2 dem em im Genossens⸗ sster ,, Spar und Darlehns⸗ erein e. G. m. u. S. heute Saft ·
ei unter Nr. 11 eingetr. Wohnungsverein
Im Genossenschaftsregister ist 3.
olgendes eingetragen worden: Der Lehrer .
ee, deen, gen Vorstand aug⸗
don 26 Wprif ist di hinsichtlich der Haftsumme, die auf 1 sestgesetzt ist, und auch sonft geändert. „den 12. Juni 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 5. , , d agen seergnle , ei der register . 0e . 153 ö . gaftsge? irn aft der vereinigten Fleischermeister etragene Ge⸗
.
eschieden und an ihrer Stelle der Friseur ald Beer und Gastwirt Arthur Schulz, beide in Agnetendorf, in den Vorstand
It. ; oel gr gerne eg (anna)
2
den 8. Juni .
Körlin, Peragante. 36683] unser g ge, ne, ,. ist heute unter Nr. 1 bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Körlin, eingetra⸗ ener Genossenschaft mit beschränkter err in Körlin, folgendes einge⸗ tragen worden: ie höchste Zahl der Geschäftsanteile trägt 200
eie des Statuts vom 2. Oktgher 1895 sind die Satzungen vom 28. Mai
1822 getreten.
31 agene rãnkter
schaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebs; 2. gemeinschaftlicher Verkauf
Erzeugnisse. Haft⸗
Körlin ( Persante), den 15. Juni 1922. Das Amtsgericht.
Körlin, Persante. . In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 11 bei der Molkerei⸗Ge⸗ nofsenschaft Roman, eingetragener Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Roman i. Pomm. folgendes ,,,. worden: er Gutsbesitzer Paul Siebell in Lestin ist an Stelle des ausgetretenen Vorstands⸗ mitglieds August Schramm in Roman
q höchste l der Ge⸗ getreten
schäftsanteile 19. Vorstandsmitglieder sind: Karl Zimmermann II., Landwirt (Direktor, Karl Zimmermann LV., Land⸗ wirt (Rechner), Konrad Sigmund, Land⸗ wirt ¶ Stellvertreter des . alle in Pleutersbach. Statut vom 13. Mai 1922. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der 8e e her, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Sie sind im „Badischen landwirtschaft⸗ lichen Genossenschaftsblatt zu Karlsruhe aufzunehmen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Porstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten ö Rechts verbind⸗ lichkeit haben soll. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden hg. der Firma der Genossenschaft ihre amengunterschrift beifügen. Die Einsicht er Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedermann gestattet.
Gberbach, den 13. Juni 1922.
Das Amtsgericht.
Eilemburg. 135572 das Genossenschaftsregister ist am T. Juni 1922 unter Nr. 29 eingetragen: Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Doberschütz, eingetragene Genoffen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Doberschũtz. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar und Darlehns⸗ kassengeschäfts um Zwecke: J. der Ge⸗ währung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts ⸗ und Wirtschafts⸗ betrieb, 2. der Erleichterung der Geld⸗ anlage und Förderung des Sparsinns. Die Haftsumme beträgt 1000. 4 für jeden Geschäftganteil, die höchste zulässige Zahl der Geschäftsanteile 50. Die Mitglieder des Vorstands sind: Gutsbesitzer Hermann Graß, Lehrer Carl Preißer und Guts besitzer Paul Haberkorn, sämtlich in Doberschttz. Statut vom 4. Mai 1923. Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter deren Firma, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in den „Genossenschaftlichen Nachrichten des Verbandes landwirtschaftlicher Ge⸗ nossenschaften der Provinz Sachsen und angrenzenden Staaten zu Halle a. S. die von dem Aufsichtgrat ausgehenden unter Benennung desselben, von dem Vor⸗ sitzenden unterzeichnet. Beim Eingehen dieses Blattes haben die Bekanntmachungen zur nächsten Generglversammlung durch den Deutschen Reichsanzeiger zu erfolgen. Das Geschäfts ahr beginnt am ö. . . endet . 30. Juni. Die illenserklärung und Zeichnung für 6 . u ken . ö. mitglieder erfolgen., wenn sie Dritten ö pe e binn r d if haben soll. Ae Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ Haft, ihr. Namentzunterschrift beifügen. Die Einsicht in die Liste der Genosfen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Eilenburg.
