1922 / 138 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 16 Jun 1922 18:00:01 GMT) scan diff

am 1. Januar 1923 zu tilgenden Köthen⸗Bern⸗J] NMebersi übe die Finanzgebarung des Rei Ausland eingeführten Waren von S205 auf 8517. enn, , * t nne n, , ,, ,, 6. noch um ,

. ö ö. 2 ihn, D ; rn ichtigung des Tatbestandes Jes er Eisenbahn⸗Aktien werden am Montag, den 6 64 e 2 36 am n n, , s n, , , 8 Abs. ? des Reichs eten gesetzes 5 i 5 J. 1 1922, n 10 Uhr in umnsert hier k . ö schrit ten. Ueber dem Solhn ivegu 8 KRommunalaufsichts mlegu Am des 3 5 des Reichs mie tengefetzes ue vit igung schüssen für gro abe, Dran enstrahe a4, vorn 1 Treppe, in Gegenwart n nn, umd Leder, Reptilien, Kohle und ,, y . Gemeindebehörde ka J Notars öffentlich ausgelost. , ,, e gertehr emen Cartenhbriefe werden von der gen

Diejenigen unter as bis 9 aufgezähl ihten 3a sStosten oder aus dem Haus onto r ar dann erfolgen Barf. wenn (ine Be . gerli ͤ . ö Zuni 10 Juni Nebenleistungen, * e das e mn verfahren an. scheinigung der Baupolszeibehörde vorgelegt wird, die die Not Berlin, den 9. Juni 1922. ö . 6 wr Gemeindebehõr ö ; 6 3 K ; de ß . nicht mehr err werden. Die vor · Wart ande werden vom Ib. Juni an ohne ng deß

geordnet wird, hat die e nach Möglichkeit wendigkeit und die Angemessenheit der beantragten Mittel bestätigt. dung über das Hauskonto, auf Hauptverwaltung der Staats schulden. . K— 2 r,, . oder z (10) Als et , zu n, . die ö fe 5 ö . Rechnungen zusammenzustellen, die den Mietern oder bei Zustimmung der Mieter zur Verwendung über da auskonto zu über Antrã . ö ö. ; ; . BVarhandensein der mn. bei ken. des ersetzen ist, wird das Yiielein igunge amt bestimmt. 3 * n ichssonds von Amts wegen n,, i ö 3 1 ö. e. 6 , Al . w y Paxierpreishuschlags ven 10 verkauft. Zahlungsanspruchs v it ermieters v . i ĩ i ( tos nicht für insung ücksichtigen. i ehung der ersten Klasse der 20. Preußisch⸗ geme 9 verwa . r e seiten ĩ e n, ,,, , Die 5 z 9 j fuß isch geen, n, n, nee bühren 1518 029 29 342 is dem w

ist. Der Vermieter kann die Zahlung der bekre ; nd Ti amtlicher großen Instandsetzungsarheiten aus, so h erlichenfalls ist das vor dem Mieteinigungsamt h 46. Preußischen) Klassenlotter ; . triebskosten oder Nebe leistungen erst verlangen, ng , 4 83 n der e r 3 is 4. Entscheidung der Frage im ordent pißben , ne, s * (darunter Reichsnotoxfer;? .... 259 266 Die am 7. Juni ausgegebene Nummer 238 des Ministerial li setze

6 der Nebenlein ; ng hdem lize ö. ĩ ar mnäch planmäßiger Bestimmung am 7. Juni b. 3. 14 er die diesbezüglichen Belege den Mietern oder der Mieter- beflimmen, welche groß tandsetzungsarbeiten zunäͤchst vor⸗ echtswege, ob der Vermieter Vergütungen erhält, auszu- Im 000 Lo merröllchen der 20. / 246 Lotterie . Schwebende Schulꝛꝛ. 15 639! blafts für die Preußische innere Verwaltung“ . 3 t und gemeinssch 5 den Mietern a , ö 261 . 6 . im 3 nern, ,. 2 e ee l, Sac. er 1 ö ,. ö oder bei Borhandensein mit Me Vork ; .

mndierte Schuld?... m ; , T. ; . . ö n. ö ö , . t Gewinnröllchen der ersten Klasse dieser Lotterie werden dun w 9. gemeine in . ertretung die 12) V ie lägen im Einzelfall sz I Zu Fat. Die Jestsetzzung der oben nnter Ziffer 3 Pes Il o Geng mn ttags 1 öffentlich Summe der Ei ö T, , Verwaltungs sachen. Amp. 2. 106, 1731L J Vf. 2d. 4, m, Herwalk⸗= 5 . 9) V . a ter fe f . H gn a g . 3 . e schnitkes zu 82 ee. ! und 9 ö . 1 12 9. . * ere , e n, un ice n * Au sg abe. . . . ö. 66. 2 de - . 2 , Instan zarbei ie Mi ĩ jeni aud ĩ Hun ä ird für Gemeinden ; Ein⸗ er 8 23 3 . ; . Bf. 29. 5. 19 ng v. Stimm =. o . . der Gesamtgrundmiele umgerechnet hat, Dieser . e ,, 111 e , ,, , n. —1 über 2000 Ein⸗ ien und die Ziehung werden unter Aufsicht eines Notars ö. an für die allgemeine Verwaltung Aufgaben der e i Vf. 26. 5. . Zulassungskarte d. 3

undertsgz it als ufchlag zu jeder einzelnen Grundmiete 1 mit Ausnahme der Sauswartwohnung nicht mehr als drei wohner der Gemeindebehörde (Magistrat, Oberbürgermeister, Ge⸗ genommen. die Ausführung des Friedensbertrags prüfftellen. Einrichtung. Behörden, Beamte; allgemeinen.

