Wurz drr. . Spar- und Krediiwerein Seidings⸗
etragene
feld, Seidings feld. Das Statut richtet
und Darlehnsgeschäfts, um den Vereins.
mitgliedern: 1. die
111 zu beschaffen, 3. den Verkauf ihrer land- wirtschaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von solchen Waren zu bewirken, die ihrer Natur nach ausschlleßlich für den land= wirtschaftlichen Betrieb befttmmt sind, und 4. Maschinen, Geräte und andere Gegenstãnde des landwirtschaflichen Be⸗ triebz zu beschaffen und mr Benutzung zu überlassen.
Alle Bekanntmachungen, mit Augnahme derjenigen, die sich 5 die Berufung der Generalversammlung beziehen, werden unter der Firma des Vereins mindestens von zwei Vorftandsmitgliedern unterzeichnet und in der in Regenghurg erscheinenden Zeitschrist Der Genossenschafter ver öffentlicht.
Rechts verbindliche Zeichnung für den Verein geschieht in der Weise, mindestens zwei e , re, er. zu der Firma des Vereins ihre Namenganter⸗ schrift hinzufügen.
Der Vorstand besteht ang folgenden Personen: Karl Wiesner, Landwirt, Karl Steinert, Landwirt, und Franz Bailing Zimmermeister, alle in Heidingsfeld.
Die EGinsicht in bie Lifte der Genoffen ist während der Geschäftsstmnden des Gerichts jedem gestattet.
Würzburg, den 10. Malt 1922.
Registeramt Würzburg
VWiürndang.
lip do]
Einkanfs⸗ n. & 9 en⸗= schaft des Tapeziergewerbes und verwandter Berufe für Mnter⸗
franken, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Würzburg. Ans dem Vorstand aus⸗ geschleden · Theodor Häßner. Nenge⸗ wähltes Vorstandamitglled: Max Lang, Tapeziermeister in Wñrzburg.
Die außerordentliche General yversammlung vom 15. März 1922 hat eine Aendernng des Statuts nach näherer , . des eingereichten Protokollg beschlossen. Die Haftsumme beträgt nanmehr 10600 4 — oer n, Mark — fir jeden Geschäftg, anteil.
Wüilrzburg, den 2. Mai 1922.
Registeramt Wurzburg
9) Mufterregister.
lDie au sländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht)
PDikllembmræx. [23505 In dag Mufterregister ist beirte unter Nr. N eingetragen worden: Frank'sche
Eisenwerke, Gesellschaft nit be⸗ schränkter Haftung zu Adolfshütte
bei Niederscheld (Dillkrei. Anmeldung vom 17. Mai 1922, Vormittags 10 Uhr, ein verfiegelter Umschlag mit 2 Mustern für Oefen: Amerikanische Dauerbrandöfen Dranier A 344“, B 344, C 344, irische Dauerbrandöfen „Oranier Nr. 400, Vd 404, 4906, irische Danerbrandöfen. Oranier Nr. 510, irische Rundöfen „Oranier“ Nr. 1090, 1009, 10034, 101, 1092, 103, 104, tür, 105, los, 105, 1066, irische Rund öfen Oranier · B 2, B 39, B 35, n. Erzeugnisse, Schntzfrist drei Jahre.
Dillenburg, den 17. Mai 1922.
Das Amtsgericht. DPñsseldori. 23506
Im Musterregister sind folgende Ein⸗ tragungen erfolgt: Nr. 1843 Firma Olpenapnen Dr. Martin Olpe s Toko⸗Marah Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, hier, sechs Muster für Medikamentenpackung, Gesch.⸗Nr. 1 bis 6. Flächenerzeugnisse, angemeldet am 29. März 1922, Vormittags 11 Uhr 45 Min., Schutzfrist 15 Jahre.
Nr. 1814. Firma Ferdinand Bran k= mann K Co. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, hier, ein Modell für Seife, Fabr. Nr. 1, plastisches Er⸗ zeugnis, angemeldet am 13. April 1922, Vorm. 11 Uhr, Schutzfrist 10 Jahre.
Nr. 1845. Dieselbe Firma, 10 Mo⸗
delle für Seife, Fabr. Nr. 2 bis 11, plastische Erzeugnisse, angemeldet am
26. April 1922, Mittags 12 Uhr 25. Min., Schutzfrist 10 Jahre. Amtsgericht Dũffeldorf.
FHRuũhlhanm sem, Thür. 23507]
In das Musterregister ift eingetragen: Nr. 370 Firma M. Bon u. Co., offene Dandelsgesellschaft, Mühlhausen, Th., Umschlag mit 18 bandgewebten farbigen gestreiften Trachtenstoffmustern, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabrildessinnummern 24-41, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. Mai 1922, Vormittags 11 Uhr.
Mühlhausen, Th., den 9. Mai 1922.
Das Amtsgericht.
Stettin. 2506
In unser Musterregister ist einge— tragen unter Nr. 186; Germann Winter in Stettin, ein versiegelter Umschlag mit einem Muster für ein Jagdspiei mit Be— schreibung, Flächenmuster, Geschãfts⸗ nummer 15, Schutzfrist drei Jahre, ange— meldet am 4. Mai 1922
h Genossenschaft mit un *r schränkter r , ist er- am 30. April 1922. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar-
Anlage ihrer Gelder
erleichtern, 2. die za ihrem Geschäfts⸗ Wirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel
daß die
11) Konkurse.
