noffenschaft mit nden pflicht

Konki

1 Schönecherg.

2 ershausen⸗Gebaer Spar Darlehnskassen

Sprottau.

Anzeige! mit Anzeige⸗

icht Sprottan.

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Kansmanns Geschwister

19 2377 ry * rgleichstermin

mmene Zwangs⸗

oschlirß Beschluß von

erk arsmknm.

wirtscha ftliche

18 Friedrich Wil 1 sulm und Umge .

en ofsenschaft

eingetragene senschaft mit beschränkter Haft

Umgebung, —

KEnuskirehem

enen Geschäftsanteil

cha ft für Schre Gemerbe für Weg—⸗

d, eingetragene ränkter Saft⸗

ile, mit welcher

lich angemeldeten ;

sich beteilig

r natürliche Persone

Vormittags ?

nossenschast mi

Euskirchen,

in höhung der

. ͤ . In dem Konkurs üb

solches den Landwirt ch daselbst gewählt. richt Neckarsulm.

tsinhaberin 8 Winkler, verw. gew. Gabler, Denben wird 8 Konkurs⸗ onkursordnung

9 542 auf Antrag d

ö. . ers gemäß enschaftsregister —

Lerbach e. G. j

entsprechende Konkursmasse vorhanden ist und auch ein zur Dec

58 Ziffer

rtschaftliche Be senschaft, e. G.

. ausreichender

keiner Seite vorgesche

Hermann Koch daselbst

richt Ostervd . ö icht Dsterr de 9. Freital, den 18.

Osterwieck, Harn. In unser Genossenschaft i der unter Nr. 7 verzeichneten eingetragene schränkter Ha st

atfstor ist Korto gister ist heute

s K Alfred Rodeck in Greiz wird der in dem Ver⸗ Genofsenschaft mit gleichstermine bom pflicht, folgendes eingetragen worden: Stelle des verstorbenen Kaufmanns

Manlbremn. 3 ist der Kaufmann August

chutzuerband Witten . Handel⸗ und Ge⸗

bestätigt ist,

Genosfenschaf

werbetreiben den

vählt worden. Osterwieck, den 13. Mai 1922. Preußisches Amtsgericht.

— —

Enzberg, 6. mitglied ge

27

ringisches Amts Abteilung II. Dr. Reißmann.

6 las ton.

teil, sondern ; and, , ..

Haftsumme beträgt

BPriäiekris.

Genossenschaftsregister eingetragenen und Darlehnskasse m. nu. S. in Gräfenhain folgendes ein getragen worden: D . j

manns Amandus

e c D ' , , , - e - - . , ui

7 2. . 2934 **

ru sländischen Muste unter Leipzig veröff

Unternehmens wurde

Vergleichstermine vom 19. April 1922 an— genommene Zwangsvergleich durch re kräftigen Beschluß vom gleichen itigt ist, aufgehoben. istrow, den

ichen Ankauf , , , , irfsgedenständ Der Häusler Hermann . Preuß und der Häusler August Böhm sind aus dem Vorstande ausgeschie sind an ihre Stelle in den Vorstand ge⸗ wählt: Landwirt Oswald Witzmann und Gutsbesitzer Georg Sattelberg in Gräfen⸗

landwirtschastliche

20. Mai 1922.

He rh rz. Hl hæ.

a. Riß: ein versch j

nung des Musters i, ,,. w nert in Harburg

M eim lm 3 en, Amtsgericht Priebus, den 16. Mail

KR eichenbach, Vogt In das Rei 34

hiesigen Amtsgerichts

den Spar⸗gz

rshausen⸗Gebaer erein, e. G. m. u. S.

zur Abnahme Darlehn skassen⸗V

ezugs⸗Verein

Reichenbach i. V., eingetragene Ge⸗

HI. Juli 1a

ze sowie er die 26

berücksichtigenden Anhörung der Gläub

Donngben 1 2 kormittag 1 Lorsch, MH 1 24 9 ter Fi . 3 te

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nehmigt. Berlin, den 18. Mat 1222. Eisenbahn vi namens t

24610

Mit Gültigkei wird die im Verkehr zur Erhebung für Eil⸗ und für je angefangene

Gewichts, min briefsendung, u 100 § für je

— r rRakt 611 61 hohl M 99

Lüden scheid, den 22.

