. f 2 * 22 . -
ank Tr⸗
BVerlin.
*
laden wir die Aktionãre unserer
Gefellschaft zu einer am Sonnabend,
den 15. Juli 1922, Mittags 12 uhr,
,
zimm eu ndelsban en⸗
sellschaft, ge M., Eschenheimer age 140 (Volksbildungsheim), statt⸗
Rñndenden . , , . General⸗
v ung ergebenst ein.
Tagesordnung:
1. Erhöhung des Grundkapitals von 6 000 000 auf K 12 000 00 durch Ausgabe von 6000 Stück neuen auf den Inhaber lautenden Aktien über je Æ 10900 zur Verstärkung der Be⸗ triebsmittel und zum käuflichen Er⸗ werb einer Spezialmaschinenfabrik. ö über die Einzelheiten der Ausgabe und Begebung der neuen Aktien, Genehmigung des Kaufvertrags
mit der zu erwerbenden Firma gemaͤß
207 H.⸗G.⸗B. h , . n n gn. . 58 3 a es ese Svbertrags
Grundkapital betr). ö
Satzungsãnderungen:
a . des Sitzes der Ge⸗
sellschaft nach Offenbach a. M. 81
85 i. , n. ar . assung: „Der er Gesellscha
. ö Ee bes a. 59
b) Abänderung des 5 8 Absatz 1 des Gesellschaftsvertrags, welcher folgende Fassung erhält:
Der Aufsichtsrat besteht aus mindestens vier von der General- versammlung gewählten Mitgliedern.
e) Abänderung des 5 10 Absatz 1
. 6. 1 6g. des Aufsichtsrats betr.)
4) Abänderung des 5 14, welcher
folgenden Wortlaut erhält:
In der Generalbersammlung ge⸗ währt jede Aktie über 1000 eine Stimme.
Aktionäre, welche der Versamm⸗ lung beiwohnen und ihr Stimmrecht ausüben wollen, müssen ihre Aktien oder die Bescheinigung über Hinter⸗ legung der Aktien bei einem Notar spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung bei den in der öffentlichen Einladung bestimmten Stellen bis nach der Generalversamm⸗ lung hinterlegen.“
e] Abänderung des s 15 Absatz 1, welcher folgenden Wortlaut erhaͤlt:
Die Generalversammlung beruft der Aufsichtsrat oder der Vorstand durch öffentliche Bekanntmachung. — Die Einladungen erfolgen innerhalb der gelsetzlichen Mindestfrist und müssen die Tagesordnung enthalten.“
4 Aufsichtsratswahl.
Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind diejenigen Aktionäre n n. w spãtestens am fünften Werk⸗ tage vor der anberaumten General⸗ versammlung bis 6 uhr Abends bei der Ge
ierd
n
eiche r ste
a) ein Nummern berzeichnis der zur Teil⸗ f
nahme bestimmten Aktien einr b) ihre Aktien oder die darüber lautenden 6scheine 1. der Gesellsscha ftskasse oder 2. der Dentschen Handelsbank 2 2 gesellschaft, Frankfurt * 44 0 3. dem Chemnitzer Bank⸗Verein Abteilung Dresden, Dres den, oder 4. der Bankfirma Ernst Moser X Co., Berlin W. 8, Friedrichstraße 85, oder 5. der Vogtländischen Credit⸗An⸗ 3 AVttiengesellschaft, Plauen, einreichen. Die Hinterlegung der Aktien kann auch bei einem deutschen Notar erfolgen. Chemnitz, den 15. Juni 1922.
Der mn, e, der Heinrich Kaiser Waggonban und Maschinen fabrit Aktiengesenschaft. Ottos Keißenberger, orfitzender.
der Genoffenschaft für tt G. G. .
Tagesordnung: 1.
gene eee,
von Rechtsanwälten.
bee, Zur Rech tsanwaltschaft bei der Kammer für i, ,. sind zugelassen und in die Nechtsanwaltsliste eingetragen: Dr. jur. Ludwig Eberhard Pavenstedt in Bremen, Johann Christian Max Buch⸗ holtz in Bremen und Dr. jur. Alfred Franz Meyer in Bremen. Bremerhanen, den 5. Juni 1922. Der Gerichtsschreiber der Kam mer für Handelssachen.
(3 4035 Der Gerichtsagssessosr a. D. Dr. Rasche in Barmen ist heute in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Elberfeld, den 13. Funi 1922. Der Landgerichtspräsident.
34036
Der Rechtzanwalt Arthur Penser, Friedrichstraße 49 1, ist verstorben. Er ist in der Liste der bei dem Land⸗ gericht II sowie Lund HI Berlin zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Berlin, den 9. Juni 1922.
Das Landgericht II.
34401
In den Listen der bei den Landgerichten I, und NI in Berlin , Rechts⸗ anwälte ist der Rechtsanwalt Notar Juftizrat Gustav Grosse in Berlin N. 39, Reinickendorfer Straße 2, gelöscht worden.
Berlin, den 20. Juni 1922.
Das Landgericht J.
