*

Zu § 2 schlägt der Antrag des Herrn Abgeordneten Stoecker darauf hinweisen, daß das nicht Reichsangelegenheif, sondern uß dem 8 3 ein ; z . ; .

f ö 5 2686 ; ; . . . ngele l de uus e Fassung gegeben hat, die noch deutlicher, als Ich erblicke diesen Fortschritt in der Hauptsache in folgenden Tat⸗ 5 51 weiter sagt, daß die Anme icht sich nicht auf Arbeits ⸗

die . der Schicht auf Stunden schon jetzt preußische Angelegenheit ist. Ich will damit nicht gesagt haben, a Entwurf zeigt, daß nicht sowohl Neues geschaffen, als vielmehr sachen — Sie mögen mir gestatten, daß ich sie ziffernmäßig anführe, Fläße in der Huber er und Sauswirtschaft und in solchen

* 8 , ter e mer, k 21 führen, daß daß es preußische Angelegenheit bleiben müsse, ich wil damit nur zarhandenes erhalten und gefestigt werden soll. öhm, nab. nachdrückih berperzuhcken, worin ich die Fortschritte erer Ges ir n . w ,, . ige Produktion sofo ächtlich heruntersetzen betonen, daß wir jetzt in dieser Situation und bei diesem Gesetz Das Neue, das der Entwurf im Aufbau des Arbeitsnachweises sehe —: keen, . in n fn en,, en ö

müů j * 2 . 2 . 3 2 P ' * 2 z . 1 . * . uns dazu nicht weiter äußern können. . Eingt, ist der Einfluß, den er den Arbeitgebern 1. Im Verfolg des Gesetzes wird der Arbeitsnachweig örtlich und wir die Anmeldepflicht ** alle Arbeitgeber und die ausschließ⸗ ve * 1 ene, i weise Li Abg. Jan sche ck (Soz): Meine Fraktion wird für den kom⸗ ud den Arbeitnehmern auf die Geschäfts führung beruflich lückenlos ausgebaut. liche Befetzung der Arbeits pläße durch die Vermittelung der auf den Erzbergbau hin. Daß wir das in der gegenwärtigen munistischen Antrag auf Begrenzung der Arbeitszeit auf sieben er Arbeitsnachweise einräumt. Die Verwaltungs 2. Die am Arbeitsnachweis unmittelbar interessierten Arbeitgeber irbeits na chweise. Der . guch die Koftzndeckung Ein, Lage unserer Wirkschaft micht machen kö'nen, darüber dürfte fich Stunden stimmen Gegenüker der Aufforderung des Abgeordneten its z 2. de , nn, , . ꝛ ö seitig geregelt. Wir, hätten gewünscht, daß die TRosten eßesung ö Sinnen inge zer ger bete ens den Arbeits emeinschäft auszu, suschüsse der Arbeitsnachweise sind nach dem Entwurf und Arbeitnehmer erhalten einen entscheidenden Einfluß auf den zurück . wird, bis das Gesetz über die Arbeitslosenfürsorge Tae gag an g ' geht dahin, daß das Alter der Jugend. treten, verweise ich darauf, daß die Entscheidung über den Austritt uicht etwa bloß beratende Organe; sie tragen vielmehr Arbeitsnachweis. verabschiedet werden kann. Damit wir mit dem Arbeits nachwei⸗ i di dahin, Uh r Jugen Sache der Organisation ist. 1 ze eigentliche Verantwortung für den Arbeitsnachweis. 3. Der Entwurf sichert auch für die Sonderarbeitsnachweise wesen nicht einen neuen ehen bürokrgtischen Apparat auf. 66 1 Doge a, T, werden dürsen, von 18 auf Abg. Sidester Göeemmy; Die siebenstündige, Mreirstit em Gedanken der schialen undd wirtschaftlichnn Selb st eine gewisse Ginheitlichteit ihrer Arbeit mit den offentlichen Arbeits. , r, , y, , 4 1 re hinaufgesetzt werden soll. Ich glaube, auch darin läge würde die Produktion nicht vermindern, auch nicht ein Verbot der serwaltung ist meines Erachtens damit in weitestem Umfange nachweisen. e . Hr / . , , e , , . l

keine Förderung uns 8 ĩ . zu,. Beschäftigung jugendli ter 18 9 ö ; ; 5 . . sondern eine ien, 64 . * . ö 9. ö n n n. . 3. e n, Der . ö. tn, Gedanken durch eine 4. Das soziale Verhalten sowie insbesondere die Unparteilichkeit . — . 2 , . 3. 2 r ip steihe von Beschlüssen noch stärker herausgearbeitet, i i ĩ ö ittelstand und die Landwirtschaft kann mit den üssen k. des Leip 9 itet, ohne dabei das aller Arbeitsnachweise sind durch das Gesetz, soweit es menschen Ant wren em, während bie Arbeiter biesen Be⸗

Abg. Schultz (D. Nat) beantragt Ueberweisung der Vorlage ie Bergarbeiter fordere ich auf, gemäß dem .

on den Auswärtigen Ausschuß. n horlage i Ich habe aber auch formale Bedenken gegen den Antrag. siger Gewerkschaftskongresse, aus der Arbeits meinschaft auszu⸗ fffentliche Interesse außer acht zu lassen, das an den Arbeits, möglich ist, garantiert. ö . . . ;

Mesanbrerme den nn t: Ich möchte dringend bitten, dem ie jetzige Vorlage, wie sie aus den Beratungen des Ausschusses scheiden, und den Bergarbęiterverband, eine trabstimmung über nchweisen besteht. 5 Das Gesetz sichert uns insbesondere durch den z 51 für Zeit lu en recht steptisch 6, Der Reichstag hat es in

