mne, / 28 . K ö .
, . angängig,
ht, die Sheer slolenunnterstltzung; sondern das Gehalt eines
* . L' der gebend sein lassen. Ein . n in Unverheiratet lechter stehen würde, daß aber 2 282 ö . sich .
.
2
die
zum eschädi
8
ichsbesoldungsordnung maß
ierungsvertreter bemerkte, daß
er e . Kind 234 das Verhältnis immer Budjuhn wurde abgelehnt und die
erungszulage für das Sterhe 4 Pflegezul
er stehe und bei ger werde. Der eglerungsvorlage an⸗
eld wurde rerhund der
enannten Einkommenggrenzen nicht übersteigt. fe Lefung findet am nächsten Mittwoch statt.
.
Der Fi Reichswir
b nach quelle von Ländern, 66 i Die gestiegen, der Betriebe
gefährdet, geschädigt wird und e
dad
bestehenden
die urch
Gemeinden und zum Teil
Steuersãtze
aß das Betriebskapital , a9
ind dementsprechend derart ĩ der Bestand auf die Dauer
Steue steuerlichen Inter⸗
auch die
ĩ verletzt werden. Die Vertreter des Handwerks n . daß ie der Reichsregierung einheitliche Richt⸗
linien für den Erlaß
ber Gewerbesteuerordnungen der Länder und Ge⸗
meinden gufgestellt werden. Die Vertreter der Landwirtschaft segten
ähnlich
ihren
lautenden Antrag dahin aus,
schreitung gewisser Höchstsätze
sondern übergeordnete die den Ver
stehen. — In der
blickliche n, in, ö
. In der n, .
führbar ist. In G
w 55h 4 für den Morgen.
wurde eine Erhöhung der Dotatio
und Kreisverbände vorgeschlagen, ntw
ehmenssteuer in Anregung gehracht. Nach . schuß zu dem Beschluß, die An⸗ das Landessteuergesetz, das am Ausschuß begutachtet worden ist, die Frage e , . eu f des Jahres sollen dann Richtlinien für eine umfassende . aufgestellt . durch die die Finanzen des Reichs, meinden gegeneinander geregelt werden. sich sodann mit dem Entwurf eines Gesetzes nlißsung von Notgel d. Der Entwurf eben werden darf (52)
würden, außerdem die
einheitlichen
d ung kam der Aus gehender Besprechung rn
kräge vorläußg zurü 18. März 1922 vom vorläufig getegelt
der Länder und
Der Ausschuß , ,
über die Ausgabe und
ĩ daß Notgeld nicht mehr ausge r . . end bis zu einem n un, Zeitpunkt einzu⸗ Dle oberste Landesbehörde kann anordnen, daß ein⸗ Zeit des Inkrafttretens des Gesetzes in den Aus— vorhandenes Notgeld ohne Entschäadigung zu ver⸗ Beschädigtes Notgeld muß eingelbst werden, wenn des Stäcks oder bei Metall oder ähnlichen Stoffen ein nicht andereg als durch den gewöhnlichen Umlauf im Gewicht verringertes Stück vorgelegt wird hält außerdem eine Ermächtigung de RUusnahbmen juzulassen und Strafbestimmungen gegen
des e n we n e rn n, ũ ründung aus, daß dur ie Leistungsfähigkeit der rt n n 6. en, n des Verkehrs mit Kleingeld Neuautgahe hon Geldersatzzeichen kein Bedürfnis mehr Andererseits bestehen geldtechnische und währungs⸗ das gerade in der
und umlaufendes lösen ist (6 Y. gelöstes oder zur gabestellen noch nichten ist (6 5). mehr als die Hälfte
Hersteller und Feilhalter. Der .
Münzstätten d leistet und zur vorhanden ist. politische Gefahren, falls
ausartende Notgeldwesen nicht geregelt wird.
bei ihrem die e.. geld weiter zuzu Geldsorten öffnet
Standpunkt der Reich bis zum Mai 1921
gewesen sind. — In der Srörterun eringe Menge von Umlaufsmitteln, volkswirtschaftlich unbedeutend sei. Nach Fassung des Gesetzes wäre es aher möglich, daß damit Dinge die nicht getroffen werden sollen. Reichs iustizministeriums rkschaftlichen und wirtschaftlichen Organi⸗
esteht,
getroffen werden, von dem Vertreter Quittungsmarken der wer
des
mständen je nach ihrer Ausstattung unter dem n, n fallen 2 und anerkannt, daß das Gesetz der , , erfahren könne, daß Marken,
rkunden, die nicht für den Ver⸗ er Ausschuß nahm dem⸗
Wortlaut des Gesetzes eine Einschränkung na . . Scheine o
entsptechend folgenden
wenn durch die Au um Notgeld handel
dieser Abänderung tri
um 31. dem
Streb keit einer unü
stanzen die ig ö ältniffen des einzelnen Ortes objektiv gegenüber⸗ Erörterung kam zum Ausdruck, daß die augen⸗ äglich und auf die Dauer undurch⸗ werden bis zu W vH des Betrages steigen die Sätze auf 1200 bis den Vertretern der Gemeinden nen der Länder an die Provinzial⸗ wodurch die Gemeinden entlastet
icklung der Ertragssteuern zu einer em⸗
hat und sein
en,
sregierung an
sonstige
nzen kehr elt sind, uh . werden. Zu Sammelzwecken dürfen solche Urkunden ausgegeben werden,
ft deutlich erkennbar ist, daß es sich nicht wurde die , n. in en
Dezember
ni
da
daß bei Neber⸗ allein die DOrtsbehörden,
nicht h Entscheidung haben sollen,
rfol
die
erklärt,
Bernhard zum S 2Ban⸗
der Gemein
7). Der Entwurf ent⸗ des Reichsministers der Finanzen, den Ausgeber,
ewähr⸗
letzten Zeit Es erscheint der 8, einzudämmen, nicht i ehbaren Ausgabe von Not⸗ affen. Die Verschiedenheit der umlaufenden älschungen Tür und Tor, kehr Schwierigkeiten und macht im Auslande einen schlechten Eindruck. Der Vertreter des Preußischen Handelsministeriums
bereitet dem Ver⸗
schloß sich dem und machte die Mitteilung, daß 47 451 900 Notgeld in Preußen im Umlauf g wurde festgestellt, daß eine so zumal da für sie Annahmefreiheit der weiten
So wurde daß
en erfolgt sind, faßte
er n zeldu frage , . nl ichenr Tuche, ungen von Behörden
der Aussch ) , . K Bela ichten folgende Entf ießung:;
1. 26 ge e ih Ausschuß spricht die Erwartung aus,
d en der vor Inkrafttreten des Entwurts erfolgten Ausgabe
aß e ö!
