283076.

Zinnit ee 2 pe m ih e n,, che Central labornrorium 2/1 1922. Deutsche Capselin⸗ ö ; . G. im. b. 5., Hamburg. 23/3 1922. Geschäftsbetrieb: Chemische Fabrik. Waren: Zinnfolien, Stanniol, Spiegelunterlagen, Tauchlacke, Flaschen kapseln, Farben, Farbstoffe, Blattmetalle, Lacke, Firnisse.

D. 19001. 283078.

ö 18/76 1921. Fa. Richard Reuschel, — Damm i. Westf. 33/3 1922 ö

Geschäftsbetrieb: Apotheke. Waren: Arzneimittel, chemische Produkte für medi⸗

zinische und hygienische Zwecke, pharma⸗ l zeutische Drogen und Präparate, Pflaster, 3 Verbandstoffe, Tier⸗ und Pflanzenvertil⸗

gungsmittel, Desinfektionsmittel, Konser

vierungsmittel für Lebensmittek.

Zinnolitwerke

Deutsche Werke Aktien geselsshat 3 Ver

Geschäftsbetrieb: Erzeugung, Vertrieb und von Waren aller Art. Waren: len nu Schlosser⸗ und Schmiedearbeiten, Schlöf 3 Drahtwaren, Blechwaren.

Dentscher Reichs anzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

n

enwar er, Beschl

283071.

Zinnetta

so 60 2 11922. Deutsche Capselin⸗ & G. m. b. 5., Hamburg. 23/3 1922. Geschäftsbetrieb: Chemische Fabrik Waren: 9 99 8 . . ; . 8 ö Fabrit. Waren: ö J . . Bermann, Berlin, Pots Zinnfolien, Stanniol, Spiegelunterlagen, Tauchlacke, amerstr. 22D. 25/3 1923. si fans T 6 z. Mr. 9 . . laschenkapseln, Farben, Farbstoffe, Blattmetalle, Lacke Geschäftsbetrieb: Vertrieb von Neuheiten. Wa⸗ . 9 . 3 . . ö. ren: Tauchsieder mit elektrischer Beheizung. .

4. O. 9027.

D. 19002.

G. 41492.

Allos top

12.9 1921. Chr. Berghöfer & Co., Gesellschaft, Niederzwehren b. Cassel. 23/3 1922.

Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Metallwaren. Waren: Wasserleitungsapparate und geräte, Ventile, Hähne, Absperrschieber, Schläuche, Füll— vorrichtungen, Rohr- und Schlauchkupplungen.

4. 283039. 283060. 8. 1668. 9a.

91. 283080.

L. 239

Zinnolitwerke

Commandit⸗

Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Ei

9 Mh. (pom 1. Mai ab 15 Mh.), einer 3 gespaltenen heitszeile 16 Mk. (vom 1. Mai ab 25 Mh

9

Anzeigen nimmt Ahends. Poftscheckkonto: Berlin 41821.

9

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 75 Mh.

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer

den Postanstalten und Zeitungsveririeben für Selbstabholer

auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32. Einzelne Nummern hosten 2,50 My.

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 9865, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

w 283072. S. 43074. ; 283062. die Geschäftsstele, de- Neichs - und

4. 283061. L. 28971. Berlin SW. 48, Wilhelmstraße .

LU

Nr. 99.

1922

Neichs ban girokonto.

Berlin, Freitag, den 28. April,

271 1922. Fa. Christian Luther,

S. M 23/13 1922 Geschäftsbetrieb: Schloß und

Waren: Fahrradschlösser, Fahrradketten,

Vorhangschlösser und Schraubenschlüssel

Ginzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschlie ß lich des Portos abgegeben.

Nichtamtliches.

Dentsches Reich.