Antrash nacht stattzuchen, sondern die Vorlage msöglichft osort hervorgegangen ist, beruht auf einem weitgehenden Einver- den Austritt unter seinen Mitgliedern vornehmen zu lassen. Gr hat im lbrigen in vollem Gl . ; w , ,,,, s 51 für Zeiten der Hand, ob er den rbeitsnachweis in der Zukunft zn zinem

J Lache, stänkdnts ber izÿarte ten, daz im , r mm we, d nnen, wnarttmganträge Er im übrigen in vollem nverstãndnis mit der Reichs⸗ wirtschaftlicher Krisen einen größeren Einfluß der Arbeits nachweise ,, . 3 einem 2 Pol in den wirts en, .

ka baer hnteraktiierte Rommisston der Räumling nur unter der ist, (Sehr richtig! im Zentrum) An diesem Einverständnis wird der Gesetzentwurf nach den Ausschußbeschlüssen in zweiter repierung scin⸗ Aufmerksamkeit bor allem zwei Fragen zugewandt: auf die Erfassung der Arbeitsgelegenheiten. Cine Erweiterung dieses 8533. . bee , mn, . m . „mal der unbedingten Parität zwischen Arbeitgebern und Arbeit. Einflusses über die Beschlüsse des Ausschusses hinaus halte ich für im abhängig. Wenn das Plenum an' den Ausschußbeschlüssen fesi=

Voraussetzung zustimmt, daß das Abkommen unverzüglich ratifiziert ; 3 di i ĩ ; ü . — mverz ; aben . , wund im Anschluß daran auch in dritter Lesung angenommen. — ; J , ,,,, , nr r, , ,, . Sistier ⸗ ; a. - ö . ö ebungen über die Arbeitszeit der Angestellten im Bergban und usschüssen. as den utz der Minderheiten angeht, so d möchte sie dringend fehl A : Di i nnterbau fü ber Räumung eintritt a m, d ; . Angestellten im . üssen ngeht, und mö e dringend empfehlen. Abg. Esser (Gentr): Digses Geseßz bietet den Unterbau für on dem Boden dieser Verständigung abgehen, fürchte ich, wird eine gesetzliche Regelung der Arbeitszeit für diese Angestellten perweise ich auf 5 9 und 5 52 und den Ausbau, den diese Para— z. Das Gesetz gibt die Möglichkeit, die stets beanstandete ge⸗ die di g ene , en. In der Prgris muß sich das Gesetz nur bewähren, wenn alle Beteiligten volles Vertrauen zu seinen

Abg. Schultz (D. Nat) zieht seinen Antrag hierauf zurück. das Zustandekommen des Gesetzes, auf dessen baldige Verabschiedun fordert. ö anar 5. ; . , Die Vorlage wird in erster und zweiter Beratung ohne wir aus bekannten Gründen Wert e . Es folgt die zweite Beratung des Arbeitsn ach weis⸗ farben , , , , Aus. werbemaß ge Stellen vermittlung in absehbarer Zeit gänzlich zu be- Einrichtungen haben. Das wollten wir durch die usschuß⸗ Aussprache angenommen und sofort auch in dritter Lesung Auch aus diesem mehr formalen Grunde möchte i bit gesetze s. Der Gesetzentwurf enthält im wesentlichen den schuß erbalten haben. Soweit. Minderheiten durch gesetzliche seitigen. (Zuruf von den Soz.: Na! Na — Hören Sie nur zu, beschlüsfe erreichen, und wir haben es erreicht. Ich bedauere, daß Zum deln t sch' po hn ichen Rbtom men k g gti e wee, Tre hu e fee ich bitten, an Zwang zur Errichtung öffentlicher Arbeits nachweise. Bi Vorschriften geschützt werden können, ist das Mögliche in Herr Kollege! Am besten wäre gerade diesem Ziele gedient, wenn wir nicht mit der J einig gehen können, aber es Erldichte rung des Grenzverkehrs, das die De . . k l diesen werden Verwaltungsausschüsse errichtet, die paritätisch em vorliegenden Entwurf geschehen. (Sehr richtig! im Zentrum) der Reichstag in diesem Punkte die Regierungsborlage wiederherstellen gibt auch wirtschaftlich: Weltgnschauung; 5 in enen wir igen. einer r en gn horsieht, innerhalb deren Herr e ö, ie. Herr Vorredner ausgeführt, die Regierung gus Arbeitgebern und Arbeitnehmern zusammengesetzt sind und Aufgabe aller, die Einfluß auf die praktische Arbeit des wollte. . , ,, 61 achtet dieses Gesetz lediglich als einen Köder für Ueber⸗ denen auch Frauen angehören sollen, Ferner werden Landes⸗ Fffentlichen Arbeits nachweises haben, muß es nunmehr sein, dem Geist 7. Der 5 A0 schreibt vor, daß die Vermittlung für Arbeitgeber 53 unbegründet n. Der Arbeitgeber darf nicht gehindert

ö. , ea. i . nur mit einfachem schchten-, Ce hat ran di weitere, Behaußt scht w . . Wu elle, de, d rlaubnisschein gestattet sein soll, beantragt der ( daran die weitere Behauptung angeschlossen, ämter für Arbeitsvermittlung als Au fsich tellen der Arbeits⸗ dieser Gesetzesborschriften gerecht zu werden. Besonderen Wert legt — f jch ñ 8 4 werden, die Leute an den rechten Plaß zu stellen, die er für ge⸗ 59 und Arbeitnehmer unentgeltlich ist und erfüllt damit eine alte For⸗ ren, har, hen n, einen guten ahnen Hera niehen nu