34402
In den Listen der bei den Land⸗ gerichten J, Il, III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Kurt Kubaschewski in Charlotten⸗ burg, Mommsenstraße bö, gelöscht worden.
Berlin, den 14. Juni 1922
—— *
Das Landgericht J.
34037 Der Rechtsanwalt Kurt Merkel in Halle a. S. ist heute in der Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwãlte antragsgemãß gelöscht worden. Halle S., den 13. Juni 1922. Der Landgerichtsprãsident.
34400 Der Rechtgzanwalt Gerhard Dreyer ist am 12. Juni 1922 in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht worden. Amtsgericht Insterburg.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
33022]
Durch Beschluß der Gesellschafter der Levante Hande lsgesellschaft m. b. S. vom 3. Mai 1922 ist das Stammkapital der Gesellschaft um 4 300 000 herab⸗ gesetzt worden.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Samburg, den 9. Juni 1922.
Levante Sandelsgesellschaft mit beschränkter Saftung. Die Geschäfts führer: Becker. Liessem.
[292931 Bekanntmachung.
Die Baumwollyflanzungsgesell⸗ schaft Kilwa G. m. b. S. in Stuttgart ist durch Beschluß der Gesellschafterver⸗
ammlung vom 17. Mai 1922 auf⸗ gelõst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Owen u. Teck, den 31. Mai 1922.
Der Liquidator der Baumwoll- pflanzungsgesellschaft Kilwa G. m. b. S. in Liguidation.
Fr. Münz.
300751. Bekanntmachung.
Die Firma E. Lindemann Industrie⸗ 8 m. b. S., Essen, ist lt.
intragung unter Nr. 590 Abt. B in das Handelsregister des Amtsgerichts Essen gemäß Beschluß der Gesellschafter vom 10. April 1922 aufgelöst worden.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, ihre Forderungen anzumelden.
Der Liquidator: August Rademacher, vereid. Bũcherrevisor.
32960 ; De Protestantenverein. Mitgliederversammlun beim 258. Protestantentag in Berlin C., Alexanderplatz, Le hrervereins haus, Mitt⸗ woch, 22. Juni, 19 Uhr Vorm. Bericht des Vor⸗ enden, 2. des Kassenwarts, 3. des eralsekretärs, 4. Wahl des Vororts, 5. Verschiedenes. Pfarrer Dr. Luther, M. d. R., stellv. Vorsitzender.
34018 Bekanntma Durch Gesellschafterbes
s Farben⸗ und is⸗ Werk, . ft mit J kter Haftung in Lübeck, auf⸗ ge
Die Gläubiger der Gesellschaft werden
aufgefordert, ihre Ansprüche bei der Ge⸗ . , . 2 *
12. Juni 1922.
Der Liguidator: Gu gen Fr. Schmidt, Gr. Altefahre 28.
ung. uß vom 10 Juni ö. 1922 ist die Firma Norvdis
ö * Gi. Sante ci e m. b. S., Ulm.
——— — — — —— —
34017 . Wir beehren uns hierdurch, unsere Herren Gewerken zu einer ordentlichen Ge⸗ werkenversammlung am Mittwoch, den 5. Juli 1922. Vormittags 11 Uhr, nach München, Hotel Lein⸗ felder, Lenbachplatz 9, ergebenst einzuladen mit nachfolgender Tagesordnung: l. Bericht des Grubenvorstandeg. 2. Vorlage der Bilanz für das Geschäfs⸗ jahr 1921 und Genehmigung derselben. 3. Entlastung des Gruben vorstandes und der Geschäftsführer des Phosphat⸗ Magnestawerkes Bayern?“, 4. Beschlußfassung über Einziehung von ubußen zu Betriebsmitteln zum
usbau. 5. Neuwahl des Grubenvorstandes. München, den 14. Juni 1922.
Gewerkschast „Titus II.
Der Grubenvorstand. F. C. Krũger, Vorsitzender.
34008) Bekanntmachung. Die Deutsche Bank Filiale Bremen hat bei uns den Antrag gestellt, nom. 424 0090 9009 neue Stamm⸗ aktien der F. S. Sammersen Actien⸗Gesellschaft in Osnabrück (24 009 Stück zu je 10090 z, Nr. 24 001 - 48 000) zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen. Bremen, den 13. Juni 1922. Die Sachverständigenkommission der ern, . 8 Adolf Geber, stellv. Vorsitzer. lz dooꝰ] r, , Die Deutsche Bank Filiale Bremen und die J. F. Schröder Bank K. a. A. hier⸗ selbst haben bei uns den Antrag gestellt, nom. 4 2500 9090 nene Aktien der Bremer Tauwerk ⸗ Fabrik A. G. vorm. C. S. Michelsen in . (2500 Stück zu je 1666 4, Rr. Bo iñ = Ho) zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen. Bremen, den 14. Juni 1922. Die Sach verständigenkommission der Fondsbörse. Adolf Geber, stellv. Vorsitzer.
