. ö w ; . k . J . . maul. und giauensenche Aphthae ĩ .
und Höllein ( Comm.), die eine erhebliche Heraufsetzung der J für moralisch, sich schnell einzuschrelben, dann ihr Köfferchen zu J sondere Rücksicht zu nehmen braucht so . es ,, . ganzem. Ap ,, . der Ginhufer (Sosbiss onorum) Schwerte senche nud Schwernepest ö, , . . , * — n 5. 7 J h , nn,, . ,
ewinnbringenden Beruf zu widmen. Darunter sin itglieder Erträgn eser G. m. b. H. 1 ö er r . aer . ß ; ger . , ,
gene n erhsch 2 zAbãnde ö. n a. k lauch n Zuruf rechts).! Es kommt Rücksicht auf die veränderte Sinkommensteuer, die Mich e. 3. n gs m w, e ir ke . gekart beta 2 6. , Nansfelkgr Feerteis z. 9. 3 , Nach n, nne, r rungsanträge der Un⸗- daß Abgeordnete nur herkommen, um sich einzuschreiben, und sunkenen Geldwert angepaßt worden ist, eine stärkere delash Maul⸗ . . ; ; een nr 2, 48 = 12 Saalkreis , 3 (2, 2. Sangerhausen 1, . abhängigen zu den 6 17 und 20 werden die restlichen Para— dann di Sikung schwänzen, am nächsten Tage konimen sie wieder Und eine ungehenerliche Kngerechtigkeit ergeben. Ba hann aul und Klauenseuche Räude der Einhufer Schweineseuche und Schweinepest Torgau , , Wgißenfels 11. i, 17; Cysurt Stadt — 36 * graphen ohne Debatte angenommen. angereist schreiben sich ein und verschwinden wieder. Manche jehen davon abgefehen, hier einen formellen Antrag zu stellen. nn — Erfurt . 63 (C. 13). Weißen ee 1,2 1, 2), Works d G. 3. Damit ist die zweite Lesung des Entwurfes eines Ver- ihre parlanientarische Tätigkeit nur in dem Einschreiben in die bitten aber die Regierung um ,, ob und wie . , un, . . J 143 r , , mögens zuwachssteuergesetzes erledigt. Liste (wiederholte Zwischenrufe des Abg. Dr. Becker⸗Hessen). diese Ungerechtigkeit zu beheben gedenkt; sollte uns die . 1. Herzogt. Lauenburg 3, 3 (I, I) Norerd ꝛ 2 14 J e. . Lesun des G twurfes Diese Leute sind wohl moralisch, Herr Becker? (Abg. Dr. Becker⸗ klärung nicht genügen, so müßten wir uns vorbehalten, bis ju QIldenburg 3 3. Pinneberg 7 (3. 9 Flis * 3, 3 ö. . 3 fo gt die zweite Tesung 4 esetze n , n. Hessen: Machen Sie es kürzer und sagen Sie einfach, daß Sie die brutten Lesung einen entsprechenden Antrag vorzubereiten. Ve Schleswig 2. 2 2. 2) Segeberg 8, 12 (1, 2) Steinburg 1, 4 ü b er eine Ab gabe vom Bermögen SsCGzu wachs Fälschung billigen I Die Sz ialdemoktatische Fraktion darf sich am fall im Zentrum.) . Stormarn 12, 12 6. 3) Füderdithmarschen 3, 3. ö in der Nachkriegszeit — der Gesetzentwurf ist vom letzten entrüsten. Auch bei den Sozialdemokraten kommt, dasselbe Ministerialdirektor Dr. Popitz erklärt, die Negierung se 3 2 («* . 3. 8 l. 3), , tz 1616, 6 Ausschuß abgelehnt worden. vor. Auch in der Nationalversammlung sind wei Fälle dorge⸗ bereit, etwaige Härten abzustellen, doch genüge hierfür wahl ge . . 3 ,. ö , n 9 ö 3. 3 . Abg. Dr. Ge ne r- Sachsen Comm. Arbeits gem) beantragt, lommen, einer in der ,, ,, , im 9 Härteparagraph. . 3 a . 4 ig g. 66 , ne ö. ö 1 ö 3 e,,
die Vorlage anzunehmen. Wenn der ärmste Steuerzahler bis zum Ist sofort gewimmelt! Dieser einzelne Fall ist also nicht tragisch Der Antrag Körner wird zurückgezogen. Ein Ant 2 urg i. Hann. 7 3, [), Peine 3, . ‚
zfenni ̃ ie Gewi Ich eri 8 Minis it Dienst⸗ dorf 1, 1 (1, 1j. Celle 1, 1 (1, 1j, Giftßorn 1, 1 (1, 13. Pfennig ausgebeutet wird, so solle ch Gewinne der zu nehmen. Ich erinnere nur daran, daß es Minister mit Dienst . 8 Regi 18er ; ö i . 4 , 23
kee, , ,,. ö. JJ . wohnungen gibt, die ihre parlamentarischen Diäten keziehen. Hölle in, den Satz der Regierungsvorlage wieder her Preußen. Lüneburg 1, 1, Uelzen 2 2. 22: Geestemünde 1, 1, Jork 1, 1, * * . 26 * t
Abg. Soldmann (U. Soz) ist gleichfalls für die Annahme Sehen Sie sich doch Ihren Minister Hermes an!, Gegen benen zustellen, wird abgelehnt. J . Königsberg .... eus 2. he. 2 3 Osterholi 1 der Vorlage, damit nicht Schieber. Wucherer und sonstige Gauner, liegen schwere BVeschuldigungen vor, und 6 Zucker ur Wein Die Vorlage bleibt im wesentlichen unverändert nach den Gumbinnen. Hrafsch. Bentheim 2, 2. die sich an der Not des Volkes bereicherten, steuerfrei ausgingen. gab, ist auch festgestellt. Saben Sie diesen Mann zurückgerufen Ausschußbeschlüssen bestehen. ͤ Alenstein..
za dinghausen 2. 2 i. W. 2 ; . . ö einem Mini S Sie diesen Minister dulden J 1 3.3 Ab i Ausführunge von seinem Ministeramt? Solange Sie diesen Min n, ö ; x = ; ; 36
Abg. Koenen (Komm) tritt in längeren Ausführungen solange Hermes mit all diesen Geschichten Minister ist, haben wir Während Vizepräsident Dr. Bell vorschlägt, weiter zu .