ö rn. Genros 36577 n das e Genossenschaftsregi
Nr. 42 ist heute bei der i e gf „Consum⸗Verein Osmünde und im . eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Ss= münde, eingetragen: An Stelse der aug— ö denen Vorstandsmitglieder Gustav
eller und Ernst Landmann sind Karl retschmar und Hermann ö Hrobere ewa hlt . Halle a. S., den 12. Juni 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 19.
Heldrungen. 35680 Anter Nr. 3 bee Cenossen cha fta betreffend die Molkerei Seidrungen, eingetragene Genossenschaft mit? be⸗= schränkter Haftpflicht, ist hente ein-
agen worden: An Stelle des ver— torbenen Vorstandsmitglieds Oskar von
off in Gorleben ist der Domänen. pächter Ernst Schreiber in Oldigleben in ö . Juni 1922 ngen, un ; Preuß ijches Amtsgericht
zwei Vorstands ·
etreten. Körlin, Persante, den 15. Juni 1922. SDas Amtsgericht.
Memmingen. 35687] Genossenschaftsregistereintrag. Sennereigenossenschaft Ummen⸗
hofen, eingetragene Genossenschaft
mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Ummenhofen. Das
Statut wurde am 5. Mai 1922 errichtet.
Gegenstand des Unternehmens ist Er⸗
bauung, Einrichtung und Betrieb einer
Molkerei. Durch Hehl der General-
versammlung kann der Geschäftsbetrieb
auch auf Verwertung von Eiern, Absatz oder Mast von Kälbern und Schweinen,
Schroterei sowie Bezug von milchwirt⸗
schaftlichen und landwirtschaftlichen Be⸗
darfsgegenstãͤnden ausgedehnt werden. Vor⸗ standsmitglieder sind: Josef Oberhofer,
Josef Starkmann und Franz Lutzenberger,
Landwirte in Ummenhofen. Die Willens
erklärung und Zeichnung für die Genossen⸗
schaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten an, ,.
RNechtsverbindlichleit haben soll. Die eichnung geschieht in der Weise, daß die eichnenden zu der Firma der Genossen⸗ chaft ihre Namenzunterschrift beifügen.
Die von der Genossenschaft ausgehenden
Bekanntmachungen erfelgen unter der
Firma der Genossenschaft, gezeichnet von
zwei Vorstandsmitgliedern, in der Süd⸗
deutschen Molkereizeitung, Kempten“.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist
jedem während der Dienststunden des Ge⸗
richts gestattet.
Memmingen, den 17. Juni 1922.
as Amtsger
Mittel walde, Schleg. 355885 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 13 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskafse e. G. m. u. S. in Schönfeld eingetragen worden, daß an Stelle des Franz Schmidt der Lehrer Rudolf Klenner in Schönfeld in den Vor⸗ stand gewählt worden ist. Amtsgericht Mittelwalde, den 3. Junil 922.
Pots d am. 35592)
Bei der in unserem Genossenschafts⸗ register unter Nr. 61 verzeichneten Ge⸗ nossenschaft Arbeitsgemeinschaft ehe⸗ maliger Soldaten, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft pflicht, Potsdam“ ist folgendes ein⸗ getragen worden:
Durch 3 der Generalversamm⸗ lung vom 25, März 1922 ist der Geschäfts⸗ anteil auf 500 4AÆ y Jeder Genosse darf nur einen Geschäftsanteil erwerben.
Potsdam, den 14. Juni 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Quakenbrück. 35593)
In das Genossenschaftsregister ist am 14. Juni 1922 zu Nr. 15 eingetragen: Die Firma lautet jetzt Edeka, Grosf⸗ handel, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Quakenbrück. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche
. Einkauf von Waren und deren Abgabe
zum Handelsbetrieb der Genossen. Die aftsumme beträgt 1009 4. Durch eschluß der Generalversammlung vom 12, April 1922 ist das Statut im Übrigen nn in den 85 3 Abs. S (Aufnahme⸗ ahigkeit), 7 Abs. 3 (Zusam menfetzung der Betriebsmittel), 10 Sicherung der Ver⸗ bindlichkeiten), 14 Abs. 6 . der Mitglieder des Aufsichtsrats), 36 Abf. -. ern der Generalversammlun 39 . (Auslegung von . . ; . ,, r,, machungen erfolgen jeßt in der Edeka, Deutsche Handels. Rund kam Gn n T, Amtsgericht Quakenbrüc.
