1 d. beg r auf und deren Abga
. D. A. Leutkirch. vom n , gz
der emeinschaftliche zum Handels⸗
Rechnung betrieb an die Mitglieder und die Forderung
der Interessen des Kleinhandels. Die aftsumme für jeden Geschäftsanteil ägt 500 e die Höchstzahl; der Ge⸗ schäftsanteile beträgt 15. Die durch Gesetz und Statut vorgeschriebenen Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft im Anzeiger von Wurzach.
ezeichngt durch zwei Vorstandsmitglieder. h
ĩ , . können rechts⸗ verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben.
Mitglieder des Vorstands sind: Georg
Liwarth, Kaufmann im Molpertshaus.
nton . Kaufmann in Wurzach, Josef Arnold, Kaufmann in Wurzach.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedermann gestattet.
Den 158. März 1822.
Amtsgericht Leutkirch i. Ang. Notar. Prakt. Abteilung.
Lilegnitꝝ. 133742 In unser Genossenschaftsregister Nr. 46 — Genofsenschaftsbranerei G. G. m. b. S. Liegnitz — ist heut eingetragen, daß die Genossenschaft durch Beschluß der Generalversammlungen vom 30. Dezember 1921 und vom 24. Februar 1922 aufge⸗ löst ist und daß Brauereidirektor 336 Heß und Kaufmann , ckenberg, Liegnitz als Liquidatoren bestellt sind. Amtagericht Liegnitz, den 7. März 1922.
Molaaem. 134179) Auf Blatt 28 des Genossenschafts⸗ registers über den Klein wohnungs⸗Bau⸗ verein von Weinböhla und Nachbar⸗ orten, eingetragene Genossenschaft mit beschrankter Haftpflicht in Wein⸗ böhla wurde heute eingetragen das Aus—⸗ scheiden der bisherigen Vorstandsmitglieder: . Paul Ernst Thiele in Wein⸗ öhla, Lagerhalter Otto Woldemar Wolf in Dresden und Eisendreher Alfred Willy Berger in Weinböhla sowie die Bestellung der neuen Vorstandsmitglieder: Kaufmann ranz Theodor Paul Rockstroh in Wein⸗ öbla, kaufmännischen Angestellten Mar Albin Igeob in Niederau, Telegraphen⸗ betriebgassistent P.iul Emil Günther in Weinböhla. — Meißen, am 15. März 1922. Das Amtsgericht.
Memmingen. 134180 Genossenschaftsregistereintrag. Molkereigenossenschaft Amen⸗
dingen, eingetragene Genossenschaft
mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Amendingen. Das Statut wurde am 4. Februar 1922 errichtet.
Gegen siand, des Unternehmens ist Er⸗
bauung, Einrichtung und Betrieb einer
Molkerei. Durch Beschluß der General⸗
versammlung kann der Geschäftsbetrieb
auch auf Verwertung von Eiern. Absatz oder Mast von Kälbern und Schweinen
Schroterei sowie Bezug hon miüshwirt⸗
schaftlichen und landwirtschaftlichen Be⸗
darfsgegenständen ausgedehnt werden. Vor⸗ standsmitglieder sind: Josef Höfelmayr jr.,
Josef Roth und Leopold Gmeinder in
Amendingen. Die Willenserklärung und
Zeichnung für die Genossenschaft muß
durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen,
wenn sie Dritten gegenüber Rechtsver⸗ bindlichteit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeich⸗ nenden zu der Firma der Genossenschaft ibre Namengunterschrift beifügen. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Bayer.
Geno ssenschaftsblatt (¶Verbandskundgabe) in
München. Die Einsicht der Liste der
Genossen ist während der Dienststunden
des Gerichts jedem gestattet. Memmingen, den 10. März 1922.
as Amtsgericht.
KRehelim. Il34181] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 16 eingetragenen Genossen⸗ schaft Beamten Bau⸗ und Syar⸗ verein für den Amtsbezirk Hüsten eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Hüsten folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 29. Dezember 1921 ist an Stelle des ausgeschiedenen Eisenbahnsekretärs Ferdinand Comblain der Amtsrentmeister Karl Bigge als Vor⸗ sitzender gewählt. Der 5 4 der Satzungen ist dahin abgeändert, daß der Vorstand aus noch zwei weiteren Beisitzern besteht. Zu weiteren Vorstandsmitgliedern sind bestellt: Lehrer Anton Wendering und . Johann Vornweg, beide zu
en. z ;.
