=.
zur Generalversammlung am Mitt woch. den 29. März, Vormittags 11 Üühr, im Hotel Bornemann, vorm. Glitz, Hagen Elberfelder Straße. Tagesordnung: 1. Geschãftsbericht des Vorstands. 2. Kassenbericht. z 3. Verlegung der Bilanz und Beschluß⸗ fassung über die Gewinnverteilung. 4. Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 5. Neuwahl des Vorstands und Ersatz⸗ wahl für die drei ausscheidenden Auf⸗ sichtsratẽmitglieder, die Herren Haag, Reinarts und Bellingrath. 6 Liquidation der Genossenschaft und Bestellung der Liqůuidatoren. 7. Verschiedenes. Die Ahschrift der Bilanz liegt zur Ein⸗ sicht der Genossen in den Geschäftsrãumen der Handelskammern Altena, Iserlohn, Lüdenscheid. Siegen und Hagen aus. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: . TL öwenstein.
7) Niederlaffung ꝛc. von Rechts anwãsten.
136657]
Der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Alfred Korn zu Berlin 8W., Großbeerenstr. 13 ist am 21. März 1922 in die Liste der bei dem Amtsgericht Berlin⸗Tempelhof zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. — 1 1I1I. F. 91/2.
Berlin, den 21. März 1922.
Amtsgericht Berlin⸗Tempelhof.
i368 l3 ¶ Der Rechtsanwalt Dr. Reinhard immer in Breslau ist heute in die Liste der bei dem Oberlandesgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden. Breslau, den 20. März 19272. Der Oberlandesgerichtspräsident.
I36656
In die Liste der beim hiesigen Land— gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen worden, daß die bereits eingetragenen Rechtsanwälte ZJustizrat Toll in Sondershausen und Joedicke in Greußen zugleich bei der Rammer für Handelssachen bei dem Amtsgericht in Sondershausen zugelassen sind. Ferner sind die Rechtsanwälte Boer und Dr. David in Sondershausen sowie Landgraf in Frankenhausen in die Kiste, jedoch nur hinsichtlich der Julassung bel obiger Kammer, eingetragen worden.
Erfurt, den 18. März 1922.
Das Landgericht.
10) Verschiedene Vekanntmachungen.
136797 Von der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden,
„4690909 neue Stammaktien der Dannoverschen Immobilien Gesellschaft in Hann oyer, Nr. 2901 bis 7500, zu je 4Æ 1000
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 22. März 1922.
Zutassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz kr.
136798] Von der Dresdner Bank Antrag gestellt worden, 4300909909 J nene Aktien der Oppelner Portland Cement⸗ Fabriken vorm. F. W. Grund⸗ mann zu Oppeln, Nr. 7801 - 9800, zu je 4 1500 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 22. März 1922. Zulassungsste lle an der Börse zu Berlin. Kopetz kv.
hier, ist der
lis oo) . Von der Dresdner Bank und der Firma Gebr. Arnhold, hier, ist der Antrag ge⸗ stellt worden, . 4Kz 12600 009090 neue Stammaktien der Zimmermann⸗Werke A.⸗G. in Chemnitz, Nr. 29251 — 39 750, zu je n 12 69 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin,. 36 9. e, ,, Zulassungsstelse an der Börse zu Berlin. Kopetz kr.
(1368011
Von den Firmen Gebr. Röchling, und Telbrück Schickler Co., j der Antrag gestellt worden,
n 9000005 Jneue Atftien der Meguin A. G. zu Butzbach⸗ Sessen, Nr. 12 001 —-21 000 zu je M 1060 *
zum RBörsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. ö Berlin, den 23 März 1922. Bulassungsstelle an ver Börse zu Berlin,.
Bank, er, ist
zweier Vorstandsmitglieder erforderlich.“
Ilsbꝛ? ss] Von den Firmen Gebr. Arnhold, Jacquier & Securius und Laband, Stiehl Go., hier, ist der Antrag gestellt worden, 2990 00900 neue Stammaktien der Porzellanfabrik Königszelt, Königszelt (Schlesien), Nr 3601 bis 5500, zu je 10090 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 22. März 122. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.
(136802
Von der Nationalbank für Deuisch⸗ land. Kommanditgesellschaft auf Aktien, Zweigniederlassung Hannover, ist der An⸗ trag gestellt worden,
K 12000 9009 auf den Inhaber lautende Aktien 1 / 13 0600 4 10900 der Maschinen und Fahrzeugfabriken Alfeld Del⸗ ligsen A. G., Alfeld a. Leine,
zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen. Sannover, den 23. März 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Hannover. Bollmann.
136803]
Von der Direction der Disconto⸗Ge⸗ sellschaft, Filiale Hannover, ist der Antrag gestellt worden.
4 18000990 auf den Inhaber
lautende Aktien, Nr. 2623 — 3822, 2 4 1500 der Aktien ⸗Zucker⸗ — 2 Bennigsen in Bennigsen a. D. zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen. Hannover, den 23. März 1922. Zulassungsstelle der Börse zu Sannover. Bollmann.
(137131 Erste ordentliche Sauptversamm⸗ lung des
Dentschen Feuerversicherungs⸗ vereins des Militäranwärter⸗ bundes und der Posigewerk⸗ schaft, V. V. 4. G. in Berlin.