3, 3 (2, 2). 27: Altena 2, 2 (2.2) ü 2 Be i Di S zia at e x is si * — 2 7 ; 568 r 1 ; SG ⸗ . 2 ö ,, 6, e , ,n, aer, , e ö ,, — 2 * * 8 7 1 *** 0 3.4 *. ö 1 fu 5. cochts . ; . . J ; è f Potsdar 9 . r , . - 5 2 5 K 6. Rö , unsere Abgeordneten zurückzurufen (lebhafte Pfui⸗Rufe rechts und Abg. Dr. Hertz (Unabh. Soz.) die Vertagung, weil erst im Lauft Frankfurt.. 7, Gelsenkirchen Stadt P 1), e 2 K— bieedie Steuer eintmingen, solste. sellen äammnetz bon den, ar, im W d nt Dr. Bell: Ich habe den Ausführungen des Nachmittags noch zahlreiche Anträge zum Kavitalberkehrl— 8 Stettin... . 4 , . . . 61 . ed e. . : ; , ‚ Vizepräside ö Ich Aus . ; en seien. Auch hei eir Vert ö. . ; 1. Siegen , 4 (1, 2), Witt 5 beitern erpreßt werden, und dabei nennt sich die Sozialdemokratie ; . ; ö . , 55h. steuergesetz eingegangen seien. Auch bei einer Vertagung würde Föslin ... WJ . Stadt!! I G1 ö , d, . 6 n, , n, , n mn eme. des Vorredners einen sehr weitgehenden Spielraum gelassen. . h , ,, ,, en, wer ne, ; 5 s: Fulda 3 3 3, N, Helnhausen 3, 5, Hanau Stadt 1,ů, 1 6, 1). die größte Arbeiterpartei der Welt. 3 9e. 2 . Lebhafte Rufe: Leider!) Nachdem der Abg. Kahmann einen Vor- der Vorschlag des Aeltestenrats Durchgeführt verden können, biz 0 Stralsund , . 1 . , den fall heranzieht, der mit dem behandelten Gegenstand in keinem Freitagabend die Beratung der Steuergesetze zu erledigen. Schneidemũhl tler Schwindel. ö zieht, . de ; Yel 2 men . z . . ai ; . , h g. Zusammenhang steht, will ich aber nun erwarten, daß in Zukunft Der Vertagungsantrag Hertz wird vom Abg. Müller— z 3
Hanau 3, 3 (2, 7), Herrsch. Schmalkalden 4, 4, Kirchhain 1, 5, J ha Abg. So ldmann (U. Soz.) macht darauf aufmerksam, daß ; ö . ⸗ . . r . ; 9. ,,, , . . ö. 3 . ; ; —⸗ S8 . Liegnn;⸗;⸗⸗ die Regierung selbst in der Begründung die Befteuerung der derartige Abschweifungen nicht vorkommen. Franken (Soz.) unterstützt. ,,,
Marburg 1, 1, Witzenhausen 1, 1 29: Biedenkopf 2. 2 (1, I), Dillkreis 1, 1 (1, 1) Frankfurt a. M. Stadt 1, 1, Höchst 88. 28 . ** z 5. EI Reichs fi aminister Dr 8 . 3 * 23 öch 4 t ö. 2 * 63 . 14 Nachtriegsgewinne für das Allergerechteste erklärt habe. . 2 J ,. 3 Ich . 66 . Nunmehr schlägt auch Vizepräsident Dr. Bell die Vr. Ragbeburg! Abg. Dr. Geyer ⸗Sachsen (Komm. Arbeitsgem) beantragt, einem Wort entschiedene Verwahrung einlegen gegen die persön⸗ tagung vor, und das Haus vertagt sich auf Mittwoch, 2 Uhr 5 Merseburg. 8 9 — X 682 . z * U, — U E 4
1 1. 4 , Königstein 3, 3 (2, 2), Obertaunuskreis 2. 6 (— 4), 7 z 5. 132159 12 * ö 550 ich Ve ö ti 9 die der Ab Koenen erhoben hat. Zu⸗ 66 die Verhandlung so lange guszusetzen, bis die Regierung anwesend lichen Verdächtigungen, die der Abg. Koenen hat. ! r e ,, ,,. ? Fr sei und zu dieser Frage Stellung genommen habe. rufe links) Ich lehne es ab, mir meinen Anstand und mein Ehr⸗ (Fortsetzung der Beratung der Steuergesetze). 7 21 urt .