Aög Ech tk (. Nat 'wiederun? Ueberweisung an es sei uns darum zu tun, den normalen Lohn der Bergarbeiter nachwelse errichtet, Ein Reichsamt für Arbeits vermittlung der Entwurf auch auf die berufliche Gliederung der Arbeit i . . „Einz os wichtige Frage töne Picht erst auf dem Wege über die Ueberschichten zustandekommen zu führt im Einvernehmen mit den obersten Landesbehörden die Ich darf . 1 der , er n, n, fe. derung der Gemer ' schaften. . . föhnen.“ Far mn wollen wir Fein Monopel der fentlichen n nnn n. n e rn mn, , eh n n , n lassen. Darin hat der Herr Vorredner vollständig unrecht. Wir . . über 7 De e , des ,,. Bei wuringen Aenderungen angenommen hat. 8. Endlich ist von ,, Wert., daß die Vorlage des f , n,, 6 8 . ,, lehnen das ab solut ab. Wir haben im Gegenteil das en Arbeitsnachweisen sind nach Bedarf Fachabteilungen zu Ein überaus wichtiges Erfordernis, vielleicht das wichtigste für . ö des Arbe itsnachweises auf eine sicher⸗ Grund daß die Einheitlichkeit gesichert. ist. Die Landesämter bieten die age stellt. as ist um so wichtiger, als heute und erst recht in Zu ⸗ Gewähr dafür nach ihrer Zusammensetzung. Zum Kapitel der

Tagen nicht dazu gekommen seien, sich über den Inhalt des Gesetz= bi 10 8 j 6 . .

wi, ne, , de. , . Bestreben, mit allen nur möglichen Mitteln de n in bilden. Die Arbeitsvermittlung ist für Arbeitgeber wie Arbent⸗ . ; e, , ,

9. n 6. , , e,, e. nehmer unentgeltlich. Die Koösten für die Einrichtungen, die die Ordnung des Arbeits nachweiseg ist seine zwechentsprechende plan. kunft ein großer Teil der vorhandenen Arbeitsnachweise mangels , . e, ,, halten wir an den Aus- r Bitte des Ministers nicht

Gesandter von Eckhardt: Ich bitte auch hier um möglichst seiner Normalschicht auch den Normallohn, der i bührt, zu ; r aß ĩ ? sofortige Erledigung. Da Abkommen ist 5 . vorigen 6 kommen zu . . . pon ben sar, e, ee. . 2. infolge dieses Gesetzes notwendig werden, tragen für die mah ige Gestaltung. Wenn man dieser Forderung theoretisch gerecht finanzieller Mittel vor der Gefahr des Erliegens steht. In dieser shußbeschlüssen fest und können unter zeichnet, pon der polnischen Regierung er nicht ratifhhiert Zi . 3 ; ö . 9 - Arbeitsnachweise zunächst die Gemeinden, für die Landes⸗ werden will, so kommt man von diesem Standpunkt aus dazu, insicht k , Wi folgen, die Regierungs vorlage wieder herzustellen. chon seit c neren mn fön anal Käzn Herctt waren. Jert hat ie Frage der Ueberschichten ist für uns lediglich eine Frage, die ämter die Länder und für das Reichsamt das Reich. Zwei⸗ schließlich in einer einzigen Erscheinungsform des Arbeits nachweises e n, n, m has Gesetz seine volle Wirkung allerdings erst langer Zeit sind keine Konzessionen mehr erteilt worden, und es sich Polen plötzlich zur Ratifizierung bereit erklärt. Bas Ab⸗ in folge unserer gesamten Wirtschaftslage und unseres Bedarfs an drittel der Kosten sind von Arbeitgebern und Arbellnehmern ein gewisses Ideal zu erblicken und höchstens ganz beschränkte Aus⸗ ö. Zusammenhang mit de Arbeitslosenversicherung erlangen. ist am hesten, diefe Einrichtungen a, er. 4 * re. 1 , . . J ee ö an Steinkohle, aufgeworfen wird, und nicht atffzubringen. Für Arbeitgeber ist eine Pflicht zur Anmeldung. nahmen aus besonderen Grunden zuzulassen. Von diesem Standpunkt He Aus . . ö 3 kö . und . zt! 66 e, ö 23 Abkommens nur geschädigt würden. Wenn jetzt die k . etwa aus Erwägungen der Lohnfrage. Ich bedaure, daß der offener Stellen vorgesehen. Nach der Regierungsvorlage sollten sst das Ministerium deshalb auch bei seiner Vorlage ausgegangen. . Jö. ,, , beratung und, Lehrstellenvermittlung müssen erhalten bleiben. ne,, e n. Herr Vorredner für diese Dinge kein Verständnis gezeigt hat, die privaten gewerbsmäßigen Stellenvermittlungen vom Die Regierung glaubte sich zu diesen Vorschlägen berechtigt, weil die genehmigt, C are überaus bedauerlich, wenn wir im Vie Einheitkichteit wird aug hier gewährleistet. Die Berufs- II , dern n,, , nen, Sie gefagt 1. Januar idzl ab verbotzén werden,. Der Ausschuß hat dis i n ,,,, iclecht. Zelte, reer Atte, ehe enwenrn, heal ff mermrs nne, und die Vorlage in erster und zweiter . e, ,,, haben würden: Schaffen Sie alle Vorbedingungen, die geschaffen . e,. ., daß ,. ö den alle. Vermittlungen den öffentlichen Arbeitsnachweisen zugeführt csifeit cnleben mitten shne denz bier boraeschlabenen alnbn ü. , . . gen n. —; ĩ ü damit di in di schich a. 8s keine privaten gewerbsmäßlgen Stellenvermittlungen 1 ** ; i, Arbeitsnachweise durchgeführt zu haben. Das wäre doppelt bedauer.⸗ i . ! ] eden? z Abg. Schultz (D. Nat): . werden müssen, damit die Bergleute in die Ueberschichten ein letze zat und weil die Interessenten innerhalb des tl ; ; — ; ; werden ka rstellung des Wirtschaftsfriedens. Es tz ): Gegen die Vornahme der dritten ö. ö . 2 fentlichen lich, wenn mit der Krisis auch die Geldentwertung und die Teuerung e , g, 83 . 3 rusfarke se ine ae, werde nicht