des Hauses hinzuzurechnen. 51 . , min nan. ietrã jndevorstand, Gemeindeporsteher übertragen. In den Fest⸗ 1 j unter. Gegenrechnung der Verwaltungs Vf. 36. 5. 1922, Stempelsteuerfreiheit für amteärztl. Zeugnisse über

e nn, * nen n, 9 1 . ; , , e. ; zinngbmen 1 3 535 319 45 825 500 Tandjãgeranwärter. Kassen. und Rechnungswesen. 3. 30. 5. en.

Das 36 des Antrages Uml fi jeni e = ; jedi 3a ? Das Recht . Stellung ntrages auf Umlegung enthalten, setzungsbeschlüssen sind diejenigen Betrieb kosten oder Neben Prenfsjche Generallotteriedirektion. & e , gchuiß . 1666 300 ,, , 3 29

der Wohnungsabgabe durch, das Katasteramt bleibt un⸗ . ö. benen die auf die Mieter umgelegt * ü im übrigen entschei ĩ it i ĩ . nach dem 1. Januar 1920 von dem Vermieter erworben leistungen engt zu s zeichnen, die ; . . ; erte Id le gs8 o ;

k k ö. j e ene ü n , r, dere e, s , ö n Sd ,,,, , w sn ard . ö das Mieteinigungsamt. . 1 anfälls eingetreten ist. Als der nach 9 des Reichsmieten- diejenig Hier nngsarh Zinfen für die fundierte Schuld ..... gin C a sbungen⸗ Aerntliche An aclehen ketten. = Vf. J. 3. 10.

ö n z 1 j z ĩ je Einti⸗ z die von dem allgemeinen Hundertsatz ausgenommen werden sollen. zungen, en. Der Vermieter hat die Steuergsttel und son tige. Rech. icbes maßgeblide, de unk il dien eh de, . deb borden (Kreisausschüsse) haben die Beschlüsse über Ds D Fs, Regelmäßige ärztliche Ünterfuchung der Polizeibeamten, Paß u nungen der Gemeinde oder des öffentlich- rechtlichen Ver⸗ Reches der Vernneker amm Cebäuds im Crundbbnehgn, . , ee. ö . 53 36 an den aus⸗ Bekanntmachung. Betriebsverwalt ungen. , . Vf. 31. 5. 1932. Paßwesen,. Vf. 4. 6. 1922,

bandes spätestens acht Tage nach Zustellung den Mietern gehen,, ie hlungeh et , n m en Häusern dufgeftellten Berechnungen sowie der mit den ; ; Reichs⸗Post⸗ und ⸗Telegraphenverwaltung: efreiung vom Ausreisesichtspermerkzwang. Steuern und Ahgahen. . ber Mieterver tretung vorzulegen. . , , g, ,. . 2 r eee. Verhandlungen der Kom⸗ , . . vom 10. April 1872 (Gesetzsamml. h ne erung... ö! , g5/ Vf. 23. 5. 1922, Sur senum satz sthuer. Reichswehr und Marine. 3. 8 3 Ziffer 3. J der Festsetzung des Hundertsatzes nach dem Erwerh ; munalaufsichts behörde einzureichen. Dieser steht binnen zwei 63 del grlaß Me ger fen Staatgministeriums vom 31. Mär Deutsche Reichsbahn: Vf. 24. 5. 1922. Jahlung von Veteranenbezügen an Optanten. sagt die Begründung auf S. 16 des twurfs zum Reichsmieten⸗ (ig Der Crwerhe des Rechtes am Grundstücke tritt mit dem Wochen nach Eingang der Anzeige ein Einspruchsrecht zu. Wird beereffend , pri en; Bor fuß J., ,, . 66 . Handschriftliche Berichtigun g. gesete n it h gn erhält den Zuschlag für di Inssand⸗ Zeitpunkt 6 Ger, Bes Fiechtes im Grundbuch in die Rechte innerhalb der genannten Frist der Ein spruch niht . oder a für den Bau eines Ausgleichswelhers bei der in n e, mithin Ablieferung. 1118 34 55728638

