Oberschlesien, e. G. m. b. S. in Oppeln

folgendes eingetragen worden: Gemäß

196

Provinz Pommern.

—— — —

Amtsgericht Wiehl.

bow sind aus dem Vorstande ausgeschieden Stettin. 22008] 2 nd l Ste der Oberpostsekretär In da ossenschaftsregiste heute Wiehl. Kr. Gnmmersbach. einrich Petersen und der Nr. 104 („Einkaufs⸗ und Lie n hie sige zenossenschaftsregiste spektor Emil Zuhrt in den Vorstand ferungsgenossenschaft der Töpfer . Mai 192 be gewählt und Ofensetzer e. G. m. b. H.“ Bünghauser Wasserleitungs Mein rit t H 2 -. I 1 29 49 3 4 ö Henne 92 J ö ö 559 o Fe 5 1 197 MHVDIHE 6 54 Neuruppin, den 13. Mai 192 Stettin) eingetragen Durch Beschluß genossenschaft mit beschränkter Haft das Amtsgericht er Generalversamm 5. Februar pflicht in Bünghausen eingetragen . 6 ⸗ 22 jst die Haftsun ts⸗ d Bahnarbeiter Wilhelm Wagner h ppelm. EPiIi9g9s] n e nun 111 r, , X. s 8 J ) ea, . inteil auf 100 e Bünghausen aus dem Vorstand 1u8 n unser Geno haftsregister ist heute e ,. ; ; ‚ . 6 bei do int 84 h ragener Zahl der (Geschaftsanteile den geschiede ni wmseine Stelle de ten 2 6 . ö — l —Genossen uf 20 festaesetz Vie Mf ö arbeiter Kar I 1 1 Zentral ⸗Genossenschaftsbant für Genollen au 29 sengeletzt, Die Delannt. arbeiter; Karl . . machungen de Genossenschaft erfolgen treten if

. , n. Beschluß nd

20. April erfolgen die Bekannt

machungen der Genossenschaft im Ober schlesischen Landmann zu Oppeln. Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil ist ferner auf 10000 M erhöht worden

Josef Graber ist aus dem Vorstand aus— mn, n, , 5 247 * eingetragen: geschieden und an seine Stelle Leo Schall getrag

in Groß 1 s 9 ** 856 Oppeln, den 10. Mai 192.

Ogsterhen kg. 21999

In unserm Genossenschaftsregister sind

heute bei der Molkerei Groß Baller⸗

mit beschränkter Haftpflicht an Stelle

der ausgeschiedenen Albert Lauburg und Hermann Amelung als Vorstandsmitglieder

Hermann Wehke und Fritz Stegemann

beide in Groß Ballerstedt, eingetragen

worden. Osterburg, den 16. Mai 1922.

Das Amtsgericht.

Osterode, Harn. . 122000) Im Genossenschaftsregister ist bei der

in Willensen am 8. Mai 1922 ein⸗

getragen: An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds BöttchersKarl Blumen⸗ berg zu Willensen ist der Landwirt Adolf 5 . d m een nnn n. 2z0l3) Wittenberg daselbst in den Vorstand ge⸗ Wester lan läd

wählt Amtsgericht Osterode a. Sp.

bei dem Vorschußverein zu Rhein

Ostpr. e. G. m. u. S., Rhein, ein⸗

getragen worden:

Nr. 25. Spalte 2: Die Genossenschaft

führt die Firma „Rheiner Vereins⸗

bank“ eingetragene Genossenschaft Christiansen in Tinnum sowie Arbeiter Gustav Dose in Westerland sind zu Li—

mit unbeschränkter Baftpflicht.

Spalte 6h: Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen durch die Rheiner

7 Zeitung“.

Nr. 26. Spalte 6f: An Stelle des

ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Lehre a. D. Adolf Kollodzieyczyck ist das bis hberige stellvertretende Vorstandsmitglied Besitzer Hermann Koyro in den Vorstand gewählt.

spalte 5: Der Besitzer Hermann Koyro aus Krzysahnen.

Rhein, den 29. April 1922.

Das Amtsgericht.

HR ogenberg, W estpr. 22002

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Firma „Heimstättengenofsen⸗ schaft Rosenberg Wpr. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ in Rosenberg, Wpr., einge⸗ tragen:

Der Kreistierarzt Hans Jacobsen, der

Bahnmeister Hermann Pape und der Kreis kommunalkassenrendant Friedrich Lemke sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle der Wiesenbaumeister Emil Späth, der Kreisausschußsekretär Otto Heß und der Buchhalter Paul Hinz, sämtlich in Rosenberg, Wpr., getreten.