Reinteld, Mnolstein. zo 95)
ute wurde in das hier geführte Ge⸗ nossenschaftsregister unter n 9 d
k
a be⸗
kern, Henne, gie
i. Holst. vom 16. Februar 19527 ein.
etragen. Gegenstand des Unternehmeng j Dehung der Bienenzucht in riegel
3 Hinsicht. Die Willengerklärung und Zeichnung, für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Nechtsverhinz lichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Jeichnenden zu der , . hre Namens unter⸗ chrift beifügen. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, eie ng von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Bienen⸗ tung bezw. in den „Genossenschaftlichen itteilungen für Schleswig ⸗Holstein Kiel). Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Haftsumme für jeden erworbenen Geschäftsanteil be⸗ trägt 00 , die Höchstzahl der Geschäfts⸗ anteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, ist auf 50 festgesetzt. Der Vor⸗ stand besteht aus den Herren: Lehrer Gustav Stein in Stubbendorf, Lehrer Gustav Stüwe in Reinfeld und Techniker Karl Kupfer in Klein Barnitz. Die Ein⸗ sicht in die Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet. ; Reinfeld i. Golst., den 13. Mai 1922. Das Amtsgericht.
Schönberg, Holstein. 33887
Am 2. Juni 1922 wurde in das Gen. Register die Satzung der Milchliefe⸗ rungsgenofsenschaft eingetragene Ge⸗ noffenschaft mit beschränkter Haft. pflicht zu Wisch vom 12. Mai 1922 k Gegenstand des Unternehmens ist die Milchverwertung auf , liche Rechnung und Gefahr. Die Willengs⸗ erklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft erfolgt durch zwei Vorstands⸗ mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei ,, ,. in den Genossenschaftlichen Mitteilungen für Schleswig⸗Holstein (Kiel) . Haftsumme für jeden erworbenen Geschäftsanteil 100 .. Höchstzahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich ö. kann, 10. Vorstandsmitglieder sind: Wilhelm Wiese, Heinrich Stoltenberg jr.,, beide in Wisch, und Wilhelm Levermann in Barsbek.
Einsicht in die Liste der Genossen.
während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet. Amtsgericht Schönberg i. Solst.
Schwerin, Meck lb. 35598] In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 95 eingetragen: Zentral⸗ , n des Mecklenburger orfbundes für Einkauf und Ver⸗ wertung, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz: Schwerin i. M. Nach der Satzung vom 1. Juni 1922 ist Gegen⸗ stand des Unternehmens der gemeinschaft⸗ liche Einkauf von Lebens- und Wirtschafts⸗ bedürfnissen im großen und Ablaß im kleinen an die Mitglieder gegen Bar⸗ zahlung sowie Verwertung der landwirt⸗ schaftlichen Erzeugnisse. Das Geschäfts⸗ jahr ist das Kalenderlahr. Der Geschäfts⸗ anteil jedes Genossen beträgt 2000 4A, die Haftsumme ebenfalls M. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er= folgen unter ihrer Firma in der für ihre Zeichnung vorgeschriebenen Form im Ge⸗ ef n sr cl Der Dorfbund!. Die Willenerklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. . Zeich nung geschieht in der Weise, daß zwei Mitglieder ihre Namensunterschrift der Firma beifügen. Vorstandsmitglleder sind: Dr. Johannes Feddersen, Schwerin, auch Otto Mau, Niendorf bei Malliß. Die Einsicht der Liste der Ge— nossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Schwerin i. M., den 13. Juni 1922. Das Amtsgericht.
Stralsund. .
In unser Genossenschaflsregister ist heute bei Nr. 2 — Fischverwerrungs⸗ genossenschaft Stralsund, e. G. m. b. S. — das Ausscheiden des Fischers Wilhelm Behm aus dem Vorstand und die Wahl des Fischers Max Baͤrenfürst in Stralsund zum Vorstandsmitglied ein⸗ getragen.
Stralsund, den 16. Juni 1922.
Das Amtsgericht.
Traungteim. 35602 Genofsenschaftsregister. Darlehenskassenverein Endorf, SE. G. m. u. H. Sitz: Endorf, A.⸗G. . Veröffentlichungs organ nun: ayerisches Genossenschaftsblatt des Baye⸗ rischen Landesverbandes München. Traunstein, den 12. Juni 1922. Das Registergericht.
Traunstein. 35603 Genossenschaftsregister. Syar⸗ und Darlehenskafsenverein Nonnberg b. Pleiskirchen E. G. m. n. O. Sitz Nonnberg, A.-G. Altötting. ür Wimmer, dere, wurde Weiß, Josef, in Prasting in den Vorstand ere hlt
raunstein, 13. Juni 1922. Das Registergericht.
