Artikel I. ö Verorbnung tritt mit Wirkung vom 1. Juli 1922 ab

Berlin, den W. Juni 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: Dr. Heinrici.

Bekanntmachung.

Der Reichstag hat in seiner heutigen Plenarsitzung be— öl en, die zu dem 22 eines Gesetzes zur . er Pachtschutzordnung eingegangenen Petitlonen durch die Beschlußfassung über den r für erledigt zu erklären. Eine weitere Benachrichtigung erfolgt nicht.

Berlin, den 26. Juni 1922.

Der Direktor beim Reichstag. J. V.: Galle.

Preußen. Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Bergrat Sp inn vom Steinkohlenbergwerk König O. S. is enz Oberbergrat und Werksdirektor des Steinkohlenberg⸗ werks Waltrop und der Bergrat Neidhart vom Steinkohlen— bergwerk Buer zum Oberbergrat und Werksdirektor des Stelnkohlenbergwerks Zweckel ernannt worden.

Der Baugewerksschuldirektor 336 in Königsberg i. Pr. ist zum Regierungs- und Gewerbeschulrat ernannt worden. Ihm ist die planmäßige Stelle eines Regierungs⸗ und Ge⸗ werbeschulrats bei den Regierungen in Königsberg, Gumbinnen, Allenstein und Marienwerder mit dem AÄmtssttz in Königs⸗ berg i. Pr. verliehen worden.

6

Ministerium des Innern.

Der Oberbürgermeister a. D. Hild in Cassel ist zum Regierungsrat ernannt worden. .

.Der Landgemeinde Eydtkuhnen im Kreise Stallu— ö. ist die Annahme der Städteordnung gestattet worden.

Bekanntm achung

des Ministers des Innern vom 26. Juni 1922 zur

Aus führung der J des Reichspräsidenten

zum Schutze der Republik vom 26. Juni 1922 (RGBl. S. 521).

Die Verordnung des Reichspräsidenten ist im Sinne der in der Verhandlung des Reichstags vom 25. Juni 1922 vom Reichsjustizminister namens der Reichsregierung abgegebenen Erklärung zu handhaben.

Im einzelnen wird folgendes bestimmt:

1. Außer der Landeszentralbehörde sind zu Maßnahmen nach 5 1 und 39 der Verordnung die Oberpräsidenten, für den Bezirk der Stadtgemeinde Groß Berlin der Polizeipräsident zuständig vgl. 2 2 Absatz 1 der 6

Die Oherpräsidenten bejw. der Bolizeipräsident in Berlin haben alle Vorkehrungen zu treffen, die zu ihrer rechtzeitigen Unterrichtung über Versammlungen, Aufzüge und Kundgebungen, Vereine und Vereinigungen der im 5 1 der Verordnung be—⸗ zeichneten Art sowie über gemäß 59 der Verordnung ergehende Gerichtsbeschlüsse erforderlich sind.

Von jedem Verbot auf Grund des 8 9 der Verordnung ist mir Anzeige zu machen; soll von einem Verbot Abstand ge⸗ nommen werden, so bedarf es meiner Einwilligung.

Es ist darauf hinzuwirken, daß die Beschwerden nach §§ 3 und 9 gleichzeitig in einem zweiten Stück dem Oberpräsidenten bezw. dem Polizeiprästdenten in Berlin, gegen desfen Verbot sich die Beschwerde richtet, eingereicht werden. Der Ober⸗ präsident bezw. der Polizeipräsident in Berlin hat die Be= schwerde mit seiner Stellungnahme beschleunigt an mich weiter zu leiten.

Berlin, den 26. Juni 1922.

Der Minister des Innern. Severin g.

Bekanntmachung

des Ministers des Innern vom 26. Juni 1922 auf Grund der Verordnüng des Reichs präsidenten über das Verbot bestimmter Persammlungen vom 26. Juni 1922 (RGBl. S. 523).

Alle Regimentsfeiern und andere Versammlungen von An— n ehemaliger Truppenteile werden bis auf weilereg verboten. erboten werden ferner die für den 28. Juni 1527 geplanten Veranstaltungen zur Erörterung der Annahme des Friedensvertrags und damit zusammenhängender er.,

Berlin, den 26. Juni 1922.

Der Minister des Innern. Severing.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen — und Forsten.

Dem Tierarzt Eckeberg in Eckernförde ist die kom— missarische . der k al Eckernförde übertragen worden.

Die gemäß Verordming des Preußlschen Staats ministeriums vom 6. März 1922 (Gesetzsamml. S. Hö) r , Land⸗ . afts kammern für den Regierungsbezirk Sigmaringen witz dem Sitz in Sigm aringen und für die Grenzmark Posen⸗Westpreußen mit dem Sitz in Schneidemühl sind er⸗ öffnet worden.

Ministerium für Wi 1 und r e n cha 1

Die Wahl des Studiznrats Dr. Woęllfel an der . . s R lr . in ö . n, .

rektor des öffentlichen Lyzeumtz in Berlin⸗ = hagen ist bestätigt worden. ö. ö

Oberrechnungs kamm ar.

der bisherige Hofstagtssekretãr a. W, Hofrat Sommer aus Potsdam zum Registrator bei der Oberrechnungs kammer ernannt worden.

i, .

Bekanntmachung. Dem Wirt Ernst Trautes, geboren am 2. Februar 1577 zu Girkenroth, wohnhaft . a. M. Hinter der schönen Aussicht 10. Geschäftslokal, ebenda, wird hierdurch der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs sowie ie mittelbare und unmittelbare Beteiligung an einem solchen Handel wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Gewerbebetrieb unter sagt. J ; Frankfurt a. M., den 26. Juni 1922.

Der Polizeipräsident. Ehrler.