R berg, den 8. Mai 1sdndd... ö y Rosenberg, Wyr., den 8. Mai 1 ist in e 1, 37, 4 geändert; die Firma

Das Amtsgericht.

GSaldex. 122003

In das Genossenschaftsregisier ist bei der Molkerei Woltwiesche⸗Barbecke, eingetragene Genossenschaft mit un⸗

beschränkter Haftpflicht in Wolt⸗

wiesche eingetragen: . Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft sollen künftig anstatt in den Braun⸗

schweigischen Anzeigen, im Braunschweiger

Allgemeinen Anzeiger erfolgen. Salder, den 10. Mai 1922. Das Amtsgericht. Schwerin, Warth. 22004 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 11 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Stärkefabrik Schwerin a. W. Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Schwerin a. W.“ eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung pom 31. März 1922 sind die Anteile der Genossen von 400 Æ auf 1500 4. erhöht. Die Haftsumme beträgt 6000 . Amtsgericht Schwerin a. W., den 8. Mai 1922.

Sensbnuxr g. (220061 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 9, Alt⸗Uktaer Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Alt Ukta, folgendes eingetragen worden:

An Stelle der ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieder Wilhelm Radday und Ernst Gonserowski sind Postmeister Arthur Reichert und Besitzer Friedrich Stank, beide in Alt Ukta, in den Vorstand gewählt.

Sensburg, den 15. Mai 1922.

Das Amtsgericht.

Sonneberg, S.-Mein. [22007]

Ins Genossenschaftsregister ist unter Nr 49 bei dem Hüttensteinacher Spar⸗ und Darlehnstassenverein, e. G. m. n. H. in Hüttensteinach, heute ein⸗ getragen worden; .

Max Meyer, Maler ist aus dem Vor⸗ stand aͤusgeschieden. An seiner Stelle ist

Guftar Walter in den Vorstand gewählt.

Sonneberg, den 12. April 1922.

Thüringisches Amtsgericht. Abteilung J.

Generalversammlung vom

Rauden getreten. Amtsgericht!

fortan im Generalanzeiger für Stettin und die Amtsgerie

. ht Stettin, den 8. Mai 1922

Rosenfeld e. G. m. u. H. in Rosen⸗ . In der Generalversammlung vom

ZStadtschultheiß in Rosenfeld, als Vor

sitzender des Vorstands, und Wilhelm ,, . ; Atze . de 6. or] and unt ö. ilhelm An tsgericht Wiehl. Trick, Kaufmann in Rosenseld, als Kassier,

an Stelle des verst. Kassiers Johannes stedt eingetragene Genossenschaft

Egolf in Rosenfeld, gewählt. Sulz a. N., den 15. Mai 1922. Das Amtsgericht

Obersekretär Hahn getragen Wafsserleitungsgenossen⸗˖ —— schaft Weiershagen untere Höfe, Wadern, Rz. Trier. 22010] eingetragene Genossenschaft mit be⸗

zu Reidelbach, heute ein

Nach

'tragen worden:

der Liquidatoren erloschen.

Wa dern, den 4.

In unser Genossenschaftsregister ist bei

der Gemeinnützigen Baugenossen⸗ . schaft zur Ausführung von Hoch⸗, Rhein, Ostpr. 22001]

In unser Genossenschaftsregister ist heute

2114

Tief⸗ und Straßenbauten , Bauwohl Westerland und Umgegend, e. G. m. b. H. eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom

Alwin Karthe und Zimmermann Adolf In unser Genossenschaftsregister in wurde heute bei der Genossenschaft „Spar⸗ und Darlehenskasse eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Sitze in Kloppen⸗ heim eingetragen, daß das Statut durch Beschluß vom 23. März 1922 geändert worden ist.

quibatoren bestellt. Weste rland, den 13. Mai 1922. Das Amtsgericht.

Vittenberg, HBr. Halle. 22018]

Im Genossenschaftsregister ist heute bei

der unter Nr. 265 eingetragenen Genossen⸗

schaft Dampfmolkerei Marzahna und Umgegend, e. G. m. b. H., in Mar ⸗ zahna folgendes eingetragen: An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen

Pfarrers Albert Zillich aus Marzahna ist durch Beschluß der Generalversammlung der Hüfner Hermann Friedrich aus Mar— zahng gewählt worden. . Wittenberg, den 8. Mai 1922. Das Amtsgericht.