Der Reichs rat hielt am Donnerstag Nachmitiag unter gn, dem Vorsitz des Siaatssekretärs Freiherrn von Welser Eine gef etz erjuh öffentliche Sitzung ab, über die das Nachrichten büro 8 Ver⸗ gestaltungen. eins deutscher Zeitungsverleger“, wie folgt, berichtet: bel ber der Mangei. iner kehr. Eingegangen a. der Entwurf eines Reichs kunarnp⸗ 12 ts gefeßze z, der den Ausschüssen überwiesen wurde, — Ent den Beschlüssen Ausschässe beschloß der Reichsrat, die aber ein von nebernacht lder bei Dien st⸗ Interesse der bayerischen eich beam 100 vo zn erhöhen. nommen, wodurch vo vorgeschlagen. Seit S Teuerung derart gestiegen,

vH begründet wird. —

die Herren Graf Praschma te Der Reichsrat nisterium über⸗ . andtags vom ? r die Zwangs⸗ Zwangsvollstreckung aur ablehnt und die sein, . daß fů dem Reichsrat und der ein n und bei der Reichsregierung der Getreideversorgung um⸗ Si Beratungen ein geregelt. tsverein in daß

Versicherungs⸗

M

146 1921. Hecht Koeppe, Leipzig. 23 3 1922 Geschäftsbetrieb: Maschinen⸗technisches Geschäft und Fabrikation von Armaturen und Werkzeugen. Waren: 116. Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle, Automo bile, Fahrräder, Automobil⸗ und Fahrradzubehör, Ma schinen, Maschinenteile, Treibriemen, Schläuche, Auto maten.

283081.

Polar

1921 Fa

Inhalt des amtlichen Teiles:

— 2

Dent sches Reich. 11 1922

Geschäftsbetrieb lung. Waren: Fahrräder, wie sämtliche zu vorstehend innt gehörenden Zubehörteile und Ersatzte Automobil Motorrad D — delsverbote bereifungen), ferner Zentrifugen, But 18 Wr . pr 36

maschinen, sowie Land-, Luft- und ge und

Tourel

Regierungsv er Einbringung

1212 1921. Franz Gerlinger, Kar ühlh nn Bert Bachstr. 58. 23/3 1922.

dadurch die Geschäftsbetrieb: Fahrradgroßha

X Amtliches. ,.

3 Delegierte Ober sch Fahrräder, Fahrradteile und Pneumatik

Hans

. 7

283073. S5. 41856.

Herrscher

15,1 1921. Hommelwerke G. im. b. H., Käfertal. 23/3 1922. Geschäftsbetrieb: Fabrik für Präzisionswerkzeuge Waren: Forstwirtschaftsgeräte, Bürstenwaren, Pinsel, Putzmaterial, Lötmittel, Werkzeuge, Waren aus Holz, Meßinstrumente, Zelte Beschr.

Härter, Handels verbot

9h. . ; gahern Breuhen. , d,

j X ners Wichtig ist

nmimgen und sonstige Pers

j im kommunalen Girover

betreffend Zahlungen ist u. a.

*

Mannhein Banerische M uannheln der vom baperise Der

KE L ''

S- N, 8 ,. Oelfeuer⸗Gesellschaft m. b.

283082. 22 1922. Friedrich Lukacs, Berlin, Friedrich straße 150. 2313 19257 23/2 1922. r . 2 . — 2 ‚ ö r 382 6 9 22 /* 294 Geschäftsbetrieb: Fabrikation und Vertrieb von berg, Bez. Halle. 23/3 1922. Deizungsapparaten und geräten, insbesondere Heizkesseln ; Geschäftsbetrieb: Herstellung und Heizkesseleinsätzen. Waren: Heizungsapparate und Olfeuerungsapparaten aller Art. geräte, insbesondere Heizkessel und Heizkesseleinsätze. apparate aller Art. . — J K ‚ ö kö 19 .

S., Witten

9h. 28:39074. B. 41719. und

Fall sollen

Reich. Zimmer in nahm Kenntnis vor urch das hessis mittelten Beschluß des hessischen 8 3. April

und Vertrieb von Waren: Olfeuerungs

8 a nn

22 12TY e rr. * jzeisen atsbeschlusses

* ö . . 42 1jch 2 wonach dieser für das Ernteijah 2123

95 C z f . 19 1921. J. C. Bischoff & Co., Remscheid. 23/3 1922. Geschäftsbetrieb: Werkzeug fabrik. Waren: Werkzeuge und

W Werkzeugmaschinen.

seinem

als bisher die Sicherungen umgeben, Die Ausschũsse keine Verfassungs⸗ chtige Aenderungen ̃ Kreisen der hinzuziehen. — vo Ausferti Darf nur erteilt werden, wenn durch amts o andere beglaubigte Ur⸗ wiesen ist. Eine dritte

5. 283064.