Die erste ordentliche Hauptyver⸗ versammlung des Deutschen Feuer⸗ versicherungsvereins des Militär⸗ anwärterbundes und der Postgewerk⸗ schaft, V. V. a. G. in Berlin, findet am 23. Juni 1922, 6 uhr Nachm., im Ersten Kriegervereinshaus zu Berlin, Chausseestraße 84, statt. Tagesordnung: 1. Geschästsbericht fär das Geschäftsjahr 192122. 2. Bericht des Rechnungsausschusses. Genehmigung der Gewinn- und Ver— lustrechnung sowie der Bilanz für den 31. März 1922; Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4. Anträge auf Aenderung der Satzung
5. Wahl des Aufsichtsrats und des Rech⸗
nungsausschusses.
6. Le e r e.,
Berlin, den 17. März 1922. Dentscher Fenerversicherungsnerein des Milttäranwärterbundes und der Postgewerkschaft, B. VB. a. G. in
Berlin. Der Vorstand. Engel ke. Börner. Anträge zur 1. Hauptversammlung des Deutschen Feuerversicherungs vereins des Militäranwärterbundes und der Post— gewerkschaft, V. V. a. G., in Berlin. Zur 1. Hauptversammlung des Deutschen Feuerversicherungsvereins des Militär⸗ anwärterbundes und der Postgewerkschast, V. V. a. G. in Berlin, liegen folgende Anträge vor: 58
—
die Zahl 0 abgeändert in . 60 *. 2. Unter Bb in Zeile 2 die Zahl 1 M.
*
abgeändert in . Pf.
die Zustimmung oder die AUnterschrift . Im F 16 ist der Satz in Zeilen 5—7 (Seite 5 und 10): „Das Vorschlagsrecht steht dem Vor⸗ stande des Bundes und der Gewerkschast zu zu streichen. . § 25. Im 5 25 Abs. IL ist in Zeile zwei das Wort einfacher“ zu ersetzen durch drei Viertel.. — a) Im 5 8 IA ist unter a in Zeile 2 zu setzen statt 70 50“. b) Die erste Hauptversammlung wolle beschließen, den Vorstand zu beauftragen, die Einrichtung zu treffen, daß Ver⸗
icherten auf mehrere Jahre (etwa zehn ahre) unter Gewährung eines ent— sprechenden Nachlasses im voraus gezahlt werden können.
136253]
Die 3 Reklame und Ver⸗ lags⸗Geselschaft m. b. S. in Berlin ist aufgelöst. ; Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 21. März 1922.
Der Liguidator: A. Schuliatz ky, Berlin⸗Wilmers dorf, Gieselerstr. 32.
1. Im § 8 LA wird unter a in Zeile 2 3
Für alle Handlungen des Vereins ist
sicherungsprämien auf Wunsch des Ver⸗ 2.
lI368051
Die Firma Sannov. Sport Verlags haus G. m. b. D. ist durch Beschluß der Gesellschaferversammlung vom 28 Mai 1921 aufgelöst. Zum Liquidator ist der Unterzeichnete bestellt. .
Ich fordere etwaige Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Ansprüche bei mir anzumelden.
Sannover, den 22. März 1922.
Richard Ohlekopf, Nikolaistr. 32.
l36804 Die nachstehenden Firmen:
„Dapola“ Petroleumöfen und
2 Handels Gesellschaft m.
Norddeutsche Versand und Export BGesellschaft m. b. S. sind aufgelöst. Etwaige wollen sich melden beim
Liquidator Ed. Watermeyer, Wilster.
Glãubiger
(33665
Die Bergische Färberei⸗Gesellschaft m. b. S. in Barmen, Alleestraße 21 5a, hat bei dem Amtsgericht die Liquidation beantragt. Liquidator ist der bisherige Geschäftsführer Herr Karl Kuna in Lüttringhausen, Wiesenstraße 2.
Es werden hiermit alle Personen, die noch Forderungen an genannte Gesell⸗ schaft haben, aufgefordert, diese geltend zu machen.
136065
Die Losevertriebsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin W. 9, Köthener Straße 39, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, ihre Forderungen bei ihr an⸗ zumelden.
Berlin, den 21. März 1922.
Der Liquidator der Losevertriebs⸗ gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation: Kiesling.
36509] Mecklenburgische Bank, Schwerin i. M.,
mit Filialen in Neubrandenburg, Wismar und Güstrom. Vermögensübersicht Ende Jauuar 1922. . Vermögen: Kassenbestand, Wechsel und Schatz wechsel 24 281 767, 89 Bankguthaben (täglich und Monatsgeld) 10775 296,89 Lombards und Schuldner in laufender Rechnung 54 512 336,32 Eigene Wertpapiere und Be⸗ teiligungen 8 335 234. 43 Bankgebäude in Schwerin und Neubrandenburg.. 109 000, — 3 857 459, 60 102 862 G5, i3
4 *
Verschiedenes..
Schulden:
h ooo oo0.⸗ doo bob ⸗
Aktienkapital.
Rücklage
Kapitaleinlagen und Spar⸗
bücher. 35 596 721, 96
Scheckkonten u.
Gläubiger
in laufender
Rechnung
Verschiedenes ....
88 6 ol? 3o7 265 Di , ß
Höh 48 965. 92 91 344 787,8
8 8
si35235 Bekanntmachung.
Die Union Kachelfabrit. G. m. b. S. in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden.
Berlin, den 17. März 1922.
Der Liquidator der Union Kachel fabrik G. m. . . in Liquidation: 5 hn.
iz 794
Die G. m. b. H. der Fa. Otto Schmidt in Oelsnitz i. Vgtl. hat sich durch Beschluß der Gesellschafter vom 30 Januar aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre , . an die Gesellschaft geltend zu machen.
134269] Bekanntmachung.
Die RNorddeutsche Tiesban schaft m. b. H. in Berlin ist . en
Die Gläubiger der Gesellschast werd aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 9. Februar 1922.
