rechtigung

da auf diesem

iger ist man in der Lage, nnter

seelischen

Gestaltung unserer

grundsätzlichen Darlegungen noch einige Mitteilungen und Be

wahrsiih nicht zu unserem eigenen Vergnügen.

parlamentarif

natürlich, erhoben worden sind.

glaube, es wird fich auch niemand

gt fühlen können, wenn ich darauf hinwei

Mit Aufnahme der dy zer Herren Minlster, dle im Wertl

1 r * v yy 5 1 LL 1 arbeite M * 954 F 1 14 11 1 M F n er p 84 a wal m j klagen, daß in vielen Fäͤ t alle robert hat, d x I m n . 7 J Eberall rrchsetz ge inesfalls man dtese n ö * . a ( tage ** viel * 1 tha . 3 l t n 7 n Gi derartige Kritik Ft 2 c tnaus te v di . * * * ** N [ * 2 Er ttrne r re eins! Ob wir wirklie ke die * en 7 ö : ö ö m allumfassende 8 u rRewmrm 5 r 1 10 ö Forderung sul r a * do Cheorie (sehr richti m tz unter de

iedenhett. Es sind nicht alle Fragen, auftauchen, heute schon spruchreif. Noch obwaltenden Verhältnissen

Leistungsfähi

51

über die künftige dauernde igkeit unserer ft fällen zu können. an könnte vielleicht auch zweifeln, ob die seelische

Volkes so allgemein und so weit fortgeschritten ist, daß aus

zolksteile einer endgültigen

9

ozialgeset Schwierigkeiten ent⸗ Dazu kommt dann noch der furchtbar schwerfällige Gang

serer heutigen Gesetzgebung. Ich bin der festen Ueberzengung

unfassenden Gesehgebungswerk

tten länger auf die gesetz

sche warten nrüssen, als w

hnung tragen n der S

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n.

chen Demokraten)

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zen zu einzelnen Arbeiten unseyr Amtes.

3 * Mn mm e ref fm w X mwrbrtutorprν, . . zur Reichsversicherungsordnung waren der

(w . v aw vas er 4 c Geldentwertung zidmet. D

. K* N . 44 n — der bei der ocher fe schon im Kriege

andere Bersichernngen aus⸗

Hilfe werden sollte

ie Gesetzgek 1 Fürs emaßnahmen selbst z J z ö . ‚ 8 Bedürftigen der Not der it und der Plötzlichkeit und

eit der Geldentwertung nicht ganz gerecht werden kann, das an Grenzen, die einer solchen gesetzlichen Fürsorge

Natur der 1nd

5 sind weitere Forderungen zur Ver⸗ worden, die dem hohen Hause in

. ien Gier diefer Ant bel ( liegen. iner Dteser unt! bezieht

der Wochenhilfe und Wochenfürsorge

1921 den

159 9 ref Eko war —*3* Gan

1, rk auf 4,50 Mark erhöht. Inzwischen ist

882 M 82 n ü, 8 (ri 15 *

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eignete zu veranlassen und mir da

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it n. Durch reiben vom 9. Mai habe ich die

? 24 4.34 1 rewe rn r — vr ber an a wem, r AREVA

eiter Ucht te be ersicherungsamter zu ve vanlassen

tzung der Ortslöhne nachprüfen nnd ersorderlichenfe

ellung der Volksgesu it fällt beso wers starker Anteil zu. ne Ge sundheit und Arbeitskraft doppelt kostbare Güter sind, Grundsatz, daß Vorbeugung und Verhütung wichtiger ist st ng u zilung, noch mehr als bisher Geltung ge⸗ Im stãrker und nvoller werd Versicherun n Kam uber? ulose yts krankheiten ht ufw. führen müssen. Zur Sicherung dieser Planmäßig Einl er Maßnahmen ist die Schaffung und z von Zwe änden, die Aufstellung von Ri rien es * forderl alls auch eine Erweiterung