1. geh n an e, 1 1, Sh — 9 1, ; (l, 1, in,, 1, 1 (1, ), Untertaunus kreis 1, 4 (1. 4), Unterwesterwaldkreis 1, 1, Westerburg 1, 1 (1, I). Wiesbaden 3,3 (1, 1). 30: Ahrweiler 1, 1, Schleswi , . 3, 3 E, 2), Koblenz Stadt 1, 1 (1 , Kohlenz 27 . 222 * 2 ** . ö Schles , . . 6 ] . 96 Am Regierungstisch ist Staatssekretär Zapf an Kefühl von ihm attestieren zu lassen. (Der Minister bleibt bei Schluß 75 Uhr. ĩ ö ; 1. 1 (1. 1), Cochem 3, 5 (3, 5), Kr ,. 1 1. 1). Mayen 3, *., d . großem Lärm auf der äußersten Linken schwer verständlich. Im a n , wesend, und Reichsfinanzminister Dr. Hermes erscheint in w , Hildesheim elben Augenblick. Damit ist der Antrag Geyer gegen 11 w —— gsineburg .. demselben lugenbli amit is . ag Geyer ge Verfahren des parlamentarischen Untersuchungsausschusses mit n . standslos geworden, was vom Hause mit Heiterkeit auf. größter Ruhe entgegensehe. (Große Unruhe links, Glocke des . ö. Sta hbrü genommen wird. Präsidenten.. Auf der Seite, die Ihnen nahesteht, scheint die Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Ab sperrunge⸗ in, rũ Abg. Dr. Fick (Dem) rechtfertigt kurz die Streichung der infame Verleumdung allmählich zu einem Werkzeug zur Be⸗ masßregeln. h PMünfter Nachkriegsgewinnsteuer. . löämpfung des politischen Gegners zu werden. (Großer Lärm K 35 Minden Abg. Kahmann (Soz.): Wenn die Abgg. Höllein und links.) . . , ! 35 ö . , rng? Koenen über Steuerraub schreien und uns Vorwürfe machen, so Abg. Geyer⸗Leipzig (Komm.): Der Abg. Kahmann hat überden Stand von Vie bien hen im Deutschen R e ich 83 Cre ) ist es Unaufrichtigkeit. Ihre (zu den Kommunisten) eigenen An- gesagt, ich hätte als Finanzminister in Sachsen das Kapitalflucht⸗ am 15. März 1922. e den hänger nehmen Sie ja nicht ernst. Das hat erst wieder die steuergesetz sabotiert. Kahmann weiß ganz bestimmt, daß ich (Nach den Berichten der beamteten Tierärzte zusammengestellt ,,, estrige Demonstratien am Schloßplatz gezeigt, zu der sich kaum schon zweimal von dieser Stelle aus die unwahre Behauptung im Reichsgesundheitsamte.) I Düsseldorf ö meist sehr jugendliche Bersonen eingefunden hatten. widerlegt habe. Kein Schriftstück ist beizubringen, um diese Be= Nachstehend sind die Namen derjenigen Kreise (Amts usw. Bezirk 2] Föln. (Zwischenrufe der Kommunisten. Sie Gu den Kommunisten) sind hauptung zu beweisen. Das ist die gröbste Unwahrheit, die Sie verzeichnet, in denen Tollwut, Rotz, Maul und Klauenseuche Jungen. B Trier . ja die Partei der politischen Säuglinge. Unruhe und Zwischen⸗ (zum Abg. Kahmann) ausgesprochen haben. Das sieht Ihnen feuche des Rinbviebs. Pockenseuche der Schafe, Beschässeuche en.. 1 Nacken zufe auf der äußersten Linken) Die künstliche Aufregung der aber ähnlich, wir kennen Sie! (Große Unruhe auf der Linken Pferde Räude der Pferde und onftigen Ein ufer oder Schweine fend 3 Sigmaringen Kommunisten ist völlig überflüssig. (3wischenrufe des Abg. und lebhafte Auseinandersetzungen zwischen kommunistischen Ab⸗ und Schweinepest nach den eingegangenen Meldungen am Vericht⸗ . Höllein) Ich rate Ihnen, Herr Höllein, ab und zu sich die Ohren geordneten und dem Abg. Kahmann.) tage Ferrschten. Die Zalsen der betroffenen Gemeinden und Gehhft Bayern zu reinigen, (Zuruf des Abg. Höllein; Demagoge! Vizepräsident Abg. Mät lLLer-Franken (Soz); Das, was gegen uns bisher umfassen alle wegen perhandener Scuchenfälle gesperrten n . Fell rügt diesen Ausruf) lle Steuern, auch die Zwangs. in der Debatte vorgebracht st, wird uns ebensolbenig draußen mla ne e, nach den geltenden Vorschriflen noch nicht fare. Sberhghern -. anleihe, werden unseren Reparationsetat nicht in Ordnung bringen schaden wie alle übrigen Beschuldigungen. Der Abg. Koenen hat soschen erklärt werden konnte. 5 ; 3. ĩ Niederbayern ; lönngn. Ung bleibt die Aufgabe, auf, die Entente einzuwirken, hier den Fall Bartz berührt und behaupte. daß hnliche Fälle ö 3 Pak ; j.. daß sie uns ö stellt, ö 86 ,, in anderen Fraktionen vorgekommen wären. Ich fordere den Tollwut (Rabies) fh . 4 einigermaßen angepaßt sind und die eine Steigerung der Pro⸗ Abg. Koenen auf, die Namen der Abgeordneten zu nennen, dami ö . . . . ö 0 Qberfranken ... . . Landwirtschaft und der Industrie ermöglichen. ahne 2 gegen diese vorgehen . , ,, es 9 Preußen. Reg.⸗ Bez Gum pb in nen⸗ Niederung ¶ Gemesnde Mittelfranken. die wir nicht weiterkommen. Darin stimme ich dem Abg. Höllein Kommrunistisch« Fraklion bisher getan hat, dent wir kenntn n Keköst s (daven gen. Gen, 1 Seh), gr. Bens len fen e ünterftanken..... . * . . ohannisburg 2, 2. Reg.