RJ schaftsregist 35604 enossenschaftsregister. Einkaufsnerein der Kolonial⸗ warenhändler für Bad Reichenhall n: Umgebung G. G. m. b. S. rmg geändert in: „Koloniglwaren- e ̃ t ad Reichenhall u. U.“ — Haftfumme nun: 3000 4A. Traunstein, den 14. Juni 1922. Das Registergericht.
—
—
Vacha. ö lb bos]
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Einkaufsgenofsenschaft selbständiger Bäcker und Konditoren für Vacha a. d. Werra und Um⸗
gegend, e. G. m. b. G., in Vacha Schluß
Der Gerich
MHünchem. 1 Amtsgericht München, Konku
Juni 1922 wurde 3. Juni 1921 über das Vermögen des Allgemeinen Münchener vereins e. V. in München eröffnete Konkursverfahren mangels einer den Kosten . Verfahrens entsprechenden Masse ein⸗
h. München, den 25. Juni 1922. Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Strehlen, Schles. Das Konkursverfahren über das Ver Schuhmacher Max und Eschrichschen Eheleute Strehlen wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Strehlen, den 24. Juni 1922 Das Amtsgericht.
19) Tarij⸗ und JƷahrplanbekannt⸗ machungen der
Eisenbahnen.
Fahrpreisermãsi örige der auf hrensfelde und dem Seied
Marzahn Beerdigten.
Mit Gültigkeit vom 1. Juli d. J. werden die Tarifbestimmungen über vor. ahrpreisermäßigungen
bzw. vom 4.
a. d. Werra eingetragen: S5 11, 12 und 15 des Statuts sind abgeändert worden. Die Haftsumme ist auf 1000 M erhöht, die Zahl der Geschäftsanteile eines Genossen auf 10 . Vacha, den 13. Juni 1922. Thüringisches Amtsgericht.
Wittstock, Dosse. 35698]
Bei der in unser Genossenschaftsregister unter Nr. 17 eingetragenen Genossenschaft Beamten ⸗Wohnungsverein zu Witt⸗ stock (Dosse) e. G. m. b. S. ist heute folgende Eintragung erfolgt:
ö. Oberinspektor John ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle ist der Oberpostsekretär Noack in Wittstock getreten. ö
Wittstock, den 7. Juni 1922.
Das Amtsgericht.
Wittstock, Dosgse. 35699
Bei der unter Nr. 22 in unser Ge⸗ nossenschaftsregister eingetragenen Genossen⸗ schaft Spar⸗ und Darlehnskasse ein⸗ getragene Genoffenschaft mit unbe.
chränkter Haftpflicht zu Jabel ist
olgende Eintragung erfolgt:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. Mai 1922 ist der Landwirt Emil Bork in 2. für den ausgeschiedenen Lehrer Gerhard Dummer in Jabel in den Vorstand gewählt worden.
Wittstock, den J. Juni 1922.
Das Amtsgericht.
Wittstock, Dosge. 36610]
Bei der unter Nr. 3 in unser Ge⸗ ne g me , eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Spar⸗ und Darlehnskasse Blandikow e. G. m. n. S., Blandi⸗ kom, ist heute eingetragen worden:
Der ,. esitzer Friedrich Bern⸗ hardt ist am 24. Februar 1922 verstorben, an seiner Stelle ist der Landwirt Franz Krüger in Blandikow in den Vorstand gewählt worden.
Wittstock, den 15. Juni 1922.
Das Amtsgericht.
zintemn. 35612
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Lichten felder Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein folgendes ein⸗ getragen worden:
Der Bäckermeister August Radtke in Lichtenfeld ist aus dem Vorstand aus—⸗ geschieden und an seine Stelle der Sattler⸗ meister Carl Kosag in Lichtenfeld getreten.
Zinten, den 10. Mai 1922.
Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig reröffentlicht., Villingen, Raden. 38558]
Unter O.-8. 179 des hiesigen Muster⸗ registers Bd. N wurde heute eingetragen: Firma Huber⸗Roethe Ernst, Kunst⸗ töpferei, hier, 14 offene Muster von Majolikakrügchen in verschiedenen Größen und Farben, Fabr. Nrn. 61, 62, 63, 64, 65, 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73 und 74, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, , am 21. Juni 1922, Vorm. 11 Uhr.
Villingen, den 21. Juni 1922.
Das Amtsgericht. J. erichtsschreiberei.
ö II) Konkurse.
