; K =. . ö ö ĩ . ö . . . . ö,, e , kon 5, 60 0 Genfer Abkommens war ausgesprochen worden, daß Polen wirtschaftliche Notlage der Presse wurde vo

2 st der Brennstoffpreise zu den in . 9 ꝛ s2r zuerkannt. unbeschadet der auf Grund ver lichtet sei, die deutschen Gesetze in Kraft zu lassen, und es der Tagesordnung abgesetzt. Das Reichsjugendwohl . ö. 5 von den ee e des sz ss der Wordnnng dem . Pltcber lde zorznnebmenzen hie ; daß . . 3 . e, , fahrtsgesetz wurde nach den Beschlüsser des Reichstag BPrennstoffes frei Ver

Tra 0

kRalhesrtschaft vom 1s 3m 1819 che erdaäk,. ] kommen über Oberschtesien. In Artikel J des Der Gesetzentwurf über Maßnahmen gegen die u Mehrleistung anderer, sziffer in Höhe mit . ⸗ . die ö i 19 , fein. 4 1 ; . e 8 ie entspricht 115 der durchschnittlichen Be⸗ ! — 2 3 3 ; ag zj [. K i f. ? werden sollten, die ausdrücklich von der Interalliierten Kom⸗ angenommen. Ein Antrag rns, gegen die vom Reichs⸗ . . . . . teiligungsziffer aller Werke. ! . ; e e eb fand keiner g b Der im 3 1 Abfsatz erordnnng Fe 6 i n d,, m erbten nine fte n, fen. rr ; mission auf Grund des Friedensvertrages in Kraft gesetzt; tag beschlassene Fassung Cinspruch zu erheben, fand keine 9 in d s es 26G. gebrauchte 6 . * e i n m nn, ⸗ K in der Regel nicht vorauszusehende Steigerungen Berlin, den 16. Juni 192. ö. . * , Veutschens Hesethe, delen ln nterstltung, Einstunmmung aher würde ein Erklarung an- uni 192 , . sein. Die Kriegsverhältnisse im Sinne der Verordnung k die zur Erzeugung elektrischer Arbeit. 3 Siegel.) führung zwar nicht ausdrücklich von der Interalliierten genommen, wonach der Rei at an dem grundsãätzlichen . K ö Die Kaliprůfungs telle rn fn e, me,, n, ,, , , Auf G 1 ; . und Nachkriegszeit. z 3 der Berhaältnisse der Kriegs der Brennftoffpreife imm astgemeinen die latsächtiche Steigerung der Ch J. V.: Gante. Begen diese Fassung haben die Alltierten Einsßruch erhoben, Mehrkosten ver ö. et sei, die Ländern un ö. Auf. Grund des 8 Z der Verordnung über die schieds⸗ 2 ni z n ,n, Brennstoffe zu verstehen sein. Diese soll jedoch nicht ; . z ; weil sie der Ansicht find, daß sie nicht der Note vom 20. Oktober dem Jugendwohlfahrtsgesetz entstünden. Angenommen wurde gerichtliche Erhöhun von Preisen bei der Lieferung von Es gibt eine große Angi Ten Glektrlsitäte. und Gagwerken öher angesetzt werden, al ee n . amtlich festgeseßzten Preisẽ Vorstehende Entscheidung . Staatlichen Berginspektion vorigen Jahre enl rächen Warum hat fich fir Halen wie selaed an ncht E gz n n Grat. der die Taue . 9 k wass ⸗ vom 1. Februar sowie eine Anzahl von ö. welche neben der Selhsf⸗ 233 6 . 7 k n . in Bleicherode am 23. unn 6 hr telt worden. für Deufschland die Notwendigkeit einer authentischen Er⸗ rungsszuschlä 8 . 1 1 dir ge 6. . H . 2. Juni 192 gen n. 4. ö . k. 6 . K 1 6 , . , , . , . ( ö. enthält, dahingehend, daß beide Teile sich darüber 66 sind, Erhöhung soll mit 2 , ,, nie! Gesetes n , . — a eos ie, ib s ö, ,, J d , e. . ö . ,,, , , ,, ihre e 9 . er Lieferung von . . in. w außergewöhnlichen Kosten zugrunde zu legen. . Die Kaliprüfungsstelle hat in ihrer Sitzung am deren Gültigerhaltung Gegenstan r Entschei s . erhöhten Beträge sofort erfolgen kan 6. 9 , . (RGöBl * 13. f ö n e ö In vielen Fällen haben l i ts, Gas und Wasserwerke bei i n gs 96 . . * e e ,, ö * . 30. Mei Me mn eden: ) . k gebildet hat und die im Am ,, gegen das Gesetz, weil es den w. , , , h Ber ein parungen **,, wird unter Aufhebung meiner Bekanntmachung vom II. Fe⸗ . ö. . 64 soll, die Leist un gs fãhlgkeit getreten lf Das Gericht wird daher die hierdurch verursachte Gr⸗ ir n ann Wirk e. * Ya 1932 * borlkaufig; der ,,, . 4 een . bruar 1919 Reichsanzeiger Nr. 41) mit Wirkung vom Tage Frage zu Fran , ö. . K gie en, , , 6 34 5. . . 56. die . 66. Beteilig rn en ffn in Höhe von 1,4442 Tausendstel gemãß alliierten Kommission für Ohe hlesien über gew isse Im großen Reichstagssaal, der ebenso wie der Kuppelraum der Wclannmaching an solgendes belanntgegeben. n . ist, denn der erstrebte Zweck pärde teilmwense derer , e r nl, fel 3 . 9 ö r . , , , , Fragen der Rechtsüberleitung im ob er⸗ der Wandelhalle mit reichem Trauerschmuck augsgestattet war, fand

