Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

* 8 ö . * Der Bezugspreis betrãgt viertel sahrs 75 My. . 86 ,. Alle Postanstalien nehmen Vestellung . y Berlin auher J Anzeigennreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits zelle den Postanstalten und Zeitungswvertrieden für Selb tabholer J 3 Mh., einer 8 gespaltenen Einheits zeile 16 YM.

auch die Geschäftsstelle Zn. 48, Wilhelmstraße 32. 53 . ö Anzeigen nimmt an:. Einzelne Nummern kosten 2.50 P. 8 die Geschäftsstelle des Reichs und Staats anzeigers,

— Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschãftsstelle Zentr. 1573. . . , . Berlin SW. 48, Bilhelmstrahe Nr. 32. 64 s . 4 4

Nr. 73. Neichst autgtrotonto. Berlin, Sonnabend, den J. April, Abends Poftscherrrontoꝛ Beruin a6. 1922

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Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbe zahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschtie lich des Portos abgegeben.

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Inhalt des amtlichen Teiles: hach Frankfurt (Main) Deppen, bisher in Lingen (Emg), als 7. Le Herorbnang Re Reichsmzrtschaftsministers über den! Deutsches Rei Abteilungsleiter zum r ,, nach Berlin⸗ Hende! mit Geld, Silber und Platin vom J. Februan 193 eich. Tempelhof, Grun, bisher in Breslau, zur Eisenbahngemera! MRGBlI. S. 199),

Ernennungen c. direktion nach Schwerin Mecklb), die Regierung. und Baurgte 3. dic Verortnung des Keichsarbeitsministers über die Erequaturerteilung. de lg. Sau cg, bisher in Erfurt, als Vorstand der Gisenbahn⸗ er ung ene, Ersatzne iche rung träger; für die Pen ion. Gesetz über die Verlängerung der Geltungsdauer von Demobil⸗ bauabteilung 3 nach Frankfurt (Main] und Kleinf chmidt, 1 e ,, , Elsaß Lothringen vom 6. Sl.

machungsverordnungen. bisher in Frankfurt (Main), zur Eisenbahndirektion nach Mainz, . er, de . . K Verordnung über den Beitritt der „Steinkohlenbergwerksgesell⸗ 1 Regierungsbaumeister des FHochbaufaches Schwam born, Aufhebung . e en anne Wagner in Ucbach zum Aichener Stein, bishe n , m ellen ö b ohlensynditate. ĩ er Schuhindustrie vom 17. März 1917 Re ) H betreffend Brennstoffverkaufspreise Wahrnehmung der Geschäfte eines Mitgliedes bei der Eisen⸗ vom 2. . 1819 (Rel. S* 1h, 6 ⸗ x bahndirektion daselbst beauftragt. 10. die Verordnung des Reichs wirtschaftsministers, betreffend

Bekanntmachung, betreffend die Voraussetzungen für waggon⸗ u i i * ; g Ve aber 6 ĩ . ; ; i, . ö . ö. ebertragen ist: dem Regierungsbaurat Sembdne Aufhebung der Verordnung über Schuhhandelsgesell e weise Bezüge von Brennstoffen. Berlin rr es unn he 7 en,, . zan ö, Jul 44, G d, , e en nn x ; . 9 ands des Cisenbahnwerkstätten Rö 8 9

Belanntzmachung, betreffend Neufestsezung der Kalipreise für amg din Berlin, Markgrafendamm, dem Regierungsbaurat kö ö das Inland. Heilfręn in Berlin die Stellung deg Vorstants des Eiseñ . Anzeigen. . die Ausgabe der Nummern 24 und bahnmaschinenamts 8 daselbst, dem Regierungs baurat Karl 96 . ,, . i g 6. . des Reichs⸗Gesetzblatts. a te in 2 in Stellung des Vorstands dez Eisenbahn⸗ vom 15. Shiober 1919 Gb. S. 1793) ö maschinenamts 2 daselbst. , be, , mn err , , . . . . . ; ; ; g des Reichsamts für wirtschaftliche Demob I= . Erste Beilage: . Zur Beschäftigung sind überwiesen: der Regie rungshaurat machung, betreffend Enteignung von ne e. bur Entscheidungen der Filmoherprüfstelle sowie der Filmprüfstellen Span aus in Ver lin der FEisenbahndirektign Diten in Berlin, Rente michl hachun gam, em is, Kebember Im in Berlin und in München. . der Regierungsbaurat Nellessen in Berlin dem Eisenbahn⸗ Ceutscher Neichsanze ger und Preußtscher Staatz anzeiger

jentralamt in Berlin, der Regierungsbaurat Karl Stratt— Nr. 24 vom 15. November log), so weit, als sie das TW - 8 G n. ; z sahren vor dem Reichswirtschaftsgericht auf tsetzung des Preußen. . bisher beurlaubt, dem Eisenbahnwerk Brandenburg⸗ liebernahmepre es fit en ig r. Fe nnr 19

