1922 / 139 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 17 Jun 1922 18:00:01 GMT) scan diff

Brenße n. Ministerium für Handel und Gewerbe. Der finnische Hesandle Dr. gern ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung Gesandtschaft wieder

j j . r evangelischen Kirchengemeinde G ĩ Dem Rheinisch⸗Westfälischen Elektrizitä unge dene Lee ahnen n Ten Ude e enn * .

29 . ; ö . ; 3u , ö 9 rund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 G J. ; i 1874 (Gesetzlamml. S. 2 das Recht . 1 , ; . a 83 2 16 hiermit das Recht verliehen, zwecks ö liehen, bie Parzelle Ge gn; 8 Rr. 27/3 fw. 19 g.

K . e Kirchhofs folgende Flächen aus dem ber Marie Wenk, Cleve, soweit sie zur Weiterführung ihrer Starkstromleitun nursprmgefteme * 1 ö 9 G Varlamentarische M achrichten. . J . . 3 23 * oder ö A ein che gn. Grundstũck G. m. b. H. erforderlich ist, im Wege der Enteignung zu er⸗ m Rechtsausschuß des 6 wurde 4. = 6 scheidung Widerruf ö arzessfe T5 ß? in Größe von 904 werben oder, someis dies ausreicht, mit einer dauernden Be⸗ der ene tn, wur, nnen n, ne. rtikels 18 der Reich 2 z97 25 in Größe von 1553 2 schränkung zu belasten. renn beraten. Dieser Artikel bestimmt bekanntlich, daß die

; nderung des Gebiets von Ländern innerhalb des

rzelle 796/28 in Größe von G6 2. Figlchtetis mir ufs rund de s 1 der. Rergämng, cg, werd en en de, Tan der n, e n nn

zusammen BT * betreffend ein vereinfachtes Enteignungg verfahren, möglich ist. Die Reichsregierung ordnet die Abftimmung an, wenn

Wege der Enteignung zu erwerben. vom 11. September 1914 (Gesetzsamml. S. 1697 in ein Drittel der zum Reichstag wahlberechtigten Einwohner des

Gleichzeitig wird bestimmt, daß die Verordnung, betreffend der. Fassung. ber. Velanntmachumg, betreffend Neuverßffent, s äaennenden, Gehet ss verlust, n nd ,, .

vereinfachtes Enteignungsoerfahren a Ley. lichung der Verordnung über ein vereinfachtes Ent, bkietsänderung oder , , drei Fünftel der abgegebenen h . ' te

n eignungs verfahren, vom 31. August 1921 Stimmen, mindestens aber Stimmenmehrheit der Wahl⸗ mier Ig1d in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. 23 * 5 , . 1. och rn, , , n, , n, ,,,,

al Gesetzsamml. S. 513 Anwendung zu finden hat. ana bei ber Lignbun d n . ü eines Teiles eines preußischen Regierung bezirkes eines baheri schen Berlin, den 2. Juni 1922. ie inge echte Ann enn , . k . . Namens des Preußischen Staatsministeriums: Berlin, den 31. Mai 192. in Betracht kommenden Bezirks festzustellen.

Der Minister für Wissenschaft, Kunst und Volkshildung. Im Namen des Rreußischer Stectsmiristerinmsz: Siergnuf fußt in Wesentlicher 5 1 der Negiernmngg vorlage, Boelit. Der Minister fir Handel und Gewerbe. , r n,, m. e, , , d. ö wi Mi ñ AX. ; r immung nach Ar ö na

Der men f . J. A.: Krohne. , . * ö . e , . 3.

; * ; ; eiligten Länder der ietsãnderun er eubildung von

dehrfilm Der Minister * indel und Gewerbe. Ministerium des Innern. n nicht , 3 , 2 be .