/ — 4

In unser Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen worden am 1. Mai 1922 bei Nr. 25, Spar- und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Rathau: Die Satzung ist in § 37 geändert, der Geschäftsanteil ist auf 200 4A festgesetzt, und bei Nr. 32, Bauarbeiter ⸗Ge⸗ nossenschaft Bauhütte: Die Satzung

lautet jetzt: Bauhütte Wohlau, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Amtsgericht Wohlau, den 12. Mai 1922. Wonhlan. 22020

In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 21, Wohlauer Bankverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Wohlau, heute eingetragen worden: Zufolge Beschlusses der Generalversammlung vom 25. März 1922 ist die Satzung in den 55 17, 46 Abs. 1 und 49 Abs. 1 geändert in fol⸗ genden Punkten:

a) Aufsichtsrat hält in der Regel wöchentlich eine Sitzung ab.

by Geschäftsanteil jedes Mitglieds je 500 .

c) Haftsumme für jeden Geschäftsanteil 500 4. Amtsgericht Wohlau, den 13. Mai 1922. Wei dem. (22011

In das Genossenschaftsregister wurde

eingetragen: . Baugenossenschaft Selbst⸗ hilfe“, e. G. m. b. S. Sitz: Krummen⸗

naab. Friedrich Götz aus dem Vorstand ausgeschieden. Neubestelltes Vorstands⸗ mitglied: Ficker, Anton, Obermaler in Krummenngab. Die Generalversammlung vom 26. März 1922 hat Aenderung des Statuts nach a be des eingereichten Protokolls beschlossen. Weiden i. O., den 15. Mai 1922. Das Amtsgericht.

Werd anm. 22012

Auf Blatt 18 des Genossenschafts— registers, betr. die Firma Kredit⸗ und Sparbank Werdau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Werdau, ist heute eingetragen worden: Das Statut ist abgeändert worden. Die Haftsumme beträgt vier⸗ tausend Mark. Die höchste, Zahl der Geschäftsanteile beträgt dreißig. Der Bankbeamte Christian Linse in Werdau ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Als Vorstandsmitglied ist der Kaufmann Paul Pfeifer in Werdau bestellt.

2 . I . . .

Amtsgericht Werdan, am 17. Mai 1922.

heute bei der Spar⸗ und Vorschußbank

13. April 1922 wurden Albert Klein, ** , . ö 2 19 ! 2. wurden Albert, Klei und an seine Stelle der Hermann Funke!

In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei Nr. 4, Reidelbacher Wasser⸗ leitungsgenossenschaft e. G. m. b. S.

ollständiger Verteilung des Ge⸗

p * . R r 2 * . nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht

Molkerei Willensen e. G. m. u. S.

Wohlanm. 22019)

, f m e,,

18 Samfrmnan IB daufme . SHar⸗ l ö ; der Kaufmann Albert Kaufmann in Har⸗ , , ,, .

Vormittags

ö ö . 2 scheid aus dem Vorstande ausgeschieden

in Harscheid getreten ist.

— —

ö. ö 22017] Wiehl, Kr. Gummersbach. / Im hiesigen Genossenschaftsregister ist .

3

lam 25. April 1922 unter Nr. 58 ein⸗

mit Trink⸗ und Gebrauchswasser. T

Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern, in dem Gummersbacher Tageblatt Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Den Vorstand bilden: August Linke, Tiefbau⸗ unternehmer in Weiershagen, und Peter Schmitz, Polizeiwachtmeister a. D., da⸗ ah Die Einsicht der Liste der Ge— nossen ist während der Dienststunden

jedem gestattet

25. März 1922 die Genossenschaft auf⸗ Amtsgericht Wiehl. gelöst ist. 1. K K Die bisherigen Vorstandsmitglieber Wiesbadem. 22014

V

Nr

Haftpflicht“ mit de

Wiesbaden, den 12. Mai 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 1.

— — . —

Ter hst. 22021

Betrifft die Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Lindau und Um⸗ gegend, eingetragene Genofssenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Lindau (Anhalt). Die Haftsumme ist auf 1000 A

erhöht. Zerbft, den 13. Mai 1922. Anhaltisches Amtsgericht.

TZielenyig. 22022]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 57 bei der Einkanfs⸗Ge⸗ nossenschaft selbstständiger Bäcker und Konditoren zu Zielenzig und Umgegend, e. G. m. b. S., Sitz: Zielen ˖

zig, folgendes eingetragen:

Förster Vorstandsmitglied. Zielenzig, den 13. Mai 1922. Das Amtsgericht.

gendes eingetragen worden:

Röoͤstel⸗Petersdorf Vorstandsmitglied. Zielenzig, den 13. Mai 1922. Das Amtsgericht.

walde, folgendes eingetragen worden:

Vorstandsmitglieder.

