der am 922, Vormittags 10 „in den Geschäftsrämen un . Gesellschaft in Hamburg, Rathausmarkt 19, stattfindenden ordentlichen General- versammlung eingeladen. . Tagesordnung; 1. Vorlage des Jahresberichts und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
2. Beschlußfassung über die Verteilung
3 ee, . uffichtoratb und des
3. Entlastung des Aufsichtsrats und des
Vorstands.
Bezüglich Teilnahme an der General⸗ versammlung wird auf 5 33 des Statuts verwiesen. .
Samburg, den 14. Juni 1922.
Der Aufsichtsrat.
it zu 1
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenoffenschaften. dd
Die Kleiderversorgungsgenoffen schaft e. G. m. b. S. in Weimar ist aufgelöst. Die Gläubiger werden auf⸗ gefordert, sich zu melden. Die Liquidatoren:
Exner. S Hase.
;, . Geotherapeutische Gesellschaft 0 G m. , J.
Ordentliche Sauptversammlung am 23. Juni, 7 Uhr, Halensee, Georg⸗ Wilhelm ⸗Straße 14.
. Tagesordnung: Rechnungslegung, Satzungsänderungen und Neuwahlen.
ollain.
gardt und Diergardt in Hochemmerich 30. Juni 1922, Vormittags 1
99 Lazarett Verein rauen rett⸗ ¶ UNugusta⸗Sosyital. Die Vereinsmitglieder werden zur or⸗ dentlichen Generalversammlung des Frauen Sazarett⸗Vereins am 21. Juni 1922, 11 uhr Vormittags, im he Hospital, Scharnhorststraße 3. eingeladen. Tagesordnung: 1. Jahresbericht. 2. Kassenbericht. 3. Wahlen. 4. Ver⸗ schiedenes. Berlin, den 7. Juni 1922. Die Vorsitzende: E. von Delbrück.
31036 Gewerkschaften Diergardt und Diergardt II.
Die Gewerken der Gewerkschaften Dier⸗
werden hiermit zu der am see g 335 Uhr,
Der Vorstand. d Nein.
im Hotel Disch in Köln stattfindenden ordentlichen Vollversammlung der
ee gene Togogesellschast.
Auf Grund des 5 26 Ter Statuten ladet der unterzeichnete Aufsichtsrat hier⸗ mit die Herren Beteiligten zu einer außerordentlichen Sauptversamm⸗ lung auf Mittwoch, den 28. Juni 1922, Nachmittags 4 Uhr, in das Büro der Gesellschaft, Berlin W. 35, Potsdamer Straße 122 ab, ergebenst ein.
. ⸗ . 1. Bericht des Vorstands über seine Reise nach Columbien. ö
2. Ermächtigung des Aufsichtsrats zur Vornahme einer Kapitalserhöhung, zur Festsetzung der näheren Bedin⸗ gungen und zur entsprechenden Neu⸗ fassung des 6 Abs. 1 der Statuten betreff der Höhe des Grundkapitals.
Festsetzung der Höhe der neu auszu⸗
gebenden Anteile auf je 1000 M und entsprechende Abänderung oder Er⸗ gänzung nachstehender hago ar hen
tees, Allgemeine Rentenanstalt zu Stutigart, Lebens⸗ und Renten⸗
a , auf Gegen itigke .
Gemãß S§ 11 und 12 der Satzung laden wir unsere stimmbetechtigten Mitglieder auf Freitag, den 30. Juni d. J. Vormittags 11 Uhr, in das Anstalts⸗ gebäude, Tübinger Straße 26, hier, zur ordentlichen Mitglie derversamm lung ein. .
Zur Teilnahme an der Mitgliederver⸗ sammlung ist jedes Mitglied der Anstalt oder jeder gesetzliche Vertreter eines solchen berechtigt, welches spätestens am dritten Tage bor der Mitgliederversammlung seine Ausweispapiere (Versicherungẽschein, Verpfändungsschein, Vollmacht) dem Vor⸗ stand zur Prüfung vorgelegt und dagegen einen Berechtigungsschein ausgestellt er—⸗ halten hat. Personen, die ihre Ausweis—
Deutscher
'
Neichsanzeiger
9
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; f
den auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelm
Der Jegzugspreis beträgt viertelsährlich 75 M. 9 . , ichn Verlin außer
Postanstalten und , fũr be, ,
32.
