das heute

A 6

Gesche

Wirtschaft erforderliche summe 1000 4A schäftsanteile . 20 Dezember 1869 ist mehrsach abgeändert zt durch 8 samm!lung er kanntmachungen werden Volkszeitung“ ͤ veröffentlicht.

oder die

zeitung Vorstands Mitglie .

schieht dadurch, daß 3 der Genosser unterschrift hinz! glieder sind: JI. Johannes Steins. II. Stellvertretende: Aus Karnasch, sämtlich in B sicht der Liste der Genossen stunden des Gerichts ist jedem

Pfieffe,

Spangenberg, den 3. Mai 1922. Das Amtsgericht.

An

Stendal. unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 57 eingetragenen Genossenschaft „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Borstel“, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. März 1922 337 Absatz 6 der Statuten dahin geändert: Die Höchstzahl der Geschäfts⸗ anteile, mit welcher sich ein Genosse be⸗ teiligen kann, beträgt 300. Stendal, den 2. Mai 1922. Das Amtsgericht.

Stendal. In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 34 eingetragenen Ge⸗ „Allgemeiner verein in Arneburg und uümgegend“, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ Saftpflicht, Durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. April 1922 ist die Haftsumme auf 200 erhöht. Stendal, den 3. Mat 1922. Das Amtsgericht.

LTarnowi tz.

In unser Genossenschaftsregister ist heute und Darlehnskasse, eingetragenen Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, in Stollar⸗ zomit eingetragen worden, daß Robert Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle August Siegel aus Stolrarzowitz in den Vorstand gewählt worden ist. — Amlsgericht Tarnowitz, den 29. April 1922.

—— —

nossenschaft

schränkter

Janitzek aus

2 6

wurde an Stelle deg augges mitglieds

gewãhlt Dionvg c

nilg

n 1

. Mai 1922. Württ. Amtsgericht Riedlingen. Not. Prakt. Rettich.

GSoarhbur, En. Trier. hiesige Genossenschaftsregister Wincheringer und Darlehnskassen⸗BVerein, Genossenscha ft unbeschränkter Haftpflicht in cheringen folgendes eingetragen:

Matthias Hengen ist aus dem ausgeschieden und an dessen Stelle Y Dengen in Wincheringen in den Vorstand

etragene

Saarburg, den 27. April 1922. Das Amtggericht.

Schöõnam. das bei

Genossenschaftsregister Bäuerlichen und Absatzgenossenschaft Pfaffenberg in Pfaffenberg einge⸗ die 55 6, 24 des (Haftsummeerhöhung auf 1000 K tsanteilserhöh Schönau i. W., den 28. April 1922 Amtsgericht.

der

e. G. m. b. H.

ändert sind

Soehrelid nit.

. Genossenschaftaregister öh eingetragen: Schlesien e. G. m. b. S5. in Breslau. Swe igniederlassung Gegenstand eines echnung erung

dor

nächsten Generalvers

183

9rs

Amtsgericht Schweidnitz, den 3. Mai 1922.

Spangenberg

Genossenschaftsregister Nr. 1 „Pfieffer Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. zu Pfieffe“. uer Georg Jakoh, Pfieffe, ist aus dem Vorstand ausgeschieden an seine Stelle ist der Landwirt Wilhelm Vorstandsmitglied

In das hiesige Genossenschaftsregister ist beute zu der unter Nr. 8 eingetragenen „Landwirtschaftlicher Absatzverein, mit unbe⸗

Burweg!“

Genossenschaft

und tragene Genossenschaft schränkter Gaftpflicht, i folgendes eingetragen worden: Vorstandsmitglied

Heinrich Jungelaus in Burweg ist ver⸗ ist der Klein⸗ kötner und Bahnwärter Klaus Haack in Burweg gewählt.

Amtsgericht Stade, den 3. Mai 1922.

