283585. 6. 22723.

Acodboẽr

18 1921. Fa. Grande Distillerie ien gane Da⸗ mase Hobé & Cie., G. m. b. S., Wien. Vertr. Pat. Anwälte Dr. B. ler nder Katz u. Ferd. Born

Berlin. 44 1922. . ,,, Erzeugung von Litsren, Rum, Kognak und anderen geistigen Getränken n ach anz ischer Art, sowie Vertrieb von Erzeugnissen aus ländischer Hobs⸗ Unternehmungen. Waren: Liköre, Spiri alko⸗ holische, sowie alkoholfreie Getränke aller Art.

566 X. 28884.

26a. 283596.

Eise ls Keiʒel⸗

24411922. „Woguna“ Nahrungsmittel-Industrie 6. m. b. H., Berlin. 4 4 1922. . Geschäftsbetrieb: Import⸗ und Export 'schäfte, ins⸗ besondere mit Erzeugnissen der Nahrungsmittelindustrie. Waren: Kl. Kö . 26a. Fleisch⸗ und Fischwaren, Fleischer . Konser ven, Gemüse, Obst, Fruchtsäfte, Gelee. b. Eier, Milch, Butter, Käse, Margarine, Speise⸗ öle und Fette. . . Kaffee, Kaffeesurrogate, Tee, Zucker, Sirup, Honig, Mehl und Vorkost, Teigwaren, Gewürze, Saucen, Essig, Senf, Kochsalz. . Kakao, Schokolade, Zuckerwaren, Back- und Kon z ditorwa ren, Hefe, Backpulver. 2 . Diätetische Nähr mittel, Malz, Futtermittel, Eis.

waren

WHoster G

Llkor fabrik u Cognacbrennereĩ Wilh. Jiemer 6 mb. Kömgsberg Chr Strindamm 121. Segründetr᷑ i582.

Kloster⸗ Gold

41 1921. Lilör⸗Fabrik und Cognachrennerei Wilh. iemer G. m. b. H., Königsberg ü. Pr. 474 1923 Geschäftsbetrieb: Likörfabrik. Waren: Likör.

283592.

29 12 1921. Fa. Ernst Scheiber, Nordhausen/ Harz. 414 1922. .

Geschäftsbetrieb: Groß destilla . tion. Waren: Weinbrand⸗Verschnitt.

283594.

28.11 1921. Salomon Kurnik, Hamburg, Stadt⸗ 4 deich 29/32. 4/4 1922.

Geschäftsbetrieb: Kon⸗ serven und Feinkosthandlung en gros. Waren: Konser⸗ vierte Erbsen, Bohnen, Spargel, Honig, Früchte,

Fruchtsaft

283597. B. 42381.

8

2 2 1922. Butterversteigerungsgesellschaft m. b. H., Berlin. 4/4 1922. . Geschäftsbetrieb: Verkauf von Butter und anderen aus landwirtschaftlichen Produkten hergestellten Nah⸗ rungsmitteln. Waren! Konservierte Milch, Butter, Käsestoffe, Käse, Eier, Fleisch roh, verarbeitet und kon⸗

Wms se, iitrt'isrtirgrridtriiitkrkäs .

Sch. 28860.

1

26. 5 ö z ßert, Düsseldorf, Geibelstr. 57. .=. 1 2 474 1922

Geschäftsbetrieb: Handel mit Fleischwaren, Fetten, Käse, Konserven. Waren: Fleisch⸗

z 1921. Hermann Rei⸗

und Fleischkonserven.

283598.

2 1922. Butterversteige⸗

rungsgesellschaft m. b. H., Berlin. 4/4 1922.

Geschäftsbetrieb: Verkauf von

Butter und anderen aus landwirt

Käse, und

t. 38587.

9

114

schaft Nahr

und roh

283599. B. 42385.

9

roh,

roh

2

9/2 1922. Butterversteigerungsgesellschast m. b. H., Berlin. 4/4 1922. .

Geschäftsbetrieb: Verkauf von Butter und anderen aus landwirtschaftlichen Produkten hergestellten Nah⸗ rungsmitteln. Waren: Konservierte Milch, Butter, Käsestoffe, Käse, Eier, Fleisch roh, verarbeitet und kon⸗

serviert. tierische Fette, roh und verarbeitet!

serviert, tierische Fette, roh und verarbeitet.

Ge Butter und anderen aus landwirt⸗

schaftlichen Produkten hergestellten Nahrungsmitteln. Ware n: Kon⸗ servierte Milch, Butter, Käsestoffe,

Eier, Fleisch roh, verarbeitet konserviert, tierische Fette,

roh und verarbeitet.