Ersatzraum der Entwurs

Reichsregierung will vorstellig zu we gehend mit den zuleiten. 2 Eislebe

. . - Geschäftsbetrieb: Vertrieb geletzes sur I. ⸗ ind 35 ü . Angeno ; penn e ö. . . mam 13er ö ? . 283075. D. 19075. ze , Maschinen und Auto ö. . 5 ö - !

Waren: Kraft org . Prenß en.

Maschinen, Maschi

Ken 2830833. iche 3 IOrganisationen

Skopnik, Qrganisationen

23/5 nappschaf

*

im Sinne des

121921 Hannover, 1922

171 Werner

1922.

Voß,

Simp lo gesellschaft Lausen Hamburg. 23/3 1922. Geschäftsbetrieb: Fabrik für Füll federhalter und Goldfedern, sowie Vertrieb von Bureaubedarfsartikeln, Luxusgegen ständen, Toilettegeräten und ähnlichen Waren. Waren: Toilettegeräte, insbe sondere ein Gerät zum Aufbringen von Flüssigkeiten u. dgl. auf den Haarboden

Füllsederhalter⸗ & Dziambor,

Königstr. 53 zichti

vyrgenommen. Vermieter und Mieter h gung eines Räumungsurteils eine Bescheinigung des Wohn kunden ein

wesentliche

lstreckbare

*

wenn das E von 3000 M

3000 4

Automobilzubehör und

Artikel

1922 G. m. b. H., 1922 Geschäftsbetrieb: Stahlwarenfabrik. Waren Messerschmiedewaren . für

bemessen

. rr

Max Dörner Solingen. 23.3

Finanzm ini terium. rifft: Zahlungen im kommunalen Giroverkehr.

283084.

Leuerungsbe l il ni sich mit der versammlung

Vollversammlung ei

damit einverstanden November 1920

Oberrechnungskammer hat sich den Erlassen vom 3. nd vom 4. Dezember 1920 — J. 32 899 icht daß die Empfänger ä, die zweier Kassenbeamten über Fer Rente werden, auf die Ueber ⸗ Dienfteinkommen ein Zehntel weiteres

1000 zu 1000 4M ein ein

Diensteinkommen

ist diese

Nach zur Ruhe kommen 18 000 MÆ zu einem liter wen = us fuhr: 18 prei fur Bestimmungen des Reichseinkommensteuergesetzes soll dann das n 4 el Tonerde bei Lieferung nach S Ruhen der Rente so, gestaltet werden. d werh eiretetez kinder, Ribnahme von 8 50 loser Rentenberechtigter bei 27 000 MÆ mmen eine Rente über⸗ 76 rea durch Außenhandelstelle Chem Lehenstelle haupt nicht mehr beziehen würde. ir Verheiratung lommen Näheres durch Außen anderstene k für die Frau 2400 4z und für jedes Kind 3 6 Abweichend von der Regierungsvorlage beschloß der Reichs die Stall elung für das Ruhen der Rente auf je 20600 K für ein weiteres Zehntel bemessen wird. Danach würde erst bei 38 000 4 Einkommen ein unverheirateter Kriegsbeschädigter Vie neue Verordnung soll vom 1. April al

Angenommen wurde ferner ein Gesetze

Teuerung s maßnahmen für Milit J * Entwurf soll die bisherigen Verwaltungsmaßnahmen in gesetzgeberische Form bringen. Es sohlen besondere Teuerungszuschüsse nicht allgemein, sondern nur an wirklich Bedürftige gegeben werden. Als solche sind anzusehen: völlig erwerbslose Kriegsbeschädigte, erwerbsunfähige Witwen oder diesen Gleichstehende. es nach den Vorschlägen der Organisationen gehen, die eine gleichmäßige Zulage erstreben, so