Nachzensur er ing. Das Preußische Staatsministerium hat den Arbeiter⸗ rennungen ein Drittel der Stimmberechtigten des abzuirennenden

. ̃ ; 29 . z Gebiets eine Abstimmung verlangt hat. Der Reichsrat hat seiner⸗

Lehrfilm . Der , . . Innern. er e Stieler zum Polizeipräsidenten in Gelsenkirchen zeit gewän scht, a n. 5 gesteichen werben fon. *

g. Entstehungsgeschichte des Artikels 18 spreche nicht für das

nitiativrecht der Reichsregierung. Die e

ungen 6 . nicht den von der Reichsregierung aus ihr

. . gezogenen Schluß, daß es nicht die Absicht der gesetzgebenden

Nach ensur Ministerium für Volkswohlfahrt. . . , . ausge .

ehrt lu . In der Woche vom 4. bis 19. Juni 1927 auf Grund der Bundetzratsverordnung über Wohlfahrtspflege , . 1 k 1 . ö daß

nähtend des Krieges vom 15. Februar 1917 genehmigte . ursprünglich das Initiativrecht unzweifelhaft nicht beftanden habe

öffentliche Sammlung. und in den späteren Verhandlungen eine Absicht, hieran etwas Nachzensur / · ·· / an in ändern, niemals klar und un weideutig hervorgetreten sei.

Lehrflim Stelle, an die 1 Der Vertreter Preußens und Abg. Düringer

; Name und Wohnort die Mittel Zeit un zirk D. Nat) wandten sich gegen 8 1 der Regierungsvorlage.—

Nachiensur des Mnternehmers du firdernder Moblsahrtthwec in denen dag Unternehmen eg. d ch! ee Gen, kel hr längeren Hastzrechrstchen Aus⸗

dehrfilm 5 sollen ausgeführt wird führungen für die Fassung des bestrittenen Paragraphen ein.

abgeführt werden —. . ei e. n . i ] . ĩ ö. entschieden gegen eine Anerkennung einer Abstimmungsinitiati 2 Bund deutscher Offizierfrauen. Zugunsten seiner satzungegemäßen Auf Bund Verlängert bis 3. Zul 192 rr e, (ere n m dme, d, n, e, . gaben 6 Sammlung von Geld⸗˖ änderungen innerhalb des Reichs unter die ö. von zwei penden mittels Werbeschreiben. . , ö. . ng des . e,, ; ; . . tbestimmungsre v Bevölkerung. iesen beiden Nachzensur Berlin, den 15. Juni 1922. . ; Leitgedanken n rte, dere. so sei es notwendig, daß der be⸗ 9 Der Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Bracht. teiligten Bevölkerung das Recht gegeben werde, in einseitiger Be= Nachzensur. tonung des zweiten der beiden leitenden Gesichtspunkte, vorbehalt-⸗ * . : . ü ö lich der Prüfung des ersten durch den Gesetzge territoriale 66 e,, von ö 6. 2 Volk . Ee, ,. 22 3 ‚. . . . ern. aber kõnne Gedanke estimmungs⸗ ö Evangelischer Oberkirchenrat. größere Oeffenklichleit des Verteilungsverfahrens ist durch . Ker die nn r fm me auch als bloßes Mittel zur Nachʒensur Der in die Oberpfarrstelle an St. Marlen in Köalin be— . Auslegung fen . n,. dig, der end⸗ dr,, ,, , ̃. aus ef ö. , 2. f . ; ültigen ung des Liefersolls das in Aus enommene getragenen Willens dieser zuzulassen. Hie . , nene Pfarrer Onnasch aus Hoffnungstal ist zum Super⸗ i ken n ni In . . . e . , . w

1922, Juni 6. .

Fleisch⸗Einfuhr⸗Ges. m. Fleisch⸗ Ein fuhr⸗Ges. m. Inland b mburg

Dnffz⸗ ö ö

I. 7.

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Schwarz.

Alt Heidelberg, die

Alt Hannover

Burgen der Rheinpfalz... ... Die Teonhardifahrt in Bad Tölz... Bau von U⸗Bootmotoren

Besuch in einem Träger⸗ und Schienen⸗ 11

Deulschlands Versorgung mit ausländi⸗ schem Gefrierfleisch .... 3. ö . Ges. m. an n e. m. Denz gr Yen gen urg

8 . .

