StARaten die St. Berger, ständiger Hilfsarbeiter M inisterium i ch a in 6. D n . uiid . . r r n . 9 . . Hilfsarbeiter iz, in Glatz ernannt. ö Das Preußische Staatsministerium hat den zum 1. Apri Der kathol. ,, Dr. Adam ietz in Breslau * in den Kuhestand. getretenen Hberschtltat Geheimen Be werde ist zum Strafanstaltsdir., in Groß Strehlitz ernannt. e Dr. Schlüter, zum Ehrenmitgliede des Pro⸗ . 792 / . ad , 1 265 * R 2 en . 2 Die e u, 3 ng sed ner am Arndt⸗ cheidung ; Widerruf Berlin-Mitte gehört, Gittler in Pee nm * 62 5. . * een, , n, , n ,,, ,
. nasiums in Gütersloh ist durch ᷓ -. Rybnik. Dr. Fie ker in Leer, Ar ndts in Münster. en enn, denne, 264 durch das Preußische Staats
5 2 ! 1 192 .. Nachzensur 2
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Deutsches Tanzturnen .. ... . Deutsche Lichtbild -Gesellsch Deulig · Fil Der Lebende hat Recht. . ö. e 53 ö. Die betrogenen Diebe 2 J Moderne Tänze 11 Schuhplattler. 1 . . . ᷣ Maver hat nen Schmit; . 2 . Die Fertigung von ‚Busch“ - 2 .
und Feldstechern.. Continent⸗Film A.⸗ G. Continent⸗Film A.⸗G.
JJ . (Contag · Film) (Contag⸗Film) Das Rielengebirge im Winter.. Well Tine matograrh Welt. Kine matograph Deulig· Woche Ne. 24 (Nachtrag) ü
63 Deng. in . Dr li Ff . e in ais Sr gun . rttemberg . .
1 = ö Ministerium für Volkswohlfahrt. ö enthal , . er Woche vom 11. bis 17. Juni 1922 auf Grund der Bundesr über lh Hart: ertagu während des Krieges vom 15. Februar 1917 genehmigte ,, äs. ng ö p e . 3e . sffentliche Sammlung und Vertrieb von Gegenständen. enwärtigen Augenblick sich an,. der Water; —— — —— er er, ö Aba. * c än 80 Name und Wohnort , Zeit und Bezirk, — ũ , . i des Unternehmers Zu fördernder Wohlfahrtszwech cbgeführt werden in denen das Unternehmen parteien, Zentrum und. Demofralen sich k een ausgefuhrt wird den Äbstimmungen. beteiligten, wären die weiteren ö ; . z. or e un 23 iF 23 . Zur satzungsgemãßen Verwendung Verein Verlängert bis 30. September 1822 lären und dann in zweiter , Stellung zu nehmen. — . . , rfũrsten⸗ kür Preußen. — Vertrleß von Abg. Gus rard (Ztr) erklärte, daß vor der endgültigen Abstimmung dehrfilm . Volks lieherpoftkarten in Papier hierüber Klarheit destehen müsse. Hierauf wurde die Sitzung ab⸗ 1 und Buchhandlungen; durch schrift⸗ gebrochen, um für Verhandlungen unter den Regierung 3 liche Angebote an Vereine, Firmen, zu . Ueber das Ergebnis sollte gestern nachmittag berichtet
Einzelpersonen usw. Auf den . z . Bahnhöfen mit Genehmigung der — Im Reichstagsausschuß für Kriegs⸗ Deutsch, Gvangl. Volkebund ; ? Verkehrs verwaltung. beschödigtenfragen wurde der twurf einer Ver ord⸗ be! gl. Volksbund, Zur Erfüllung seiner satzungsgemã ßen 31. Dejember 1922 Er Preußen. J unng zur Dur führung des 5 7 des Reichs- 9 Aufgaben Sammlung von Geldspenden durch ver for gung zgesetzes beralen. Die Verordnung bestimmt Werbeschrelben und mündliche Wer⸗ unz Art von Körverersatzstücken, orthopadischen und bung der leitenden Beamten des 7 Widerruft⸗· Vorstands in Kreisen, bei denen 8 verfahren eine besondere Anteilnahme an den Bestrebungen des Bundes erwartet dehrfilm . werden kann.
ne, fene, Berlin, den 23. Juni 1922. z n Der Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Bracht.