-Bez. Frankfurt: iedebe Schwaben. dieser Frage keinen Unterschied zwischen der bürgerlichen Moral. 1 (1, iz, Larbsberg 2 W 7 271 ; Sch und der proletarischen Moral. Ich fordere den Abg. Geyer auf, 1), Landsberg 4. W. 2, 2 (l, l den Namen des betr. Ministers oder Abgeordneten zu nennen, * 34 der in ungesetzlicher Weise Diäten bezogen hat. Wir können mit köslin 6 8 (* 13 ** Bautzen gutem Gewissen sagen, daß sich noch keiner von uns bereichert hat. , . Chemnitz.. Abg. Dr. Hertz (U. Soz.): Zu der Aeußerung des Ministers . Dres Hermes, es scheine politische Methode zu werden, durch in fame Ver⸗ Stra : Franzburg 1, 1. Neg. ⸗Bez auf reine Wäsche zu sehen, und ich benutze die Gelegenheit zu um dungen . unmöglich zu machen, habe ich einige tat- m ü hl: Netzekreis 2, 2, Schlochau 5, 8 (2, 2), erllären, daß, gegen Mrilglleder un erer Parke auch! nicht det sächtich Feststellungen zu machen. Sw ischenrufe recht; und Rufe: 2. W. . 1. Reg. Bez. Breslau. Brieg . 1. (, h Württemberg. leiseste Vorwurf in dieser Beziehung erhoben werden kann. (Aber⸗ *r Sache! ö . des Präsidenten, Vis eprãsident Frankenstein 4 4 (1, 1). Glatz 7. 9 (1. 2) Groß Wartenberg 1. l, maliger lebhafter Widerspruch bei den Kommunisten) Wir Sozial ⸗ Dr, Bell nn,, , und ermahnt ihn, unter Hin- Habelschwerdt 1, 1, (, „1X. „ Militsch 6, 6 (1. 1), Münte demotraten haben vom ersten Tage der Revolution an danach ge⸗ weis darauf, daß die fragliche Angelegenheit ja im Ausschuß zur berg 1, Reichenbach ,, Strehlen 1 . 7) strebt, der Kapitalflucht in das Ausland Einhalt zu tun. Der Verhandlung stehe, bei der Sache zu bleiben.) . Bez. iegnitz: Bunzlau 1, 1 (1, 1), Görlitz 1, 1 Volksbeauftragte Landsberg hatte einen entsprechenden Gesetz⸗ Abg. e. Heg z fortfahrend. Da an zwei Stellen Gelegen. . 1. Sprottan 2.2. Reg . entwurf ausgearbeitet, gegen den sich jedoch der damalige Finanz⸗ heit ist, ausführlicher auf die Sache zurückzukommen, will ich mich eisse 1, 1, Neustadt i. O. 3 3, h) Bad minister Geyer und auch Kurt Eisner aussprachen. Die Unabhän⸗ 33 .
hier darauf beschränken, entschiedenste Verwahrung gegen die Un- Reg. Bez. O 2 1 946 igen wollten nicht mitmachen, sie verwiesen auf den Weg der par⸗ derschämtheit einzulegen. (Stürmische Zurufe bei der Osnabrück 4, 4 (1, 1). Reg - Bez. Münster: Münster i. W. l, an, 3 is s ; 9 Frelbur 2 samentarischen Gesetzgebung. Freiburg
Regierungs⸗ usw. Bezirke sowie Länder, insgesamt die nicht in Regierungsbezirke geteilt sind
2 . 2 2 * 2 2 7.
insgesamt
4 . 2 5 2 2 2 * 2 * 5 8 -
3
insgesamt
Laufende Nummer
Gemeinden Gemeinden Freise usw Gemeinden Gemeinden Kreise usw. Gemeinden Gehöfte
Gemeinden Gehöfte
3
22
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Neuwied 2, 2 (1, 1. Simmern 3, 3, St. Goar 2, 2 (2, *) 31: Crefeld 3, 6, Düsseldorf Stabt 1, 49 Düeldorn 4 4 (l, 1), Duisburg Stadt 1,9 ( — 1), Geldern 2, 2 2.2 Gladbach 1, 1 (1, 1), Grevenbroich 7 5, 5), Kempen i. Rh. 3, 601, ö. 2. Mülheim a. Ruhr Stadt 1.2 (— 1),
igen Stadt 1, 1 (1, 15. 389: Bergheim
: 5), Euskirchen
Stadt 1, 4 (— 9),
3iegkreis (1, 1), Waldbröl
2. 3), Bitburg 5, 85 (4 6) Dann
Baumholder 2, 2 2, Y), Trier 10, 15
3, 3, Düren 4. 4 (3. 53),
, 3 (3, 3). S6: Aiblin
, ting 1. 1, El 2, 2, Freising 1. 1. ann f Ingols 2, 4 (2, , Laufen 11, 16 (5, 8). Mühldorf 3, 35
d.
8 .
2 2
D R ,
— —
l
882888
— Q d — — 2 0
— —— — ———
—
8 — W — —
— 2), München 5, 7 (1, 2), Nosenheim 2. 2 (l, 1), Schrobenhausen 1, 1, Starnberg Wasserburg 3, 3, Weilheim 1, d
Münch
— — ᷣ 0 — Q — *
22
8 —
23 1. Wolfratshausen 2, 3.
(1, 1), Kötzting 2, 2 (2, 2), Landau a.
zt 1, 3 ( 1), Passau 1, 1 (1, 1), Pfarr⸗
1. 1, Viechtach 1, 1, Vilsbiburg 1. 1, Weg⸗
h 8: Dürkheim 4, 4 (3, 3), Frankenthal 3. 3 (2, 2).
Germersheim 3, 4 (3, 4), Kaiserslautern 3, 3 (1, 1), Kirchheim
bolanden 4, 4, Kusel 1, (1, 1), Landau Stadt 1, 1, Landau 1 3, Ludwigshafen a. Rb. 1, 2 (— 1), Neustadt a. J
8
*
—— — K — Q —
snd Se 88s 8
a. H. Stadt 1, 1 (1. 13. Neustadt a. H. 1, 1), Pirmasens , 1 (L. I), Rocken hausen 2, *. Speyer 1,1 (1, 1). 39: Amberg Stadt 1. 1, Oberviechtach , 1 (1, 1) Parsberg 1, 1, Regensburg 1. 1, Riedenburg 1. 1, Stadtamhof 1
ö
— — — — E —
1.
. 1, Tirschenreuth 7“, 10 4, 6), 409: Bamberg Stadt 1, 3 (1, 3), Bamberg II 1, 1 (1, 1), Bayreuth Stadt 1, 3 (1, 3), Hof Stadt L 1, Hof 2, 4, Kulmbach 1, 1 (1, 1), Lichtenfels 4 6 (— 53) Rehau 3, 4 (— 2), Staffelstein , 1, Wunsiedel 2, 2 (1, 15. 41: Erlangen 2, 2 (1, 1), Gunzenhausen 1, 1, Neustadt a. A. T. 2, 2. Scheinfeld 1, 4 (1, 4.