5 5 der Satzungen ist dahin abge⸗ . ö ö. 5 ö di nossenschaft gerichtlich und außergerichtli und zeichnet für die Genossenschast in der, Weise, daß wenigstens drei seiner Mitglieder zu der Firmg der Genossen⸗ schaft ihre Namengunterschrift hinzufügen.
Neheim, den 6 März 1922.
Das Amtsgericht.
n, nne, ene serisch s f m en enossenschaftsregister unter Nr. 36 wurde bei der Bau⸗ 6 Sieblungs enschaft, eingetra⸗
en ene Genossenschaft mit heschränkter i, n. in Engers folgendes ein⸗ ragen: 9 Architekt August Glawe in Engers dem Vorstand ausgeschieden. den 13. Maͤrz .
ö unserem te bei der 47, Firma Elek- trizitãts gen ossenschaft nr e, ein⸗ . ,,, 2 An Stelle deg aus dem Vorstand aus. eschiedenen Stellenbesitzers Ernst Fuchs in i ist der Stellenbesitzer Paul Langner in Haltauf in den Vorstand gewählt. Ohlau, den 18. Januar 1922.
Das Amtsgericht. Ohlanm. (134134
In unser Genossenschaftsregister ist
eute bei der unter Nr. 28 eingetragenen Molkerei Groß Peiskerau, tragene Genofsenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Groß Peiskerau, vermerkt worden:
Der Bauergutsbesitzer Wil helm Schroeter in Groß Peistergu ist aus dem Vorstande ausgeschieden. An seine Stelle ist der Gutsbesitzer Otto Klee in Groß Peiskerau in den Vorstand gewählt. ö — Amtsgericht Ohlau, den 14. März 1822. Oppeln. 134185
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 20 eingetragenen Zelasnoer Spar⸗ und Darlehns⸗ kassen verein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in. Zelasno, eingetragen worden, daß Simon Hylla, Peter Salainezyk, Franz Sosnik und August Walter aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und an ihre Stelle Richard Woitok als Vereinsvorsteher, Wilhelm Müller, Lorenz Biedron und Jobann Libawgki, sämtlich in Zelasno, getreten sind. Amtsgericht Oppeln, den II. März 1922.
Osterburę. 134186
In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Groß⸗Ballerstedt, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, eingetragen:
Die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 160.
. den 15. März 1922.
as Amtsgericht.
Prorxheim. 134187] Genofssenschaftsregistereintrag. Consum⸗Verein Ersingen, e. G. mit beschränkter Haftpfl. in Ersingen. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Februar 1922 wurde das Statut in 55 41, 42, 46 und 47 abgeändert. Die a beträgt jetzt 100 4. Das eschäftssahr beginnt jetzt am 1. April und endigt am 31. März. Amtsgericht Pforzheim.
Pirmasens. 134188
In das Genossenschaftsregister wurde unterm 9. März 1922 die durch das Statut vom 18. Februar 1922 errichtete Pirmasenser An K Verkanfs⸗ genofsenschaft (Raiffeisen), e. G. m. b. S. in Pirmasens, eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die ge⸗ mein schaftliche Beschaffung von wirt⸗ schaftlichen Gebrauchsgegenständen im großen und ihre Abgabe an die Mit⸗ glieder im kleinen sowie der gemeinschaft⸗ liche Absatz von Erzeugnissen der eigenen Wirtschaft der Mitglieder. Die Befannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma im Landwirtschaftlichen Genossenschattsblatt Neuwied. Haftsumme 1500 M, höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile 50. Der Vorstand besteht aus fünf Mitgliedern: Eduard Fahr, Guts⸗ besitzer, Adam Adler, Spediteur, Anton Barth, Reichsbankbeamter, Adam Betz, Arbeiter, und Adam Schmitt, Landwirt, alle in Pirmasens. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stellvertreter. Die Zeichnung geschieht, indem drei Mitglieder, darunter der Vorsteher oder sein Stellvertreter, der Firma oder der Benennung des Vor⸗ stands ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Pirmasens, den 13. März 1922.
Das Amtsgericht.
Premzlam. 134190
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Firma Spar⸗ und Darlehnskasse Grenz eingetragene Genassenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht folgendes eingetragen worden:
Der Bauernhofsbesitzer Paul Keding aus Grenz ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden, an seiner Stelle ist der Lehrer Oswald Brüsch in Grenz in den Vorstand gewählt worden.
Prenzlan, den 1. März 1922.
Das Amtsgericht.
Prenzlam. 134191
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Firma „Schuhmacher Nohstoffgenofsenschaft Prenzlau und Umgegend e. G. m. b. S.“ folgendes eingetragen worden: ö
a) Bie Haftsumme ist auf 500 KA erhöht.
b) Die Bekanntmachungen erfolgen fortan im Schuhmacher“ in Berlin.