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Nachzen ur fũr andere
ö gleichen Grundsätzen erfolgen müsse, Die Interessen des Reichs, das stände und V Nichtamtliches. den Haupttell der Kosten der Schutzwolizei trage, verlangten eine chädigten di Deutsches Reich. derartige Einheitlichkeit ebenfalls, Sg verschieden Reichswehr und ; 3 ; ö Schußholizei nach hren Zwecken, ihrer Verwendung und Verwendungz, Ge e rechnen Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Volks- ! möglichkeit, ihrer Ausstattung und ihrer Ausbildung sind, so ergebe ö. 4 eiterhin wirtschaft, für Haushalt und Rechnungswesen und für Rechts⸗ fich doch die Notwendigkest, daß die Versorgung der ch ger lel Lie reie pflege hielten heute Sitzung. don den Ländern nicht günstiger festgesetzt werden dürfe, als es ch hmsweise Selbst⸗ Ras Wehrmachtsversorgungegesetz, fir die Wehrmacht inn. ss f opãdische Andernfalls würde von den Angehörigen der Wehrmacht ohne Zweifel te in befsnders hohem Maße
; an⸗ Nach einer Mitteilung der Au ] die Forderung auf Angleichung an die Versorgungsregelung der Polizei erden bei der lter ist am 3 Juni 1523 nn . 4 nnn, . 1 werden und eine erneute Belastung der Reichsfinanzen die h h ö
* ö . - olge fein. = Abg. Dr. Levi (u. Soz) wandte sich gegen die im U ei inch Soda begründet. Die Ausfuhr der einzelnen Sodasorten 3 1 des Gesetzentwurfs . gi eme, Eg , . zehörigen rener er,
bleibt grundsätzlich gesperrt; die Einfuhr wird unter Einhaltung 89 h . Lehrfilm . ö z x iinhaltung' der Schutzpollhei nur zu einer Dienstzeit von zwölf Jahren, ver.; brs gewisser Bedingungen gestattet. Näheres ist durch die Außen⸗ pflichtet e. sollen und in der e dnrch Ablauf . Zeit aug d me Bedprfr
handelstelle Chemle, Nebenstelle ‚Anorganische Chemie“, zu scheiden sollen, ohne bei der Unstellung in das Beamtenverhältnis i . erfahren. . übernommen worden zu fein. — Abg. Delius (Dem.) machte e Darauf gusmerfsam, daß sich ein elne Berufsorganisatzon an der — : Schutzpolizei gegen eine reichs gesetzliche e n. lhrer Gebührnisse . , ᷣ sn . und Unstellungs bedingungen ur gespröchen hätten. Aber auch nach ; . , Kenntnisnahme der in den Cingaben der eichneten Gründe, daß die gehrfilm Preußischer Staatsrat. . e n e, e. i , 3. er . 25 fich ., . 3 ; ; ,; 241 ie Argumente in hrem vollen Umfange nicht zu eigen, machen, ã e Behan Sitzung vom B. Juni 1922. ; Das vorliegende Gesetz wolle den e die Yi rn, be⸗ 7 h angemessenem Umfang er⸗ (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger PFssen, die Angehßtlgen, der Schutzholizet entsprechend den . t tem ö. en ᷣ —⸗ . stimmungen des Wehrmachtver forgungsgesetzeg zu versorgen, leich⸗ Der Staat s rat beriet heute junächst über einen Gesetz⸗ zeitig aber verhindern, daß den Angehörigen der 6 . entwurf über die Erhöhung der eam kenbezüge, den die volisei eine günstigere Versergung gewährt werde als sie dat Wehr Staalgregierung gleichzeitig mit der Vera bschiedung des Reichs⸗ machtpersorgungggesetz für die Angehörigen der Wehrmacht vorsieht. gesetzes über die Erhöhung der Beamtenb esoldungen einbringen — Abg. Stücklen (So) hielt es gür unerwünscht, daß nach dem wisl! Der Ausgleichszuschlag soll danach ab 1. Juni bei allen Antrage dez Abg. Dr. Tex die Angehörigen der Schutzpolizei sofert
15 35 Beamte werden sollen. Wer einmal Beamter wäre, sei nun unter Bezügen gleichmãßig auf 105 uh festgesetz werden. ganz bestimmten Vorausse ßungen zu entlassen. Umgekehrt solle aber
1
spra . Staatsrat stimmte dem esetzentwurf ohne Aus⸗ gerade das Verhalten bee gen während der zwölfsährigen Dienst⸗ p 83 * ie n G t über die Best d zeit maßgebend dafür sein ob man den betreffenden in das Be⸗
olgte der Gesetzentwurf über die Besteuerung des amten verhältnis her führen könne oder nicht. Abg. Leicht (Bayr Vp) , , n, . . . ie. 9 96 , m. ,, den man Inden . * 3. in allen ur⸗ Un adeorten un n meinden über urch ein e e setz einheitl regeln wolle. achdem er samt⸗ 1000 Einwohner die Hotels, Pensionen und Prirathäuser, die liche beteiligten Länder sich auf den Standpunkt gestellt haben, 8 für vorübergehenden Aufenthalt vermieten, an die . . n nnr ö e 1 e. k in , ,, enkhichten,. Alg vornber gehend. gut ᷣ , Reichs bank.