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Deutsche Lichtbild⸗Gesellsch.

Nesster / llm universum. Film · Verlei Den sche ichtbild⸗Gesellsch. rr n s m⸗Ver eih

; obile. Eine moderne Schmiede... Herslellung von Granatzündern.

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Deutsche Schuhfabrikation im Kriege.. ö. Moderne Holzbearbeitung. ö Augenblicksbilder von der Leipziger Messe ö Der Lastkraftwagen, sein Bau und seine

J 1

rfilm hiendenten ernannt worden. Ihm ist als solchem das Ephoral⸗ ; ö i mei könne auch auf anderem Wege erfolgen. Abg Soll- dehrfilm mi der Dizese Kzalin noch eine Brücke zu freiwilliger Lieferung zu schlagen, fand, meinnug auf gen . hrfi mt der Diözese Köslin übertragen worden. ie berens an den Lugschifsen. aus prattischen Vaslzugegründen 2 z 3. . ö,, 9 3. ir, ö keine Mehrheit. em olle Die er Wille wer fr seime we , n n, de e. . BVesonderes Gewicht wurde der Preis frage beigemessen. ke f des Artikels 15 maßgebend. Juristisch e e. z Bekanntmachung. Im Gesetz ist vorgesehen, daß die Reichsregierung die Umlage⸗ en n nt ern, o drr hieiche 2 Worllaut des Artikels das

Nachjensur, ö preise nach Anhörung eines Ausschusses festsetzt, der aus Mit⸗ echt zur d,, einer Abstimmung zusteht. Dem hohem ELehrñilln Gzmäß 8 45 des Kemmunglabgabegesczes vom sc. Rull glieKzrn des Reichratz, des Reichstags, Vertretern der Land. kel item gel der, enger ,, nien,, m,. dehrfili ks sGeseßsammlung Seite 152) wird öffentlich betannt wirtschaft und ber Verbraucher zusammengesetz ist. Die icht weitgehende Initiative der Reichsregierung; sie hat als höchste . 6 seeben, daß der zu den Kommunalahgaben einschätzbare Rein⸗ Umlagepreise werden , . höher werden als die bis⸗ Gewalt des i, ,, aus dem freien Nehrheiis· 'der eusht Ke gg ger een Geisler, fo Ker Kanteaneschl aße. den Gesehumzé, len genen f d, d, ed, ir das Betriebsjahr 1920/21 auf 180 000 4 festgesetzt kosten auch ein angemessener Unternehmergewinn und Initiati be en gegen zu stellen. Wir stinl mem fire re Hiegierungs⸗

utzen ist. eine gewisse Sicherheit gegen eine künfti e Steigerung vorlage. ., v. Wel ser folgerte aus dem Gange

Kattowitz, den 14. Juni 1922. * her, m,, e ben 1 9 6j 6 . * , . . 3 ; , en,

Der Eisenb issar. ür das ganze Erntejahr, wie es 1921 festgesetzt war, soll m etzgebenden Faktoren gewesen sei, da prünglich ausdrücklich

T3. wann,, hib iht gn die Ünsicherheit der künftigen Entwicklung des ausgesprochene Mnitiatiwrecht durch dis späteren Abänderungs⸗

j j anträge zu Artikel 18 zu beseitigen. Wollte man eine Abstimmung Standes der Mark nicht bestimmt werden, es soll vielmehr im ö. 22 ,, ,,,,

Laufe des Wirtschaftssahres für die zweite Hälfte der Umlage allen evo . 3. r , , el hel Lee ee, wen,, , e, e ,, ,, 1922. Mai Bekanntmachung. falls eine Neufesfsetzung erfolgen, um die Preise den veränderten Wille der beteiligten Vevölterung zu beräcksfichtigen ist, nicht ver- Dem Wirt Paul Jorich, geboren am 24. August 1380 wirtschaftlichen Verhältnissen anzupassen. ö einbar sein. Dent in allen anderen Fällen wäre dann die Möglich-