283063. E. 13478. 6. 104 1d al. Union Gesellschaft Metallindustrie m. b. H.,

Fröndenberg⸗Ruhr. 23/3 1922

ö 1 — Metallwa

; 2 9 fettsq ure Eba Geschäftsbetrieb: enfabrik Waren: Fahrradteile 9h. 283976. G. 22889. 34 abi rren: Fahrradte 1118 l

283067.

igen durch die Bescheinie

isführung der Ueberweisung

1 M Uno . 0

ersetzt munalen Giroverkehr ausgedehnt werden. 1918 — I. 5416 —, 149 Ernst Gohmann, 12. allgemeinen bei der Ueberweisung von Remscheid. 25,5. 19222. . . Beträgen auf das Konto eines Geldinstituts, das an den ö Herstellung von * . . , ö. kehr angeschlossen ist, von dem Empfangs⸗ ö, igten keine besondere Quittung mehr . zu verlangen ist. bearbeitung da die besondere Quittung des Empfangs berechtigten durch eine — uittuna des Geldinstituts ersetzt wird, gilt auch für die Giroverkehr. 192.

eine Gesandti⸗ wr Legationsrat ut worden

28.

. Metall, sowie Rickshawnaben

2,9 1921. Berlin. 23/3

Byl⸗Guldenwerke Chemische Fabrik A.⸗G., 1922. Geschäftsbetrieb: Chemische Produkte für wissenschaftliche Zwecke

21.6 1920. Eau de Cologne⸗ C Parfümerie⸗Fabrik „Glockengasse No. 4711“ gegenüber der Pferdepost von Ferd. Mülhens, Köln a. Rh. 23/3 16922.

Geschäftsbetrieb: Parfümerie und Seifenfabrik Waren: Beschr.

Oktober worin X . ordnungswege

erhöht worden.

1921 Fa. 283085.

Chemische Fabrik. Waren: industrielle, photographische und Toilettegeräte. panien, bei illi 2 * L.) 1 worden. Ma.

S M W

18 prozentige !

5 2830655 S. 21373. . . bgesetzt . 283065. S. 21373. 6. 283968. 5. 42797. ele

6 Ion ⁊m Fall ngen im kommunalen ;

2839077 Finanzminister.

n Dickhuth. Gtaatsrat.

. a vr. Vormittags 10 Uhr.

ereins deutscher Zeitungsverleger)

Freußi

198ökͤung vam ĩ 11. Ditzung vom *.

die Herren Regierungspräsidenten und den Herrn Prã⸗

An An 204 sidenten der Ministerial⸗Militär- und Baukom mission.

nr do R J Uros des

(Bericht des Nachrichtenbũ

Der Adenauer Staats rats um r Vormittags . .

Zu dem ersten Gegenstand der Beratung, dem Ent wurf eines Ausführungsgesetzes zum Reichsheim stätten⸗ gesetz, erhebt der Gemeindeausschuß eine Reihe von Bedenken: Das Enteignungsrecht solle nicht in das Gesetz aufgenommen werden. Sehr bedenklich seien die Vorschriften über die Begrenzung der Selbstverwaltung der örtlichen Organe, während sie für die Kosten verantwortlich blieben. In den Vorschriften über das Erbrecht wird eine unerträgliche Belastung des Heimstättenwesens gesehen. .

Das Gutachten des Ausschusses wird ohne Aussprache angenommen.

—

Präsident 30,1 1922. Gebrüder Calmanowitvz Leipzig. 25h 3 1922. Geschäftsbetrieb: Rauchwaren Felle, Häute, Pelzwaren.