Der Liquidator der Norddentschen Tiefbaugesellschaft m. b. S. in Liguidation: Rechtsanwalt Dr. jur. Albert Baer.
1283439 Die Mitteldeutsche Warenhandels gesellschaft m. b. D. ist aufgens Forderungen sind geltend zu machen an den Liquidator: Johannes Stöhr, Leipzig. Brockhausstraße 12.
136810]
unter Zugrundelegung der bei den
nahme folgender Ersatzwahlen anberaumt:
Mitglied Herrn Kaphun.
bezirks L, für das vor Ablauf Mitglied Herrn Heilmann. 3. Von der Wahlgruppe . Verk vor Ablauf seines Mandats Levinfohn. Die Stimmabgabe hat zu erfolgen:
Elisabeth⸗Garten, Elisabethstraße 30; gebäude der Handelsfammer, Dorotheenstra
Straße 3 (Blauer Saal);
gehörenden Teil der Postbezirke 8
Blücherplatz 3;
urter Straße 30; im Lokalwahlbezirk VI, im Restaurant Türkisches Zelt“, Charlott
Saal 1; im Lokalwahlbezirk VI, um Schöneberg, im Restaurant Lindenpark“,
saal II;
ruppe Bankgewerbe und Börsenhandel“ Börsengebäude. Neue Friedrichstraße 51-5
traße 41, NI. Stock. kammer. Doꝛotheenstraß S, Zimmer 6. Nur die in die
berechtigt. kammer übersandte Wahlbenachrichtigung
Berlin, den 21. März 1922
Hch. Grünfeld.
erson Simon. chweitz er.
Vielmetter.
II
Zi
Die Zusammenstellung des Wahlergebnisses den 29. März 1922, Nachmittags 4 uhr,
Die zur Stimmabgabe Erscheinenden werden ersucht, die von
——
Erfatzwahlen zur Handelskammer zu Berlin im Wahlbezirk J.
Auf Grund des 8.17 des Gesetzes über die Handelskammern wird im berirk (Stadttreise Berlin, Charlottenburg, Berlin-⸗Wilmeredorf., Berlin ⸗Schönebeng Neukölln und Berlin⸗Lichtenberg in ihrem territorialen Umfang vom 1. April ll
Wahl
letzten Ergänzungs⸗ und Erjatzwahsen
Dezember 1921) lestgestellten Liste der Wahlberechtigten Termin auf Miitwoch, den 29. März 1922, Vormittags 11 bis Nachmittags 1 Uhr, zur Vg
1. Von der Wahlgruppe (Einzelhandel! des Wahlbezirks L für das infolge Amtsniederlegung vor Ablauf seines Mandats (Ende 1923) ausgeschieden⸗
2. Von der Wahlgruppe Bankgewerbe und Börsenhandel“ des Wahl.
seines Mandats (Ende 1923) verstorbene
ehrsgewerbe.! des Wahlbezirks J für dag (Ende 1925) verstorbene Mitglied Herm
4, Seitens der Wahlberechtigten des J. Wahlbezirks, die zu der Wahlgruppe Einzelhandel. gehören und welche ihre Geschäftsrdume haben: im Lokalwahlbezirk , umfassend die Postbezirke Berlin O und No., im
im Lokalwahlbezirk AN, umfassend die Postbezirke N und NW., im Diens⸗
ße 8, J. Stock, Zimmer 13;
im Lokalwahlbezirk II, umfassend den zum früheren Berliner Stadtkrelß gehörenden Teil des Postbezirks Berlin W., im Weinhaus Rheingold, Potgdame
im Lokalwahlbezirk LV, umfassend den zum früheren Berliner Stadtkreß und SW,
im Lokalwahlbezirk V, umfassend den zum früheren Berliner Stadtkreiß e . Teil der Postbezirke O und 80, in Heinrichs Festsälen, Große Frant—
umfassend den früheren Stadtkreis Charlottenbutz
im Restaurant H. Villwoch,
enburg. Berliner Straße 53;
im Lokalwahlbezirk Van, umfassend, den früheren Stadtkreis Berli Wilmersdorf, im Stadthaus Wilmersdorf, Kaiserallee 1–12,
Uufgang Treppe 4
sassend den früheren Stadtkreis Berlin⸗ Berlin⸗ Schöneberg Hauptstiaße 13.
im Lokalwahlbezirk IX, umfassend den früheren Stadtkreis J eukölln, in Neuen Rathaus in Neukölln, Berliner Straße 62 - 54, 1 Treppe Nr. 138, Sitzung
im Lokalwahlbezirk R, umfassend den früheren Siadtkreis Berlin ⸗-Lichlen⸗ berg, im Rathaus in Lichtenberg, Möllendorffstraße 6 J, Zimmer 25; 2. seitens derjenigen Wahlberechtigten des ersten Wahlbezirks, die zur Wahl—
e. im kleinen Sitzungszimmer in 1
J. Jeitens derjenigen Wahlberechtigten des ersten Wahlbezirks, die zur Wahl 6 Verkehrsgewerbe“ gehören, im Sitzungssaal der Handelskammer, Klosten
erfolgt öffentlich am Mittwoch, im Dienstge baude der Handel⸗⸗
isten der Wahlberechtigten des Wahlbezirks, Lokalwahlbefirk! bezw. der Wahlgruppe aufgenommenen Firmen sind zur Teilnahme an der Wahl
der Handels oder sonstige Ausweispapiere (Handels;
registeraus züge, Steuer veranlagungen, Steuerquittungen und dergleichen mehr) und soweit Stimmabgabe durch Bevollmächtigte zulässig ist, Vollmachten vorzulegen.