Genossenschaftsblatt “). ö Zielenzig, den 13. Mai 1922. Das Amtsgericht.

22015] Jin Cottbus, Prom

⸗

13. Juni

Kloster ge⸗ Klingenthal, sSachsem. [24226] HSarmonikaverfertigers ehemaligen Kauf⸗ manns, jetzigen Bahnarbeiters Otto Louis Max Sopf, 3 erfertigers

j zol] Win Hopf,

des Sarmonika⸗

Im hiesigen Genossenschaftsregister er Molkereigenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗

Klingenthal,

Kabßer 2u 3 gBemaliagaen Mitinbabers ; e,. ̃ , haber, zu 3 ehemaligen Mitinhaber pflicht in Harscheid eingetragen, daß babernn d 0 ö

offenen Handelsgesellschaft in Firma Gehr, wird heute, am 20. Mai

Derr Prozeßagent Wrann hier st bis zum 29. Juni 15. Juni

Wahltermin Vormittags 105 Uhr. Prüfungstermin am 10. Juli 1922, Vormittags 9 Uhr. Arrest mit Anze flicht bis

Amtsgericht Klingenthal, den 20. Mai 1922.

schränkter Haftpflicht. Das Statut ist am 4. März 1922 errichtet. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Versorgunkt der unteren Höfe Weiershagen und Linde. ie Haftsumme beträgt 500 46. Die Bekannt ⸗ machungen erfolgen unter der Firma der

Oppeln.

Vermögen des Gastwirts Bialek in Oppeln 2, Vormittags

donkursverfahren eröffnet.

ist heute am

H Minuten, das

ibigerversammlung Vormittags 10 Uhr, in zur Prüfung der Forderungen am 7. Juli Uhr, Zimmer 22. Amtsgerichts

angemeldeten

Der Gerichts be Werden, MRmhr. der Kettwiger Keks⸗ und Konfitüren⸗Fabrik Paech⸗ natz & Schulze, Ges. m. b. H., Kett⸗ Nachmittags 2 Werden. Offener Arrest mit und Anmeldefrist bis zum 28. Juni 1922. Erste Gläubie

5. Juli 1922 105 Uhr, Zimmer 3 ie

Werden, den 19

Das Amtsgericht.

straße 6, ist infolge Schlußverteilung nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben

Berlin, den 16. Mai 1922. . Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abteilung 84.

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Wirtschafts vereinigung der Angestellten des für die Ueberwachung der Ein⸗ und Ausfuhr in Berlin, Verlängerte Hede⸗ mannstraße 7, ist infolge Schlußverteilung nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗— gehoben worden. — 84. N. 39. 21 a.

Berlin, den 16, Mai 1922.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts

Berlin-Mitte. Abteilung 84.

HR eichenbach, Vogt.

Das Konkursverfahren über das mögen der Zigarren⸗, Zigaretten⸗ und Tabakhändlerin verehel. Simmon, geb. Gneusz, in Reichenbach i. V. wird nach Abhaltung ermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Reichenbach i. V., am 16. Mai 1922.

Für Hermann Förster ist jetzt Paul ichs beauftragten

Tielenzię. 122023

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 2 bei Spar⸗ und Darlehns⸗ kafse, e. G. m. u. 5H. zu Lagow fol⸗

Für Bräuning ist jetzt Landwirt Otto

Dorothea

Tielenxl . (22024

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 41, Elektrizitätsgenossenschaft Neuwalde, e. G. m. b. S. zu Neu⸗

des Schluß

Für Godglück und Schlottke sind jetzt

ö ö x 1 vas G 5 9 5 8 . Auguft Werner und Karl Gneveckow . Das Konkursverfahren über den Nachlaß

des Mühlenbefitzers Johann Fohanny aus Pfalzel wird nach erfolgter Abhal⸗ tung des Schlußtermins hierdurch auf—

Trier, den 13. Mai 1922.

Satzung ist mit den Aenderungen vom 18. April 1922 in Kraft. Veröffent⸗ lichungen erfolgen jetzt im „Neuwieder

der

nzeigepflicht

Das Amtsgericht. 12.

17 Tarif⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.

24233) Ausnahmetarif 10 für Zeitungsdruckpapier.,. Mit Wirksamkeit vom 1. Mai 1922 Ausnahme⸗ unbedrucktes, Druckpapier zei zum Druck von Zei

holzhaltiges ruckpapier), e und Zeitschriften ꝛ Reich bestimmt, bei Aufgabe in W Ausnahmetarif 10b ge⸗ währt an Stelle der Fracht nach Klasse A

sches usw. Net

Eisenbahngüter⸗

eiligten Güter⸗ sowie das Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 30. April 1922. Eisenbahndirektion.

