ung des Eifenwirtschaftshundes. dirtschaftsministers!

ö K , ö

er Cssenwirtscha ft sind vom Ci haftsbund Söcst preise 1 en, Fer rom ang an und Ferro⸗ tlizium festgesetzt worden: KJ

Grund⸗ preise die Tonne

matitro 1 w 35, — Frachtgrundlage Oberbaufen ) nen — * * * * 16 . . 300 = ö

Siegerländer Zusatzeisen, weiß Siegen 2 *. * . 6399 ͤ 6. ö grau 8 are n ge, . der einen Siegerländer Hütten, weiß 546 ab Werk meliert 6537 .

* 9. Frau J Siegerländer Bessemereisen. . Puddeleisen

Stahleisen, Sieger länder d Kupferarmes Stahleisen⸗

tahleisen mit max. G 20 Cu. egeleisen mit 6— 8c Mn. . S — 1090/9 Mn. ö 10— 120 Mn. Gießeleirobeisen II., Lurem. burger Qualitãt Gießerelroheisen TV, burger Qualitãt Gießereiroheisen V, birrger Qualtt5t Temperroheisen von der Duis⸗ burger Tupferhütte, grau, großes Format 6395

Ferromangan, 80 oh ig. 14860 — ) Fracht ( 0 S ig.. 86735, Ferrosilizium, 10 960 ig. 7750, —

Sorte Der Grundpreis gilt

2 *

Frachtgrundlage Siegen

6000. — J 600 — S765, — 68d b. = 6976. —

oszs 329

ab Grenze

Luxem- — J ab Grenze Luxem- S3 oh.

ab Werk . undlage Oberhausen

Ter ab Werk

———

Mark . Dte

Neberpreĩse Tonne

009 0 008 0/9 007 09 0, 06 9so 005 0/9

1090. — maximal Phosphor 125, —

9

bei Rimatitt...

bei matit und

Gießerei = J

4 —4 *

44 — 0

5 — 54 do 1 Analvsenangabe

bei allen Sorten Besondere Preisbestimmungen. Vergütung für den Handel ist in den Grundpreisen bereits einbegriffen. Die neuen Preise Monat Mai 1922. Düsseldorf, den 1 Mai 1922 Eisenwirtschafts bund. E Po ensgen, Vorsitzender

bis auf weiteres mindestens für der

gelten

—

. ) Die Preise für Ferromangan b 1100 4 für ein englisches Pfund, sie erhöhen oder 750 4 bei Ferromangan 80 *

— . 50 99 für jeden Punkt, um den sich der Durchschnit bezw. jeden weiteren Monat nach oben oder unter

basieren

Be kannt machung, betreffend Schwefelsäurepreise

*. * L

Gemäß S 4 der Verordnung über die Regelung d Schwefelsäurewirtschaft vom 31. Mai 1920 ist mit Genehmi⸗ gung des Neichswirtschaftsministeriums mit Wirkung ab 24. April 1922 der Erzeugerpreis für 100 Rg Schwefelsaure 602 Be auf Æ 203,2

und der Verbraucherpreis 100 Kg 6her Schwefelsäure auf 4 S. 20 festgesetzt. Die Umlage von A 25 für 100 Kg 60er Schwefelsäure ist von den Ver brauchern an den Schwefelsäure⸗Ausschuß, Geschäftsstelle: Berlin W. 35, Genthiner Straße 33, abzuführen. Berlin, den 29. April 1922. Der Ausschuß für Schwefelsãure. Dr. Frank. Dr. Sohn.

—

Bekanntmachung.

Die Lieferungshedingungen des Ausschusses für Schwefelsäure vom 31. Mai 1920, vom 16. Oktober 18237. 14. Dezember 1921 und 16. März 1922 sind ab 1. Mai 192 wie folgt geändert: auf . für je 1099 Rg verladenes Sauregewicht erhöht, ö

zu 2. a) die Mietgebühr für Eisenfässer von * 18 auf 4 20 e) die Füllgebühr für Gisenfässer von M 6 auf 4 106,

zu 3. a die Füllgebü br für Leihflaschen von K 10 auf 4 15 fur je 100 Kg Säauregewicht.

Die Pfandgebübr für Leihflaschen

ür Weidenkorbflaschen von 190 auf Æ 175, für Bandelsenflaschen von Æ 180 auf 4 2509, für Vollmantelflaschen von M 350 auf Æ 480, . zu 3. c) die Fünlgebühr für gestellte Flaschen von 10 auf 4 15 je 100 kg Säuregewicht.

beiterinnen und a. Arbeitern in

Diätfar Sarge unter Ernennung zum Kassenobersekretär plan⸗

nn der

an der staatlichen

Die Verschriften

a) Die Kesfselwagengebühr wird von A 525

das Gesetz uber die Fleischersorgung vom 18. Mpril 1922, das Geseßtz über Sozialversicherung in Ansehung des Saar⸗ ren,, ö Beschäftigung von Ar⸗ ( n — 2 ; — n e Glas reien und

reien sowie Sandbläsereien, vom 206. April 1922.