(3, 3), Aschaffenburg Stadt
. — * 21
2
Sachsen.
88 k
S . e?
— ————
—
; Anwesen⸗ (Stürmische Zwischenrufe bei Jedes Parlament hat die Pflicht,
2 9 , 1 . ) 8 (2, 5), Kissingen 1, 2, Mellrichstadt Ochsenfurt (, 2), Würzburg 3 J
s 3 21
— 6 (6, 6). 43: Augsburg 3, 3
dillingen 2, 5 Günzburg 3, 3 (1, 2), Illertissen
2), Kaufbeuren 1, 1, Kempten Stadt 1, 2 ( 3
2, 4), Krumbach 2, 3 (2, 3), Lindau 3, 3 (1, 15.
3, 7 ( — 4), Memmingen 5, 8 (—, 2), Neu⸗
burg a. D. 1, 2, Neuburg a. D. 1, 1 (1, 1), Neu Ulm Stadt
1, 1 (1, 1), Neu Ulm 4, Schwabmünchen 1, 4 (1, 4. Zusmarshausen 2, 2 (1, 1 Bautzen Stadt 1, 1, Bautzen
4. 4 (1, D), Kamenz 2, Zittau Stadt 1, 1, Zitlau 45 — 1), 45; Annaberg 12, 16 (11, 15), Chemnitz Stadt 1, 3 (-, 2)
q Chemnitz 5, 5 (3. 3) Glauchau 3, 4 (2, , Marienberg 1, 1 (1, ö
Neckar kreiittẽẽts;⸗ Schwarzwaldkreis .. Fagsttreis Donaukreis..
— — Q — — — 282
——
Mehrheit, Lärm, Glocke des Präfidenten.) Als Abg. Tecklenburg 1, 1 (4, 1). Reg.-Bez. Minden: Bielefeld .
Abg. Dr. Geyer (K. A. G): Die Art und Weise, in der der Hertz erneut gegen, den. Minister Dr. Sermes Neg. Bez. Cassel; Ziegenh in 1, 4 (14 1). Ban ern. Neg⸗Fe;. . ᷣ Abg. Kahmann hier die Haltung seiner Fraktion zu verteidigen zu bolemisieren versucht, wird er sofort von stürmischen Zwischen- Oberbayern: Erding 3, 5 (1, ), Mühldorf 1, 1. Vannheim , beweist nur, daß die Sozialdemokraten sich dabei nicht wohl⸗ rufen und Rufe zur Sache daran gehindert. Vizepräsident Niederbayern: Bogen 2, . Thüringen fühlen, Die Sozialdemokratie hat die Vermögenszuwachssteuer der Dr. Bell ermahnt den Redner abermals energisch, zur Sache zu . ler . Gise h Her eg en dem Interesse des Kapitals geopfert und den Be⸗ sprechen, was diesen aber nicht abhält, seine nächsten Worte 5, 6 Straubing „Wolfstein Zachsen⸗ eim. Ei enach
ö [z, 3), Stadtamhof Zachsen⸗Meiningen ...
. 2
9 9 42
23 20
Stollberg 3, 2). 46: Freiberg 1, 1, Großenhain 1, 1 (1, 15, Meißen 1, 1 17: Borna 3, 3 (3, 3), Grimma 1, 1 (1, 15. Rochlitz 1.1 1). 48: Oelsnitz 5, S (— 1), Plauen Stadt l, 1). Plauen 1, 1, Schwarzenberg 4, 4 t 1, 3 (— 3 49: )
—
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) sitzenden damit eine Liebesgabe von 3 Milliarden Mark dar- viederum gegen Minister Herntes zu richten. Was er sagt, ist 4. 4. R O e Cham 4 4 J wd, der gebracht. nicht zu verstehen, denn es erhebt sich sofort großer Lärm. Vize⸗ y(L6 13. Sachsen. KH Chemnitz: Chemnitz l, 1, Glauch Ders. Greim Abg Koenen (Comm) tritt nochmals in Erwiderung auf präsident Dr. Bell gelingt es schließlich, dem Redner Ruhe zu 3, 4, Marienberg 3, 3. KH. Dresden: Freiberg 2, 2. Kd. Sa hien - Altenburg — die An führungen des Abgeordneten Kahmann für die Erfassung verschaffen, und Dr. Hertz erklärt, trotz der grabie renden Tatsachen, Fw Tan: Auerbach 1. 1 (14. 1), Plauen Stadt 1, 2 (- Sachsen. Gotha k
der Vabutagewinne ein. Zentrum und Demokrgten wollten die die gegen den Minister Hermes vorgebracht seien, habe weder wickau Siadt LI. Mecklenburg ⸗Schwerin. Parchim 1. 1 Schw. Rudolstadt . ö. R 14
Erfüllung politil auf Kosten der Arbeiter durchführen, und diese dieser noch die Regierung bisher ein Wort der Widerlegung ge · Gnoien 14 1, Waren 3, 3. Mecklenburg ⸗Strelitz. Neubranden. * Schw. Sondershausen. Maul 66
Woral mit doppeltem Boden machten die Sozialdemokraten mit. funden. Der Minister und die Regierung hätten geschwiegen, oͤb⸗ urg l, 1) (1, h. J 1.1 (. 12 Vaihingen 1, 4, () ; alw : r; Hessen. : . J . ö. ö. . . 2.3 (2, 3, Herrenberg 1, 1 (1, 1), Neuen⸗
Das den Demokraten nahestehende Bankhaus Mendelssohn sei in wohl die Unabhängige Partei durch zwei Schreiben Gelegenheit Insgesamt:; 70 Kreise usw, 158 Gemeinden, 168 Gehöste; glarfenburg bürg 2, 2 (2, 3), Nürtingen 1.2 — I) , Starfenburg .=... ürg 2, 2 (2, 3), Nürtingen 1. — H. Aberbessen ..... Reutlingen 1, 1 (1, 1), Rottweil 2, 2
der Lage gewesen, den im Fett schwimmenden Holländern eine An⸗ zur Aeußerung geeben habe, und obwohl die frühere Regienung a von neu: 46 Gemeinden, 52 Gehöfte. D Rheinhessen ..... 5 * 8 9 Samburg
leihe von einer Million Gulden zu geben. Die Kommunisten im Hauptausschuß die Erklär abgegeben hal 3 * j d . ) zu g ie 8 inis ptausschuß die Erklärung gegeben habe, daß sie mit Rotz (Mallens) Mecklb.⸗ Schwerin
