229427

Spar ⸗ und Credit⸗Aktien⸗

gesellschaft München

Hauptgeschäftsstelle Leipzig.

Wir machen hierdurch bekannt, daß die

beiden Aufsichtsratsmitglieder

1. Herr Dr. Max Allaire, Magdeburg,

2. Herr H. Weßling, SVW. 47

aus dem Auffichtsrat unserer Gesellschaft Genossenschaft

ausgeschieden un

2. Herr Ma Dresden, eingetreten sind. Leipzig, den

1d dafür

J. Herr Georg Hechler, Oberzahlmeister a. D. Berlin W.,

rtin Weber,

17. Mai 1922.

Der Vorstand.

Kaufmann, Berlin Durch Beschluß der General

6 Grwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.

Kaufmann, 1 9123

r s atm 11111

lung vom 25. September 1919 ist der Sattlermeister im Handwerk kammerbezirk Halle in Halle aufgelöst. D der Genossenschaft zu melden Salle, den 12. April 1922 Die Liquidatoren:

die

Lieferungsverband

eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ Fabrikant, pflicht“ Gläubiger werden aufgefordert, sich bei

19938)

Deuntscher Gläubigerschutzverein für Polen und Litauen. G. V.

Vi 141 1922,

Vereinshau

m- straße 41, versammlung e Tagesordnung:

11⸗

11 Feschã

ö

8⸗

ie

Reichs

Mitgliederzahl

Haftsumme aufzr Salle a.

20288 Aktiva.

Im gleichen

Mitgliederzugang im Geschäftsjahre

Zeitraum

1kommen.

— 2 8

Dach de cker⸗Genofsenschaft G. G. m. b. 5.

Friedr. Wol

Bilanz per 31.

Mitgliederabgang im Geschäftsjahre

am Schlusse des Geschäftsjahres 25.

Die Geschäftsguthaben haben sich im Geschäftsjahre um 4. 5ob, haben sich die Haftsummen um M 500, Am Schlusse des Geschäftsjahres hatten sämtliche Genossen für - 12506,

verminder verminder

den 3. März 1922.

zu Halle a. d. S.

f W. L 5sch . XW. DI

Dezember 1921. Passiva.

— —

J

t

vs: Wir lad

Tatigkeit

Kassenbericht

Einladung.

en 61

Vormi

ftlic

91 fe 18

hiermit

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in

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Mitteilungen

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Ur

11

ur

nd Entlastung

die von

über

skommission in Vorschlag ge⸗

Datzungsänderungen.

⸗ ᷣ , die in Polen

** — 2 P Baron Karl Fritz von Hansteir Max Fischer. Bruno Huth getretenes Gebiet) geschädigten deutschen 1223331 ö 6 angel 616 n. 2 43. ö . . Verschiedenes. Aktiva. Bilanz per 31. Dezember 1922. Passiva. Berlin R. 8. Behrenstraße 68 1 F fzJ 20. Mai 1922. Kassenhestand 14723 35 Geschäftsguthaben der ver— Deutscher Gläubigerschutz verein Guthaben bei Kunden 137 680 251 bleibenden Mitglieder 1 390 — für Polen und Litauen. E. V. Warenbestand . z 96 531 90) Reservefonds. 1488 Winkler, Vorsitzender. Fabrikationskonto Bestand) 16 361 86 Sparkassengelder 125 156 55 f20? d k Herãte und. Utensillen 3 603 60] Schulden bei Banker 2 518 3 Durch luß der Gesellschafter⸗ Geschäftsguthaben hei Schulden bei Lieferante 41735 verfammlung vom 25 März 1922 ist die 84 * . r 5 . 19506 1230 54 ,. 11 19g L 122 26060 1522 4 DI anderen Genossenschaften 5 500 Tücklagen 192 * 1924 Zucker fabrit Walschleben Gefellschaft Reingewinn W , mit beschränkter Haftung, aufgelöst. 324 400 96 324 40096 Die Gläubiger der Gesellschaft werden

aufgefordert, sich bei derselben zu melden Walschleben, den 11. April 1922. Zuckerfabrik Walschleben, Gesellschaft mit beschränkter Haftung

in Liquidation.

.

D

T ö Braung. — — —— 22993 122993

oHrdentliche

Kassenbestand Wechsel und

Guthaben bei Banken Guthaben bei Genossen Guthaben bei Behörden

Warenbestand

Fabrikationskonto, Bestand

Immobilien Geschãftsguthaber deren Genossen

Am Schlu

1000

1 bei an⸗

scha ften 26 z0/

haben sich

sse des Geschäftsjahrs hatten sämtliche Genossen für A 360 606 Haft⸗

summe aufzukommen.

Halle a. S., den 14. April 1922. Schuhmacher⸗Rohstoff⸗Genossenschaft Salle a. S. e. G. m. b. S. Salzgrafenstraße 1.

n

August Kusch.

von Rechtsanwälten.

22940) In die Liste Landgericht zugela

heute der Rechtsanwalt Dr. Ernst Körner

der bei dem hiesigen ssenen Rechtsanwälte ist

in Duisburg eingetragen. Duisburg, den 17. Mal 1922. Das Landgericht.

— ———

22910) Der Rechtsanw ist auf seinen An

alt Wilhelm Niedieck trag heute in der Liste

der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen

Rechtsanwälte gel

öscht worden.

Amtsgericht Düsseldorf,

den 17.

122941]

Der Rechtsanw ist heute in der Li Landgericht zugelas löscht worden.

Landgerich den 17

10) Ve

unsere Gläubiger

Siegburg, den Max Müller &

18403

sich bei ihr zu mel Leipzig, den 8.