von Zeichen der im S1 geschriebenen Art eine Stra verfolgung nicht
. oder, soweit es bereits gesche hen ist, das Verfahren nieder⸗
geschlagen oder die Strafe erlassen wird.. . Der Ausschuß beschäftigte sich ferner mit einem Antrag Ir;
Künzer auf Abänderung des Einkommensteuergesetzes in bezug auf
die a , , . en,,
areinlagen. er Antrag lautet:
6 2 e, . . ö. . des Gesetzes
über die Einkommensteurr dahin herbeizuführen, daß
6 J. in Ziffer 5 des 8 12 die Zahl 3090 durch 6000 ersetzt,
2. in 5 unter Ziffer 5a folgende Bestimmung aufgenommen wird? Spareinlagen, die der Steuerpflichtige für sich oder einen seiner nicht selbständig veranlagten , bei einer öffentlichen, alss unter Staatgaufsicht stehenden Sparkasse oder bel einer eingetragenen Genossenschast unter Sperrung der Kapitalsrücksahlung auf den Todes. oder Erlebensfall eingeiahlt hat, soweit sie den Betrag von 6000 z jährlich nicht übersteigen.
Der Antrag wurde . 46 gegen . . . . und seine beschleunigte Ueberweisung an die Regierung ohne An= Hen. der . des gel lar the fern d beschlossen, damit er bei der bevorstehenden Aenderung des Cinkommensteuergesetzes
noch Berücksichtigung finden kann.
—
Der Aeltestenrat des Preußischen Landtags hielt am Sonnabend eine Sitzung über die Geschästslage ab,. Von Haushalten sind nach Erledigung des ushalts des Innenministeriums noch zu beraten der des Staagtsministeriumẽs, des Landtags und der der Allgemeinen Finanzverwaltung. Ferner liegen noch die Anträge vor, die an den Haupfausschuß zurückgewiesen wurden und in der Hauptfache finanzieller Natur sind. Der Aeltestenrat war der Ansicht, nicht bereits Ende Juni in die Ferien gehen zu können; man rechnet vielmehr damit, daß die Sommerpause erst am 8. Juli beginnen kann.
Statistik und Volkswirtschaft.
ie Wirt tslage in Deutschland um die J gn un! 1922
berichtet das Reichsarbeitsblatt' auf Grund von Angaben der wirt e gehen Fachverbände und Einzelmeldungen typischer Betriebe, meift größerer Ünternehmungen, die über die Gestaltung der wirt⸗ s . Lage in den letzten vier Wochen vor dem 20. Juni und tber die Ausfichten für die Beschäftigung in den, folgenden zwei Wochen auf Grund des Auftrags⸗ und Materialbestands befragt worden sind, unter Berücksichtigung der umfangreichen Fachpresse,
wie folgt: war auch im Mai die deutsche In⸗
Wie in den Vormonaten R dustrie . beschattigt. Seit Monaten bildet Deutschland den
sibrigen, sast ausnahmhlos von Abfatz, und Arheitzstockung heim⸗ , i e. das Bild reger Arbelt, und doch ist dabei gleich⸗ eitig kennzeichnend für Deutschlands Wirtschaft ein unglzichm a ßiges i starkes Ansteigen, bald plötzliches Stocken des , . einganges — bedingt durch die unsichere politische und wirtschaftli e Lage. Von Mitte Jipril bis gegen Ende Mai wurde der hohe Stand der Beschäftigung fast ohne Ausnahme durch ältere, noch nicht zur Ablieferung gelangte Aufträge bestritten. Erst als der Verlauf der Konferenz von Genug zeigte, daß eine scharfe Wendung in den un⸗ sicheren deutschen Valutaverhältnissen binnen kurzem nicht zu warten stände, ging die bis dahin geübte künstliche Zurückhaltung in der Bedarfs⸗ deckung in eine leichte Wiederbelebung der Auftragserteilung über. Baß es sich bei der Hochkonjunktur der deutschen Arbeit nur um eine Scheinblüte handelt, zeigt sich schon allein daraus, daß die Kredifnot der Industrie von Monat zu Monat wäachst: denn wenn ein organifierter Wirtschaftskörper wie Deutschland Jahr und Tag aufs stärkste arbeitet, o müßte zum mindesten ein Teil des inter⸗ nationalen Privatkapitals, in der jetzigen Zeit langandauernder Depression auf dem Weltmarkt, Deutschland zufließen; statt dessen zeigt sich aber auf dem Kapitalmarkt der Welt eine Zuwendung des mobilen Kapitals zu den sestverzinslichen Werten. Die Gewinne, die einzelne Kreise in Deutschland, meist spekulativ, erzielten, erfolgen entweder auf Kosten der Nationalwirtschast, die bei dem ständigen Sinken des Auslandswertes der Mark die stärksten Einbußen erlitt, oder sie haben nicht einmal die allgemeine Valuta⸗ entwertung wettgemacht, wie sich aus dem Sinken des Goldwertes des Anlage⸗ und Betriebskapitals erweist. Sogar die Furcht vor einem plötzlichen Zusgmmenbrechen komimt in den Berichten aus der Industrie immer häufiger zum Ausdruck, und das, obwohl derartige Befürchtungen wegen Gefahr der spekulativen Ausnutzung gegen die Industrie selbst von diefer so wenig wie möglich ger n, werden. Auf immer größere und unüberwindlichere Schwierigkeiten stößt der Weitbewerb der deuschen Industrie auf dem Weltmarkt, und damit wird die Basis immer schmäler und unsicherer, auf welcher allein die sländig auf Rohstoffzukauf aus dem Ausland angewiesene deutsche Wirtschaft einen Halt zu finden hoffen darf, vor