—— — — w

der Spar⸗

Tæanhberhbisrchofsheim. Genossenschaftsregister Band 11 Selte 15314 wurde unter O⸗8. 50 ein⸗ getragen: Gemeinnützige Baugenossen⸗ Grũůnsfeld nud Unigebung.

seder sind der Kaufmann EJ I S689 * Bitten, der Kausmann aber das Ver⸗ Creditanstalt . nachdem der Die Zwangsvergleich vom 31. März 1922 rechts- fräftig bestätigt ist, aufgehoben worden. Eifenach, den 8. Mai 1922. Der Gerichtsschreiber des Thüringischen Amtsgerichts.

ekngetragene Genossenschaft mit be] schränkter Haftpflicht, Grünsfeld. e,, r. ken Vorflan in Eisenach

Waxweiler, den 27. April 1922. as Amtagericht.

bemittelten sunde und zweckmäßig eingerichtete Woh nungen in eigens erbauten oder angekauften Häusern zu billigen Preisen zu verschaffen Haftsumme 500 4AÆ; höchste Zahl der Ge

Vorstandsmitglieder:

Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ r mm en unter ihrer Firma, gezeichnet von d Genossenschafisregister ; Nr. eingetragenen weiler Wasserleitungsgenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit be⸗ r Haftpflicht in Waxweiler ingetragen worden: T ias Hubert und

8 * 251 315 9BNOTM 1 uon ijwei Vorstandsmitgliedern im Wittener

der Wittener

schã ftaanteile

Neillgenha fen. —ͤ

Konkurs Alfred Krüger in Seitigen⸗

Besonderer Prüfungstermin am

Vorm. 111 U

Heiligenhafen, den 5. Mai 19 Das Amtsgericht.

ie Genossensck dsmitglieder erfolger

NM echfawer in- 1 cht verbir b⸗

Weichenwãrter Josef Fürter, Steinbrecher, alle in Grüns— 9. Januar 1922. Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗

durch zwei Vo

23. Mai 1922,

w . —

Zeichnende zu der

seine Namens⸗

Josef Anton Berens sind aus dem M ausgeschieden Stelle der Rendant Wilhelm Irsch und aus Berens, beide in den Vorstand gewählt

schaft in dem hier erscheinenden Amtsblatt. Je nachdem sie vom Vorstande oder vom Aufsichtsrate erlassen werden, Der Vorstand“ Aufsichtsrat“ zu tragen. müssen sie von drei Vorstandsmitgliedern, Vorsitzenden des Stellvertreter

Mildeshelm. In dem Konkursverfahren über das Ver mögen des Jermann Jagau, Zigarren geschäft, Hildesheim, wird die Vor⸗ der Schlußverteilung genehmigt und das Verfahren aufgehoben. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Hildesheim.

H adeberg. Das Konkursverfahren über das Ver- Fabrikbesitzers Franz

her in Radeberg, des In

Firmen Radeberger Pa⸗

pierfabrik Sskar Meyer in Radeberg

und Höhlig Co. in Grünberg wird aufgehoben, nachdem der im Vergleichs termine vom nommene Zwangevergleich durch rechts-

Beschluß vom gleichen Tage

bestätigt worden ist.

Amtsgericht Radeberg, am 6. Mai 1922.

der Liste der Ge während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Witten, den 25. April 1922. Amtsgericht.

; . Die Einsicht ckermeister Niko oder Der

* m e, , in Waxweiler, Im ersteren Fall

Der ugs preis betra Alle r e,, nehmen ben ostanstalten und auch die Gesch äftsstelle Sw. 48, Einzelne Nummern i fftlettung Zenter. 10 986 Geschãftsstelle Zentr. 1673.

Nr. 111. a

chsbantgtrotvnto

gt viertelsährlich 76 Mh. Bestellung an; für erlin Zeitungadversrieben

Waxweiler, den Das Amtsgericht.

Q . .

Waxweller.

In das Genossenschaftsregister ist dem unter Nr. 3 eingetragenen Arzfelder Syar⸗ und Darlehnskafsenverein ein⸗ getragene Genossenschaft m. u. S. solgendes eingetragen worden: Die Ackerer childgen sind ausgeschieden. lle sind der Polizeidiener Nikolaus Junk und der Ackerer Heinrich Biermann, beide in Arzfeld, in den Vorstand gewählt.

Waxweiler, den 28. April 1922.

Das Amtggericht.

Wax wellor.

In das Genossenschafteregister ist bei der Genossenschaft Daleidener Spar⸗ Darlehnskassenverein, getragene Genossenschaft zu Daleiden, heute eingetragen worden: Der Ackerer Mathias Hartmann zu Da⸗ leiden ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Schmiedemeister Johann Lux, daselhst, in den

Waxweiler, den 27. April 1922. Das Amtsgericht.

Anzeigenpreis für den Ramm emer 8 ge

spaltenen Einheits; . 185 Mh., einer 3 ges ö

waltenen Einheitszeile 28 Me. Anzelgen nimmt an:

bee Geschlftsstellõe des Reichs- und Berlin SW. 48,

z en für Selbstabholer Wilhelmstrahe Nr. 32. 2,50 Mn.