GErnst Gulden.

s

3 ; . e n, . . ; 2 . 1649 * . =

Müller. Siegburg.

Die Liquidatoren

Verwertungs Gesellschaft m. b. SH. in Liquidation:

Mai 1922.

alt Wilhelm Niedick ste der bei dem hiesigen senen Rechtsanwälte ge⸗

t Düsseldorf, Mai 1922.

tschiedene

Bekanntmachungen.

18867 Liquidation.

Den gesetzlichen Bestimmungen ent— sprechend zeigen wir hiermit an, daß unsere Gesellschaft in Liquidation ge— treten ist. Liquidator: Kaufmann Max

Wir fordern daher auf, ihre Forderung

bei uns anzumelden.

9. Mai 1922. Co. Gesellschaft init

beschränkter Haftung i. E. M. Müller.

Bekanntmachung.

Die Chemische sellschaft mit beschränkter Haftung zu Leipzig ist aufgelöst. biger der Gesellschaft werden aufgefordert,

Verwertungs⸗Ge⸗ Die Gläu⸗ den.

Mai 1922.

der Chemische

Philipp Mäller.

k

. h p 9 1 ⸗. 1 z . 2 22 2 2 244 . wa. . d 7 7 7 77 7

40 406 05

171 786 40

14

25 O68 o? Mitgliederzugang im Geschäftsjahre: 9, Mitgliederabgang im Geschäftsjahre: h Mitgliederzahl am Schlusse des Geschäftsjahrs:

Die Geschäftsguthaben Im gleichen Zeitraum

K

7 Niederlassung 2.

Ih * Ih ö J 4441 84 Geschäftsguthaben der ver⸗ Wertpapiere 2 000 bleibenden Mitglieder 15 200 -

Geschäftsguthaben der aus⸗

28 925 78 scheidenden Mitglieder 450 Reservefonds 7940 Hilfsreservefonds 7000

Besondere Rücklage Darlehen 1 Darlehen 11 Kautionskonto. Noch zu zahlende ertragsteuer Reingewinn,

konten. 10 391 7 29 9161 159 8200. . ; 2000 Kapital⸗

1

100.

haben sich im Geschäftsjahre um 4A 131,05 vermehrt.

die Haftsummen um 4 1200 vermehrt.

Albert Fabig

114772 Bekanntmachung.

Laut Beschluß der Generalbersammlung

vom 13. Februar 1922 ist die Hildes⸗

heimer Badehallen⸗Gesellschaft auf⸗

gelöst. Die Gläubiger wollen ihre Forderung

bei dem Unterzeichneten geltend machen. Hildesheim, den 27. April 1922. Hildesheimer Badehallen i. L.

Reinhard, Liquidator.

(19447 Hierdurch mache ich die Auflösung der Firma Carl Wand Automobil⸗ bedarf Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin, Steglitzer Str. 69, bekannt. Zugleich merden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich zu melden. Der Liquidator: Kar! Wand. 22632 Ordentliche Generalversammlung in der

drkla Grube⸗Aktiebolag

wird am Donnerstag, den 22. Juni 1922, um 12 Uhr, auf dem Bürd der AB Emisstonsinstitutet, Kungsträdgärds— gatan 10, Stockholm, stattfinden.

Der Aufsichtsrat.

21622

Die Firma

„Arminia G. m. b. S.“ in Cottbus

ist aufgelöst.

Der Unterzeichnete ist zum Liquidator

bestellt.

Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗

gefordert, sich bei mir zu melden.

Cottbus, den 15. Mai 1922. Walter Grimm.

20626)

Die im vergangenen Jahre neu ge—

gründete im Handelsregister unter dem

Namen „Almanach“ internatipnale Handelsgesellschaft

eingetragene Gesellschaft mit dem Sitze in Düfseldorf, Steinstraße 13, ist in Liquidation getreten. Zum Liquidator der Gesellschaft wurde bestellt = . Kaufmann Herm. Berger,

Düsseldorf, Biemarckstraße 106. Eventuelle Gläubiger der Gesellschaft mögen ihre Ansprüche bei vorgenanntem Herrn geltend machen.

533 60 11 81640

275 O58 07

1

n Gewerkenversammlung 7 Donnerstag, den 1. Juni 8. J., Vormittags 11 Uhr, nach dem gehäude der Consolidirten Alkaliwerke in Westeregeln (Bez. Magdeb stehender Tagesordnung ergebenst eingeladen.

Tagesorduung:

Gewerkschaft Roßleben.

Der Vorsitzende des Grubenvorstands: Ebeling.

ie Liguidatoren:

ehlmann.

Sduard Meyer.

Rudolf Meyer.

Di, Gewerken der Gewerkfschaft Roßleben werden hiermit zur neunzehnten

1. Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichts

des Bericht des Rechnungsprüfers. . 2. Genehmigung der Jahresrechnung.

9 3. Entlastung des Grubenvorstands und der Direktion. 5 4. Wahlen zum Grubenvorstand. . ö 5. Wahl des Rechnungsprüfers und der Stellvertreter. 6. Abänderung der Satzung.

Sannover, den 18. Mai 1923.

unsere Mitglieder der am Mittwoch, den 31. Mai ttags 11 Uhr, im Lehrer⸗ Be

Alerander

den Mitglieder⸗

(ab⸗

—

Pensionsanstalt dent cher Jour⸗ nalisten und Schriststeller

seitigken, München.

im Pressel

stattfindende

sammlung.