Die Wahlkommissare: Knoller. Kniehase.
Unger. Diel. Weeren. Herzberg.
ei schmann. elenziger.
(136262 Einnahme.
J. Gewinn⸗ und Verlustrechnung
kür das Geschäftsiahr vom J. Januar bis 31. Dezember 1921.
Ausgabe.
Ueberträge aus dem Vorjahre: a) für noch nicht verdiente Prämien 549 915, 04 b) Schadenreserve 60 255, 60 Prämieneinnahme abzüsl. der Rick buchungen 3. Nebenleistungen der Versicherten . Erlös aus verwertetem Vieh.. Kapitalerträge: Zinsen 3. Sonstige Einnahmen: Räckerstattete Schadengelder 7. Gewinn an Kapitalanlagen: gewinn ö . 8. Entnahme a. b. Reservefonds... Entnahme a. d. Spezialreservefonds. Gesamteinnahme ..
Kurs⸗
Aktiva.
1. Rũckversicherungsprämie
a) für regulierte Schäd 609 Ne 64 S 983 544 b) Schadenreserve 169 917 383 096
54 034
9 414 23 792
175 530 63 780
70 45
45 65 50
21 67
& & 2 O ο
oö Ts üTpl II. Bilanz für
2. Entschãdigungen abzügl. des Anteils der Rückersicherer:
. aus dem Vorjahre... 5. aus dem laufenden Jahre
den Schluß des Geschäfisjabres 1921.
5 734 558886
en: ö0 363, 40 1921 433,40 264 077 95
7d dh 4 455 283 919 204 175 14 230 931 577 5482 3 DT Xi
Palit.
gung
hnliche Auflagen Gesamtausgabe
ke
Forderungen:
a) Rückstände der Versicherten..
b) Ausstände bei Generalagenten und Agenten
) Guthaben bei Banken
d) Guthaben beim ,, —ᷣ
e) im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende
Jahr treffen ;
f) gestundete Teilprämien .....
Kassenbestand 2 .
3. Kapitalanlagen: .
ee,
Fernsprechbeitrãge
2 1. 1 2 8. 6 2 2
ö l. Ueberträge 79976 l
535 101 85 692 126 139 531
2244
M9 g94 15
2200 102423750
Gesamtbetrag .
Otto Reinhardt, Dres den Privatier Hermann Gaunitz, Dresden.
Kopetz ky.
Dresden, am 31. Dezember 1921.
Die Uebereinstimmung vorstehender in den ordnungsgemäß geführten Büchern bescheinigt: Die Prüfungskommission.
E. Nawradt,. gerichtlich vereidigter Sachverständiger für
Der Außsichtsrat der Bank besteht aus den Herren: Dresden, stellv. Vorsitzender. Veterinärrat Dr. Gornelius,
Vo Bs s
Sächsische Vieh⸗Versicherungs⸗ Bank. Die Generaldirektion. Dr Ke i'(lp flug. der Gewinn« und Verlustrechnung
Otto Reinhardt, stellv.
Gutsbesitzer Hu
S ĩ V i h 4 V 5⸗ 8 ö ien ee, , eee Grã fe.
Abzug des Anteils d. Rückdersicherer: a) für noch nicht verdiente Prämien
b) Schadenreserve Sonstige Passiven: Guthaben anderer Versicherungsunter⸗
nehmungen. 3. Reservefonds.
Vorsitzender des Aufsichtsrats kaufmannisches Nechnungswesen.
e Gräfe, Walschleben, Vorsitzender, Gisenach, Rentier Arthur. Wünsche,
auf das nächste Jahr, nach
278 085, Sꝰ 264077 95
8 2 94 28 12 5
86 2 1 9 2 * 2
,,
Gesamthetrag.
und der Bilanz aufgeführten Zahlen mit
Spediteur Jlegenhals
Alfeld
SErste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage
im Deutschen Reichsa
Mr. 72.
Der Inhalt dieser Beilage, in chts⸗ G6. Vereins⸗, 7. Genoffenschafts⸗,
83 Eisenbahnen enthalten sind,
welcher die Bekanntmachungen über 1. * S. Jeichen⸗, g. Musterregister, 10. ver erscheint nebst der Warenzeichenbeilag
nzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Berlin, Sonnabend, den 25. März
Eintragung ꝛc. von Batentanmälten,. 2. Batente, 3. Gebrauchsmufter. 4. aus dem Handels-. 5. Güter⸗ urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrvlanbetanntmachungen e in einem bejonderen Blatt unter dem Titel ;
1922
Sentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich.
Das Zentral⸗ fit Selbstabboler auch
delzregister für das Deutsche urch. die Geschãftsstelle des R
straße oz, bezogen werden. — —
Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin eichs⸗ und Staatzanzeigers, 8. 43, Wilhelm⸗
für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 9 4.
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der Bezugz⸗ preis beträgt 21 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 1,25 4z. — Anzeigenpreis
.