ugs 26 ern n , 9 auf, ob . . f 9. nr, Und Pflichten an dem biz zum Erwerb gufgesammelten Hanskonto verzichtet die Behörde schon bor Ablauf der Frijt auf 91 8 Eier Gemarkung Helminghausen, durch das Amtsblatt der Regierung 577 Nr. 24 des Ministerialblatts für die P:̃eußische . K 2 ke n, ,,,, ö n ene Here de se tt it dag dan zlonto ir deg Wieber . Gin pra chs n helene. DReschlitk as genehm g, pere, . ürnsberg Nr. 19 S 242, ausgegeben am 13. Mai 1822. Summe der Ausgabe Kas jnnere Verwaltung. bom 5. Juni hat folgenden Inhalt: n , , den, ͤ den. Das Nähere bestimmt erforderlichenfalls änderung der Hundertsätze dirrch die Kommunalaufsichtsbehör if ver Frlaß deg Preußischen Staatsminisleriumz vom 21. April Die schwebende Schuld betrug an Dis ö Allgemeine We we far o gn, Vf. IB. 5. 1923, Arbeitszeit der

e e j ö - aufbau mitzuverwen 3. g ; . ere. ; ; l ; andererseits aber auch leine Erhöhnng des Zuschlags verlangen, * ö falls es die Zustimmung der Mieter ersetzt. zuläsfig. Die genehmigten Beschlüsse sind im Gemeindeblatt, in e, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadt (ckontierten Schatzanweisungen am 31. Mai Beamten. Vf. 31. 5. 1922, Schöffen⸗ und Geschworenen . Arli te

ö . . , , . Do. nach den im Reichstag gepflogenen Verhandlungen bei der⸗ Zeitungen und durch Anschlag bekanntzumachen. mnscheid zur Erweiterung des Viehwirtschaftsbetriebs der städtischen 1922 259 246 065 Vf. 10. 6. 1922, Regierungs⸗Amtsblätter. Vf. 30. 5. 1922,

hren“ ĩ ö ̃ nieter wegen vor⸗ 3üu 8 18. Die Umkegung der Kosten der Heizstoff: für lankenanssasten zu Remscheid, durch das Amtsblatt der Regier Berücksichtigung von Blinden und Blindenwerkstãtten bei Verge bu dee . ,. den sich all mäß . ee n n e ,, 36 so 7 Sammelheizung und Warmwasserversorgung oder eines von beiden , 5 . S. * n,. am 3. Juni a a r. bm 239 527 389 von 3 Angelegenheiten der e n e m . ' . , V a . ich 2 . ßig nach 3 7 Abf. I des Reichsmietengesetzes in jedem einzelnen der⸗ soll nach Dugdratmetern der Heizfläche erfolgen. Die Wahl 3. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 3. Mai w 1. 6. 15632, Vorschußge währung für Mittelschußlehrerbesolbung3; * auf einen für lärngere . ats] , , , ,. 3 artigen Falle vom Möeteiniqungsemt zu prüfen, ob Mängel vor⸗ ande rer; aßjtäbe van eiten der Gem en de⸗ , betreffend die Verleihung des Enteignungsrechtß an den Rest. mithin ab. 161 300. Staalzangehörigkelt. Vf. 31. 6. 1422 Optionsabtoimmen mit Däne— lich des Zuschlags 4 min, 4 . er gs g d liegen, die beim Erwerb des Gebäudes bereits vorhanden waren behörde ist zu lässi g,, Die Kosten der Beheizung der ge⸗ ' Baumholder für den Bau einer elektrischen Ueherlandleitung, ergibt.. 25 514176 mark. Kriegs übergangzwirtschaft. V5 3. 6. 18632, Lenberung von ese ers nel e geen nen, m, ln bi ber Kerber gelannt hat abet tennan mii w . , 1 r ,,, 6 5 j en, ; ezüglich der Berechnun r i . ze⸗ 43 ; . im e 2 riftli ungen.

Anstreichen der Türen in zen Wohmttzgen oder son tigen iet. II. Zuschläge im Einzelfalle. , zu 5 . Soweit derartige Nebenleistungen 13. Ma a) mit dreimonatiger Laufzett (bei der a.

räumen kann gon dem allgemeine! Hundertsat, aus gengnthien (6) Soweit Hauskonten von der Gemeindebehörde nicht ein⸗ nach 5 12 Lbs. 1. Satz 2 des Reichsmietengesetzes nur einzelne 9 k— 269 241 h35