Herlin. 23509
1922 verstorbenen, straße 5, manns Max Jordan ist die Nachlaß⸗ verwaltung angeordnet. Zum Nachlaß⸗ verwalter ist der Rechtsanwalt Alfred e m. Berlin, Potsdamer Straße 111,
Berlin, den 3. Mai 1922. Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abteilung 163. Brachwitz, Amtsgerichtsrat.
Püsseldort- Gerreshelm. 23510) Neber das Vermögen der Hildener Immobiliengesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Hilden wird heute, am 17. Mai 1922, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da die Gesellschaft überschuldet ist. Der Notariatssekretãär Robert Knops in Ben— rath wird zum Konkursverwalter bestellt. Konkursforderungen sind bis zum 17. Juni 1922 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Bei⸗ behaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schnfses und eintretendenfalls über die im 86 132 der Konkursordnung bezeichneten ĩ stände auf den 14. Juni 1922, Nachmittags 3 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den , . 1922, nachmittags 4 Uhr, dor unterzeichneten Gericht Termin anberaumt. Allen Personen, die eine zur sse gehör Sache im Besitz haben oder zur e er. etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemein⸗ schuldner zu verabfolgen oder zu leisten, die Verpflichtung auferlegt, von
dem Besttz der
a9
zu Berlin,
Sache und von den Forderungen, für die sie aus der Sache onderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 17. Jum 1922 Anzeige zu machen. ⸗ , , weten, den 17. Mai
Das Amtsgericht.
Lanengteäim, Sachnem. T2365 11] Neber das Vermögen des gauf⸗ manns Karl Fis. zuletzt in Glas⸗ hütte, jetzt angeblich in ien VIH, Josefsgasse 7 II, Inhabers der am 11. Mai 1922 gelöschten Firma Karl FJischer, Werkftätte für Präziftonsmechanik“ in Glaghütte, wirb hente, am 18. Mai 1922, Vormittags 94 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren 0 eröffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Arthur Kölbel in Glas—
Anmeldefrist bis zum 12. Juni 1222. Wahl- und Prüfungstermin am LI. Funi 1922, Nachntittags 1 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht zum Ge⸗ richtstag im Rathause in Glashütte (Sa.).
Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 12. Inni 192.
Sãch 8 Amtsgericht Lan en stein ¶ Sa.),
M den 18. Mai 1972.
Loßpryig. L23512 Ne das Vermögen des Handels⸗
vertreters Johannes Siegfried Reiske in Leipzig. Sebaftian⸗Bach= Straße 14 Erdg, wirh heute, am 19. Mai 1922, Mittags 124 Uhr, das Konkurtz⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Max Tippmann in Leipzig, Ferdinand⸗ Rhode ⸗ Straße 23. Wahltermin am 186. Juni 1922, Vormittags 1095 uhr. Anmeldefrist bis zum 23. Juni 1922. Prüfungstermin am 30. Juni 1922, Vormittags 10 uhr, offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 9. Juni 1922. Amtsgericht Le oz Abteilimg N An, den 19. Mai 1922.
Let pl. hi3] Ueber das Vermögen des Juwelen händlers G. Heinrich Teichmann in Leipzig⸗Reudnitz, Göschenstraße 13, wird heute, am 19. Mai 1922, Nachmittags 14 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Schirmer in Leipzig, Neumarkt 3. Wahltermin am 17. Juni 1922, Vormittags 101 uhr.
Anmeldefrist bis zum 24. Juni 1922. Prüfungstermin am 4. Inli 1922,
Vormittags 19 uhr. Sffener Arreff
mit Anzeigefrist bis zum 9. Juni 1922.
Ams gericht 2 Abte lng I A, den 19.
ai 1922. Li beck. 23514 Ueber dag Vermögen des Tischlers Sans Rath in Lübeck, Fischergrube Nr. 24, ist am 16. Mai 1923, Vorm. 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Niels Jensen in Lübeck. Offener Arrest mit Anmelde und Anzeigefrist bis zum 30. Juni 1922. Erste Gläubigerversammlung am 9g. Juni 1922, Vorm. 11 Uhr, Zimmer Nr. 9. Allgemeiner Prüfungstermin am 14. Juli 18922, Borm. 11 Uhr, Zimmer Nr. 9. Lübeck, den 16. Mai 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung II.
Mũnchom. 23515 Amtsgericht München, Konkurkgericht. Am 18. Mai 1922, Nachm. 4 Uhr 30 Min,, wurde über das Vermögen des Buchhäudlers Joseph Schönfeld in München, Alleininhaber der Firma JZosef Schönfeld in München, Woh— unng: Kanalstraße 6/1, Geschäftslokal: Weinstraße 6/ II, der Konkurs eröffnet und Rechtsanwalt Fr. Freudenreich in München, Maximiliansplatz 16, zum Kenkursverwalter bestellt. Offener Arrest erlafsen, Anzeigefrist in dieser Richtung bis zum 7. Junt 1922 einschließlich. Frist zur Anmeldung der Konkurs— forderungen, und zwar im Zimmer
2, Vormittags 11 Uhr..