Prenzlau, den 3. März 1922.
Das Amtsgericht.
Prenxlam. (134192
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Firma Moltereigenossenschaft Schönermark eingetragene Genoffen⸗ schaft mit nunbeschränkter Sa fpflicht folgendes eingetragen worden: .
er Rittergutspächter Fritz .
in Arendsee ist aus dem Vorstand aus— n, an seiner Stelle ist der Guts⸗ esitzer Otto Toll in Schapow in den Vorstand gewählt worden.
Prenzlau, den 7. März 1922.
Das Amtsgericht.
5 Ehenossensaoa fore ; 7 Nr. 47
einge⸗ 5
Soran, X. L.
. am. IUI34183
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Firma Beamten wirt cha fts⸗ verein e. G. m. b. S. folgendes ein⸗ getragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 20 Dezember 1921 ist die Haft⸗ sum me auf 200 4 festgesetzt.
Peenzlau, den 13 März 1922.
. Das Amtsgericht.
134194 HRantgan b. EBarmstedt, Holst.
Eintragung in das Genossenschafte⸗ register bei Nr. 18, Soldaten⸗Siede⸗ lun gsgenofsenschaft Riga“ e. G. m. D. in Bokelsessermoor, Post Dauenhof (Torstgutsbezirk Rantzau);
Schmied Thomas denandowef) ift aus dem Vorstand ausgeschieden und für ihn Landwirt Heinrich Thies in Bokelsessermeor als Beisitzer in den Vorstand gewähit worden.
Rantzau, den 10. März 1922.
Das Amtsgericht.
Reinhausen. IZ 4195 In das Genossenschaftsregister ist zu
der Spar⸗ und Darlehnskasse e. G.
m. b. S. in Reinhausen eingetragen:
An Stelle des Sattlers Georg Hartleb
in Reinhausen ist der Gastwirt Carl
Rojahn daselbst in den Vorstand eingetreten. Reinhausen, den 14. März 1922.
Das Amtsgericht.
H ostockhe, Meck Ib. (134196
In das Genossenschaftsregister ist heute die Elektrizitäts- und Maschinen⸗ genofsenschaft Rövershagen, einge- tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht, mit dem Sitz Rövers⸗ hagen eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens ist Bezug und Verteilung von elektrischer Energie und die gemeinschaftliche Anlage, Unter⸗ haltung und der Betrieb von landwirt⸗ schaftlichen Maschinen und Geräten. Die! Haftsumme beträgt 109 (einhundert) Mark. Höchstzulässige Jahl der Geschäftzanteile eines Mitglieds ist 400 (vierhundert). Die Zeichnung des Vorstands für die Genossen. schaft erfolgt in der Weise, daß die Zeich—⸗ nenden der Firma ihre Namensunterschrist beifügen. Die Willenserklärung und Zeich⸗ nung für die Genossenschaft muß von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern er⸗= folgen, wenn sie Dritten gegenüber rechts- verbindlich sein soll. Mitglieder des Vor⸗ stands sind Gemeindevorsteher Heinrich Röpke, Molkereibesitzer Friedrich Klingen⸗ berg und Postagent Hermann Krautwedel, sämtlich in Rövershagen. Die öffentlichen Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen unter ibrer Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Landwirt⸗ schaftlichen Genossenschaftsblatt zu Neuwied. Ersatzblatt bis zu anderweitiger Bestim⸗ mung durch die Generalversammlung ist der Deutsche Reichsanzeiger. Das Ge⸗ schäftsiahr läuft vom 1. April bis 31. März. Das Statut vom 3. März 1922 befindet sich in [1] d. A.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Nostock, den 13. März 1922.
Das Amtsgericht.
Saalfeld, Snale. 134197
In unser Genossenschaftsregister ist unter Vr. 34 bei der Mühlenvoereinigung Saalfeld a. S. eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Saalfeld eingetragen worden:
Der Kaufmann Willy Eckart in Cam⸗ burg ist aus dem Vorstand anggeschieden. An seine Stelle ist der Mühlenbesitzer Karl Rüdiger sen. in Pflanzwirbach in den Vorstand gewählt.
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 7. Juli 1921 ist im § 1 der Saßung der 36 Der Geschãäftsz⸗ verkehr darf sich auch auf Nichtmitglieder erstrecken in Wegfall gekommen.
Saalfeld (Saale), den 13. März 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 4.