Aufsichtsrats oder unterzeichnet sein. Willenserklärungen sind für die Genossenschaft verbindlich, wenn drei Vorstandémitglieder dem Namen der ihre eigenhändige Unter⸗ Die Einsicht der Liste während der stunden des Gerichts jedem gestattet. Tauberbischofsheim, den 3. Mai 1922. Das Amtsgericht.

In unser Genossenschaftsregister Nr. 48 ist bei der Ländlichen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Bergisdorf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Ha ft⸗ Bergisdorf,

— — 9 —

Staats anzeigers Wilhelmstraße ?

2

Genossenschaft schrift hinzufügen.

Krs. Zeitz, mögen ute folgendes eingetragen worden: Durch Oskar Me Beschluß der Generalpversammlung vom habers der

ist die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 1000 A fest⸗ gesetzt worden.

Zeitz, den 4. Mai 1922. Das Amtsgericht.

Michel Alff und Johann

21. April 1922

verlin, Somabend, den 13. Mai, Abends. Pomchecttontor erm ais. 1922

oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahl einschließlich

Txranungteim. Genossenschaftsregister. Gintaufsgenossenschaft Kriegsgefangener nehmer Traunstein E. G. m. b. H. in Liquidation. Firma und Vertretungs⸗ befugnis der Liquidatoren in Traunstein und Alois Engl in Stein⸗ Tr. nach Beendigung der Liquidation er⸗

Einzelnummern — —— —— Febru

18. Jebrugr ahlung oder vorherige Sinse

ahgegeben.

Sansa⸗ Bank ndung des Betra in Schweidnitz. Friegsteil⸗ des Po . des Unternehmens ist der Be⸗ ;

92

2 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, den Dobiger Spar⸗ und Darlehnstassenverein e. G. m. u. S. ist heute eingetragen der Satzung ge⸗ ändert worden ist; der Geschäftsanteil ist auf 50 M erhöht worden. Zeulenroda, den 27. April 1922. Thüringisches Amtsgericht.

9) Musterregister.

uslänmdischen Muster werden unter Leipz g veröffentlicht.)

Juhalt des amtlichen Teiles: Dentsches Yteich.

Otto Schm dt Ausgabe gelangende Nummer 5

Teil N enthält betreffend die Kündigung senen Abkommens

Die von heute ab zur des Reichsgesetzblatts eine Bekanntmachung, Juli 1905 im Haag Wirkungen der Ehe auf das p Güterstand der Ehegatten j eine Bekanntmachung, Erhaltung oder Wiederhe gewerblichen vom 26. April 192, Verordnung April 1922, . Bekanntmackh Militärtarifs für Eisenl eine Bekanntmachun Stadt Danzig zu dem Internationalen iachtarbeit der gewerblichen kanntmachung, betreffe Schiedsgericht⸗

. Schwein turnt. Das Amtsgericht Schweinfurt hat am 2. Mai 1922 das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Karl Inhabers 1e Schweinfurter Damenmäntelgeschäft nach Abhaltung des Durchführung

Demscher Reichstag. MS. Sitzmg vom 12 Mai 1924 Nachmittage 1 Hir.

Bericht des Nachrichtenbuüros des Vereins deutscher

m. n. S5. Ernennungen xc

Exequaturerteilung.

Bekanntmachung, betreffend eine Anlethe der Tuttlingen.

Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 34 des Neichs⸗

r. 5 des Reichsgesetzblatts Teil 11

Erste Beilage

L. bersicht der Prägungen von Reichs msmnzen Münzstätten bis Ende April 1922.

Entscheidungen der Filmoherprüfstelle sowle der in Berlin und München.

Geldmittel J Traunstein, den 29. Yan SRengisteraecricht Das Registergericht. ten . Zeitungsderlegerꝰ ))

Rntnächft kleine An⸗

Stabtgemeinde

Tũ bingen.

In das Genossenschaftsregister wurde bei dem Darlehenskassenverein Nehren, eingetr. Genossenschaft mit unbeschr. Saftpflicht

— — —

Schweinfurt, Schlußtermins Schlußverteilung aufgehoben. Gerichteschreiberei des Amtsgerichts Schweinfurt.

nmen über die

. M — im

22. Dezember 1921 in der „Schlesischen

gesetzblatts Teil 1è und Rum kol (D. Regierung gege und über Anordnungen ähn« n vorbereite, erwidert Ober⸗ ilung der braunschweigischen

dom (Gera. dem Ge seß

Vp.) übe L

eingetragen: er rg n den Re⸗

' all 6 eines Publikation ie Bekanntmachung bis zur

1 LI 79

Eisenbahnver ke hrsordnung

Wel j wasgen. ö . Genossenschaftsregister

159 2 licher Art, die

, . Sehnitz, Sꝗschsenm.