Amte cer h bt Stettin, den 8 Mai 14. in
,
Ueber den Nachlaß des am 28. Januar ⸗ Anhalt⸗ wohnhaft gewesenen gauf⸗
auf den 14. Juni 1922, Vormittags
einschsteßlich. Wahltermin zur Beschluß⸗ fassung über die Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses, dann über die in den S§ 132, 134 und 137 K.⸗O. bezeichneten Fragen und allgemeiner Prüfungstermin Samstag, den 17. Juni 1922, Vorm. 10 uhr, Zimmer Nr. 654. III des Justizgebäudes an der Elisenstraße 2a.
München, den 19. Mai 1922.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Schw iä6ehms. 23516
Ueber den Nachlaß der am 24. Dezember 1921 in Schwiebus verstorbenen Fran Emma Rendler, verw. Fricke, geb. Wolter, wird heute, am 13. Mai 15922, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da der Nachlaß überschuldet ist. Der Bankier Hermann Nandico, hier, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs⸗ forderungen sind bis zum 6. Juni 1922 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden⸗ falls über die im 5 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prufung der angemeldeten Fordermmgen auf den 14. Inni 1922, Vormittags 9 uhr, vor dem unterzeichneten Gericht Termin anberaumt. Allen Personen, welche ein
zur Konkursmasse ger gg. Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas
schuldig find, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auf— erlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 12. Juni 1922 Anzeige zu machen.
Amtsgericht in Schwiebns.
Höblingem. (23518 Das Konkursverfahren über bas Ver mögen des Hugo Rommel, Metall⸗ gießters in Böblingen, ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußverteilung heute aufgehoben worden.
Böblingen, den 18. Mai 1922.
Amtsgericht Böblingen. Obersekretãr Glaß.
E olkenhnin. 23517] Das Konkursverfahren über das Ver⸗= mögen des Stellmachers und Wagen⸗ bauers Hans Müller in Bolkenhain wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗
termins hierdurch aufgehoben. Bolken⸗ hain, den 17. Mai 1922. Amtsgericht. Boppard. [23619]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des Ingenieurs . Deinet
aus Oberspay wird nach erfolgter Ab⸗
haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗
gehoben.
Boppard, den 48. Mai 1922. Das Amtsgericht.
Chaxrkottem hmræꝶ. 22030 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 22. August 1914 verstorbenen Kaufmanns Georg Benekendorff ist aufgehoben, nachdem der am 20. Mai 1921 abgeschlossene Zwanggvergleich durch Beschluß vom 20. Mai 1921 rechtskräftig bestätigt worden ist.
Charlottenburg, den 15. Mat 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Abteilung 40.
Pũs sold ox. 23520] Das Konkursverfahren über den Nach—= laß des am 3. Februar 1921 verstorbenen Kaufmanng Paul Cohen zu Düssel. dorf wird mangels Masse eingestellt. Düfseldorf, den 17. Mai 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 14.
Ellrich. L23521] In der Konkurssache des Konsum⸗ vereins Ellrich G. m. b. S. wird das
Gera, Rensgg. in Gera, alleinigen Inhabers der Firma
hierdurch aufgehoben. Gera (Reuß), den 15. Mai 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 2 für Zivilprozeßsachen.
Hechingen.
Vermögen des
entsprechende Konkursmasse nicht vor⸗ handen ist. Hechingen, den 13. Mai 1922. Das Amtsgericht.
Homberz, Oberhessgsem. 23526)
Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Heinrich Kasper von Appen⸗ rod wird auf Grund der 5 202, 204 K. -O. eingestellt. , me. ¶ Oberheffen), den 17. Mai
Hessisches Amisgericht.
Kõölm. 23528]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Trocknungs⸗ und Vertriebs- gesellschaft landwirtschaftlicher Er⸗ zeugniffe mit beschränkter Haftung zu Köln, von⸗Werth⸗Straße 9,
Haftung zu Dortmund, Kaiserstraße Nr. 6, wird mangels einer die Kosten des Ver⸗ fahrens deckenden Masse eingestellt. Köln, den 15. Mai 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 64.
Elie nit. 236020]
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Paul Theodor Stephan in Liegnitz ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vor⸗ schlags zu einem Zwangsbergleiche Ver⸗ gleichstermin auf den 30. Mai 1922, n, , . 11 Uhr, vor dem Amts- gericht in Liegnitz — Zimmer Nr. 44 — anberaumt. Der ,, und die Erklärung des Gläubigerausschusses find auf der Gerichtsschreiberei Abt. 4 zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Liegnitz, den 16. Mat 1922.
Das Amtsgericht.
KVũrnberꝝꝶ. 23h30] Das Amtsgericht KRürnberg hat mit Beschluß vom 18. Mai 1922 das Konkurg⸗ verfahren über das Vermögen der Spar- Vorschusß⸗ und Witmen. Pen sions⸗ kaffe, registrierte Gesellschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Nürn⸗ berg als durch Schlußverteilung beendet aufgehoben.
erichtsschreiberei des Amtogerichtz.
Se hm alkaldem. 23531] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Ta bakfabrikan ten GCduard Peter zu Herrenbreitungen wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Schmalkalden, den 18. Mai 1922 Das Amtsgericht.