Berlin W., den W. April 1922.

Postzeitungs amt. Krüer.

Die von heute ab * wg . Nummer 3 des Reich sgesetzblatts Teil I enthält . bag 4 ur Ergänzung des Gesetzeg über die Ent⸗

schädigung der Mitglieder des Reichstags vom 10. Juli 1920, vom h 1922.

eine Bekanntmachung, betreffend den Londoner Inter⸗ nationalen Funkentelegraphenvertrag vom 5. Juli 1912, vom 4. April 192, . .

eine Bekanntmachung, betreffend die Ratifikation des am 17. August 1921 unterzeichneten Vertrags zwischen dem Deutschen Reich und der Republik Oesterreich in Angelegenheiten Kriegsbeschädigter und Kriegshinterbliebener, vom 24. April 1922, eine Bekanntmachung, betreffend den Beitritt der Ver⸗ einigten Staaten von Brasilien zur revidierten Berner inter⸗ nationalen Urheberrechtsübereinkunft vom 15. November 1908 und zum Zusatzprotokolle zu dieser Uebereinkunft vom 20. März 4914, vom 15. April 1922. ö

eine Verordnung des Reichshräsidenten über die Besoldung

der Reichsbankbeamten vom 18 April 1922, eine Verordnung zur Anlage O der Eisenbahnverkehrz⸗

ordnung vom 20. April 1922,

eine Bekanntmachung über den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung vom 19. April 1922 und eine Verordnung über Beiräte für die Deutsche Reichsbahn vom 24. April 1922. Berlin W., den 30. April 1922. Postzeitungsamt.

Krüer.

Er Finanzministerium. der Preußischen Zentralgenossenschaftskasse ist der

mn.

Bei mäßig angestellt worden.

Ministerium für Handel und Gewerbe. Dipl⸗-Ing. Gelsz ist zum Studienrat Baugewerkschule in Deutsch Krone Dipl-Ing. Krehl ist Baugewerkschule in Stettin, Dr.-Ing. Frey und Dipl-Ing. Nitze sind zu

Der Lehrer staatlichen der Lehrer die Lehrer Studienräten an der staatlichen Baugewerkschule in Barmen, die Lehrer Dipl-Ing. Brügel, Dipl-Ing. Claas,

Dipl-Ing Guttmann und Dipl-Ing. Haumann sind zu er⸗

Studienräten an der staatlichen Baugewerkschule in Essen

nannt worden.

Ministe rium ves Innern. in Königsberg

Der Regierungsrat Dr. Böcker k Königsberg ern

Oberversicherungsamts in

des

zum Studienrat

Charlottenburg gehört, Emil VBermgann und Dr. M Rosenkranz in Fi vrmont, Dr. Wilhelm S em man üden 1 in Königsberg i. Pr., Eilden

gan 3 3 er Demant

Ministerium für Volkswohlfahrt. Bekanntmachung. Nachdem durch den Herrn Reichsminister des Innern eine Neuausgabe der Deutschen Arzneitaxre 1922 unter der Bezeichnung: Deutsche Arzneitaxe 1922, fünfte abgeänderte Aug—

gabe, amtliche Ausgabe herausgegeben worden ist, bestimme ich, daß diese Neuautzgahe r 6 M Staatsgebiet in Kraft tritt.

vom 1 Mai 1922 ab für das mreußische Die fünfte Ausgabe der Arzneitaxe erscheint im Verlage der Weidmannschen Buchhandlung in Berlin 8W. 68, Zimmerstraße 4, und kann von dort zum Preise von 19 Æ bezogen werden. Berlin, den W. April 1922. Der a m Minister für Volkswohlfahrt. J. W.: Gottstein.

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.

Der bisherige Honorarprofessor in der medizinischen Fa— kultät der Untversität in Bonn Dr. Heiderich ist zum ordent— lichen Professor in derlelben Fakultät, Kö

der außerordentliche Professor Dr. König in Tübingen zum ordentlichen Professor in der philosophis hen und nalur⸗ wissenschaftlichen Fakultät der Universität in. Münster und . der Direltor der Oberrealanstalt in Berlin⸗Reinickendorf

Dr. Otto zum Honorarprofessor in der philosophischen Falkultät

ö

der Universität in Marhurg ernannt warden.

6 ; ö . Der bisherige außerordentliche Professor in der philo—

sophischen Fakultät der Universität in Königsberg Dr. Rothe ist zum ordentlichen Professor in derselben Fakultät und der Privatdozeni Dr. Kratzer in München zum ordent— lichen Professor in der philosophischen und naturwissenschaf lichen Fakultät der Universität in Münster ernannt worden. Der Studiendirektor des Wilhelms⸗Gymnasiums in Berlin Geheimer Studienrat Dr. So rof ist zum Oberstudiendirektor ernannt. Ihm ist die Leitung des Prinz-Heinrichs⸗Gymnasiumz in Berlin⸗Schoneberg übertragen.