; Konkursverfahren mögen des Händlers August Pietsch⸗2 mann in Sebnitz wird nach Abhaltung des Schlußtermins

Sebnitz, den

in den beutschen

ordentlichen Generalversammlung . ent ichen ; m m 28. April 192,

8 M 144 den Beitritt

Stromversorgungsgenossen⸗ eingetragene Ge⸗ nofsenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Tzschelln, eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 22. November 1921 die Genossen⸗ schast aufgelöst und die bisherigen Vor⸗ standsmitglieder Wierick, Rohner zu Liquidatoren bestellt sind.

Weißwasser, den 25. April 1922. Das Amtsgericht.

Filmprüfstellen

In dem Musterregister ist eingetragen: t Erstmann, Cafsel, zwei Modelle, Schwälmerfiguren

2 MG J. 49 22 aus Wachs, offen,

Tzschelln,

der Freien

Vorstands⸗ 35 K tember 1906 in Bern unter⸗

mitglied und Vereinsvorsteher gewählt. Ben 27. April 1922. Württembergisches Amtsgericht Tübingen.

aufgehoben. Mai 1922. 38 Amtsgericht. Stollberg, Erzgeb. Das Konkursverfahren mögen des Kausmanns Ernst Paul . in Niederwürschnitz wird hierdurch aufgehoben, Vergleichstermin vom 9. März 1922 an genommene Zwangsvergleich durch rechts. kräftigen Beschluß vom 9. März bestätigt worden ist. Stollberg, den 5. Mai 1922. Das Amtsgericht.

tim gen nicht ge⸗ ist durch die Tendenz Ueber Einzel⸗ Verhandlungen Mitteilung der

Preußen. Ernennungen und sonstige Personalverãnberungen.

die Zeichnenden zu der Fabrik

die 3 enden z Fabriknum mern Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ Vormittags

— ä. ö. 1üimmungen nich * 4 Vorstandsmit⸗ immungen nicht verletzt . t chen Bestimm

Ordentliche:

1 142 * * Re ny 64 z die Ratifikation en der braunschweigi

meldet am 2 10 Uhr 10 Minuten. Cassel, den 1 Das Amtsgericht

Freiburg, H reisgan. Musterregister O. ⸗Z. 96 ist eingetragen: Heinrich Finzer, Ingenieur, Frei⸗ Versiegelter Umschlag drei Musterzeichnungen Lampenschirmgestell. plastisches Er⸗

2 2

schweizerischen 3. Mai 1922 und * 8.5 . . eine zweite

Im Genossenschaftsregister wurde heute ei dem Darlehenskassenverein Det⸗ tingen a. E. eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Hafiypflicht

Amtliches.

Dent sches Reich.

1d ernannt: die bisherigen Reichs⸗ ge in Rendsburg, Wischer in Coburg, Rot⸗ Schmoeckel in Kolberg,

. M; / 985 Direktor Otto!

1. Buchhändler . derung der

isenwirtschaft vom 1. April 1920, Berlin W., den 12. Mal 1922 Postzeitungsamt.

Verordnung vom 4. Mai 1922

Abteil 1 . . t beabsichtigt. uf eine Anfrage d

2 r an Goff mann ⸗Bock yr as die Regier z m ann-Bochum

gedente, um den Schülern aller Ausstellung

Kultur in Berlin“ zur

(Dem ), n Wurster aus dem Vorstand ausgeschieden N und an seiner Stelle am Christoph Ege, Bauer in Dettingen a. E., ls Vorstandsmitglied gewählt worden ist. Den 5. Mai 1922. Amtsgericht Urach.

In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 8 folgendes eingetragen: Spar⸗ und Darlehnstasse Fienstedt, eingetragene Genossenschaft mit be— Sa ftpflicht.

Seekreis.

