wie ausläudischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht) AScherslebem. 20220] In unser Musterregister sind folgende Muster worden:

ft Ge s.

in verschlossener Umschlag, enthaltend elf Abzüge zur Verzierung von Düten, Beuteln, Faltschachteln, Plakaten 2c. für Nahrungs ⸗ und Genußmittel, Seifen⸗ pulver z, Fabriknummern 65, 75. 71, 72, 74 76, 77, 80, 82, 83, 8 z

unter Nr. 196 offene Sandelsgesell= schaft S. C. Hestehorn in Rsch es. leben, ein verschlossener Umschlag, ent⸗ haltend 49 Abzüge zur Verzierung von Beuteln, Plakaten. Faltschachteln, Eti⸗ ketten, Optimusschachteln, Ümschlägen, Kartons und Botenbeuteln, abrik⸗ nummern 3664, 3670, 3683, 3685 bis 3692, 3694 bis 3701, 3703, 3705, 37065 big rns. s 23 dis 3734;

sämtlich Flächenerzeugnisse, Schutzfrist

ei Jahre, eingegangen 495 am 3. Mai 1922. Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten, 106 am 15. Mai 1922, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten.

Aschersleben, den 1. Juni 1922.

Preußisches Amtsgericht.

Cximmitseham. [29222] 3 das Musterregister ist eingetragen; r. 590. Kaufmann Hermann Karl Teichmann in Crimmitschan, ein Um schlag, offen, mit sieben Stück Mustexn für Geschäftsvordrucke, Geschäftsnummern Teibugk ⸗ Formular 1, 2. 3, 4, 5, 2 a und 32, Muster für Flächenerzeugnisse, . drei Jahre, angemeldet am

11. Mai 1922. Vormittags 10 Uhr.

Amtsgericht Crimmitschau,

den 2. Juni 1922.

Gotha. 29223

I In das Musterregister ist im Monat längerung der Schutzfrist bis auf drei

Mai 1922 eingetragen worden:

Nr. 1178. Kaufmann Albert Horn in Gotha. Ein offenes Paket mit 22 Mustern von Andenken und Geschenk. artikeln aus Holz. bemalt, mit fortierten Aufschriften. Geschäftsnummern: 16021, 10212, 1922, 1022 a, 1023, 1023 a, 1024. 19242, 1025a, 10926, 1026 a, 10278, 1027, 1928, 10928, 1028/18, 1029. 1029/1, 1930, 1032, 1033, 1034 plastische

arlenberg haem. 29230 . 833 ist .

nummern Erzeugnisse, *, d gemeldet am April mittags a1 Uhr.

Amtsgericht , ¶ Sa.)

Mäörs. (29231 In das Musterregister ist heute unter Nr. 44 n, . worden, daß die Firma Seinrich Schulte, Posamenten⸗Fabrik G. m. b. S. in . Niederrhein, Musterschutz für folgende 2 Nrn. 16 32, 38, 41, 47 53, 56 68, 124, 129, 5990 und 605 und Mantel schũtzer Nr. 239 / S5 260 plastische Grzeug⸗ nisse. Schutzfrist sechs Jahre am 25 Mai 1922, Vormittags 11 in? angemeldet hat. Mörs, den 29. Mai 1922. Das Amtsgericht.

Rudolstadt. 129233 In das Musterregister ist zu den unter Ur. S52 eingetragenen Muftern der Firma F. Ad. Richter æ Cie. in Rudossta dt eingetragen worden: Die Schutzfrist für die unter Nr. 852 eingetragenen drei Stück neuartig geformte Bogensteine für Fenster und Türen für Steinbaufasten mit den Nummern 6090, 60, 602 ist am 25. Mai 1922 auf weitere fünf Jahre verlängert worden. Rudolstadt, den 1. Juni 1922. Thüringisches Amtsgericht.

Saar bhriüch; oem. — 5

In das hiesige Musterregister ist heute bei Nr. 0 angemeldet worden:

Die Firma Koch'sche Apotheke Wilhelm Beck in Saarbrücken hat für das eingetragene Muster: Etikett zu der Speziasitãt Ossipagni? die Ver⸗

Vor⸗

Jahre angemeldet. Saarbrücken, den 29. Mai 1922. Das Amtsgericht.