Nü‚rnhberę. 38559
Das Amtsgericht Nürnberg hat über das Vermögen des Kaufmanns Josef Schermer in Nürnberg, Wiesenstraße
Rr. 5, am 22. Juni 19232, Nachmittags
4 Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkurs« verwalter: Rechtsanwalt Walter Regels⸗ berger in Nürnberg. Offener Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis 15. Juli 1922. 5. zur Anmeldung der Konkurs⸗ orderungen bis 24. Juli 1922. Erste Gläubigerversammlung am 20. Juli 1922, Vormittags 9 uhr, allge⸗ meiner Prüfungstermin am 3. August 1922, Vormittags 93 uhr, jedesmal im Zimmer Nr. 107 des Justizgebäudes an der Fürther Straße zu Nürnberg.
Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts. .
Schwerin, Meck lb. 38560
Ueber das Vermögen der Firma Dahms u. Roggenbau, Schwerin i. M. Steinstr 16, ist am 22. Juni 1922, Vor—⸗ mittags 9 Uhr, das Konkursverfahren er⸗
öffnet. Der Rechtsanwalt Stto Peter Faull, ba
Schwerin i. M., ist zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 5. August 1929 bei dem Gericht an, zumelden. Erste Gläubigerversammlun
am 15. Juli 1922. Vormittag
11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 19. August 1922, Vormittags LIL uhr, vor dem unterzeichneten g Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 5. August 1922.
Schwerin, Mecklb., den 23. Juni 1922.
Das Amtsgericht.
r
Charlottenburg. ö. Das Konkursverfahren über den Nachla des am 12. Februar 1921 zu Cbarlotten⸗ burg, Rosinenstraße 15, verstorbenen HSiffsarbeiters Sskar Graebke ist 66 Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben. Charlottenburg, den 26. Juni 1922.
Der Gerichtsschreiher des Amtsgerichts. 1 ce , , M. inte nig .
Karlsruhe, Haden. 8 Konkursverfahren über 2
des Amtsgerichtg. A 2.
mögen der
em Ostkirch
ovember 192 (Ziffer 3) dahin ergänzt, daß die Fahr⸗ Preise auch von der Fahrkartenausgabe Stralau⸗Rummelsburg ausgegeben werden. erlin, den 20. Juni 1922. Eisenbahndirektion.
karten zum
Tf. 86. Binnengütertarif der Elmshorn⸗Barmstedt⸗Oldesloer Eisenbahn, Teil II.
Am 1. Juli d. J. werden entsprechend dem Vorgehen der Reichseisenbahnen die Frachtsätze um 25 vh erhöht. Nähere unterzeichnete
Elmshorn, den 24 Juni 1922. Elmshorn⸗Barm stedt ⸗Oldesloer Eisenbahn.
Die Direktion.
Am 1. Juli 1922 wird die normal⸗ spurige 2.35 km lange Teilstrecke Allen⸗ Wetzlar) Holzhausen der Neubaustrecke Stockhausen als Neben⸗ ltepunkte Um (Kr. Wetzlar) und dem Bahnhof 4. Klasse Holzhausen (Kr. Wetzlar) für den P
sowie für die Abferti⸗ gung von Leichen und lebenden Tieren er⸗
Die Annahme und Auslieferung von ist ausgeschlossen. Haltepunkt Ulm (Kr. Wetzlar) dient nur dem Personenverkehr. üge werden nach den besonders ten Fahrplänen verkehren. Für die neue Bahnstrecke haben Gültig⸗ keit: Die Eisenbahnbau⸗ und Betriebe⸗ ordnung vom 4. November 1904 und die Eisenbahnverkehrsordnung vom 23. De⸗
908. die Höhe der Tarifsätze geben die Dienststellen Auskunft. ; Frankfurt (M.), den 16. Juni 1922. Die Eisenbahndirektion.
Lahn) Beilstein bahn mit dem
telegrammverke
Sprengstoffen
Mit Wirkung vom 1. Juli 1922 erhält öchst (M.) — Soden
der an der Strecke ahnhof II. Klasse
Taunus) gelegene Soden (Taunus) die Bezeichnung B Soden (Taunus). ; Frankfurt (M.), den 20. Juni 1922. Eisenbahndirektion.
J Tarifheft C 1D zu Rr. 200 des fr. werden die Ueber⸗ fuhrgebühren zwischen Magdeburg Elbbf, und der Ladestelle Am Franstrange, auf 34,5 M für abgabefreie und 37,9 4 für abgabepflichtige Güter erhöht.
det a ß übergehende Aen
rün ich auf die vorn . ? 6 der Eisenbahnverkehrs⸗ Bl. I514 Seite 4553. Magdeburg, den 24. Juni 1922.