; . 5 Gesetzentwurf der Regierung, ein Aufenthalt bis zu sechs Mongten. Ver für rpflegung schweßbenden al eln , 283 Febührnisftagen der Schutzpollief und die Dare hn stafsen verpflichtet sein ollen, die Zwangs.
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ortsegzung folzt⸗⸗-= ¶ Vaul ann ⸗ Flin I Paul deidemann · Gil t gezahlte Betrag ist nicht steue flichtig. Bis zu einem Entgelt bringe und damit vielleicht der Massenflucht aus der Schutzholtzei anLeihe gu Lem bardieren Geheimrat Grimm von der ö 2 Berlin, den 2. Juni 1922. ; ⸗ . ö Filmprũ elle Be in. ; . ? ; ; ; von 10 M tãglich wird keine ö. erhoben. Bei einem täg⸗ ein Hie el vor eschoben werden könne. — Abg. Brünnin haus Reichsbank 66 sich en einen sol en Zwang aus. dneter t 23 Mildner. . . lichen Entgelt von 10-75. beträgt sie 15 vo, von 75 - 200 4 (O. 3 ö. dasz Gesetz für nicht ideal, immerhin sei es ö. im Dr. 3 ffe uh ,, dem ö. n , 13 Nach
Ludwigsburg in ; x. Lahr in Baden. Damenschwimmsport ... Das schwarze Gespenst . oesie und Leberwurst . h von den Dreieckswinkeln..
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Daß kommt vom Sekt.... .. B. B. Fülm, Fabrikatien Y. X Film ⸗ Fabrikation ö Westfalens rotbuntes Niederung vieh. . Arnold Kübnemann Film Arneld Kübnemann⸗Filltt Deulig Woche Nr 225. . Deulig⸗· Film Deulig Film ⸗.
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Die Clerc enfamiliec . ; —ᷣ .
Ein Mordengel der kleinen Vygelwelt 5 g. Schleppnetzfischerei im Jeländischen Meer . ; . Die iwasserfälle Norwegens, der schönste Schmuck der e, ,, n, Norwegen, das an sserkraft reichste . der . 3 1 . ö ; zilder aus Island M . e . erliner Tiergarten.. Deutsche Lichtbild · Gesellsch Deulig⸗ Flim
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20 9H, von 250 = 500 . 30 oH und von mehr als 500 S6 Inter sse nen Versorgung der Schuh zu zu begrüßen. Eile tue not, daß das. ö ,, . der Beleihung der Zwangzanl ö I6 v5, Ausländer zahlen das Fünffa che des Steuerbetragz. damit en dich Feuhe eintieie. Tas Gesetz sei gur ein Crmächtigungs. urch die Darlehngtasse keine Schwierigkeiten machen werhe emeindevorstand kann die Steuer ganz oder teilweise bemw. ein Sperrgesetz. Seine Partei werde für dat Gesetz stimmen. einer Darlegung des Ministerialdirektors o pitz wurde die Frage zu⸗
ö 2 * . . P . . ö 6. . ; z . . g * in Mün in ber Zeit vom 14. bis einschließlich 20. Juni 1922. 6 ĩ 1 8 Cine zu larie Politff erh gefährlich und ben Änfehen rüchgestellt. ; 3 * * mmichen in ber Zei ram 16. hn enlshliehich 2. Im len n ,, lann aber. auch tie Sätze fur n wol he nicht . Em , . Verlauf der Debatte ⸗ er Ausschuß wandte sich dann der Frage der Freigrenje
e erhöhen. Der Staatsrat stimmte ö 22 — ; ö eam. * ö regte Abg. Berndt (D. Nat.) an, dem Reiche. den Ländern und zu.. Ministerialdirektor Poi 'tz warnte davor, in der Freigrenze zu dem Fesegentwurf init aner Aenzerung der Ste dahin zi, en Kemmpnen ke ef g aufzuerlegen, nach Ark der Unter weit zu geben, Nach her en e ner r, ff. 6 daß 20 4 steuerfrei bleiben und die Steuer bei Beiträgen von kbringung der alten llitäranwärter eine bestimmte Anzahl von mit der der Bewertungsgrundsätze und der des Tariss zu verbinden.