Brerijgher gigas anzeiger
t- 9 Anzeigenpreis für den Raum einer s gespaltenen Einheits zeile 15 Mh., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 25 My.
Anzeigen nimmt an:
die Geschãftsstelle des Reichs · und Staatsanzeigers,
Otto W. Krog mann, Vorsitzender. 265d] .
Veamten⸗Genossenschaftsbank Hannover e. G. m. b. H.
Gewerken mit nachfolgender Tages⸗ ö . ordnung eingeladen; . den Ce l, betr. der Höhe der 1. k 2m ö. e , , richts. . . . Hannover. z. Vorlage und Feststellung der Ge⸗ 4. ,, 6. ö , Tian fir dn. Leistea. ö , w 5 Verwendung des n nn, Ent. lung eines bei Ausgabe neuer Anteile Kassenbestand 15567 . Geschäftsguthaben ... 359 9957 50 lastung der Geschäftsführungs organe. . 33 ,,,,
Einzelne Nummern khosten 2,59 Mh.
papiere erst am 30. Juni zur Prüfung . Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. dl,. 49 . =
vorlegen, können nur dann zugelassen werden, wenn die Versammlung selbft dies mit einfacher Stimmenmehrheit be⸗
schlietzt. ; Tagesordnung: 1. Abhör der Rechnung für das Ge⸗ schäftsiahr 1921. Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. — 9
**
Posuschectt onto: Bertin 326. 1922
Berlin, Momnag, den 12. Juni, Abends.
8
Aktiva.
Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
—
Debitoren in lauf. Rechnung 244 917 45s Kreditoren in lauf Nechnung 52 2697? Hochemmerich a. Niederrhein, den Zur Lellughrne an der Hauptversamm— BVerleilung der Ueberschüsse.
. * , , g gachenm inzelnummern oder einzelne Darlehn aus der Beamten⸗ . Guthaben auf Scheckkonto 8 445 846 54 9. Juni 1922. lung ist . § 28 Absatz 1 der Sta⸗ 2. Ergänzungswahl des Aufsichtsrats. G zelnu . J
— ——
Dr i gc en mittig 14 6515 — 8 n, 82 itglied der Gesellschaft be⸗ 3. Aenderung des 3 18 der Allgemeinen
Sutkaben bei Yann, s 533 273 or
Inbentar.. M 4 9099, —
Abschreibung 1200 —
75, S833 R
Darlehn aus der Beamten⸗ kredithilfe ... Reservefonds 150 —
10 0006 —
Reserbefonds L 4 3403,60
; , Vortrag.. 1361.4 — 6 806
oe 3s
Mitgliederbeftand am 1. Januar 1921 Im Jahre 1921 sind eingetreten..
Im Jahre 1921 sind ausgetreten Bestand am 31. Dezember 1921 ...
Sannover, den 23. April 1922.
ö Der Vorstand. Burmeister. Böttcher. Diedrich. Meyer. Nordhorn. Salge.
7 Riederlassung c. von Rechtsanwälten.
31220 ⸗
In die Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Kurt Magnus in Berlin W. 10, Margaretenstraße 16, ein⸗ getragen worden.
Berlin, den 7. Juni 1922.
Das Landgericht J.
,, In die Liste der bei dem Landgericht in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Benno Rynar⸗ zewski in Berlin 8. 59, Cottbuser Damm 39 1k, eingetragen worden. Berlin, den 1. Juni 1922. Das Landgericht J.
zoss34 7 — Rechtsanwalt Dy. Hermann Pieyer ist in der Liste der beim Oberlandesgericht Frankfurt a. M. zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht worden. Frankfurt a. M., den 31. Mai 1922. Der Oberlandesgerichtspräsident.
305892
Die Eintragung des Rechtsanwalts Eugen Oberst in München in den Listen der bei den Landgerichten München 1 und II zugelassenen Rechtsanwälte ist heute gelöscht worden.
München, den 7. Juni 1922.
Der Präsident des Landgerichts München J.
O Unfall · und Jmwali⸗ ditts⸗ c. Bersicherung.
L29glq . Süddentsche Eisen⸗ und Stahl Berufsgenofsenschaft.
ö Einladung.