Bescheid über die Zulassung von Sprengstoffen.

Die Sprengstoffe Dominit 5 und Dominit 5 .. der Sprengstofffabriken Hoppecke, Attien⸗Gesellsch aft. mn Köln werden hiermit für den Bezirk des unterzeichneten Ober. bergamts zum Gebrauch in den der Aufsicht der Bergbehörden unterstehenden Betrieben zugelassen.

B Nöäbere Merkmale der Spreng stofkfer: . 4 ; — — * 8 3 ö. . z J. Derstellende Firma: Sprengstofffabriken Hoppede A-G

Sitz der Firma: Köln. . . 3. Herstellungsert: Fabriken in Würgendorf und Qodvede.

11 2*

Bezeichnung der Sprengstoffe: Dominit 5 bejw. Domintt 30 R. 5. Cbemische Zusammensetzung: für Dom init 51 71 — 75 0 Ammonsalpeter, 3— 5 25 Kaliumperchlorat, 1— 4060 Pflanzenmehl, 4090 RNitroglyzerin,

; ' . Sog Terlrnm* 15 9 Nitroabkömmlinge des Toluole

11

Der Der

. . Odenthal in

frühere Regierungsrat in der Reichs finanzverwaltung Köln ist zum preußischen Regierungsrat ernannt

—

hrungsanweisung

die Neuwahl der Bezirksaus 29

— —

eslau und Liegnitz vom Gesetzsamml. S. 64) 1

gew ttsa

1

Neuwnhl der

8 mar nnn n, wan, R R . o * und Ttegnitz und ih 1det Veröffent! ng de ihrun

d Preußischer

TBrrrmn nf Ttter & 5 Er Grundsãtzen der Verhältniswabl

Die Wahlen erfolgen nad chãl des S 17 des Gesetzes vom 18. Juli

191

2 finden Anwendung.

8 7

Der Vorsitzende des Provinzialausschusses beruft den Wah llärver

und leitet die Durchführung der Wahl. Er führt den Vorsitz in der

Sitzung des Wahlkörpers und im Wahlvorstand Gr bestimmt Ort und Zeit der zur Wahl. Die Wahlvorschläge sind an

—— hn einzureichen. Die Ginladung zur Wahl ist an Gesetzes) spätestens eine Woche Brief abzusenden Sie muß die Zahl der zu wͤ schüsse und ihrer Stellvertrete über die Wählbarkeit zum Bezir verwaltungsgesetzes vom 60. Jul . 1 2 , forderung enthalten, Wahlvorschläge, bis zur festgesetzten Wahlzeit einzureichen. Berlin, den 26. April 1922 Der Minister des Innern. Severing.

1den Mitglieder der

Sschuß (8 1883) hinweisen

28 Abs. 4 des

sowie

Justizministerium.

März 1822

81 äblten Mitglieder der Bezirksausschüsse in binnen d Wochen

1. 89

Wahl und erlãßt die Ginladungen

die Wahlberechtigten 5 1 des vor der Wahl durch eingeschriebenen

Bezirke aus⸗ auf die Bestimmungen Landes⸗ die Auf⸗ dem Vorsitzenden spätestens

Naphtfhaling und oder Dipbenvlamins. für Dom init 5 o. N.: Ammonsalpeter, Kaliumperklorat. Pflanzenmebl, . Nitroabkmmlinge des Toluols

. n r m n oder Dipbenvlamms.

70 77 2

5 — 6 1 9

1— 40

106 - 16 6 Naphthalins und e ‚.

Se onde * Die innerhalb der angegebenen Sten gewählte Zusammensetzung des Sprengstoffs muß rechnung. mäßig genkgend Sauerstoff zur vollständigen Verbrennung der

Kohlenstoffträger besitzen.

B) Verwendung s bedingungen: Gesamter Bergbau des Oberbergam

rer Dee]

Verwendungsbereich: . . bezirks Dortmund. ö. * 153 ** r ditr⸗ — ö — ässige Patrenendurchmeffer: O mam.

* Nur durch Kapsel Nr. 8 oder

21151 zulalm

Jändung der Sprengstoffe: Färkere Haniel . . Die Sprengftoffe find Gesteins f prengstoffe. Dortmund, den 10. April 1922. Preußisches Oberbergamt. X V: Dverthun.

Sekanntmachung. *. Auf Grund der Bekanntmachung zur Sernatt mr. a Personen vom Handel vom 23 Sertember 1918 (RS 3 habe ich der Schankwirtin GlIiriede Glan ee, geborene Seiling, in Berta ne de g, . straße 10 durch Verfügung vom heutigen Tage den . e Gegenständen des tägtkichen Bedarfs * zuverläfsigkeit iCn bezug auf diesen Handelsbetrieb unter

Berlin, den 28. April 1922. . te. Der Polizeiprasident. Abteilung T. J. V.: roitz be

—

Sekannt ma ch un g. ö etzger Karl Lichtenauer, bier, Frielinghauser

Straße, ist gemäß Bekanntmachung des Bundesrats . 6.

tember 1915 der Hanpel mit Gegen ständen 1 insbesondere Efersh * Wur st

Nichtamtliches.