Tagesordnung:

. Entgegennahme der Jahresrechnung, der Bilanz und des Prüfungsberichts des Aufsichtsrats.

ordentlichen Hauptver

2. Erteilung der Entlastung. Festsetzung der Zuschüsse für di

Alters⸗ und Invaliditäts- Witwen⸗ und Waisenrenten für 1923. 4. Wahlen für Vorstand und Auf— sichts rat.

Bestimmung über den Ort der nä Dauptversammlung. 6. Anträge.

Antrag des Vorstandes auf Aenderung der S5 4, 10, 16, 19, 40 der Satzung. Anträge von Mitgliedern sind mindestens

zureichen. München, den 19. Mai 1922. Der Vorstand. ö A. Helfreich. Gg. Schaum berg, Büurodirektor.

— Q — 1

(loo? 9] Betreffs der Firma Maschinen⸗ Eisen⸗ und Stahlwaren⸗Vertriebs⸗ Ges. m. b. H. in Liquidation werden etwaige Gläubiger aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden

Hans Schneider, Trier, Aachener Straße

97 l 27.

der Gewerkschaft Roßleben auf Verwaltungs⸗

urg) mit nach⸗

für das Jahr 1921 sowie

20314

h 2 z. 3 4. 5. D er

liegen vom

können

2104

Entgegennahme des Berichts der Rechnungsrevisoren. Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und der Gewinn— und Verlustrechnung sowie über die Verwendung des Gewinns und Erteilung der Entlastung an Verwaltungsrat und Direktion. Neuwahl von Mitgliedern des Verwaltungsrats.

Neuwahl der Kontrollstelle sowie deren Ersatzmänner. Revisorenbericht, die Bilanz 24. Mai an während a

raftwert Caufenburg.

Einladung zur vierzehnten ordentlichen Generalversammlung der Aktionäre auf Samstag, den 3. Juni 1922, Vormittags 11 Uhr, im Sitzungssaale der Schweizerischen Kreditanstalt in Zürich. Verhandlungsgegenstände: Vorlegung des Geschäftsberichts für das Jahr 1921 sowie der Bilanz und Gewinn und Verlustrechnung per 31. Dezember 1921.

; gegen Aufgabe der Nummern des zu vertretenden Aktienbesitzes und gegen gleichzeitigen Ausweis über diesen Besitz vom Kraftwerk Laufenburg Laufenburg, den 10. Mai 1922.

Kraftwerk Laufenburg.

N. V. „Nidera“ Handelscompagnie, Rotterdam.

Bilanz per 31. Dezember 1921.

2 ähr cht Tagen am Gesellschaftssitze in Laufen“ burg zur Einsicht der Aktionäre auf.

Gersicherungsverein auf Gegen.

SEinladung zu der am Sonntag, den 25. Juni 1922, Vormittags 16 uhr,

im in München (Bruderstr. 2)

n 500090090

zwei Wochen vor dem Tage der Haupt. versammlung dem Vorstand schriftlich ein⸗ 22633)

Die an eine Kündigungsfrist

Bekanntmachung. er Fa. J. Dreyfus C Co., Frank. M., ist bei uns der Antrag auf Zulassung von

63009009 J neue auf den In—

Non * Von d

E226 23 .

surt a.

haber lautende Stammaktien mit Dividendenberechtigung fũr 1921/22 der Philipps Attien⸗ gesellschaft Frankfurt am Main, Nr. 6001 — 9000, zum Handel und zur Notierung an der

hiesigen Börse eingereicht worden.

Frankfurt a. M., den 17. Mai 1922. Die Kommission

für Zulassung von Wertpapieren

an der Börse zu Frankfurt a. M.

Bekanntmachung.

Die Commerz⸗ und Privat⸗Bank A. ⸗G. und die Deutsche Bank, Filiale Hamburg, haben den Antrag gestellt,

junge Aktien der Bavaria ⸗ Brauerei, Altona, Nr. 10 001 —15 0090 mit Dividenden⸗ berechtigung ab 1. Oktober 1921 zum Börsenhandel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 15. Mai 1922. Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. C. C. Ham berg, Vorsitzender.

22624

Vant ans wee

226217 Wochenübersicht

der

Bayerischen Notenbank

vom 15. Mai 1922

Aktiva. M1 Melle,, 29 228 000 Bestand an:

Reichs⸗ und Darlehns⸗ kassenscheinen. ; Noten anderer Banken WB en, Lombardforderungen

14 176 000 8 308 000 159 165 000 2159 0900

Effekten , 28840900 sonstigen Aktiven 23 128 000 Passiva.

7500000 3750 000

Das Grundkapital.

Der Reservefonds . Der Betrag der umlaufenden Noten wd, Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten.

12370 000 34 811 000 gebundenen Verbindlich keiten K Die sonstigen Passiven Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln

M 900 643,05. München, den 17. Mai 1922. Bayerische Notenbank.

1740 000

75 877 000

Di

sowie die Gewinn- und Verlusttechnung Zutrittskarten zu der Generalversammlung

bezogen werden.

Kassakonto: Mark 16 Gulden

Fremde

Waren:

Kontokorrent:

Kapital Kontokorrent:

** 2

Steuerreserven

Gewinnsaldo

32 hob, 90 à 600? ....

Sorten: Diverse Bankguthaben:

Mark AM 699 0630,15 æ 6000 ... Währungen: Valuten . J Kautionen: Berlin M 11 100, — à 6000. Inventar: Berlin, Hamburg, Rotterdam.

*

und hochwertige Debitoren Kreditoren.

Berlin M 209 526, 80 à 6000.5. NRrtterdam . Waren in Konsignation: Rotterdam Debitoren, fremde

.

2

—

) t: Kreditoren: Mark Kreditoren ebitoren.

Personalsteuerreserven:

Berlin 4 565 000, — à 6000... Rotterdam.