134010) Bekanntmachung. Von der Direction der Digconto⸗ Gesellschaft Filiale Frankfurt a. M. ist bei uns der Antrag auf Zulassung von „ 509090 nene Aftien der Vereinsbank in Samburg zu Samburg, 50 000 Stück zu je
* 1H dit. G Nr. 37501 - 87 50d, zum Handel und zur Notierung an der hie Börse eingereicht worden. rankfurt a. M., den 14. Juni 1922.
Die Kommission
für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
l3co9li1 Bekanntmachung.
Von der Mitteldeutschen CGreditbank, Frankfurt a. M., ist bei uns der Antrag auf Zulassung von
9600009090 auf den 3 .
lautende Stammaktien, 4 bis 65 000, zu je K 109909 der Sart⸗ mann & Braun Aktiengesell⸗ schaft in Frankfurt a. M. zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 14. Juni 1922.
. Die Kommission für Zulassung von ertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
34410 ĩ
Bekanntmachung. Die Wogema Verlag G. m. b. S. in Berlin ist aufgelöst und der Unterzeichnete ist zum alleinigen Liquidator bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden. Wogema Verlag G. m. b. H. in Liguidation. Der Liguidgtor: Wa di⸗ mir Golden berg, Berlin W. 16, Pfalzburger Straße 3.
340171! Bekanntmachung.
Durch Gesellschafterbeschluß 10. Juni 1922 ist die Firma Lübecker Dolzindustrie Gesellschaft mit be⸗ n men Haftung in Lübeck auf⸗ gelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei der Ge⸗ sellschaft anzumelden.
Lübeck, den 12. Juni 1922.
Der Liquidator: Eugen Fr. Schmidt, Gr. Altefähre 28.
32707 ; Als Liquidator der Fa. Norddeutsches Ton⸗ und Steinzeugwerk Wismar G. m. b. H. zu Wismar N ) fordere ich hiermit die Gläubiger ö. ihre Forde⸗ rungen big zum 15. Juli d. J. bei mir anzumelden. Norddeutsches Ton⸗ und 8 Wismar G. m. b. S., Wismar Ha ffburg). Der Liquidator: H. West en dorf.
30536 ; Bila r. 31. März 1921.
Aktiva. 414 Bar und Sorten.. 190213 pntoforrent... . 2 913
richtung.. . 1160
30995
vom
Vasstva. Stamm kapital 25 500 Schuldige Effekten . winn kö 12760 30 ) 70
. — r . r - — —————
ã 65 Abs. 2 G m. b. S⸗Ges. [29295 w daß sich die Fa. „Elfa! Mitte Karl Müller * m. ö 2 . & und ö a art anuf⸗ ᷓ Möbelschreinerei in g . err . 4
elöst hat; die Gläubiger der Gesell st. J ert, sich bei der, Liguidator ist der rikant Andreaz ö r , ih * Bosek, Wiehe. Glãn 3 werden 3
be melden. olo?] ; ö . Die Liquidatoren: gefordert, ihre Anspr bei demselben anzumelden.
X. Retter und A. Ru din in Stuttgart.
Farbband. G. m. b. S., lle.
—
34013 . eisniter Bergbau · Gewerkschaft i. Liqu. in Oelsnitz i. Erzgeh. Einladung zur Gewerkenversammlung am Freitag, den 30. Juni 1922, Nachmittags 5 Uhr, im Sitzungszimmer der Georgenhalle zu Leipzig, Ritterstraße 28 II. Anmeldung von 44 Uhr ab. Tagesordnung: 1. Bericht der Liquidatoren. 2. Antrag auf Entlastung der Liquidatoren. O ö 3 Juni 1922 elsnitz i. Erzgeb“, den 15. Jun . . ; Oelsnitzer ve ,, mlt i. Liqu. . 8 — a n.
30923 Bekanntmachung. . Die Firma Höring Co,, G. m. b. S., ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Sannover, den 31. Mai 1922. Der Liquidator der Firma Höring & Co., G. m. b. S.: Alexander Höring.
33023
Binnenschiffahrt⸗ Treuhand ⸗Gesellschaft m. b. S., Duishurg.
Die folgenden Fahrzeuge sind auf Grund des Gesetzes über Enteignungen und Entschädigungen aus . des Friedensbertrags zwischen Deutschland und den alliierten und assoziierten Mächten vom . 1919 2 Seite 1527) enteignet oder auf Grund des Waffenstillstandsvertrags vom 11. November 1918 entzogen bezw. infolge des Krieges in Frankreich oder Belgien verlorengegangen:
—
iffsregifter und . a e e
Name des Fahrzeugs
—
Eigentum er
D. ⸗Ruhrort, 339 D. ⸗Ruhrort, 368 Emden, 40, 4 D.⸗Ruhrort, 840
Duisburg, 362
Zwei Brüder „Prs. Stein“ „Orania Westfalia“ Otto Schmitz Co. 14 Vesta J, II“
Gerhard Rüttgers, Hamborn Hermann Bäumer, Honnef — Wilhelm Hemsoth, A.⸗G., Dortmund Otto Schmitz C Co,, Duisburg⸗Ruhrort
Wilhelm Uebing, Duisburg u
Adolf Hafner, Fraulautern Magda! Saarbrũcken, 277
Johann Büchel, Oberhausen Rheingold Saarbrücken
Die Eigentümer dieser Schiffe haben Entschädigung durch die Binnens chiffahrt⸗ Treuhand⸗Gesellschaft m. b. H., Duisburg, beantragt. .