Gemäß 5 9 der Satzung werden die Mitglieder der Genossenschaft hierdurch zu der am Montag, den 26. Juni 1922, Mittags 1 ur in Würzburg, Hotel Reichshof“ (früher Rufsischer Hof) statt⸗ findenden Genossenschaftsversamm⸗ lung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1. Erstattung des Verwaltungsberichts für 1921. 2. Prüfung und Abnahme der Jahresrechnung für 1921. 3. Aufstellung des , für 1923. 4. Wahl des Rechnungsprüfungs⸗ ausschusses für 1922. 5. Satzung än de⸗ rungen: a) Aenderung des 57 Abs. 3 der Satzung, betreffend Bemessung der Stim⸗ menzahl für die Genossenschaftsversamm⸗ lung; b) ure von Versicherten⸗ verfretern zur Entschädigungsfestsetzung; Aufnahme eingr Bestimmung, betreffend Festsetzung von Mindestbeiträgen. 5. Ver⸗ . der Reisekosten und Tagegelder an ehrenamtliche Organe und Versicherten⸗ pertreter. J. Aenderung der Bestimmung in Abschnitt 1III. Ziffer 2 des Gefahr— tarifs, betreffend Bemessung von Zuschlägen und Nachlässen auß die normale Gefahr—⸗ . 8. Niederschlagung zuviel gezahlter
entenbeträge. 9. zaufende Verwaltungs⸗ angelegenheilen unt Anträge aus der e der ,
1
und, soweit der Vorrat reicht, den Mit⸗ gliedern auf Ersuchen übersandt.
Zum Ausweis in der Genossenschafts⸗ bersammlung dient der k Lassen sich Mitglieder durch Bevoll⸗ mächtigte — Leiter des Betriebs oder andere stimmberechtigte Mitglieder — ver⸗ treten, so haben sich die letzteren durch schriftliche Vollmacht auszuweisen.
Mainz, den 3. Juni 1922.
Der Genossenschaftsvorstand. Dr. Richard Blüm cke, Vorsitzen der.
9 Bankausweise.
z Mhh] Stan d der
Württembergischen Notenbank
am 1. Mai 1922.
, Aktiva. Metallbestandd . Reichs⸗ und Darlehens ⸗ kassenscheine⸗ Noten anderer Banken , n, Lomhardforderungen. Sonstige Aktiva...
Passiva. Grundkapital. Reservefonds Umlaufende Noten.. Täglich fällige Verbind⸗
lichlei en. An Kündigungsfrist ge⸗
bundene Verbindlich⸗
. 194704761 Sonstige Passipva .. 1 3 360 473 24
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗ begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: 4 10260 543,30.
10 Verschiedene Bekanntmachungen.
300721 Bekanntmachung.
Die Firma Walter Voigt, Nordd. Patentverwertungsges. m. b. H. in Stettin, ist aufgelbst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Stettin, den 3. Juni 1922.
Der Liquidator der
Walter C Voigt, Nordd. Patentverwertungoͤgef. m. b. H. i. L.:
Voigt.
Die Firma Stahlwerk Brühl Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Brühl Bez. Köln ist n, und die Liquidation über, das Gesell⸗ schafte vermögen eingeleitet. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch auf⸗ gefordert, ihre genau spezifizierten Forde⸗ tungen sofort bei dem unterzeichneten n, g. ,.
rrühl, Bez. Köln, Köhnstr. 249, den V. n 1933. . Stahlwerk 3 G. m. b. S. in Ligu.
10 052 580 59 443 291 24 271 548 15 669 441
20000090 2131221 32 158 200
I4 804 558
Der unter Punkt te Ve .
Dent e, Tiuidator. Laioi]
88 450 —
Carl Th. Deichmann, Vorsitzender. 310i) . Von der Firma S. Bleichröder, hier, ist der Antrag gestellt worden,
Æ S4090090 Stammaktien der Vereinigte Maschinenfabriken Aktiengesellschaft in Gumbinnen, Nr. =* S400 iber je M Joh),
zum Handel an der hiesigen Börse zu—⸗
zulassen.
Berlin, den 7. Juni 1922.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz kr.
28119 —
Die Tinzer Dampfziegelei Riediger und Scholz, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, eingetragen unter Nr. 7336 Abt. A des Handelsregisters des Amtsgerichts Breslau, ist aufgelöst worden. ;
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derfelben zu melden. Die 2iquidatoren: Gustav Riediger. Friedrich Scholz. 30073 Bekanntmachung.