Stendal. ͤ In dem Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Handels⸗ gesellschaft Mitteldentsche Solz. bearbeitungswerke Ad. Süßmll und Ludm. ZJiemba in Tauger⸗ hütte ist infolge eines von der Gemein schuldnerin gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den 8. Juni 1922, Vormittags 10 ühr, vor dem Amtsgericht in Stendal, Zimmer Nr. 22, anberaumt. Der Vergleichspor⸗ schlag und die Erklärung des Glaäubiger⸗ ausschusses find auf der Gerichtsschreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt.
Stendal, den 9. Mai 1923.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
23532
Konkursverfahren nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins vom 2X. April 1923 aufgehoben. Ellrich, den 19. Mai 1922.
Das Amtsgericht.
KRrrurnt. 93522 Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Frau Marie Volkmar, Inhaberin eines Damenputzgeschäfts in Erfurt,. Marstallstraße 9, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Erfurt, den 19. Mai 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 9.
Hssem, HR nhx. 23523 Das Konkursverfahren über die Ge— nossenschaft unter der Firma Kredit Bank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht Katern⸗ berg wird nach Schlußberteilung auf— gehoben. Essen, den 17. Mai 1922.
Das Amtsgericht.
GelsemKäirehen. 23524 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Siegbert Alezander zu Gelsenkirchen, Bochumer Straße 39, ist zur Abnahme der Schluß— rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß— berzeichnis der bei der Verteilung zu be— rücksichtigenden Forderungen — sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er— stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses — der Schlußtermin
19 Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbft,
ein Nachtrag J in neben unwesentlichen Aenderungen in den einzelnen Abschnitten in der Hauptsache
Zimmer Nr. 10 bestimm . die am gleichen Tage eintretenden Er— Gelsenkirchen, den 16. Mai 1922. höhungen der Nebengebühren und örtlichen Tröst er, Gebühren. Durch den Nachtrag 1 wird
Swinemünde. 235331 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kanfmanns Willy Stein, in Firma W. Stein & Co., Bank und Immobiliengeschäft in Swine⸗ münde, wird, nachdem der in dem Ver⸗ gleichstermine vom 29. Mär; 1922 ange⸗ nommene ,, , m. durch rechts⸗ krãftigen schluß vom 12. April 1922 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Swinemünde, den 10. Mal 1922. Das Amtsgericht.
Twenke amn. 235341 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Fabrikbesitzers Iw⸗ hannes Adam Wiedemann, des ge⸗ wesenen alleinigen Inhabers der inzwischen erloschenen Firmen J. A. Wie demaun, Paul Pollrich und Bruno Dietze Nachf., sämtlich in Bös dorf, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Zwenkan, den 13. Mai 1922.
12) Tarif⸗ und Zahr⸗ planbekanntmachungen der GEisenbahnen.
23535
Reichsbahntiertarif (Nr. 1504 des Tarifverzeichnisses).
Mit Wirkung vom J. Juni 1922 tritt
Kraft. Er enthält
Nr. 644 III des Justizgebäudes an der e 2a, bis zum 7. Juni 19221
m, n,. 4
.
ö
—
. — * * 5 *. 4 ö ;
Juftizoberfekretãr des Amtsgerichts.
außerdem der durchgehende Verkeh
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Karl Slawaczek
Karl Hlamgaczek in Gera, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins
123527 In dem Konkursverfahren über das Jonas Winter in Hansen i. K. wird das Verfahren ein⸗ gestellt, da eine den Kosten des Verfahrens
= rüher Trockenanlagen Gesellschaft mit beschrͤnkter
Stnattoren des Frelstaate? Dann en . eingeführt. Die verkarte Ver⸗ öͤffentlichungsfrist ist gemäß der vorüber ehenden Aenderung des 5 6 der Eisen⸗
bnverkehrsordnung (s. RGBl. 1914 S. 455) genehmigt. . Augkinft geben die betesligten Güter abfertigungen sowie das Auskunssbürg, hier, . ,,,
Berlin, den 15. Mai 1922. Eisenbahndirektion.
23636 Ausnahmetarif für die regelmäßige Beförderung von Milch (Rr. Za des Tarifverzeichnisses). Mit Wirkung vom 1. Juni 1922 tritt der Nachtrag Ly in Kraft, durch den die am gleichen Tage eintretende allgemeine Tariferhöhung um 25 vH durchgeführt wird. Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist gemäß der vorübergehenden Aenderung des 3 5 der Eisenbahnverkehrsordnung (s. RGBl. 1914, S. 455) genehmigt. Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 15. Mai 1922. Eisenbahndirertion.
235421 Gemeinschaftliches Heft CID Suschlags⸗ und Anstosffrachten usw. — Tfv. 200 —. Die auf Seite 15 des Nachtragg 8 ver⸗ öffentlichten erhöhten Frachtzuschläge zu⸗ unsten der Rinteln⸗Stadthagener Eisen⸗ ahn treten am 22. Mai 1922 in Kraft. Näheres enthält die am 22. Mai 1922 erscheinende Nummer des Tarifanzeigers. Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höhungen gründet sich auf die vorüber ehende Aenderung des § 6 der Eisenbahn⸗ k (RGBl. 1914, Seite 455). Auskunft geben auch die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 17. Mai 1922. Eisenbahndirektion.