Die an den Fahrzeugen dinglich Berechtigten, soweit sie nicht aus dem Schiffs- register ersichtlich sind, einschließlich der Schiffsgläubiger, werden hierdurch aufge⸗· fordert, ihre Rechte binnen drei Wochen vom Tage der Veröffentl ichung an bei
der Binnenschiffahrt⸗Treuhand⸗Gesellschaft, Duisburg, Börsenhaus, anzumelden,
widrigenfalls sie bei der Zahlung der Entschädigung nicht berücksichtigt werden können. Duisburg, den 12. Juni 1922 Binnenschiffahrt ⸗Trenhand⸗Gesellschaft m. b. S., Duisburg.
33073 . Rechnungsabschluß am 31. Dezember 1921.
4 1 64 13817600 go 0 w- 1726 700 - Tv
; 7200 TDT 1311050 SD Do -= 3120042 n 304 1923 TT Fs 7
363 266 20 DV ids -= 144 325 — Hö - 1965 695 —
1. Gerechtsame .... Abschreibung .. Grundstücke .. Abschreibung Gebãude Abschreibung Schachtbau Abschreibung Maschinen und Dampfkessel Abschreibung Apparate und Gerte... Abschreibung Eisenbahn Abschreibung . 5 Abschreibung Wertvapiere ; Kalisyndikatsstammeinlage Schuldner in laufender Rechnung...
136 812 —
1203697
1114 605 —
2 oh =
9 6ah gs 19 g 3h 815234 ,
8 165 26
6 0h50 00 — 2 100 000 —
13360900
. 443 00 Hypothekaranleihe vom Jahre 19665 .... ausgelost 4 1245 000, — noch nicht begeben und angekauft 91 000 —
Gläubiger in laufender Rechnung:
a) Bankschulden
b) Restlöhne aus Dezember 1921
c) Kalisyndikatsumlage und Preisminderung d) Sonstige Gläubiger
Nicht erhobene Zinsscheine
Anleihezinsen vom 1. Oktober bis 31. Dezember 1921
Nicht erhobene Teilschuldverschreibungen
Ausbeute 5
Gewinnvortrag für 1922.
764 000
1016732 — 776 1035 517986 25
15 212 703 4517 553 82738 . S859 50
S Hoh 32 640 -
100090090 — 453703
D . Dezember 1921. ö S889 473 215 673
1090900 38 379
14 9 9 9 * 2 *
Gewinn⸗ und Verlustrechnung
Handlungsunkosten
Steuern
J .
Anleihezinsen
Abschreibungen auf: Gerechtsame Grundstücke Gebäude Schachtbau Maschinen und Dampfkessel Apparate und Geräte.. Eisenbahn .... Siedlung
90 go0 == 72090 134 410 31290 3041922 363 956 144328 1936 695
1213 0? H ö30 * D az ohl es 3415 315 * IId gh p?
Gewinnvortrag aus 1820 2. Betriebsgewinn
0 2
Rostleben a. U., den 14. Mai 1922.
Gewerkschaft Roßleben. Die Direktion. . Ebeling. Pfister. Die Nebereinstimmung des vorstehenden Rechnungsabschlusses mit den erdnungs mäßig geslührten, von mit geprüften Büchern der Gewerkschast Roßleben te n n ich hierdurch. . 7 Mai 1922.
osfleben, den Ir. Burw ig, beeidigter Bücherrebisor.
1223 931 30
erloschen. Kaufma
saß 2:
Srste Zentrat⸗-Handelsregifter⸗Beitage
8.
Wr 39.
e CQCQ—äKäiͥiK—Ki— ,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung 2c. von Patentanwälten, 2.
zun Deut schen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanz
DVerlin, Sonnabend, den 17. Juni
eiger 41822
3. Gebrauchs muster, 4. ans ganpels. 5. Gũter⸗
n Patente, rechts. G6. Vereins-, 7. Genossenschafts, S. ZJeichen⸗ 9. Musterregister, 19. der uUrheberrechtseintragsrolle somie 11. über Konkurse und 12. die Tarif- nud Fahrvlanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem beĩonderen Blatt unter dem Titel
Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das , , für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin urch die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers, 8SW. 48, Wilbelm⸗
ür Selbstabholer auch
aße s. belegen werden
preis beträgt 36 4 für das Viertel für den Raum einer 5h. gespaltenen Einheitszeile 15 6.
—
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — der Bezugs⸗ nn,, n,, z
nzeigenpreis
PVom „entral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich werden heute die rn. 139 A, 18396, 1839 C und 1390 ausgegeben.