283600.

2 1955 Butternersteige⸗

rungsgesellschaft m. b. H., Berlin

1922. schäftsbetrieb: Verkauf von

lichen Produkten hergestellten ungsmitteln. Waren: Kon

servierte Milch, Butter, Käsestoffe, Käse, Eier, Fleisch roh, verarbeitet

konserviert, tierische Fette,

und verarbeitet

283601.

2 1922. Butterversteigerungsgesellschaft m. 2

b. H., Berlin. 4/4 1922. .

Geschäftsbetrieb: Verkauf von Butter und anderen aus landwirtschaftlichen Produkten her⸗ gestellten Nahrungsmitteln. Waren gKonser⸗ vierte Milch, Butter, Käsestoff, Käse, Eier, Fleisch

verarbeitet und fonserviert, tierische Fette, und verarbeitet

Berlin, den 4. Mai 1922. Reich patentamt.

Herlag der Expedition Mengering) in Berlin. Drud von R Siansenich Bäaqhbruaere d nn. ds, Berlin Sm. 11. Bernburger Steg. Is

Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

— /

9

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 75 Mh. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den ostanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle Ww. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 2, 50 HMR.

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Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 9865 Geschãftsstelle Zentr. 1573.

ᷓD

Mr. 1 O4. Reichs bant girokonto.

3 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 15 Mh., einer 3 gespaltenen Einheits zeile 25 Mh.

Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle des Reichs ⸗ ur: d Staats anzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Poftschecktonto: Berlin 4 S821.

1922

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich.

Ernennungen ꝛc.

Exequaturerteilung.

Verordnung über Luftfahrzeugbau.

Bekanntmachung, betreffend UeVbernahme des Reichswasserschutzes auf das Reichs verkehrsministerium, Abteilung für Wafsfer straßen.

Bekanntmachung, betreffend die Errichtung einer Reichsbank nebenstelle in Siegburg.

Preußen.

Ernennungen und sonstige Versonalveränderungen.

Erlaß, betreffend Höhe der von Privaten zu erstattenden Schreib⸗ gebühren.

Handels verbot.

—

Amtliches.

Dentsches Reich.

Der bisherige elsaß⸗lothringische Unterstaatssekretär z. D. Crongu ist zum Präsidenten des Reichsentschãdigungs ams für Kriegzschäden und .

der bisherige Ministerialrat Geheime Qberyegierungs rat Dr. Sil ler zum Reichskommissar beim eicher f , , ernannt worden.

Der frühere elsaß⸗ lothringische Ministerialrat Dr. Lentze ist zum Senalsprasidenten beim Reichs wirtschafts gericht ernannt.

Der sãchsische Landgerichtsdirektor Dr. Titte! aus Dresden, der preußische Oberlandesgerichtsrat Geheime Justizrat Georg Müller aus Naumburg und der württem—⸗ bergische Amts gerichtg direktor Teichm ann aus Stuttgart sind zu Reichsgerichtsräten ernannt worden.

—

Bei der Reichs bank sind mit Wirkung vom 1J. April d. J folgende Personalverãnderungen eingetreten:

dem Reichs bankdireftor Kuntz aus Glogau ist die Stelle eines Referenten des Reichs bankbirektoriums übertragen worden; der Direktor bei der Reichs bank Boettger aus Dresden it zum Reichsbankdireftor unter Uebertragung der Stelle des Ersten Vorstandsheamten der Reichsbankstelle in Glogau ernannt worden: ;

Ddem Direktor bei der Reichsbank Weyer aus Insterburg ist die Stelle des Zweiten Vorstandsbeamten der Reichsbank⸗ hauptstelle in Dresden übertragen worden;

Der Reichsbankrat Kasch aus Meerane ist zum Direktor bei der Reichsbank unter Uebertragung der Stelle des Zweiten Darslandobea mien der Reichsbankstelle in Insterburg ernannt worden.

Bei der Reichs bank find ferner folgende Personal⸗ veränderungen eingetreten: der Direltor ! eien Reichs bank⸗ nebenstelle Bulling aug Heilbronn ist zum Direktor bei der Reichs bank, unter Uebertragung der Stelle eines Hilfsreferenten des Reichs bankdirektoriumg

Der Reichs bankrat Dr. Schilling aus Waldkirch zum Dire tor der Reichs banknebenssesle n Heilbronn und der Reichs bankinspektor Borberg aus Lörrach zum Reichs⸗ hankrat. unter Uebertragung der Verwaltung der Reichsbank⸗ nebenstelle in Waldkirch, ernannt worden.