weiterem Versin ken in BValutazerrüttung. Große Ausfälle an Bestellungen seitens des Aus⸗ sandes find im AÄpril und Mai eingetreten; es mehren sich jetzt sogar die Berichte aus West⸗ und Süddeutschland über erfolgreiches Vordringen des Auslandes in den deutschen Binnenmarkt. England, Frankreich, Belgien, Schwei; und Holland haben vorerst noch mehr vereinzelt nicht nur mit Kohle, fondern auch mit Eisen, Textil⸗ wie Glaswaren u. dgl. die deutsche Industrie auf dem Inlandsmarkt unterboten, und das zu einer Zeit, da das immer mehr hervortretende Versagen der Kaufkraft weiter Kreife den Inlandsabsatz der deutschen Industrie gefährdet. Die frühere Spannung zwischen Auslands- und Inlandswert der Mark verminderte sich im April und Mai rasch nach den Erhehungen des Statistischen Reichsamts über den Aufwand für Ernährung, Wohnung, Heizung und Beleuchtung stieg die Teuerungsziffer im Mal um weitere 9 — und schon machen sich die ersten Folgen des Sinkens der Kaufkraft des Arbeitseinkommens auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar; nach den Berichten der Landesarbeitsämter tritt wachsendes Angebot von weiblichen Arbeitskräften, nament;ich von Ehefrauen, herbor. Aus den Einzelberichten von typischen Industriebetrieben an das Reichs-Arbestsblatt ist eine weitere Steigerung des Beschäftigungs⸗ grades zu erkennen. Von 1708 Berichten für Mai, die sich auf 147 Millionen Beschäftigte erstrecken, waren 5] vH gegen R vo im Vormonat in Betrieben mit gutem Geschäftsgang tätig. Die Er— höhung der Tätigkeit ist dem Vormonat e n g. fast die gleiche, wie fie auch bei der vorhergehenden Feststellung (für April dem März gegenüber) zu verzeichnen war. Wesentlicher erscheint die Verstärkung des Beschäftigungsgrades, wenn der Vergleich zum Vorjahr ins Auge gefaßt wird. Von 1633 der für Mai berichtenden Betriebe hatten im Vorjahr gute Beschäftigung nur etwag über H (27 vo). Aber auch diese stärkere Anspannung der Industriekraft Deutschlande im Vergleich zum Voriahr trat bereits in der vorhergehenden Feststellung für 964 Yen April 1927 und 1921 in Erscheinung.
Verkehrs wesen.
Flugyosten rm ,, . Bremen — Norderney und Bremen⸗Wangerooge.
Vom 21. Juni an erhalten die Seehäder Westerland, Norderney und Wangerooge 1 ersteres mit . (Deutsche Luft⸗Reederel, Berlin), die beiden anderen mit Bremen (Eloyd Luft⸗ verkehr Sablatnig G. m. b. H. Berlin). Die Flüge zwischen Ham—⸗ burg und Westerland haben in beiden Richtungen unmittelbaren An⸗ schluß an die schon hestehende Linie Hamburg — Berlin Dresden. Abflug werktäglich Westerland 3,15 Nachm., an Hamburg hi0, an Berlin 7.1 (Flugplatz Staaken), zurück ah Berlin 6 Vorm. ab Hamburg 9.0 an
burg —Westerland wie die Linie Berlin —=Hamburg in jeder Nichtung . werktäglich beflogen. Flugzeiten ür den zweiten Flug: ab Westerland 1645 Vorm, an Hamburg 1230, an Berlin 19, an Dresden 5,30 Rachm, zurück ab Dresden 1259 Mittags, ab Berlin 36, ab Hamburg 3,45, an Westerland 5 30 Nachm. erste Nachmitte gs flug Hamburg — Westerland findet schon am 30. Jun statt. Die Flüge zwischen Bremen und Norderney schließen sich unmittelbar an die Flüge Berlin-Bremen und zurück an, wobeß die Flüge Bremen Berlin drei Stunden früher, als bisher gelegt Verden. Abflug werktäglich Berlin (Flugplatz Staaken) 8 Vorm. aß Bremen 11,30, an Norderney l24b; zuzück ab Norderney 730 Vorm, an Bremen 8,45, an Berlin 12 Mittags. Der Flug⸗ dienst Bremen Wangerooge findet statt: Werktãglich ab Bremen 3 Vorm, an Wangerooge 9 Vorm. zurück ab Wangerooge 5.30 Nachm., an Bremen 6, 24. Zum Flugpostverkehr auf den drei Bäderlinlen sind wie auf den sonstigen deutschen Flugpoststrecken gewöhnliche und eingeschrie bene Briessendungen aller Art, Päckchen, dringende Pakete und Zeitungen zugelassen. Gebühren . für Sendungen guf gewöhnlichem Wege u n ein Flug uschgze, er sür Poftkarten, Ansichtskarten und Briefe bis 20 g nur a rãgt. Der Flugbostverkehr mit den drei Seebädern bietet gegenäher der , , Eisenbahn⸗ und Dampsschiffbefõrderung erheblichen
Zeitgewinn.
Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maß regeln.
Gang der gemeingefährlichen Krankheiten.
(Nach den „Veröffentlichungen des Reichs gesundheitgsamts Nr. 24
vom 14. Juni 1922
Cholera.
Rufsisches 6 n,, ö angezei ? ie z ö. r, ,. . 2 d, 3651, auf Kaukalien 3, auf Mittelafien 125, auf 86 nd, ö i ädte un ouvernemen — . n 96 penn en Rußland: Stadt Charkow 66, Stadt Rostow am Don , Stadt Woronez 19, Städte Samara und Ufa je 3, Stadt Tambow 1; Gouvernement Kiew 105, Gouvernement ollawa 42, Gouvernement Tambow 21, Gouteernement Pensa 19, . Podolien und Jekaterinoslaw je 1, Dongebiet 33 n Rau kae n: Stadt Krasnodar 3. in Mit telalien: Stadt Petropaplopsk 57, Stadt Taschkent 7, Akmolinskgebiet 61.