Beratung will ich keinen Wi willigen können. Daß sie aber hier eine Rede halten, die sich mehr genehmigt werden dürfen und die Uebertragung be⸗ Arbei j Fi es uns ch! . war, G , ., überhaupt gegen den Ueberschichtengedanken . das kann . stehender nicht gestattet ist. Die nichtgewerbsmäßigen Arbeits⸗ . e,. den entscheidenden Ginfluß nach dieser Vorlage ja noch fortschreiten sollten, was wir alle nicht wünschen, was aber mittun, wenn eine bürgerliche Mehrheit das Gesetz zustande wie dies erforderlich gewesen wäre. bei der Lage unserer Wirtschaft nicht ve nachweise sollen bestehen bleiben, haben sich aber den 3 n,, , . durchaus nicht unmöglich wäre brächte, Das ist aber nicht demokratisch gedacht, der demokragtische Die Vorlage wird hierauf auch in dritter Lesung ver⸗ Er * d . iell micht ernte en. ; ö stimmungen des Gesetzes zu fügen und unterstehen der Aufsicht Leider ist es, wie so oft im Leben, auch in diesem Falle nicht - ; ö. ö Gedanke verlangt Unterordnung unter die Mehrheit. 3. abschiedet. Es folgt die Beratung des deutsch⸗ . . ; . ann mir spezie den Vorwurf gemacht, ich hätte ber Landesämter. Unter diesen Bedingungen können auch möglich gewesen, das Ideal auch in der Praxis zu verwirklichen. Ferner ist dem hohen Dause bekannt, daß außenpolitische Gründe im Zentrum.) rs m mens nber d 1 dä 6 hin j 5 en mit meinen Behauptungen daß die Kohleneinfuhr in dem hohen nichtgewerbsmäßige Arbeitsnachweise neu errichtet werden. Auch da trifft das Sprichwort zu: hart im Raume stoßen sich die uns zwingen, so bald wie möglich die Erwerbslosenfürsorge durch J n, dem Fah nf Maße notwendig sei, wie ich es in Bochum dargelegt habe, unrecht Nachdem Abg. Dr. Mo st (D. V. über die Ausschußverhanb⸗ Dinge. (Sehr richtig! im Zentrum.) In diesem Falle besteht das Hemmnis eine wenn auch nur vorläufige Arbeitslosenversicherung zu ersetzen. werdenden Tei ke Ober sch es ions das finanziell gehabt. Ich hätte insbesondere verschwiegen, daß wir eine doppelt lungen berichtet at, nimmt das Wort . in der Zersplitterung der Arbeiterbewegung auf Grund unterschiedlicher Die Arbeitsnachweise müssen aber gesichert sein und ihre volle Wirk⸗ ö Natur ist und u. . borfieht, daß bentj he dn so hohe Ausfuhr als Einfuhr hätten. Der Herr Vorredner scheint Reichsarbeitsminister Dr. Brauns: Meine Damen und Weltanschauung und auf Grund unterschiedlicher Interessenstellung. samkeit entfalten, um die Arbeitslosenversicherung überhaupt möglich auf ihren Wunsch vorübergehend in polnische Dienste treten seine ganze Wissenschaft aus dem Ruhrecho“ zu holen. Er scheint Herren! Wie der Bericht des Sozialen Ausschusses zeigt, bat die C3 kann nicht meine Aufgabe sein, alle Befürchtungen der Minder zu machen. Wir können nicht beide gleichzeitig einführen, vielmehr . aber übersehen zu haben, daß ich bereits in einer ganzen Reihe Regierungsvorlage auf Grund der Verhandlungen im Reichswirt⸗ heitẽ organisationen in dieser Richtung auf ihre Berechtigung zu muß der Arbeitsnachweis der Arbeitslosenversicherung voraufgehen. im Auss (Sehr richtig! bei den Soz) Ich wiederhole darum meine dringende aucht, so soll man auch die soziglen Bitte, das Gesetz anzunehmen, im wesentlichen in der Form, wie ö . hätte in den Aussch

Abg Schultz (d. Nat): Für diese Boörlage gilt ebenfalls das von Zeitungen — ich habe die Richtigstellung an möglichst viele schafterat sowohl wie im Ausschuß des. Reichstags wesentliche prüfen und darüber meinerseits an dieser Stelle ein Urteil abzugeben. d,. K , . legt en, und daß es sich bei den Ziffern, die die Herren da erste Ce lung ohne Debatte ersolat ist, berechtigen 264 wenigstens scheidend, daß solche Befürchtungen überhaupt bestehen, die sich mit es Ihnen gegenwärtig nach den Beschlüssen des Ausschusses vorliegt. daß diese Ausschuß 8 ß t ge, anführen, micht um freiwillige Kohlenausfuhr handelt- einige kurze Darlegungen zu Beginn der zweiten Lesung über den den oben beschriebenen Garantien für eine neutrale Verwaltung allein Abg. Kaifer (Soz): Wir glauben, daß die Beschlüsse des Die Reichswirtschaftsrats und die sonstigen Vorarbeiten in dieser Frage