Gulden

ö

zaluten:

2 . 38 J 2, a4

46 4 970 590, 32 2475 764. 35

und

Währungen,

—

2l6 9

11 go Fo

277 735 68 289 38618

2 U 1 ö. De N zie ; ? 798 . nlaufende Noten 13 929 423 14 47269 z . 73 2 ö z — ? . Sonstige täglich fällige

9

Die Direktion.

22620 Stand der Badischen Bank am 15. Mai 158522

Aktiva.

Metallbestand. . Reichskassenscheine und Darlehenskassenscheine Noten anderer Banken Wechselbestand

* 1 Lombardforderungen . 17 381 200 —–

3 017 364 63

20 851 287 9743950

—

Effekten.. 34 952 5 Sonstige Aktiva 805 60339281 4A 929 861 68963

Passina.

Grundkapital... 10 500 000 —

Reservefonds J. 2 6265 000 — . II. . 34 000 000 III ö 200 000

69 482 500

Verbindlichkeiten S09 M71 691 32

An eine Kündigungsfrist P gebundene Verbind⸗

lichkeiten . —

3 982 498 51

ö r , ,. ̃ Sonstige Passiwa. 51 J U ö 4K] 929 861 68983 K C065 2 2 . .

BVerbindlichkeiten aus weiterbegebenen im J 349211 Inlande zahlbaren Wechseln. n 4512827, 25 w 573223 9 22434 J . 5 200 — 122622 Uebersicht

Gulden der L 28

9 GSGächsischen Bank . . . 65 556 zö z 15 zoo os

334 076 22

iM 2 496 885. 33 à 6000

zerlin Æ 7500, —

,

Gewinn⸗ und

o

à 6000 .

125 — 341667 43876118 14 292 85

— 6

53 043 62

Handlungsunko Kontokorrent: Abschreibung

Valutakonto Steuerreserven Gewinnsaldo

Düsfeldorf, den 17. Mai 1922.

I //

. h

1.

*

sten en

9 ö 12 * z z .

Warenkonto Rotterdam.

Fl. 74 S Let ö 5 230 35 13 03017 14 828 59 13 20022 53 043 62

Rotterdam, den 5. Mai 1922. Der Vorstand. B. Leßner.

8 ese. 98 ö ö Kursfähiges deutsches Geld Reichs⸗ u. Darlehnskassen⸗

Noten anderer deutscher

Wechselbestände und dis—

Sonstige Passivan.

zu Dresden

am 15. Mai 1922. Aktiva. AM.

17 486 825, —

36 327 207, —

36 631 390, —

chen Banken ;

kontierte Schatzanwei⸗ n,,

. 195 969 352, — ombardbestände .

13 949 441.

kJ —— — Fffektenbestönde . 166 80t, 334 07622 Debitoren und sonstige ö 5 816 * ö. n — 589 789 * BVerkustkonto. Aktiva 4 6 sn . . ff Passiva. ö . y ingezahltes Aktienkapital 30 0000 ö - . 77 inge tes Aktienkapit⸗ 3 0 000 Vortrag von 1920... 6240777 ,. 8 , Hh 6060 — Warenkfonto 1469211 ee ,, ⸗ 0 000, nnrentontrs, 146921 10 5 , . ö 569 16066 — Prop angfont . Sor Banknoten im Umlauf. 133 5369 16090, n mente,, Zinsen 6 239 45 Täglich, fällige Verbind⸗ ö ö 6 2 , ?? . 6 ichkeiten ö ö 96 25 3817 237 An Kündigungsfrist gebun⸗ . dene Verbindlichkeiten. 53 578 997. —

15219 738, — zahlbaren, noch nicht

Von im Inlande fälligen Wechseln sind weiter begeben worden M 3 362 104, —. Die Direktion.

Er ste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Nr. 117.

Berlin, Sonnabend, den 20. Mai

1922

Der Inhalt dieser Beilage, recht s⸗ ö

n in welcher die Betanntmachungen über 6. Vereins-, 7. Genossenschafts, 8. Zeiche a⸗ , 9. Musterregister,

der Eisenbahnen enthalten stub, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

Das Zentral Handelgregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Reichs- und Staatsanzeigers, 8W. 48, Wisbelm⸗

ür Selbstabholer auch durch die Geschaͤftzstelle dez straße 32, bezogen werden.

L. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 19. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und

3. Gebrauchsmuster, 4 aus dem Handels⸗

5. Güter⸗ 12. die Tarif⸗ und Fahrylanbekanntmachungen

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der Bezugs z preis beträgt 36. K für das Vierteljahr. für den Raum einer ha gespaltenen Einheitszeile 15 4.

— Einzelne Nummern kosten 1,25 4. — Anzeigen prei⸗

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich werden heute die Nrn. 17A, 117 B und II7 G ausgegeben.

we, Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrũckungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. M Entscheidungen des Reichsfinanzhofs. 1. Zur Schenkungssteuerpflicht eines Schenkungs⸗ 3. Ist ein Vertragscntrag ein zur Uebertragung des vor der Annahme zu einer Leistung im Hinblick darauf verpflichtet, versprechens. Nach 5 10 Abf. 3 Satz ?2 des Erbschaftssteuer. Eigentums verpflichtendes Veräußernngsgeschäft im Sinne daß der Antragende sich bindet. Dadurch wird in den Rechts— gesetzes 1919 tritt bei einem Schenkungeversprechen die Steuerpflicht des 5 5 des Grunderwerbsteuergesetzes? A bot in einer beziehungen, die durch das Angebot an sich entstehen, nichts geändert.