Say da, Erzg oh. 29235)

In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden: .

Nr. 271. Holzspielwarenfabrikant Emil Rudolf Müller in Heidelberg (Erägeb,. ), ein Windrad mit Schnarre, Geschäftsnummer 3, plastisches Er⸗

uster:; Damen ⸗ R

berfahren eröffnet. Konkursverwalter: . Rechtsanwalt Winter in Ehren iedersdorf. Anmeldefrist bis zum

30 Juni 1922. Wahltermin am 22. Juni 1922, Nachmittags 3 uhr. . am 13. Juli 1922, achmittags 3 Uhr. Offener Arrest

6 . t. 3 . 28 . mtsgeri ren frieders dorf,

J am 31. Mai 1922.

Kamen, Sachsen. 129242

Ueber das Vermögen des Kaufmanns 8 Alwin Sin de, Inhaber der Firma Alwin Sinde, in Kamenz, wird heute, am 2. Juni 1922, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs- berwalter: Herr Rechtsanwalt Justizrat digt in Kamenz. Anmeldefrist bis 6. Juli 19222. Wahltermin am 27. Juni 1922, Vormittags 9 uhr, Prüfungs⸗ termin am 22. Juli 1922, Vor⸗ mittags 9 uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zu—m 17. Juni 1922.

Kamenz, am 2. Juni 1922.

Das Amtsgericht.

Leliprig. (29243 Ueber das Vermögen der Firma „Wornay u. Co.“ Gesellschaft mit beschränkter Haf lung in Liqu. (früher „Mitteldeutsche Flugzeugwerke“ G. m. b. SH.) in Leipzig, Brandvorwerk⸗ straße 36, wird heute, am J. Fun 1922, Vormittags 117 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Erich Müller in Leipzig, Brühl 22. Wahltermin am 29. Juni 1922, Vor⸗ mittags 10 uhr. Anmeldefrist bis zum 6. Juli 1922. Prüfungstermin am 13. Juli 1922, Vormittags 10 uhr. Affener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 22. Juni 1922. . Amtsgericht Leipzig, Abteilung N An, den 1. Juni 1922.

Pirmasens. (29244

Das Amtsgericht Pirmasens hat über das Vermögen der Firma Gebrüder Bimber, offene Handelsgesellschaft, Schuhfabrik in Pirmasens, Bitscher Straße, sowie über das Privatvermögen der persönlich haftenden Gesellschaster Gustay Bimber und Hermann Bimber, beide Schuhfabrikanten allda, am 2. Juni 1922, Vormittags 103 Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Geschäftsmann Adolf Speier in Pir⸗ masens. Offener Arrest ist erlassen. Frist

rungen und zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen sowie zur An⸗ börung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläu⸗ bigerausschusses, der Schlußtermin auf den 4 Juni 1922, Vormittags 11 uhr, vor dem Amtsgericht, hierselbst, Gr. Oder⸗ straße 53 / 4d“, Zimmer Nr. 10, Vorder⸗ gebdude 1 Treppe, bestimmt. . Frankfurt a. O., den 24 Mai 1922. Das Amtsgericht.

Geseke. 29251] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Anton stöhler in Mönninghausen wird Termin zur Anhörung der Glaäͤubigerversammlung über die Einstellung des Verfahrens wegen Mangels an Masse auf den 238. Juni 1922, Vormittags 10 Uhr, bestimmt. Geseke, den 2. Juni 1923. Das Amtsgericht.

Halle, Saale. 29252

In dem Konkursverfahren über das Nachlaßvermögen des in Halle a. S. ver⸗ storbenen Bankbeamten Georg Siegel ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwen⸗ dungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu hberüchsichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verweribaren Ver⸗ mögentstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Aus— lagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigeraus⸗ schusses der Schlußtermin auf den 6. Juli 1922, Vormittags 10 uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, Poststraße 13, Zimmer 45, bestimmt.

Halle, S., den 2. Juni 1922.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Abteilung 7.