Die Nordd. Güter⸗ u. Grundstücks⸗ vermittlungsges. m. b. H. in Stettin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. ;
Der Liquidator der
Norbd. Gsüter⸗ n. Grundstücks⸗ ver mitilungs⸗Ges. m. h. H. i. L.:
. Voigt. Stettin, den 3. Funi 1922.
3090074] Bekanntmachung. Die Gesellschaft Friedrich Michaelis, G. m. b. S., zu Snderode ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Suderode, den 2. Juni 1922. Der Liguidator der Friedrich Michaelis G. m. b. S. in Liquidation. Olga v. Kolode iew, geb. v. Kartzow. 22103 1. Otto & Quantz Gesellschaft mit beschränkter Saftung, Frankfurt a / M. 2 Otto & Quautz Gesellschaft mit beschränkter Saftung, Frankfurt a / M. ¶ Zweigniederlassung Wiesbaden.) Gemäß z 65 des Reichsgesetzes, be⸗ treffend die Gesellschaften mit beschränkter . wird hiermit bekanntgegeben, daß die Gesellschaft in Liquidation getreten ist. Etwaige Gläubiger werden auf— gefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. 24727 ; Die Goniec Slgski, Dru- karnia, Wydawnietwo E HsSie- garnia Gesellschaft mit beschränkter Daftung in Kattowitz ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Kattowitz, den 22. Mai 1922. Der LZiguidator der Firma Goniec Slask Gesellschaft mit beschränkter Saftung in Liguidatisn: Karol Koslik. 27600 Sparbank Leohaus, G. m. b. S., München. Bilanz am 31. Dezember 1921.
Aktiva. Hypotheken... Darlehen... Wertpapiere. Bankguthaben Kassa 31. 12. 1921
195 099 2 243 266 17665 5 191
23 856
414772263
Paffiva. Stammkapital -=. 20 990 Einlagenbestand .... 27535 540 Offene Depots... 1310994 Depot zinsenkonto⸗ . 2073 Kapitalertragsteuer 1921. 7567 Reserve fonds 13 944 Gewinn 296091
41477226
München, den 15. Mai 1922. Syarbank Leohaus, G. m. b. S.,
5
d , .
S Sonstige Einnahmen...
Kassenbestand Sonstige Aktiven...
tuten jedes J ; rechtigt, falls es spätestens am zweiten Werkiage vor der Versammlung. also spätestens am 26. Juni, wenig⸗ stens einen Anteilschein hinterlegt hat und dies durch entsprechende Bescheinigung
folgen 66 bei der Gesellschaft selbst, . bei der Mitteldeutschen Creditbank, Berlin C. 2, Burgstraße 24, bei der Kolonialbank Aktien gesell⸗ schaft, Hamburg, Gr. Bäcker⸗ straße 2, bei der Kolonialbank Aktiengesell⸗ schaft, Berlin W. 8, Behren⸗ straße 65, bei der Firma B. Simons & Co., Düsseldorf, . bei der Württembergischen Sofbank G. m. b. S., Stuttgart, bei der Firma M. Paul, Bremen. Außerdem werden die Beteiligten bezw. Aktionäre der Pflanzungsgesellschaft Kpeme in Togo, der Agupflanzungsgesellschaft, der Togo⸗Pflanzungs⸗Aktiengesellschaft und der Gadja⸗Pflanzungs⸗Akttiengesellschaft einge⸗ laden, an der vorstehenden außerordent⸗ lichen Hauptversammlung als Gaste teil- zunehmen. Als Ausweis genügt die Vor⸗ jeigung eines Anteilscheins bezw. einer Aktie oder die Vorlegung einer Depot⸗ bescheinigung. Berlin, den 10. Juni 1922. Der Aufsichtsrat. Ed. Achelis. C. J. Lange.