23538)
Mit Gültigkeit vom 1. Juni 1927 wird
das Teilheft B I 13 neu herausgegeben.
Hierin sind die Nachträge 1— 17 einge—⸗
arbeitet. Preis für das Teilheft 49 A.
Zu beziehen durch die beteiligten Güter-
abfertigungen sowie das Auskunftsbüro,
hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 19. Mai 1922. Eisenbahndirektion.
23539
Staats und Privatbahn⸗Güter⸗ verkehr.
Mit Gültigkeit vom 1. Juni 1922,
soweit nicht im Tarif ein anderer Zeit⸗
punkt angegeben ist, werden folgende Nach⸗
trãge herausgegeben:
J. zu Heft BJ (Teilhefte BI 2, 7. s, 9, io, 15, 7, 18, 19, ZI, 23 und 24) Nachtrag 18. .
II. zu Heft BH (Teilhefte B H 1 - 64)
Nachtrag 18.
Die Nachträge enthalten neben bereits
veröffentlichten Aenderungen und Er⸗
gãnzungen:
1. Aufnahme der Stationen der ehe⸗
maligen Main⸗Neckar⸗Bahnen.
2. Entfernungsänderungen der Stationen
der Eckernförde⸗Kappelner Eisenbahn.
Gültig vom 1. März 1922 (vergl. 7. V. A.
Ifd. Nr. 315).
3. Entfernungsãnderungen der Stationen
der Köln⸗Frechen⸗Benzelrather Eisenbahn.
Gültig vom 1. Mai 1922 (vergl. J. V. A.
Ifd. Nr. 502).
4. Neue Stationen.
5. Entfernungsänderungen infolge Er⸗
öffnung der Neubaustrecke Essen Borbeck
Bottrop.
6. Sonstige Aenderungen.
Auskunft geben die beteiligten Güter⸗
abfertigungen sowie das Auskunftsbüro,
hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 19. Mai 1922. Eisenbahndirektt on.
23543 Binnengütertarif der Crefelder Eisenbahn.
Mit Gültigkeit vom J. Zuni 1922 wird unser Binnengütertarif in den Reichs- und Privatbahngütertarif — Nr. 5 und 200 des Tarifverzeichnisses — übernommen. Die besondere Ausgabe vom 1. April 1910 — Nr. 69 des Tarifverzeichnisses — wird zum gleichen Zeitpunkt aufgehoben. Nähere Auskunft erteilt auf Wunsch die Betriebsdirektion.
Crefeld, den 20. Mai 1922.
Die Direktion.
— — — —
(23540 Mit dem 1. Juni d. J. werden die bisher gültigen Frachtsätze des Tarifs für die, Beförderung von Personen, Gepäck, Milch und Stückgütern im elektrisch be⸗ triebenen Binnenverkehr sowie für Milch und Frachtstückgut im Wechselserkehr zwischen Köln⸗Aachener Tor einerseits und den Reichseisenbahnstationen der Strecke Benzeltath = Oberbolheim anderseits Teil I vom 1. Januar 1922 um rund 250 / erhöht. Nähere Auskunft erteilen die unter- zeichnete Direktion und die beteiligten Gůterabfertigungen. Köln, den 19. Mai 1922.
Direktion der Köln ⸗Frechen⸗
Benzelrather Eisenbahn.
23541] Deutsch italienischer Gůterverkeht
über Brenner und Tarwis.
Tarif vom 1. Oktober 1921. Die Station Rifredi ist in den italienischen Tarif Nr. 2 für die Be⸗ förderung von Lebensmitteln italienischen Urfprungs einbezogen worden. Auskunft über die Frachtsätze geben die Dienst stellen.
München, den 18. Mai 1922.
* mit
z r, , . . . ; ö ö
beim N. VBM. 8. Mm.
*.