Ham burg. 29253 Das Konkursberfahren über das Ver mögen des Tischlers August Hupe, Werkstätte für Bau⸗, Möbel ⸗ und Innenausstattung, wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 10. Mai 1922 angenommene Zwangsbergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt worden ist, aufgehoben. Hamburg, den 31. Mai 1922. Das Amtsgericht, Abteilung für Konkurssachen.

Herne. 27573

planbelanntmachungen der Cisenbahnen.

29268 ;

Tfy. 53. Bentheimer Kreisbahn.

Mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde werden ab 29. Mai 1922 die Fahrpreife für Wochenkarten von Gildehaus bezw. Bentheim ⸗ Süd nach Nordhorn ermãßigt.

Ab 1. Juni 1922 werden die Expreß—⸗ gutfrachten erhöht. ;

Bentheim, den 28. Mai 1922.

er Betriebsdirektor.

29259] Ausnahmetarif für die regelmãsfige Beförderung von Milch (Nr. Tn des Tarifverzeichnisses7;. Mit Wirkung vom J. Juli 1922 scheiden für den. Binnen und Wechselverkehr aus dem Milchausnahmetarif aus. Die Butz= bach-Licher, die Greifswald ⸗Grimmener, die Liegnitz⸗Rawitscher und die Stralsund⸗ Tribseer Eisenbahn. Berlin, den 1. Juni 1922. Eisenbahndirektion.

L20260) ö Ausnahmetarif fũr Stickstoff⸗Dün ge⸗ mehl aus Abfällen tierischer Art. eg Tfv. 20. .

Mit Gültigkeit vom 10. August 192 tritt der Ausnahmetarif außer Kraft. Auskunft geben die beteiligten Güter. abfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier. Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 1. Juni 1922. Eisenbahndirektion.

29261 Gemeinsames Seft fũr den Wechsel⸗ verkehr deutscher Eisenbahnen unter⸗ einander. Tfv. 290. . Mit Gültigkeit vom 1. Juli 1922 wird die Zuschlagsfrist zu der Lieferfrist im Verkehr mit der, Härtsfelddahn Aalen — Neresheim — Dillingen (Donau) auf zwei Tage erhöht. Die Anmeldung auf Seite 22 des Heftes A erhält von diesem Tage ab folgenden Wortlaut: Die Liefer⸗ frist ruht für den Fall, daß auf der Uebergangsstation wegen Mangels an Güterwagen zum Verladen oder wegen Mangels an Rollschemeln eine Wagen⸗ ladung still liegen muß. Die Erhöbung der Zuschlagsfrist ist gemäß 5 2 der

17) Tarif⸗ und Faht ˖⸗

Deutse

*

2 deich zanzeiger

BPreußischer Staats anzeiger.

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 75 M. Postanstalten nehmen Bestellung an;

den Postanstalten und auch die Geschäftsstelle Ginzelne Nummern kosten 2,

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. U

ür Berlin außer , , für Selbstabholer W. 48, . Nr. 32.

J

15 Mk., ein

33 eis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile

er 3 gespaltenen Einheits zeile 25 Mh. Anzeigen nimmt an:

die Geschãftsstelle des Reichs ⸗ und Staats anzeigers

Berlin Sw. 483, Wimhelmstraße Nr. 32.

2

——

—

Poftschectt onto: Beriin 41821.

ö

1922

—

Nr. 131. Verchttamatzrtere. Berlin. Donnerstag, den 8. Juni. Abends.

Vom 1. Juli d. J. ab erhöht sich der vierteljãhrliche Bezugspreis des Reichsanzeigers auf 219 t, für die Inhalts⸗ angabe zu Nr. h des öffentlichen Anzeigers, betreffend Kommandit⸗ gesellschaften auf Aktien, auf g9 . und für die Zusammenstellung der im Reichs- und Staatsanzeiger durch gerichtliches Aufgebot behufs Kraftloserklärung aufgerufenen Wertpapiere auf 33 .

Nichtamtliches. Dent sches Reich. . Uebersicht

L. der Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und Abgaben, II. der Einnahmen der Reichs⸗Post⸗ und Telegraphenverwaltung, II. der Reichsbahn für den Monat April 1922. ; IV. über den Stand der schwebenden Schuld am 31. Mai 1922.