——
we, Befristete Anzeigen müffen drei Tage vor dem Sinrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. M ö
—
Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.
4. Kapitalertragstenerfreiheit der in ihrer Haunthestim⸗ mung als , n,. 4 Gen ossenschaften wirkenden Gesell⸗ a steuergesetzes sind von der Steuer befreit die in i 9 . . . ne , e m m . eren Gese er ausschließlich oder ü enossen en
Hefe. ĩ
1. Ist das Finanzamt befugt, zur Ermittlung von un⸗ bekannten Umsatzstenerfällen von jedem beliebigen Ge⸗ werbetreibenden eine Liste seiner Lieferer zu fordern? Diese Frage ist zu verneinen. S 177 der . schreibt die Auskunftspflicht von Personen, die nicht Steuerpflichtige sind, für solche Tatsachen vor, die für die Ausübung der Steueraufsicht oder in einem Ermittlungsverfahren für die Feststellung von Steuer- ansprüchen von Bedeutung sind. Ebenso wie sich ein Ermittlungè⸗ verfahren stets gegen einen bestimmten Steuerpflichtigen richtet, so beziehen sich auch die Ueberwachungsmaßnahmen der Steueraufsicht in jedem Fall auf ein bestimmtes Unternehmen, das der , unter⸗ ö Bei Ausübung dieser Aufsicht kann die Steuerbehörde, wie . 15 Abs. 1 Nr. 2 der Ausf.⸗Best. z. , , , ,. richtig ervorhebt, gemäß 8 1737 a. 4. O. auch die Kunden des beaufsichtig ten Betriebs über dessen Lieferungen an sie als Auskunftspersonen vornehmen. Weiter aber reicht die Bedeutung der genannten Vorschrift, soweit die Steueraufsicht in Frage kommt, nicht. Die Vorschrift macht die Auskunftspflicht Dritter zu einem Mittel der Aufsicht über den aussichtspflichtigen Betrieb; sie darüber hinaus dazu zu verwenden, um unbekannte k zu ermitteln, stellt sich als ein Mißbrauch dar, der durch den Zweck der Gesetzesbestim⸗ mung nicht gedeckt wird. Soweit Unbeteiligte verpflichtet sind, die Finanzämter bei der allgemeinen Erforschung steuerpflichtiger Fälle zu unterstützen, hat das Gesetz Sondervorschriften, wie die 55 186, 189 der Reichzabgabenordnung, erlassen, die nur gewisse Klassen von Unternehmen betreffen und deren Verpflichtungen, die ihnen im öffentlichen Interesse zur Durchführung der Steuergesetzgebung auf⸗
erlegt sind, genau umgrenzen. Auch dieser Umstand beweist, daß eine Verpflichtung aller der Steuerhoheit des Reichs unterworfenen Per⸗ sonen, die Finanzämter bei der allgemeinen Nachforschung nach unbe⸗ kannten Steuerfällen durch Auskünfte zu unterstützen, nicht besteht. (Urteil vom 21. April 1922 V A 223/22.)
2. Zur Vergüũtungssteuer für die an die Aufsichtsrats⸗ mitglieder gezahlte Vergütung. Tarifnummer 9 des Reichs⸗ stempelgesetzes 1918 versteuert die Vergütungen, die den zur Ueber⸗ wachung der Geschäftsführung einer Gesellschaft hestellten Personen ö werden. Voraussetzung für die Anwendung der Vorsch st, daß die Vergütung von der Gesellschaft den Mitgliedern ihres Aufsichtsrats gewährt wird. Wird die Vergütung einem Aufsichtsrat von dritter Seite gewährt, so findet dig Tarifnummer keine An— wendung, es sei denn, daß die Zahlung für Rechnung der Gesellschaft erfolgt. (Urteil vom 25. April 1922 11 A 554/21.)
3. Zur , ,, non Steuern vom notopfer⸗ pflichtigen Vermögen. Nach 5 15 Abs. 1 Ziff. 6 des Reichs⸗ notopfergesetzes sind bei der Veranlagung zum Notopfer von dem Vermögen abzuziehen: Die von dem Abgabepflichtigen für das Rechnungsjahr 1919 oder frühere Jahre zu entrichtenden staat⸗ lichen, kommunalen und kirchlichen Steuern und Abgaben, soweit sie am Stichtag noch nicht gezahlt sind. Zu diesen Steuern ist die Umsatzsteuer nicht zu rechnen, da sie nicht für einen Staat, eine Ge⸗ meinde oder Kirche, sondern auf Grund eines Reichsgesetzes für das Reich erhoben wird, also eine Reichssteuer ist. (Urteil vom 26. April 1922 1A 46/22.)
schaften m. b. S.
sind. Die Beantwortung
ab. Die
Erfüllung ihrer
zwecks Kreditbesch die G. m. ; Kreditbeschaffung. Wenn ,,, als Zentrale werden will,
nossenschaften sind.