Eisenbahndirektion.
Am 1. Juli d.
derung des ordnung. (R
erischer Gũterverkehr⸗ arif vom 1. Februar 1917.
Mit sofortiger Gültigkeit werden die Teilentfernungen zwischen den sämtlichen Schnittpunkten der Kilometertafel I und den nachfolgenden Stationen um je Köln⸗Braunsfeld, (früher Köln⸗Ehrenfeld, Köln- Lindendorf (früher Nebenbahn),
701 er, d=.
Benzelrath, Köln ⸗Melaten
Marsdorf · Norbell. Das alsbaldige Inkrafttreten der Er-
höhungen gründet sich auf die vorüber
gehende Aenderung des 5 6 G. V.⸗O.
RG BI. 1814 S. 4536)5.
chen, den 19. Juni 1922
Deutscher Neichsanzeiger
Preußischer
Staatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 75 Mn.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postan talten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
Einzelne Nummern kRhosten 2,50 Mn.
1 Anzeigenpreis für den Raum einer s gespaltenen Einheitszeile 15 Mh. vom 1. Juli 1922 ab 20 Mh.), einer 3 gespaltenen Einheitszeile 25 Mh. vom 1. Juli 1922 ab 35 Mh..
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers
Berlin SW. 458, Wilhelmstraße Nr. 32.
i Schriftleitung Zentr. 10 86, Geschäftsstelle Zentr. 1575.
Nr. 149. Neichsbantgirotonto. Berlin, Donnerstag, den 29. Juni, Abends. Poftschecttonto: Werum us. 1922
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Vom 1. Juli d. J. ab erhöht sich der vierteljährliche Bezugspreis des Reichsanzeigers auf 219 , für die Inhalts— angabe zu Nr. 5 des öffentlichen Anzeigers, betreffend Kommandit⸗ gesellschaften auf Aktien, auf 9 . 6 und für die Zusammenstellung der im Reichs- und Staatsanzeiger durch gerichtliches Aufgehot behufs Kraftloserklärung aufgerufenen Wertpapiere auf 33 M.
ü 7 H H HÜÄÜÄÜÄÜÄ;
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Ernennungen ꝛc.
k betreffend ein privates Versicherungsunter⸗ nehmen.
Bekanntmachung der Kaliprüfungsstelle über die Zuerkennung einer Beteiligungsziffer.
Bekanntmachung, betreffend die Einreihung einer neuen Form von Elektrizitätszählern.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 44 des Reichs⸗
gesetzblatts. Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Anordnung, betreffend Verlängerung von auf Grund der Mieterschutz und Wohnungsmangelverordnung erlassenen Anordnungen.
Handels verbot.
Amtliches.
Deutsches Remich.
Der Herr Reichspräsident hat den Staatssekretãr Schulz im Reichsministerium des Innern für die Dauer seines Haupt⸗ amtes zum Präsidenten des Kuratoriums der Physikalisch⸗ Technischen Reichsanstalt berufen.
Der Oberregierungshaurat Do rp müller, bisher in Essen, ist zum Präsidenten der Eisenbahndirektion in Oppeln ernannt.
Der Eisenbahndirektionspräsident Schumacher, bisher in Kattowitz, ist in gleicher Eigenschaft zur Eisenbahndirektion nach Muͤnster versetzt worden.
Bei der Reichsbank sind ernannt: Die Reichsbankkassiere Liebheit in Säckingen und Wetzlich in Langenberg zu Reichsbankräten unter Uebertragung der Stelle des Vorstands der Reichsbanknebenstellen daselbst.
Der Konsulatssekretär Keila ist zum Kanzler bei dem Deutschen Generalkonsulat in Mailand und der Konsulats⸗ sekretär Markmann zum Kanzler bei der Deutschen Gesandt⸗ schaft in Rio de Janeiro ernannt worden.
Der Kaufmann Lavaquial ist zum Konsularagenten in Lsörida (Spanien) bestellt worden.
Bekanntmachung.