Pocken. . Italien. Vom 15. bis 21. Mai 1 Erkrankung in der Pro⸗
vinz Cosenz a. Vom 21. bis 27. Mai 18 Erkrankungen, davon in
den . ii — darunter 1 in der Stadt Zürich —,
1 2. 9 . 3 . 2 1. bis 30. April 24 Erkrankungen.
êitauen. Vom 1. bis 30. April 88 Erkrankungen und
5 Todesfälle. Pol en.
Januar bis 4. März sind Davon entfielen auf das
Vom 285. März bis 8. April 289 Erkrankungen (und 51 Todesfälle), davon in den Bezirken Bialy sto ck 9 (2), Po sen 1. Serblen⸗Kroatien- Slawonien. Vom 6. November bis 3. Dezember v. J. 89 Erkrankungen und 13 Todesfälle.
Fleckfieber. a m
es Reich. Für die Woche vom 21. bis 27 Mai . g Erkrankungen (und 1 Todesfall) mitgeteilt, und zwar in der Quarantãaneanstalt O sternotha fen Kreis Uedem Wollin) 8 (G] und in Kol bitzow (Kreis Randow, Neg⸗Bez. Stettin) J. In allen Fällen handelt es sich um Heimkehrer aus Rußland, die teils schon in Rußland, teils auf dem Transport
. . Vom 21. bis 27. Mai 1 Erkrankung bei einem
Hei 8 Rußland in Wien, dein en . ö 1. bis 30. April 275 Erkrankungen. Litauen. Vom 1. bis 30. April 490 Erkrankungen und 30 Todesfälle. . (un Todesfälle), — den Bezirken Bialystok 473 (19),
Vom 26. März bis 8. April 3194 Erkrankungen davon in der Stadt Warschau 66 (10, in
Posen 2, Pomme⸗ rellen 2 (.
blen-Kroatien⸗Slawonien. Vom 6. November bis * Ke n. v. J. 16 Erkrankungen und 1 Todesfall.
je am 7. Juni ausgegebene Nr. 25 des Zentralpblatts fü ö. 3 eu 5 che R 9. ch hat folgenden . Steuer⸗ und Zollwesen: Ausführungsbestimmungen zum Versicherungssteuergesetz dom 8. April 1922. — Ausführungsbestimmungen zum Kraftsahr⸗
zeugsteuergesetz vom 8. April 1922.
Nr. 26 des Zentralblatts für das Deutsche Rich, herausgegeben im Reichsministerium des Innern am 9. Juni, hat folgenden Inhalt: 1. Allgemeine Verwaltungs sachen: Bezugs⸗ hreis für das Zentralblatt für das Deutsche Reich. n Erhöhung der Preise für Karten der Landesaufnahme. — 2. Justizwesen; Ver⸗ ordnung zur Aenderung der Strafregisterverordnung,. — 3. Steuer⸗ und Zollwesen: Verordnung über die zollfreie Einbringung von Lebensmitteln durch Bewohner des Grenzbezirks, — Verordnung über die Befreiung der Umsätze der Edelmetallindustrie in das Ausland von der Umsatzsteuer. — Zulaffung eines ständigen Eigenveredlungẽ · verkehrs mit getrockneten Batteln. — Desgleichen mit ausländischen Strohglanzplatten. — Deggleichen mit ausländischem Hohlglas. — Desgleichen mit Senf. — Zulassung eines ständigen dohnveredlungs⸗· derkehrs mit ausländischen getrockneten Zichorienschnitzeln. — Zu⸗ lassung eines zollfreien boß er erf hebe ehre mit ausländischen Strohgeflechten. — Bekanntmachung über den amtlichen Verkauf geftempelter Vordrucke zu Schlußnoten. — 4. Medizinal⸗ und Vete⸗ rindrwesen: Verordnung über Einlaß, und Untersuchungsstellen für das in bag Zollinland eingehende Fleisch. — 5. Handels und Gewerbe⸗ wesen: Her chtigun der Musterarbeitsordnung., für Arbeiter. — 6. Konsulatwesen: Erxeguaturerteilung. — J. Marine und Schiffahrt: Erscheinen des Nautischen Jahrbuchs für das Jahr 1923.
—
Nr. 27 des Zentralblatts für das Deutsche Reich vom 12. Juni hat folgenden Inhalt: Steuer und Zoll⸗ wesen: Verordnung zur Ausführung des Artikels V Tabatsteuer) des Gesetzes, betreffend Erhöhung einzelner Verbrauchssteuern.— Aenderung der Muster zu den Tabaksteuerausführungsbestimmungen.
Nr. 43 des Zentralblgtts der Bauverwaltung“ herausgegeben im preußischen Finanzministerium, vom 14. Juni 1922, t folgenden Inhalt: Verwertung des Luftbildes für die Aufnahme des Wattenmeereg. — Fragen und Aufgaben im englischen Ingenieurwesen. (Schluß) — Vermischtes; leihung der Würde eineg Doktor⸗Ingenieurs ehrenhalber, — Louis⸗Boissonnet, Stiftung. — Wettbewerbe für Entwürse ju einem Krieger hrenmal in Bonn-⸗Kessenich, für ein Denkmal der im Weltkriege Gefallenen Tegels, für ein Büro⸗ und Geschäftshaus in Verbindung mit einem . in Königsberg i. Pr. und für den Neubau eines Kranken—
auses in Zeulenroda. — Hauptversammlung der Vereinigung der Glektrizitätswerke in Wiesbaden. — Haupt versamm]ung des Bayerischen Kanalvereins in Aschaffenburg. — Karten der Landegaufnghme.= Staatsprüfungen im Hochbau, und im Bauingenieurfach in Württem— berg. — Albert Erbe F. — Löhne und Preise.
esterland 10.45. Der Flug Hamburg — Westerland findet zum ersten Mal
schon am 26. Juni statt. Ab 1. Jull wird die Linie Ham.
J lber der Urkunde wird aufgesordert, sich
1. Untersuchungssachen.
2. Auf * 6 u. Fundsachen, Zu 3. Ver läufe, Verpachtungen, Verdingun 4. Verlosung ꝛe. von Wertpanseren.
b. Kommanditge sellscha f fen auf Aktien u. Aktiengesellschaften.
Offen tlicher Anzeiger.