— —

ö

Inhalt des amtlichen Teiles: Dentsches Reich. mgen ꝛc. . ö betreffend Aenderung des Verzeichnisses der Vo prüfungsstellen der zur Vorprüfung zugelassenen Interessen⸗ vertretungen.

. daufende Nummer

Prenßen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Bezeichnung der Einnahme

Aufgekommen sind

s

im Monat April 1922

1

im Monat April 1921

1.

Rechnungsjahr 1922 gegen

Rechnungsjahr 1921 insgesamt

weniger (Sp. . 4

Mithin

4 mehr

Im Reich⸗⸗ haushaltsplan ist die Einnahme . ö. 59 zr Rechnungsjahr 33 veranschlagt auf

2

3

[

8

I.

Erzeugnisse, Schutz frist drei Jahre, an offen, ᷣ gemeldet am 27. Mai 1922, Vormittags zeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 11 Uhr. ͤ am 25. Mai 1422. Nachm. 2 Ühr 40 Min.

Gotha, den 29 Mai 1922 Amtsgericht Sanda, den 31. Mal ig.

üringische Ahiringische ntegericht, R. Senwarenterg. Suchgen. 29236 Grelꝝ. 26274] In das Musterregister ist eingetragen Die Porzellanfabrik Fraurenth. worben? . Artiengesenltzgft in Franrenth. at. Rr z50. Firma Gustav Auerswald am 16. Mai 1643 für die unter Nr. 489 in Grünhaln, hre⸗ Alvakkalöffel mit und 490 des hiesigen Musterregisters ein- Verzierungen, Fabriknummern 36, 45 und reef ,, und plastischen 64, Fr, für plastische Erzeugnisse, rzeugnisse die Verlängerung der Schutz- Schutzfrist sechs Jahre, frist auf weitere drei Jahre angemeldet. J5. Pai 1922, Nachmittags 3 Greiz, den 24 Mal 1922. 45 Minuten. Thüringisches Amtsgericht. Amtsgericht Schwarzenberg, Kaiserslamtern. 29224] den 3. Nai 182.

In das Musterregister ist eingetragen: zwickan, Sachaen. 29238)

Firma „G. M. Pfaff“ in Kaisers. ö . laktern, ein berfiegeltez PHakei, enthaltend . . NMusterregister ist eingetragen

zwei Muster, Abbildungen von Nähtisch= ; d

zur Anmeldung der Konkureforderungen bis 15. Jult i922. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigerausschusses am 27. Juni 1922. Allgemeiner Prüfungstermin am 25. Juli 1922 beide Termine se Nachmittags 3 Uhr im Zimmer Nr. I des Amtsgerichtsgebäudes. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Pirmasens.

A. Besitz und Verkehrsstenern. a) Fortdauernde Steuern.

Einkommensteuer g Föcperschaftssteuer Kapitalertragsteuer . Reichsnotopfer . Besitzleuner̃·⸗⸗ . Erbschaftsstener. 3 2) Umsatzsteuer nach dem bi Hin latzsteuer nach dem a allgemeine

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Heinrich Buschtöns d Go. Ges. m. b. H. zu Herne ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Ge⸗ währung einer Vergütung an die Mitglieder des i, e,, der Schlußtermin auf den 28. Juni 1922, Vormittags E11 Uhr, vor dem Amtsgericht, hierselbst Zimmer Nr. 29, bestimmt.

Herne, den 26. Mai 1922.

Das Amtsgericht.

Kandel, Pfalx. 29254 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Gastwirts und Kinobesitzers Philipp Ludwig Zotz in Rülzheim, zur eit unbekannten Ausenthalts, wurde mit Beschluß vom Heutigen nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins aufgehoben. Die baren Auslagen der Mitglieder des Gläubigerausschusses wurden guf 528. 95 4. die Vergütung für ihre Geschäftsführung auf 2925 4 festgesetzt.

Kandel, den 3. Juni 1922.

Die Amtsgerichtsschreiberei.