ä Pofen, wohnhaft in Frankfurt a. M., Schäfergasse 13.15, Ängenommen wurde folgende von den Ausschüssen vor⸗ keit einer Abstimmung der Bevölkerung ausgeschlossen. . Ischäftslokal ebenda, wird hierdurch der Handel mit Gegen⸗ geschlagene Resolution: . Abg. Schultz Bromberg (CD. Nat) wandte i mit großer Nachzensur tände n des tg lichen Beda 155 sowie jegliche mittelbare Die Reichsregierung wird ersucht, . prüfen, ob nicht der Preis Schärfe gegen die von der Reichsregleru n . nspru 6e wd unmittelbare Beteiligung an einem solchen Handel wegen für Lag Umlagegetrelde in der Weise festgesetzt werden kann, daß der nommene 1 für die Zerteilung und Veränderung der nnberläffigkeit in bezug auf diefen Gewerbebetrieb untersagt. Preis für die erste Hälfte nicht niedriger ist als dreivierte! des durch, einzelnen Bundesstaaten. Es sei das eine klare Aenderung der Frankfurt a. M., den 12. Juni 1922. schnittlichen Marktpreises in der Zelt vom 1 April bis 30. Junt Verfassung von eimar, ein neuer Vorstoß gegen die Souverãni⸗ Der Polizeipräsident. J. V.: Hammacher 1523, für die zweite Hälfte nicht niedriger als dreiviertel deg durch tät der Einzelstaaten. Es gie nicht an, der Reichs regierung die J. BV. :— zer. schnlitlichen Marktpreifes in der Zeit vom J. Oktober bis 31. De⸗ Möglichkeit in die Hand zu geben, jeden Tag einen Bundesstaat in ö . uft u gr,. 3 ,,,, 8 e. us den Bestimmungen der Vorlage ist noch zu erwähnen, stimmung ist Verwaltungs angelegenheit der ander urch . Nichtamtliches daß 1 ; . 6 5. über o gn. nere , , en,, k ö ch am che 4 angerechnet werden soll. , , das er rtikel 15 der Verfassung be! Gebiets- Deutsches Reich. Angenommen wurde ein bayerischer Antrag, wongch nderungen im allgemeinen ein verfaffungsänderndes Reichsgesetz . 1922, Mai . ; ! der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft mit Zu⸗ nztig ses Stimmen aber die unmittelbar beteiligten Länder der Das sozialisierte Rittergut ..... Nationale Filmschauspiel⸗ Nationgle Filmschauspiel 1 30. 4 Der Reichs rat hielt gestern in später Abendstunde eine stimmung des Reichsrats Vorschriften erla en soll über Hie Gebletzanderung zu, jo bedärse es nur gines einfachen Reichs. Gesellschast Gesellschaft fentliche Sitzung ab, die dom Minister für Ernährung und Verwertung, der aus dem öffentlich bewirtschafteten Getreide ee. Ein einfccches Reichs gesetz gen ige ferner, wenn Linez der Politische Charakterköpfe . ö k . 1 30. 5998 ndwirtschaft Fehr geleitet wurde. 2 der . galt entfallenden Kleie. telligten Länder nicht zustimmt, die Gebietsänderung oder Nen⸗

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4 e . ĩ 4 f ö 345 j 5 bild aber d den Willen der Bevölkerung gefordert wird. Schieber = = 1 30. ö * , se der Verabschledung des Gesetzentwurfs über die Regelung Die fächsische Regierung ließ erklären, daß nach ihrer * 1 e ,. n, e,. . ö

Berlin, den 15. Juni 1922. uumprüfftelle Berlin. Mil dner. s Verkehrs mit Getreide aus der Ernte 1922 Die Ansicht im Interesse der Brobversorgung eine Umlage gon senden Bev ĩ

ö p ñ 3 ö 3 26 ff . 6 2 . ben g lan g 6 a . e, i h . an irn 5. durch ö. . . i 96 . . en nn. e ĩ ießli . er die Vorlage, beraten und i eblich, ringen Stand der Mark erschwerten Einfuhr. Ferner müsse n ngeme weil es überall eines Re

ah g en ber hn J. i. w . 3 rr, . enn Cie hlich , Im 1927. · herichterstatter, Ministerialrat Freiherr v. Im hof, hervor⸗ 65 . sächsische Regierung enischieden wenden 66. den er . ,. 2 3 3. .