Ernenmmgen und sonstige Personalveranderungen. 23 3. die Verordnung des Reichsministeriums für wi . ̃ 0 . e, nn, Der Regierungsbaurat Plock in Berlin ist . = . , n n. ⸗ Mur mwirtschaftliche Gesetz, betreffend Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Gesetzes seilun gleiier . ö an, e D ung, ö 26 . Demobilmachung über Erweiterung der Fortbildungsschus zur Aenderung des Stempelsteuergefetzes vom 14. Januar hof , , 2 56 öh rich chen Demmbilmachmg D . 1 z 8 28. 1 rz 1 9 (68 Bl S 3 ö. 1921. Der Oberregierun ̃ 3 . . 4 ö. sberrsgierungsbaurat, Geheime Baurat Kaufmann (14 die Verordunnn, den Reichsministers des Innern, betreffend Erlaß, betreffend Wohnungsbauabgabe. bei der Eisenbahndireltion in Altona, die Regierung baurãte Steg ber n n ger, fir a , reg, m. die 1 Urkunde über Verlängerung eines verliehenen Enteignun gs ·¶ Wilhelm 6 Mitglied der Eisenbahndireklion in Breslau, vorschriften, vom 21. Mat 1919 (RG BI. S. 47H. rechts. Meil ly, Vorstand deg Eisenbahnbetriebsamts 2 in Stendal, Ferner bleiben bis zum 31. März 1923 in Kraft, sofern sie Handels verbot. Walter Schneider, Vorslsand des Sifenbahnbetriebscmmts in nicht? burch Gesez oder Verordnung der Landesregierung ganz

Eschwege, und Sam met, Vorsland der Eifenbahnbauabteilung ! den keimeise früher gußzer Kraft gesetz werden, bie bon den ⸗ Landesregierungen und den ihnen nachgeordneten Demobil⸗

Erste Beilage ; in Duisburg, ind auf ihren Antrag unter Gewährung des ge⸗ rn, nn,, n,, ; BDelangingchuöng der in der Woche vom 13. bis 26. Mär; setzlichen Ruhegehalt in ben zuhessanditerrfe,— , nn, nnn, , denn, zu Wohlfahrtszwecken genehmigten öffentlichen Sammlungen Dem Regierungsbaurat Höpken, bisher in Gütersloh, J. 3 Erhebung e, 3 von der Beförderung der Kohle und Werbungen von Mitgliedern,. ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Reichsdienst erteilt. im Landabsatzweg im rhein isch westfäl schen Fndustriegebiete

; . zum Zwecke der Erhaltung des Kunststraßenne bes; eine Aenderung der in diesen Verordnungen vorgeschriebenen

ᷣ Dem Konsul der Republik Columbien in Leipzig Abgabensätze ist zulässig.

Dr. Alexander Sperling ist namens des Reichs das Erequatur , . unwirtschaftlicher Verwendung vom Brenn⸗

Amtliches 2 3. ein vereinfachtes Verfahren zur Enteignung von Grund-

s. stücken und Rechten an Gruündstücken behufs Erleichterung

Deutsches Reich. Gesetz *. 6 ö. Notstandsarbeiten, g. ö ; das Hausgehilfenrecht, Am Bereich des Reichsverkehrsministeriums sind versetz: über Rerlängerung de r Geltungsdauer von 5. den Verkehr mit Schtott. ;

Der Der regierungorat ö. r Gig 6 er bi. De mobilma chungsverordnun gen. Die übrigen Anordnungen der Rʒichsministerien und der