Auskunft geben die abfertigungen

Deutsch⸗Tschechoslowakischer Personen⸗ und Geypäckverkehr. Am 1. Juni 1922 wird ein Heft 3 zum

Tarif ausgegeben, das die tschechoslowa⸗ Schnittafeln ĩ tarif für Franzensbad enthält. förderungspreise bleiben unverändert Bestimmungen werden als Heft 1 und die im Nach⸗ enthaltenen

Besonderen

Gültigkeit vom gleichen Tage erscheint ein Nachtrag IV zum Tarif, der einig richtigungen enthält.

Nähere Auskunft erteilt Dresden⸗A. Dresden, am 22. Mai 1922. Eisenbahngeneraldirektion.

die Verkehrs⸗ Strehlener

Mittel dentsch⸗Südwestdeutscher Güterverkehr.

Am 25. Mai 1922 werde

Stationsfrachtsatz

ch Berlin Anh. G

a) aufgehoben

ungen zwischen Beeskow und N b) aufgenommen die für den Güterverkehr geöffneten Stationen der Strecke Salz⸗ wedel = Arendsee den beteiligten Abfertigungsstellen. Erfurt, den 18. Mai 1922. Eisenhahndirektion.

re D · 0 · 2 ·

Näheres bei

Am 1. Juni 1922 werden im Verkehr mit Stationen der Vorwohle⸗Emmerthaler Eisenbahn die Frachtsätze im Expreßgut⸗, Tier⸗ und Güterverkehr, entsprechend dem Vorgehen der Reichsbahn, um 25 vy er— Feste Tarifzuschläge werden von dieser Erhöhung nicht betroffen. Das als— baldige Inkrafttreten gründet sich auf die vorübergehende Aende⸗ . Eisenbahn⸗Verkehrs⸗ Ordnung (RGBl. 1914 S. 455)

Eschershausen, den 22. Mai 1922.

Vorwohle⸗Emmerthaler Eisenbahn⸗Gesellschaft. Die Direktion.

der Tariferhöhung

Westdeutsch⸗Südw

unserer Bekanntmachung vom g22 erwähnten Nachträge 1 zu Tarifheften 1 bis 3, die mit Geltung

Stationen der der Altona⸗

enthalten auch für einige Rhein⸗Sieg⸗Eisenbahn Kaltenkirchen⸗Neumünster⸗Eisenbahn Ent⸗ fernungserhöhungen um 1 Em, die jedoch erst vom 1. Juli 1922 an in Geltung Nähere Auskunft erteilen die be⸗ Die abgekürzte

treten. teiligten Abfertigungen. Veröffentlichungsfrist gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des S 6 der Frankfurt a. M., den 16. Mai 1922. Eisenbahndirektion.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Mülheim, Ruhr. 24224

aus Mülheim ⸗-Speldorf. 10 Spiel⸗ karten. Die ö, beträgt 16 Jahre. Angemeldet am 11. 11 Uhr 10 Minuten. Amtsgericht Mülheim⸗Ruhr, den 12. Mai 1922.

11) Konkurse.

Cotthis. 24225

Ueber das Vermögen des Schneider⸗ meisters Oskar Herbrechtsmeyer in Cottbus, Kaiser⸗Wilhelm⸗Platz öl, ist

113 Uhr, der Konkurs eröffnet. Ver⸗

walter: Der Kaufmann Georg Trauschke

In das Musterschutzregister ist heute

eingetragen Kaufmann Karl Schmidt Inkrafttreten der

übergehende Aenderung des 5 Erfurt, den 18. Mai Mai, Vormittags

124237] Seft CHB des Deutschen Eisenbahn⸗Gütertarifs Teil M (Zuschlags· und Anstoßfrachten usw. ).

Mit Gültigkeit vom 1. Juli 1922 werden die auf Seite 31 des Tarlfhefts auf Seite 4 des Nachtrags 3 unter If. Nr. 77 (Schmalspurbahnen des Direktionsbezirks Erfurt) aufgeführten Umlade⸗ und Rollbockgebührensätze erhöht, fuͤr die Güter der Gruppe 1 (Steingrus usw.) . von 25 auf 35 8, 2 (Holz, Holzwaren usw.) . 3 (sonstige Wagenladungen) Erhöhung ab 1. Juli 1923 gründet 6 der Eisenbahnverkehrsordnung (RGBlI. 1914 S. 456),

Eisenbahndirektion.

auf die vor⸗

erhöhten neuen Expreß

heute, am 20. Mai 1922, Vormittags

24240 Dentsch⸗Schweizerischer Personen⸗ und ckverkehr.

Am 1. Juni 1922 treten zu den Tarifen für den vorbezeichneten Verkehr vom

1. Februar 1922 ein Nachtrag II zum Personentarif, ein Nachtrag L mm

tarif und ein Nachtrag IV zum Anhang zu den Tarifen in Kraft.