9 3 ch ertvolle Vorarbeit für rftigen Umbau unserer 7 * * Ww r 821 2 98 83 * 1 * rsicherung liegt in den „Grundzügen der Sozialversiche ie im Auftra es Arbeitsministeriums von en de worden sind Dieses Buch arbeitet ) E 61 erdu s vorschriften n e punkte E Q 1 ! J 7 * 5 t Umdan unserer Sozial 221 95 58. — ene R . 94 zu n, ein unentbehrliches Hilf el 191 1 Frage der R nmpnleéngt mn In ! 1 Mr RFrᷓa Ek. 3] nlnenlegu n Dl 2 — 11 he ung 21 ö 1 J 1 rift 9 9 je J 7 fteichsmitt Haushaltsentwurf vorgesehenen lionen auf Antrag des Ausschusses af 500 Millionen er— den ollen fan 0 Arbeitsministerium seinerseits nur . 1 0 fi d

vohl hinsichtlich

eine Damen und Herren, gestatten Sie mir nach diesen

verallgemeir

bestimmend

ruf diesem Gebiete voran kommen.

Ich bedauere

m des Ministeriums die

chsmieten⸗

ie au ßerordentlick

e ita ndlune darüber sind ja nock Erir und heute noch zittern diese Kämpfe draußen

veise läßt sich aber — und das ge⸗

icht d owohl wie allen denjenigen Mitgliedern s zur Genugtuung — 1 ( und nach und nach m n einer ruhigerer d ! t itz macht der re links.) Es wird immer klarer, daß Unvermeidl der Wohnungszwangwirtschaft das Reichsmietengesetz für tzer und Mieter Ftem ) Leider ist das en ner Wohn! igeheure Kosten⸗ weiter ist Vorsorge ge ĩ daß der Wohnungs auf dem ge, wenn auch in einem durch die Not er Verhältnisse und durch die Kostensteigerungen beschränk rtgesetzt w n kann diesbezügliche Vorlage liegt * — eo T Neu fests 9 de Renten der Kriegsbeschädi te 18d K erk ogenannte Umanerkennung, ist jetz eise in Fortsch begriffen. Während im rigen res monatlich 2 scheide für l eschädigte 63 0090 für ergangen 894 den 297 *168* 09 9 0590, f mat März 113 Nach diesen zenauen Zählungen, die das stetige Anwachsen der Arbeitsleistung mn 2 2m rwart ch nwer stlich daß vor — A abgesehen, die Kriegsbeschädigten driegshinterbliebenen im laufenden Jahre in den Bezug der s 5 de unasgesetz n werden 7 8 21 * dann iy rcfiz ir? rom i sr En . verte Ve mfango Ver zungsr nd zu P re endgültig⸗ staltu kann s er Stellung genommen werden, wem l lck i mungsgesetz nach de . 1 . N . e tze? die Ver it dann wegen etwaiger grundsätzlicher Ver ungen de von den Versorgungsbehörden zu leiften X J 242 d vr ν 5 = Ne sichen 9 n . * * * 9 fo ß irren Berri ff 1 157 ö id notwendig anerkannt werden. 6 se iner 2538 kot nern Ihme des Roy vr oa 12 *r 832 1. tiser Wilheln Akadem te fir mil 55 Bisdun e sen übernommen Sie bestand aus einem * * 8 1 5.4* Her 1 “w * 12 S nlunger Da Internat ist aufgelöst In seiner Räumen befindet sich jetzt das Ministerium. Erhalten geblieben nur die wissenschaftlichen Einrichtungen, bestehend aus einem rbildlich eingerichteten Laboratorium, einer in der einzig enden konstitutionsvathologischen Sammlung und eine d inischen B die als die größte ihrer Art in Europa Hört, hört! recht sind in den Dienst wissenschaftlicher 1 s vorden Arbeiten nes Ministerium in an das Versorgungswesen, an die