*
. ] . 5 . 1 Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 75 Mr. f ĩ ö a f . Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer Anzeige gh, . en Bann ar, gehaltenen tn e teen . den Postanstalten und Zeitungsnertrieben für Selbstabholer 18 Mh, emer z gespaltenen Cinheitszeile 28 Mi. . auch die Geschäftsstelle SI. 48, Wilhelmstrahe Rr. 32. Anzeigen nimmt an: 21 ö. ,,,. Nummern ko sten 2, 50 Mk. die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staats anzeigers, . Tel. Schriftleitung Jentt 10 966, Heschäfeftelle Zen. 1613 Berlin Sw. 438, Wilhelmfstraße Nr. 32. 4 e, . * J . 1 Nr. 1290 Mittw M * 2 * . x Neichsbant Berl ch, d Abend ü ' 2 . ch girokonto. erlin, itt woch, den 24. 9i, ends. Poftscheckkonto: Berlin 41821. , E — — = — — —— — eee , puvuaaaaauvuaiuNQaaiuoìÿo I — — — —— — ö (. Ginzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Ginsendung des Betrages , einschließlich des Portos abgegeben. . *. e. — — erer aer ee — r , me Ee J J. ; 1 Inhalt des amtlichen Teiles: . . § 4. derbänden in den einzelnen Bezirken Vereinbarungen nicht zustande 4 Dent ĩ „. Dis Vorschriften des 8 9 der Bekanntmachmng vom 30. Juni kommen, beträgt, der Zuschlag: . eutsches Reich. 1921 (RGGBl. S. Soo) finden entsprechende Anwendung. J. Bei Abgabe bis zu 50 Sack (je 50 kg Inhalt) nicht mehr 11 Ernennungen xc. . ; als 30 vH, ; ; ; 1 Dritte Bekanntmachung über die Abgabe eidesstattlicher Ver⸗ . ( 8 . ö 2. his zu 199 Sack nicht mehr als 20 vH, chen unt ie aisienheins fähcrjsanasher Kerr,, gm, n nnen s e , m,, papiere. im Veron Betan ng Dom 39. Jum 1921 (RG Bl. S. 800 Auch die sich durch diese Zuschläge ergebenden Preise gelten als . . z ; herausge en li Verzeichnisses tschecho⸗slowak Wert⸗ Häöchstpreise im Sinne en ge. re, , den, , . Bekanntmachung über die Aufhebung des Verbots der Ver⸗ . amtlichen Berzeichnisses tscheche slowakischer Wert⸗ Höchstpreise im Sinne der oben angeführten Gesetzesbeftimmungen. 1 4 2 5 * * 1 * R r* 21 . . ö. k ö; . ö . 6. . . . . wendung pflanzlicher und tierischer Oele und Fette zu tech Die amtlichen Nachtragsverzeichnisse können von den Landes— B) Für direkte Lieferungen an die Staats . nischen Zwecken. . e . finanzämtern gegen Erstattung von 10 4 für das Stck bezogen verwaltung für Staatsbauten gesten dem ,, , , . der Bestimmungen Berlin, den 17. Mai 1922. 2 Gebiete des Rheinisch⸗Westfälischen Zement— ö ur die Beglaubigung von Meßwandlern. Der Reichs wirtschaffsmimis berbandedd .. 13 193 4 640 —– 13 833 4 ; . e , . . Der Reichswirtschaftsminister. ,, , , . n, l Bekanntmachung, betreffend Ausgabe neuer Karten- und Meß— J. K.: Dr . u . Diese Preise sind gleichfalls Höchstpreise im Sinne des Höchst— ö tischblätter durch die Landesaufnahme. Der Reiche , , n, nen, preisgesetzes. Bekanntmachung, betreffend Branntwein verkaufspreise der Reichs⸗ . ,,, . Ta, Snlunst eintret'nde Kohlenpreigerhöhnngen bedingen ei ö monopolverwaltung. J. W: Tord n. Erhöhung der JZememntpreise derart, daß jede Kohlenpreiserhößhung ur . Preußen — 10 000 Kg, entsprechend ihrem Prozentualen Anteil an der Zement / 3 . K erzengung, in Anrechnung zu bringen und den Zementpressen zu ; rr n rg. te. on , , Bekanntmachung zuschlagen ist, Hierbei sind die vom Reichskohlenverband für ken rkunden über Verleihung des Enteignungsrechts. ßer gie gn 1 2 NR Bezirk des Rheinisch⸗Westfälischen Kohlen syndikats festgesetzten Höch . Verfügung, betreffend Aend d ö bühr über die Aufhebung des Verbots der Verwendung prelfe (einschließlich Rah len, mn n, ge, mn, , en Höd . zerfügung, sfend Aenderung der Gebührenordmmg der pflanzlicher und tierischer Oele und Fette zu . Jatastgrnermgltung für die Hohenzollernschen Lande vom schen Zwecken. rms, kunft uf. denz, deutjchen, Reichseifenbahnen eintretende . 20. Mei 1921 in der Fassung vom 20. Dezember 1971. , KLohlenfrachterhöhungen sollen ebenfalls ein: Erhöhung der Zement— Vom 13. Mai 1922. preise bedingen, die auf ähnliche Weise berechnet wird. . (Veröffentlicht in der am 23. Mai ausgegebenen Nr.? des RGBl. Die Preise für Lieferung van Zement in den Gebieten des Nord. . IH. Teil S. 132.) deutschen und des i . 3 bleiben unverändert 5 57 . are Sea Beem, siehe „Deutscher Reichs und Preußischer Staatsanzeiger vom 3 Mes 6 ö Auf Grund des 55 der Bekanntmachung über das Verbot 1533 Fir. 106i. mn. ,,,, . Amtli es der Verwendung von pflanzlichen und tierischen Oelen und Berlin, den 22. Mai 1922 . ' 9 ; ö 3 . 3 Berlin, den 22. Mai - 1922. . ; ; Fetten zu technischen Zwecken vom 6. Januar 1916 (RGB. w . . Dentsches Reich. S. 3) wird bestimmt: Der Reichs kommissar für Zement. . . ö . . *. . . ; 5 37 ö Der Regierungsassessor Dr. Ott in Würzburg ist zum Die Helanntmachungen w : ; . Regierungsrat bei der Abteilung für Zölle und Verbraunhs— k gerte err hen k J . . euer 32 8 zamts in Würzbur ! e,. tierischen Oelen und Fetten zu technischen Zwecken vom 6. Ja⸗ steuern des Landesfinanzamts in Würzburg ernannt worden. er ists ie. 8 2 Bekanntmachung. ö Hö 2. betreffend Aenderung der Bekanntmachung über das Verbot , , ; Kö ; . . . Dritte Bekanntmachun der Verwendung von pflanzlichen und tierischen Oelen und Auf Grund. des 6 10 2. Geeßzes 2 Jimi 1858 . k J Fetten zu technischen Zwecken vom 6, Jan nar 19165 FG. betreffend die elettrischen Maßeinheiten, erhalten die Be— . über die Abgabe eidesstattlicher Versicherungen und S 3) vom 21. Juli 1916 (RGBl. S. 765), stimmungen für die Beglaubigung von Meß- . die Ab stempelung tsche cho⸗slowakischer Wertpapiere 3. betreffend Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über wandlern (Zusatz zu 5 15 der von der Phyfikalisch Technischen . gem äß dem mit der Tschecho⸗Slowakischen Regie ru ng Ras Verbot, der Verwendung van pflanzlichen und tierischen Reichsanstalt herausgegebenen Vrüfordnung für elektrische ö getroffenen Wirtschafts abkommen vom 29. Inni 1920 ,, , ,. . 1911 Meßgeräte, Bekanntmachung über Prüfungen und Beglaubi⸗ ö ĩ ; ; . 5 (RGB.. S. 3. K. Juni 1917 (RGBl. S. 94 u er 8 ich die elekt isch Pf . 9 — 23 36 5 Vom 17. Mai 1922. treten mit sofortiger Wirkung außer Kraft. Längen wurch dies Fletttischen hrüfämter r. 3 ) vom zi. Mai
(Veröffentlicht in der am 23. Mai ausgegebenen Nr. ? des RGBl. II. Teil S. 133.)