I
* —
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. Z2 A, 72B und 720 ausgegeben.
a, Befriftete Anzeigen müfsen drei Tage vor dem Sinrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. Mi
Entscheidungen des RMNeichsfinanzhofs.
bon dem auf die Einzahlung folgenden Monat an mit 4 vH verzinst und den Teilnehmern bei Aufgabe des Anschlusses zurückgezahlt (5 10 Abs. 3 der Fernsprechge bũ brenordnung), . ertragsteuergesetzes i ,. aufgezählten steuerbaren Kapitalerträgen
1. Erstattung des Reichsstempels bei Richteintragung . D. in das Handelsregister. Reichsstempelgesetzes hat die Erstattung der Stempelabgabe für den Fall, daß die Ausführung des Gesellschaftsvertrags unterblieben ist, borgeschriehen, weil als innerer Grund für die Erhebung der Abgabe nit deren immer mehr gesteigerten Höhe vor der bloßen Tatsache der Penrkundung der beurkundete Vorgang selbst, also die Vergesell= schaftung des Kapitals, in den Vordergrund treten mußte, und 5 ungerechtfertigt, erschien, den Stempel auch dann zu erheben, wenn die Gesellschaft mit ihren eigentümlichen Rechtswirkungen Zur Ausführung des Vertrags gehöct danach mindestens alles das, was außer dem Abschluß des
ist , die Gesellschaft lichen Wirkungen rechtlich in die Erscheinung treten zu lassen, und das ist bei der Gesellschaft mit beschränkter Haftung in erster Linie ihre and Denn nach 5 11 fete, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, besteht die Gesellschaft mit beschränkter Haftung vor Eintragung im Handels
einer G. m. b.
nicht ins Leben getreten war.
Vertrags notwendig Gintragung ins , ,,.
register als solche nicht. Es gilt daher
Vorschrift des 8 13 Abs. 2, daß für die Verbindlichkeiten der Gesell⸗ Gläubigern nur das Gesellschaftsvermö gen haftet,
schaft deren
hielmehr trifft für eingegangene Verbindlichkeiten Abs. 2 den Handelnden eine persönliche und solidarische Haftpflicht. Demgegenüber kann darauf, daß die Gesellschafter verwahrungsweise die erforderlichen Einzahlungen auf das Stammkapital bereits gemacht hatten, kein ausschlaggebendes Gewicht gelegt werden, da diese Ein⸗ sablung Voraussetzung für die Eintragung in das Nach 5 8 Abs. 2 ist bei der Anmeldung die Versicherung abzugeben, kaß die im 8 7 Abs. 2 bezeichneten Leistungen auf die Stammeinlage hevirkt sind und daß der Gegenstand der Leistungen sich in der freien Wird daher der Nachweis er⸗ facht, daß die Eintragung ins Handelsregister aufgegeben worden ist,
Verfügung der Geschäftsführer befindet.
an sogar, daß der Gesellschaftsvertrag
b so ist der eingezahlte Reichsstempel zu erstatten. (Urteil vom
i November 1921, II. 502/21.)
2. Verzinsungspflicht der Ums ficht ist durch 5 37 des Umsatzsten
nichten sind. steuergesetzes von 1919:
steuer. elgesetzes von 1919 geregelt. Li 1 bestimmt zunächst, daß die Steuer innerhalb zweier Wochen nch Bekanntgabe des Bescheids zu entrichten ist. . Verbindung mit s 194 Abs. 1 der Reichsabgabenordnung, daß vor Ablauf dieser zwei Wochen an fünf vom Hundert Zinsen zu ent⸗ Nun bestimmt aber weiter 5 37 Abs. 2 des Umsatz⸗ Wird die Steuer nicht innerhalb dreier
Der F 12 des
werden. mit ihren eigentüm⸗ Abs. 1 des Ge⸗ auch bis dahin nicht die
nach § 11
andelsregister war.
wiederaufgehoben worden
Die Verzinsungs⸗
Daraus folgt in
schuldete
Steuerabschnitt geschuldet.
abschnitts fällig geworden wäre.
Monate nach Schluß des Stenerabschnitts gezahlt, so find neben der Steuer Zinsen ö lauf dieser Frist tritt nicht ein, ãherschreitet. schreibt vor, daß Umsatzsteuern, wenn der geschuldete Steuerbetrag 1000 M übersteigt jedenfalls nach Ablauf don drei Monaten selt Schluß des Steuerabschnitts zu verzinsen sind. Ablauf der drei Monate festgesetzt und die Festsetzung bekanntgegeben ist, wird nicht unterschieden und darf nicht ins Gesetz hineingetragen
vom Hundert,
in Höhe von fünf der diese
gerechnet, zu entrichten;
Diese Vorschrift ergänzt den
Insbesondere darf aus den Worten des Halbsatzes 2 ge chu! . 8. nicht gefolgert werden, daß
Vorschrift des Halbsatzes 1 stlllschweigend unterstelle, daß die Steuer vor Ablauf der drei Monate fällig geworden sei. Denn nach § 81 Abs. 1 der Reichsabgabenordnung entsteht die Steuerschuld schon vor ihrer zahlenmäßigen Festsetzung und wird deshalb im Sinne des Ge— setzes sofort vom Schlusse des Steuerabschnitts ab für den betreffenden Der Sinn des Abs. 2 ist vielmehr, die Steuer bei allen erheblichen, d. h. 1000 4K übersteigenden Beträgen im Interesse des Reichs, wenn sie nicht nach Abs. 1 schon vorher fällig geworden ist, jedenfalls vom Beginne des vierten Monats nach Schluß des Steuerabschnitts ab gerechnet, mit Zinsen zu entrichten ist. Dieß gilt auch dann, wenn die Steuer erst später festgesetzt wird, wobei nicht unterschieden wird, ob die Verzögerung der Festsetzung auf Ueberlastung der Behörden beruht oder mit dem Verhalten Steuerpflichtigen zusammenhängt.
Steuerbetrag
Verpflichtung wenn der geschuldete ,,, . 4 nicht J.