—
Gesellschaft m. b. H. pflegen muß, um die von Genossenschaften zu verdienen, hängt von der Lage des Einzelfalls üfung hat vorzugsweise an den Zweck anzuknüpfen, dem die Genossenschaften dienen, für welche die Gesellschaft tätig ist. Bei Kreditgenossenschaften werden die Aufgaben ei andere sein als bet Bezugs⸗, Absatz⸗ und Produ kllwvgenossenschaften. Wenn , , . aften
ufgaben einer G. m. b. H allein den Zweck verfolgen, für die genossen leichteren und billigeren Kredit zu finden. ung zu ( b. H. die Aufgaben einer Zentrale auch allein d
muß sie in der Hauptsa nicht für außenstehende Dritte wirken. Weiter wird für die Be⸗ freiung von der Kapitalertragsteuer vorausgesetzt, daß die Gesell-⸗ schafter der G. m. b. H. ,
(Urteil vom 17.
§ 3 Abf. 1 Ziff. 1 des italertrag⸗ ö,
Frage, welche zweige eine Bezeichnung einer Zentrale
der
einer Zentrale sich zu schnellerer und wirksamerer bedienen, so können sie
chaftlichen Au gen Schl sie sich lediglich einer G. m. b, H. zusgmmen, 6 üllt eine G. m. b. H. als „in ihrer Haupt⸗ der Genossenschaften wirkend angesehen für die Genossenschaften und
der doch überwiegend Ge⸗
Hei iss , n,
H Handelsregister.
Alfeld, Leine. (S523 Im Handelsregister B Nr. N ist bei der Firma ar re. und Fahrzeug⸗ fabriken Alfeld ⸗Delligsen Aktien⸗ gesellschaft in Alfeld heute folgendes eingetragen: Das Amt des Ingenieurs Paul Lüdemann hier als ,, Vorstandsmitglied ist erloschen. Amtsgericht Alfeld, den J. Juni 1922.W
Allendorf, Werra. 1320785 Die Bekanntmachung vom 14. März 1922 [134 668) wird dahin berichtigt, daß hinter dem Wort errichtete! das Wort „Kleinvacher“ eingeschoben wird. Allendorf a. W., den 6. Juni 1922. Das Amtsgericht.
Altenburg, S.- A. 31524 In das Handelsregister Abt. A ist heute bei Nr. H26 (offene Handelsgesellschaft in Firma Lucke C Go. in Altenburg) eingetragen worden, daß der Gesellschafter Louis Lucke aus der Gesellschaft aus⸗ geschieden ist. . Altenburg, den 3. Juni 17. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 1.
Baden-Baden. Ilz 525 Handelsregistereintrag Abt. B Bd. 1 vom 6. Juni 1922: O- 3. 55 — Firma Aypparatebau⸗ esellschaft m. b. H. in Oos —: Die
n , Bamberg, Sitz
bing:
Bamberg. Bamberg eingetreten.
Kamber
getragen bei der ringen: kurg des Bamberg
EBamhbherg.
Ingenieur Emil Geißler in Baden ist nn in erg. 3. 57 — Firma Elektroftahl Ge⸗ ? sellschaft mit beschränkter Haftung in Baden⸗Baden —: Die Prokura des Ingenieurs Dr.Ing. Theodor Geilen⸗ kirchen in Remscheid ist erloschen. Baden, den 5. Juni 1922. Der Gericht ẽschreiber des Badischen Amtsgerichts.
Baden-Kadenm. 31526 k vom 7. Juni 1922: t. B ö
Z. 66 — Firma Stahlwerke
schaftern erforderlich. Bamberg,
Ramberg. Im Handelsregister
6 die Firma enk, Inhaber Blenk,
Obst⸗
Rich. Lindenberg, Aktiengesellschaft in Baden⸗Baden (Spalte J —: Laut Beschluß der außer ordentlichen Generalversammlung. vom 12. Mai 192 erhält J. der 3 5 der Satzung folgende Ab- i 5 und z. Die Gesellschaft ist zur usgabe von Vorzugsaktien berechtigt. — Sind Vorzugsaktien ausgegeben, so können sie mittels Auslosung, K . kaufs von Aktien oder in ähnlicher se eingezogen werden; 2. der 5 6 der Satzung folgenden Ah⸗ Bei Erhöhung des dkapitals kann, die Gewinnverteilung abweichend von § 214 11 H.-G. B. bestimmt werden. Baden, den 7. Juni 1922. Badisches Amtsgericht. II.
e . ö 2. ,. im Handelsregister wurde heute ein⸗ gefragen bei der Firma Lois Fischer
Sitz: Steinbach bei Bamberg, den 31.
Hamkherg.
getragen bei der
loschen.
Hamberg.
Weingrosßhandel,
besitzer in Escherndorf. Bamberg.;
M Co., Solz⸗ und Landesprodukten⸗ Zweigniederlasfsung der Zweigniederlassung Bamberg, Hauptniederlassung Strau⸗ Firma wird geändert in Lois Fischer C Co., Straubing. Weiteren vollberechtigter ¶ Geseslschafter: Karl, Kaufmann in Bamberg. kurg des Kappert, Karl, wird
Bamberg, den 31. Mai 1922
Das Amtsgericht.