erst ein, wenn und soweit es vollzogen wird. Vollzogen ist ein Schenkungsversprechen nicht schon durch die schenkungsweise erfolgte Begründung der Forderung des Beschenkten aus dem Schenkungs⸗ vertrage, sondern erst dann, wenn der obligatorische Zuwendungg⸗ vertrag durch die Bewirkung der zugewendeten Leistung erfüllt ist. Hat der Schenker eine bestimmte Geldsumme versprochen,. so besteht die Leistung in der Auszahlung des Kapitals. Solange diese nicht erfolgt ist, kann daher auch die Zahlung von Zinsen der durch, das Schenkungsversprechen begründeten Forderung als eine Vollziehung des Versprechens der Kapitalzuwendung nicht gelten. Steuerrechtlich anders ist dagegen die Entrichtung von Zinsen für das versprochene, aber noch nicht ausgezahlte Kapital zu beurteilen. Daraus, daß die durch ein Schenkungsversprechen begründete Ver— , für sich allein keinen Anlaß zur Erhebung der Schenkungs⸗ steuer gibt und die Steuerpflicht jeweils erst mit der Vollziehung der versprochenen Zuwendung eintritt, folgt, daß etwaige vor diesem Zeit⸗ punkte bewirkte Zuwendungen, wie z. B. Teilzahlungen auf das ver— sprochene Kapital oder vor der Fälligkeit des Kapitals gezahlte Zinsen, als vollzogene selhständige freigebige Zuwendungen anzufehen Und zu besteuern sind. Der Auffassung, daß im Falle der späteren Aus— zahlung des Kapitals die vorher gezahlten Zinsen als folche nicht freigebige Zuwendungen neben dem Kapitale, fondern steuerfrei zu behandeln seien, weil sie geschuldet seien, kann nicht beigetreten werden, da nach dem Gesagten die Erhebung der Schenkungsteuer grundsätzlich von dem durch ein Schenkungsversprechen begründeten Forderungsrecht unabhängig ist und lediglich an die Leistung selbst

anknüpft. (Urteil vom 227. März 1922, Vi d 187/315) 2. Voraussetzung für die Berichtigung des Anfangs⸗

vermögens für die Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachs. Wenn im 5 2 des Steuernachsichtgesetzes bestimmt wird, daß für die i , ah vom Vermögenszuwachs das Ansangsbermögen be— tichtigt wird, falls der Steuerpflichtige nachweist, daß Vermögen bei der Veranlagung zum Wehrbeitrag nicht berücksichtigt worden ist, so setzt dies voraus, daß eine Veranlagung zum Wehrbeitrage über— haupt erfolgt ist. Denn nur unter dieser Voraus setzung kommt dem Wehrbeitragsvermögen eine Bedeutung für die Feststellung der Kriegs— abgabe vom Vermögenszuwachse zu. Eine Veranlagung zum Wehr— beitrage kann nicht in der Zugrundelegung eines AÄnfangsvermögens bei der Besitzsteuerveranlagung 1916 erblickt werden. Denn eine bei

dieser Gelegenheit vorgenommene besondere Veranlagung ersetzt zwar die Wehrbeitragsveranlagung und erfüllt damit zugleich die Voraus— setzungen, welche 5 4 Absatz ! des Gesetzes über eine Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachse für die Feststelkung des Anfangsvermögens erfordert, stellt aber selbst keine Veranlagung zum Wehrbeitrage dar. III A 87/23.)

(Urteil vom 16. März 1922,

notariellen Verhandlung sein Grundstück dem B oder einem von diesem noch zu henennenden Dritten zum Kaufe an. A erklärte, sich an den Vertragsantrag bis zu einem bestimmten Tage für gebunden zu halten in der Weise, daß der Kaufvertrag als geschlossen gelte, wenn spätestens an diesem Tage die Annahmeerklärung beurkundet werde. In einer späteren notariellen Verhandlung erklärte B, daß er als Dritten den O benenne. Gleichzeitig nahm dieser den Ver— tragsantrag an. C wurde als Eigentümer ins Grundbuch ein— getragen. Die für die Besteuerung maßgebende Vorschrift des § 5 Absatz 3 des Grunderwerbsteuergesetzes laufet: „Liegen mehrere Ver— äußerungsgeschäfte innerhalb eines Jahres vor und führt eins von ihnen vor. Ablauf des Jahres zum Eigentumsübergange (5 4, so trstt gleichzeitig mit der Steuerpflicht des Eigentumsübergangs die Steuer— pflicht derjenigen Veräußerungsgeschäfte ein, die dem zur Ausfuhrung kommenden Veräußerungsgeschäft vorangehen und ihrerseits nicht zum Eigentumgübergang geführt haben. Voraugsetzung ist also, daß mehrere Veräußerungsgeschäfte vorliegen. Der Begriff des Ver— äußerungsgeschästs wird durch Abs. 1 des § 5 klargestellt, wonach ein zur Uebertragung des Eigentums verpflichtendes Veräußerungs- geschäft. unter gewissen Voraussetzungen steuerpflichtig wird. Außerdem nennt Abs. 4 eine Anzahl Geschäfte, die als Veräußerungsgeschäfte im Sinne des Abs. J angesehen werden sollen. Zu diesen gehört die üeber⸗ tragung von Rechten aus Anträgen zur Schließung eines Veräußerunge— geschäfts, die den Veräußerer binden, nicht also der Antrag selbst. Es fragt sich also, ob der Antrag zu den zur Uebertragung des Eigen⸗ tums verpflichtenden Veräußerungsgeschäften im Sinne des Abf. ] gehört. Das ist zu verneinen. Denn der Antragende wird dadurch, daß der Antrag dem anderen zugeht, noch zu nichts verpflichtet. Es tritt für ihn nur eine Gebundenheit in der Weise ein, daß er dem Antragsgegner gegenüber nicht berechtigt ist, über das Grundstück zu verfügen, soweit eine Verfügung nach Annahme des Antrags die führung des nunmehr zustande gekommenen Vertrags beelnträchtigen könnte, und daß er sich bis zum Ablauf der gesetzten Frist das Zustandekommen des Vertrags gefallen lassen muß. Da ein Kauf— vertrag ein notwendig zweiseitig verpflichtender (gegenseitiger) Ver— trag ist, so kann von einer Verpflichtung zur Eigentumsübertragung erst die Rede sein, wenn auch auf der anderen Seite die Verpflichtung zur Uebernahme des Grundstücks und zur Zahlung des Kaufpreises besteht. Der Antragsempfänger als folcher ft aber zu nichts verpflichtet, selbst wenn er von seiner durch den Empfang des Antrags geschaffenen Rechtslage in irgendeiner Weise, z. B. durch Abtretung Gebrauch macht. Erst die Annahme des Antrags bringt ihn oder seinen Nachfolger in Vertragsbeziehungen zum Antragenden.