werden. Die Kemmunalaufftchts behörde kann die Hergusnghme ĩ ĩ j 366 ̃ jet⸗ Miet r ben, kann die Zahlung erst verlangt werden Die am 14. Juni aus egebene Nummer 25 degselben Ministerial. diefer oder anderer lanfender Fustanß etz g arbeiten an den Men, nnr, ,. . ,,,, ö 6 . 3 2 3 tar oe f ö. . r ie. den Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 2 ren Laufzeit ausgegebene blatts hat folgenden ö Persönliche Ange heiten. All⸗ rzumen aus dem allgemeinen Hundertsatz anordnen. Soweit zhägüngsamt ein zu shigg fir zie Berzinsung and; ig fen ,, Mietern 3 legt n e Preußischen Gesetzsamm lung enthält unter Schatz anweisungen .. 18 333 250 emeine Verwaltungssachen. Vf. 15. 5. 1922, Erholungsurlaub im Ktn e laufe nte Juan seßunggaf hben gin, dem a gemeinen, itte, be * . K 2 re § 14. Di . der Untermiete hat in der Welse Nr. 13 285 das Gesetz über die Bestätigung des Kirchen⸗ r gf. . jahre 33 Vf. 17. 5. 1922. Wohnungsbeihllfen an Hundertfatz ausgenommen sind, hat jeder Mieter nur die Kosten feit Sktober 1820 nicht vorher nachgewiesenermaßen ar, h daß . achst die ge festzuftellen ist, die der Unter⸗ fassungs esetzes, vom 19. Januar 192 betreffend vor⸗ Zur Beschaff ng von sugländischen a aftigte Wartegeld⸗ und Rubhegehaltsempfänger. Bf. der in seinem Mietraum tatsächlich gemachten Reparaturen gegen ,,, und Rotwendig gewesenen oder in den nächsten nk n 9 ges ö * fan Ae, , re e ahf᷑ 8 . ij 9j 9 , , . ,, Zahlungsmitteln ; e , m gsfoste . 2 Vorzeigen der Belege zu tragen. Ber Mieter ist vor der Vor⸗ onaten nach Stellung des Antrags auszuführenden notwendigen ermieter selbst für den leer zahlt, den er, e, nige Regelung des irchenregiments in der , . für die Erfüllung des ,, von Vi ' ge 5197 5u betraf en nterka'te nuschs fie jir Beamte im nahme der Reparatur zur Bestimmung der Handwerker berechtigt, . n. . ö. . ö , , , 9. , fn n h , . . laen r 3 . 3 82 Cern gere n, 2. ö . Versailles find Papiermark aufgewendet worden ] 2063 364 19 243 856 Rhe per eilu n go hlenst err fe munter ,, enn mn die die Arbeiten ausführen sollen. Er kann die Arbeiten selber ungzarbeit unter Herücksichtigung der edirsntse un.. g diz . 1 x. as Gesetz über die Bestätigung des Kirchen —— 33 wãͤrterdi = Bf. 7. 6. 1822, Gehalteklagen

ulesähren Tenn e bed erforderlichen Cigenschaften hierfüz destzt, fick; di he Rr, erhaltung fing Bewohnbarteit für einen genau:. Leuchtunng; eining, Det üg en 5 n,, . , . bitzes vom 25. Januar 1972, betreffend Ausübung des Y Dag tat sächliche Steuern. uspo. Aufkommen his ein⸗ ,. * Vr. Gr. . n, . . Bei Streit Über die Notwendigkeit einer derartigen Instand⸗ bestinimßen Zeitraum festzüsetzen. Nach 8 5 des Reichsmieten.· näherer lnondnung der Gemeindebehßrhe ober des Kreis ns chi ses srchenregiments in der evangelischen Landeskirche des Kon cchließlich Apriẽ lg22; von da ab das Aufkommen nach Abzug Ißgebähren bei Ürlaubssberren.— ö 165 R , , , ,, . . I a hauses als große Instandsetzungsarbeiten nicht anzufehen. Unt grurn egg. Bb Cie Uoraussetzungen des Schlußsatzes des hir. 201 das Gescß. betreffend die Bestättgung des pe . J. n. . der Reichs a