. Zugelassen ib, auf den Boden der Regierungsvorlage gestellt. Die Vor⸗ Verteilungs maßstab bei der Unterverteilung auf die Länder, setzungen eines überwiegenden eih nteresses und einer wirt.

Datum U Erneut zu⸗ he verlangt wieder, wie im Vorjahre, eine Umlgge von wobei der sächsischen Landwirtschaft unverhältnismäßige Opfer err, sowie kulturellen Höchstleistung des Reichsganzen in

' z 5 A Milli . . t des Nachrichten⸗ f ĩ erster Reihe das Urteil der Reichsregierung maßgebend sei. Die 1 31 J. . gelassen nach Millionen Tonnen. Nach dem Bericht des Nachrich angesonnen würden, die von Sachsen als offensichtliche Umngerechtig⸗ . . , , , . 3 . an m n

Beschwerde itz Deutscher ere er ist der Reichs rat in der eiten empfunden würden. . F Ab sheid oder . 14 gro 3 6 den . 2 Di 9 , 9. ; . ;. z ö, j . 6 ne. ö nur eine Auslegung des Artikels 18 der Reichs⸗ scheidung ; üse beigetreten. Er stellte auf den Standnunkt der lage zwar zustimme, aber gegen die Höhe der au en n . clerung, daß unter ben gegenwärtigen Verhälsnissen die falsenben Umlage Proteft erhebe uõs zrsuche, vor der end. der = *. , . 1922. Im rötverforgung allein gesichert ist auf dem Wege der gültigen Festfetzung die badischen Wünsche einer Nachprüfung = In der gestrigen Sitzung des Be am ten aus schussez Das Wesen und die Gefahren der Ge⸗ ; nlage; das Ziel, die Bevölkerung in . Menge zu unterziehen. . des Reichstags gab zu? Beginn Regierungsrat Schiiling schlechts krankheiten... . Neue Kinematogr. ⸗Ges. m. Neue Kinematogr.⸗ Gef. m. J 784 ; ; Far Jugendl. Init Brot zu versorgen ohne zeitliche und ört iche Stockung Die Abstimmung in, der Vollsitzung ergab 49 Stimmen im Auftrage des eine Erklärung zu der be. de München b. Se, München . in be ffimmtem U, einem“ stabilen und erträglichen Preise, sei nur für und 16 gegen die, Vorlage. Mit Ja stimmten das . der Teuerungszulagen für die Be am ten ab. Gdelmar der ö . . ö 1143 . Alter zugel. . n ö der ne, 5 äh Der . preußische n,, , der n, er 8 . . 2 J, n ,, ö. , . m. b. M/ urg m. b. Q, Freil ltwurf hat jedo egenüber dem vorjährigen Gese en, Sachsen, Baden, Thüringen. Hamburg, enburg⸗ utscher Zeitungsverleger h ie Reichs regie . Der Bobsport ..... Badischer Fllmpertrieb. Badischer Fllmvertrieb, 7565 . n fchh lle m n. indem auf e der vor⸗ . e ,, , . Braunschweig, Notwendigkeit von Teuerungs maßnahmen nicht kr n, doch

, e. Held ben en Erschwunnenß mancherle Harken aunogeglichen wurden gchalt, Vremgn, Lippe, Lilbeck, Valdec ünd Schaumbhrg, Chet l emen, den mn, ,,. e,

Technische Nothilfe. ... Neue Kinenigtogr⸗Ges. m. Neue Ki togr.⸗Ges. m. 11 ü . ; 2 . b. B,. München e e , , n . ö n manchen Punkien der Landwirtschaft Entgegenkemmen Sippe. Mit Nein stiminten der Pertreter von. Ssthreusfen, , .