Anzeigenpreis für den Raum einer S gespaltenen Einheitszeile 18 4
— ——
—
—
Erwerbs.
10.
6. 7. Niederlaffung ꝛc. von ir, f, weren.
und Wirts enschaften. ten.
tsanwãl 2c. Versicherung.
ankaugweise. 8 Verschiedene Bekanntmachungen. 11. Privata eigen.
wee, Befriftete Anzeigen müffen drei Tage vor dem Sinrückungstermin bei der Geschãfts stelle eingegangen sein. MM
) Untersuchungs⸗ sachen.
3 dõ4] Beschluß.
In der Strafsache gegen den iger r
Heinrich Reitze, geb. am 15. Novem
*
1301 zu Martinhagen, Kreis Wolfhagen
9. Komp. J⸗-R. 15, III. Batl., zu Caffel, jetzt unbekannten Aufenthalts. Der 3 geb. am 15. Nyvember
Heinrich Reitze,
9g. Komp. J.⸗R. 15, iH. Batl, zu Gaffel
wird, nachdem die öffentliche Klage gege ihn erhoben worden ist, auf Can 9 ö 12 des Gesetzes vom 17. August 1935 ür fahnenflüchtig erklärt. — 7. J. 360 / 2.
Cafsel, den g. Juni 1922. Das Landgericht. Strafkammer TVo Dr. Keiser. Scholl. Koch.
34461] Beschluß. In der Heinrich Lansmann von der
dantur Sennelager, kommandiert
in Ehr
nn Ehra, Kreis Isenhagen, wird der Kanonier Heintich
Lansmann für fahnenflüchtig er—
klärt. — 31. D. 1965/22. n, e.
Hannoner, den 1. Juni 1922. Das Amtsgericht. 31.
. Der Kürassier Joseph Koch von der Naschinen Gewehr ⸗Eskadron Kürassier⸗ Regts. Nr. 4 zu Muünster, geboren am ö. 2 ar 1 , ,. edig, wir r fahnenflüchtig erklärt. — 16. 6. 3 B. Jo faz ; Münster i. W., den 6. Juni 1922. Das Amtsgericht.
2 Aufgebote, Ver.
lust⸗ und Fundsachen, Zustellungen n. dergl.
34926 Zahlungs sperre. Auf Antrag der Pommerschen Landes⸗ genossenschafts⸗Kasse wird der Reichs⸗ schuldenderwaltung in Berlin betreffs der angeblich abhanden gekommenen Reichs⸗ schatzanweisung der Kriegsanleihe des Deutschen Reichs Reihe 1392 Nr. 1, fällig gewesen am 31. Oktober 1921, ver⸗ boten, an einen anderen Inhaber als die obengenannte Antragstellerin eine Leistung zu bewirken. Anftsgericht Berlin⸗Mitte, Abteilung 81, den 16. Juni 1922.
34856 Beschlus̃.
Die auf Antrag der Bayerischen Staats⸗ bank in München durch Beschluß des hiesigen Amtsgerichts vom 7. April 1922 angeordnete Zahlungssperre bezüglich der angeblich abhanden gekommenen Aktie mit Dividenden⸗ und Erneuerungsschein der Farbwerke vorm. Meister Lucius u. Brüning in Höchst a. M. Nr. 288 264 im Nominal⸗ wert von 10090 4 wird auf Antrag der Bayerischen Staatsbank in München auf⸗ gehoben.
Söchst a. M., den 10. Juni 1922.
Das Amtegericht. Abteilung 6. 349024
Erledigung. Die im Reichsanzeiger 118 vom 22. 5. gesperrten Æ 14 0900 Interims⸗ scheine der Hupfeld A⸗G. Nr. 15 47992 sind ermittelt.
Berlin, den 17. 6. 1922. (Wp. 180/22.) Der Polizeipraͤsident. Abteilung IV. G.⸗-D. 34925 Abhanden gekommen; 22 000 Ige. Oberschlesische Eisen⸗Industrie⸗Aktien Nr. h0 281/82, o 290/309 — 22/1000.
Berlin, den 17. 6. 1922. (Wp. 194/22.) Der Polizeipräsident. Abteilung IV. E.⸗D.
lzco2t Aufruf.
Der von uns ausgestellte Versiche⸗ rungsschein Nr. 110 165 des Herrn Gott⸗ fried gen. Fritz Schreiber, Kaufmann in Köln⸗Deutz, über 5000 Versicherungs⸗ summe wird bei uns als verlorengegangen angemeldet. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, innerhalb zweier Monate. dom Tage der Veröffentlichung dieses Aufrufs, seine Rechte bei uns anzu⸗ melden und den Versicherungsschein vor⸗ zulegen, widrigenfalls nach Maßgabe der Allgemeinen Versicherungsbedingungen die Jablung der Versicherungssumme an den Verlierer deg Schesnes erfolgen wird. 3 eriin. Friedrichstraße 31, den 19. Juni
Basler Lebens. Versicherungs ⸗ Gesellschaft. 34526 e . Herrn Georg Schindler in ern ist der von uns auf dag Leben des Herrn Magnus Mathias Schwalbe in Görlitz ausgestellte laterlegungeschein vom ö. August 1913 zum Versicherungsschein . 571711 vom 17. Sftober 1964 über oo0 46 abhanden gekommen. Der In—
innen zwei Monaten ab heute bei
Strafsache gegen den Kanonier Komman⸗ . zur 2. Kompagnie Nachrichtenabteilung in Hannover, geboren am 3. Januar 19607
die zur Wahrnehmung ihrer Anwärter⸗
werden wird. Stettin, den 14. Juni 1922.
Gesellschaft zu Stettin.