Zu g 5. Als große Instantsetzungsarheit gilt auch der Abputz 2) In Zweifelsfällen hat das Mieteinigungsamt ein Gutachten Ah. 1 zutreffen, entscheidet die zuständige Kommunalaufsichts⸗ gchengesetzes vom 16. Marz 1927 über die . des . . der . ,,, ae, Fläche eines der zuständigen Sandwerkskammer über die Angemessenheit der an- behörde. . zrchenregiments in der evangelischen Landes kirche Frankfurt ö ö. 1s 8 er 2 . 3 . er Hin ir 3 gesetzten Preise einzuholen. Zu 5 17. Ist ein Ausgleichsfonds nach §5 71IIL eingerichtet, m Main vom AN. Mai 1922, unter . 89 re, . 5 . . Euderch unte G Sind guf. Hrund des . 19 den Preußischen Berordnung kann die Mieterbertretung die Auszahlung von Mitteln be— zir. 13 T2 das Gefezz Über die Anwendung der 8357 * . , es 3 6 . . . e. Instandfetzungs⸗ vom 9. Dezember 1919 Hesetzsamml. S. IS0 ff. . Zuschläge für antragen. nd B des Kreis- und Provinzialabgabengese zes vom Rel Parlamentarische Nachrichten. d g. 3 arbelben als große Instandsetzungsarbeiten bestint men. = Fauttche Instandsetzungsarheiten für einen bei Inkrafttreten der Die Mieter von Mieträumen mit Sammelheizung oder gos sGesetzsamml. S. 156) in der Faffung der No vesie vom Dem Reichstag sind der Entwurf eines Gesetzes, be⸗ Hlusn en ge ne ö f mie far d Zu S6 Ab. 1. Dez Vermieter hat in der Zeit vam 1. bis gesetzlichen Miete noch nicht abgelaufenen Zeitraum. gte n, so Warmwafferversorgung oder eines von heiden haben einen Mieter⸗ August? 1921 Ge m ml. S. 5) ö den Rechnungs⸗ treffend die Anwendun der Verträge zwischen dem 2 . 5 26 . . ir 8. zum Iq Februar und vont 1. bis 10. August fedes Jahres oder sind die Kis zum Inkrafttreten der t , . gezahiten ausschuß bon 1 bis 8 Personen zu wählen. Jeder Mieter ist bes 6 Augu (Gesetzsamml. S. ch . ne den Rechnung ö n n ge. kr n g , ,, Vf. 5 ,. . ag h an zwei anderen von der Gemeindebhörde=— Kreisausschuß Juschläge bei Bewilligung von Zuͤschlägen im Einzelfalle info weit rechtigt, die Wahl zu betreiben Pon Ler, vorzunehmenden Wahl ten M1 und 1922 vom 3. Juni 1922, unter . sutschen Reichs un 6. an treich dom *, ber 1321, Bf. 8. 6. 142 auf von f bestinnrten Tesminen der Mieterpertrehlng auf Antrag die Ber- ju heriäckfichtigen. als es sich ni große. Instandsetzungzarbeiten⸗ ind sämttihe atider. Mieter in Kenntnis zu setzen. Die Bakl Mes 23 das Gesez wegen Aenderung der Amtsgerichts; 15. Märg und 3 Juni 19 sowie der Vereinbarung zwischen Gebührnisse, Dien stworschrif ten. Vf. 18. wendung der Gelder für laufende Instandsetzungeg beiten nachzu- im Sinne der ss 5 und des Reichsmietengesetzes handelt. erfolgt formlos. Jede Mietpartei hat eine Stimme. VWahl⸗ birke Greifenberg in Pommern und Treptow a. Rega vom der Deutschen Regierung und der Reparationskommission vom ö weisen. Kommt der Vermieter dem Anttage der Mietervertretung - (( Ist von der Gemeindebehörde ein Ausgleichsfonds nach berechtigt sind sämtliche Mieter. Wohnt der Hauptmieter nicht in „Juni 1932 und unter 2. Juni 1922 über die Ausführung der Reparations⸗ 1j V7 g auf Nachweis der Verwendung ver Gelder nicht nach, so kann er 57 Abs. 3 des Reichsmietengesetzes eingerichtet, darf die Festsetzung der Wohnung, ist auch der Untermieter stimmberechtigt. Das Rr. 1294 eine Verordnung, betreffend vorläufige Aende⸗ sa leistun gen, und der Gesetzentwurf zur Erhöhung der se ug Vf. 8. 6. 1972. von der Gemeindebehörde im Verwaltungs: wangs berfahren vgl. des Sonder uschlagez nicht eher erfolgen. als bis fesisteht. ob Mittel Wahlergebnis ist! dem Vermieter mitzuteilen. ö ing Hon Gerichtgbetirten au en cheelber Rusfuhtung, des pa tentam 15 chen Gebühren nebst Beglündung zugegangen. t .. che , r, n. Bf 7 66 die Verordnung, betreffend das Verwaltungs zwangsverfahren, vom gus dem Ausgleichsfonds für die betreffenden im Sinne des 5 des Bel Beschaffung, Lagerung und Verwendung der Heizstoffe sichengvert ags vom) 6. Juni 192. erztliche ö ersuchung 6 er ntlassung. . 4 taats⸗- 16. November 1859 8. März 1904, Preußische Gesetzsamml. Reichsmietengesetzes großen Instandsetzungsarbeiten bewilligt find. Hat der Mieterausschuß ein Milwirtkungs- und Aufsichlsrecht. Im sriedens vertrag 2 haushalt, ö assen · u. de,, Ar, e 1922, S. 4 ö, . ,. ö ere, n ge nn et 36. . 3 n, . . ,. 2 das ,, ö 3 . Berlin, den 15. Juni 1922. Der finanzpolitische Ausschuß des vo rläufigen Reich s⸗ 1 ae t e, ,, —— . , , e e. ; ö . ; h 3 ommenden Instandsetzungsarbeiten gewa ind, sin onder⸗ er Vermieter ist verpflichtet, über den Ankauf un über ; 3 . 5 j Anm. z ö 2 mietengesetzes wird die , , . welche ihrer- zuschläge nicht zu bewilligen. . eventuelle nach näherer Anordnung der Gemeindebehörde oder des Gesetzsammlungsamt. Krüer. wirtschafts rats halt heute und morgen Sitzungen. . . . 6. . j e,. . . seits 3. ö eie. a. . ermie *. . 16 J. , 6) Die Gemeindebehörde der Kreisausschuß) hat einen Kreisausschusses zu zahlende Vorschüsse und ihre Verrechnung s ten gn m, e . n e wr n ln . f. gesetze . i. stelle da 6. 5 6 ö i lee, e . Sundertsatz der Grundmiete sestzusetzen. den das Mieteinigungsamt genau Buch zu führen, die Berechnungsbelege geordnet auf⸗ Die von heute ab zur Aus abe gelangende Nummer 2B Dem Sozialpolitischen Ausschuß des vorläu⸗ . a, . . e 6 9. . 