April 1922 vãndliche bon der „Liga zum? . Bei der Reichs bank su

anstaltet worden ist, erwid Die Aufklärung über den kungen muß al lichen Teil der

alrat Dr. Bäumer: ersailles und seine g einen wesent rgerlichen Belehrung dieser Aufklärung

hardt in Elmshorn, Schwarz in in Duisburg⸗Meiderich, Pottgieß er in Bernburg, Schweiger in A in Wismar, Niemann in Crimmitschau, Altenburg, Hi

Fienstedt, Gegenstand ist Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Ge⸗ schäfts ⸗ und Wirtschaftsbetrieb, Erleichte⸗ rung der Geldanlage und Förderung des Haftsumme 1000 4, die höchste zulässige Zahl der eines Genossen Vorstandsmitglieder sind der Guts

Koch, daselbst. Gutsbesitzer Wilhelm Strassen, Trebitz Das Statut datiert vom

Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma in den Genossen⸗ Nachrichten landwirtjchaftlicher Genossenschaften Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten in Halle a. S. jahr läuft vom 1. Oktober bis 30 Sep— tember. Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗— lieder ihre Namensunterschritt der Firma Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Wettin, den 29. April 1922. Das Amtsgericht.

schränkter Mansfelder Uͤnternehmens

John in Engel in Necklinghausen, in Schleswig, eißenfels, Rohde ö. Sch robs dorff in ßnitzer in Guben Wittm ü ir 96. . . ben, Wittmüß in Lüneburg, Bartel in Paderborn, Dr. Hecke in Laacke in Weimar, Schlotte in Meerane zu Direktoren

BVrenß en. Ministerium

t Der Gerichtsassessor Wilke in Pot dam ist zum Re rat ernannt worden.

Fabriknummer zeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. Mai 1922 Freiburg, den 4. Mai 1922. Das Amtsgericht.

11) Konkurse.

Mannheim.

71 2 Ansicht der geschichtlichen und st

Jugend bilden

Gläubigerversammlung sind an Stelle des Direktors den Konkursen e) Spar⸗ und Vorschußbank A.-G. Zeitz, der Rechtsanwalt Justizrat Land- mann, Zeitz, b) Nachlaß des Kaufmanns Gwald Schob, Zeitz, der Rechtsanwalt Dr. Morenz, Zeitz, q Faufmann Abra⸗ ham Seidler, Zeitz, der Rechtsanwalt Justizrat Langenberg, G. C. Rothe & Sohn, Rechtsanwalt machermeister Zeitz, der Kaufmann Artur Neumann in erwaltern bestellt

Waldshmt. f Eintrag in das Genossenschaftsregister 83 zur „Bänerl. Bezugs⸗ und Abfatzgenossenschaft Görwihl e. G. nn Flum ist aus dem Konrad Binkert

hmittags 5 Uhr. es Innern.

äberlassen muß, ob und Ausstellung für ein ge⸗

m. br. 8.“ Reichenbach Vorstand ausgeschieden. in Görwihl wurde in den Vorstand ge⸗

Walo shut, den 28. April 1922. Das Amtsgericht. J.

— —

Wartemhunrg, Ostipr.

In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 3 eingetragenen „Spar und Darlehnskassenverein zu Gr. Eingetragene Genossen⸗ scha ft mit unbeschränkter Haftpflicht“, eingetragen worden:

An Stelle des Statuts vom 17. April das neugefaßte Statut vom 11. April 1920 getreten.

Die Firma lautet Groß Purdener Spar⸗ und Darlehnskassen ⸗Werein eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht.

Der Gegenstand des Unternebmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse zur Pflege des Geld⸗ und Kredit- verkehrs sowie zur Förderung des Spar⸗

Bei der gesamten Einrichtung und Wirk. samkeit des Vereins soll nicht das Streben sondern die Hebung der wirtschaftlich Schwachen, und neben dem Streben nach materieller Förderung der Mitglieder, besonders auch die Rüchicht auf deren sittliche Hebung maßgebend sein. Deshalb soll neben der Kreditfähigkeit auch die Kreditwürdigkeit der Darlehns⸗ sucher in Betracht gezogen, die beabsichtigte Verwendung aller Darlehen vor der Be— willigung erforscht und später deren wirt⸗ schaftliche Verwendung soviel als möglich beaufsichtigt werden.

Die Willenserklärung für die Genossenschaft muß durch stens zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtever. bindlichkeit haben soll.

Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namentunterschrift bei⸗

ügen.

An Stelle des Besitzers Michael Kalisch in Gillau ist der Besitzer August Toschka in Graskau als Vorstandsmitglied gewählt

Wartenburg, den 18. April 1922. Das Amtsgericht.

