 . über Verlã ö. den 1 2. ; ee, 9 961 . e . on . selbst. Erstmalig verpachtet find im selben Zeitraum 30i7 Hektar, dar Vorbeugung der Waldverwüstung einerseits und der Sicharu

. 6 ,, , . eberfrenidung der dentschen drei Jahre zu 5 tigen ist, dahin ergänzt werden soll, 4 machu aha verordnirer 8 ö derstãndlich bn Anerkennung hesenderer wirtschaftlicher Not · unter bisheriger Dolzboden 2ißs Hektar. Seit dem 1. Oktober 1821 der Forftkultur andererseits im besten Sinne gerecht wird. *

. Der 2 def c wird gegen die Stimmen der . . ö 2 . 9. , e d , dann eilte ug srmeehn e, n, , a . 2 e. die e, . der . st ů uv ig n 16 e ich .

Dentschnationalen und der Deutschen Vollspartei abgelehnt; (D. Bp;, Marks Gent) und Leicht Baye Vp). Er stien gewährt werden muß, daß allerdings seitens der Forst= . . ⸗ WJ * ö 64 .

wn ö das das im Ausschuß e, worden ist, fortgesetzt wird, nämlich Grundstücken durchweg nach dem gemeinen Wert vornehmen ö. ne Her lonen a sondern unt eine. Grundeinhh, nd Waldstreu erhalten haben, für das nächste Jahr oder nach Summen, die zum Erwerb von neuem Forstland bestimmt sind, so dürfen, ein solches Reichgermächtigungsgesetz bald zm bekommen

die Milderung der ZSteuergesetze im Inte resse der Besitzenden. Wir wollte, hat der Ausschuß beschlossen, den Ertragswert k ö . n , mer. zu legen. . kleene, 3 3 . . deutschen ert Aus diesem 8 . wollen die Regierungsvorlage wieder herstellen. Ferner liegt ö ginn heraus wäre die Annahme des Antrages . bedenklich, ein deutschnatio naler 3 vor, wonach die Bestimmung, vertagt sich auf Dienstag, 2 Uhr (Abf. a