NHRegensburꝶ. (29255 Das Amtegericht Regensburg hat in Sachen Konkürsverfahren über das Ver— mögen der Velodrom⸗Theater G. m. b. Sp. in Regensburg folgenden Be⸗ schluß erlassen: a) Das Konkursverfahren über das Vermägen der Velodrom-Theater G. m. b. H. in Regensburg wird einge— stellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht vorhanden ist. . KO.; b) Zur Abnahme der

chlußrechnung, zur Erhebung von Ein-

E⸗V.⸗O. genehmigt. Das alsbaldige In= krafttreten gründet sich auf die vorüber⸗ gehende Aenderung des 5 6 der C.⸗V.⸗O. (RGBl. 1914 S. 455).

Auskunft geben die beteiligten Guter⸗ abfertigungen sowie das Auskunftsbüro, ler, Bahnhof Alexanderplatz.

Berlin, den 1. Juni 1922.

Eisenbahndirektion.

29262 Gemeinsames Heft A für den Wechselverkehr dentscher Eisen⸗ bahnen untereinander. Tf. 200. Mit Gültigkeit vom 1. Juni 1922 werden die im Anhang 1 des Heftes A angegebenen Umladegebühren der Weimar- Rastenberger Eisenbahn entsprechend der Bekanntmachung der Zentralverwaltung für Sekundärbahnen vom 29. Mai 1922 erhöht. Näheres enthält der nächste Tarif⸗ anzeiger. Auskunft geben die beteiligten Güter abfertigungen sowie das Auskunftebüro, hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 1. Juni 19232. Eisenbahndirektion.

Amtliches.

Deutsches Re ich.

unt: zu Ministerialräten beim Reichspost⸗ n e nr m, , üsgen und Dr. N eng ebg er, zum Oberpostrat: der Postrat Scherrmann beim Reicht postministerium in Berlin, . z zu Oberpostdirektoren: die Postdirektoren Blümel in Halle (Saale, Homp in Liegnitz, Weber in Essen.

43250 283 525 125 474102 4 51 622 712 = 1 319 621 124 2 906 626 39 693 829 5966 148

1940948437 113 368 585 10108910

1569 887 523

4136 428 21 594 706 204 151

4299 331 962 241 842 687 152 711 814 250 266 399 7013054 J 61 298 535 Gesetz vom 25. 11 o 289 Velez vom 24. . . s) erhöõte· ? ; 13 617 Grunderwerbstener . . ᷣ ; 68 197 1560 Kapital verkehrssteuer: . a) Gesellschaftestener. . . b Wert papiersteuet c Börsenumsatzstener d) Aufsichtsratssteuer. Kraftsahrzeugsteuer.. Nersicherungssteuer.. Rennwett⸗ und Lotteriesteuer: a) ,, . ö . . '. ö . G J . r Fl j j V J 21463114 Der Präsident a. D., Wirklicher Geheimer Oberregierungs⸗ k ö. , i 3635 rat Professor Dr. Warburg in Charlottenburg ist zum 3 Arge ten nenn Fernen, kn Mitglied des Kuratoriums der Physikalisch⸗Technischen Reichs g er sonenherkehr ; . anstalt berufen worden. . ö

* *

16

* * *

* 22 *

1 * 2 * 94 . *

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gba 6s 26! 23 64s 566

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KRerlin. (29245 44 551 579

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Karl Müller in Berlin, Fruchtstraße 33/37, Firma Thiele Müller, Wohnung Frank- furter Allee 14, ist infolge Schlußver⸗ teilung nach Abhaltung des Schlußterminz aufgehoben worden. — 84. N 168. 15 a. Berlin, den 39). Mai 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 84.

Hochnum. 29246 Das Konkursverfahren über das Ver mögen der Firma Vollminghoff 4 Sonnenschein G. m. b. S. zu Riemke wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß— termins hierdurch aufgehoben. Bochum, den 23. Mai 1922. Das Amtsgericht.

Charlottenburꝝ. 129247] Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Firma Ernst Schwabe in Berlin⸗Wilmersdorf, Ahrweiler Straße 72, ist eingestellt da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht vorhanden ist.

Charlottenburg, den 2. Juni 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Abteilung 40.