Wie Adolar fein Gläch fand... Burgfilm ( m. b. O., Burgfilm G. m. b. H. 172 igt wurde. So ist vor allem vorgesehen, daß die Länder Bianbenburg, Pommern, Westpreußen-Posen, Niederschlesien ;

lar sein 8 . . ung des Liefersolls auch die el. landwirtschaftlich ö Hannover, Westfalen, der Rhein prodinz, ö , . ; K . . ) ͤ . Mutz te . einbeziehen können, wobei bis zu 5 ha frei= Hessen⸗Nassau und Württemberg. . Arbeiter und Angestellten 36 ge

an e fete mntt ,, 1814 ; . . ihn sollen. Der Kreis der d n, , , . n,, . Dies solle am Dienstag, den 20. schehen. G, Mi 6. urch Ausschl er vermögenden Bevölkerungsteile be⸗ e , ö würden di treffenden Ma men sich in der

. ng, . ̃ ö K . ö ; ö ö a mech . ,. vor allem in den Richt⸗ Der hiesige schwelzerische Gesandte Dr. Carlin ist am i, ne 8. . 8zus e a. 6g mt H., Mün H., München ; lnien für die Bber und Unterverteilung der Umlage Gesichts⸗ 13. d. M. verslorben. Die Geschäfte der n, n. werden sitz en de wies auf die n tlage der Beamten, nament n . ng ( . . ; . 3 11694 nnkte aufgenommen, die eine gerechtere Verteilung sichern bis auf weiteres von dem bevollmächtigten Minister Dr. Vogel im besetzten Gebiet n betonte die Notwendigkeit, das Ge

Wie bekomme kz einen Mann?... ö G. m. b. H., Koppfilmwerke, München I 1 183 ; . ; 1 Auch ist die Zuziehung von Vertretern der Landwirt⸗ geführt. . . ö 9. . . 2 6 len. 6 .

ö. u bei der Verteilung vorgesehen. Eine Munchen, den 1g. Jun 1g! dhe Bilmprüfstelle NRünchen. Dr. Ke id lg. ft und der Varbrcäicher bei nm ,

Das Hufeisen . J 9 ö. Der rettende Gedanke.. . . . GJ an versun Fllm · Verleih Amen Borsbung zur Ehe... .. Metro- Fim niversum⸗Film · Ver

e nf. Ven lle Leh tbud. Geselsch, Verf lin . Der Buchdruck einst und jetzt ö 9

Der Wasserstoff ... . . * Das Rückfallfieber.. ; J ö Das Zeitmikrofkop .. J . s Der Hunde fänger .. ; Universal⸗ Im Manu⸗ Deela⸗Bioscoy . G. facturing 0. Joe Martin will Mensch werden ... ö 6 Joe Martin wird Hotelboy.... .. . x Fritz der Pfiffikus... . ... .. Deulig⸗Film Deulig · Film Denlig⸗Woche Nr. 24 ö (. 9 Das Bundesfest in Meißen des Epan⸗ gellschen Jungmannerbundes Sachsen 3. bis 6. September 1921) Evang. Jungmännerbund Evang. Jungmännerbund Sachsen / Bres den Sachsen / Dresden

Beatrix. ö . Sen Biograf, Stock Deela⸗Bioseop A. G. Schweden zolm

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1922, Juni Trumpf König. Nordische Film⸗Co. Universum⸗Film⸗Verleih Dänemark 5 Blätter aus dem . J = Paul fliegt Karfiol⸗ Film Karfiol⸗Film Inland Dresßig Sekunden vor dem Tode.. Nobody Film Promo: Film 2 Lueifer Promo⸗Film ö Sie und die Drei ‚. Henny Porten⸗Film Henny Porten⸗Film . Atlantide, J. Teil 2 Universum · Film · Verlelh mn. Der Liebling der Götter. Nordische Film⸗Co. änemark Verbotene Frucht... . ö Players Lasky⸗ Phoebug · Film Amerika

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