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trieben jetzt die Politik der Sozialdemokraten vor dem Kriege und keinem Minister zusammenarbeiten könne, an dessen Ehre ein ;
die jetzt von den Sozialdemokraten verlassenen Positionen würden perfönlicher Makel hafte. (Stürmische Schlußrufe, Unruhe, Glocke Preußen. Reg Bez. Königsberg? Gerdauen 1 Ge . l, I)
die Kommunisten einnehmen. In dem Kampf um die Steuern hes! Präsidenten) Die Schlußworte des Redners gehen in dem meinde, 1 Gehöft, Mohrungen 1, 1. Reg.⸗Bez. Allꝙenstein: 19, 61 Js, 3, 3 . ö Johanniehurg 1, 1 (zavon neu 1 Gem, 1 Geh.). Berlin:
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müsse entschieden werden, was vom Arbeitseinkommen und was von dem profitwütigen Besitz genommen werden soll. Redner be⸗= merkt sodann zu der falschen Eintragung des Abgeordneten Bartz in die Anwesenheitsliste für seinen Genossen Frieß: Niemand ist dadurch ein Schaden erwachfen, es ist eine Läpperei, die nicht lohnt, darauf einzugehen (Lebhafte Zwischenrufe rechts). Sie haben während des Krieges durch Blutvergießen Millionen verdient und sollten schweigen. Sie sind nicht wert, daß man Ihnen Rechenschaft für solche Dinge gibt, mit Ihnen diskutiere ich überhaupt nichti (Gelächter rechts.. Ihre Heuchelmoral lehnen wir ak, sie ist uns viel zu niedrig, viel zu schmutzig (Lebhafte Zwischenrufe rechts). Ich rede nur mit den Sozialdemokraten; Sie (rechts) können von uns denken, was Sie Lust haben, das ist uns einerlei (fortgesetz te Zwischenrufe rechts). Was das Proletariat tut, ist immer noch desser als was Sie lun. Als Soldmann diese Angelegenheit in Aöln herausbrachte, kamen die Arbeiter zu Krieß und sagten ihm: Du wirst Dir doch nichts daraus machen, Du wirst doch um . Läpperei willen Dein Mandat nicht niederlegen; wenn die ? echts⸗ sozialisten das gegen Dich ausnutzen, so schlägt das gegen die rechts⸗ sozialistische Partei aus (Lachen bei den Sozialdemokraten). Wir werden uns von diesem sozialistischen Staat keine Vorschriften machen lassen. Jedenfalls kann das Herr Kahmann nicht als Argu⸗ ment für die Beseitigung der Nachkriegssteuer verwerten. Ueber diese Listeneintragungen hier sind zwischen allen Abgeordneten Auseinandersetzungen gepflogen worden; man hat sie als unwürdig angesehen, aber man hat auch dieses Kontrollmittel gebraucht, um bas Haus beschlußfähig zu machen. Darin zeigt sich die Moral dieses Hauses (stürmisches Gelächter). Wenn diese Moral aushbrücklich durch diese Lohnliste dokumentiert werden muß, dann ist dieser Parlamentarismus schmählich (immer wiederholte Zwischenrufe des Widerspruchs rechts). Wenn diese Kontrolle nicht wäre, würde mancher wahrscheinlich das Geld einziehen, ohne hier zu sein. Das ist Ihre Moral (Gelächter vechts). Diese Sache ist nur wegen des unmaorglischen Verhaltens dersenigen, die den Reichstag nicht be⸗ hlußfähig werden lassen wollten, geschehen (stürmisches Gelächter). or der Citzung sammeln sich r, ruppen von Parlamentariern dor der Einzeichnungsliste (Abgeordneter Becker (D. Vp): die gaar ommunisten, die hier sind!, die gar nicht darauf warten können, daß sie in die . hineinkommen. Diese Leute halten es
allgemeinen Lärm unter.
In einer persönlichen Bemerkung erklärt der
Abg. Sol (mann (Soz), daß nicht er den Fall der Ein⸗ tragung eines abwesenden Fraktionskollegen durch den Abg. Bartz zur Sprache gebracht habe, vielmehr erst aus der Zeitung von diesem Vorfall erfahren habe. ;
Abg. Koenen (Komm. stellt fest, daß er leider durch den Schluß der Debatte daran verhindert worden sei, dem Abg. Müller 5 Eos) die gebührende Antwort zu geben. ( Große Vetterkeit.)
In der Abstimmung wird der Ausschußantrag auf Ab⸗ lehnung der Vorlage angenommen.
Es folgt die zweite Beratung der Novelle zum Körperschaftssteuergesetz. Nach den Ausschuß⸗ beschlüssen wird die Körperschaftssteuer bei den Erwerbs gesell⸗ schaften auf 20 vH erhöht, während sie bei den übrigen Steuer⸗ pflichtigen 10 vH beträgt. Die Regierungsvorlage wollte die Steuer für die Erwerbsgesellschaften bis auf 30 vH erhöhen. Bei den Erwerbsgesellschaften erhöht sich die Steuer um 15 vh derjenigen Beträge, die als Gewinnanteile irgendwelcher Art verteilt werden.