Ob die Steuer vor
Diese Verzinsung hat mit Verzug nichts zu schaffen, sondern beruht auf der Erwägung daß sämtliche Steuerpflichtige, bei denen die Steuer 10090 „ überschreitet, im Interesse des Reichs und im Interesse einer gleichmäßigen, von dem mehr oder minder zufälligen Zeitvunkt der Steuerfestsetzung los⸗ zulösenden Belastung so behandelt werden sollen, als o srätestens mit Beginn des vierten Monats nach Schluß des Steuer⸗ Darin liegt nach der Absicht des Gesetzgebers mit ein billiger Ausgleich gegenüber den kleinen Gewerbe⸗ treibenden, deren Veranlagung meist rascher gefördert werden kann als die der großen Unternehmungen, deren Veranlagung sich länger hinauszieht. (Urteil vom 29. November 1921, V A 54/21.)
1. Sind die Zinsen der von den Fernsprechteilnehmern ezahlten einmaligen Beträge kapitalertragstenerpflichtig? Die von den Fern sprechteilnehmern nach § 10 der Fernsprechgebühren⸗ ordnung vom 10. Dezember 1899 in der Fassung des Gesetzes vom 6. Mat 1920 (RGBl. S. 894) (Fernsprechgebührenordnung) leistenden einmaligen Beträge zum Ausbau des Fernsprechnetzes werden
vom Ah⸗
1. Sie kommen.
treten des
oder es beim
will „der die
schlusses rückzahlbar. 5 2
daß
auch Ziff. 4 des wonach Zinsen von Vereinbarung entrichtet Denn zu diesen Zinsen
des
die Steuer
beitrags nicht
zu 1A 6I22.)
könnten nur die im Abs. Der einmalige Beitrag stellt sich als eine Zwangs⸗ anleihe des Reichs dar. Sie wird jedem, der nach Inkraft⸗ Fernsprechgebührengesetzes h Inkrafttreten und über diesen Zeitpunkt bleiben will, für jeden Haupt⸗ bezw. Nebenanschluß in Höhe von 1000 4 bezw. 200 M auferlegt, vom Reichsvostminister verwaltet und zum Ausbau des Fernsprechnetzes verwendet. Sie ist mit 4 35 verzinslich und bei Aufhebung des An⸗ Abs. gesetzes erklärt für steuerpflichtig nur Zinsen von Anleihen, die in offentlichen Schuldbüchern verschreibungen ausgegeben sind. in Rede stehende Zwangsanleihe nicht. nicht auf Ziff. Z 4. a. D. begründet werden. nicht anwendbar, da die darin enthaltene Vorschrift unter Anleihen nur solche Darlehen öffentlich⸗rechtlicher Körperschaften versteht, die auch in den sie betreffenden gesetzlichen Bestimmungen und im Ver— kehr als Anleihen bezeichnet werden. 8 . Forderungen, werden,
geschäftlich geschuldet werden, lichen Willenserklärungen wurzeln, nicht auch solche, deren Grund⸗ lage in erster Linie eine. gegebenenfalls den Vertragsinhalt ergänzende Vorschrift des Gesetzes über eine Zinsverpflichtung bildet. gegen ist die Steuerpflicht für die in Rede stehenden Zinsen unter dem Gesichtspunkte der gesetzlichen Zinsen zu bejahen. liegt im Sinne des § 2 Abf. 1 1 ein Ertrag aus einer Kapital⸗ anlage, aus dem Zwangsdarlehen, vor. die Unterstellung der Zinsen unter den Begriff der gesetzlichen Zinsen jedoch nicht zur Besteuerung. Abs. 1 1 Ziff. 4 des Kayitalertragsteuergesetzes erst sechs Monate, nachdem der Beitrag zur Rückzahlung fällig geworden ist, ein. wird also regelmäßig bezüglich der Zinsen des einmaligen Fernsprech⸗ praktisch werden.
Von den im 52 des Kapital⸗
1 Ziff. 2 und 4 genannten in Betracht
Fern sprechteilnehmer werden des Gesetzes bereits war
11 3iff. 2 des Kapitalertragsteuer⸗ eingetragen oder über die Teilschuld⸗ Zu die len Anleihen gehört die hier Die Steuerpflicht kann daher Ziff. 2 ist überhaupt
Für die Steuerpflicht kommt Gesetzes nicht in Betracht, die auf Grund einer kapitalertragsteuerpflichtig sind. gehören nur solche, die rein rechts⸗ also ausschließlich in yrivatrecht⸗
2 des
Da⸗ Denn hier Im vorliegenden Falle führt Denn die Steuerpflicht tritt nach 5 2 Sie
(Urteil vom 16. Februar 1922,
: 7777
) Handelsregister.
Ateld, Leine. (1535829 Im Handelsregister A Nr. 173 ist heute bei der Firma ö Wilhelm Lange in folgendes eingetragen worden: Persönlich haftende Gesellschafter sind die Kaufleute Willy und Hans Lange in Alfeld. Die Kaufleute Willy und Hans Kange haben das bisher unter der Firma 1. Wilhelm Lange betriebene Geschäft worben und setzen es unter der bis⸗ herigen Firma fort, indem sie eine offene , gegründet haben. Die esellschaft hat am J. Januar 1922 be⸗ gönnen. . Amtsgericht Alfeld, den 18. März 1922.
135828 ten kirchen, Wester wald. In unser , Abt. A ist Heute unter Nr. 99 eingetragen worden: Firma Hubert Heine zu Altenkirchen, Goldwaren⸗ Ühren⸗ Fournituren⸗ geschäft en gros und Er port. n⸗ ü. Hubert Heine, Uhrmacher zu Alten⸗ irchen.