Aus⸗

Erst dann können die Voraussetzungen des Abs. 1 gegeben fein. Dies gilt uch, wenn ein sogenannter Angebotsvertrag vorliegt, d., h. wenn ein Angebot gemacht wird und der Angebotsempfänger sich schon

Hieraus ergibt sich folgendes: Der Antrag (A — B) für sich be⸗ gründet keine Steuerpflicht im Sinne des Abs. 3, wohl aber

die Benennung des O als Dritten, da sie eine Uebertragung der Rechte aus dem Antrag bedeutet, und der Eigentumsübergang von A auf C, der durch Annahme des Vertragsantrags zwischen A und G zustande gekommene Kaufvertrag (A — 0) ist steuerfrei, da er dem Eigentums— übergang unmittelbar vorangegangen ist, also zum Eigentumsüber—

gange geführt, hat. Die Uebertragung der Rechte aus dem Antrag (6B — O) hat nicht unmittelbar zum Eigentumsübergange geführt, wei

es noch der Annahme des Antrages bedurfte, den Eigentums⸗ übergang von A guf O zu ermöglichen. Daraus, daß O der Äb— tretung an ihn zustimmen mußte, folgt nicht, daß diese Zustimmung gleichzeitig die Annahme des Antrags bedeutet. Das ist schon deshalb nicht der Fall, weil die Abtretung keiner besonderen Form bedarf, während die Annahme eines Grundstückskaufantrags gerichtlich . , beurkundet sein muß. (Urteil vom 26. März 1922 Ges. S. 1122.)

Um

4. Zur Frage der zollfreien Einfuhr. Ein bei einer Transportversicherungsgesellschaft aus Anlaß einer Reise ins Ausland versicherter Koffer mit Reisegerät war unterwegs verlorengegangen. Die Gesellschaft zahlte dem Versicherungsnehmer die Versicherungs⸗ summe aus. Später wurde der Koffer mit Inhalt im Ausland wieder aufgefunden und auf Veranlassung der Gesellschaft ins In⸗ land gesandt, wo beim zuständigen Zollamt die Abfertigung zum freien Verkehr erfolgte und Zoll und Aufgeld hinterlegt wurden. Die Gesellschaft verlangte Freistellung von der Abgabe auf Grund Tes S 6 Ziff. 3 und Ziff. 6 des Zolltarifgesetzes. Keine dieser Vorschriften

j ö . 2 m 5 ist jedoch anwendbar. Nach § 6 Ziff. 3 a. a. O. bleiben vom Zoll

befreit gebrauchte Kleidungsstücke und Wäsche, die nicht zum Verkauf

oder zur gewerblichen Verwendung eingehen. Der Koffer mit In— halt ist von der Versicherungsgesellschaft, die durch Bezahlung der Versicherungssumme das Verfügungsrecht über das wieder“

gefundene Packstück erlangt hatte, dem Versicherungsnehmer käuflich überlassen worden. Selbst wenn die Vereinbarung mit diesem erst nach Verbringung des Koffers in das Zollinland geschlossen sein sollte, muß als feststehend angesehen werden, daß die Kleidungsstücke usw. »zur gewerblichen Verwendung? eingingen. Denn die Versicherungs— gesellschaft mußte, wenn sie die Waren ins Inland brachte, darauf bedacht sein, sie dort zur Deckung des ihr erwachsenen Verlustes unter möglichst günstigen Bedingungen zu veräußern. Die in Ziffer 6 a. 4. O. vorgesehene Befreiung wird unter anderem gewährt für Ge— brauchsgegenstände aller Art, die Reisende zum persönlichen Gebrauch mit sich führen oder die ihnen zu diesem Zweck vorausgeschickt oder nachgesandt werden. Dieser Fall liegt hier nicht vor. Ver

Die —‚ö6TꝭL⸗ zollung der Waren ist daher zu Recht erfolgt. (Urteil vom 5. April

1922, IVa A 152/21.)

K ; w

CG nne? 15 f unter unveränderter Firma fortführt., Die führer bestellt, so wird die Gesells⸗ H⸗R. A 2157. !