34527! Bekanntmachung.
von Carstenjen in Goldesberg die Auf⸗
antragt. Der Termin zur Aufnahme des Familienschlusses vor dem beauf⸗ tragten Mitglied des Auflösungsamts für Familiengüter ist auf den ö Juli
22, Vorm. 11 uhr, im Dlenst⸗ gebäude des Kammergerichts, Berlin V. 57, bell ße 32, Zimmer 170, bestimmt. Alle Teilnahmeberechtigten, das sind außer dem Fideikommißbescher die zur Nachfolge in das Fideikommiß berufenen Familienmitglieder, werden hierdurch auf⸗ gefordert, sich brim Auflösungsamt für
gericht) zu melden. Die zuzuziehenden An⸗ wärter, die besonderg geladen sind, mit Aus⸗ nahme, des nächsten Folgeberechtigten gelten als zustimmend zu dem fn fn wenn sie weder spätestens am Tage vor dem Termin durch Einreichung einer öffentlichen oder öffentlich beglaubigten Urkunde bei dem Auflösungsamt noch in dem Termin eine Erklärung zu dem Familienschluß abgeben. Zuzuziehen sind diejenigen Anwärter, die sich. entweder innerhalb des Deutschen Reichs aufhalten oder die zur Wahr⸗ nehmung ihrer Anwärterrechte einen innerhalz des Deutschen Reichs wohn- haften Bevollmächtigten bestellt und die Bevollmãchtigung dem Auflösungsamt durch eine öffentliche oder öffentlich be⸗ glaubigte Urkunde nachgewiesen haben. Berlin, den 14. Juni 1922.
Das Auflösungsamt für Familiengüter.
34528 Bekanntmachung. In Sachen des ersten Adolf von Garstanjen schen Familien fideikom⸗ mifses hat der Fideikommißbesitzer Robert von Carstanjen in Godesberg die Auf— nahme eines Familienschlusses, be⸗ treffend die Auflösung des Fideikom⸗ misses, beantragt. Der Termin zur Aufnahme des Familienschlusses vor dem beauftragten Mitglied des Auflösungsamts für Familiengüter ist auf den 27. Juli 1922, Vorm. 10 Uhr, im Dienst⸗ gebäude des Kammergerichts, Berlin We 57, Elßholzstraße 32, Zimmer 170, bestimmt. Alle Teilnahmeberechtigten, das sind außer dem Fideikommißbesitzer die zur Vachfolge in das Fideikommiß berufenen Familienmitglieder, werden hierdurch auf⸗ gefordert, sich beim Auflösungsamt für Familiengüter in Berlin W. HZ (Kammer- gericht) zu melden. Die zuzuziehenden An⸗ wärter, die besonders geladen sind, mit Ausnahme des nächsten Folgeberechtigten, gelten als zustimmend zu dem Familien⸗ schluß, wenn sie weder spätestens am Tage vor dem Termin durch Einreichung einer öffentlichen oder öffentlich beglaubigten Ur⸗ kunde bei dem Auflösungsamt noch in dem Termin eine Erklärung zu dem Fa⸗ milienschluß abgeben. Zuzuziehen sind die⸗ jenigen Anwärter, die sich entweder inner⸗ halb des Deutschen Reichs aufhalten oder
rechte einen innerhalb des Deutschen Reichs wohnhaften Bevollmächtigten be⸗ stellt und die Bevollmächtigung dem Auf⸗ lösungsamt durch eine öffentliche oder s, . beglaubigte Urkunde nachgewiesen haben.
Berlin, den 14. Juni 1922.
Das Auflösungsamt für Familiengüter.
34512
In Sachen des Familiengunts Diedrichsburg ( Besitzer Graf v. d. Schulenburg Wolfsburg) ist Termin zur Aufnahme eines Familienschlusses auf Anflösung des Familienguts vor dem beauftragten Mitglied des Auflösungs⸗ amts auf Dienstag, den 25. Juli 1922, 3 Uhr Nachmittags, anberaumt. Der Termin findet im Gebäude des Ober⸗ landesgerichts Celle statt. Die zur Nachfolge in das Familiengut berufenen Anwärter werden aufgefordert, sich bei dem Auf⸗ lösungsamt zu melden. Die Anwärter, außer den nächsten Folgeberechtigten, die sich innerhalb des Deutschen Reichs aufhalten oder die zur Wahrnehmung ihrer An⸗ wärterrechte einen innerhalb des Deutschen Reichs wohnhaften Bevollmächtigten be⸗ stellt haben, gelten als zustimmend zu dem im Termin aufgenommenen Familienschluß, wenn sie keine Erklärung zu dem Enk⸗ wurf abgeben. Die Vertretungsmacht des Inlandsbevollmächtigten muß durch offent⸗ liche oder öffentlich beglaubigte Urkunde dem Auflösungsamt nachgewiesen sein. Die Erklärung zum Entwurf kann nur im Aufnahmetermin oder in einer dem Auf— lösungsamt spätestens am Tage vor dem 6 zugehenden öffentlichen oder öffent⸗ lich beglaubigten Urkunde abgegeben werden. Ceile, den 10 Juni 192.
Das Auflösungsamt für Familiengüter.
34443 . Das Amtsgericht Thedinghausen hat heute nachstehendes Aufgebot erlassen:
uns zu melden, widrigenfalls die Urkunde
für kraftlos erklärt und neu ausgefertigt
Germanig, Lebens Versicherungs⸗Aktien⸗
In Sachen des dritten Adolf von CSarstanjen ' schen Familienfideikom⸗ misses hat der Fideikommißbesitzer Robert
k nahme eines Familienschlusses betreffend 1901 zu Martinhagen, Kreis Wolfhagen, die Auflösung des i en ffn
Familiengüter in Berlin W. 7 (Kammer- L
Friedri bruch, .
Stelle des jetz
Bahlum Nr. 3 hat das Aufgebot zum Zwecke der Ausschließung des Eigentümers des in der Feldmark Bahlum belegenen Planes „Auf der Loge“, Plan Nr. 113 zu 33 a 39 gm, beantragt. Der im Grundbuche von Bahlum, Bd. II, Bl. 84. S. 74, eingetragene frühere Eigentümer dieses Grundstücks ist am 5. März 1839 in Bahlum verstorben. An seine Rechts nachfolger ergeht die Aufforderung, Rechte an dem Grundstücke bis spätestens in dem auf den 19. Oktober 1922, Morgens 19 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge— richte bestimmten Aufgebotstermine anzu⸗ melden, widrigenfalls ihre Ausschließung erfolgen wird.
n,, den 7. Juni 1922.
er Gerichtsschreiber.