nachweist. Die Hinterlegung kann er⸗
Versicherungsbedingungen der Lebens⸗ versicherung (Kosten) und des F 1 der Zusatzbedingungen ffir die Lebenever—⸗ sicherung ohne Untersuchung. Festsetzung der Vergütung des Dienst⸗ aufwands der Mitglieder des Auf— sichtsrats und der Bezüge des Ver⸗ waltungsausschusses und der Beauf⸗ tragten des Aufsichtsrats. Die Bilanz mit der Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung und den Berichten des Vor. stands und des Aufsichtsrats liegt von jetzt ab auf dem Büro der Anstalt auf und kann vom 16. Juni ab bei deren Ver tretern in Empfang genommen werden. Stuttgart. den 8. Juni 1922. Der Vorstand. 127112 Unsere Gesellschaft ist lt. Beschluß vom l. Februar 1922 aufgelöft. Wir fordern die Gläubiger und Schuldner auf, ihre Ansprüche bei uns anzumelden. Mittel deutsche Metallmarenfabrik G. m. b. S., Eisenach. Tie Liquidatoren:
Dr. Pape. GEG. Bernhardt.
30195
Die Gesellschaft Magneta Düfseldorf G. m. b. H. ist aufgelöst. Die Gläu⸗ biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Düssel dorf, im Juni 1922.
Der Liquidator der Gesellschaft Magneta Düsseldorf G. m. b. S. in Liquidation.
Nm, ᷣ Unsere Anteilseigner laden wir zur
Sitzungssaal der II Treppen, ein.
bei der Bank für BSandel
. . Aktien, in Köln
Samburg,
in Frankfurt a. M. bei der bei der Filiale der Bank
Berlin, im Juni 1922.
ordentlichen Hauptverjammlung auf
Sonnabend, den 8. Juli 1922, Vormittags 11 Uhr, nach Berlin in den Berliner Handels -Gesellschaft,
Behrenstr. 32, Eingang B,
Tagesordnung: 1. Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats über das Geschäftsjahr 1921. 2. Feststellung der Bilanz für das Geschäftsjahr 1921. 3. Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. Das Stimmrecht auszuüben, sind gemäß s§ 12 und 41 der Satzung nur diejenigen Anteilseigner berechtigt, deren Anteile auf den Namen umgeschrieben und in das Stammbuch der Gesellschaft eingetragen sind Inhaber lautenden Anteilscheine spätestens am 3. Juli 1922 bis 4 Uhr Nachmittags bei dem Vorstand der Gesellschaft oder in Berlin bei der Berliner Handels⸗Gesellscha ft,
oder welche ihre aus den
und Industrie,
bei dem Bankhause S. Bleichröder,
bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft,
bei dem Bankhause Delbrück Schickler & Co.,
bei der Nationalbank für Deutschland, Kommanditgesellschaft
i ei dem A. Schaaffhausen'schen Ban kvwerein, in Hamburg bei der Bank für Handel und Industrie, Filiale
bei der Norddeutschen Bank in Samburg,
bei dem Bankhause M. M. Warburg & Eo,
in Stettin bei der Bank für Handel und Industrie, Filiale Stettin, bei dem Bankhause Wm. Schlutow,
Direction der Disconto⸗Gesellschaft,
Filiale Frankfurt a. M.
für Sandel und Industrie
unter Beifügung eineg doppelt ausgefertigten, arithmetisch geordneten Verzeichnisses der Nummern der Anteilscheine hinterlegt haben und die Anteilscheine bis zur Beendigung der Hauptversammlung daselbst belassen.
Kamerun -GEisen bahn -Gesell aft. Der Vorstand. ⸗ 19
Melchior.
29289]
Einnahmen.
Schlesische ZLebensversichernngs⸗ ⸗ zu Haynau. Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
Gesellschaft auf Gegenseitigkeit Ausgaben.
k I4 1 383 1535 473 6 5 bah dag d Jr se⸗ S5 168 1259 303 Itzʒ 46
r, n, , ö onstige Reserven... Prämien ufnahmegebühren.. .. Kapitalerträge Vergütung der Rückvers.
Gesamteinnahme. Zh 616 356
99 1087 28221 663 50 50 278 1 1221 4b 65 2460 537 89 7 692 563 62
Versicherungsfälle .. Vergütung für Rückdeckung Dividenden an Versich. .. ö Prämien. Verwaltungskosten rämienreserpe ö Zonstige Reserpe n.. 1574 04690 Sonstige Ausgaben.. 30467764
Gesamtausgabe . , Fos s
4
Acting. Bilanz für den Schluß des Geichäftsjahrs 1921. Passing.