) 6 elsregister. dieser bisher erteilte Prokura ist er durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Altona⸗Ottensen. Der Kaufmann

5 loschen. Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Dermann Mührer, Ottensen, ist in das . Anaehen. (21120) Aachen, den 12. Mai 172. Prokuristen vertreten. Es besteht ein Auf- Geschäft als persönlich haftender Gesell. gesellschaft, Altona. Dem Kaufmann

In das Handelsregister wurde heute Das Amtsgericht. 5. sichtsrat. Gegenstand des Unternehmens schafter eingetreten. Die nun entstandene Stefan Feest, Hamburg, is⸗ Prokura er—

bei der „Aachener Exportbier⸗ k sind: 1 alle geschäftlichen Maßnahmen, offene Handelsgesellschaft hat am 1. Mär teilt, und zwar derart, daß er berechtigt ist, Brauerei (Dittmann . Sauer- AItdamm. 21124) die zur Versorgung der Fischerei mit Be⸗ 1922 begonnen. . in Gemeinschaft mit einem Vorstands⸗ länder) Aetiengesellschaft in Liqni⸗ A ist heute triebsmgterial gehbren, 2. alle damit zu.. H. R. A 2193. Adolf Monr, stell vertretenden

dation“ zu Rothe Erde bei Aachen eingetragen: Die Firma ist erloschen.

Aachan, den 10. Mai 1922. Gesellschaft ist aufgelöst.

Das Amtsgericht. 5. erloschen. mann, Altona, und Johannes Enwvin Moor und Carl — Altdamm, den 13. Mai 192. Stübe, Kaufmann, J . Arthur Altona. Aachen. [21121 Vas Amtsgericht. Kutsch, Altona, ist derart Prokura erteilt, In das Handelsregister wurde heute bei ,, ,, daß er gemeinsam mit einem Gschqfts⸗ H.R. A der offenen Handel sgesellschafrt „M. AItona, Elbe. 21125] führer vertretungsberechtigt ist. Die Pro⸗

Wichterich C Go.“ in Aachen ein⸗ getragen: Die Gesellschaft ist aufgelöst. bisherige Gesellschafter Mathieu Dichterich, Kaufmann, früher in Aachen,

5. Mai 1922. H.⸗R. A 1820.

jetzt in Essen, ist alleiniger Inhaber der Firma. Alsdann ist der Ort der Nieder⸗ lassung der Firma nach Essen verlegt. Die bisher in Essen bestehende Zweignieder⸗ lassung ist zur Hauptniederlassung er— oben. ; Aachen, den 12. Mai 1922.

Das Amtsgericht. 5.

getreten. Die begomen.

H.⸗R. B 209.

Aachen., (2121 In das Handelsregister wurde heute die offene Handelsgesellschaft „Herms

Cornforth“ mit dem Sitze zu Aachen schaft zu zeichnen. ; ö ĩ

eingetragen. Persönlich haftende Gesell⸗ 8. Mai 1922 schafter sind: Siegfried Herms und H—⸗R. A 1464. 2 Charles Cornforth, beide Makler zu Altona: Dem Kaufmann

Aachen. Die Gesellschaft hat am 24. April

9 1 ö. 3 Jagd⸗ Schi ; ammen⸗ Altona. 19227 begonnen. Geschäftsräume: Zollern ⸗ H.-R. B 442. Gustav Lehmann, dem Jagd⸗ und. Schießsport zusamma ? straße JJ. Geschiftsiweig. Vermittlung Kuchenfabrik, gegr., 1881 Gesel⸗ hängenden Geschäfte. . don. Devisengeschäften nur zwischen schaft mit beschränkter Haftung beträgt 20 000 „S6. Gesckefisführer i Banken. Altona⸗Bahrenfeld, Bahrenfeid. . Sauter, Kaufmann, Groß⸗ Altona.

Aachen, den 12. Mai 192. Enrique Bantle ist als Geschäftsführer] Flotthek. ! ilhe s

ö Das Amtsgericht. 5. , e . schaftef Nicht eingetragen; Die Bekannt— H.⸗R. A 2197: KJ H.R. B 461. Fischereibedarf Gesell⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen nur

Aachen. (21123) schaft mit beschränkter Haftung, durch den Deutschen Reichsanzeiger.

In das Handelsregister wurde heute bei Großeinkauf ⸗Zentrale für die 10. Mai 1922. ; begon der Firma. „Adolph Meyer“ in Deuische Fischerei, Altona: Der Ge⸗ H.-⸗R. A 2105; Robert Lincke, Kaufleute Ludwig Köhn Aachen eingetragen: Das Handels UIlschaftsvertrag ist durch Beschluß vom Altona. Der Kaufmann Dr. jur Hans Richter, beide Altona.

geschäft ist nach dem am 6. Januar 1922 erfolgten Tode des Firmeninhabers auf seine alleinige Erbin Witwe Adolph Meyer, Auguste geborene Salomon, ohne Stand zu Aachen, übergegangen, welche es

tober 1921 durch den

sichtsrats geändert worden.

stellt worden.

In unser Handelsregister kei Nr. 72, Schulz und Danlowski in Finkenwalde eingetragen worden: Die Firma ist

Eintragungen ins Handelsregister.

— Altona: Der Ingenieur Rudolf Heinrich Sommermeier, Altona, ist in das Geschäft als persönlich haftender Gesellschafter ein⸗ nun entstandene Handelsgesellschaft hat am 18. April 1922

Altonaer Hochsee⸗ fischerei Aktiengesellschaft, Altona: Dem Kaufmann John Rehder und dem Ingenieur Gustav Körner, beide Altona ist Gesamtprokura erteilt derart, daß jeder von ihnen berechtigt sein soll, die Firma mit einem Prokuristen der genannten Gesell—

Pflughaupt, Altona, ist Prokura erteilt.