Ministerium für Handel und Gewerbe. uns ist zum Maschinenbauschul⸗ schinenbauschule in Essen ernannt

92 1922. Leipziger Nadel⸗Industrie Fritz Gabler, Leipzig⸗Gohlis. 23/3 1922. w 9 M'ñsrde . f ; . ö Der M hu er B Würde Geschäftsbetrieb: Nadelindustrie. Waren: ep Ver Pitt he f ehr ; M . 8 8 2 mn, e. ohnhro ax = 91 = . nereinadeln, Kunstwollstifte, Krempelwollstifte ö an der Staatlichen würden, wie der Berichterstatter Ministerialdirektor Dr. Meister, ö word . I 8 * , , rn, . e, e. — — 12. 283086. vorden. hervorhob, das Reich mit 7 Milliarden Mark helastet werden.

38922. Nach dem jetzigen Vorschlag wird die Regierung mit 1315

5 Milliarden Mark auskommen. Der Zuschuß wird im ein⸗ 5272 19233 ö . Bekanntmachung. . . K Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernbaltung unzuverlässige

zelnen abgestuft nach den Klassen der Schwerbeschädigten, der Geschäftsbetrieb: Großhandlung für photographische a ; ö. — 23 Sertember 1915 (RGBl. S. 603) . * ; 3. ; 5 2 6 Fahrens, Wandshl Personen vom Handel vom 25. Septen , , Artikel. Waren: Chemische Produkee für photographische . a. C. Otto Gehrdens, Kaufmann PaulKowalewski aus Jor:

Witwen, der elternlosen Waisen, und es werden etwa die 34- bis . . habe ich dem (. ; 6 Zwecke, Papier, Pappe, Karton, Papier⸗ und Papp 6 heutigen Tage den Handel mit

Spin

y 1 7

1

91. 283079. K.

1921 Fa. Ehr.

Harbers, Leipzig.

——

Bi 1 /

I fachen Beträge der bisherigen Zuschüsse gegeben werden. Der Ent⸗ wurf nimmt in Aussicht, daß, wenn ein gewisser e, an Neben⸗ verdienst überstiegen wird, der Zuschuß gan; oder zum Teil fortfällt. Wer mehr

1741 1922. Simplo Füllfederhaltergesellschaft Voß, Lausen & Dziambor, Hamburg. 23 3 1922.

Geschäftsbetrieb: Fabrik für Füllfederhalter und Goldfedern, sowie Vertrieb von Bureaubedarfsartikeln, Luxusgegenständen, Toilettegeräten und ähnlichen Waren. Waren: Toilettegeräte, insbesondere ein Gerät zum Auf bringen von Flüssigkeiten u. dgl. auf den Haarboden

= 283066. B. 41450.

fettssure Olebò

291921. Byl⸗KHGuldenwerke Chemische Fabril A.-G., Berlin. 23/3 1922. . Geschäftsbetrieb: Chemische Fabrik. Waren: Chemische Produkte für industrielle, hygienische, mewdizi⸗ nische, photographische und wissenschaftliche Zwecke, che⸗

waren Erzeug

a.

9/2 G. m. 1922.

Ges von Walz schinen tungen Rohe

und E

misch⸗pharmazeutische Produkte und Präparate.

Härten.

für photographische nisse. 283069.

1922. Arthur b. H., Berlin.

Haendler 26/3

Zwecke und photographische

5. 44628.

chäftsbetrieb: Vertrieb

Stahlwerkserzeugnissen, und Schmiedestücken, Ma— teilen, Ofen und Vorrich zum Härten. Waren: und teilweise bearbeitete

T

unedle Metalle, Stahl in Blöcken und Stangen, Stahl

isenbleche, Stahldrähte, Stahlröhren,

gesenke, Automobilbestandteile, Achsen und Wagenfedern, Maschinenteile, Werkzeuge, Ofen und Vorrichtungen zum

Verlag ber Expedition (Mengering) in Berlin. Dru von P. Stankiewicz' Buchdruckerei G. m. b. H., Herlin Sw. II, Bernburger Straße 14.

X

ö

Schmiede

30,1 1922. Kugelsabrik Gebauer C Moeller, Fulda

ven:

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vierungsmittel, Appretur Schläuche, Sattler, Riemer⸗, Täschner⸗ un

schaft m. b. H., Leipzig.