wenn irgend möglich, ; ie il di f ; 5 ; ; ge glich, sofort zu verabschieden, weil die Vorlage be⸗ Mehr habe ich zu den Ausführungen des Herrn Vorredners Zweck und Inhalt, insbesondere aber über die gegenwärtige Form der nach Meinung der betreffenden Antragsteller nicht aus der Welt zu einer raschen und geräuschlosen Erledigung dieses Gesetzes hier

sonders eilig ist. Der größte Teil des Abkommens unterliegt nicht ; z kenn e, g were einc dere er , nicht zu sagen. Ich n chte uf Grund dessen, was ich gesagt habe, Vorlage zu machen. schaffen ließen. Nach langen Verhandlungen über diesen Punkt ist führen würden, zumal die gesetziche Regelung des Arbeits.

auf Fragen des Beamtenrechts bezieht. nochmals die Bitte aussprechen, es bei den Beschlüssen des Aus⸗ Die Entwicklung des Arbeitsnachweiswesens reicht bekanntlich schließlich die Formulierung der strittigen Frage angenommen worden, nachweis wesens die Vorgussetzung für die Schaffung der Arbeits-

a. ,, wird ohne Aussprache in allen drei Lesungen schusses , . zu lassen. Jahrzehnte zurück sie hat in dieser Periode verschiedene Erscheinungs⸗ wie sie in den Beschlüssen des Ausschuses zu den S5 46 bis 48 jetzt losenversicherung ist. Mit der Regierungsvorlage war meine ang we n . ben Ge ö. . * . en, n 3 Soz.): Un ser Entgegenkommen ist formen gezeitigt. Neben den charitativen Arbeitsnachweisen und den vorliegt. Diese neue Formulierung kommt in Einzelheiten dem . 4 auch zum . k j —⸗ ie zweite Lesung esetzentwurfes wesentlich gefördert worden dur die Konferenz im Ruhrrevier, wo Arbeitsnachweisen der Innungen und anderer öffentlich · rechtlicher Körper⸗ s inheitli euhhngen, wean much bir anch en nn, nden einverstanden. Für die Ausschußfafssang, tri J. die Arbeitszeit in Steinkohlenberg⸗ ö , , n,, 33 ö. en nn 56 en schaften kamen zunächst die Arbeitsnachweise der Arbeitgeber und der 2, K , 2, werden . 6 ,,, ,,,, en. . er Ausschußbeschlüsse kann uns der ⸗ ; 21484 ; ; ö ; ö ; ö ; n Der Aussch die Regi ö. ; 6 nicht befriedigen. Wir haben uns aber dennoch ent= Arbeitnehmer und die paritätischen Arbeitsnachwẽeise auf, Eine größere praktischen Erfahrungen, die mit dem Gesetz gemacht werden, in wir., understänhlich aber ist uns, daß auch die Hirsch⸗Dunker⸗ . , ö uß hat die Regierungsvorlage zunächst dahin schlosten, dafür zu stimmen, weil es zunächst nur ein Notgesetz ist. Entfaltung haben dann die Arbeitsnachweise nach der guten ukunst von selbst den rechten Weg der Ausgestaltung der schen Organ isationen der Vorlage mit größtem Mißtrauen gegen- ändert, daß der Entwurf nur bis zur endgültigen gesetzlichen Die Begründung läßt allerdings keinen Zweifel darübe 1 ö Konjunktur d iger Jahre gefund d d . e. ; d ⸗ b ö ö d überstehen, und daß insbesondere die christlichen Arbeiterorgani pol f n. ; ö ; ) ) 365 ö . ? n Sw ) r, e onjunktur der nennziger Jahre gefunden, und zwar waren es damals its isen. wi u mů . 1, Un e ö stli 2 t ⸗ ahicteit egelung gelten soll. Während die Vorlage nur für Stein⸗ sich um einen Köder für Ueberschichten handelt. Mit der Festlegung speziell die Arbeitsnachweise der Gemeinden dir in jener Zeit e. x . , e,. . m,. ; . . . ne. ationen in die her Frage ihren, eigenen Miner n Sti lasten, . 2 gesteigert 3 Es ist en,, kohlenbergwwerke gelten sollte, ist sie vom Ausschuß auf alle nen gleichmäßigen Schicht wollen wir gar nichts Neues. Schon 9 ; ; ] grobe es mißlich ift, rbeitsnachweile⸗ 39. Die Befürchtungen, daß eine gesetzliche Monopalisierung der KFrnch die sem HGese4z sogar noch neue nicht öffentliche Arheits⸗ Aufschwung nahmen. Interessenten mit großer Hingabe aufgebaut haben, gegen ihren Arbeits nachweise, den freien Ge nertschaften ein starkes Macht⸗ lhnen errichtet werden iö'nnen. Solange die öfen lichen An.