Dae Dr ndr.

1 i ö

Eisenbahndirektion daselb

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21 ** 95 ß Ra r 355 f zum Abgabentarif f 2

9

nehmen mit dem Reich s 1 um Zuschläge bis zi Es sind demnach im Durchgangsverkehr zu zahlen:

A) von Fahrzeugen, welche vorwiegend zur gewerblichen Be— förderung von Personen oder Gütern bestimmt sind,

den Postanstalten und auch die Geschäftsstelle

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 75 M. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer ieben für Selbstabholer Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 2,50 Mh. Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

2 J fn *I 28 I v J einer 3 gespaltenen Einheitszeile

zeitungsver

Anzeigen nimmt an

die Geschaftzstelle des

— *

Reichs ⸗ und

Nr. 122. Neichsbantgirotonto.

Berlin SW. 45, Wilhelmstraße

3

Berlin, Sonnabend, den 27. Mai, Abends.

Poftscheckkonto: Berlin 41821

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige 6

: Einsendung des Betrages einschließzlich des Portos abgegeben.

ö

Ein ,

Zweiter Nachtrag zum Abgabentarif für den Kaiser⸗W Kanal.

Verordnung über Gasanstaltsbesitzer a kokssyndikats in Köln. .

Bekanntmachung, betreffend die Beschlagnahme

das Reich. . votre fer 39n vimarmnm inntmachung, betreffend Genehmigun Zischfutterart.

ungsformen von Meßgeräten.

itmachung über die vom 28 Preise für Monopoltrinkbranntwein. lnzeige, betreffend die Ausgabe der

ö , Gesetzblatts Teil JI.

—

53 z rste Beilage:

Sr m- Has 191 Bor Sil mahkerwriurfsftalla Entscheidungen der Filmoberprüßfstelle

Preußen.

Ver em an * 11 * . 533 97 Ernennungen und sonstige Rear ,,, .

Werbungen Mi

—1

Bescheide sißer S; 3 ssin nan Szyr 4a ffn Bescheide über die Zulassung von Sprengstoffe ö

Erste Beilage:

sicherheitskommission.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Im eich des Reichsverkehrsministeriums sind verset die Oberregierungsbauräte Albert Wilke Berlin als Mitglied der Eisenbahndirektion Verlin-Osten und Paul Schmidt‘ v

von Berlin nach Essen s

st der Regierungsrat

Ueberwiesen

i dem Eisenbahnzentralamt als Mitglied.

3 we ür den Kaiser l

vom 30. Januar 19

Auf Grund des § 8 des Abgabentarifs für Wilhelm-Kanal vom 30. Januar 1922 werden

50 vH erhöht.

1. wenn sie beladen fahren:

a) bei einer Schiffsgröße bis zu 100 Registertonnen

netto einschließlich für jede Registertonne netto b) bei einer Schiffsgröße von mehr als 100 Register⸗ teonnen netto für die ersten 00 Registertonnen je einschließlich

einschließlich e weiter überschießenden bis einschließlich

einschließlich

für die überschießenden bis 759 Registertonnen netto je. für die weiter überschießenden bis

85

Kegistertonnen netto je

*

1000

1590 Registertonnen netto je. für die weiter überschießenden bis 2000 Registertonnen netto je.

für die darüber hinausgehende

tonnen netto je..

2. wenn sie leer oder in Ballast fahren, die um 20

minderten Sätze zu 1;

B) von Sportfahrzeugen, von Dienstfahrzeugen des Reichs und der Länder sowie von Kriegsfahrzeugen die Sätze zu 1 Al, nicht nach 5 2 des Gesetzes, betreffend die Gebühren für den Kaiser⸗ Wilhelm⸗Kanal, vom 20. Juni 1899 (RGBl. S. 315) Befreiung eintritt; OY von sonstigen Fahrzeugen, welche nicht vorwiegend zur ge⸗ werblichen Beförderung von Personen oder Gütern bestimmt sind, insbesondere von Flößen und Geräten, brutto 18, — ;

D. als Mindestbetrag jedoch: 1. von Fahrzeugen zu JI AIa.. 2. von Fahrzeugen zu JI A1b, IA 2 3. von Fahrzeugen zu IC .....