Durch die Nachträge II zum Personentarif und J zum Gepäcktarkf werden

u. a. weitere deutsche und schweizerische Schnittsätze eingeführt.

Der Nachtrag IV zum Anhang zu den Tarifen enthält die am rund 25 vp gutsätze für den Verkehr mit den auf

gelegenen deutschen Stationen und mit Konstan. Bad.

und Waldshut.

Näheres durch unser Tarifbüro.

Stuttgart, den 19. Mai 1922.

Eisenbahngeneraldirektion, als geschãäfts fuüßrende Dtrerrkon.

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1

. Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 75 Mu. Alle Postanstalten nehmen Best h

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Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile

ing an; für Berlin außer h 15 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 25 Mh.

eben für Selbstabholer . Wilhelmstraße Nr. 32. Sinzelne Nummern kosten Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

ostanstalten und Zeitungsvertri auch die Geschäftsstelle Si /. 48,

er, 64 2 6 er C K Ac 1 .

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Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staats anzeigers.

Berlin SM.. 48, Wilhelmstrahße Nr. 32.

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lin, Freitag, den 26. Mai, Abends. Poftschecteonto: Vernn Aa32. 1922

83

52 I. Ginzelnummer

n oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

einschließlich des Portos abgegeben.

. 2 ‚ Ernennungen ec.

819 18M 1211 han saw . . 11 27 Vekanntmachung zur Abänderung der Bekanntmachung, betreffend

J

weitere die Auf Mokgnnt 4 . 5 Bekanntmachung über die

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8 2 49 die Vrogder 1 1 Vrnger

57 f Bestimm

industrie.

RoFfonntmoch zetroffam ins Ino; . . ö Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe des Ueberlandwerks

SS ßavfæx ; — . Oberfranken in Bamberg.

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Prenßen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen Bekanntmachung, betreffend das Inkraft

Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1

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Staatsgebiet.

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w 8 — sorgungsamt Beuthen &

hsdienst erteilt

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ordnung über die

Auf Grund der 85 9

ordnung M 71

führungsbestimmungen zu der

kontrolle, vom 27. Juli 1920 7

vom 28. Juli 1920) werden die

und die Worte „in das Memelgel

und Malmedy“ gestrichen.

Artikel HM. Diese Be kannt machung tritt hinsichtlich des Memelgebiets mit dem 1. Juni 1922, im übrigen mit dem Tage der Verkündung

w— ** ,

in Kraft.

Berlin, den 24. Mai 1922.

Der Reichswirtschaftsminister. , Full.

N

über die Zuständigkeit Vorprüfungsstellen für

Auf Grund des § 21

30. Juli 1921 (RGBl. S. 104

Für diejenigen Antragsteller, die zurzeit der Einreichung des An— trags im Inlande keinen Wohnsitz, Sitz oder ständigen Äufenthalt haben, sind die Spruchkammern folgender Zweigstellen örtlich zuständig: . 1. Hat der Antragsteller seinen Wohnsitz oder in Ermangelung eines solchen seinen ständigen Aufenthal j

e stelle Hamburg. 5

Köln.

4. dem ehem. Lothrin

burg i. B.

6. Oesterreich: Zweigstelle 7. Tschecho⸗Slowakei: Zweig

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches

8. Polen (ausschließlich der ehem. deutschen Provinzen Posen und Westpreußen] oder den ehem. deutschen Gebieten Sber— schlesiens: Zweigstelle Breslau. ö .

ö. Westpreußen,

deutschen Teilen oder Litauen: stelle Königsberg ꝛ

10. der ehem deutschen Provinz Posen: Hauptstelle Berlin.

II. In den übrigen Fällen: Hauptstelle Berlin.

ind des Memelgebiets lusführungsbestimmungen zu der Verordnung über i. zenhandelskontrolle vom 27. Juli 1920. . in ! Zuständigkeit der ind Vorprüfungsstellen für Antragsteller im rlaß, betreffend Zulegung des zu dem Versorgungsamt Marienburg.

zpruchkam mern

Hr ga nnn 7 — FIst Fäl zersorgungsamts Dt. Eylau Ist in den Fällen des ruchkammer begründet, so tritt an die

chneten Spruchkammern als

rsicherung zur Durch⸗ örtlich zuständig di

Fesetzes über Aenderung von etrãgen in ifallversicherung, vom

9 . H Den Wen sro is für 18 . 15 . über den Bezugspreis für das Zentralblatt für

zamts für Kriegsschäden detachierten Spruchkammern“ . 1922 (Reichsanzeiger Nr. Fachspruchkammer.