Bergwerle ausgedehnt worden. Die Schichtzeit für den n e r. herrschte die sechs⸗ bis siebenstündige Schicht, Die ⸗ ; 1 ; ; ) ee, , . . ; J . ; einzelnen unter Tage beschäftigten Arbeiter ist vom Betreten M . bedeuten einen Raubbau an der Arbeitskraft und Eine weitere Entwicklung war durch die Erfordernisse des Krieges Willen einfach durch ein Machtwort des Gesetzes von vorn. instrument in die Sände gibt, sind unbegründet. Die freien Se, beitzndchweise auf die Bedürfniffe der Unternehmer zuge chnitten des Förderkorbs oder Stollenmundlochs bei der Ein fahrt bis ,,, K des Arbeits. bedingt. Damals trat insbesondere die Notwendigkeit hervor, den herein zu zerschlagen. (Sehr richtig! im Zentrum.) Erfreulicherweise e , ,. . ihre ö 6 her werden, ist dies . kein Arbeiterschutzgesetz, sondern ein Arbeit⸗ zum Verlassen des 5 k, . , , . ö Arbeitsnachweis einheitlich und plan mäß ig zu gestalten, und æaben sich aber diese Interessenten der Aufsicht der Landesarbeits⸗ em. . n e, n, . . 66 un e, er e n g, . k ,, hier den, ö. ö. zu berechnen. Als regelmäßige läwgliche Arbeits der Sehnfrage suzuschreiben; dasselbs gilt fir die Rändigung des es zeigte sich schon damals, daß dieses Ziel obne gesetzliche Oilfe nch und des Reichsarbeittamts unterstellt, und dadurch ist die Arbeitznachweiswesen dem politischen Kampfe, entziehen, m das ne., gie r ,,, * i e, zeit gilt die Schichtzeit, die sich aus den am 1. Oktober 1921 Ueberschichtenablommens. Die amtliche Lohnstatistik ergibt kein nicht zu erreichen ist. Aus diesen Erfahrungen heraus hat der Einheitlichkeit und Planmäßigkeit in der Arbeitsvermittlung grund⸗ Wirtschaftsleben nicht durch politische Kämpfe um den Arbeits- Man macht hier den öffentlichen Arbeits na weis leistungsunfähig

nachweis zu erschüttern. Wir fordern die Zusammenfassung des und wird ihm bann nach einigen Jahren seine Exiftensberechtigung

geltenden Tarifverträgen ergibt. Für Betriebe, die damals richtiges Bild, denn der Anteil des Lohns an den Kohlenpreisen Reichstag am 20. März 1915 di ĩ i ein Gese sätzli i ĩ rt. ; w , , ,, . enn e seärin sssenlkiärn kt beilnachweisen, ban it n abbrechen. Ter Höhehnnr e e m lehne re ,,,,

. (U. Soz.): rt der Arbeitero

Vorherhesecgit. Lir wurben bon dem Heseten tore iberraffht und eitun en Gegeben diese Darlegungen bet Ruhrecho“ wider- Aenderungen erfahten. Dieset Umstand sowie die Tah ache, dei . Für die Geflaltung des Gesetzes im Ausschuß war der Umstand ent.,

noch nicht bestanden haben, gilt diejenige regelmäßige tägli ist immer weiter zurückgegangen, und die Lohnerhöhungen sind j . Nrbei ; ö ; ö ; j Arbeitszeit, die ber n e e e, ge e neren, gige t. , hinter el istein . die wicht nften Lebengmistel weit 24 ö. . vornulagen, und zar nach Erundsätzen Meine Damen und, derten. Fir gel ,,. des Arbeite, nf wiel bethänachtzeit, ber Unternehmer, die ung, politische mäßige Sieflenbermitttng horibestchn läßt Nach der Regierungs- gleichen? Bergbauart maßgebend 1st. Durch allgemein ver= zurückgeblieben. VBazu ist zu bedenken, daß schon der Lohn im we che ie Gewerkschaften aller Richtungen damals in einer gemeinsamen nachweiswesens erscheint es dringend erforder ich, zum wenigsten für Maßregelungsbüros darstellen, verhindert werden. Alle unsere vorlage sollte sie am 31. 2 1931 aufhören, aber . diese , i 6 ausreichend war. Dagegen hat nach dem Zugeständnis Petition vertreten hatten. An die damals aufgestellten Grundsätze hat gewisse Fälle eine Meldepflicht in beschränktem Umfange vorzusehen. Hinweife darauf, daß durch die Zulassung derartiger privater Befristung hat man gestrichen, weil die pripate Stellen vermittlung schriften hi ; ö ; e Rnes Aufstchts rats die ndustrie und besonders der Bergbau auch der Entwurf des Gesetzes angeknüpft. Zum zweiten Me n Ohne sie würde in Zeiten großer Arbeitslosigkeit der Arbeitsnachweis Nachweise der Wirtschaftsfriede gefährbet wird, hahen im Aus von selbst absterben sollte, n hat einfach das Verbot der

riften hinaus vereinbart werden, für Betriebspunkte mit Riesengewinne gemacht d Kzes angeknüpft, Zum zweiten Mal habe mne s h ; i ;

ine War h ; Vel ( engen 9 Auch die schlechte Behandlung der Berg- dann die Gewerkschaften aller Ri ö ; ; ; be zalich erfüllen können. Nach den Beschlůssen des schuß leider keine Wirkung gehabt. Wir wenden uns vor allem gewerblichen tellenvermittlung aus dem Gesetz herausgenommen, einer ärme von über 28 Grad Cel ius ist in den Tarifver⸗ arbeitet und die Drangsalierung und Maßregelung von Betriebs⸗ . ; haf . ichtungen im Mai 1917 die Forderung leine Aufsa 3 i. . auch dagegen, daß die gewerbsmäßigen Arbeitsnachweise noch so und nun können die Geschäftsleute mit den Arbeitern weiter ihren trägen eine Verkürzung der Arbeitszeit zu vereinbaren. röäten hat zur Kündigung des Ueberschichtenabkommens beigetragen. erhoben, die Arbeitsvermittlung einheitlich für das ganze Reichsgebiet Ausschusses beschränkt sich die eventuelle Meldepflicht auf Arbeits lange bestehen bleiben dürfen, als die Inhaber der für diese Ge ⸗ Handel treiben. Besonders die Not der Hausangestellten wird Abg. Stecker (Komm,) befürwortet AMbänderungsanträge, d erg, r verlangen mit Recht zunächst, daß ihre be⸗ gesetzlich zu regeln. Der Ausschuß des Reichstags für Handel und plätze solcher Arbeitnehmer, die der Kranken⸗ und Angestellten⸗ werbebetriebe gestellten Kaution noch leben. Wir sind der An⸗ durch die gewerbsmäßige Stellenvermittlung e , g. (Sehr rechtigten Forderungen erfüllt werden, insbesondere, daß das Ver⸗ Gewerbe hat den wesentlichen Inhalt dieser Petition in einem Be ⸗ dersicherung unterliegen. Sie darf sich nicht auf Arbeitsplätze in sicht, daß die gewerbsmäßigen Arbeitsnachweise so schnell wie wahr! links) Auch der ang. Arbeitsmarkt in den Zeitungen . möglich verschwinden müssen. Ebenso alle nicht öffentlichen bestehen bleiben, drei, vier ie