Dentsches Reich. 6

er Ausschuß d : ; hielt heute n . Reichs ats für innere Verwaltung

—

Der lettländische Gesandte Dr. Woßt t ; lassen. Während * Ab 2 at Berlin ver⸗ Lindberg die Geschäfte der Firn g r 1 1. Sekretãr

—

schen Republik i t über die Rede Jh ro vinz Ostpreußen

rovinziallandtags in hat und in ver einige

Die Gesandtscha Berlin hat sich al 1 schwert, die der Oberprä hei der Eröffnung der 48. an fer. ee. Mãärz 1ßgressihe Stellen in bezug auf Polen enthalt ĩ

dlese Note hat das us wärtige ,, des „Wolffschen Telegraphenbiros !“ unter dem X j der Gesandischaft der polnischen Republik das Folgende

geantwortet: 5 . Hert Min ister! . uswärtige Amf beehrt ĩ

betreffend Ansprache des ber g,, . . , .

des , n der Probinz Ssppreußen, das Folgende ern de ö é z

6 d. M. der Eröffnung ergebenst zu

Da arti j ; fich?! r a gi, sreleng nicht Ktin hei— yflichte j ede des Oberpräͤsidenten der Probin Ostpreußen vgressihe Töne angeschlagen worden sind. Es ist keine endung in hr entholten, aug ber auch nur auf eine aggressihe Sim f ließen wäre vielmehr hat der 8 ĩ ückli , g 666 ; er Ober raͤsident au 3hrüchiqh den Rin ch der Yrebinz Ystpreußen betont, mit den Nachbardolfern in freund schafllichen Wirt chaftsbezieh ungen zu leben. ; 36

Die Rede Reg Ober präfidenten Schr ist vielmehr lediglich ber lusdruck hon Besorgnissen, die in der ostpreußischen Car llhrun ber auch im ührigen Deutschland weiß verbreitet find Diese 9 prnisse lassen sich dahin zjufammenfaffen, bah peęrfnis de 8k. nente durch einen mil itartschen Gew aitst r eñ der auf andere Weise zu gegebener Zeit versuchen würden sich Ostpreußen in Enge rer gder loserer Form an⸗ ug Liedern. Daß soslche Beforgnisse entstehen konnten, bedauert ö. , ,,, mußt aher leider feststellen, daß die daltung eine eils der polnis ; i d zu . . polnischen Oeffentlichkeit Grund zu solchen

Schon im März 1917 hat Herr R an D * kemal igen englischen Minister des Alen n! 1 3 5 . 2 Dakschrift vorgelegt, in der er u. a. über die Schnier igkesten der fung der polnischen Frage in Preußen spricht labgebruckt bei

mislam Kezicki, Sprawa aniec Polski na konferenej

pokgjo dei n Faryzu 1919 r., „die Frage der Grenzen Poleng auf n Frieden skonferenz 1919“, S. jag ff) Ga heißt darin: ¶Diefe serigkeiten sind um so größer, als in Gestalt Dstyreußens en amanisiertes deutscheg Territorium besteht, das ungefahr zwei lionen deutschsprechende Einwohner zählt. Es ist das eine deutsche die im Norden vom Baltischen Meer, im Often bun Litauen

n Süden und Westen von Polen umgeben iss und die bis zum Fettum am Linken Ufer der Weichsel reicht. Die fe! nel gärde ige Fall der Sesröfung dgn Senfft if dem, Wege eines vöifig natt6 rt ien Prozesses

Täblich von Polen verschkungen werden?“

Die positive Seite der polnischen Bestrebungen hat wiederum

wöki in einer anderen Denkschrift bie er dem Prasidenten fan am 8. Oktober 1915 in Washington sberreicht hat. dar⸗

In diese zweiten Denkschrift beißt es Kozicki S 15142133, * für die ostyreußische Frage nur zwei sungen möglich sind:

weder der Teil Ostpreußeng, dessen Bevölkerung deutfch spricht, nn mit dem polnischen Staat auf der Basig der Autonomie ver- mit werden, oder eg muß eine unabhängige kleine Republik ent. n die mit Polen durch Zollunion verbunden ist.“ Auf bem' Wege z Lzrarreform und durch polnische Einwanderung würde Sstprenßen nit der Zeit ein integrierender Teil Polens mit einer gemischten enten und polnischen Bevölkerung werden. Diese Denkschrift dom

Okteber 1918 hat die volnische Friedensdelegation in Paris, deren bekanntlich Dmowski war, am 25. Februar 1919 (Kozicki S. 66) Fommissien für die vpolnischen Angelegenheiten“ vor elegt;

len hat sich also diese Ausführungen 2 neigen gemacht.