2 J 1* ) 2 11 ; pril 1922. 9 einer Zweigstellen Dezember 1921/30. 9

ungen der Kakaowir

munget i id Regelung der Herstellung von Erzeugt

Schokoladen⸗ In den Fällen des 5

der Kakao⸗ un ie sonstigen Anträge

. enige Vorvrüfungsstelle zuständig, die

kammern vorzuprüfen hat.

Hat der Antragsteller im Falle z und hat dieser seinen Wohnsitz oder ständigen Aufenth Spruchkammer

einen Vertreter tellt lt nicht in Bestimmungen Reichsentschädigungsamts auf Antrag eine andere Vorprüfungsstelle für zuständig erklären.

Berlin, den 22. Mai 1922.

Der Präsident des Reichsentschädigung

Spruchkammer und

samts für Kriegsschäden

Auflösung

Sigslos Mr Dieses ⁊—411n1

Aug ust d. J. wird

ersorgungsamts Dt.

des Versorgungsamts Marienburg Berlin, den 22. Mai 1922.

em NMegierungsmedtzinalrat

te Entlassung

923 * 2 29 Reichsarbeitsminister. Dr. Geib.

Abänderung der Beka

de rla a) er der Unfallvers führung des Gesetzes über Aenderung von beträgen in der Unfallversicherung 3. April 1922. ,

eitere Ausführungsbestimmungen

. iche rung andelskontrolle

2

Ausführungsbestim⸗ Vom 20. Mai 1922

20. Dezember 5j j z Zur Durchführung des Gesetzes vom

GBl. S. 2128) wird bestimmt rn nnn .

2 5 1521 j ow 9 2EATITDII .

In Artikel 11 der Bekanntmachung

Verordnung

die gewerbliche nachfolgende erfahren für

un landwirtschaftliche stimmungen. die anderweit Mitteilung an die Bereck Behandlung tunlichst zu erleichtern. Berlin, den 20. Mai 1922.

Das Reichsversicherungsamt,

schaft Unfallversicherung In ihnen ist vor dem e Berechnung von Renten zunächst eine formlo im die geschäftliche

'breffend ge förmlichen über die Außenhandels— utscher Reichsanzeiger“ in dem Freistaat iet und in die Gebiete von Eupen

tigten zugelassen,

Abteilung für Unfallversicherung. auf mann.

Ausführun s be st im mungen zum Gesetz über Aenderung von Geldb der Unfaldlversicherung (RGBl. 1922

Vom 20. Mai 1922. ÜAUuf -Grund des Artikels X des Gesetzes über Aenderung von Geldbeträgen in der Unfallpersicherung vom 13 dem Reichspostministerium folgendes bestimmt:

Reichsminister der Finanzen. .

; Einverständnis mit et gn ni g h n gz

Spruchkammern

u Artikel 19 und V des Gesetzes. Antragsteller

ö. 1. 5 512 Abs. 3 der Reichsversicherungsordnung in der neuen Fassung bezieht sich auf alle Zahlungen, 26 ff. der Reichsversicherungsordnung erf streckt er sich auf solche Zahlungen, die versicherungsordnung von den Versicherungsträgern in bar cht also z. B. auf Zahlungen der B Wege des Postscheckverkehrs.

. 2. Bei einheitlicher Zahlung mehrerer gleich- oder verschieden— artiger Leistungen ist nicht jede Leistung besonders, s die Gesamtsumme auf volle Mark aufzurunden, bei der Auszahlung

a) der vierteljährlich im voraus zu zahlenden Renten, Svitzrenten,

Renten mit Zulagen, Lider Witwen⸗ mit Waisenrenten. .Die Aufrundung erfolgt durch die die Post wird nur die aufge

im Ausland. die nach Maßgabe der 1. Im übrigen er⸗ K auf Grund der Entschädigungsordnung vom

vird folgendes bestimmt: ersicherungsträger im

ondern lediglich insbesondere z.

. Dänemark, China, Korea, Japan oder Portugal: Zweig⸗ 2. Holland oder Belgien mit Eupen-Malmedy: Zweigstelle ch Versicherungstrãger. 6 ; undete Summe angewiesen.