Fewerbehyg e und dergleichen mehr. (Sehr gut! ei den Sozi Einrichtungen sind neuerdings durch einen altsausschusses sowie

ztliche igt worden, und es ist bei

it in Aussicht genommen worden, die

für ärztliche Arbeitsforschung umzuwandeln

vornehmlich Fragen aus dem Gebiete der Physiologie und logie der menschlichen Arbeit und des arbeitenden Menschen be⸗ arbeitet werden sollen. Ein genaues Arbeitsprogramm soll nach Vereinbarung mit den Mitgliedern des Haushaltsausschusses, die die Akademie besichtigt haben, bis zur dritten Lesung dem Reichs⸗

imen und Heren! Ich beschränke mich zunächst auf

diese Ausführungen und möchte alles andere der Aussprache über⸗ lassen. Ich bin mir der großen inneren und äußeren Schwierig⸗ keiten voll bewußt, denen die Sozialpolitik mit ihren schwer⸗

wiegenden, weittragenden neuen Forderungen gerade in dem ge⸗ schlagenen, verarmten und leider auch innerlich so zerrissenen Deutsch⸗

land begegnet. Aber trotzdem müssen wir die Sozialreform mit

Zähigkeit und Tatkraft durchführen. Sie ist so unentbehrlich für

n Aufbau, sie ist so unentbehrlich auch für unseren inneren Frieden, und weil sie diese große Bedeutung hat, darum ergeht meine Bitte an die Parteien dieses Hohen Hauses, den vielen Gegensätzen, die nun einmal auch in sozial⸗ Fragen bestehen, einen Ausgleich zu suchen und auch auf diesem so wichtigen Lebensgebiet des deutschen Volkes das Trennende zurückzustellen und das zu fördern, was uns eint, und z uns vorwärts bringt. (Lebhafter Beifall.)

unseren wirtschaftli

Abg. Frau Schröder-⸗Schleswig⸗Holstein (Soz.): Die Aus⸗ führungen des Ministers zeigen die große Bedeutung seines Mini⸗ steriums für den Wiederaufbau Deutschlands. Wenn es uns ge⸗ lingen soll, die furchtbaren Schäden dieses Krieges zu überwinden, ist es in erster Linie notwendig, daß alles geschieht, um die Arbeitskraft zu schützen und die Arbeit selbst zu höchster Ent⸗ wicklung zu führen. Dem im Ausschusse geäußerten Wunsche auf Umtenennung des Ministeriums in Arbeits- und Wohlfahrts⸗ ministerium haben wir innerlich zugestimmt, denn wir sind der Anf daß die Wohlfahrt aller arbeitenden Kreise und damit die des gesamten Volkes überhaupt Aufgabe dieses Mini⸗ ein muß. Der arbeitenden Klasse muß der Platz zu⸗

en, den sie infolge ihrer Leistungen für das Allgemein tspruchen kann. Dies ist aber bisher noch nicht in dem en Maße geschehen. Wir erkennen das bisher Geleistete

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v

it nach dem Grund

hichten, um l chen der Arbeitgeber auf Verlängerunkt Die Arbeite

zu machen.

zeigt der Kam

Zozialdemo⸗

1ddeutschland. duldet, die einer zzeit das Wort reden, so muf — festzuhalten, Arbeitsministerium ist zin Arbeitgeberminist lich bemüht, bei den Unternehmern mit seinen Schlichtungsordnung

em aßnahmen nicht anzustoßen. dieses Gesetz nur den Zweck ve an die Kandarre unzulänglich. ordentlichen

Arbeilsgerichtsgesetz ist Arbeitsgerichte

Angliederung ger in darf die

Gerichte ist völlig Versuchskaninchen Die Sozialisierung muß weiter ausgebaut werden. zestreitung der Kosten einer ausreichenden Für verunglückten Die Organisationen der Sozialrentner finden bei den ihnen gebührende Beachtung. Dem Arbeitsministerium fehlt die Kraft, um in der . Es herrscht vollstän Erfreulich wäre e

orge für die in Unternehmer

zozialgesetz⸗

gebung schöpferisch vorzugehen. ge System⸗ losigkeit, es fehlt der große

ichsarheitsministerium sich vom Grundsatz der Versicherung zu dem der Versorgung bekehrte, und die privatkapitalistischen Grund⸗ j in der Sozialversicherung überhaußt ist doch nicht notwendig, große Kapitalien den Seistungen Die Versprechungen auf

und Einrichtungen über Bord würfe. E für die Zukunft anzusammeln; mehr der Gegenwart Rechnung tragen. große Reform der Reichsversicherung sind in den Wind ge⸗ ! n lange darauf sind ungerecht, es zwischen dem Krankengeld Renten für die dauernden Invaliden der Arbeit müssen eigenz.

Ungerechtig⸗ a ö Invalidengeld.