Daß bei solchen Anschauungen vrominenter polnischer Kreise, nach den Vorgängen in Litauen und nach den Erfahrungen des tü-Aufstandes, die Probinz Ostpreußen sich bedroht fühlt, ist ick. Es kommt hinzu, daß in der polnischen Presse bis in die Tage fortgesetzt Nachrichten erscheinen über angebliche deutsche tische Vorbereitungen in Ostpreußen, so noch am 5. d. M. in

weit verbreiteten Kurjer Warszawski“. Auch Funksprüche des. ten Inhalts werden von Warschau ausgegeben. In der dentschen

Rfentlichkeit wird hinter diesen selbstverständlich erfundenen Ne z= ten ein bestimmter Zweck dermutel, und es liegt nahe, daß die nißttauisch gewordene ostwreußische Bevölkerung auf den Gedanken anmt, eigene aggressive Absichten Polens sollten dadurch verschleiert

rden.

Ich darf ferner Euer Exzellenz Aufmerksamkeit auf eine Rede Ein, die der Chef des polnischen Generalstabes, General Ekors ki, am 29. März d. J. bei der Beratung der allgemeinen Whrwfliht im Heere zausschuß des Sejm gehalten hat. General Flborsli führte nac Presseberichten aus, daß Deutschland sich mit snen Ystgrenzen nicht abfindet. Es ist jeden Augenblick bereit. Zu⸗ smmenstöße des bolschewistischen Rußland mit Polen herbeizuführen,

dei dieser Gelegenbeit als Gendarm des bedrohten Europa guf. sheten und wenigstens den Danziger Korridor zu besetzen. Das awärtige Amt bedauert diese 6 außerordentlich, denn sie ist ier nicht geeignet, Sie von Euer Exzellenz beklagten Besorgnisse in — rodinz Ostpreußen ju zerstreuen. Wenn Guer Erzellen; dahin ien könnten, daß Nrartige Aeußerungen verhindert werden und 6 Lie öffentliche Mönung Polens über die wahren Verhältnisse Stimmungen in Ostpreußen, deren Bevölkerung jede aggressibe icht gegen Polen durchaus fernliegt, aufgeklärt würde, so würde Uuswärtige Amt dies mit Genugtuung begrüßen als das beste itt. in Sstpreußen Beruhigung zu schaffen.

Genehmigen Sie usw.

—

Die Aus fuhrmindestpreise für Aetz tali fest und Letkalil au ge find teilwesse mit sofortiger Wirkung herab— t, worden. Die geänderten Preise können bei der Außen= * . Chemie, Nebenstelle ‚Anorganische Chemie“, er⸗ gt werden. .

April

2

Weln. Gegenüber dem Nobember. und Derembewreise betrage die . innerhalb weniger Monate 109 vo, obwohl die gesamten i . damals schon hergestellt waren und seit Januar bei . n abriken lagerten. nfolge zieser Anfrage hat auf Veranlassung * ichs min isters für rns ung and Sandwirt. cha ft die ermahnte Zuckermwirth lle des Vereing der deutschen e iht die die gesamte erernte erfaßt mit Aug- nahme ben etwa 3 b, die von A den ehr gebracht 22 . Gründe hung deg 8 n von ihr ãrz hi ĩ n, * V n rz bis r.

barem Anschlu ausgeführt: Vre spolstit Zu Ie n une in Frzeugung den F

deutschen rung der enpreises

uneh mende uckerrũbe

Ministersums auch nicht. Bei d

* ö

utschen

e ee re .

ichs⸗

EGrnãhrun nach Ben

89. itzenorganisationen je .

, ng . 3 von Zucker als angemessen an⸗ juse henden Zuschläge zur Weitergabe ie mit der rfolqu

befaßten Behörden zugehen 1 . . n me.

Der Aeltestenrat des Reichstags beri abend unter Teilnahme des Vizekanzlers . ö susatz men tritt des Plenums nach ber Osterpause, der ursprnglich ir en d, Mai in Ausstchl genommen war,. Der Ae enn, , schloz e. diesem Termin Abstand zu nehmen und erst die Klärung der Irg)en abzuwarten, deren Lösung während der Konferenz in Genua in Angriff genommen worden sst; er wil bim am Ende diefer Woche Fiederum jusammenttreien, um ben Termin fürn di nãchste Plenar-· 6 zu bestimmen. Ueber diesen Termin foll inzwischen mit dem Reichskanzler eine Vereinbarung erziest werden. In der Zwischen⸗ zeit soll der Dauytausschuß die Eta l sheratungen beendigen, und auch der echtzaus chuß der soziale Ausschuß und der Ber õlkerungsagus schuß er en eör Arbeiten algbald wieber aufnehmen. Ge tile, wahr⸗ Heinlich, daß der Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten zu einer

atung im Anschluß an die deutsch · polnischen Vereinbarungen über

8 . e . iner jusammentreten wird, der Fag dafur st aßer noch nicht Der Re ich s

kagsangschuß angelegenheiten füh Sonne den Entwurf des n,

für Beamten Beamtenrã ,, 66 6 Purde gemäß einem Antrage des Abg i nr, 1 22 Jass un beschlossen, Die von der Regierungsdorlage un e 2 . en die Sitzungen der Deamfen rate nicht Ffentlich fein.