PDortmun d. 29248

angemeldet am Uhr . 117850 060 1500 000 0909 50 306 060 140 660615 330 060 090

; 25 Ogo oo9 9 Ohg hg 30 Oh hoh

169 600 609

1100 99090 099 4 000 000 00

er Rat am Landgericht Coburg, Oberlandesgerichtsrat gie ** und der Regierungsrat Dr. Knoblauch vom Landesfinanzamt Brandenburg sind zu Reichswirtschaftsgerichts⸗ räten ernannt.

ö

1 853 46? 1316 67

66 oh0 sys 151 13 dan 10 des

203 261 0680 2514471 1941792

460 006 107

, 15 3536 967 — Güterverkehr: . ö 39 259 051 Az oJ ah 1286762

95 809 7465 238 039 081 192 884

275 947 943

8 6531993 2341 695

) 489 505 226

29263) Ausnahmetarif für Salze zum Düngen. Tf. 2 . Mit Gültigkeit vom 10. Juni 1922 treten dem Ausnahmetarif für Salze zum Düngen noch einige deutsche Privatbahnen bei. Näheres ist aus der nächften Nummer des Tarifanzeigers zu ersehen. Außerdem geben Auskunst die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier., Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 3. Juni 1922. Eisenbahndirektion.

2 * 1 * * *

Zuwachs steuer Reichsstempelabgaben von: a)] Gesellschaftsverträgen.... b Merfpapferen e Gewinnanteilschein- und Zinsboge n. d) Kauf⸗ und sonstigen Anschaffungsgeschäften e Lotterielofen und Wetteinsätzen; a) Wetteinsätzen bei inländischen Pferderennen. s) inländischen Losen anderer Art. 4 . aus ländischen Leen... ) Erlaubniskarten für Kraftfahrzeugg.. g Vergütungen an Mitglieder von Aufsichtsräten. n säheen ,, . : Grundstũckssbertragungen ..

72 686 863

6117432 4286 487 29 499 119

—

664

Der Kaufmann Jens Jürgensen ist zum Konsularagenten in Hadersleben bestellt worden.

12 689 283 2103158 42708 752 258

14 596 492 291 972 132278

21 219 820

19 200 543

500 577

5 676 696 81724

63 893 14292 469

4365 394

251 681 8 919796 210248 68 385 5218 351

Bekanntmachung, betreffend Aenderung des Verzeichnisses der Vor— prüfungsstellen der zur Vorprüfung zugelgssenen Interessenvertretungen. (Anlage zu den Bestim— mungen über Form und Inhalt der Anträge der

* * * *

* 2 * *.

29264]

2 . = *

Erjeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ ; , . 2 zu einer Verpackung für Rauchtabak. effet am 23. Mai 1922, Nachmittags ie nnn 3. dic henefte uni gaisezslgutern, den si, Mei 162. i isbn , Tb, Tem len am r Gs ⸗ . ⸗ : 9 ormittags. Dan neger iht Veniflergerich, nie icht, n benl n g fc RKaiserslantern. I2 9225] — . 6 . 1 ist . Firma „G. . aff“ in isers⸗ lautern hat für die unterm 9. Mai 1919 K s . eingetragenen 20 Muster gestickte 11 onłur e. Broschen mit fertigen Stickereien nach Rad Salzurlen. 29239 Entwürfen von Dora Brandenburg Polster, Ueber das Vermögen des am 24. Ja—⸗ München, Geschäfts⸗Nrn. 119 - 183 — die nuar 1927 verstorbenen Tischlermeisters Verlängerung der Schutzfrist bis auf Simon Hillebrenner in Schötmar 10 Jahre angemeldet. ⸗ wird heute, am 31. Mai 1922, Mittags Kaiserslautern, den 1. Mai 192. 12 Uhr, das Ronkursverfahren eröffnet. Das Amtsgericht — Registergericht. ,, e,, . Biermann Kariaruhe nz. 29226 in alzuflen. Kon ursforderungen In das NMüusterregifler ist zu Band 9 . bis zum . Juli i322 bei dem Ge⸗ Or Y einge tegen! richte anzumelden Erste Gläubigerver⸗ Firma. des , Ln nieldenden: Angust sammlung: Dienstag, den 26. Funi Peppler, Karlsruhe. Bezeichnung? der . 35 . . . mit der Gesch⸗Nr. 1, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 11. Mai 1922, Vormittags Ii Uhr. Karlsruhe, den 2. Juni 1923. Badisches Amtsgericht. B. 2. Hüdemsecheig. 129228 In das hiesige Musterregister ist folgen des 2. worden: r. 24 Firma Gebr. Vedder in