wonach die Salinen in das Gesetz einbegriffen werden sollen. Ferner ; z é , ö h . 1 ce r: * . f 4 1 . d,, ic , . die Sie te, GIchicht p gag der enter nn, den Bergbau zu sozialisieren, erfüllt wird. schluß vom 17. Mal 1917 übernommen. Diese Beschlüsse des Reichs⸗ der Landwirtschaft und Hauswirtschaft und in solchen Betrieben er- gi Ge, d g gen h echweis⸗ H, m, nnd, ag wirr, , ö bis S Grad Celsins sofl die in ent . 1 be, wi, ell. Dr. Brauns: Meine Damen und tags konnten während des Krieges nicht ausgeführt werden. strecken, die weniger als fünf Arbeitnehmer beschäftigen. Außerdem jage hat. in Aussicht genommen, daß diese nicht ge⸗ für noch Herren! Der Herr Vorredner ist bei seinen ersten Ausführungen Um so notwendiger wurde aber die Erledigung nach dem lann die Anmeldepflicht auf beftimmte Benirke und Berufe beschrãnkt ,, , . 6 5 nicht 35 ziehen, im öffentlichen Ar eitsnachweis aufzugehen, innerha

wärmere Betriebspunkte fünf Stunden betra ; ne,. ; ! gen und bet einer 1 ; a g g — ; Wärme über 34 Grad Celfius vier Stunden. Jugendliche Ärbeiter doch einem Irrtum unterlegen. Er hat gesagt, ich hätte an⸗ Kriege, als die Demobilmachung und die folgenden schweren Krisen werden. zweier Jahre aufzulösen sind und daß dann derartige nicht öffent⸗ 6 J ben die bir

bis U 18 j j it j 1 . ö ff z ; j . . 1 2 * *

ö. K i ,, n 1 2 le n en, 394 wernn beo rdnere 1 Stecker, immer größere Anforderungen an Das Arbeitsnachweiswesen stellten Im übrigen — das möchte ich ausdrũcklich hervorheben kennt liche Arbeitsnachweise nicht mehr sollten gegründet werden dürfen.

entwurf, so führt der Redner aus, soll zweifellos ein Rar für 63 im Wi 6 a , Ueberschichten, dies Dazu kommt noch, daß die Demobilmachungsordnungen gerade auf der Entwurf keinerlei Zwang zur Benutzung irgendwelcher Arbeits ⸗ Der Ausschuß aber hat die Konze sston gemacht, daß derartige f s . Ultbe leb n del mehr U cbersch chien felt bei erden dig erg n iderspruch zur Begründung der Vorlage abgelehnt. Das ist dem Gebiete des Arbeitsnachweises seit dem 31. Mär— dieses Jahres nachweise. Ich muß daz mit allem Nachdruck betonen gegenüber den Arkeitznachideife auch weit rhin geschaffen werden. dürfen, Vir 83 — A cher rod Hrer chwierthen nb gelährtiten et wert nicht ganz richtig Ich habe allerdings diese Behauptung des zum größten Teil beseitigt sind, und daß auf die Dauer mit bielfach enscegenstehenden Vorwürfen. Cs steht jedem Arbeitgeber , . ö 6. i n,

entlo 4 J * ĩ ö f 38 i 5 s— 2 . J hnt als andere Arbeitsschichten. Die wichtigste Forderung ist Herrn Abgeordneten Stoecker angeführt, dann aber gesagt: Daran den Demobilmachungsvorschriften überhaupt nicht zu rechnen ist. und jedem Arbeitnehmer frei, ob sie den Arbeitenachweis benutzen werbsmäßtgen Stellen vermittlung nicht erst, , di segierung⸗ J ⸗ lichen Arbeitsnachweis 9 rt ist

its⸗

eine ganz wesentliche Lohnsteigerung. ĩ ; ; ⸗ Cube ala pite se Kon nen fehr ö . ö. ö Abgeordnete Stecker die weitere Behauptung ge. Dadurch ist das vorliegende Gesetz und seine Verabschiedung noch vor wollen oder nicht. Ebensowenig ist der Arbeilsnachweis durch geset, vorlage vorsieht, n . Jennar, 1931 ab, sondern bereits ö gezwunge schnitten werden. Bei der Konferenz in Bochum hat der Minister nüpft, daß wir auf diese Weise erst mit den Ueberschichten den der Sommerpause um so dringlicher geworden. liche Vorschriften an irgendeine Methode seiner Arbeit gebunden. Er vom 1. Januar 1925 ab gelten soll. Wir verlangen weiter, ig werden. Unerhö