Sinsheim, EISemꝶ. 134198 Genossens ö , 3 (ländl. Kreditverein, e. G. m. n. S. in Hoffenheim): An Stelle des aut geschiedenen Wilhelm Sohns (Vorstehers) wurde Friedrich Böbel in Hoffenheim in den Vorstand gewählt, und zwar zugleich als Stellvertreter des Vorstehers. Das Vorstandsmitglied Georg Martin Streib wurde zum Vorsteher bestellt. Sinsheim, den 15. März 1922. Badisches Amtsgericht.
Soest. n In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 15 eingetragenen Genossenschast „Westfälische Korn ver⸗ kaufsgenossenschaft eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschr. Haftpflicht“ zu Soeft folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 4. Januar 1922 ist in Abände⸗ rung des 5 12 Nr. 6 des Statuts die . auf 1500 „ pro Anteil fest⸗ gesetzt. Soest, den 13. März 192. Das Amtsgericht.
liz4200
In das Genossenschaftsregister ist bei dem Elertrizitätswert Linderode, eingetragene Genoffenschaft mit un⸗ beschrãnkter Nachschusfpflicht indinde⸗ rode eingetragen worden:
Generaldirektor Georg Urban in Linde⸗ rode ist aus dem Verständ augsgeschieden. an seine Stelle ist Mineralwasserfabrilant Hermann Groß in Linderode in den Vor⸗ stand gewählt.
Soran, den 13. Mãr; 1922.
Das Amtsgericht.
Stollpers, Erg eb. 134201] Auf Blatt 10 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, den Consumverein „Haushalt“ für Stolloerg und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Stoll⸗ berg berr, ist heute eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalbersammlung vom 20. November 1921 ist das Statut zu S5§ 30, 31, 37, 41 abgeändert worden. Darnach ö. die Bekanntmachungen der Genossenschaft nur noch in der Chemnitzer Volksstimme zu veröffeutlichen Sächsisches Amtsgericht Stollberg i. E., 1. März 1922.
Tarnowitꝶ. 34202 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Gemein⸗ nützige Seimftättengenoffenschaft Tworog und Umgegend, e. G. m. b. S. in Tworog, eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Dezember 1921 der S 1 des Statuts (Firma) geändert worden ist. Die Genossenschaft führt fortan die Firma Gemeinnützige Heimstätten. und Siedelungsgenossenschaft für Tworog und Umgegend, eingeiragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht. Terner ist eingetragen worden, daß an Stelle der Vorstandsmitglieder Leo Bartsch und Josef Gollor zu Vor⸗ stands mitgliedern Karl Skupin in zLeschnitz und Jose! Gad in Tworog bestellt sind. Amtsgericht Tarnon itz, den 17. Februar 1922.
Tarno mitn. (134203 Bei der Genossenschaft „Roln k“ Stow arery szene dla zaküupm sprzedauy, Spötka zapisana * ogranicnonmg porekz Einkaufs- und Absatzverein, eingetragene Ge⸗ noffenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Tarnowitz, ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen worden, daß an Stelle der ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieder Julius Kapuscziok, Adal⸗ bert Kroll, Mathias Horzella zu Vor⸗ standsmitgliedern Franz Krupop in Orzech, Vinzent Woitzik in Alt Tarnowitz und Anton Scheja in Sowitz bestellt sind. Amtsgericht Tarnowitz, den 20. Februar 1922.
Uelzen, Ey. Hannover.
In das Genossenschaftsregister ist zu der Firma Gemeinnütziger Bauverein für Uelzen und ümgegend, e. G. m. b. S., eingetragen:
Durch Beschluß der Hauptversammlung vom 3. Dezember 1921 sind die §§ 2, 3. J 35 der Satzungen geändert, die 55 31 und 36 gestrichen. Die Bekanntmachungen des Aussichtsrats und des Vorstands erfolgen nur noch durch die Allgemeine Zeitung der Lüneburger Heide. Amtsgericht Uelzen, 15. Januar 1922.
Vacha. (134205
In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 26 der durch Statut vom 19. Februar 1922 errichtete Einkaufs⸗ Verein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saftpflicht, zu Dorn⸗ dorf (Rhön) eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf von Lebens. und Wirtschafts⸗ bedürfnissen im großen und Ablaß an die Mitglieder. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma durch einen Aushang im Geschäftslokal. Die Einladungen zu Ge⸗ neralversammlungen werden außeidem unter Angabe der Tagesordnung mindestens eine Woche zuvor in der Rhönzeitung zu Vacha veröffentlicht. Für den Fall, daß dieses Blatt eingehen oder aus anderen Gründen die Veröffentlichung in diesem Blatt unmöglich werden follte, tritt der Deutsche Reichsanzeiger so lange an die Stelle dieses Blattes, bis für die Ver⸗ öffentlichung der Bekanntmachungen durch Beschluß der Generalyersammlung ein anderes Blatt bestimmt ist. Die Höhe der Haftsumme beträgt 300 4; ein Geschaͤfts⸗ anteil. Der Vorstand besteht aus zwei Mitgliedern: Heinrich Köneke, Büro⸗ vorsteher zu Dorndorf (Rhön), Johann Orf, Lehrer daselbst. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dlenststunden des Gerichts jedem gestattet. Vacha, den 15. März 1922. Thüringisches Amtsgericht.