In Ergänzung der Bekanntmachungen vom 21. August 1920 (Reichsgesetzbl. S. 1600) und vom 36. Juni 1971 Reichs⸗ sesetzbl. S. 800) wird nach Vereinbarung mit der Vice . Slowakischen Regierung in Prag zur Durchführung des Wirt⸗ schaftsabkommens vom 29. Juni 1920 und in Ausführung des Gesetzes, betreffend die Abgabe von Versicherungen an Eides Statt zur Geltendmachung von Rechten und Interessen im Ausland, vom 5. Februar 192 Reichsgesetzbl. S. 167) fol⸗ gendes bekanntgegeben: . § 1.
Die im Nachtrag J zum amtlichen Verzeichnis aufgeführten tschecho⸗ssowakischen Wertpapiere und die im Nachtrag 2 genannten Wertpapiere der Gesellschaften, die ihren Sitz aus dem Ausland in das Gebiet der tschecho⸗slowakischen Republik verlegt haben, sind unter Beobachtung der in den Bekanntmachungen vom 21. August 1920 und 30. Juni 1921 enthaltenen Vorschriften auf Grund abzugebender eidesstattlicher Versicherungen den Finanzämtern bis zum 31. Juli 1922 zur Abstempelung vorzulegen. Die zweiten Stücke der eidesstattlichen Versicherungen mit den dazugehörigen tabellarischen Verzeichnissen der Wertpapiere haben die Finanzämter durch die Landesfinanzämter bis zum 31. August 1927 dem Finanzministerium in Prag zu über senden.
§ 2.
Insoweit tschecho⸗slowakische Wertpapiere auf Grund der zweiten Bekanntmachung voi 39. Inni 1921 bisher nicht zur Abftempelung gelangt sind, kann die Ahstempelung nach Maßgabe der in den ein' gangs erwähnten, beiden Bekanntmachungen enthaltenen Vorschriften bis zum 21. Juli 1922 bei den Finanzämtern noch nachträghsch erfolgen.
5 3. Der finanzamtlichen Abstempelung unterliegen nicht
a) diejenigen Staatsanleihen, die der tschecho⸗slowakische Staat nach Ablauf der tschecho⸗slowgkischen Konskriptionsfrist (10. Mai 1919) ausgegeben hat oder bis 10. Mai 1923 noch ausgibt — mit Ausnahme der 409 National⸗Freiheitsanleihe, die allein finanzamtlich abzustempeln ist —,
b) die sonstigen tscheche⸗slowakischen Wertpapiere, die nach Ablauf der Konskriptionsfrist (10. Mai 1919) ausgegeben worden sind und bis zum 109. Mai 1823 noch ausgegeben werden, ins— besondere nicht die im Nachtrag 3 aufgeführten Wertpapiere, dies jedoch nur unter der Voraussetzung, daß sie auf dem Mantel einen, gedruckten Vermerk tragen, welcher sie als nach der Konskription herausgegeben kennzeichnet, und auf dem Er— neuerungs⸗, Gewinnanteil', bezw. Zinsscheinen einen Bermerk
25
für Zement
Preu ßischer
—
erhöht.
Gebiete
Im
werke:
1914, vom
folgendes bestimmt:
aufweisen, Daß sie zum Mantel eines nach der Konskription aus— gegebenen Wertpapiers gehören,
Auf Grund des 5 1 Januar 1917 (RGBl. S. Die Gültigkeit der durch Bek vom 29. April 1922 Staatsanzeiger“
, mich Weft fälischen Zementverbandes bis einschließlich 22.
Vom 24. Mai 1922
Zement im Sinne Eisenvortlandzement, K ähnliche Bindemittel, die in einer Mischung von lagerung nach 28 Tagen eine Druckfestigkeit von mehr als 140 kg/ qem haben. Die Umsatzsteuer ist in diesen Preisen mitenthalten.