Wax weller. ;

In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 23 eingetragenen Genossen—⸗ schaft Habscheider Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein eingetragene Ge⸗ nossenschaft m. n. S. folgendes ein⸗ getragen worden:

Sparsinns.

ausen i. Thür., Klann Greifswald, Schulze in Greiz, in Altena i. W. und Eggehrecht der Reichsbanknebenstellen daselbst.

Geschãftsanteile Ministerinm für Wissenschaft, Kun st

Auf eine Anfrage des Abg r zfeld (Komm.) über den Geheimer Regierungsrat Reichskabinett den Ent u ffreiheit vor⸗ . über diesen Entiwurf hat im binett der Justizminister sich emt⸗ bon Einzelbegnadigu erlaß zu erwirken und seinen Vor grunde zu legen, wie sie in dem Maßgebend für diesen iedener Redner lung des Reichstags ĩ ahmen die derzeitigen mnestiegesetzes als unsicher an⸗ 3 die Zahl der Perfonen, die r. Sondergerichte fich noch in Haft be—⸗

te nochmalige Durchsicht der Zeit möglich erschien. Auf Grund der chlag gebracht. ch durch Gnaden M vermindert haben Juni beendet sein. Von ihrem blung des dem Kabinett vor⸗ arfs abhängen.

z Abg. Eckardt⸗ Reichs arbeitsministers u der notleidenden Wolgadeutsch sterialrat Dr. e rer 9 g der Wohlfahrtspflege in ng der Sammlungen und Elemente genõ st zu vereinheitlschen.

erußen wurde nur dem großen r dem Namen No

besitzer August

Landwirt Hu Die Wahl des Studienrats D

lichen Realgymnasium in der städtischen Oberrealsck des Studiendirektors Dr. S Lyzeum nebst Oberlyzeum direktor an dieser Anstalt pfennig an der städtischen An in Münster i. W. sind bestãtigt worden.

r. Fischer an dem staat— Vberhausen zum Oberstudiendirektor in jausen sowie die Wahlen scheller am städtischen evangelischen in Münster i. W. zum Oberstudien— tudiendirektorin Gülden⸗ chen Annette von Droste⸗Hülshoffschule zur Oberstudiendirektorin an die

des Kaufmanns wurf eines Gesetzes

Karl Trippel und dessen Ehefrau geb. Rehm, in Mannheim, 120, ist heute, Vormittags 113 Uhr,

Konkursverfahren Verwalter: Ortsrichter Jakob Dann in Mannheim. Anmeldefrist bis 20 Juni 1922. Erste Gläubigerversammlung: 1. Juni 1922, Vormittags 1 Uhr. Allgemeiner Prüfungs—⸗ termin: 6. Juli 19 11 Uhr, Zimmer 114 Anzeigefrist Mannheim, den 6. Mai Amtsgericht.

er, Zeitz, e) Schuh⸗ ule in Ober!

Hermann Schnabel t ö ö rumanischen in Regentzburg,

nischen. g schlossen, vorerst durch Vorschläge namens des Neichs das Exequatur erteilt

nochmaligen weitgehenden Stra schlägen ähnliche Grundf Hestzentwurf in Aussicht Entschluß war, daß nach der im Hauptausschuß und in der und nach dem Ergebnis Aussichten für Annahme zusehen waren. auf Grund von Urteilen de finden dauernd vermindert, hältnismäßig kurze Durchsicht hat am 1. rin, prüfung sind bisher 442 Zahl der noch in Haft und Strafablauf bis jetzt auf etwa A Nachprüfung aller Urteile wird im Ergebnis wird die weitere Behan liegenden Amnestiegesetzentw:

Auf eine Anfrage des siber ein Ersuchen des Lübeck, Sammlungen zu verbieten, erwidert Mini kommissar zur Regelun wegen der Zersplitteru teiligung unlauterer für Rußland möglich gung für P zurzeit unte Staatskommissar wies Sondersammlungen fiir zelnen Orten der

Greßlötner Zeitz, den s. Mai 19

Das Amtsgericht.

nenommen waren.

Das Geschãfts⸗ ser Anstalt, lungnahme verf Vollversamn

weiterer Fühlungn

seine Stelle Sekanntmachnng.

Das mterzeichnete Ministerium hat am Stadtgemeinde Tuttlingen die staatlick vH, verzinsliche Schuldvers den Inhaber im Gesamtbetrag von 5 M zwar in Stücken zu 5000, 2000, 1000 ur Verkehr zu bringen.

Stuttgart, den 5. Mal 1922

Württembergisches Ministerium des Innern. J. V.: Bechtle.