Bemerkungen 2*bis so -M 10 vp, 50 bie 109 M 15 v6, 1099 bis 200 M. Stehlen in den verschiedenen Veamtenkategorien den nach zwöss Jahren Nin isterialdtreltor Popktz machte dann eingehende Mit. . 36 v5, 200 bis 500 4A 30 vo und über 500 M 40 vh ausge schiedenen Schupoangehörigen bornnbehalten derart, daß diese teilungen über die Rich 1 inen fär die Ermittlung des . würden durch 8 18 des
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Datum Zugelassen P
Ursprungs -· Lange der land m in m Ent⸗ scheidung
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ie Verwaltungsanordnungen
Prũfnummer Ausschaltte in m
betrãgl. ö . 24 e . . erst . 6 66 . 6. * a 1 Die n n r 9 Nö j versorgungt berechtigten upoangehörigen vorhanden sind. — Der ermögenssteuergese pft. Gegen Nächste am Sitzung 26. Juli 192 Re 1 gzvertreter erwiderte darauf, daß in diesem Sinne wie die Ausfübrungebestimmungen 64 den Zensiten der Rechts weg
, , / 1922 vun eine 6 . mit den . ,, seh . ö. ᷣ n . a . vom Rei ** e, . Symp = b. H., = . ö . n. In der Abstimmung wurpe nach dem Wortlaut e⸗ e fetzige Bewertung zu finden suchen ; für e n Sumy hon . Sn s. G. m. b. O, Inxpro⸗Film G. m. b. S. . ö. 34 ; n. l. . m k nachrichten. e we , ni, . , ,, f i ,, r n, etwa das 3 — für . eiwa das Drei⸗ j * (. x x ; . ; n zörigen der Schutzp nicht d ; Marco, der Todegkandidat?. Silz gel Im G. m. b. S. St ockel⸗ Film G. m. b. O. ᷣ n. A. 206 m r Gescdättsordaungsausschoß deg Keich⸗⸗ eines Beamten, sondern f. siehen in keinem öffentlich- rechtischen wer tebetrieben cha 2 1
n J . München München . 1 D 1 irn en in ff a rts am Ende inium⸗ N. b. H. ; ö h96 16. 1 j ; s, VBienst verhältnisse. Sie sind auf Zeit in der Weise angestellt. daß 1819 unter Erücksich . . 2 Laokoon G. m. b. H Laokoon G. m. b. H. 3 ö 64 y,, 963 . — 9 . 1. sᷣ zu einer ununterbrochenen Dienstzeit von 13 Jahren verpflichtet kapitgl un 3
ung der Abnutzungen 8 laufendes Betriebs⸗ Bie Weaschmaschin ?!. CGilenhabnbrauges. Becker Cisenhahnbguges. Doder 315 16. dehrfilm chusseß beg Relchatags in Sachen deg M in igt Frs nde Uuch die übrigen Paragraphen wurden im mwesen lichen . en Ab
um Einreichung eiten für die Gradlnm eshalb empfehle die
/.. , lasfung. München — = k g ; ;
ö Um G. m. b. Klein Film G. m. b. SH, w 17. ö bern egten Sitzung diese Augschnfses mitgeteilt, daß die Stats und ihren Hinterbliebenen don den Ländein eine Versorgung in den jerxung den 20. April als S fũr die i en nnn im F . ,. d kö. d. f ͤ e , . die * des i gg. für die an der Peg esseß Gren en genährt werken, wie fie für die eaisprechenden Angebörigen on 2560/0 mit . daß die er nach München, ben 20. Jun 1922. . Fumprũfstelle Minchen. ꝛ; e ¶·¶Q¶QQKKiK—i—e nem ltsftasft gi ten ee ge ner gerne gehen dit, reiten, nos, . nne. München, ; . ̃ * ; . 3 ngeftren gt hat 16. Heschäftgorbnungsdhusschuß Fat diefe Ängelegen. versolgungsgeseßz vorgeschrieben ist. An Stelle des Zivildienstscheins wn, , . sollen em Aus schuß über⸗˖ 1 Wer Leid, Hefe len shhftner rel Re hee deen e ibernitesen, der sich in selner gi, e, ,,, är 6 err . . (rern r k ; . ; — ' rundlage bildet. Ter Polijeiversorgun n ng . Zewertung des