1. 193 569 l 18 280 490 381 169 982 903
13299 Sb hõ2 2
Grundbesitz
Yhpotheken u. Wertpapiere Darlehen auf Policen .. Guthaben bei Banken..
1
Gesamtbetrag. 20 713 985]:
München, Pestalozzistr 1. 3 Dr. r n 36
1 2. 7692 5663 6: . . So 7090 23 hl hi zt yl hiß h ö zßh z 333 1 36
— Do 713 sb
Prä mienreserhe ..
ividendenreservete ... Sonstige Reserven.. Guthaben Dritter... Barlauttonen Sonstige Passiven Gewinn
Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 39 des Reichs⸗
Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes über die Er⸗
Auf
nhalt des amtlichen Teiles: . Deutsches Reich.
M ie nn über Ermächtigungen zur Vornahme von Zivil⸗
standsakten. HJ Bekanntmachung, betreffend Restzahlung auf die 5 vH argen⸗ tinische dn, n, von 1887. Bekanntmachungen über den amtlichen Verkauf gestempelter Vordrucke zu Schlußnoten. . Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Bayerischen Handelsbank in München.
geschblatis Teil I und des Reichsgesehblatts Teil jl.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts.
höhung der Verwaltungskostenbeiträge bei Tilgungsdarlehen.
ö über die Zulassung von Sprengstoffen.
ebung von Handelsverbeten. — Handels verbote.
An zeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 21 der Preußischen esetzsammlung.
. * 1
, . . Amtliches.
Deutsches Reich.
Dem dentschen Konsul T epke in Triest ist auf Grund des 31 des . vom 4. Mai 1879 für seinen Amtsbezirt die Ermächtigling erteilt worden, bürgerlich gültige Che⸗ schließungen . Reichsangehörigen vorzunehmen und diese Heiraten zu beurkunden. e
Dem deutschen Kensul Dr. Vassel in Galatz ist auf Grund des z 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für seinen Amtsbezirk die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und die Gehurten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.
Dem deutschen Generalkonsul Dr. Trautmann in Kobe ist auf Grund . §z 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für seinen Amtsbezirk die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichgangehörigen , and die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu , J
Ferner ist den dem Generalkonsulat überwiesenen Beamten, nämlich dem Konsul Dr. Specka und dem Vizekonsul Kolb, die Ermächtigung erteilt worden, in Vertretung des General—
konsuls standesamtliche Befugnisse auszuüben.
Bekanntmachung des Reichs fin anzministeriums, Stelle für aus— ländische Wertpapiere.
Auf Grund der Bekanntmachung des Reichsministers der Finanzen vom 26. März 1919 (RGBl. S. 333 wird hiermit im Anschluß an die Bekannimachung vom 7. August 1920 Reichsanzeiger Nr. 181) sowie vom 17. September 1921 Jeichs anzeiger Nr. ls vom 17. September 1921) folgendes bestimmt: e.
Auf die 5c Argentinische Stagtsanleibe gon 18537 3 soweit die aher. Eigentümern nicht bereits nach Maß— gabe des 5 2 der Bekanntmachung vom 17, Seytember 1921 abge⸗ funden worden sind, eine Restzahlung von 1300 A für den Einheits betrag von 100 Peses — 400 4 geleistet. ö
§ 2. .
alls bei der Ablieferung seitens der Einreicher nicht sämtstche
var Bekanntmachung vom 26. März 1919 por eschriebenen Zins⸗
scheine mitgeliefert worden sind, wird bei der Abrechnung der Betrag der Restzahlung gekürzt, und zwar:
für 1 fehlenden Zinsschein im... 16— A
= 1 Zinsscheine 5
H 4
; F 3. . . Die Restzahlung erfolgt an den Empfangsberechtigten durch die Stelle, bei der der Ueberlaffer die Wertpapiere seinerzeit eingereicht
noten 5 55 Abf. 3 Nr. j der Ausfüährungsbestimmungen zum Reichs=
die Genehmigung erteilt, innerhalb der gesetz lichen und satzungs⸗
einschließlich des Portos abgegeben.
Empfangeberechtigt ist, sofern nicht die Empfanggberechtigung eines Dritten nachgewiesen wird, derjenige, der seinerzeit die Wert⸗ papiere bei der Einreichungsstelle dem Reiche überlassen hat. Berlin, den 31. Mai 1922.