Vormittags Offener Arrest ehh in he Genehmigung chreibungen auf illionen Mark, und

1d 500 K in den

Inzwischen hat sie

12) Taris⸗ und Zahr⸗ planbelanntmachmᷓmaen der Cisenbahnen.

über das 18706 Umbenennung des Bahnhofs Lienewitz. Der Bahnhof Lienewitz an der Strecke lit wird ab 1. Juni d. J. „Ferch⸗Lienewitz“ umbenannt. Berlin, den 6. Mai 1922. Gisenbahndirektion.

(Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten Beilage.)

so daß eine

April begonnen. Gnadenerweise in Bors Befindlichen dürfte si

RElanktenburg, RH RX.

In dem Konkursverfahren Kaufmanns Jäkel zu Blankenburg a. H. ist zur nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 29. Mai 1922, Vormittags 10 uh Amtsgericht hier anberaumt.

Blankenburg a. H., den 8. Mail Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

— —

Bochum.

Das Konkursverfahren über das Ver— rickel C Comp. in Bochum wird eingestellt, weil eine den ahrens entsprechende Masse

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Die vereinigten Ausschüsse des und Zollwesen und für Ausschüsse für innere heiten, für hielten heute Sitzung.

Wilhelmshaven.

In das Genossenschaftsregister ist unter der Reichsheimstätten⸗ Baugenossenschaft Wilhe imshaven⸗ Rüstringen am 28. April 1922 solgendes eingetragen:

An Stelle des ausgeschiedenen Vorstande⸗ mitglieds Otto Lorenz ist der Lehrer Her⸗ mann Wiggers in Wilhelmshaven in den Vorstand gewählt.

Amtsgericht Wilhelmshaven.

des Reichs rats für Steuer⸗ m Volkswirtschaft sowie die vereinigten Verwaltung, für Reichswehrangelegen— für Haushalt und Rechnungswesen

9 9 Wil? Dar ee

r, vor dem jn

Sannover (Komm)

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 34 Seewesen und ann den Senat von

bes Reichs gesetzblatts Teil 1 enthält eine Verordnung über künstliche Düngemittel vom 2. April

Der Staats⸗ ,, see. egen der Be⸗ tigt gesehen, die Sar Die Sammelgenehmi⸗ Hilfswerk erteilt, das Der preu ßische mneten Stellen an, igen, wenn an ein⸗ onders stark auftrete und die dem großen Hilfs⸗ des Preußischen Staats⸗ Innern und das Setz teres hat am 2. Septem⸗ eine Abschrift der leiches Verfahren

Butzbach⸗Licher Cisenbahn. Mit Gültigkeit ; scheidet die Butzbach⸗Licher Eisenbahn aus dem Ausnahmetarif für die regelmäßige Beförderung von Milch aus.

Berlin, den 8. Mai 19 Butzbach ⸗ Licher Eisenbahn⸗Attiengesellschaft. Der Vorstand.

Jult d. J. Die Ausfuhr mindestpreise für nach Mexiko und den südamerikanis neu festgesetzt worden.

Aus fuhrmindestpreise Italien und der S Die Aus fuhrm indestpreis Randstagten, Balkan sind geändert worden. Die Auzsfuhrmindes Finnland, Deutsch⸗Oest Tschecho⸗Slowakei, staa ten sind abgeändert worden. handelsstelle Chemie,

Schwefelnatrinm chen Staaten sind

mögen der Firma

eine Verordnung, betreffend die Inkraftsetzung des Renn⸗ wett⸗ und Lotteriegesetzes, des Kraftfahrzeugsteuerges des Versicherungssteuergesetzes, vom 25. April 1922, betreffend Aenderung der Bekannt— vom 9. Juli 1921

Kosten des Ver etzes und

nicht vorhander

Bochum, den 26. April 1922. Das Amtsgericht.