A) Für Lieferungen an private Zementabnehmer:
des Rheinisch⸗Westfälischen Zementverbandes einschl. der Verkaufsvereinigung Rheinischer Hochofen zement—
Höchstpreis vom 2. Mai 1922 ab .....
neuer Zuschlag
Höchstpreis vom 24. Mai 1922 ab..... TFG. Die Zementverbände stellen für die vorgenannten Abnehmer in den einzelnen Verkaufsstellen Stationsfrankopreife in Rechnung, die je nach Lage der Empfangsstation auf Grund der Durchschnittsfrachten bemessen und von dem Reichswirtschafts— ministerium auf ihre Zulässigkeit geprüft werden. Etwaige Ueberschüsse oder Fehlbeträge sind auf Anyrdnung des Reichswirtschafksministeriums bei der Berechnung späterer Stationsfrankopreise auszugleichen. Diese von den einzelnen Verbänden in Rechnung geslellten Stationsfrankopreife gelten für 10 9000 Eg Zement ohne Verpackung und sind somit die Zement. höchstvreise im Sinne des Höchstpreisgesetzes vom 4. August 1914 (RGBl. S. 339) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember . 22. März 1917 und der Verordnung vom 17. Januar 1920 (RGBl. 1914 S. 16, 1917 S. 253, 1920 S. 9). Für den, durch den Handel erfolgenden Kleinverkanf wird noch
Falls über die in diesem Kleinhandelsverkehr zu den
Berlin, den 13. Mai 1922. Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: von Jon quieres.
.
Bekanntmachung über Höchstpreise für Zement, der Bundesratsverordnung vom
74) wird bestimmt:
Staatsa Nr. 191 bom 2. Mai 1923) fest=
gefetzten Preise für Zement reicht für Lieferungen im Gebiete des 23 M 9
23. Mai
dieser Bekanntmachung sind Portlandzement, ochofenzement, Schlackenzement und zement—
1:3 bei Wasser⸗
3 263, — A
640. — .
, . RJ
der tatsächlichen oder
obigen
Höchstpreisen zu erhebenden Zuschlãge zwischen Verbraucher und Händler
kanntmachung des Reichskommissars (vergl. „Deutscher Reichs⸗ und
Bom 2 61 ah wird der bisherige Preis innerhalb des Rheinisch⸗Westfälischen Zementverbandes infolge eingetretener
Lohnerhöhungen bis auf weiteres in nachstehend angegebener Weise
1915) die nachstehende Fassung. lediglich die Bezeichnungen; diese setzungen geändert, die in ven Prüfung von Meßwandlern“ *) techniker in Uebereinstimmung mit der Reichsanstalt getroffen worden sind. Zusatz zu 51 der Prüfordnung für elektr Bestim mungen für die B von Meßwandl
Reichsanstalt zugelassen ist und genügt:
4
und das Systemzeichen geschrieben ist, unter fähig erklärt ist.
fähig erklärt ist. die Nennleistung.
Die zugebende Scheinwiderstand, der an
ohne daß die unter BT3 a und ba ange schritten werden.
anzugebende Scheinleistung, die der
müssen mit einander sehen fein.
Die Meßwandler müssen mit bringuug der Amtssiegel versehen sein der Siegel Aenderungen an den Wandler nicht möglich sind.
Y) Zentralblatt für das
C. T. 8. I5, H. 2. G. T. Z. 1921, S. 209 n. 836.
Die Aenderungen betreffen sind entsprechend den Fest⸗ . „Regeln für die Bewertung und ;
vom Verbande Deutscher Elektro⸗
Ein Meßwandler wird beglaubigt, wenn sein System von der er den folgenden Bedingungen
; . A) Allgemeine Bestimmungen. . Auf einem von außen nicht abnehmbaren Schilde des . wandlers müssen folgende Angaben enthalten sein: . — 8 C .. 9 . 2 1. Firma oder Fabrikzeichen, Fabrikationsnummer, Formbezeichnung .
— 1 — 2 . . F in welches die Nummer ein . der das Wandlersystem als beglaubigungs⸗; ö .
2. Der primäre und sekundäre Nennwert der in dem
umzuwandelnden Stromstärke oder Spannung. Der Frequenzbereich, für den der Apparat als 4. Bei Stromwandlern die Nennbürde, bei Spaunungswandlern Nennbürde eines Stromwandlers ist der in Ohm an⸗
der Zulassung zur Beglaubigung an
Die Nennleistung eines Spannungswandlers ist die in V
lassung zur Beglaubigung abgeben kann, ohne daß die unter BII2 angeführten Fehlergrenzen überschritten werden. -
Die Klemmen der Primär- und der Sekundärwi entsprechenden nn
Deutsche Reich
Phyfikalisch⸗Technischen
5
ische Meßgeräte. . eglaubigung . r n. .
Meß⸗
Apparate
beglaubigungs⸗
die Sekundãrseite gemãß ngeschlossen werden darf, führten Fehlergrenzen über⸗
andler gemäß der Zu⸗ Bezeichnungen ver Einrichtungen zur An⸗
, sodaß ohne Zerstörung wesentlichen Teilen der
19165, S. 174-76
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