Die gegenseitige Versicherungsgesellschaft Dan⸗ mark zu Kopenhagen hat an Stelle des Herrn Wilhelm Weedermann in Flensburg die Firma Brandt, Fischer E Co. in Hamburg zum Hauptbevollmächtigten für das Deutsche Reich bestellt. Gleichzeitig ist die Niederlassung der genannten Gesellschaft von Flensburg nach Hamburg, Ferdinandstraße 5, verlegt worden. (Vgl. die Bekanntmachung 36 . Juli 1921 im „Reichsanzeiger“ Nr. 168 vom 21. Juli 1921. .
Berlin, den 23. Juni 1922.
Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung. h ih Dr. von .
Die Kaliprüfungsstelle hat in ihrer Sitzung am
30. Mai 1922 entschieden; . Der Gewerkschaft Hildasglück in Volpriehausen wird für ihr Kaliwerk eine endgültige Beteiligung s; iffer in 5 von 4,7160 Tausendsteln mit Wirkung vom 1. April 1 unbeschadet der auf Grund des 8 84 der Verordnung vom 22. Oltober 1921, betreffend Abänderung der Vorschriften zur Durch⸗
führung des Gesetzes über die Regelung der Kaliwirtschaft vom
*.
einschließlich des Portos abgegeben.
18. Juli 1919, vorzunehmenden Aenderungen zuerkannt. Sie ent— spricht 90 vH der durchschnittlichen Beteiligungsziffer aller Werke.
Berlin, den 21. Juni 1922.
Die Kaliprüfungsstelle. J. V.: Gante.
Vorstehende Entscheidung ist der Gewerkschaft Hildasglück
in Volpriehausen am 26. Juni 1922 zugestellt worden. J ., Köhl
BSekanntm achung.
Auf Grund des 5 10 des Gesetzes vom 1. Juni 1898, betreffend die elektrischen Maßeinheiten, wird folgende Form von Elektrizitätszählern dem untenstehenden beglaubi⸗ gungsfähigen System eingereiht:
Zusatz zu System 7 abgeänderte Form F, Motorzähler für ö hergestellt von den Isaria⸗Zählerwerken A.⸗G. in
Eine Beschreibung wird in der Elektrotechnischen öffentlicht, von deren Verlag (Julius Springer in Berlin W. 9, Link⸗ straße 2324) Sonderabdrucke bezogen werden können.
Charlottenburg, den 13. Juni 1922. Der Prãfident der ,,,, Reichs anstalt. e rn .
eitschrift ver⸗
eute ab zur Ausgabe esetz blatts Teil L enthã
die Verordnung zum Schutze der Republik vom 26. Juni 1922,
die Verordnung über das Verbot bestimmter Versamm⸗ lungen vom 26. Juni 1922 und Verordnung über 21. Juni 1922.
Berlin, den 26. Juni 1922. Gesetzsammlungs amt. Krüer.
selengende Nummer 44 des Reichsg t
Düngemittel
Preußen. Ministerinm für Volkswohlfahrt. Anordnung, betreffend die Verlängerung von auf Grund der
Wohnungsmangelverordnung erlassenen Anordnungen.
Auf Grund des 5 Ha der Mieterschutzverordnung und des §z 9 der Wohnungsmangelverordnung in Verbindung mit dem g J. angenommenen ustimmung des Reichtarbeitsmini Preußischen Staats an, daß, vorl e auf Grund der Mieterschutzverordnung / Wohnungs⸗ mangelverordnung vom 23. September 1918, in der der Reichsgesetze Seite 949) und vom 11. Juli 1921 (Rei erlassenen Anordnungen, insbesondere au termin befristeten, bis zum 31. März 19 Berlin, den N. Juni 1922.
Der Minister für Volkswohlfahrt. N 3 Scheidt. hisch
Mieterschutz⸗
ordne ich mit s r den Umfang behaltlich von Aenderungen,
am 26. Juni d
vom 11. Sgesetzblatt Seite 33) die auf einen End⸗
in Kraft bleiben.
M inisterium für Wisfenschaft, Kun st und Volksbildung.
Namens des Preußischen Staatsministeriums sind der Studiendirektor Dr. Mikolajezak am Gymnasium in Glatz und der Studienrat Schiel am iedrich⸗Wilhelm⸗Gymnasium in Berlin zum Oberstudienrat ernannt worden,
ferner sind der Regierungs- und Baurat Proetel zum rofessor an der Technischen Hochschule in Aachen, t ⸗ er, 6 . 3 6 professor in der philosophischen ät der Univ in Köln und der Professor ö. Lautenschläger in Frankfurt 4. M. professor in der naturwissenschaftlichen Fakultät
rankfurt, . rsch aus Berlin⸗Ste ierungsbezirk Mü
m Oberstudiendirektor
ordentlichen
der Universität
der Rektor in Warendorf, Sadowski aus
zum Kreisschulrat er, und der Rektor ehlau, Ostpr, zum Kreisschulrat in Pr. Holland, Regierungsbezirk Königsberg, ernannt worden.
der städtischen Auguste⸗-Victoria⸗Schule in Charlottenburg und die Wahl des Studienrats Busse an dem städtischen Lyzeum in Anklam zum Studiendirektor der städtischen Luisenschule in Luckenwalde sind bestätigt worden.