14. Juli 1921 neu gefaßt und am 4. Sk⸗ Vorsitzenden des Auf⸗

Erwin Stübe ist zum Geschäftef ührer be⸗ Sind mehrere Geschäfts⸗

sammenhängenden Geschäfte. Das Stamm⸗ kapital beträgt 1 239 500 SP. Geschäfts⸗

Die aß betragt. 95 führer sind Alfons von Gusmann, Kauf⸗

kurg des Hermann Gaertig ist erloschen.

Jagd⸗ und Sport⸗Schießpark Gesell⸗

30. März 1922 festgestellt. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so sind nur je zwei Geschäftsführer gemeinschaftlich oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen oder einem anderen Zeichnungsberechtigten zur Vertretung und Zeichnung berechtigt Gegenstand des Unternehmens ist die Ab= haltung von Jagd⸗ und Sportschießen auf einem von der Stadt Altona gevächteten Gelände oder auf anderen Grundstücken, der An⸗ und Verkauf von Jagdwaffen und Jagdwaffenmunition, die Herstellung und der Verkauf von Tontauben sowie alle mit

Nicht

H.⸗R. A.

Friedrich Meyn,

Mayer⸗Claßen, Hamburg, ist in das Ge⸗ schäft als persönlich haftender Gesellschafter eingetreten; seine Prokura ist erloschen. Die nun entstandene offene Handelsgesell⸗ schaft hat am 9. Mai 1922 begonnen

Johannes

Altona. Persönlich haftende Gesellschefter di dieser offenen Handelsgesellschaft, din am s. März 1922 begonnen hat, sind Adolf

11. Mai 1922.

2194: Altona. Firmeninhaber ist Georg Knuth, Kaufmann, Hamburg.

des Geschäftsführers Doutins ist nur zu⸗= lässig, wenn wichtige Gründe dieselbe er⸗

offene schaft mit beschränkter Haftung, Altona. Der Gesellschaftsvertrag ist am forderlich machen.

nehmens ist An- und Verkauf von Flach⸗ glas jeder Art sowie der Abschluß ander⸗ weitiger Geschäfte, die mit dem Gegenstand des Unternehmens mittelbar oder unmittel⸗ bar zusammenhängen. Das Stammkapital beträgt 100 909 76. Geschäftsführer ist Franz Doutins, Kaufmann, Berlin.

eingetragen: machun gen der Gesellschaft erfolgen nur durch den 3 Reichsanzeiger. 2195: Altong. Johann Peter Meyn, Fettwarenhändler,

13. Mai 1922. H.-R. A 2196: Ludwig W. Lobusch, Firmeninhaber Wilhelm Lobusch Kaufmann, Altona.

Altona. Persönlich haftende Gesellschafter dieser offenen Handelsgesellschaft, die am 19. Februar 1922 begonnen hat, sind die

H.-R. B 248: Kohlenheber⸗Gesell⸗ schaft „Fischmarkt“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Altona. Durch Beschluß der Gesellschafter vom 8. Mai O. 3. 53, Firma Georg Müller jun., 1922 ist 5 16 Abs. 3 des Gesellschaftsver⸗

Vorstandsmitglied e Firma zu zeichnen.

H.R. B24: Vereinsbank Samburg, Altonaer Filiale, Altona. Die Bank beamten Paul Wilhelm Johannes Krause, Altona, und John Max Chriftian Wieck, Hamburg, sind zu Gesamtprokuristen der Zweigniederlassung in Altona bestellt. Altona. Das Amtsgericht. Abteilung 6

Krichler, beide Kaufmann,

Georg Knuth,

Nicht eingetragen; Die Bekanntmachun⸗ H. R. B 464. Glas Kontor Gesell⸗ ASchaffenburg. 21126 Julius Ellrich, gen der . erfolgen nur durch schaft mit beschräntter Haftung, Unter der Firma. „Schachner hr den Deutschen Reichsan zeiger. Altona. Der Gesellschaftsvertrag ist am Co.“ mit dem Sitze in Hobbach Hs H- R. B 462: Hanburg⸗Altonaer 22. April 1923 festgestellt. Die Abberufung Nr. 57 betreiben der Kaufmann Theokor

Schachner in Hobbach, der Holzhändler Emil Weibel allda, und die Pensions inhaberin Wilhelmine Lahr. geb. Weh⸗ sarg, allda, seit 1. März 1922 in offener Handelsgesellschaft die 6 und den Vertrieb von Perlenartikeln aller Art. Zur Vertretung und Zeichnung der Ge⸗ sellschaft ist der Gesellschafter Theodor Schachner allein berechtigt, während die Gesellschafter Emil Weibel und Wil⸗ helmine Lahr hiervon ausgeschlossen sind. Aschaffenburg, den 11. Mai 1922. Das Amtsgericht — Registergericht. Aschaffenburg. 21127] „Josef Pfeiffer C Sohn Gerberei“ in Amorbach. Der Gesellschafter Jasef Pfeiffer sen. ist ausgeschieden. Als weilarer persönlich haftender Gesellschafter ist ein- getreten: Katharina Pfeiffer, geb. Etzel, Gerbermeisterswitwe in Amorbach. Sie⸗ Köhn . Richter, 6 ist von der Vertretung der Gesell⸗

Gegenstand des Unter⸗

Die

Bekannt⸗

Johann Peter . ] e’ Firmeninhaber ist

ist Ludwig

chaft und von der Zeichnung der Firma der Gesellschaft ausgeschlossen. Die Firma ist unverändert. Aschaffenburg, den 12. Mai 1922. Das Amtsgericht — Registergericht.

21128 2 Bb. 1

und Albert

Baden-Baden. Handelsregistereintrag Abt.

Möbelfabrik, Bauschreinerei & Ta⸗

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