68. Schalksmühle, eine Zeichnung für waffer⸗ dichte Schalter, Fahrmknr. . nf Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 19. Mai 1922, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten. Lüdenscheid, im Mai 1922. Das Amtsgericht.

Mannheim. [29229]

Zum Musterregister Band NH, Q-3 545 wurde eingetragen:

Michael Ferdinand Liebhold, Kanf⸗ mann, Mannheim, eine offene Papp⸗ schachtel, enthaltend: ein Stück Seife, eine Uhr darstellend, Fabriknummer 23, ein Stück Seife, ein Schiff mit flacher Außen⸗ sohle darstellend, Fabriknummer 22, eine bildliche Darstellung Michel. aus Seife,

abriknummer 25, eine Zeichnun eine Zielscheibe aus Seife darstellend, Fabrik⸗ 6 A, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗

Jahre, angemeldet am 23. Mai

1922. Nachmittase . fh

Mannheim, den 2. i 1922. n, ner, , g ,.

1822, Vormittags 103 uhr. Allge⸗ meiner Prüfungstermin: Freitag, den 4. August 1922, Vormittags 1 „Uhr. Anzeigefrist bis zum 1. Auguft 1923. Bad Salzuflen, den 51. Mai 1922. Lippisches Amtsgericht. JI.

Nñsseldort. (29240

Ueber 1. das Vermögen der offenen Dandelsgesellschaft unter der Firma Wie ⸗ Sie! Schokoladenfabrit Wirth u; Seinz Seibert zu Düsseldorf, Rethelstraße 111, 2. das persönliche Ver⸗ mögen der Gesellschafter: a) des Kauf, manns Carl Wirth zu Düsseldorf, Düsselkämpchen 15, b) des Kaufmanns Deinrich, gen. Heinz Seibert, zu Düsseldorf, Hermannstr. 5, wird heufe, am J. Junk 1922, Nachmittags 5 Ühr, das Kon ursberfahren erßffnet. Der Rechte anwalt Dr. Bernardg in Düsseldorf wird ö. Konkursverwalter ernannt.

rrest, Anzeige⸗ und Anmeldefrist is zum 10. Juli 1827. Erste Giäubigerverfanmm- lung am Mittwoch, den 5. Juli 1922, Vormittags 10 ühr, und ailgememme

rüfungstermin am Mittwo den

S. Juli 192, Gwormittags 1 uhr, vor dem unterieichneten Gerichke im Jui! 56 * Ti rn, Jim mer 251.

icht in felvorf. Abt. 17.

Ehrentriedersdorr. 29241 Ueber das Vermögen des an ,.

Ferdinand Oscar Müller in Ehren⸗

friedersdorf wird Feute, am 3. Mai

Sffener G)

Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Wirts Robert Giljohann zu Dortmund wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 26. April 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechts- kräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Dortmund, den 31. Mai 1922. Das Amtsgericht.

Falkenstein, Vogt. 29249 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Leutert, Geselljchaft mit beschränkter Haftung in Elle feld, wird ngch Abhaltung des Schlußterminz hierdurch aufgehoben.

Amtsgericht Falkenstein,

den 29. Mai 1922.

Frank rurt, Maim. 29250 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Gesellschaft Sermann Sohn, 2m. b. H., in Frankfurt a. Main, Ostbahnhofplatz 4, wird nach Abhaltung des Schlußtermins und nach Schluß verteilung aufgehoben. Frankfurt a. Min, den 21. Mai 1922 Das aun, Abteilung 17. Leydhecker.