Altenkirchen, den 16. März 1922. Das Amtsgericht. H Eraægeh. Iz 5330] uf vn 131 * Handelstegisters, ie Firma Schönfelder Papierfabrik, deselsscha f mit beschtänkter Saf⸗ tung in Frohnau betreffend, ist heut eingetragen worden: Prokura ist erteilt dem Buchhalter Karl Lentzhsch in Frohnau.
Er darf die Geseslschaft nur mit einem der lch fte fen zeichnen oder ver⸗
stteten. Amtsgericht Annaberg, den 17. März 1922.
gchersleben. ⸗ . In unjer , A äst heute unker Rr. 2 bei der Firma ustarv Löblich in Aschersleben ein- tragen worden: Der Kaufmann Richar öblich in Aschersleben ist in das Geschäft als hersönlich haftender i i ger ein. getreten. Die dadurch entftandene offene
Handelsgesellschaft, die die alte Firma i
ibehält, hat am 1. Februar 1922 be— donnen.
Aschers leben, den 16. Mär 1922. Preußisches Amtsgericht.
d Kelzi
Bad Schwartam. 1135835
In unser Handelsregister Abt. B zu . Lübecker Pralinen und Konfitürenfabrik, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Bad Schwartau — ist heute eingetragen, daß der Regierungsrat 4a. D. Ernst Pistor in Bad Schwartau zum weiteren Geschäfts⸗ führer bestellt und dem Kaufmann Karl Hein . Bad Schwartau Prokura er⸗ teilt ist.
Bad Schwartau, den 14. März 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung JI.
Bad Wildungen. Il35836
Im Handelsregister B ist heute zur „TDampfziegelei Reinhardshausen, Gesellschaft mit beschräunkter Haf⸗ tung“ in Bad Wildungen , .
Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 23. Februar 1922 ist der Geschãftsführer Wilhelm Griesche ab⸗ berufen und an seine Stelle der Kaufmann Wilhelm , Wildungen zum Geschãftsführer bestellt.
. Amtsgericht Bad Wildungen,
den 15. März 1922.
stedt. I35835 en, II7 des Handelsregisters Ab⸗ teilung A ist heute bei der daselbst ein⸗ tragenen Firma Fritz Gebhardt in . folgendes eingetragen worden: e , d, , me, ner
n e * en 6 53 S. . Das Amtsgericht.
t. 135837 e ge . des Handelsregisters Ab⸗ teilung B ist bei der daselhst eingetragenen Gesellschaft Schöne . Pape, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Harzgerode, eingetragen worden; Die Vertetungsbefugnis der Sese ãfts⸗ führer Fritz . 6 Hans Otto Brett⸗ ider i igt. schneider ist beendig 290. Marz 192
dt, den — . d Anleger rf
6h ö andelsregister A ist heute unter ,,, . 1. 3
itz i eserig b. esenbur ken ee nad als dessen Inhaber der
. besitzer und Holzhändler Carl 5 ö. b. Vll e den ein
getragen worden. Mär 1920
Ins Nr. 141 die
d ig., den 16. *r n , g. Amtsgericht.
.
Berlin. . 135461 In unser Handelsregister Abteilung B 5 heute eingetragen worden: Unter r. 23 589 Brandenburgische Städte⸗ bahn⸗AktiengesellQschaft. Sitz: Berlin, wohin der Sitz von Brandenburg a. 8. rerlegt ist. Gegenstand des Unternehmens: Der Bau und Betrieb einer Nebeneisen⸗ bahn von Treuenbrietzen über Belzig, Brandenburg, Rathenow nach Neustadt a. D. Grundkapital: 12 954 009 4. Aktiengesellschaft. Der Gesellschaftsver⸗ trag ist am 12. März 1901 festgestellt und am 2. September 1904, 30. September 1912, 9. März 1914, 18. September 1916 und 30. September 1921 geändert. Die k der Gesellschaft erfolgt durch wei. Vorstandsmitglieder oder durch ein orstandsmitglied und einen Prokuristen. Fu , sind hestellt: Bernhard von , . und Bögen⸗ dorff; Landrat in Belzig, 2. Staats. minister Friedrich Wilhelm von Lyoebell in Brandenburg 3. Landesbqurat Regie— rungsrat V3 Wienecke, Berlin. Prokurist: Betriebsleiter Regierungsbau⸗ meister 4. D. Karl Joseph in Branden⸗ a. 9 Er 8 zur Vertretung der . nur in Gemeinschaftz mit einem Mitgliede des Vorstands ermächtigt. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Die Ges e befindet sich Berlin, Matthäikirchstraße 17. Das Grundkapital zerfallt in Inhaberaktien zu je 1900 „, und zwar Stück Stammaktien A ut 6g St Stammaktien B. Die Bestimmung der Zahl der Mitglieder des Vorstands und ihre Wahl steht dem Auf⸗ sichtsrat⸗ zu. Die Wahl des Vorstands oder, falls 24 aus mehreren Mitgliedern besteht, die Wahl, des Vorsitzenden und der technischen Mitglieder bedarf der Be⸗ stätigung des. Ministers der öffentlichen Arbeiten. 9 . ö, Gesellschaft aus⸗ ehenden Bekanntmachungen müssen er⸗ . 1. durch den Deutschen Reichs und Preu . geen, 2. durch die Kreisblätter der Lan kreife auch⸗ Belzig, Westhavelland, Ruppin und den . Anzeiger. Bei etwaigem Eingehen eines der unter Nr. genannten Blätter genügt die Veröffentlichung im Deutschen Reichs ⸗ und Prenfisschen Staatscnzeiger und in den übrigen nicht eingegangenen Binltern. Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch den Aufsichtsrat mittels einmaliger Bekannt⸗
machung in den Gesellschaftsblättern. — 2.