j ⸗ ⸗ sonstigen Demobilmachungsbehßrden auf Grund der die wirtschaft⸗

Saarbrũtken, zur Eisenbahndirektion nach Trier, die Sber⸗ Vom 30. März 1922 = ; ⸗ . z 96 g ; n f , J iche De ĩ t effenden Be e treten mit dem r g hm tt Froese, bisher in Saarbrücken, zur Eisen⸗ (Veröffentlicht in der am 381. März ausgegebenen Nr. 25 des le , n . e rene, , lönnen nicht ba e n. nach Breslau, Ernst Gustav Friedrich, bisher RGBl. S. 285.) mehr erlassen werden d , r , , de, er,, 2. ö k Rei . ĩ ö. ö Reichsamts für die wirtschaftliche Demobilmachung vom 21. No= seraldircktion nach Dirsben, Baltin, bisher in Ttlen zur Zustimmung des Freichsrats hiermit verkünden wird: . . 6. J Eisenbahndirektion nach Erfurt, Oskar Mayer, bisher in Erfurt, Artikel J. Die Reichsregierung bestimmt den Zeitpunkt, zu welchem das . Eisenbahndirektion nach Trier, die Regierung rate Pilger, In Abänderung der Verordnung der Reichs vegierung über die Amt der Demobilmachungskomisfare . 6. e, isher in Koblenz, als Mitglied der Eisenbahndirektign nach Köln, Beendigung der wintschaftkichen Demobilmächung voöm 18. Februar behörde aufzuheben ist. Der Zeitpunkt soll nicht späͤ . . bisher . . als Vorstand des 1921 c än S. 18) wird folgendes bestimmt:? k artikel n enbahnverkehrsamts na alle (Saglej, Edmund Meyer Die folgenden Anordnungen der Reichsministerien und der Artie I. . 6 9 ) ; Dieses Gesetz tritt mit Wirkung bam 1. April 1922 in Kraft.

bisher in Elberfeld als Vorstand des Eisenbah übrigen mobil machungsbehörden sowie die darin vorgesehene 36 äanbahnne fehr sgmts ĩ Befugnis der Demobilmachungsbehörden, zur Ausführung dieser Berlin, den 30. März 1922.

nach Koblenz, Dr. jur. Bauer, bisher in Elberfeld, zur Eisenb ahndireftion nach Breglau, Verndt, bisher in Halle Anccbnungen,. Hestimmungen. zu erden bleigen, bi. im Der Reichspräsident. ,, n n, ,, ,, , n,, n, baurãte Olbrich, bisher in Freienwalde (Oder), als Vor⸗ werden — . Der Reichsminister des Innern. stand des Eisenbahnbetriebsamts 2 nach Slenda Mentzel, 1. die Verordnung des Reichsarbeitsministers über Erwerbs . Dr. Kö ste r. bisher in M. ⸗Gladbach, als Mitglied der Eisenbahn⸗ losenfürsorge vom L November 1931 9 Bl. S. 18337 nebst ö dire tion nach Halle Saale, G ert, bisher in Neu⸗ der ändernden Verordnung vom 71, Mar; 19583, — litelitz; als Mitglied der Cijenbahnblretlion nach Magdehurg die hnordnng s Reiches mite fut wirkstzatl e Demeh . Verordnung Aljre Zim menm ann, bisher in Glogau, als Mitglied ber machung über Arheitsnachweise vom 5. Dezember 1918 ö . 64 Stein kohlenbergwerka⸗ Eisenbahndirektion Osten nach Berlin, lerer bisher in Rene, e en 2 ü E Ein. über den Beitritt der „S . 1 Sugtirchen, al. Mn ie Gisenbahndire n 251 ö. die Verordnung des Reichsarbeitsministers über die Ein— Gewerkschaft Carolus Magnus“ in Ueba zu m n ö. e we, . e ,. 1 Zeit del mir 8 e Len gi. Man ton Mitglied der Eisenbahndirektion nach Königsber Pr.), ei k 8 z . , r bien; ö . als . i ö. ff ,, ö. direktion nach assel, van iems, bis ; z 49g) bestt: m ; J ber in C. als Vorstand des ¶Gisenbehn hel rien . Reit s ze ö. k 1919 (RGBlI. S. 1449) besti: nme ich: nach Lüneburg, Olto Lorenz, bisher in BJerlin, . 9g Dezember hig . 3 rsland des Effenbahnbetriebdamts nach Freien⸗ . walde r), Metz, bisher in Köln, als Vorfland des, 5. die Be in. . 86 n, bisher in ; 2 öbĩ ingen, ais Vorstand des Eisenbahnbetr nge ie deen. reh, bisher in Künzel ! ! . e . 15. mar direktion ngch Schwerin n. Reinhard Schneider, 3 nüber tan ln, zur Cisenbahndireklion nach Frankfurt (Main), 6 21 — ö He . 25 . ; Vetr ie bsabbrüchen und em ; ö in Stutt l ur Sij lrefti n G. e len,, 6. . . ; . K