Reicht finanzministerium, , für ausländische Wertpapiere. Köbner.
Bekanntmachung
über den amtlichen Verkauf gestempelter Vordrucke zu Schlußnoten.
Vom 19. Mai 1922
In Abänderung der Bekanntmachung über gestempelte Vordrucke zu Schlußnoten und Wechseln vom 9. März 1921 Ia 7344/20 / IV 694/21 Gentralblatt für das Deutsche Reich S. 238) wird folgendes bestimmt;
Die vorhandenen Vorräte an gestempelten Vordrucken zu Schluß⸗
stempelgesetzy werden statt mit dem bisherigen Zuschlag mit einem Zuschlag vn 10 3 für das Stück verkauft. . ; Diese Bekanntmachung tritt mit dem 15. Juni 1822 in Kraft. Berlin, den 19. Mai 1922. 2 Der Reichsminister der Finanzen. 2 JD pi,
Bet angt machung. betreffend Ausgabe van Schuldverschreibungen auf den Inha ber. Der Baherischen Handelsbank in München wurde mäßigen Umlaufs grenze nachstehen de, auf den Inhaber lautende, in i n, zu 10 900 S6 eingeteilte Schuldverschreibungen in den Verkehr zu bringen. w 4 or r 4 0 ige unverlosbare, vom Ausstellungẽ⸗ tage an sestens der Bank innerhalb 70 Jahren mit zweimonatlicher Frist kündbare, jedoch vor Ablauf von zehn Jahren vom Ausstellungs= fage an nicht rückzahlbare Hypothekenpfandbriefe; p) 10 Millionen Mark 400 verlosbare, vom Ausftellungstage an innerhalb 65 Jahren mit zweimonatlicher Ftift seitens der Bank kundbare Hypothekenpfandbriefe. München, den 3. Juni 1922. . Staatsministerium für Handel, Industrie und Gewerbe. J. Ar: Dr. Lindner. .
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 39 des Reichsgesetzblatts, Teil J, enthält 4 ; eine Verordnung zur Aenderung der gesetzlichen Post⸗ gebühren vom 1. Juni 1923. J eine Verordnung zur Aenderung der Postordnung vom 1. Juni 192293, . . i . Verordnung zur Aenderung der gesetzlichen Postscheck⸗ gebühren vom 1. Juni 19222, ; eine . . . der gesetzlichen Telegraphen⸗ ebühren vom 14. Juni 1922, . ö ) . Verordnung zur Aenderung der Rohrpostordnung für Berlin vom 1. Juni 1922, ö . eine Verordnung zur Aenderung der gesetzlichen Fern⸗ sprechgebühren vom J. Juni 1922, eine Verordnung zur Aenderung vom 1. Juni 1922, . . eine Verordnung über die Beschäftigung von Arbeiterinnen
der Jernsprechorduung
Preußen. Dem Ziegeleibesitzer Dr. Karl Peters in Schier⸗
stein, Rhein, wird auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 — Gesetzsamml. S. XI — hiermit das Recht verliehen, die in der Gemarkung Schierstein gelegenen, im Grundbuch von Schierstein verzeichneten Die wier
ächen
a) des Landmanns Heinrich Seipel in Schierstein, Band 29 Blatt Nr. 849, Kartenblatt 13, Parzelle Nr. 162, von 12 a 54 gm, . ; ö .
h) der Ehefrau des Landwirts Georg Kunz, Sofie geb, Klein, in Schierstein, Band 15 Blatt Nr. 1450, Kartenblatt 13, Parzelle Nr. 126, von 25 a 31 am, .
e) des Privatiers Adolf Salomon in Wiesbaden, Band 36 Blatt Nr. 1028, Kartenblatt 13, Parzellen Nr. 193 130, von 16 a 81 m und Nr. 125 von 17 2 78 am,
d) der Ehefrau des Seifensieders und Gastwirts Friedrich Baum, Elisabeth geb. Stritter, in Schierstein, Band 1 Blatt Nr. 19, Kartenblatt 13, Parzelle Nr. 128, von 18 a 76 am, ‚.
die zur Erweiterung seines Ziegeleibetriehes erforderlich sind, nötigenfalls im Wege der Enteignung zu er ben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschrät ring zu be⸗ lasten ö ö. ö Gleichzeitig wird guf Grund des 83 1 der Verordnung vom 31. August 1921 (Gesetzsamml. S. 5I 3) bestimmt, daß das vereinfachte Enteignungsverfahren nach den Vorschriften der Verordnung bei der Ausübung des verliehenen Enteignungs recht Anwendung findet. . Berlin, den 3. Juni 1922. Das Preußische Staatsminifterium.