8 5. üh 3 . ihre . ich e , , ln, =, . or. bei Festfetzung von Zuschlägen für große Instandsetzungsarbeiten jußewahren und dem Mieterausschuß jederzeit Einsicht zu ge— r Freußischen Geer mn gen enthalt unter figen Reichswirtschaft Ats lag folgender Ant rg g por: Vf. 16. 6. 1822, Zollbehandlung der Luftfahczeuge. Staate, itzende und die 6 werden von der e , . . ernannt. nicht überschreiten darf. . währen. Rr. 13295 eine Ausführungsverordnung zum Reichs—⸗ Der Reichswirtschaftsrat wolle prüfen; r welcher Fichrrng angehörigkeit. Vf. I6. 5. 1822, Versagung pon He matsöheinen au . . ‚⸗ e , . 6. Auf die persönlichen Verhältnisse der Parteien kann bei Beschafft ein Vermieter die notwendigen Heizstoffe nicht recht- n 3 n a, Jun 1933 ö . 8 3 3 hin e nner erg err keß der staatishen VerwK4ßltunz steuerlichen Gründen. Neuerscheinungen auf dem Büchermarkt. 35 en . gam me , ,, j Festsetzung des Zuschlages in angemessener Weise Rücksicht ge⸗ xeitig, so ift die Mietervertretung nach Ablauf einer von ihr dem geseß vom 12. = ö n ie wirtschaftlicher gestaltet werden kann, im besonderen, ob dies zu ,, e . 1 9 1 stele und die Zahl nommen werhen. Inwieweit der Vermieter an den Kosten der Verniieter gestellten Frist befugt, die Heizstoffe allein einzulausen. Ur. Ia 296 eine Bekanntmachung über die Genehmigung erreichen ist un eine Anwendung des in der Seffentlichteit wie er 266 * n, J . . i Jlusführun ö . Instandsetzungsarbeiten zu beteiligen ist, bleibt dem Er⸗ Der Vermieter ist einen nach näherer Anordnung der Ge⸗ Verordnungen vom 9. November 1921 ( Gesetzsamml. namentlich . in Verhandlungen des Reichswirtschaftsrats selbst lauft . Guten etz n nn, , , m, 3 ( z , . messen des Mieteinigungsamtes überlassen. Bei Vernachlässigung meindebehörde zu zahlenden Vorschuß für die Heizstoffe nur dann 548) und vom X. Mãärz 1922 (Gesetzsamml. S. * be⸗ aufgestellten Grundsatzez:; Weniger, aber dafür gut besoldete Sandel und Gewerbe. e. ö. Han eg 23 der Berobhnubarkeit der Wohnungen oder der Unterhaltung des Grundstückes, insbesondere bei Eingriff der zu erheben befugt, wenn die Mietervertretung das für die He izstoffe sfend vorläufige Aenderungen von Gerichtsbezirken anläßlich Beamte.“ Wagengesteltung für Kohle, Koks und Briketts renne aber wirt notwendig find. Diese Instandsetzungs= Demsindebehbrde auf Grund des 8 8 des Rcichsttietengesetzz s hat erforderfiche Einlanfsgeld nicht, fertst aufüringt, Wohnt den . Ausführung des Friedensvertrags vom 2. Juni 19722 un Nach eingehender Begründung durch den Antragstellet und nach 14. Juni 1522 ien rann (de Stelle auch von Amtz wegen anordnen, Hin⸗ , in einer der Ver⸗ 56 selber in dem Hause, hat er die Kosten der Heizung anteilig eine Bekanntmachung der nach dem Gesetze vom kurzer Ausstracht, n den auf die Notwendigkeit auch die Kommunal . . w. . . J bleiben die II n nach dem 1. Januar 1929 erworbenen Gebäuden sind . erz 18. In Gemeinden über 2900 Einwohner haben die r n,, dat d die Fteglerungsamtablätter veroffentlichten n, , , 53 ,, . Ruhrrevier DOberschlesisches Revier are of ö Soweit . der Stesse“ eine Anordnung nach d,, F. . nicht zu bewilligen, die beim Erwerb Vermieter binnen 8 Wochen nach Inkrafttreten des Reichs mieten= sse, Urkunden usw. schaft hingewiesen wurde, ba rz der Ausschuß, gemeinsam mit dem Anzahl der Wagen Abf. 3 getroffen ft, können die Beträge von den Mietern wie , , waren und die der Vermieter e- gesetzes der Gemeindebehörde anszngeigen, was ihnen fiber di ö. Berlin, den 15 Juni 1922 F ne fer. Ausschuß des Reichewirtschaftsrats einen Arbeits⸗ ö h ; ] ; ,. Aug ö Gemeindeabgaben beigetrieben werden. s Der hierngch au bie Mieter entfallende Detrag ist anf die . ö Haus betreffenden , ,, . 2 6 nn. 6 Gesetzsammlungsamt. Krüer. ausschuß zur gründlichen Prüfung der durch den Antrag aufge⸗ Gestellt . 21 6 7302 . Mi ltni ĩ nicht bereits geschehen ist, Aus der Anzeige hat der Mietzins f worfenen Fragen einzufetzen, der auz je neun Mitgliedern der beiden Nicht gestellt . 7785 3u§ 7. 1 ,, nach dem Verhältnis der Grundmieten umzulegen. jede Wohnung oder sonstigen Mietraum getrennt hervorzugehen. e , ‚usschũsse beste hen soll. . Beladen zurůck⸗ . Haus konten. . . auch Räume, für die nicht die Fesetzliche Miete ö Die Anzeigen sind vor Absendung den Mietern oder der Mieter⸗ geliesert?!. 21 061 * (1) Mit Zustimmung des Reichsarbeitsministeriums bestimme zah n . er die 66 vermietet sind wogl. zu 87 unter 1 Abs. 6), vertretung zur Kenntnisnahme vorzulegen. Die Mieter oder die . 6 . . s . ich Wauskolien find! m gilen Gemeinden einzurichten, in denen n . sichtigen. Bei Herabsetzung des auf einen Mieter ent, Mietervertretung haben die Kenntis nahme zu bescheinigen. Die Nichtamtliches. Dem vr n . Landtag ist der Entwurf eines 1. die Gemeindebehörde die Einrichtung solcher Konten beschließt und . r,. vgl. Abs. 6 ist bie Ermäßigung auf die Gemeindebehörden haben die Angeigen straßenweise geordnet aue . . Gesetzes, belreffend Erhöhung des Grundkapitals und Aus Jahresbgrichten von nn ng ne, di Komnenalaussichtz behhrde zu dieser Einrichtung die Genehmi⸗ anderen Beteiligten entsprechend zu verteilen. zubewahren und sie den Mieteinigungsämtern auf Erfordern zur Denutsches Reich. Reufestsetzung des Geschäftsjahres der preußischen 1 Bei der Bergmann ⸗Elektrieitãts⸗-Werke,