3 3 in der Negel und nach Möglichkeit außerhalb der Dienst · 24 att, Von Sitzungen, die wahrend der Dienst zeit stattfinden müßen, ift die Verwaltung rechtzeitig zn bens richtigen. Die Sikungen der Beamtenräte sollen hon dem Vorfitzenden, der auch die

agesordnung seltsetzt, anberaumt werden. Auf Verlangen der Ver- waltung oder minde tens eines Viertels der Mitglieder des Beamten- rats hat der Vorsitzende eine Sitzung an zuberaumen und den be⸗ —— Deratungsgegenstand an die Tagesordnung zu setzen Die

Ttreter der Verwaltung ürfen nur an ben Sitzungen Keilneh men zu denen die Verwaltung geladen ist oder die auf ͤintrag er, .

waltung anberaumt sind. Auf besonderen Antrag kännen auch Be. au tragte der im Beamtenrat vertretenen wirtschaftlichen Ver inigungen zu Den Sitzungen mit beratender Stimme zugezogen werden Auch der 52 wurde abgeändert. ( vurde beschlofsen, daß der . m tenrat Tur dann einen gültigen Beschluß faffen kann, wenn alle Mit eder des Beamtenrats ordnungsgemaß geladen waren and mindestens die Hälfte von ihnen erschlenen 1st. Ste lpertretung so nach bestimmten Naßnahmen zulassig sein. Befchluffe ollen durch Stimmen mehrheit gefaßt werden Bei gleichheit gilt r Antrag als abgelehnt. In eigenen a därfen Beamtenratsmitglieder sich an der ** nicht beteiligen. Der Stellvertreter hörde darf als Vertrauensmann Yer Mitglied des Beamten⸗ ats der eigenen Behörde nicht tätig, fein, solange er die Geschãfte des Vorstehers der Behörde zu führen dat Abgeãndert wurde die Regierungsdorlage auch in 52 Nack den e enen des Ausschusses soll im Beamtenrat die Grledigung der 1 Geschãfte dem Vorsitzenden oder dessen Stellvertreter ob. ichen, Bei Bezirgs- und Haupthenmtenraten len dig Bildung eineg , Ausschusses zuläffig sein. Jeder Beamtenrat soll n , ,, Geschafte Un terausschüssen zur selbstandigen *. . q . Ginem Antrage des Berichterffatters, 26. in topf Sor), entsprechend, wurde sadam er § 23 der weg ern ngcdor lag: gem chen. da er fich nach den dorhergegangenen Descklüfsen als äberffüsfig erwies 3 24. der die Unakbangigkeil der Beamtenratsmitgfieber fichern oll. fahrt zu langerer Seßarte Föommen wurde schließ ich eine Fasf 3 — Abg. Huldt⸗ Siegliz Dem]

Beamten rãbe veryflichtet sind. Ter di

Angaben sowie, falls R

rungen und ti

es wurd

Ange lege Beratung und

des Vaorstehers einer Be

. amtenrats grõblich Pflichten verletzt, dann der Verwaltung oder mindestenz die Werkemung der Mitglied- sinngemäß auch für die Vertraueng. , usschuffe ellt ntrages keinesfalls die Frage

die ihm als obliegenden Schlichtungeausschuß auf . der eines Viertels der Wah sberechtig ben schaft aussprechen kann. Diez soll männer gelten. Vom Vorsikenden bierbei aber ausdrücklick als Meinung durch die Annahme des vorstebenden A der Schlichtungsausschũsse entschieden sei Diese Frage werde bei Beratung des 8 0 des Geseßentwursg enßanstia entschieden werben. Angenommen wurde ferner en Antrag des Aba. Morgth (D. Mö wonach die Mitglieder der Beamtenrate wegen der in Ausnbung rer Tätigkeit getanen Aeußerun gen oder wegen ihrer Abstimmungen 3 lich . en r n ,,, werden können es sei me eine Verurteilung auf Grund der allgemeinen Strafgesetze erfofgt n Hierauf vertagte sich der Aue c wem a .

— —

069 Millionen Mark zum Wohnung zben alls abgelehnt, 2 . . ngenommen wurde der

dem bestehenden Gefahr der y. lex

im̃ Einvernehmen mit dem Min steri

und nfalls ausreichende

in den alt einzustellen.