1. Dig Verordnung vom 1 Februar 1919 greift in weltgehendem wenn dem Lieferer ein eil der . seiner Lebensfähigkeit Richtlinie A II. (Neparatlirkosten, Kosten. für Betriebs, und , —⸗è. 3 9 w , nn nem, . e er iich n Ah stim mung sg eb ie . Es handelt i Retern mitiug die Taäherfeien für deg eiheministg en

WJ , ,, , , , s e, d, e, däenhih ö,, , n, ir. ö . h w, . Nöot⸗ ; 6. , . eder en . ; Se Preiserh⸗ e ; he⸗ entspricht 27,6 vYh der durchschni en Beteiligungsziffer aller Werke immun e eichstage edarf. h elt ! ) 40

, . KJ ö . dien . i ft ,, 2 are, fst, ndenn ent oct dan e wick die rel. dn, ,, ,n, 9. höher fein sollle als 85 vd. waesentlichen um Ürteil: und Entscheidungen, die in Ober- errichtet war, war der Sarg. Kufgebahrt. Vor dem . her or gerufen. wre, Werften 9, 5 9 Jer, gabe ö nö ellin ger ist. . nnn 59. 3 6 9 . 3 Beteiligungsziffer aller Werke, auf daß schlesien bon nicht deutschen Gerichten ergangen sind, die 2 ö . 2 ,, I eri g der deb igkeit Flektrizitäts, Gas⸗ en 5 ö — . 9 ; 6 6 esetzliche aß zurück. . lliierten ission eingesetzt wurden, nämli mtes die Ehrenwache. Saal u

6. ö K gere n fn tn, W. . j eller . . & en, e, r , fen 3. , g, , n . 5 ö d ee. den 22. Juni 1922. . . . . . gegen die mit den Mitgliedern der , , y. 8 44 .

9 ; ; . 8 ̃ zugsquellen verschiedener wird dar . 2 ; 7 z ; j inz ; = i = ü är er. Wissen⸗

. . ö ö. ö 6er g Jr, . e nr, auf die r . a. — ,, . Siegel.) h K dan. . ö. 16 , e n fl e ,,, we nr lie, der ,,, . ͤ Her w e elektrische Arbeit bezw. Gas od ittiich * * i iprũ . . ! ichs rent ĩ ander JJ , , ,,, nee eln b e, gelen. e,, ,, , . . g der 3 hölker nm Fergie, (icht, W. qüellen arbeiten 3 B. mit Wasser⸗ und Dampfkraft ober . ö 2 . 4 rundlage von der Reichsregierung bestritten wurde, Ueber nahm . — . . ö 66 e BVammrstrast zd Döeselmmozoren oer r oe e elner 2 Fiä, Kommen Abngbmer in Betrgcht, die nach Pquschaltarifen Vorstehende Entscheidung ist der Gewerkschaft Asse in die . Urteile mußte eine Auseinandersetzung Korps erschien in der Loge des Landtags. Um 12 Uhr wurde. sorketk, wärg aber ein Verkh nimern znhesöhntüen mn deer rsslen äömotoren uf. nnd bon den Werken, die neben der Erzeugung bon bezahlen, Fos ist s weckniäßlg, in der Entscheldung aütz'ujsprechen, daß Hannover, Schillerstraße B, am 23. Juni 1922 zugestellt mit der Enkente stattfinden,. Nach sehr schwierigen Verhand- die Mutter Dr. Rathengus, vom Neichskanzler in die große gueklen, gerabe zn ber hängniedellk' in rer gef fn gn 6 Gas aus Steinkohle noch Ferngas beziehen u. dergl, mehr, da brei die Pauschaltgrife sich in gleichen Verhältn ifsen erhöhen wie die worden. lungen gelang es, eine Einigung zu erzielen. Die deutsche Mittelloge geleitet. Ihr folgten die nächsten Verwandten. rrerenenge eie s, wen zur ele , mee, thek . Art . . und des Bezugs sich die Selbstkosten in ver- durchschnittlichen Verkaufcprelfe bei gleichartigen Abnehmern. , J. A.: Köhler. Regierung erkannte nachträglich die Entscheidung des Oppelner Bald darauf hetraten der Reichspräsident, der Reichstags⸗ hinausgehenden Ausschüttungen und zur Vornahme außergewöhnlich ledener Weise erhöht haben können. GO Gaswerke. . . oi , , Herichtshofes als legal an, und hat sich bis zu einem gewissen präsident und der Reichskanzler den Saal. Nach dem . ; ee, . K. setzen. 4 ö. 4. J L. Die Gaswerle gewinnen aus der Kohle nicht nur Gag, sondern 6. Grade bereit erklärt, an der Vollstreckung von dessen Ent⸗ trage von Beethovens Ouvertüre zu „Coriolan durch ae hre ö. h o ö sann dieser Tatsachen werden die Gerichte ö der Regel wird es swoeckmäs g und möglich sein, dafüt Sorge a4uch Koks, Teer, Ammoniak uw. Der hieraus zu erzielende Erlös ; Bekanntmachung. scheidungen mitzuwirken und die bereits anhängigen Ver⸗ Kapelle der Staatsoper betrat der Herr Reicht⸗ . . Farben . 5 e, ö . Wege K ien ft , e, nung der Er. Heeinflußt ngtürlicherweise die Selbstkostenrechnungen der Werke. Die Herr Kaufmann Karl Emil Gr färt in Dresden, Gneisenau⸗ fahren llberzuleiten. Es war zu befürchten, daß, wenn eine präsident die Rednertribüne vor dem Sarge und hielt nach d eln n 9. . . , ,. , letht, Es ist, daher die , , ng 3 digse. ,, schwankft jedoch sehr stark, straße 11g ist zum Handel mit Gegenständen des täg- Vereinbarung nicht zustande kam, die Entente die inhaftierten dem Bericht des ‚V. D. Z.“ nachstehende Ansprache:

der Regel bei der Gntscheidung die nachsteßenden gichtin en Mn lage des Kohlenpreises, fa 3 3 y. 4. De en. . . i , ,,, 26. 6 Verhãältnisse ch lichen Bedarfs wied er zu gelassen worden. Deutschen mit nach Frankreich nehmen würde, worüber eine Meine Damen und Herren!

wendung inden. Diese stellen den Nieberschlag. allgemeiner Gr, allein oder in Verbindung mit der Kohlenklau el Jcigth sich daß Lage des neff i beurteilt werden. Lieferer, die vor Ausbruch des Dresden am 24. Juni 1927. erhebliche Erregung in Oberschlesien entstanden ist. Die Ver⸗

fahrungen dar; ein Abweichen von ihnen ist zuläsfig, wenn es durch durch solche Klauseln den ohwaltenden Verhältnissen nicht fär länger? Krieges Ferngas mit Verluft abgaben haben selbst beim Vorliegen Der Rat zu Dresden, Gewerbeamt B. Reichardt. einbarung geht dahin, daß die Gefangenen, soweit sie ver⸗ 3u tiefer Erschstterung eben nabe . Hum lie gn eh n die besondere Lage des Falls geboten erscheint. Die Richtlinien be⸗ Zeit Rechnung getragen werden kann, so ist die . auf . der Voraussetzungen des Inken der n, n. vom ö urteilt sind wegen strafbarer Handlungen unmittelbar gegen 9 e , r er e g r ,,,, eben 36 . auf die Lieferung von elektrischer Arbeit, Gas und sprechend kürzere Zeit zu beschränken. ; L9l9 keinen Anspruch auf eine so weitgehende Erhöhung der die alliierten Mächte, in deutsche Gefängnisse überführt werden Mit n Verwanlen trauert in herbem Schmerze die deutsche Nation san nicht dagegen auf die Lieserung von Dampf und mechanischer VII. Lieferpreise, daß jetzt aus der Lieferung ein Gewinn erzielt wird. sollen, und zwar nach dem besetzten rheinischen Gebiet, um diesen Mann, der im Dienste des deutschen Volkes stand, für des . Es wird nicht mmer nötzg fen, die Verkragspreise zu erhöhen; Die Preiserhöhung wird jedoch so zu bemessen sein, daß dem Ausbau während die Strafe vollstreckt werben soll bon deutschen Be⸗ Jeiches Wohl arbeitet? und für die Zukunft Dentschlands gemeine. . es kann vielmehr mitunter auch in Frage kommen dem Lieferer durch ö 3 ,, g nich ,, . Preuß en. hörben. unter einer gewissen, Kontrolle, der Rheinland Wertvolle u leiste, bernsn aer m,, n,,

. 6 ö Wegfall bestehender Lasten und eschr en ful en und verwandter Maß⸗ I e sbetecher Bäe n ferung namentlich det Jndusttlcbenrke eine i lommission. Es handelt sich nicht etwa bloß um deutsche Ce. Rathenau war ein MNenst. seltener Cigenart, Ans,

1. Von der Verordnung werden lediglich Verträge betroffen, die nahmen die durch die Verordnung erstrebte Hilfe zuteil werden zu 3 geb n n, . ö 2 Mintiserium des Annern— angene, sondern auch um solche polnischer Nationalität und gestattet mit großen, mannigfachen Gaben des Geistes, gerüstet

bor dem Inkrafttreten der Verordnung (d. h. vor dem 4. Februar 1919) laffen. . le erüglith, zer, Ten gzftofspreie, der berkürzten Arbeitszeit Das Preußische Staatsministerium hat auf Grund des , Sofern ein Gefangener mit dieser Regelung mit. Erfahrungen, des wirtschaftlichen und geistigen Lebens