die Reihenfolge der Arbeit, (ntgegen den BVeschlsissen des Ausschusses, daß die Angestellten

ben Arbeitern verschwiegen, daß doppelt soviel Kohl . normalen Lohn des Bergarbeiters herstellen wollten.“ Dag zer it f

werden 7 1 . Kohlen ausgeführt ge e ll ten gegen . Der Inhalt des Gesetzes bedarf nach Vorlage des Berichts ist insbesondere nicht gebunden an . husses; 8

d ö. . . . . 66 , ,. Zuruf von der äußersten Linken: keiner eingehenden Darlegung mehr. Aber auf einige Einwendungen suchenden; im Gegenteil, wir legen den allergrößten Wert darauf, 2 , VJ . ist es doch) muß ich eingehen. ; daß die einzelnen Fälle individuell behandelt werden (sehr gut! im Dienstverhältnisse durch den Vorstand der Errichtungs⸗ . *.

daran, das Versprechen der Sozialisierung des Bergbaus einzulö j Die Stunde je . einzulbsen. Nun will ich aber auch auf diesen Ausspruch des ersten Her vi r in ei ichti schri ⸗ im Ei ĩ Verwaltungsaus d 9 spruch sten Herrn In den ersten 31 Paragraphen des Entwurfs wird Aufbau Zentrum) und sehen gerade darin einen der wichtigsten Fortschritte gemeinde im Einvernehmen mit ben,, 96 . 6. Kere e rte nge, Die gangen ste

kommen, wo rbitterung der Ärbeit

ee n, , d , Benne , 22

wird und die Bergarbelter mit den Grubenkapital' auf— edners eingehen, daß diese Vorlage nur ein „Köder für die Ueber und Verfassung der Arbeitsnachweise geregelt. Man hat nun im Arbeitenachweiswesen. 3. ,,, in n, die Wiederherstellung unannehmbar, denn sämtliche berecht beiter sind im Ausschuß niede

räumen. Schluß mit der Arbei ichten“ sei ⸗ a , itsgemeinschaft! Her mit dem ein. schichten“ sein solle. Ich beanstande diese Bezeichnung „Köder“ dem Entwurf vorgeworfen, er schaffe eine völlig neue Organi Dagegen macht es das Gesetz dem Arbeitenachweis zur Pflicht, der Regierungsvorlage, Wenn Sie hier ein Gesetz machen, von die Deu

eitlichen, geschlossenen Kampf der Bergarbeiter n das für ĩ a. e da n

, bei * bene i, gege Gruben ⸗ ö ö, ü,. r en, , n . ee. setz . . satison: man hat von 3000 neuen Aemtern, von einem neuen Heer in der Vermittlung absolut unparteiisch zu sein. Insbesondere ist dem nur die n, , aber ig unf die . = ) e itsmini ᷣ - ; wa daß, in irgendwe ine . ; r ; j hrauch machen können, so dürfen Sie sich ni undern, wenn ; ; rauns: Meine Damen und pon PWeamten gerecket Anheg dag, melne Damen ant detzzn, die Frage nach der Zugehbrigkeit zu einer enn n, nigen n Ae e, in er ert Wir lehnen es grund⸗ aber die De

. Ueberschichten einwilli gen des Herrn herbei t wü , 966 . ist völlig unbegtündet und auch in der Debatte über im 8 41 ausdrücklich untersagt. e. ͤ ; 9 ,n, ma geführ rde. Die Grundlosigkeit dieses Einwandes wollen diesen Entwurf bereits. wiederholt richtig gestellt worden. . dem Gesagten — ich will mich auf diese kurzen Bemer⸗ , . 46 4 , 83

Abgeordneten Stoecker auf 4573 der Drucksachen nicht einverstanden i

; ͤ wir klarstellen, ind ir di . ; j 25

eg. n , * . . heraus. Was der im 3 . e. ,, . . Tatsächlich ist die Organisatton, die der Entwurf vorsiebt, seit langem kungen beschränken — stellt die Vorlage in wesentlichen Punkten ein 3 ,,,, DRamphee et, . 2 , Abgeo toeck u h . . ; an ‚ j j j j . 3 6. —⸗ ĩ achtbe is in die Hände der obersten ndes⸗ der '! antragt er nennt dort vorhanden; sie wird lediglich auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. Kompromiß entgegenstehender Meinungen und Wünsche dar. Gleich eren e pe die Wer e licht für die offenen Arbeitsplätze den

nn , ,,. ⸗ 9 braucht diesem Vorgehen abe ; ; e , ne,, die Salinen — das halten wir für unnötig, da die hässigen e ,. zu , en rennt gicht diefen ger Sehr richtig! im Zentrum) Die 1140 öffentlichen Arbeitsnachweise, wohl bietet sie gegenüber dem gegenwärtigen Zustande so wertvolle rntgebern auferlegen önnen. Wir haben aber kein Vertrauen zalinen ohne weiteres unter den Begriff „Bergwerke“, wie er in Was im übrigen die Ausführungen des letzte die es heute in Deutschland gibt, werden nach dem Grundgedanken Fortschritte, daß ich Ihnen die Annahme trotz aller Bedenken, dazu, wie etwa in Bayern und einigen anderen deutschen n Herrn Redners deg Entwurfs eber vermindert als vermehrt werden. (Sehr richtig die einzelne Parteien haben mögen, aufs wärmste empfehlen möchte. Ländern diese Befugnis gehandhabt werden wird. Wenn der

; . ö die Sohnstatistit , dn , angehen, so niöchte ich um Zentrum) Cs ist meines Crachteng sehr wautenawert, daß dar