Dem Königlich großbritannischen Vizekonsul in Stuttgart John Bowering und dem tschecho⸗slowakischen Vizefonfusl in Dortmund Zdenek Tob ek sind namens des Reichs das Erequatur ereilt worden

Verordnung über Luftfahrzeugbau. Vom 5. Mai 1922. be. Tie. Reichsregierung verordnet auf Grund des Gesetzes iiber die Beschränkung bes Luftfahrzeugbaues vom 29. Juni 1921 RGBl. S. 789) was folgt:

81 m Artikel I.

1 Des Gesetzes über die Beschränkung des Luftfahrzeug⸗

baues vom 35. Juni hy tritt in! dem 5. Mai 1922 außer 5236 Artikel II.

Herstellung und Einfuhr von Luftfahrzeugen ist vom ö. Mai 1922 gestattet, soweit die n der Anlage ersichtlichen Bestimmungen

inschließlich des Portos abgegeben.

g des Betrages

erfüllt sind. Die Einfuhr der ben Art. 202 des Friedensvertrags be⸗ troffenen Gegenstande ist verboten. Artikel II.

. Luftfahrzeuge herstellt, hat innerhalb vierzehn Tagen nach

Aufnahme des Betriebs de choberkehrsminister Anzeige zu machen.

Jedermann ist verr „dem Reichsverkehrsminister und feinen

ie von diesen als erforderlich erachteten

hergestellte oder eingeführte Luftfahr⸗

inft kann durch öffentliche Bekannt

den einzelnen zur Auskunft Ver—

en sind befugt,

zur Ermittlung wich gaben Gesch riefe, Geschäftsbücher

und sonstige Urkunden einzufeher sowie Räume zu besichtigen und zu

untersuchen, in denen der sich befinden oder zu vermuten sind, worül uskunft verlangt wird.

Die Beauftragte id vorbehaltlich der dienstlichen Bericht⸗

tag

erstattung und der Anz widrigkeiten verpflichtet, über Einrichtungen und Geschäftsperh— iste, die durch ihre Tätigkeit zu ihrer Kenntnis kommen, nheit zu beobachten und fich der Mitteilung oder Verwertung der Geschäfts, und Betriebsgeheimnisse zu enthalten.

Das Ergebnis der Auskünfte oder Ermittlungen darf nicht zu steuerlichen Zwecken berwendet werden.

Artikel ILV.

Luftfahrzeuge dürfen in Deutschland nur verkehren, wenn sie die

aus der Anlage ersichtlichen Bestimmungen erfüllen. Artikel v.

Luftfahrzeuge, die dem Art. II zuwider hergestellt oder eingefũhrt werden, oder dem Art. IV zuwider in Deutschland verkehren, sind auf Anford der Reichs verkehrsministers mit den Hestimmungen auf

iwiderhandelnden in Einklang zu bringen im Weigernngs⸗ z3sberkehrgminister berechtigt, die erforderlichen Maß⸗ nahmen auf Kosten der Betroffenen ausführen zu lassen. Artikel vl.

Wer den Vorschriften der Art. II bis V zuwiderhandelt, wird mit Gefängnis bis zu sechs Monaten oder mit Geldftrafe big zu einhunderttausend Mark bestraft. Neben der Strafe können die Gegenstände, auf die sich die strafbare Dandlung bezieht, eingezogen werden ohne Unterschied, ob sie dem Täter gehören oder nicht. Auf die Einziehung kann selbständig erkannt werden, wenn das Straf⸗ verfahren gegen einen bestimmten Täter nicht durchgeführt werden kann.

Berlin, den 5. Mai 1922.

Die Reichsregierung. Bauer.

Anlage (zu Art. II und IV. Bestimmungen für den Luftfahrzeugbau. A) Luftfahrzeuge schwerer als Luft.

Bei Einsitzern darf der Motor nicht mehr als 50 PS ent-

wickeln.

Flugzeuge dürfen nicht so eingerichtet sein, daß sie ohne

Führer fliegen können.

Flugzeuge dürfen nicht gebanzert oder in ähnlicher Weise

geschützt, noch mit einer Einrichtung zur Anbringung von

Bewaffnung — Geschützen, Abwurfbomben — oder Visier⸗

borrichtungen hierfür verfehen sein.

Höchstgrenzen für Flugzeuge sind:

a) 40900 m Gipfelböhe bei voller Belastung;

b) II9 km Stundengeschwindigkeit in 2000 m Höhe bei voller Belastung; J

800 X 170 .

) = g/ ES an Oel und Kraftstoffen (bezogen auf bestes Fliegerbenzin), wobei V die Stundengeschwindig⸗ keit bei voller Belastung und voller Motorleistung in 2000 m Höhe bedeutet;

d) 600 kg Rutzlast einschließlich der Luftfahrer und der rstruimente sofern die Grenzen unter a bis c erreicht ind.