Wetter, Ruhr. (134206
Eingetragen unter Gu.⸗R. 15 bei Siedlungsbund Wetter e. G. m. b. D. zu. Wetter⸗Nuhr heute:
Die Firma ist geändert in „Gemein⸗ nützige Baugenossenschaft e. G. m. b. Sv.“ Der Gegenstand des Unter= nehmens ist jetzt: Verschaffung zweck⸗ mäßig eingerichteter Wohnungen in eigens erhauten oder angekauften Häusern zu billigen Preisen für minderbemittelte Fa⸗ milien oder Personen (soweit diese oder die Familienvorstände Mitglied der Ge⸗ nossenschaft sindz in Miete, Erbbaurecht . Eintragung des Wiederkauftz⸗ rechts.
aftsumme auf 500 „ erhöht, höchste Zahl der Geschäftsanteile 16. 5
Neue Satzung vom 26. Februar 1922. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstands— mitgliedern, in der Wetterschen Zeitung.
etter⸗Ruhr, den 15. März 1922. Das Amtsgericht.
Wollin, Pomm. II34207
Im Genossenschaftsregister wurde heute auf Grund der Satzung vom 25. De⸗ zember 1921 eingetiagen: Oelmühle Wollin i. Pom. e. G. m. D. S. zu
134204
Die Bekanntmachungen erfolgen mir der Firma, gezeichnet von e Vorst unt mitgliedern im Pommerschen Genosen. schaftsblatt in Stettin, der ‚Camminer Kreiszeitung? in Cammin und den Usedom-Wolliner Dampfboot, in Wohin. Beim Eingehen diefer Blätter biz ju nächsten Generalversammlung durch den Deutschen Reichsanzeiger .. ö Das Geschäftsjahr läuft vom J. Jus
bis 30. Juni.
Vorstand: Richard vem Flemming, Rittergutsbesitzer in ace Wilen Nicolai, Domänenpächter in Coedram, Heinrich Zander, Administrator in Hagen. Haftfumme 3009 S. Höchste Zahl der Geschästsanteile; 100. .
Die Einsicht der Liste der Genossen ist . der Dienststunden jedem ge. tattet.
Wollin, den 9. Januar 1922.
Das Amtsgericht.
zehdenick. 134209) In unser Genossenschaftsregister i heute unter Nr. 30. Elektrizitäts- und Maschinengenossenschaft Groß Dölln u. M. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Groß Dölln U. M. folgendes eingetragen worden: Otto Schmidt ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und an seine Stelle der Kaufmann Emil Pastorino in Groß Dölln in den Vorstand gewählt. Zehdenick, den 6. März 1922. Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Radoltre]ll. 136387 Zum Musterregister Band II O3 3 ist ür die Firma Maggi Ges. m. b. 5. in Singen (Zweigniederlassung in Berlin) eingetragen ein versiegeltes Haket mit einem Müster sür ein Plakat, Fabriknum mer 16e, Muster für Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. März
1922, Vorm. 94 Uhr. . Radolfzell, den 15. März 1922. Badisches Amtsgericht. JI.
11 Konkurse.
Rodenberg. 363889 Ueber das Vermögen der Landwiri= schaftlichen Handelsgesellschaft m. b. H. in Gr. Nenndorf ist am 17. Män 1922. Vormittags 10 Uhr, Konkurs er⸗ öffnet. Konkursverwalter: . Kast in Rodenherg. Anmelde frist bis 28. April 1922. Erste Gläubigerversamm⸗ lung am 8. April 1922. Allgemeiner Prüfungstermin am 19. Mai 1922. Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 7. April 1922. Amtsgericht Rodenberg. den 17. März 1922.
Wangen, AIgäm. . )
Konkurs wurde eröffnet über das Ver, mögen des Torfwertsbesitzers Josef Schiller in Pfaffenweiler, Gde. Amtzell, am 17. März 1922, Nachmittags ohhh Konkursverwalter: Gerichtsnotar Mayr, Wangen. Offener Arrest, Anzeige und Anmeldefrist 1. April. Gläubigerver⸗ fammlung und Prüfungstermin 10. April 1922, Vormittags 9 Uhr.