geschlossen sind. der Verteuerung der Selbstkosten durch die Lohnerhöhungen, der er⸗ z ; h 36 ᷣ h f slandes, glänzend in Lauterkeit des 2. Bei Vorliegen dieser Voraussetzung besteht für den dieferungs⸗ Liegt der Zeitpunkt der a m, höhten Reparaturkosten, Kosten für Betrieb, und Schmier— §z 28 des Landesverwaltungsgesetzes vom 39. 3 1883 nicht einverstanden ist, ist er berechtigt zu verlangen, daß er 6 ,,,, dn, wer herne, dan,

z ; ; 1. h ; - Prelghereinbarung so weit zurück, ali f ; ; ; tz f ĩ frei ine Strafe i in interalliier ilitärgefängnis i ö ö h h wd , . , tzten 1 n . Selbstkesten nachzuweisen (pergl. S 44 Handelsgef n * . z n m wan , e n J 26. . ĩ ö ĩ ; . h 6 haften war er — als mein Ruf an ihn erging — ohne Zög ; . . das Schiedsgericht me aer ech e , , , 8 n stndas Sricht Lies breizs behungen ntht fur tren b, rungeprästdenten im Vehirkscusschustz zu Stettin gbaese hen Sachen an die Gerichte des besetzten rheinischen Gebietes iber— obferfreudig das ruhige Leben, seine Neigungen, seine bevorzugte

die

die

R h linien. . 5 ae ung aydete. Abnechuher die snesfahigten 2

ö eitungswasser

ler. klärung ergeben, die tatsächlich auch Veränderungen des Tertes erhöht. Die gleiche

sind, daß —

a) das später eingetretene Wachsen der Selbstkosten bei Abschluß kosten in der Zeit vom J. J ͤ 96 stimmten Zeitraum fest, fondern entscheidet es dahin, daß sich die Vorsi die Dauer sei tamt Sitze des ; r Auch hi ie B ldigten das Recht, irtfcher fe — ᷣ 38 Rei , . . Januar 1999 bis zum Kriegsaus ö . . vom Vorsitze, auf die Dauer seines Hauptamtes am Sitze de eleitet werden. Auch hier haben die Beschuldigten das Stellung im Wirtschafisleben dahingebend, in den Dienst des Reiches

. k treinbarung hei Anwendung der Sorgfalt gegenwärtigen Selbstkosten in Vergleich a sr . . . i,, ne n m, je nach dem Steigen und Fallen der BVeʒirkz aus chusses ernannt. 9 verlangen, daß sie von einem interalliierten Gerichtshof und des deutschen Volkeg getreten. Walther Rathenau war dazu ge—

j . Sie i. . nicht ö war und Abschlu sses der, letzten Preisvereinbarungen katfächliche Selbstkosten 33 . n . 4 ch . iner n i, zu bestimmen daß die abgeurteilt werden. Ein Wiederaufnahmeverfahren und eine schaffen, ein wirklicher Staatsmann, ein Führer der Nation aus der . ö ö ö. Tragung der Mehrkosten allein des Löeserers nicht vor, weil beispie sweise zu dieser Zeit das Werk. ele e ee n, * ; ri ama . ö. , nn,, . D 5 Begnadigung soll ohne Zustimmung der Entente nicht möglich Wirrnis der Zeit in eine lichtere Zukunft zu sein. Gehohen durch das

O dl, n dan men schehen sutd, wird fich mäst . Kei, ö zee d ,, wn enn ee , g nt, en,, ,,, r enmlen w Min isterium für ö * 1 2m nen fein. Ist eins Sache übergeleitet, oo soll das deutsch poln sche k , n,, ,

ö , . ; . 6. 21 5 r drech Verglei mit Ver en, die un er g eichen Bedingungen ? r, ö nee,, , ö . ö. 33 un or n. —ͤ hr pz 3 , n, nnn. . Rechtsfragen Anwendun Wirtschajtz leben, son ern in der ganzen 8 elt schoon ri en gen bn g ö J , . Oe Herne de, Hennen, me bee er , n ,,,, J n . muß. öenmwäl ligen Selbe n, ene, n,, asennt d mn, hrercrhgßung aug; die Festießung eines enkhsprechenden Freistierarzt ernannt. Ihm ist die Kreistierarztstelle Arns-, wandte sich gegen das Abksmmen, wenn eß auch einen ge,. Freer ente, bert die nahe lfte lf werden kennts nner Holt

ö X. / Dl. ᷓ H * z . . * getätigt sind, von Fall zu, Fall in eine Prüfung eingetrefen werden, veremm bar die Anwend d eines ichen Re Als. Preispereinbarung“; im Sinne des z 1 der Verordnung vum manns . . w ,, 6 . . . 1919 ann aber nicht eine während des Krieges von den Es ist möglich, daß in einzelnen Fällen trotz des erfahrungs⸗ weitete; Hage bnehf her, Abnehmern oder Konzesstongebern freiwillig gewährte unzureichende gemäß geringen Anteils, den im allgemeinen die Ausgaben für D) Wasserwerke.