Im Handelsregister wurde heute ein⸗ getragen bei dey Firma Joseph Müller, Maschinenfabrik, Sitz: Bamberg: An die Stelle des verlebten Georg Ruthrof ist dessen Witwe Rosing Ruthrof in Zur Vertretung der Gesellschaft und Zeichnung der Firma ist Leonhard Müller allein berechtigt.
Bamberg, den 31. Mai 192.
Das Amtsgericht.
Im 892, wurde heute ein⸗ Firma Gerardus HSendrikus Wingels, Sitz: Stadtlau⸗ irma ist erloschen. Die Pro- ul Hägeler wird gelöscht.
den 31. Mai Das Amtsgericht.
Im Handelsregister wurde heute ein , . 65 2 a., , . * ö . etsch, Sitz: Bamberg: Die Firma i Vertretungshefugnis des Geschsftsführers ,, ie nr 8 Co. Weiterer Gesellschafter: Wittmann, Franz, Zur Vertretung der Gesellschaft und Zeichnung der . ist die Mitwirkung von zwei sell⸗
den 31. Mai 192. Das Amtsgericht.
de heute ein ann ohann Georg, und Landesproduktengroßhändler und Bürgermeister in Steinbach bei Zeil.
i 1922. Das Amtsgericht.
wu Jo
5
4
Im Handelsregister wurde heute ein. Firma Schmitt, vormals Schmitt Postek, Sitz; Bamberg: Die Firma ist er⸗
Bamberg, den 31. Mai 1922. Bar Amtsgericht.
Im Fandesregister wurde heute ein getragen bei der Firma rg Burgis Sit: ] Prokurist: Schäffer, Ottmar, Weinberg⸗
den 31. Mai 1922. Das Amtsgericht.
höhung des Grundkapitals um 145 900090 Mark beschlossen. Die Erhöhung ist durch⸗ geführt. Grundkapital beträgt nun ⸗ mehr 375 000 000 66 (mit Worten: drei- hundertfünfundsiebzig Millionen Marh. 8 000 auf den Inhaber und je 1000 4 lautende sowie 47 500 quf den Inhaber und je 1200 4 lautende Stammaktien werden zu 180 33, 10 9000 auf den Namen und je 10900 M lautende Vorzugsaktien werden zu 100 95 ausgegeben. Je 100 4 des Nennwertes einer Vorzuggaktie ge⸗ währen drei Stimmen in den Fällen der Besetzung des Aufsichtsrats, der Aende⸗ rung der Satzung oder der Auflösung der Gesellschaft, in allen übrigen Fällen haben Stamm⸗ und Vorzugsaktien das gleiche Stimmrecht. =
5. Bayerischer Oelschieferbergbau
Eamberg. 3534]
Im Handelsregister wurde heute ein⸗ tragen bei der Firma Frank ** chhauer, Sitz; Bamberg: Die Irn ist erloschen. Durch Beschluß der
esell e . vom September 1920 wurde die sellschaft aufgelöst. Liquidation unterbleibt wegen anderweitiger Ausein⸗ andersetzung. . ;
Bamberg, den 31. Mai 1922.
Das Amtsgericht.
Kappert, Die = gelöscht. /
Barmen. . 31535 In unser Handelsregister Abteilung B wurde heute unter Nr. 477 eingetragen die Firma Metallwarenfabrik Beck⸗ mann C Co. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Barmen laut Gesellschaftsbertrag vom 23. März 1922. Gegenstand des Unternehmens: Her⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ stellung und Vertrieh von Metallwaren tung, Sitz Bayreuth: Geschäftsführer aller Art. Die Gesellschaft ist befugt, 86 Mandutz in Donndorf gelöscht. die Herstellung und den Vertrjeb von Weiterer Geschäftsführer ist Bagge, Theo- anderen Artikeln und Erzeugnissen zu dor, Direktor in Mistelgau, 105. übernehmen, gleichartige oder ähnliche 6. Baruthia Baubedarf und Unternehmungen zu erwerben, sich an Mineralölgewinnung mit be⸗ solchen Unternehmungen zu beteiligen oder schränkter Haftung, Sitz Bayreuth: deren Vertretung zu übernehmen, Stamm⸗ Die kura des inrich Mandutz in kapital: 69 000 46. Geschäftsführer: Donndorf ist erloschen. Ewald Beckmann, Fabrikant in Barmen, 7 Baruthia Baubedarf und Ernst Meyer, Kaufmann in Unna, Mineralölgeminnung mit be⸗ riedrich Kroschwitz und ermann schränkter Haftung Gommandit⸗ chröder, Fabrikanten in Langerfeld. Zur gesellschaft, Sitz Bayreuth: Die Pro⸗ Vertretung der Gesellschaft bedarf es des kura des Heinrich Mandutz in Donndorf Zusammenwirkens zweier Geschäftsführer ist erloschen. oder eines Geschäftsführers und eines Firma „Landmaschinenfabrik in rokuristen. Die Bekanntmachungen der Bayreuth, Gesellschaft mit be⸗ esellschaft erfolgen nur im Deutschen schränkter Haftung“, Sitz Bayreuth. Reichsanzeiger. Die Fabrikanten wald Gesellschaft mit beschrankler Haftung, Beckmann aus Barmen und Friedrich errichtet durch Vertrag vom 15. Mai Kroschwitz und Hermann Schröder gus 1922. Urkunde des Not. Bayreuth II, Langerfeld bringen gemeinschaftlich Ma. G. Ji. Jr. 513. Gegenstand des Ünter⸗ schinen und sonstige bewegliche Sachen in nehmens ist die Herflellung landwirtschaft. Bie Gesellschaft ein, deren Gesamtwert im cher Maschinen und deren Vertrieb. Das Vertrag auf 30 909 & e , ist. Stam meh ial beträgt dreihundertfaufend Barmen, den 3 Juni 1922. Vöark (300 000 06). Die Zeichnung der Das Amtsgericht. Firma der Gesellschaft hat J a en, daß der Zeichnende
I3lõꝛ8]
zi5eg)
1922.