5. Flugzeuge dürfen keine Motoren mit Einrichtung zur Ueber- verdichtung haben. B) Luftschiffe.

Luftschiffe dürfen folgenden Gasrauminhalt nicht überschreiten:

1. Starre... ... 30 G69 RNaummeter, * Halbstarre .... 25 0090 Raummeter, 3. Unstarre.. .. 20 609 Raummeter.

—

Der bisher dem Reichsministerium des Innern unterstellte Reichswasserschutz ist auf Grund einer Entschließung der Reichsregierung mit dem 14. April 1922 auf meine Ver⸗ waltung (Abteilung für Wasserstraßen) übernommen worden.

Das Deutsche Reich wird in allen Angelegenheiten, die den Reichs wasserschutz betreffen, durch das Reichs verkehrs⸗ ministerium gerichtlich vertreten.

Berlin, den 29. April 192 Der Reichs verkehrsminister. J. V: Dr. Kirschstein.

—

Am 5. Mai 1922 wird in Siegburg eine von der Reichsbankstelle in Bonn (Rhein) abhängige Reichsbank nebenstelle mit Kasseneinrichtung und beschränktem Giro verkehr eröffnet werden.

Berlin, den 2. April 1922.

Reichsbank⸗Direktorium. von Glasenapp. Kauffmann.

Preußen. Finanzministerium.

Bei der staatlichen Münze in Berlin sind: der Buchhalter und Kontrolleur Wegener zum Münzrendanten,

der Kassierer und Materialienverwalter S chubert zum Buchhalter und Kontrolleur und

der Münzobersekretär Sommer zum Kassierer und Materialienverwalter ernannt worden.

—

Betrifft Höhe der von Den Privaten zu erstattenden Schreibgebühren. In Abänderung des Runderlasses vom 23. März d. J. FM. P. 507, M. d J. Ja 334 — bestimmen mir, daß t Die auf Kosten von Privaten angefertigten Schreibarbeiten Stelle des bisherigen Satzes von jetzt ab fünf Mart für Seite zu erheben sind. Berlin, den 28 April 192. Zugleich im Aumen des Ministers des Innern. Der Fingnzminifter. von Richter. An die nachgeordneten Behörden.

Nin isterium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

. vom Rittertage der Calenberg Göttingen⸗Grubenhagen schen Ritterschaft am 31. Februar 1823 vollzogene Wahl des Regierungsrats von Wedem eyer in Eldagsen zum Mitgliede der Calenberg Göttingen Grubenhagen⸗Hildesheimschen ritter

schaftlichen Kreditkommission wird hiermit bestätigt.

Ministerium für Wissenschaft, Kun st und Volksbildung.

Der Direktor Dr. Quincke ist zum ordentlichen Professor an der Technischen Hochschule in Hannover und .

der Oberstudiendirektor Dr. Rothstein am Lyzeum nebst Oberlyzeum in Minden zum Oberschulrat ernannt und als solcher dem Provinzialschulkolleglum in Münster überwiesen worden.

Die Wahl des Leiters der bisherigen städtischen höheren Mädchenschule in Schwerte, Studienrats Dr. Knochen döppel zum Studiendirektor des städtischen Lyzeums in Schwerte ist bestätigt worden. .

—

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuvderlãssiger Personen vom Handel vom 25. September 1915 (RGB. S. 665) habe ich den MetglIbändtern Juda Scheragtzki und Sch aje Dꝛiialoschinski in Berlin, Forster Straße 43 durch Verfügung vom Peutigen Tage den Sande l mit Met 11 wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb u nter sagt.

Berlin, den 29. April 1922.

Der Polizeiprãsident. Abteilung W. J. P. Froitz heim.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Der Reichsrat hielt am Donners ta mittag unter dem PVorsitz des Reichsministers des 2 Köster eine öffentliche Sitzung ab, über die das Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger, wie folgt, berichtet:

Angenommen wurde ein Gnufwurf eines Gesetzes zur Verlängerung der GglItungsdauer der Pacht schutz. ordnung vom 5. Juni 1530 T Verordnung, die zun k * ; ai 2 6. gelten . bildet 6 6

6 won den einielnen Ländern zum Schutze der P. er ffene Maßnghmen. Der Wunsch nach . ihrer Gelee uer

war alldgemsin, und ist auch in einer Versammlung, die das i arbeitsministerium unter Teilnahme von Vertretern der