— —

Dortmund.

dem Konkureverfahren Nachlaß des am 29. März 1919 zu Dort mund verstorbenen Ingen rich Apetz ist Gläubigerversammlung auf Vorm. 11 Uhr,

„Brüder in Not“ wirkt. gleichzeitig die nachgeordne Rußland nur zu genehm Wunsch danach bes Verwendung der Mittel im Einvern ; Diesem Standpunkt kommissars haben

st nur für Holzkohle nach chweiz sind abgeändert worden.

e für Pottasche nach den und nach

eine Bekanntmachung, machung über den Verkeb . 919), vom V. April 1 eine Bekanntmachung gesetzes vom 2. Mai 192, ine Verordnung ü Verordnung

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 35 der Glasschutzverband Witten, Genossenschaft der Handel- und Gewerbetreibenden von Witten, zum Schutze bei Glasschäden, ein⸗ getragene Genossenschaft schränkter Haftpflicht in Witten, ein⸗ getragen worden. ;

Die Genossenschaft ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Scheiben der Ge⸗ nossenschaft bei Schäden der Genossen in Ersatzpflicht Scheiben durch neue oder auf Lager be⸗

eingetragen: mit Zündwaren

* , J 0 n 1s ch * ö . extes des Körperschaftssteuer⸗ Deu tsch⸗Oe ter re ich ehmen mit

Der an der Strecke Rothenburg (Oder)

4. Klasse Polnisch Kessel erbält vom 1. Juni 1922 ab die Bezeichnung

Charlottenburg, den 5. Mai 1922. Eisenbahndirektion Osten.

; sich das Reichsministerium des arbeitsministerium angeschlossen. ber 1921 den Zentralbehörden der pveußischen Verfü anheimgegeben.

Auf Anfrage des Abg. von Scho Vp. ĩ i Regierung svertreter, bͤch . hn en wert e marokkanischen Soldaten auf die Seis wachtmeisters Zehert in F

a ,. er Luftfahrzeugbau vom 5. Mai 192, rordnung über den Ablauf von Vorlegungs⸗ und Benachrichtigungsfristen vom 5. Mai 1922,

des Gesetzes über die

Fieberthermometer vom

tpreise für Tonerdesalze nach erreich, Ungarn, Jugoslawien, und den Rand⸗ en. Näheres ist durch die Außen⸗ Nebenstelle ‚„Anorganische Chemie“, zu

brigen Länder

den 7. Juni gung Übersandt und ihnen ein g

Amtsgericht Zimmer Nr. 118, bestimmt mit der Tages⸗ ordnung: Beschlußfassung über rung der Grundstücke. Amtsgericht Dortmund. HBregsden. Das Konkursverfahren über den Nachlaß 1920 verstorbenen

5, ,, Borsbergstraße

Polen, Ruf

eine Verordnung Beglaubigung

lusführung

sich der Ueberfall ö i, Freiendietz in der Weise ab daß die Frau in der Nähe des Wasserturms . 91 einem Marokkaner niedergeschlagen wu deutscher Seite Besatzungsbehörde erstattet.

Mit Ausnahme der durch Sperr druck herborgehobenen Reden der Herren Minister, die im Wortlarte wiedergegeben find.

eine Verordnung über

künstliche Düngemittel vom 4. Mai

Aus fuhrm indestpreise haben sich geändert. Chemie, Nebenstelle

i Zündschnüre Näheres ist von der Außenhandelsstelle ZSprengstoffe und Pulver“, zu erfahren.

Für die Zukunft sind für die Ausfuhr zement Mindestpreise vorge Außenhandelsstelle Chemie, Rebenstelle

zu erfahren. .

dem

des Haupt⸗ espielt habe, senbahn von

rgewaltigen

Täter konnte aber bisher nicht

autgeschlossen, en begleitende Umstände dettungsmaßregeln, durch Ofenhitze, Gaskörper oter andere Heiz örper verursacht werden, oder we ganz oder teilweise gestrichenen Scheil steh soweit sie nicht sachgemäß ge strichen sind.

Der Geschäftsanteil beträgt 200 4 und däe höchste Zahl der Geschaftsanteile 20.

Mannhein Weinheim ⸗Feivelberg⸗ Mannheimer Eisenbahn. Mit Wirkung vom 20. Mai 1922 treten . im Binnenpersonenverkehr der Mannbeim⸗ Kaufmanns Bruno Weinheim-⸗Heidelberg⸗Mannheimer Neben- bahn Tariferhöhungen in r. heres bei den Dienststellen. Mannheim, den 9. Mai 1922.

Oberrheinische Eisenbahngesell . 1 esellschalt

eine Verordnung

zeugverkehr vom 6. Mai 1922

Brand und des

ßrüfungsgebühren im Kraftfahr— an Lösch⸗ und *

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us fu von Zahn⸗ Näheres ist hem ⸗ techn. Artikel“,

M 24: ö t . z tzel 1 . — ( ö Bertram Paul Postzeitungs amt

öhne wird nach Ab haltung des Schlußter

Amtsgericht Dresder

Ubteilung H, den 9. Mai 1922.

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