31530
31531] art zu er⸗ * der ge⸗
Bayreuth. z In das Handelsregister wurde ein⸗ getragen:
Georg e rgestell in Firma . ⸗. schrift hinzufügt. Geschäftsführer ift 1. Bayerische Elektrizitäts- Liefe- Richard Isaak, Kaufmann in Bayreuth. rungs⸗Gesellschaft Aktiengesellschaft 9. Unter der Firma Johann Mar in Bayreuth: Das Vorstandsmitglied e,. in Stadtsteinach betreibt der Hans Laporte führt nun den Familien⸗ Kaufmann gleichen Namens ein Handels⸗ namen „de Laporte“. geschäft mit Waren aller Art, besonders 2. Banerische Handelsbank, Filiale Baumaterialien und technischen Maschinen Bayreuth: Die Zweigniederlassung in Stadtsteinach. Geschäftsräume: Hoch Bayreuth ist aufgehoben. Die Prokuren Anton Hörlin, Hans Knörr und Chrxistian . für die Filiale Bayreuth sind erloschen. 561 J . Handelsbank, Filiale Burger, Kulmbach: Die Zweigniederlassung alle in Kulmbach . aufgehoben, Die Prokura des Willy Friedrich ist erloschen.
4. Banerische Vereinsbank, Filiale Bayreuth und Kulmbach: Die Generalversammlung vom A. Wril 1922 hat Aenderungen des Gesellschaftsver⸗ krags nach näherer Maßgabe des ein—⸗ gereichten Protokolls (Urkunde des Mot.
ünchen I vom 21. April 1922, G.⸗R. Nr. 3137), im besonderen die Er⸗
31532 Gebrüder
31533
Bamberg:
31536 5 oder auf mechanischem Wege Leu ᷣ seine Namensunter⸗ (1
März 122, Urkunde des Not. Kulm⸗ = . Nr. MI. mit vom Notariats, G.-R. Nr. 356. Gegen des Unternehmens ist der Fortbetrieb der unter der Firma 2 Leupold“ in Gefrees bestehenden * und Metall ⸗ warenfabrik und die Herstellung sowie der Verkauf von ern und ahlwaren aller Art — Die Gesellschaft .. be⸗ rechtigt, sich auch an anderen Unter- nehmungen zu beteiligen, solche zu be= , ,, , , nehmen. esondere liegt ihr auch der Vertrieb der rikate Firma Johanniswerk Gesellschaft mit schränkter Haftung! in Gefrees ob. Das Grundkapital beträgt 1 300 900 1 — mit Worten: eine Million dreihunderttausend Mark.. Der Vorstand besteht je nach Beschluß des Verwaltungsrates aus einem oder mehreren Mitgliedern, welche den Titel Direktor. führen. Her Vorstand zeichnet in der Weise, daß der Zeichnende zu der Firma der Gesellschaft seine Namensunterschrift hinzufügt. Bestehr der Vorstand aus mehreren Personen oder sind ein oder mehrere Prokuristen ernannt, dam wird die Firma entweder durch zwei Mitglieder des Verstands und einen Pro⸗ kuristen oder durch zwei Prokuristen ge⸗ zeichnet; letztere Zeichnung ist jedoch nur bei Verhinderung der Vorstands mitglieder kia sg Solange 8 Christoph Leupold Vorstand oder Vorstandsmitglied ist, ist derselbe allein zur Vertretung und irmenzeichnung berechtigt. Vorstand ist Johann Christoph Leupold, . in, Kastenmühle bei Gefrees. Prokuristen: DVühnlein, Georg, Kaufmann in Kasten⸗ mühle bei Gefrees, Müller, Robert, Tech= niker in Gefrees, Gesamtprokurg. Von den ausgegebenen Aktien si 400 Vorzugsaktien in der
2.
Gefrees
2 Aktiva und Passi . Eröffnungsbilanz in der W ö
. aufgenommen von
Wiemer in Bayr
Der Gegenwert für die
2: 635 000 16.