erordnung lie berzeugung gewonnen hat, bas der ee, i, de, ee Einheits preises in Betracht kommen. Vlefe Regelung bietet guch übertragen worden. wissen Fortschritt enthielte dadurch, daß die Verurteilten der ; in die polltischen und wirtschaftlichen Beziehungen der gung hat; Kaß de dierfrer be Achs der Preiß. , . des Rahmens diefer Verordnung liegende allgemein Vor— berg N übertrag e ,, der Alliierten entzogen seien und der . . . eigenen 3. y. zur een n. der teile (Ersparnis an Gasmessern und infolgedessen Anschlumöglichkeit Rin terium kr deitgwoblfaßtt Gefahr einer ,,, mach, 33 ! . . . ö e, ,. , 3m, ; wären. — Ein Re gierungsvertreter wies demgegen⸗ berausgeschleudert. Aber die verruchte Tat traf nich NMensche gere ö ; n . ⸗ ß oh ; tei in⸗ d llein, sie trifft Deutschland in seiner Gesamtheit. Preiserhöhung angesehen werden, mit der sich der Lie is j ĩ ; Bekanntmachung. über darauf hin, daß ohne dieses Uebrreinkommen wahr schein Wat enen allein , 6 . 66 weil . der bestehenden . . e, . . , . . e , netn ic e n, , . es 6 soweit ö. nicht . Nachdem 96 den Herrn n . des Innern 3 ,, 6. n e 1 . , ,,,, 2 sttel zur Erzwingung einer angemessenen Erhöhung seiner Vertrags- und der Richtlinien sich ergebenden Aender der Leist n Gealle arbeiten, wie bei den Elektrizitätswerken um Er— ; j Deutschen Arzneit 1922 unter der und gefährlichsten Gegnern De V, , n, me sechter Dr. Walther Rathenau war; aber sie ist in ihrem Erfolg über preise, ur Seits stand. ; — Abnehmerg biesen! ö schweleßelestenledefrun en der eiltungen ds gung. von Energie, die hier fur Hebung und Fortleitung von zine Neuausgabe der Deutschen Arfneitare 192 Frankrelch genommen worden wären. Von der Möglichkeit, äler n uutigen Parteikampfes in das Riesenmaß des Frevels Löten 3h, Oö billigernmeise die Tragung der. Mehrkosten Benn. gegenüber unten bigher . , e n vir; wghe⸗ ier durch Umwandlung des Grund— Bezeichnung. ĩ ö die Strafe in einem alliierten Militärgefängnis abzubüßen. , 66 26. , . die Nation, 2 ö g. der Lieferer allein nicht zugemutet werden kann, entscheidẽt fich nach einer (ber eine wirtschaftüsche Gristen. berhaubte ern fftlch benrsht end un 3 erflächenwassers in Trinkwasser berwandelt wird. . Deutsche Arzneitaxe 1922, 7. abgeänderte Ausgabe, würde sicher kein Deutscher Gebrauch machen. Sie komme heften Katrlofen, Ker sähsgsten Köpfe und Vorkammpfer deutschen Auf —̃. . ö . Aus dem Wortlaut der Be, In solchen Fällen stehen also schwerwiegende Einzelinteresfen dem? . 2 . , ,, , amtliche Ausgabe also nur für Polen in Betracht. Uebrigens solle eine weit⸗ haus raubte, sie ist ein Verbrechen an unserem arbeitsamen, duldenden : . r. de mmi gam di Fehr ld dem Füge meinsnt nee an de Erhaltung der Lesstungsfählgkeit ker Ciek.! heben ist. Auch sind 6 . herausgegeben worden ist, bestimme ich, daß diese Neuausgabe gehende Amnestie für alle Strafen bis zu zwei Jahren erlassen und hoffenden Volke, das sie in Abwehr der Frevel aufg

Lieferer die Befugnis, eine Aenderung der Ab zitãts. ö ; , ,. U n zahlreiche Wasserwerke gezw n, das W . . e, . . ; ⸗ 3. , . . . insbesondere trizitäts, Ggg- und Wasser werke gegenüber die an 6 , Be⸗ ein zwei oder mehrmiallg 3 3 He, e e. mit Wirkung vom 1. Juli 1922 ab für das preußische werden. Es kämen dann nur noch verhältnismäßig wenige neue in den zersetzenden Kampf der Leidenschaft zu reißen droht.

. . J zu verlangen, nicht jahung der Frage, ob die Gefährdung des Gi sint . . ; ; ; ; Reine D d Herren! Wir haben uns hier in dieser schlechthin gewähren wöll. Viefmehr folf dies nur anscmest geicheß en. E. J ö ung des Linz interesses so schwer⸗ durch Fistrattonzeinrichtungen, eine Enteise d dere betrieb⸗ Staat biet in Kraft tritt. Die 7. Ausgabe der Gefangene in Betracht. Meine Damen und Herren! W 2 k

ewähr eh Ill die ‚ ñ gend ist, daß in dem betreffend 1. Al ö. J 9 ; . Enteisenung oder gndere betrieb aats ge 11 . ; e S g die Leitung des Reichs wie die Ver⸗