Bandel und Gewerbe. Fonds. and Aktien zrfe Berlin, 2 Mai 1822

An dez Heutigen Bös rse herrschte Heschättaftt. Umsãtze erfolgten zu wenig beranderten 2 * sfille Die

—

geringen

Mn der am B. Aprsll abgehaltenen Sitzung de

aus schusses der 3 berichtete e, ,. V it Dr. ven Glasena z, her die Laa nä Reichsbank im letzten Monat. Zu Benutierten des Jentral⸗ ausschusses wurden die ö, ausscheidenden Mlialieder Bankier Dr. von Schwa ch, Geschäftg inhaber her Berliner

andels⸗Gesellschaft Carl Fürstenberg, Geschaftainhaher der r,, saft Dr. Salamonfohmn und als Stellvertreter die Herren Dire lor der Deutschen Bank Mankie witz. Bankier

ranz von Mendelssohn und der Direklor der Dregdner Bank

ry Nathan wiedergewählt.

Gemäß 5 74 pb monopol vom 28 Juli 1 Finanzen dem Reich en schä fts bericht neh st Bil n st re chnu mg der Reich . Branntwein für das 1 Gef ö. 1 1919 5dis 389 Rr. 4135 — vor legt, gemeinem. 8 — entnommen seien

Das Gesetz über das Branntweinmonnpol ist am 1 Oktober 2 nnter . andere n Umständen in Kraft etre ten als iich 4 . und Verabschiedung voraus sehen ließ Dam dar die 1Innahme berechtigt, daß bals mach dem Kriege ösnliche Verhältmisse mie vor dem Krieg? einere? würden, daß lediglich mit dem hei Abgabene rhöhn ngen zunachst üblichen Rück gang des Absatzes zu rechnen sein wür ne. Statt dessen waren zwischen Erlaß und Inkrafttreten des Gesetzes auf polinichem und wirtschaftlichem Gebꝛete Umwälzungen von kaum ber sehba rn Tragweite eingetreten. Große Gebiete des Den tschen Reiches ö. darunter Haupterzeugungs pro in en für Bramrtwemn: osen und Westy ren ßen — —— infolge des unglückfichen Kriegs aus ganges berloren. Weitere Gebiete waren vom Feinde besetzt, der die glatte Derne, tler Ge en, ne, m, , m g mer. Die die politischen waren die wirtschaftlichen demmungen. die der Einführung des Monohols entgegen traten. Die trauriae Tage der Ernãhrungswirtschaft verlangte, daß die vauptrohsto fe der anntweinerzeugung: Getreide und Kartoffeln, in erster Reihe für u sichergestellt wurden. Jetre ide wurde für Brenn⸗ zwecke chaupt nicht zur Verfügun gestellt mit Ausnahme der zur Verzuckerung der er,, g, rnbe dingt notwendigen quantitativ unbedeutenden Gerstenmengen Tartoffeln wurden dom Reichsernährungsminister um mir mm Abbrennen von einem Drittel des Brennrechtes freigegeben. Außerdem mute der Branntwein bernahme preis so niedrig gehalten werden daß ein besonderer Anreiz zum Kartoffelbrennen sehl e die dandmwiriicha n sollte mit allen Mitteln angehalten werden re Tartffe lporrate unmittelbar der menschlichen Ernährung zuzuführen Auch da dritte wichtig? Robstoff der Brann wweinerzen ung Nelasse. war zwangsbewirtschaftet und stand infolge der ringen Jucker. Produktion nur in beschränktem Umfange für Brennzwede ur Verfügung. Kar demgemäß von vornherein nur mit einer e ringen imländ ichen Branrtweine zeugung. zu rechnem o verschãrf te

iber

*

z Ge setzes

28 ng fü Okfioßber 2. 2 2 1 gsdrucks ache Angaben von ass⸗

soll

Abstimmung

sich die Lage für die Monopolverwal mung noch wesentlich durch die Rnappheit der Fenerungsstoffe Die Schmierigkemt Tohle zu er⸗ dalten, schreckte viele Brenner ganzlich ab, so daß es vorzogen ihre Brennereien ruhen zu laffen. Auch sonst hꝗ ie nene Ver⸗ Paltung große Reibungen zu überwinden ts, Verkehrs

. ted r se perren, Stockungen im Eise nbahnverfehr Stõrumgen

1 4 ö

geringfũgige Bran die Monopolberwaltung in zeugnisse wicht herftellen konnte. in Fortsetzung der Tätigteit der dranntwe instelle übernehmen, zu ihrer Hauptaufgaben, n vertreiben mußte sie gänzlich Maßnahmen fur die künftige Ver⸗ nten getroffen werden.