ö jeni m . us zen kt. (3) Das Mieteinigüngsamt hat die Ausführung der großen ; ortsüblichen Mi i ö ; ̃ 7 ö ĩ 1 t i t in

,,, , , , n, ,, , r r g,, ,, , , der welchzret a' b ger g ges . de Ger hanke, käs, Herrn ee, s 32 des Gesetze; den Mieteinigungsämtern, im Einzelfalle einen geeignete Anordnungen zu sichern . B. erforderlichenfalls die An⸗ 1. Juli 1823 in Kraft, die Verordnung vom 9. Dezember 1919 68 vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Volks gegangen. der Fabriken, während? in. den dre darauffolgenden Monaten die Sonderzuschlag für große Instandsetzungsarbeiten nach Abs. 4 fest⸗ ordnung zu treffen, daß die Zuschläge direkt an die Stelle ab⸗ Preußische Gesetzsamml. S. 187 ff. mit dem Ablauf des orfschaft, für Haushalt und Rechnunggwesen und für Rechttz⸗ ifa fern, sich abschwächte, besonders in sogenannten Handels-

zusetzen. uführen stnd, die das Kapital für die Instandsetzungsarbeiten zur 30. Funi 1922 außer Kraft. hege, die vereinigten Ausschüsse für Volkswirtschaft und für ̃ waren, die eine Massenerzeugung barstellen. Vom August ab 3) Die Anlage der Hauskonten hat nãhe ver Anord Verfügung gestellt hatz. ; ĩ * n . die Besserung der Konjunktur ein, die bis zum Ende des Berichts 8 Dig Antgge her Hangtenten hat ngch i rng Berlin, den 18. Juni 192. thhäpflege sowie der Ausschuß für Volkswirtschaft Sttzungen. SEtatistik und Volkswirtschaft. . , .

der Gemeindebehörde so zu geschehen, daß eine Verfügung über sie : . ö. ö . )

ohne zutimnäng der Hiekef wicht erte gg ann. ö 2 : Der Minister für Vollswohlfahrt. Die Aufwärtsbewegung der Groß handelspreise ist laut Jeit big jur Grenze ibrer Le stungsfähig eit ausgenntzt. Noch mehr

(6) Für die Einrichtung klammen nach Ermessen der Gemeinde⸗ (ä) Stellt sich das Bedürfnis nach Schaffung eines Ausgleichs- Sirtsie fer. Aus den bei Kapitel 8 Titel 1 im Haushalt des Meldung des W. ö im Vonat Mai entsbrechend der ber, Als in früheren Jahren brachte die fortzchreitende Elektsfzicrung der

behörde gesperrte Sparfassenbücher, ge sperrte Konten Bei Banken fonds in der Gemeinde oder in dem Bezirk heraus, für den die 9 . eichsverkehrs min isteriums Verwaltung der Deutschen Hältnis mäßig eringen Schwankung der Bevisenkarfe zu einem gewissen Landwirtschaft den Fabriken reichliche e (chäftigung. Die Turbinen.