— V ö Situng hente damit beschaftigen wirr der Schutzpolizei bei jbrem Aus w in den . Wett di a, teils n . b bewerb mit den aus der Wehrmacht kommenden Nerf
t 9 w Breunßen. der Fabrilant Offermann in Barmen zum HR. bei Im Haushaltsaunsscuß des Reichstag, wurde anwärtern, gleich und. gewährt ihnen die gleich Sek annt ö 26. h lam inisteri der Kammer für n daselbst und wiederernannt zum i 1 a in die . vem 1 6 d fen wie diesen. j ben in feet Die über die Firmen W. Fat heuer, Hamm, Ju st iim ini sterium. . R. der ästsführer Linder in Ohligs bei dem 2G. in 266 angeregt, daß die fogenannte Spar kemnmissien des Angehörigen der Schutzpolizei ein, 1 ni e sestzus N. Junior , Hamm, verhängten perren sind auf⸗ Der LGRat Dr. Kern in Beuthen O. Schl. ist zum lberfeld. aus bat tus chus ses auch wãhrend der Parlaments ferien Versorgung in Beamtenstellen, e 6 rtern in m verein gehoben. H frerbes be m ähm ine Berlin, . ö 36 . agen foll, um im Finanzwesen des Reichz die größtmögliche behalten sind., zu gewähren, soll nach 4 die Wahl einer . ; süh
h ö H nt, , Der ESt. Brinschwitz in Beuthen O. Schl. ist zum Ersparnig zu erslesen. Der i ch stuntnte dem Vorschlagt hu. Kntschs digung gegen Ver cht aus ten Ko! zeiwersorgungeschein settenz rtvapieren zu. gan; verschiedenen Erg
Berlin, den A. Juni 192. . ferner sind , en. er Kunze und der 236 OSt. in Ratibor ernannt. Eg solgte die Veratung eines K eich gesetzentwurft über der Länder Korgescen werden. Hierin wurde im Hanz ball ausschuß 2xeso iten die nichtnotierten Werte Der Reichskommissar für die Kahlenverteilung, Wagner in Gnadenfelb' und der Gerhlssesf. Dr. Scholz in Zu CSCStel. sind die Sh at Erst. Amtsanm. Dr. die ,, n , sin g (tr) über das Geset n, n 8 . 9k 63 . Ben ner en enn grecht hl e ch . w
J. A.: Dr. Kauff mann. Kup) zu G Maten, = NNVaasch aus Haltowitz, bei der Stgl des Geck, n , nie n en e e en n, , T. Räd de , ehre dorf, ne,, der Fabrikant Hupp in Barmen zum HGRat bei der Breslau und Schönner von der Stäl. I in Berlin in und für sich eine e er m, . Die beteiligten Lander . verhäͤltnissen ange werden solle. 6 Verabschiedung des . csjcien fich sedoch darüber einig, daß diese Regelung überall nach der Ausschuß. .
enbestüͤnde nach den Anschaffungskosten mit einem d dem Wortsgut der Reglerungs vorlage vom Haushaltsaus schuß . 3 drei 23 e ae . . * . 9 1 1 j 2 na 2 1 2 , . , gien. * 1. ,,, angenommen. Nach dem S 2 darf den Angehörigen der Schutzpolijei der Erträgnisse und der 2* chte. *
66.
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Kammer für Handels sachen daselbst, Beuthen O. Schl., esetzeniwur f veriagte s
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