. Na

2 . 22 ö n3an 1bellt. * Geschäftsbetrieb: Leder⸗ und Riemennbeenegänth Dichtungs und Packungsmaterial , 2 K nd TLedel! Därme, Leder, Pelzwaren, Lederputz und Freibliemen d Gerbmittel, Tre ö. 1nd ec. Lederwalih

Felle, n olseh

29

d. 1897

283087.

Taupin

Deutsche Kanin⸗Verwen 23/3 192

Geschäftsbetrieb: Fellverwertung

12.

ugs hisss 24,12 1921. . Waren! 86

Häute und Pelzwaren.

Berlin, den 27. April 1922.

23.73 1922. f

Geschäftsbetrieb: Kugelfabrik. Waren: Kugeln.

Neichdpatentamt.

kowen durch Verfügung vom tigen Kartoffeln bis auf weiteres untersagt. 8 z 959 Angerburg, den 24. April 1922. Der Landrat. Strei

n · /

Bekanntmachung. ⸗ Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. Sten be i betr. die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel (Me 6. S. 603) sowie der Ausführungsbestimmungen zu dieser Der yen ng bom 27. September 19315 und, vom 2. August 1916 habe ich en Metzgermeister Karl A uf derbeide in Lange] dre! die Ausübung des Handels mit Fleisch und 6 3 waren ow re's onst gen Gegenständen des tägliche Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit untersagt. Bochum, den 21. April 1922. . Der i n en. Stühmeyer.

Maßgebend hierbei war die Erwerbslosenunterstützung. . als das Änderthalbfache der Erwerbslolenunterstützung neben den Ver— sorgungsgebührnissen bezieht, soll keinen Zuschuß erhalten, und die⸗ jenigen, die zwischen dem einfachen Satz und dem anderthalbfachen Satz der Erwerbslosenunterstützung stehen, sollen nur die halben Zu⸗ schüße erhalten. Die Ausschüsse haben hinzugefügt, und das Plenum erklärte sich damit einverstanden, daß solche Ver⸗ sorgungsberechtigte, die noch arbeitsfähig sind. wenn, sie, die . einer ihnen nachgewiesenen geeigneten Arbeit ablehnen oder ihren Arbeitsplatz schuldhaft verloren haben, keinen Teuerungz.; zuschuß erhalten. Die Durchführung deg Gesetzes ist den Haupt ürsorgestellen übertragen worden. Die Kosten trägt das Reich allein, indem es den Ländern und Gemeinden eine Pauschalsumme zur Ver. fügung stellt. Durch einen bejonderen Härtevaragraphen wird der Reichgarbeitsminister im Einvernehmen mt dem Reiche sinangzminister ermächtigt, Ausnahmen zuzulassen in Fällen, wo die Merkmale der Bedürftigkeit zu Härten führen. Für einen Antrag des dandesrats Gerlach die Bestimmungen über die Berechnung nach den Sätzen der Erwerbelosenunterstützung günstiger für die Kriegsbeschädigten zu ge⸗ stalten, erklärten sich nur 15 Stimmen.

Dem Entwurf einer Ergänzung der Ausführungs⸗ anweisung zum Fischereigesetz wird gemäß dem Ausschuß⸗ antrag zugestimmt. ; .

Es folgt der Entwurf eines Schutz polize ibeamten⸗ gesetzes. Das Mitglied Dr. Steiniger beantragt im Namen des Hauptausschusses, die Beratung des Entwurfs zurückzustellen, bis das Reichsrahmengesetz vorliegt.

Ein Vertreter des Ministeriums des Innern empfiehlt die sofortige Durchberatung des Gesetzentwurfs, da das kommende Reichsrahmengesetz nur allgemeine Richtlinien für die Landesgesetz⸗ gebung enthalte.

Das Haus schließt sich dem Ausschußantrag an.

* der ,,,, zum Gesetz über den Verkehr mit ausländischen ,,, vom 2. Februar 1922 und der Verordnung jur Aus⸗ , des Gesetzes lehnt der Staatsrat die Stellung⸗ nahme ab, da seit ihrem Inkrafttreten fast zwei Monate ver⸗ flossen sind.