J »in get, ,,,, ,,, nd der Mieter t Mietervertretung lautend igesetz t . ; ; t ö ! ö ; ; arriat .

n,, . z . . zur ren, des Wohnungsbaues n werden. Der und Volksbildung. ; Arbeiter der Hermnalhnng der Reichseisenbahnen, ein 5 . 5. ö. ne Aprl. , ben an, n, , ch m schwierig e 1 auf 3

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4 Bei ung der Höhe des Zu s ist davon aus⸗ Zuschlag . sowohl bei Festsetzung eines allgemeinen Zuschlages ; ; imtbetrag von 171 89 s gezahlt worden als Belohnung ; inheitlich, und ark 20 vH und 20 Million 9 vo. 2

1 . e Herren, g , , , e wre fn, tmn, n, , , de , gr gi nt n, ,, ö m e e , , , . 2 . nur zur Schaffung von Mitteln. nicht der Pittel,⸗ für große Sonderzuschlag nach 3 7 Abs. 4 eichsmietengefetzts zulässig. der Uihrger ngen , nn , , r t Betriebs sicherheit und Wirtschaftlichkeit beigetragen haben. Nonatsdurchschüttt ebenfalls um ein Geringes gewichenen Dollar- der Accnmulato zen; Fabrik Aktiengefel!lschaft, Instandsehungarkeiten dienen soll und nur für die Verzinsung (e' lleber die Verwaltung und Verwendung bes Ausgleichs beim Astrophysikalischen Qbservatorium bei Potsdam, ; . furise , von „6g auf sog zurückgegangen, wogegen Fette, Berlin- Dageni W. litt der Versand der fertiggestellten . und Tilgung bes für die große Instandsetzungsarbeit aufgewandten . hat die. Gemeindebehörde Linen Beschluß zu fassen, der der der Seminarlehrer Grumbach aus Kyritz zum Kreis—⸗ ; Zucker, Fieisch und Fische leicht von olg auf 5ids anzogen. Gin dauernd unter dem Wa IJ. Die Lagerräume waren mit Rapitals zu verwenden ist . KRKommunalaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen ist. schulrat in Bergen a. Rügen, Regierungbezirk Stralsund, er⸗ Die Aus fuhr mindestpreise für Chlormagnesium kleine Sinkung haben noch bie Kolgnialwaren von S7ßs auf 8e jf ie wichtig

her * Die Mieter haben G) Ueber einen Antrag auf Gewährung von Mitteln aus dem nannt worden. . 5 . en ab 21. i 1922 eine Aenderung. Näheres ist bei zu verzeichnen. Im ganzen ging die . der Lebensmittel

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; 8 einzuzahle Ausgleichs fonds ist unter Hinzuziehung von Vermieter⸗ und ußenhandels lelle Chemle, Abteilung Ma. 1 zu erfahren. don Hog aut 5847 zurück Dem egenũber d pie Warengruppen gene Wohnung denn, rf nd ,,, vorhanden, h sind die von diesen benannten Hauptverwaltung der Staatsschulden. h Der Ausfuhrmindestpr .

Mierervertretern zu entscheiden. Sind örtliche Vermieter⸗ . ĩ = . J z fer benign n, de, , , Vertreter ören (Satz 4 und 5 des Abs. 3 des 5] des Reichs⸗ Die am 1. Januar j rioritãts⸗ hirkung vom 8. Juni 94M geändert werden. Näheres ist angie henden Wetmarktyrise auch zu Pie ssteigerungen im Inlande. wer J 1923 zu tilgenden Priori i nr, än, J , oblig ationen ii, Geri, In, Gerie Lit. B un 6 lußenhande sstelle Chemle, Nebenstelle Chem. pharma. erner zwang das mit den Lebensbaltungekesten emp. . rbeit n deb Mieterbertretung geftellt werden (9gl. 5 17 Abs. 3 Satz ö! es I. Serie Lit, O I. und 2. Smission der Bergisch⸗ ustrie, zu erfragen ; n n ,,, 1 , 1 5 her rückbaltung zu neuen Käufen n re,, Mär kischen. Eisenbahn⸗Gesellschaft werden Montag, . . Fol einzusetzen waren. Hänte und Leder sind bon 655 auf 019, ö. un Gisen. Und Stahigeschaft, o daß die Gese n verwenden. . 9 Die Ünttäge auf Gewährung von Mitteln aus dem Aus- den 3. Juli 1922, Vormittags 10 Uhr, in unserem ] Die Bekanntgabe, baß die Ausfuhrmindestpresse für Tertisten von gh0ö auf 1 ot, Mefalle von 6or8 auf 6489. Kehle meist kurzfristig gestellten rtermine genötigt Justimmung der Mieter zur , ,. Saus . onds sind von Amts eg , darauf zu prüfen, ob der Tat⸗ Dienstgebäude, Oranienstraße 9e / g, vorn 1 Treppe, in Gegen⸗ salzsäu re neu fes gesetzt worden sind, beruht auf einem und Eisen von 6241 auf 7061, Sndustriestoffe zusammen von 6858 viele . abzulehnen, sie ann mtos hat schristlich zu i Sie kann durch bie Mieter⸗ bestand des 8 9 3 1 des Reichsmietenge sehes vorliegt. i wart eines Notars öffentlich ausgelost. hrrtu m. Die Mindestpreise für Salzsäure, chemisch rein auf 7662 gestiegen. 2 vorwsegend im Inland erzeugten Waren geschäft, das sich in der . l Jil . ö. GL wecken, haben fi n icht gäanßen. , ,, ,, , n, , , , n , . be: Geldbetrag, bis zu dessen . die Zustimmung erleill wird,! bewilligt werden. . . Hauptverwaltung der Staataschulden. . . * . . n ö. 2. 62

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