34557 Aufgebot. Der Kaufmann Wilhelm Cordemann in Lehe, Hasenstraße 198, als Pfleger des abwesenden Friedrich Wilh. Langenau, früher in Lehe, hat begntragt, den ver— schollenen Dienstknecht Friedrich Wilhelm angenau aus Lehe, geboren am 22. De⸗ zemher 1880 daselbst als Sohn der un⸗ derehelichten Dienstmagd Caroline dangenau daselbst, für tot zu erklären. Der be⸗ zeichnete Verschollene wird aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 21. Fe⸗ brnar 1923, Bormittags 19 uhr, vor dem unterzeichneten Gericht an⸗ beraumten Aufgehotstermine zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu er— teilen vermögen, ergeht die Aufforderung, vätestens im Aufgebotstermine dem Gericht Anzeige zu machen.
Amtsgericht Lehe, den 12. Juni 1922. 34850 Aufgebot.
Der Bahnwärter Johann Mies in Wellmich hat beantragt, den verschollenen Johann Jakob Proff, geboren am 13. September 1842, zuletzt wohnhaft in Wellmich, für tot zu erklären. Der be⸗ zeichnete Verschollene wird aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 19. Ja⸗ nuar 1923, Vormittags 91 uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 9. anberaumten Aufgebotstermin zu melden, widrigenfalls die Todes⸗ erklärung erfolgen wird. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Ver⸗ schollenen zu erteilen vermögen, ergeht die Aufforderung, spätestens im af der termine dem Gericht Anzeige zu machen. St. Goarshausen, den 8. Juni 1922.
Das Amtsgericht.
34444 Aufgebot. Guiseype Antonio Angelo Fortunato Coechi, Sprachlehrer, geboren am 20. März 1879 ju Lugo. Provinz Ravenna, in Italien, im Inlande zuletzt wohnhaft in Stuttgart, welcher im Jahr 1910 in Corfu zuletzt gesehen wurde und seitdem verschollen ist, wird zufolge zugelassenen Aufgebotsantrags der Edith Hermine Maria FKersting. geb. Schwarzmann, gesch. Cocchi, in Karlsruhe i. B., Garten⸗ straße 36, vertreten durch Rechtsanwalt Stotz in Stuttgart, aufgefordert. spätestens in dem auf Samstag, den 16. Dezember 1922, Vormittags 105 uhr, vor dem Amtsgericht Stuttgart Stadt — Archiv⸗ straße 15, 11. Stock, Zimmer 238 — be⸗ stimmten Aufgebotstermin sich zu melden, widrigenfalls seine Todeserklärung erfolgen würde. An alle, welche Auskunft über Leben oder Tod des Verschollenen zu er⸗ teilen vermögen, ergeht die Aufforderung, dem Gericht spätestens im Aufgebots⸗ termin Anzeige zu machen. Den 109. Juni 1922. Württ. Amtsgeriet Stuttgart Stadt. Notariatspraktikant Bürk.
34541
Die Amalie Emilie Charlotte Bay⸗ reuther in Berlin, Brunnenstr. 167, ge⸗ boren am 5. September 1900 in Nieuport (Belgien) führt an Stelle des Familien⸗ namens Bayreuther den Familiennamen Metzoldt. — Ermächtigung Nr. III d 2363/22.
Auf Anordnung des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte, Abteilung 96, bekannt⸗ gemacht
Berlin, den 31. Mai 1922.
(L. S.) Der Justizminister.
Im Auftrage: Lindemann.
34542
Die minderjährige Lujse Marie Hilde⸗ gard Kolberg in Berlin, geboren am 24. Oktober 1912 amt 10 B) führt an Stelle des Familien⸗ namens Kolberg den Familiennamen Stange. — 168. X. 2. 21.
Berlin, den 1. Juni 1922.
führen.
33956 ministers vom 29. Mai 1
unter seiner elterlichen Gewalt stehen seinen bisherigen Namen
ebendort Standes 33099
34459] . Der Justizminister hat den Zimmer⸗ mann Gustav Fritz Kowalczik in Böving⸗ hausen, geboren am 20. April 1899 zu even, eis Hattingen, ermächtigt, an Stelle des jetzigen den Familiennamen Fowel zu führen. Dortmund, den 19. Mai 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 2.
lz 4hs 36 Der Justizminister hat 1. den Schlosser Julian Romanows fi, geboren am 27. August 1893 zu Abbau Gubin. Kreis Graudenz, 2. den Maschinisten Alex Romanowsft, geboren am 11. Mai 1397 zu Dortmund, beide in Dortmund wohnhaft, ermächtigt, an Stelle des jetzigen den Familiennamen Nuhmhofer zu führen. Dortmund, den 20. Mai 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 2.
34455] Der Justizminister hat den Bergmann Heinrich Majorczyk in Dortmund⸗Scharn⸗
Bickern, Landkreis Gelsenkirchen, ermächtigt, an Stelle des jetzigen den Familien⸗ namen Kleimann zu führen. Dortmund, den 24. Mai 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 2.
34457 Der Justizminister hat den Bergmann Albert Trettkowskt (Tretkowskih in Dort⸗ mund, geboren am 23. April 1882 zu Eich⸗ walde, Kreis Löbau, ermächtigt, an Stelle des jetzigen den Familiennamen Tretthoff zu führen. Diese Aenderung des Familien⸗ namens erstreckt sich auf die Ehefrau und diejenigen minderjährigen Kinder des Ge⸗ nannten, die unter seiner elterlichen Ge⸗ walt stehen und seinen bisherigen Namen tragen. Dortmund, den 1. Juni 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 2.
34864 Der Schmied Anton Pollok zu Glad⸗ beck führt durch Entscheidung des Just⸗ Min. den Familiennamen Polhofer. Die Aenderung erstreckt auch auf die Ehe⸗ frau und die minderjährigen Kinder. Amtsgericht Essen.