Der Minister für Handel und Gewerbe.
3. Ar: von Meyeren⸗
Ministerium des Innern. ö Das Preußische Siaatsministerium hat auf Grund des
S 28 des Landezverwaltungsgesetzes vom 30. Juli 1883 (Gesetz⸗
samml. S. 195) den Regierungsrat Nirrnheim in Magde⸗ burg zum Stellvertreter des . Mitglieds des Bezirksaus⸗ schusses in Magdeburg auf die Dauer seines Hauptamts am Sitze des Bezirksausschusses ernannt.
Das Preußische Staatsministerium hat den Regierungtzrat Dr. Weil in Koblenz zum Landrat ernannt.
Dem Landrat Dr. Weil ist das Landratzamt in Koblenz übertragen worden.
Ministerium für Volkswohlfahrt.
Be st i m mungen vom 7. Juni 1922 zur Ausführung des Gesetz es über die Erhöhung der Verwaltungs kostenbeiträge bei Tilgungsdarlehen vom 3. Juni 1932 — RGBl.
Teil J S. 48577. ö . Zu S 11 des Gesetzes: -
Im Einverständnis mit dem Reichsminister der Justiz he⸗ stimmen wir, daß die nachstehend aufgeführten Anstalten als öffentliche oder unter Staats aufsicht stehende Kreditanstalten im Sinne des Gesetzes anzusehen sind. .
Verzeichnis der Kreditan stalten: 1. Hannoversche Landeskleditanstalt in Hannover, ö 2. Kommuntglständische Bank für die Preußische Oberlausitz
und jugendlichen Arbeitern in Walz- und Hammerwerken vom 2. Juni 192 und HJ
eine Bekanntmachung über das Reichsgesetzblatt vom 26. Mai 1922.
Berlin, den 10. Juni 1922.
Gesetzsammlungsamt. Krü er.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 9
des Reichsgesetzblatts Teil I enthält das 2 siber den Vertrag zwischen Deutschland und
Dänemark, d der Staatshoheit in Nordschleswig auf Dänemark entstandenen
Fragen und eine Bekanntmachung,
tember 1906 in Bern unterzeichneten Internationalen Abkommen
Berlin, den 10. Juni 1922.
bat (Ginreichungeffelle). Ihr werden vom 14. Juli 1922 ab die zur hrun , ggg ng erforderlichen Beträge von der K
ur Verfügung, gestest. K
Gesetzsammlungsamt. Krüer.
*
ektreffend die Regelung der durch den hiebergang betreffend den Beitritt der Freien Stadt Danzig, . und Japans zu dem am 25. Sep⸗
über das Verbot der Verwendung, von weißem gelbem) Phosphor zur Anfertigung von Zündhölzern vom 29. Mal 1922.
in Görlitz 3. Landesbank der Provinz Dannover in Hannober, Landesbank der Provinz Ostpreußen in Königsberg i. Pr., Landesbank der Probinz Schleswig -Holstein in Kiel. Landesbank der Provinz Westfalen in Münster i ;. Landesbank der Nheinvrobin; in Düssel dorf mit ihren . 52 Landeskreditbank und Hauskreditbark der = l . k Lan deskreditlasse in Cassell. k ; 2 Landegbank (Na ssauische Sparkasse) in Wieg⸗ aden, ö w,, Provinzialhilfskassen für die Kurmark, Neumark und Nieder
I in 1 . . 9 . 2 . fe ra . i . wdteußen in Danzig,
ommern in St
sche ialbank in ,, ö. ö die Hohenzossernschen Lande o mr nee,, ,t fin zie Pieußischen Bhagten in Berhsn, Istvreußische Landichaft in Königaberg i. Pr, estpren aft in Marienwerder..t
and We . 7. t in Marienwerder, 2. lan, , ö * 2 ,, t in ,,, ,,