Post wird alle Jaufenden Anweisungen auf laufende 30 spätestens vom 1. Juli 1922 ab ohne weiteres auf volle Mark aufrunden.

5. Die Umstellun § 612 Abs. 1

3. Luxemburg: Zweigstelle Trier. zen: Zweigstelle Karlsruhe.

b. dem ehem. Elsaß oder der Schweiz: Zweigstelle Frei⸗

g, einschließlich Aufrundung, der Monat 3 . h und 3 der Reichs versicherungsordnung in der

stelle Leipzig.

. . . . nenen sung vor t n sind neue n sind ] 81 ö 5 5 1. Jult ) soweit n sicher threrseits al n ertet 54 stal 17 2 1diusliul ä n der Di U , 9 6 ra. 1 alten veisur r rsicherungsträger und die — t r Empfänger entsprechend zu * n 5 57 7 * * 5 2 ((T 7 . 11 AJ 2 des Gesetzes.

1 FUhrt 19 Berechnun des Toabros, . Be 6 21 1 x ; mfr, 3. 2 . 26 . y ö 8 sJo ssf ter Reer te rbeits ve 1 tgestellten Rente

dem Mer chf 1er

kann der Ver

ente dem Berechtigten zi

inwendungen oder

ten, daß

n einem Monat ie ei d berversicherungsamt einlegt. Das je Oberversicherungsamt ist zu bezeichnen zersicherungsamt, das zu entscheiden fung gegen einen Endbescheid des Ver⸗

Die §5 13

prechend.

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kö ĩ ö ; 3. 3 . 21 ie §§ 129 bis 134 der Reichs l J 1 160. d. 55S ür r den Eir spruch gelten die Vorschrift

der Reichsve

Versicherungse

t das Spruchverfahren vo t nicht die 5§ 1684 bi—

rungsordnung etwas anderes

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neufestgestellt imungen üb t 1912 und

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Ff ⸗ Pflicht

Verfahren, den Ginspruch, den Endbescheid und

zr rßbwerfakror aal N x dor Mo — 654 Sprüchverfahren gelten die Vorschriften der Reichsversicherungs⸗ zerlin, den 20. Mai 1922.

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15 ick SpversicBhæęrit'nas 991 1 g für 1Infallwerst es

as Re ichsversicherungsamt, Abteilung für Unfall versich erung. ) —

2 . Vr. Kaufmann.

. 3 R ä, Der Bezugspreis für das Zentralblatt für das Deutsche Reich“ beträgt vom 1. Juli 1922 ab vierteljähr⸗ lich 5 „6, Der Verkaufspreis für einzelne Nummern wird uf 2 „6 für jeden achtseitigen Bogen festgesetzt.

Best i m mungen der Kakaowirtschaftsstelle, betreffend Regelung der Herstellung von Erzeugnissen der Kakao- und Schokoladenindustrie.

Auf Grund der S8 1 und 4 der Bekanntmachung über die Errichtung einer Wirtschaftsstelle für Kakao vom 15. Mai 1919 (RGBl. S. 456) in Verbindung mit § 4 Abs. 2 der Ausführungsbestimmungen vom 15. Mai 1919 zur Verordnung über Kolonialwaren vom 2. September 1918 (RGBl. S. 458 erha ten die Bestimmungen der Kakaowirtschaftsstelle, betreffend Vegelung der Herstellung von Erzeugnissen der Kakao- und Schakoladenindustrie, vom 28. April 1921 (Nr. 98 des „Deutschen Veichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger“j folgende Fassung:

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. nachstehend unter Ziffer J bis 3 genannten Erzeugnisse dürfen nur in geschlofsenen Packungen oder Behält— nissen hergestellt und abgesetzt werden. —

- Der Aufdruck auf der Packung oder dem Behältnis muß in einer für den Käufer leicht erkennbaren Weise in deutscher Sprache folgende Angaben enthalten:

a) den Namen oder die Firma und den Ort der ge—⸗ werblichen Niederlassung desjenigen, der die Ware her— stellt; will ein anderer als der Hersteller die Ware unter seinem Namen oder seiner Firma in den Verkehr bringen, so ist vom Hersteller statt feines Namens oder seiner Firma der Name oder die Firma und der Niederlassungs⸗ art des. Verhreiters sowie die dem Hersteller durch die Kakaowirtschaftszstelle zugeteilte Kontrollnummer anzu⸗ geben.

b) den Inhalt nach handelsüblicher Bezeichunng sowie den Prozentsatz der Kakgobestandte lle,

o) das Nettogewicht des Inhalts nach deutschem Gewicht.

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