.

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

—

—

1 7

—— —

kanntmachung, betreffend Gebühren für

Y j

ersonalveranderung

1 2 6e 5 8a P 284 betreffend Zusammensetzung

4

—

Auf Grund 5 des Gesetz über Enteigr i des Friedensye t erten und assoziierten Mächten r 7) und unter Bezugnahme ministers für Wiederaufbar

8 2

Deutschland

ram nitz in Ber

——

18. Januar 1

ter Nachtrag ilhe lm⸗Kanal

— 2 —

Eigentümer gut Zentral⸗ binnenschiffsregister

en Kaiser⸗ . J wer m Einver⸗ sfinanzminister einzelne Tarifsätze in u

ührenerhebang Unzulässig⸗

3 ' Fig n r die Zulassung zur Eichung ulassung von

hrungsformen geltenden Bestimmungen zweifellos unzulässig sind, kann auch bei M; R 6 4 9m — 1 3 h

Reichsanstalt für Maß und Gewicht unmittelbar gestellt werden.

— —

Franz Haniel & Cie. G. m.

. Westf. Transport Akt. Ges. ,

2. Die Beschlagnahme erstreckt sich auch auf Fahrzeugen gehörigen Ausrüstungsstücke, auf die Bordpapiere Schiffseigentümers befindlichen ner Triebkraft außerdem auf

Anträgen auf Zulassung werden Gebühren erhoben in

und auf die Zeichnungen, bei Schiffen mit ei die zugehörigen Ersatzteile.

3. Die Beschlagnahme hat die Wirkung, daß ohne Zu— stimmung des Präsibenten des Reichsausschusses für Schiffbau und Schiffsablieferung in Berlin 8W. 48, Verlängerte Hede— mannstxaße 3/4, die Vornahme von Veränderungen an den von der Beschlagnahme betroffenen Gegenständen verboten ist und daß rechtsgeschäftliche Verfügungen über sie verboten und ni Den rechtsgeschäftlichen Verfügungen stehen solche gleich, die im Wege der Zwangsvollstreckung oder Arrestvollziehung . endet mit dem freihändigen Erwerb durch das Reich, mit der Enteignung oder mit der

im Besitz Inmeldegebühren,

Die Gebühren z

ie & werden auch erhoben, trag abgelehnt wird.

wenn der An⸗

— —

Die Höhe der Gebühr eine einfache Besichtigung zur Ents zur Eichung genügt (), eine gegebenenfalls umfangreiche 1 triebe (0) erforderlich ist.

staffelt sich in drei Gruppen cheidung über die 9 ͤ Prüfung der Ausführung mit praktischer Erprobung (B) oder schl Intersuchung, gegebenenfalls mit

je nachdem ulassung

n Register⸗ . — Prüfungen im Der Direktor der Reichsanstalt für

Vie Beschlagnahme Hewicht entscheidet, in welche Gruppe ein Meßgerät fällt.

a) Die Gebühren betragen für die:

4. Diejenigen, welche Rechte an den beschlagnahmten Gegen⸗ ständen zu haben glauben, werden aufgefordert, sie binnen drei Wochen vom Erscheinen dieser Bekanntmachung im „Reichs⸗ anzeiger“ an hier anzumelden.

Berlin, den 26. Mai 19 ö J. A.: Canitz, , Geheimer Regierungsrat und Direktor im Reichtszzausschuß für Schiffbau und Schiffsablieferung.

Anmeldung Prüfung

im Falle A.. B

) zem sind alle sächlichen Ausgaben, s sönlichen Ausgaben, falls Reisen erforderlich werd Meßgerät probewe während des Versuchsst

e) Wird im Falle der Ablehnune wiederholt gestellt, so können die Anme gebühren bis zur halben Höhe erlass

Registertonne owie auch die per⸗

Re ; und wenn das ise geeicht wird oder geeicht werden soll, gebühren usw. zu erstatten.

der Antrag auf Zul ganz, die Prüfungs⸗

adiums die Eich 1B. 6656. :

. ldegebühren

en werden.