Nr. 23 590. Aktiengesellschaft für Ermerb und Verwertung von In⸗ duftrievermögen. Sitz: Berlin. Gegen⸗ stand des Unternehmens: Erwerb und Ver⸗ wertung von Beteiligungen und Rechten an industriellen Unternehmungen (Be⸗= teiligungen, Aktien, Obligationen usw.) und gleichartigen oder damit im Zu⸗ sammenhang stehenden Geschäften sowie Erwerb und Verwertung industrieller Unternehmungen. Grundkapital: 1 0909900 Mark. Aktiengesellschaft. Der Gesell⸗ schaftsvertrag ist am 21. Januar 1922 fest⸗ estellt. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, . wird die Gesellschaft durch wei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Zu Vor⸗ standsmitgliedern sind bestellt: 1. Kauf⸗ mann Werner Struck, Berlin⸗Charlotten⸗ burg, 2. Kaufmann Hermann Fraas in Berlin. Als nicht eingetragen wird noch bekanntgemacht: Die Geschäftsstelle be⸗ findet sich Berlin, Jägerstraße 9. Das Grundkapital zerfällt in 10009 Inhaber⸗ aktien zu je 10900 A6, die zum Nennbetrage ausgegeben werden. Der Vorstand besteht, je . der Bestimmung des Aufsichtsrats, aus einer Person oder aus mehreren Mit⸗ lieder. er Auffichtsrat hat das Recht er Ernennung und Abberufung der Vor⸗ 5 sowie der Stellvertreter.
ie Bestellung und Abberufung erfolgt zu notariellem Protokoll. Die Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft sind wirksam, auch wenn sie nur im Deutschen Reichs⸗ anzeiger erfolgen. Bekanntmachungen des . ands erfolgen in der Weise, ö die Fi nenden zu der Firma der Gesellschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen, die des 66. tsrats derart, daß der Firma der Gesellschaft die Bezei nung „Der Aufsichtsrat“ und die Ünterschrift des Vorsitzenden des Aufsichtsrats beigefügt wird. Die Berufung der Generalversamm⸗ lung . durch den Aufsichtsrat oder Vorstand, und zwar, . nicht im Ge⸗ setz oder in dem Gese ,,, Ab⸗ weichendes bestimmt ist, durch einmalige Bekanntmachung im Deutschen Reichs= anzeiger. Die Gründer der Gesellschaft, welche sämtliche Aktien übernommen haben, sind: 1. Die Kom manditgesellschaft in Firma C. H. Kretzschmar in Berlin, vertreten durch a) Kaufmann Alfred Lippmann aus . b) Bankier Martin Schiff aus Berlin, Kaufmann Hans Geiß aus Charlotten⸗
burg, 3. Kaufmann Alfred Schütt aus Waidmannslust, 4 Kaufmann Hermann Timm aus Berlin Charlottenburg, 56; Kaufmann Willy Scheidereiter aus Berlin⸗Steglitz. Den ersten Au sichtsrat bilden: 1. Kaufmann Julius Hirschfeld aus Berlin⸗Schöneberg, 2. Kaufmann Heinrich Hackmann aus Berlin, 3. Kauf⸗ mann Martin Gerner aus Berlin, Ober— schäneweide Von den mit der An⸗= meldung überreichten Schriftstücken, ins⸗ besondere dem Prüfungsbericht des Vor⸗ stands und Aufsichtsrats, kann bei Gericht Einsicht genommen werden. — Nr. 23 591. Priebuser Braunkohlenwerke, Ak⸗ tiengesellschaft. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Der Er⸗ werb und der Betrieb von Braunkohlen⸗ gtuben, insbesondere bei Priebus. Die Gesellschaft ist berechtigt, andere Braun⸗ kohlengruken und andere Braunkohlen⸗ vorkommen zu erwerben, Betriebe darauf einzurichten sie selbst zu betreiben und auch den Betrieb zu verpachten, Berg⸗ werksgerechtsame zu erwerben und zu ver⸗ äußern; sie ist berechtigt, andere industrielle Unternehmungen zu errichten und sich an solchen zu beteiligen, deren Geschäfts⸗ betrieb mit dem Gegenstand des Unter⸗ nehmens der Gesellschaft oder ähnlichen wecken in Beziehung steht. Grund- apital; 15 0090 960 46. Aktiengesellschaft. Der Gesellschaftsvertrag ist am 18. De⸗ emher 1921 festgestellt. Nach ihm wird ie 86 aft, wenn mehrere Vorstands⸗ mitglieder bestellt sind, durch zwei Vor⸗ standsmitglieder gemeinschaftlich oder durch ein Vorstandsmitglieg in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Der Aufsichtsrat kann auch beim Vorhandensein mehrerer Vorstandsmitglieder einem von ihnen die, Befugnis beilegen, die Gesell⸗ chaft allein zu vertreten. Stellvertretende Vorstandsmitglieder haben mit ordent⸗ n Mitgliedern die gleichen Rechte, doch kann kein filr ne, Vorstande⸗ mitglied für sich allein die Gesellschaft vertreten. 1. Kaufmann Friedrich Schmidt in Berlin, 2 Diplom - Bergingenieur Bruno Geßhardt in Pechern bei Priebus ind zu Vorstandsmitgliedern bestellt. em Kurt ö. Berlin, ist derart Prokura erteilt, aß er gemeinschaftlich mit einem Vorstandsmitglied oder einem anderen Prokuristen zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt ist. Als nicht ein. etragen wird veröffentlicht; Die Ge⸗ e en. befindet sich Berlin, Zieten.