Den 17. März 1922.
Amtsgericht Wangen i. Allg. Reich, O.⸗S.
Pres d en. (lzb 30 Das Konkursverfahren über das Ver mögen der Handelsgesellschaft Petrick & Polfter (Luxuepapierwarengroßt handlung) in Dresden, Katharinen— straße 15, wird nach Abhaltung des Schlutz— termins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Vresden, Abteilung Il, den 17. März 1922.
Magdeburg. Il55)I Das Konkursverfahren über das. Jer, mögen des Kaufmanns Fritz Göbel in Magdeburg. Goethestraße 25 lt alleinigen Inhabers der Firma Guter Schallehn daselbst, wird, nachdem der ö. dem Vergleichstermine vom 2. März lr angenommene Zwangsbergleich durch rechten krästigen Beschluß vom selben Tage be= stätigt ist, hierdurch aufgehoben. Magdeburg, den 18. März 1922 Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
12) Tarif⸗ und
Zahrplanbekannt⸗
machungen der Eisenbahnen.
li35zgz] ; Mannheim ⸗Weinheim⸗Seidelberg Mannheimer Eisenbahnm. Die bei der Reichsbahn zum J. Apt! 1922 vorgesehenen Tariserhöhungen . Güter, Gepäck, Erpreß und Tierverh ) werden auch im Binnen⸗ und Wechses verkehr der Mannheim⸗ Wein hein Seidelberg Mannheimer⸗Neb. dur ; geführt. Zum gleichen Jeitvunkt trete auch im Binnenperfonenderkehr Tari' erhöhungen in Kraft. Näheres durch die Dienststellen., Mannheim, den 18. März 1922.
92)
2 —
Wollin. Gegenstand des Unternehmens: Die Verwertung von Oel n rn eb ö. l
Oberrheĩnijche Eisenba hm. Ges. A.
Deutscher Reichsanzeiger
Breußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 48 Mh. ür Berlin außer
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an;
9
den Postanstalten und Zeitungsvertrie en für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle Sw. 48, , ,. Nr. 32. R.
Einzelne Nummern kosten 2,50
Tel: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
die Geschãftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
9 nn, für den Raum einer 5 gespaltenen Ein heitszeile k.
einer 3 gespaltenen Einheitszeile 16 Mh. Anzeigen nimmt an:
U
0
Nr. 70. Neichstantatrotont'. Berlin, Donnerslag, den 23. März, Abenbs. Toleschectrantor erm use 1922
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschlie ßlich des Portos abgegeben.
—
Vom 1. April d. J. ab erhöht sich der Bezugspreis des Reichsanzeigers auf 75 A., für die Inhaltsangabe zu Nr. 5 des öffentlichen Anzeigers, betreffend Kommanditgesellschaften auf Aktien, auf 36 M und für die Zusammenstellung der im Reichs- und Staatsanzeiger durch gerichtliches Aufgebot behufs
Kraftloserklärung aufgerufenen Wertpapiere auf 12 a..
ü /// // // —
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen re.
Bekanntmachungen, betreffend Genehmigungen zur Herstellung von Mischfutterarten.
Bekanntmachungen, betreffend die Beaufsichtigung privater Ver⸗ sicherungsunternehmungen durch die Landesbehörde.
Mitteilung über das Erscheinen einer 4. abgeänderten Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1922.
Preu s en.
Ernennungen und sonstige Personal veränderungen.
Bekanntmachung, betreffend Vertagung der Sitzung des Bezirks⸗ eisenbahnrats Altona.
Handelsverbot.
Amtliches.
Deutsches Re ich.
Es sind ernannt zu Finanzgerichtspräsidenten: die Ober— reglerungsräte Braun in Königsberg und Hirsekorn in Hamburg sowie der Abteilungspräsident Dr. Dulheuer in Münster i. W. w
Die Regierungsräte Schönborn; Dr. Rum ler und Zulauf sind zu Oberregierungsiäten im Bereich des Reichs⸗
arbeitsministeriums ernannt worden.
Bekanntmachung.
Auf Erund des 82 Ab. 2 der Verordnung über Misch⸗ sutter vom 8. April 1920 (GBl. S. 491) ist am 17. März 1922 — J.⸗Nr. V/ 3. M. 59122 — die Herstellung folgender Mischung genehmigt worden:
Bezeichnung: Gewürzter kohlensaurer Futterlalk. Marke Fadro“.
Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile;: . Staubfein gemahlener reiner kohlensaurer Kalk,
. Fenchel, Kochsalz. . Name des Herstellers: Firma Tillmanns & Enderlein, Linden⸗Ruhr. Berlin, den 20. März 1922. Ter Reichs minis'er für Ciräbrung und Landwirtschaft. J. A.: Niklas.
Bekanntm achung.
Auf Grund des 8 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗ futter vom 8. April 1920 (RGBl. S. 491) ist am 18. März 1922 — J⸗Nr. V/3. M. 599 — die Herstellung folgender Mischfutterart genehmigt worden:
Bezeichnung: Kartoffel mischfutter. Nährstoffgehalt: 17.71 0 Wasser, 7.24 0,0 Asche, 240 06ö0 Fett, 12.59 oo Protein. 6.4 oo Rohsaser. 53. 22 960 Stickstofffreie Extraktstoffe.
Handeltzübliche Bezeichnung der Gemengteile: obann isbrot. . . etrocknese Kartoffelschnitzel und Gemüse,
Fleiichmehl. J Name des Herste lle g Firma Gustav Mammen in Altgarmesiel
. Oldenburg. Berlin, den 20. März 1922. . Der Reichs minister für Ernährung und Landwirtschaft. 8 5h.
Bekanntmachung.
Tuf Erund des 8 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch= futter 1 an 3 1920 * Bl. S. 491) isi am 18. März iges = J. Ri. V3. M. Sßs4 — die Herfteilung folgender Nisch futter art genehmigt worden: ;
Beeichnung: Blutmelassesutter Marke Ha- Kra⸗Fad“ (ges. gesch. Warenzeichen).
Nährstoffgehalt: 13 oso Protein einschl Stickstoffsubstanz, 460,0 Fett,
Stickstofffreie Extraktstoffe (darin 22,730 /0 Zucker),
Feuchtigkeit,
Rohfaser,
10.640,09 Asche (darin O, 120/09 Sand).
Dandelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: . Blut⸗, Schlachtabfälle (getrocknet und sterilisiert), ö
Zerkleinertes Stroh, Kohlensaurer Kalk. . Name des Herstellers: Hannoversche Kraftfutterfabrik G. m. b. H, Hannover⸗Berlin. Berlin, den 20. März 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. Y U: Löhr.
Bekanntmachung.
Auf Erund des 8 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗ futter vom 8. April 1920 (RGBl. S. 491) ist am 18. März 127 — J⸗Nr. V3. M. 463 — die Herstellung folgender Mischfutterart genehmigt worden:
Bezeichnung: Mastfutter. Nährstoffgehalt: 12.20 0! Wasser, 12, 93 0 Protein, 6, 06 d / ö. ; 53,7! vo Sticstoff freie Extraktstoffe, 9. 0 M Rohbfaser, 6.90 9ο Mineralbestandteile.
Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile:
Roggenkleie. Geinahlener Mais, Neis iuttermehl. Phosphorsaurer Futterkalk. Name des Herstellers: Baper. Zentral⸗Darlehnskasse E. G. m. b. H, München, Prinz⸗Ludwig⸗Straße 214. Berlin, den 20. März 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschast. J. A.: Löhr.
Bekanntm aachung.
Auf Grund des 8 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗ futter vom 8. April 1920 (RGBl. S. 491) ist am 18. März 1922 — J⸗Nr. V/3. M. 385 — die Herstellung folgender Mischfutterart genehmigt worden:
Bezeichnung: KGãälbermehl ! Nährstoffgehalt: 12, 60 0 Wasser,
18,70 0/9 Protein,
5.02 0/ Fett,
be, 38 0 Stickstofffreie Extraktstoffe,
6.20 00 Rohfaser,
5. 10 0, Asche. ; Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile:
Lein kuchen mehl,
Maismehl,
Bollmehl, .
Name des gerstel er Firma J. E G. Finsterwalder Kunstmühle und Sägewerk, Landlmühle b. Rosenheim.
Berlin, den 20. März 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. A.: Ihr.
Bekanntmachung,
betreffend die n eln, privater Versiche⸗ rungsunternehmungen durch die Landesbehörde. (Veröffentlicht im Zentralblatt für das Deutsche Reich 1922 Seite 128.)
Auf Grund des § 3 Absatz ? des Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 (RGBl. S. 139 ff. bestimme ich im Einvernehmen mit den beteiligten Landesregierungen, daß bis auf weiteres die Pensionskasse der Hamburger Hochbahn Aktlengesellschaft durch die Hamburgische Landesbehörde beaufsichtigt wird.
Berlin, den 7. März 1922.
Der Reichswirtschaftsminister. J. AL.: von Jonquisres.