, K . . ö J . . das Allgemein nteresse da. liche Uli stäönde Lies bedingen, Schließlich werden die Kohlenunkosten Arzneitaxe erscheint im Verlage der Weidmannschen Buchhandlung Ein zweiter Heeg r n g er ei. Gesandter v. Eckardt k— , ö. M,. ,

des 52 Absatz? am gngegebenen Orte, löönach das Gericht url ten 33 ; apf, besonders genauen Prüfung. auch durch die Entfernung der Werken bon den Kohlengruben und die in Berlin 8sW. 68, Zimmerstraße 94, und kann von dort zum i it neral Le Rond habe ihm selbst nur die Zahl von 3. ö. ꝛ z * 8 ; Abwägung der Interessen aller Beteiligten feine Entscheidung zu gen e n n,, ö re Tir , . ö. Irn eprtbezingungen start beeinflußt, Aus diesen und anderen Gründen free n . ben 3 r 6 j 6. denen . ic . . gegen ö e n . , . 8 ö . . , ,, ge 3 , ö . graben g ne ben i anz. inn eder, . r. . . ,, ö. Berlin, den 24 Juni 1922. 8 Alliierten selbst handele. Nach anderen Quellen . 1. . Abscheu kundzutun über diese Tat, be e Menschen, in E ; ĩ e uberlassen achten, daß die Lieferer im allgemeinen zahlreiche Abneh hab icht ĩ ͤ * ⸗ ; ; . ; nm ö lerdings 39 bis 40. — Der Gesetzentwurf wurde vom Reichs⸗ die außerhalb der Gemelnschaft des deutschen Volkes stehend, die len werden muß, von befonderer Bedeutung: unde die Cntlastung ice der scie * eßher aben (sichtigen sind; Einen gewissen Anhalt können aber die Preise, zu Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. allerdings 3) bs 47. — Der Gesetz l Her bene, ñ ̃ ilvollen Schlag zugefügt 1. In erster hee feht Täehlenll in der Cinleitung en ahnt ü . ug eines derselben zu Unbilligkeiten gegen die anderen denen das Wasser tarlfmäßlg von dem einzelnen Werk bisher eliefert : Gottstein. rat angenommen. ; ⸗ . Mann gefällt und Deutschland diesen unheilvo en Schlag zugefüg Notwendigkeit der Erhaltung der technischen und ö r re en a, ö , ist . RMteben der Verwendung ben Dampffrast n e ö Graf Pra sch ma enthielt sich der Stimmabgabe. e, n dnnn, irn

dig eit technis⸗ und haftl bnehmer vorhanden ist; d , 4 ö . publik, des deutschen Volkes sür a dehensfähigkeit des Unternehmens. Hierbei ift lediglich das Lieferungs. fetzung der Leistungen 6 gerade a n, n, , bei Wasserwerken fast alle Arten motorischer Kraft zur Verwendung. Ein vierter Gesetzentwurf, betrifft ein deu tsch⸗ 33. k ö i 6 ö für

äntern ömen als solches fü beriickichtigen. Dic Hientabihs t e cht senen me ͤ Hie rel lung, incbsehdege der füässfisen Brennftesfe Kt fi ü d ö . . * ; — n da eren Abnehmer gleiche Erlescht . ̃ j ennstoffe, hat si olnisches Abkommen über das berg⸗ un 3 . a, Möge aus dem Wirken und Urbeilen ., 6 . im Interesse des Gemeinwohls durch langen und damit eine unbillige ö Der . e ee, . nn, . 3 . 381 . gültigen Crund⸗ alk. 3 sCkalische Eigentum in dem polnisch ö e. , aus seinem Geiste Frucht aufgehen , Werth . hin ö 1. . 9 . i . oder eine Gefährdung der Lebensfähigkeit des Lieserers ef , usw g n g sftandenen K . 9 . . 366 ö 5 . ade de, nn,, nn, ä ee n, nnn, ,, n, nn,, ö. ; n, In ich in tren, ühren. . . j . 2 ö. Mei ; ober 1919 aus ö 3666 ell technis cher? eson ü * ; Versi ingli inge i Jö. n n, , andere Hilfsmittel 6 6. Fallen, 5 denen nach dem zu Eingang dieses Abschnitts 5 ga T ggf ö. . pern e i. San i fr Lebens⸗ und 5 . ö. 8. 6 , ,, en e , ,,,, Horn ern ; um;) in Anspru . Besagten unter Berücksichti . r, n ,, . x n 8 n e gleiche Rolle ö enthal aus Wanne hebe i 16 — . . z . . sichemn . des Unternehmung lann dauernd nur ge—= Bela stung des , 4 2. , i r bie le. und Gaswerken. Die Ausgaben en,. 5 ö durchführen fönne, ohne die Mithilfe der ausgezeichnet J,. Der Viepre ident re seichete ä, Jenttumsabgerdnetzt Dr Vell innen deen en nglesemde, Ublcht'ibingen Föer ict, menden in Frage kommen, Re dem Ke rern rden fe. irre, gebn hne tel. ft ntetlsaltung un Gelsenkirchen, den 23. Junk 192. gebildeten und technisch auf der Höhe stehenden deutschen Berg, zußerte dann den schärfsten bschen vor der Tat, die in ibrer . . Gratz der zu erneuernden Anlagentesle der Vergrdnung und der Jiicht!luten zuzubilligende Verhesserun iner befke Dealkis'n, Nehlleitungen und Armaturen nehmen e G, wl, V.: II, Regierungsassess beamten. Darum soll eine Möglichteit geschaffen werden daß ichiostzkcit and Sünnlesigkeit selten in der, Gesch te äatehht re dera, mern Angesichts der, außerordentlichen Preis, Lage erst dann en reren u laffen, wenn er dem Abnehnler v Most, ber da eümiggenden Tei der Wassenverke einen größeren Frozen satz Der Landrat. J. V.: Moll, Rengietungsasse ssor. Beamte, die es wünschen, vorübergehend in polnische Dienste Rathenau in seiner Herzensgüte wäre wohl geneigt gewesen, selbst den . , ist in der Regel ansunghmen, daß die bis zum J. Februar sichke it gewährt Hat, den Vertrag durch Kündigung zu f . d . Be gesanstuntacsten in,. nstheach, ai die Prennfteffloste n.“ Das eintreten. Ein Zwang wird nicht ausgeübt. Den Beamten ist feigen Mordbuben zu verzeihen, wir aber seien es dem Andenken des eg, whsafsibrer hicklchhigen aichenccrfeer Beträge n, meer b, n ene femme, e rn. , ——————— — 3 Jlesung vol escher;r zi der Wa leg; burt, bn, denden he null mn g erlebe m ̃ ; ierbei Geri , rf re, , e n. 29M nlage zu treffen haben. Hi ̃ r ; g ö f ö j — äre, welche es wie Gift, wie Pesthauch umgi hierbei aber hat das Gericht darauf zu achten, daß nicht, insbesondere dabei zu, berücksichtigend gesich ere en 6 . Reichsrat angenomrinen, ebenso der fünste Gesetzentwurf, be= hig . e fer n , eines CGlate⸗ sei es, dem Hin u