3395 Der minderjährige Johannes Walter Lontkowski in Essen⸗Borheck, geboren am 2. November 1916 zu Berlin (Stand. Amt XILa) führt an Stelle des Familien⸗ namens Zonikomski den Familiennamen Borynwsti. nge de G Hr mr, , Effen⸗ Borbeck. den 9. Juni 1922. Das Amtsgericht. 34863 Der Bergmann Alwin Gustab Bernhard Sameisky in Essen⸗Borbeck, geboren am 12. Mai 19800 zu F ihc Mecklen⸗ burg Schwerin, führt, an Stelle des Familiennamens Sameisky den Familien⸗ namen Samers. (Vfg. d. J⸗M. v. 175.22.) Efsen⸗Borbeck, den 8. Juni 1922. Das Amtsgericht.
33955] Bekanntmachung. Der mindersährigen Gertrud Borz in Palmnicken, Ostpr., ist vom Herrn Justiz- minister die Ermächtigung erteilt, an Stelle, des Familiennamens ‚„Borz“ den Familiennamen „Glang“ zu führen. Fischhausen, den 9. Juni 1922. Preußisches Amtsgericht.
34543
Durch Verfügung des Justizministers vom 16. Mai ig23 ist der Bergniann Franz Glinkowski in Röhlinghausen be⸗ rechtigt, an Stelle des Familiennamens Glinkowski den Namen Hlnnrh o er zu
Gelsenkirchen, den 19. Mai 1922. Das Amtsgericht.
Bekanntmachung. Durch Verfügung des
2 en.
Gladbeck, den 7. Juni 1922. Das Amtsgericht.
Durch Erlaß des i
ministers vom n a m , . 28. Dezember 1894 in Neuha Kreis d Görlitz, geborenen Landwirt Max Her
mann
mmer,
Kählig die Ermächtigung zur
Amtsgericht Berlin⸗Mitte. 1
34466 . Der Justizminister hat den Bergmann Wilhelm Sjafarczhk in Hom⸗ Kreis Dortmund, geboren am 19. August 1893 ebendort, ermächtigt, an igen den Schließert zu führen. Berlin, den 18. März 1922. Der Justizminister. Im Auftrage: Dr. Koerner.
Der Haͤusler Karsten Scheeper aus
Dortmund, den 16. Mai 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 2.
Führung des Familiennamens erteilt worden.
33978) Familiennamen Die minderjährige Brunhilde Elsbeth Thomastus in Torgau, am 10. November 1918 in Hagen führt an Stelle Thomasius den
Görlitz, den 3. Juni 1922. Das Amtsgericht.
*
. Familiennamens
horst, geboren am 31. Dezember 1893 zu
enigen alt stehen .
3458531 Bekanntmachung.
Laut Ermächtigung des Herrn Justiz⸗ ministers führt der Schguspieler Gerrg Schulz in Königsberg, Pr, den Namen Schulz ⸗Die ven sm.
Königsberg, Br., den 1. Juni 1922.
Das Amtegericht. Abteilung 2.
[34460]
„Der Herr Justizminister hat den Land⸗ wirt Franz Wilheim Budde in QOlden⸗ dorf, Kreis Melle, geboren am 19. April 1894 in Bakum bei Melle, durch Grlaß vom 24. Mai 1922 ermächtigt, den Familiennamen Knapmeher zu führen. Diese Ermächtigung erstreckt sich auch auf seine Ehefrau und die minderjährigen Kinder.
Melle, den 10. Juni 1922.
Das Amtsgericht. II.
34446
Der Fabrikarbeiter Leg Janaszek in Mülheim⸗Ruhr, geb. am 26. Juni 1863 in n, Kr. Rawitsch, und der
reher Franz Anton Leo Janaszek in Mülbeim⸗RNuhr, geb, am 3. April 1896 in Essen⸗Ruhr, führen an Stelle des Familiennamens Janas zek den dee, e. namen Janaschek. Diese Aenderung des Familiennamens erstreckt sich auf die Ehefran und diejenigen minderjähri Kinder des Fabrikarbeiters Leo Janaschek, die unter seiner elterlichen Gewalt stehen und seinen bisherigen Namen tragen. Diese Bekanntmachung erfolgt auf Grund der Ermächtigung des Herrn Justizministers vom 22. April 1922.
Mülheim Nuhr, den 30 Mai 1922.
Das tsgericht.
33914
Die Geschwister; 1. der Fabrikarbeiter Johann Paczkowski in Mülbeim⸗Ru geboren am 11. Juni 1898 zu Saarn Stand. Amt II Mülheim a. Ruhr), 2 die unverehelichte Agnes Paczkowski in Mülheim⸗Ruhr, geboren am 1. Januar 1900 zu Saarn, führen laut Ermächti- gung des Justizministers vom 2. Juni 1922 an Stelle des Familiennamens Paczkomski den Familiennamen Packert. Die se Aenderung des iliennamens er- streckt sich auf die Ehe des zu 1 Ge⸗
nannten. . den 12. uni 1922.
(3 db] ch
1. Dem Tagelöhner Josef
b. Waltrop. 2.
in Leveringhausen b.
Eisenbahnoberbauarbeiter Franz Ape
Lippe, ist die Ermächtigung erteilt, an
Stelle des Familiennamens Ape den
Familiennamen „Alfes“ zu führen.
Recklinghausen, den 25. Mai 1922. Das Amtsgericht.
345866 Bien Landwirt Heinrich Konrad Prell (genannt Langhorst) in Rehren A. R. boren am an. Mai . 1 2. Scha an Prell (genannt
34447
Durch Ermächtigung des Justiz⸗ ministers vom g n 1 die Eheleute Landwirt Stefan Thiemann ge⸗ nannt Lemme zu Haintrop und deren minderjährige Kinder befugt, an Stelle des alten Familiennamens den Namen „Lemme“ zu führen. est, den 12. Juni 1922.
Das Amtsgericht.
34849 Der Maschinist Joseyh Jasiak in Witten, geboren am 6. Jum 1893 e,, Ger gland , finn g Grell des Familiennamens Jasiak den Familien- namen Jasberg. Diese Aenderung des . erstreckt sich auf die Ehe⸗ und diejenigen minderjahrigen Kinder des Genannten, die unter seiner elterlichen und seinen. bisherigen
gen. Witten, den 13. Juni 1922. Das Amtggericht. 34867 . . Der Maschinist Joseyk Daleckt in Witten, oren am 9. April 1899 in hrt . Stelle des Familien
(3445 Au ö ge e el. 5 e
dauer e e.