Zu Beginn des Berichts jahres warden don der Spiritus Kntrale 56s 643 und don anderen Betrieben 1591. insgesamt 8 34 hl Weingeist übernommen Im Lane des Jahres wurden der Monopolverwaltung abgeliefert:

aus landwirtschaftlichen Kartoffelbrennereien. e, , , aun Melassebrenne reren

aus sonftigen gewerblichen Brennereien

aus Zaugenbrennereien-- aus Solzbrennereien--

S509 581 h.

zusammen

Bon 1 im Betriebejahre 1918 18 in Betrieb befindlichen

Neinigungsanstalten wurden im Berichts jahre 1 beschäftigt.

daven 3 in eigener Verwaltung und 6 im Sohn. Die vesgtichen

* Betriebe waren teils infolge des Friedensvertrags aus dem

Nomopolgebiet ausgeschieden, teils mußten sie n ungenügen der Kohlen zuteilung ober frachtungüstiger age o

— rann tweme die inigungsaufträge auf

erwach Reinigungstan

lichen Bedarfs, J . Fettwaren, wegen Unzuverlässigkeik un terfagt worden

Gevelsberg, den 29. April 1922. . Die Polizeiwerwaltung. J B. Fettelschoß.

— ——

Berlin, den 29. April 1922. Zu OsGMäten find ernannt Ct. Kling sporn wan Der Ausschuß für Schwefelsaure. der StA. des OLG. in Breslau daselbst, AGRat Dr. Fastenau Dr. Frank. Dr. Sohn. in Stettin daselbst.

K

zu nr ,. n e, n, wird mergewin e 2 insbesondere durch

nfolge der Zündholzknappheit werden vom 1. Mai 1922 . mi n e rn, für Kefferzündhölzer, esten taschen zündhötzer' und sonstige Ersatzzündhölzer ia men Gs,

Der Hauptaunsschuß dee preußis chen Landtages beendete am Sonnahend die d g . Hau ghalta 63 Ministerinum g für Volk swohlfaß rk und nakm M. stimmungen dor. Abgelehnt wurde der Antrag der Deutschnation alen das Staatgministerium zu ersuchen, bei der . dahin zu

Zu LG Dir. sind ernannt: AcGMat Peltn er aus Walden⸗ burg in Schweidnitz, æGRat Kissing aus Hagen i. W. in Frankfurt a. M. . Jö

LR. Bonde ist zum LGRMat in Altona, LR. Jeß zum AGRat in Kellinghusen ernannt. .

Der Amtgsiß ist angewiesen; den Not. Hartmann aus Langenbielau (AGBez. Reichenbach i. Schl.) in Landeck (Schl.), Müller aus Landeck (Schl.) in Neisse .

Zu Notaren sind ernannt: die RA. Bruno Kleyff mit Anweisung des Amtssitzes in demjenigen Teile der Stadt Berlin, der zum Bezirk des Mö. Berlin-Mitte gehört, Erich Koch in Berlin⸗Grunewald mit Anweisung des Amtssitzes in

demjenigen Teile der Stabt Berlin, der zum Bezirk des AG

Verbilligung — ü . ö nom . irken, bei der Aenderung des Str teeibungs. 14 Reinigungsanstal ten erworben oder nnter rm, , n-, fängere Reihe von Jahren

itgzeugnisseg vor Eingehung einer soll später vom Bevölkerungg Die geringe Erzeugung . n, n ,, ,,, . . geben. rerlang3e .

chlä rmulieren soll. Ferner wurde abgelehnt ein ÄUnkrag, dag . ür miwe m zu g , . zu ersuchen, bei der Reichsregierung bin⸗ au . 1 Mor leit der formell am 1. wer 19 aufgeld stelle , . Demge aß ward B

zuwirken, daß Alkohol nur nech für 22 und mebiziniscke 3 i io , eigenen Betrieb van =. nicht

Bekanntmachung. 3 stwirt Otte Boese aus nora gebleg n ortfübrung feine 23 des 6 1 der Belanntmackang n,

3 betr. dern bat; .

Die von heute ab zur 2 ; fem Nummer 32

Teil Jẽ des Reichs gesetz blatts enthält — das Gesetz 328 , Wahlen nach der Reichs⸗

rungsordnung vom 13. April 192 . .

das Gesetz über r 2 Gelbbetrgen in der Unfall erung vom 15. April 1922 . 52 9. 4z zur Aenderung der Verordnung über Maß—⸗ nahmen zur Sicherung der Fleischversorgung in der Ueber

ö. nach Aufhebung der zwang wirtschaft vom 18. April

Parlamentarische Nachrichten.

n einer Anfrage des Reichgtagsabgeordneten Tremmel war die Auf⸗

mkeiß der her er, auf dies b (den tende Gz böch . er n, ine ene el , m 96 * kt worde igabe der Zuckerbewin h e. deinrichewalde, den ds. wil 10 en e,, 66 a , . und Raffinerien zusammen

w luhhesside Freigabe bestimmter Zuckermengen zum auf zu

Dem Ga irt Ott ich wegen r,, die wirt schafts betrieb gemä 23. September 1915 MGnl S.

verläsfiger Perfonen vom Handel, bis auf weiteres unter! a 2 — erzeugt werden darf, und daß Schankkonzessgnen nich mehr erteilt

werden dürfen. Der Jentrumsan trag, das ministerium zu er