Ess Das Unterkebmen sell in die age versetzt werden, die ihm ieh erfinder a m, an n GesichtEpunkte wird auf den Äbschnitt ĩ ü . öffentlichen Aufgaben oder übernommenen Verpflichtungen . n,, n e, . ö Slektezitähe ne f lit werfen. treffend ein deutsch-polnisches A btam men ü ber der Geduld durch katilinarische Existenzen ein Ende zu machen. Wir

— ; h ͤ rh II. VBeiüglich der Festftellung der Brennstoff i . f j ie G ähru Straffreiheit für in j —

. . ; e nstoffpreise zu den in die ewährung von äßten jetzt endlich zu einer reinen Arbeit für das Vaterland kommen. 4 Es Jiegt nicht im Sinne der Verordnun g, eine Aenderung , , . en, . des Werks Betracht kommenden . — gilt das rf ibn! Nichtamtliches. Oberschlesien be gangene Straftaten. In dem 3 i e. . gegen diesen edelsten und treuesten Sohn 36 Vertrge n Ansmaß herbeizufshren, dutch daz esne Ver. Feigeftzhrt wirst Hemm hn Gericht 3 W fl * 6 e, Flettz tze wer e; orf. Deutsches Reich. Abkommen werden zunkächst die Bestimmungen des Friedens- nseres Vaterlander r n der Lage des Unternehmens im Vergleich zu derjenigen ein, von der Anbietung des Kündigungsrechts abhängt öz I h n imm len Ml. äs Gicht die Preieerhöhungen nicht eingn he⸗ 351 1h z ; vertages wiederholt, wonach alle politischen Straftaten straf⸗ Der demokratische Reichstagsabgeordnete Pfarrer Korel , . . rn e, d . He, alen g le Fritz an ee ann en e , . . J . , , fee h,. 1 ee 3 nr 31 a , n 16 fie , , frei sind, die während der Dauer der Besetzung begangen würdigte die . und das ö des Ermordeten. Er s

ö 4. 9 J * ; 9 vg ĩ 1 ö ; 2 51 * 2 . 3 2 . . S . 2 e ö s

, „nen Un sbhich datanf, jetzt auf Grund er e erde mn zue, r n n ge: ö. , Bre n s ef e gf, . fee fh 5 de, Polen betreffen? Zunkächsi worden sind. In dem lbkemmen heißt :. So weit sie kin Illussonist gewbesen. Gr sägte, ung selbst, fihrte der Rm dner

a e nn, ung ü kemmeh; Andererseits aben Um krnchwmen, ehm, een e, i 6. , ,., , n. 1 ändern, so sind die Ausführungen unter 6 TV (llbschnitk Gaswerke) zu handelt es sich um einen Gesetzentihurf, betrefsend ein Ab= überwiegend, oder ausschließlich aus politischen , . 9 hen ö , * , en n , r 6 1 . , verteilt haben, keinen in. Uebernahme einer geringeren statt der an sich , we bea bf Ber indes j jeb; . . wischen Deutsch lo nd und Polen gangen sind Für die Kontrolle 44 ö e. freiung 6 den Feffeln des Versailler Vertrags auch mir nicht Dividende wieder erz enn g n w , , e a fel , . anzuhle len; die erstere bat & ebenfals ichen in der Cn. bezw. dem 2 1 ver 9 nee. bi über E 16 chterungen des Grenzverkehrs. — ,,, . wi. n n . Be⸗ gelingt, dann werde ich abgetan fein. Was Walter Rathenau für e Gesichtepnntt Per, raten r dee, e n. ung 6 ung bestimmen. Die Frist für die Kündigung hat das Gericht bezogen werden kann, wird 1 8 in d , , . . zu i. Durch dieses Abkommen werden für die beiderseitigen Grenz e n, . äber bie polifische Amnestie nicht richtig an- Insen Volk noch hätte leisten können, das können wir ermessen an seiner