Bekanntmachung, betreffend die Beaufsichtigung privater Versiche⸗ rungsunternehmungen durch die Landesbehörde.
(Veröffentlicht im Zentralblatt für das Deutsche Reich 1922 Seite 128.) . ;
Auf Grund des 5 3 Absatz 2 des Gesetzes über hie Mai 1901
privaten Versicherungsunternehmungen vom
beabsichtigten
(RG Bl. S. 139 ff) bestimme ich im Einvernehmen mit den beteiligten Landesregierungen, daß bis auf weiteres die Ruhe⸗ gehalts⸗ Witwen⸗ und Waisenkasse der Elblotsen durch die Hamburgische Landesbehörde beaufsichtigt wird. Berlin, den 7. März 1922. Der Reichswirtschafts minister. J. A.: von Jon quisòres.
Zu der Deutschen Arzneitaxe 1922 wird binnen kurzem eine vierte abgeänderte Ausgabe im Verlage der Weidmannschen Buchhandlung in Berlin Sw. 68, Zimmer— straße 94, erscheinen. Die Neuausgabe ist zum Preise von 15 „ für das Stück durch den Buchhandel zu beziehen.
Preuß e n.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Die Oberförsterstellen Rossitten im Regierungsbezirk Königsherg i. Pr, und Mu row in Friedrichsthal, Regierungs— bezirk Oppeln, sind zum JI. Mai 1922 zu besetzen. Ve werbungen müssen bis zum 15. April 1922 eingehen.
Bekanntmachung.
Die anf den 25. März 1932 einberufene Sitzung des Be zirkseisenbahnrats Altona ist einstweilen auf Maj d. 8.
vertagt worden.
Altona, den 21. März 1922.
Eisenbahndirektion. Schneider.
Bekanntmachung.
Den Kaufleuten Georg und Richard Herrmann in Finsterwalde, Markt 13, ist unterm 8 Marz 1922 auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Per⸗ sonen vom Handel vom 23. September 1915 der Großhandel g⸗ betrieb mit Lebens- and Futtermitteln unterfagt.
Finsterwalde, den 8. März 1922. Die Polizeiverwaltung. Wehle. ⸗
i ee Nichtamtliches.
Dentsches Reich.
Der Ausschuß des Reichsrats für Seewesen, die ver⸗ einigten Ausschüsse für Volkswirtschaft und für Rechtspflege sowie die vereinigten Ausschüsse für innere Verwaltung und für Rechtspflege hielten heute Sitzungen.
Die Reparationskommission hat an die Reichsre gierung, dem Wolffschen Telegraphenbureau zufolge, nachstehende vom 22. März datierte Note gerichtet:
Die Reparationskommission beehrt sich, in der Anlage die Ent sch eidung bekanntzugeben, die sie im Verlauf ihrer heutigen Sitzung getroffen hat.
gez: Du bois, John Bradbury, Leon Delacroiꝝ, M. d Amelio.
Die Repargtionskommission hat von dem Stundungsgesu das den Gegenstand des Schreibens des deutschen e n, , n vom 14. Dezember 1921 bildet und von dem am 28. Fanuar 1922 von der deutschen Regierung zur Unterstützung die ses Ge⸗ suchs in Ausführung der Entscheidung der Reparationskommission vom 13 Januar 1922 vorgelegten Schriftstücken Kenniais ge⸗ nommen; sie hat der deutschen Regierung angemessene Gelegenheit sich zu außern, gegeben. Auf Grund der Befugnisse welche sie nach den Artikeln 34. 236, 240, 248 und 251 und den 5 12, 19 und 192 der Anlage I zu Teil Vill des Vertrags von BVersailles besitzt sowie derjenigen Befugnisfe, welche die alliierten Regierungen auf sie übertragen haben, um in ihrem Namen die Ausführung des Artikels 29 des genannten Vertrags sicher⸗ ustellen und in der Erwägung, daß die finanzielle Lage, in die ig Deutsche Regierung sich hat treiben lassen, es ihr nicht er⸗ möglicht, zugleich vollständig die Veryflichtungen Deutschlands für das Jahr 1922 so wie sie sich einerseits aus dem Jablungsplan dom 5. Mai 18321 andererselts aus Artikel 249 des Vertrags von Versgilles ergeben zu erfüllen, und die an, mengen in dem
ͤ Maße neu zu ordnen, um im Verlauf der weiteren Jahre nie nn ö. ge Durchführung ihrer Verpflichtungen süher⸗
m Pe 8 1. Deutschland hai im Jahre 1922 lun plans vom 8. Mai aal ind auf Irn ö