— — —

Frank inrt, 9der. (27133 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Alfred Schlesinger in Frankfurt a. O. iff zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters zur Erhebung von Einwendungen

wendungen gegen das Schlußverzeichnis wird die Gläubigerversammlung berufen auf Montag, den 26. Juni 1922, Vormittags 9 Uhr, Zimmer Nr. 57. Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Schleusingen. 29256 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Maz Stern in Schleusingen ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hehung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Ge— währung einer Vergütung an die Mit⸗ glieder des Gläubigerausschusses der Schluß termin auf den 15. Juli 1922, Vor= . 19 uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, Zimmer Nr. 7, bestimmt.

Schleusingen, den 2. Juni 1922.

Das Amtsgericht.

zittam. 29257 Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der früheren Inhaberin der er⸗ loschenen Firma Aülfred Busch

geb. Schenkel, in Zittau, jetzt in Neu⸗ gersdorf, wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermine vom 6. April 1922 angenommene Zwangs, vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom

Nachflg. in Zittau, Marie vhl. Höse, d

Ostdeutsch - Bayerischer Güter⸗ verkehr. Güterverkehr mit dem Gebiet der Freien Stadt Danzig. Güterverkehr mit dem Memelgebiet. Güterverkehr mit Polen. Deutscher Seehafenverkehr mit Süd⸗ deutschland. Güterverkehr zwischen Deutsch⸗ land und Litauen durch das Memelgebiet. Direkter Tarif für den Verkehr zwischen Ostyreußen und dem Übrigen Deutschland durch das von Deutschland an Polen ab— getretene Gebiet sowie durch das Gebiet der Freien Stadt Danzig. Abteilung B. Beförderung von Gütern, lebenden Tieren und Leichen.

Zum 1. Juni 1922 wird ein besonderer Tarif für den Verkehr zwischen Ostyreußen E-⸗D. Königsberg und Königsberg=— Cranzer Eisenbahn) und dem übrigen Deutschland unter dem zuletzt genannten Titel eingeführt werden.

Näheres besagt die ir, n, . in

Nr: 46 des T. u. V. A. vom 23. Mai 1922 1Ifd. Nr. 784 und in Rr. 47 des T. u. V. A. vom 25. Mai 1922, 15d. Nr. 801. Für den Verkehr mit den im Gebiet der Freien Stadt Danzig gelegenen Stationen der polnischen Stele, irektion Danzig gelten auch nach dem 1. Juni 1922 bis auf weiteres die bis⸗ herigen Bestimmungen, d. h. es sind die innerdeutschen Tarife, das Verfandbuch und das erweiterte Empfangsbuch an⸗ zuwenden.

1922, Nachmittags 4 Uhr, das Konkurs⸗

gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forde—

6. April, 1 H22 bestätigt worden ist. Amtsgericht Zittau, den 29. Mai 1922.

München, den 30. Mai 1922. Tarifa mt beim R. V. M., 8.⸗B.

ädigten vom 24. Dezember 1921 — „Reichs⸗ . Nr. 305 vom 30. Dezember 1921 „Zenkralblatt für das Deutsche Reich“ Nr. 1 vom 6. Januar 1922.)

Die Vorprüfungsstelle Karlsruhe des Verbandes der im Ausland a n g , umfaßt die Geschäftz⸗ bereiche der Zweigstellen des Reichsentschädigungsamts in Karlsruhe und Freiburg i. Br. ohne die badischen Amtsbezirke Konstanz, Ueberlingen, Pfullendorf, Stockach, Engen, Meß⸗ kirch, Donaueschingen, Bonndorf und Waldshut; die Vor⸗ ie e, Stuttgart des Verbandes der im Ausland ge⸗ schäbigten Inlandsdeutschen umfaßt den Geschäftsbereich der

weigstelle des Reichtzentschädigungszamts in Stuttgart sowie

ie oben genannten zur Fe Freiburg i. Br. gehörigen badischen er tel

Berlin, den 6. Juni 1922.

Der Präsident des Reichsentschädigungsamts für Kriegsschäden. Cron au.

Preußen.

Ministerium für Wissenschaft, Kun st und Volksbildung.

je Wahl des Studiendirektors Dr. Laue an dem Real—⸗

,, in Tangermünde zum Studiendirektor des Real⸗

gymnastums in Halberstadt ist bestätigt worden.

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