; n, . iter stimmen, daß die Kündigung keinesfalls frü j ö. . — 1 m n f 9 n, , is ih. onli der wir wissen, daß er vor allem ein treuer ö . Berückschtig ing der jeweiligen Lage des Kapital Wochen nach Verkündung der ö rüberdels acht, feel fön, bg dies Sah sich im gleichen, Perhältnis wie die bewohner bersönliche Erleichterungen geschaffen, Indem bis gewendet werden. Von nicht politischen Straftaten werden he n . Si ee, . die 39 deutschen Nation ein so Bei den

J ung wirksam werden kann. sttli f ; i, n ; . ; s i j . er⸗ ö N . ö ö. Hen, lan, durchschnittlichen Verkaufspreise ben gleichartigen Abnehmern erhöhen. auf eine Entfernung von 10 Kilometern hin der Verkehr er Ennert ! len Prefsher geben, alt! Hergeheh gegen di:] 2. 33 er g n m,,,,/e/,,,,,

22 74 b eh ern ist j in = ) . . * ö) 164 Eine ol [ 2 * . z 7 2 * . . . 3 , , nn,, f ö e n n, ob längere Frist wird meiflens zweckmäßig fein. solche Berlin, den N. Juni 1922. leichtert wird. Es genügt, ein Personalaus weis 2 ui öffentliche Ordnung und sonstige Vergehen, wie sie von Größe des Sohnes, der sich dem Vaterlande geopfert hat. Denn *

ö e , ,, 3 e n mn, . . J 9 der Lieferer für den Ahnehiner besondere Aufwendungen Der , e, die Kohlenverteilung. verinerk. Sachliche, Erleichterungen soerden, insosern ge= der bisher in Deutschland erlassenen Amnestie betroffen Walther Rathenau ist gefallen im Qenste des Vaterlandes In ttf z .. . . 1 2 g.

chaffen, als gewisse Gegenstände zollfrei ohne Kontrolle . 4. . tte die Perfönlichkeit eine hohe Vollendung erreicht. Gefallen pflichtung ju ihrer Uebernahme eine Unbilligkeit in sich schliehen wötrd J ; Maschinen u. dergl. gemacht, k 4 können. Das Abkommen bedeutet, werden. Ausgenommen sind.; , , . . h als 1. . damit ein . ener sogenannten ee vergl. 24 A IX). Dieser Gefichtepunkt it ö rde so ist, wenn das Gericht die Preiserhöhung von der Anbietung des ie d Berichterstatter hervorhob eine wesentliche Ver⸗ wegen Wuchers, Preistreiberei, es echung, 9 ö hon der dölkischen Reinheit Jeworden. Dig nglan * don, dem Weitemseferer ban ese , Ai. . gel! i m er, abhängig macht, in der Entscheidung gleichzeitig Die Kaliprů ungsstelle hat in ihrer Sitzung am . der Lage der Gren bewohner, insbesondere auch der gegen Zoll⸗ und Steuergesetze und außerdem die ,, 6 6. wasser feinem Lieferer gegenüber geltend gemacht werden. e n, nf fel gen hn feng und in welcher Weife der Abnehmer 30. Mai 1922 entschieden: . deutsch 1 auf ee e, Seile. Der Gesetzentwurf schweren Delikte. In letzteren Fällen soll allerdings an Ghristen von dieser Idee mit aller Entschiedenheit abwend.

. Den Grundsätzen der, Billigkeit entspricht es, daß einzelne füll ue diessluftdendkungen zu entschidigen hat; die Cr... Der Staatlichen Berginspektion in Bleichecove . vom Reichsrat angenommen. Ebenso die Vorlage Stelle der Todesstrafe lÜbenslängliche Zuchthausstrafe und an Lassen Sie ung vor dem arge Rathenaus nicht blos in Erg ffenbe

A een e, üllung oder Sicherstellung der hiernach zu machenden Leistungen?“ ird f ; — l. 3 V , ; in ruh h , ir won einer Preiserhöhung nicht befreit bleiben, auch wenn ¶ zur Voraugsetzung der Äuzübung des line nung e g, ö . ist ie g . . ö 9 ö ; ö , n. L gemäß § 82 über eine Erklärung der deutschen und der die Stelle lebenslänglicher Zuchthausst rafe eine solche han n, , . . 6 ge en 3

5 mut Durchführung des Gesehez äber polnischen Regierung zu dem Gen fer Abe 16 Jahren treten.

: . . B Legung einer besonderen Feitung, Grricht : ᷣ t nicht ) ,. Mehrkosten so erheblich . daß die Ver⸗ Umformeranlage, Aufstestung besonderer Mas ,,

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