Bekanntmachung. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger . vom Handel vom 23. September 1915 (RGB. S. 603) abe ih dem Handler Emil Otto in Berlin, Wiesenstraße 24 durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Metal . Unzuverlaͤfsigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb unter⸗ agt. Berlin, den 17. Juni 1922. Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Froitz heim.
Nichtamtliches. Dentsches Nꝛeich.
Der Reichs rat trat heute zu einer Vollfitzung zusammen; vorher hielten die vereinigten usschuse für Volkswirtschaft und für Rechtspflege, die vereinigten Ausschüsse für Steuer⸗ und Zollwesen, für Volkswirtschaft und für Rechtspflege, die vereinigten Ausschüsse für Volkswirtschaft und für Rechtspflege sowie die vereinigten Ausschüsse für Rechtspflege und für Haushalt und Rechnungswesen Sitzungen.
Heft 1 des 21. Jahrganges der Veröffent⸗ lichungen des Reichsaufsichtsamts für Privatver⸗ sicherung nebst einem Anhang, in dem weitere auf dem Ge⸗ biete des Versicherungswesens ergangene Gerichtsentscheidungen abgedruckt sind, ist soeben erschienen.
Das Heft ist von dem Verlage der Firma „Vereinigung wissenschaftlicher Verleger Walter de Grunter und Co.“ in Berlin W., Genthinerstraße 38, zu beziehen.
Deutscher Reichstag.
BY. Sitzung vom W. Juni 1922, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbũros des Vereins deutscher Zeitungsverleger ))
Präsident Löbe eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 20 Minuten und gedenkt des schrecklichen Unglücks auf der Berliner Ringbahn mit folgenden Worten:
Meine Damen und Herren! Nach der Trauerversammlung, die wir gestern hier abgehalten haben, und nach der großen Kundgebung, die gestern in Berlin stattgefunden hat, haben durch ein schreckliches Eisenbahnunglück (die Abgeordneten erheben fich) 29 Berliner Bürger, darunter zwei Frauen, ihr Leben verlorem und fast die doppelte Anzahl von Personen ist schwer verletzt worden. Ein schweres Unheil ist dem anderen gefolgt, und wir haben weitere große Menschenverluste zu beklagen. Den von dem furchtbaren . ö Familien spreche ich das Beileid des
üses aus!
Das Haus hat durch Erheben von den Plätzen seinem Beileid Ausdruck gegeben.
Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste Beratung eines Nachtrages zum Reichshaushaltsplan für das Rechnungsjahr 1922, der die Erhöhung der Teuerungszulagen für die Beamten um 40 vH betrifft. Zur zweiten Beratung der Vorlage liegt eine Ent⸗ schließung der Deutschnationalen vor, die Reichs vegierung zu ersuchen, bei der nächsten Erhöhung der Teuerungszulagen die sozialen Zulagen (Frauen- und Kinderzulagen) in einer den wirtschaftlichen Verhältnissen angemessenen Weise aus⸗ zubauen.
Der Gesetzentwurf wird mit dieser Euntschließung in zweiter Lesung ohne Aussprache angenommen und sofort auch in dritter Lesung verabschiedet. In allen drei Lesungen angenommen wird auch der Gesetzentwurf über die Neuregelung der statistischen Gebühr. Die Vorlage bemißt die Gebühr nach dem Werte der Ware und sieht damit einen Maß⸗ * vor, der die Belastung am gleichmäßigsten verteilt und ich am besten den jeweiligen Verhältnissen 6 Der Gesetzentwurf, der die Geltungsdauer des Gesetzes über vor⸗ übergehende Herabsetzung oder Aushe von Zöllen is zum 30. Juni 1923 verlängert, wird ebenfalls in allen drei
Die Berufung des Direktors Adam ek an dem
. k an dem städtischen Lyzeum nebst Oberlyzeum in Bromberg zum O ettor
— Mit Ausnahme der durch Sperrdruck herdorgehobenen Rede , ,