Ein vom Abg. Körner (D. Nat.) befürworteter Antrag, auch die Privatnolenbanken steüerfrei zu lassen, wird abgelehnt, nachdem Staatssekretär Zapf den Antrag bekämpft hat.
Zu 5 11 befürwortet Abg. Körner (D. Nat.) einen Antrag, neben den reinen Hypothekenbanken auch die übrigen unter Staatsaufsicht stehenden Hypotheteninstitute nur mit 10 vyH zu besteuern, gegen diesen AÜntrag wendet sich Staats⸗ sekretãr * ebenso gegen einen Antrag Molden“ hauer (D. Vp), wonach dee Lebensversicherungsaktiengesell⸗ schaften nur mit 10 R besteuert werden sollten.
Abg. Lange Hegermann (3entr): Im 8 11 werden die Steuersätze mit 0 68. vom Unverteilten Gewinn und mit 15 vH. vom verteilten Gewinn festgelegt. Während man nun hierbei auf große Aktiengesellschaften und dergleichen leine be=
3. Kreistierarztbezirk ! Geh. (neu); 4. Krbez. 1; 7. Krbez. 1. Reg⸗ Bez. Potsdam: Niederbarnim 1 Gem, ? Geh., Ru pp in l,] (. 1). Reg Bez Köslin: Belgard 1, 1. Reg. Bez. Breslau Guhrau 1,ů 1. Reg.-Bez. Liegnitz: Glogau 1, J. Reg.! Bef. Mer leburg: Eckartsberga 1, 1, Mansfelder Seekreis 1, 1. Reg⸗ Bez. Osnabrück: Oaänabrück 1, J. Reg. Bez Düů ssel⸗ dorf: Kempen i. Rh. 1, 1 (1, 1). Reg.-Bez. Köln: Köln Stadt 1.1. Reg. Bez. Aachen: Erkelenz 1, 1 (1, I). Olden burg. Landesteil Oldenburg: Wildeshausen 1, 1. .
Insgesamt; 16 Kreise usw, 16 Gemeinden, 19 Gehöfte davon neu: 4 Gemeinden, 5. Gehöfte.
Lungenseuche des Rindviehs (Plenropneumonia bovnm contagios)⸗ Preußen. Reg. Bez. Magdeburg: Oschersleben 15, 6h meinde, 1 Gehöft. Reg. Bez. HilLdes heim: Grongu 2.2 davon neu 1 Gem., 1 Geh., Hildesheim 1, 1 (1, IJ. Reg.; Bez Arnsberg: Bochum Stadt 1, 1 (1, 1), Lippstabt 1, 1 (, I) Reg. Bez. Cassel: Hofgeismar 1, 1 (l, 17 Braunschweig Wolfenbüttel 1, 1, Helmstedt 2, 2 (1, i). Intzgesamt: 8 Kreise, 15 Gemeinden, 10 Gehöfte; daKoß neun: 6 Gemeinden, 6 Gehöfte.
Pockenseuche der Schafe (Variola ovirrm). — Frei.
Beschälsenche (Exanthema coitale paralyticum),
Preußen. Reg⸗ Beg Allen stein: Neidenburg 7 Gemeinden Gehöfte (davon neu 6 Gem., 6 Geh. Reg ⸗Bez. Mer sebung: Ickartsberga 3. 3. Reg.-Bez. Er fur i: Weißenses 16 11. Sachsen. Räd, Dres denz Bregden Stadt 1. . Bree den. Nenstadt 4. Froßenhgin 3. , Meißen Stadt J. 3, Möeißen Hz, 73. K-. Leipzig Borna 27. 44. , . Sachsen. Weimar Eifen ach: Weimar 27, 52 C. I), gipolda 8, Io, Dermbach 1. 1. Sach ö. Meiningen: Meiningen s. 13. Sachsen-Alten burg; 29 2 Sachen ⸗ Gotha; Gotha J. 8. Schwarjburg⸗ . sta dt;: Rudolstadt 2, 2. Frankenhausen 1, 1. Sch warjßburtg Sondershau fen: Arnstadt J, 2. Anhalt. Cöthen 1. 1 ge
Insgesamt: 19 Kreise asw. 67 Gememden,. höfte; dab on neu 7 Gemeinden,. ] Gehofte.
— — — 7 — K — — 1
Braunschweig . P (65, 16), Ravensburg 5H, H (3, 3), 6
Oldenburg. dandest. . .
Birkenfeld
, . Gren, 338 3 ü hen,, ö
2 5
1
Schaum burg? Lippe Dentsches Reich
am 15. März 1922.
am 28. Februar 1922.
260 584 88 180 365 49
44
ara, uiz6 1538,
b) Betroffene Kreise usw. ny)
Manl⸗ und Klauensenche (Aphthae epizooticae). 1: Fischhausen 2 Gemeinden, 2 Gehöfte, ͤ 9 . neu 1 Gem., 1 Geh.), Fönigsberg ü Pr. 1, 1. Mohrungen 2, 3 (1, 2), jaftenburg g, . Wehlau 4, 8 -. I Taikehmen 2. 3. Insterturg 1. 1 (. I). ätzen z. 3. Rössc g, jo. (i. 35. 4 lierarjtbehirk:; 3 Beh.; 3. Krbez. 3 (63; 4, S6); J. Krbez. JI; 8. Krbej. 1; 9. Krbez. 1 (.
1 Geh, Beeskow⸗Storko 5. 6 6, H. Niederbarnim 7, 7 (2.2), Vesthavelland 1. 3, Wesiprignitzz 3, 3, ; Crossen j. 1 (1 Landsberg a. W. 2,
Heiligenbeil Pr. Cylau 1, 1, rg 1, 1 , 1 3: Allenstein 1 1 (14, 1),
4: Stuhm 1, 1. 5: c
4. Krbez. 2 r 6: Angermünde
terbog⸗Luckenwalde
2: Angerb
i pan, ien lte Ruppin b. b (4 4 Telton Zauch⸗ Belzig 2.2 (2. I, Königsberg i. Nm.
1), Guben 1, en s
2, Lebus 2, 2 (2. 2), nberg 3, 3 (2, , Sorau 4, 4 (4, 4), Sprem usw. Bezirke Tabelle aufgefũ
l. ), Ostste
N An Stelle der Namen der Regierungs- rechende laufende Nr. aus der vorstehenden
— — — — —
— —— — — ——
91 66
1
63 188 387 2
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566 . 6.
ö
(
1), Weststernberg 2.2, Züllichau⸗Schwiebus 3, 5 (1, 1). S: Anklam 9. n gi , 7 (3, 3), Demmin 2, 2, Gan gen 3, b, Greifen hagen 2, 2 (1. 1), Naugard 3, 4 Ppritz 1, 1 (1. 1). Random L 1, Ueckermünde 1,1 (1, 1). O: Belgard 1, 1, Bütow 1, 1, Dramburg 3, 3, Kolberg⸗Körlin 3, 3, Röslin 1, 1, Lauenburg . Pomm. 3, 5 (l, 1). Neustettin . 2. Schivelbein 1, 1, Schlawe 3, 3 (1. I). Stolx 5, 7 (1, I. 10: Franzburg 2, 2 (1, I), Greifz⸗ wald 1, 1, Rügen 4. 4 (1, 17. 113 Deutsch Krone 1, 1, Flatom 1, 2, Schwerin a. W. 1, J. 12: Breslau 6, 7 (2. 2), Glatz 3. 3 (i, , Broß Wartenberg 2, 2, Guhrau 1, 1, Militsch 2. 2, Münster= berg 1, , Namslau 1, 1, Neumarkt 1. 1, Neurode 2, 2, Nimptsch 1, g, Oels 1, 1, Reichenbach 1, 1, Strehlen 1, 1 (1. 1) Trebnitz 8, 8 (6, 5), Waldenburg 1, 1 (1, I)., 183: Bolkenhain 3. 4 (2, 2. Glogau 2, 4, Görlitz 1, 1 (1, I), Golęberg⸗Hayngu 1.1 (1, I), Hir bterg 3, 3 (1, h, Hoyerswerda 4 Jauer 2, 2 (1, I), Landeshut 1. 1, Lauban 3. 3, en 1, Rothen⸗ burg O. L. 1. 1, Schönau 2, 23 (2, 73. 14: Sroß treklitz . Kattowitz 2.2 (1, 1), Leyhschütz 1. 1. (, I). Lublinitz 3,2 (1, H, Rösenberg O. S. 1, 1. Rhybnck J. 1 61, h, Koft, HKieimitz . 1
(l, 1), Tettnang 9, 13 (3, 6) stan;
1, 1, Müllheim l, 1. 55: 3
3. 4 ( 2), Bühl 2. 2, (2, 2) Ettlingen 1, 1 (1, 1), Karlsruhe 1, Pforzheim 1, 2. Rastatt 1, 1 1, 1). 56; Barberg 3, 4 Eberbach 1, 4 (16 1). Heidelberg 2, 3 C. 3), Mannheim 1, 1 (1, 1), Mosbach 2. 2. Weinheim 1 1 (1, 1). Wiesloch 2 4 57: Weimar 3. 7 (1, 2 Avolda 2.2 (2, 2), Eijenach l, . 58: Meiningen 3, 5, Hildburg⸗ hausen 2,2 (2, 2). 59: Greiz 1, 1 (, 1), Gera l, 1, Schleiz 1, 1. S9: Altenburg 1, 1 (1, 1). Roda 1, 1. G1: Gotha 3, 5 (1, 4, Waltershausen 1, 1. 64: Beneheim l, 1 (1, I), Darmstadt i, 1 (l, 1). Dieburg 3, 5 (2, 2), Erhach 5, 1, (2, 7), Groß Gerau 1, 1 1, 1 Heppenheim 1, 1. Offenbach 4,7 (2. 4). G65: Büdingen . 4 (— 3), Friedberg 4 10 (1, 2), Schotten 2. 2. G66; Alzey .* (l, I), Oppenheim 2, 9, Worms 1, 4 (— 3). 67: Hamburg Stadt 1. 1. Geestlande 1, 1, Marschlande J, 1 (1. 1), Bergedorf 1, 1 G8: Boizenburg 2, 2, Gadebusch 3. 3, Wismar 4, 4 1, 1), Ludwigslust 2. 2 (1. 1) Parchim 1. 1, Güstrow 3. 3 (1.1), Rostoc 4, H, Gnoien 2, 2, Malchin 4, 4 Waren 1, 1. 69: Braunschweig 2, 2, Wolfenbüttel 18, 23 (6, 11), Helmstedt 5, 13 (3, 5). Ganders bein 6.7 (1. 1). Blankenburg 1, 1. 70: Oldenburg Stadt 1,2 (1, 2 Oldenburg 1, 1, Westerstede 2 3 (1, 2), Varel 1, 1. 71: Landes. teil Lübeck 4 7 — 1. 73: Cöthen 2, 2 (1, I, Zerbst 3. 3 G3. 3), Bernburg 1, 2. 74: Bremen Stadt . 7 — 1 75: Blemberg 1, 1 (1. 1). 76: Lübeck s. 5. 77: Schönberg l, 1. 78: Kreis des Eisenbergs 1, 1 (, I. 79: Stadthagen 1, 1.
Schweine senche und Schweineyest. (Septioaemia suum et pestis sunm.) 1: Rastenburg 1 Gemeinde, 1 Gehöft (davon neu l Gem.. I . 2: Angerburg 1. 1, Niederung 1,2. Z: Johannieburg 1, 1 . 5: 2. Kreistierarztbezirk 1 Geh. (I); 4. Krbez. 3; 9. Krbe 5 63 S. Krbez. 2 (LD. G: Angermünde 2 Gem, 7 eh (2, 7). burg a. S. Stadt 1, 1 (1, IM, Jüterbog ⸗Luckenwalde 1, 1. Rieber
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