——

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur eng unzuverlãssiger , , vom Handel vom 23. September 1915 ist der Ehefrau artha Gerbel, geb. Förster, in Stendal der Hanbel mit Milch und olkereierzeugnissen untersagt worden. Stendal, den 16. Juni 1922.

Der Magistrat. Dr. Sch ůtz e. .

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Der Reichs rat hielt gestern abend eine öffentliche Sitzung ab. Vor Eintritt in die Tagegordnung wandte sich der preußische Ministerialdirektor Meister . en die Bemerkun der „Deutschen Allgemeinen Dein gh, 3. der Gesetzentwur über Maßnahmen gegen die wirtschaftliche Not der Presse deshalb von der Tagesordnung der vorigen Sitzung des Reichsrats abgesetzt worden sei, weil die Länder sich weigerten, daran mitzuwirken.

Es ist, so sagte Ministerialdirektor Meister laut Bericht des zNachrichtenhüroß des Vereing deutscher Zeltungsberleger⸗. in keiner Weise ersichtlich, wie diese Zeitung dazu kommt, ift Nachricht zu bringen. Sie ist selbstverständlich falsch. Wir haben den Gesetz— entwurf in den Ausschüssen sehr eingehend beraten und allerdings den Weg, den die Reichsregierung uns wies, nicht ohne weiteres mitgehen können. Wir haben uns aber an den Beratungen beteiligt und unsererseits eine Reihe von anderen Wegen gewiesen. Die Be—⸗ ratungen werden fortgesetzt werden, und die Länder sind berelt, daran mitzuarbeiten. Ich würde dankbar sein, wenn die Oeffentlichkeit da⸗ von Kenntnis nehmen wollte.

Gegen die Gesetze über Entschädigung der Schöffen, Geschworenen und Vertrauengsperßfonen sowie über die Verlängerung der Pachtschutzordnung in der Fassung des Reichstags erhob der Reichsrat keinen Einspruch. An⸗ genommen wurde eine Verordnung über die Regelung der Schrottwirtschaft. Da die Preise für Schrott vom Mai 1921 von damals etwa 600 ict auf 5 600 H 3. die Tonne gestiegen sind und die Regierung der

nsicht ist, daß es sich hier nicht um eine normale, mit dem Niedergang unserer Valuta zusammenhängende Steigerung handelt, sondern um starke Preistreiberei, so soll zur Herahminderung der Preise wieder zur Zwangs bewirtschaftung gegriffen werden. Dazu ist die Reichsregierung bereits durch die Verordnung über die Eisenwirtschaft ermächtigt; es ist nur vorbehalten, daß die Vorschriften über die Enteignung und Beschlagnahme im einzelnen der Genehmigung des Reichsrats bedürfen. Nach diesen Bestimmungen wird der Reichskommissar für Eisenwirtschaft beauftragt, Beschlagnahmen und Enteignungen in der bei der Zwangswirtschaft üblichen Weise vorzunehmen. Für die enteigneten Vorräte wird eine angemessene Entschädigung gewährt. In letzter Instanz ent⸗ scheidet über die Enteignungsansprüche der Reichswirtschafts—⸗ minister. Die Ausschüsse des Reichsrats hahen trotz gewisser Bedenken n die Wiedereinführung einer Zwangswirtschaft in ihrer Mehrheit der Verordnung zugestimmt. Die Geld⸗ strafen sind von den Ausschüssen wesentlich erhöht worden. Das Plenum erklärte sich mit den Ausschußbeschlüssen ein⸗ verstanden, nachdem die Regierung noch die Erklärung ab⸗ gegeben hatte, daß der Reichswirtschaftsminister über die 66 halb eines Jahres mit der Verordnung gemachten Er⸗ 5 dem Reichsrat berichten und etwaigen Wünschen . auf eine Aenderung der Vorschriften entsprechen wolle.

Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Durch—

führung des riedensvertrags, für auswärtige Angelegenheiten,

für Volkswirtschaft, ö Haushalt und Rechnungswesen, für

. und Zollwesen und für Rechtspflege hielten heute itzung.

Der Königlich norwegische Gesandte Scheel hat Berlin verlassen. Während seiner Ahwesenheit führt der Legationsrat Esm arch die Geschäfte der Gesandtschaft.

Gebührenerhöhung in Patent⸗, Gebrauchs muster⸗ und Warenzeichensachen. h it

Der Reichstag hat am 25. Juni d. J. ein Gesetz ver⸗ abschiedet, durch 3 die nach dem Gesetz, betre 3 die patentamtlichen Gebühren, vom 8. Juli 1921 (RGGl. S. Saß) beim Reichspatentamt zu zahlenden Gebühren nicht unerheblich erhöht werden. Das Gesetz tritt nach seinem Art, VII bereits am 1. Juli d. J. in Kraft. Für bie Fälle, in, denen dieser Zellpunkt in den Lauf einer für die Gebührenzahlung vörgesehenen Frist fällt, ist zur Vermeidung von Härten im Art, VI Nr. 3 eine Uebergangs—⸗ vorschrift gegeben; a, hat der Zahlunggpflichtige in diesen Fällen, sofern die Gebühr in dem erhöhten Betrage dieses Gesetzes zu entrichten ist, noch eine Frist von einem Monat seit dem Inkrafttreten des Gesetzes, also bis zum 31. Juli d. J. einschließlich, um den Unterschied zwischen der bisher geltenden und der neu festgesetzten uh mit der Wirkung der rechtzeitigen Zahlung nachträglich zu entrichten. Entsprechendes gilt von der Zahlung der durch bas Gesetz neu eingeführten Gebühren (s. unten). Die Beteiligten werden trotz dieser Ueberggngsvorschrift zur Vermeidung von Rechts— verlusten gut tun, sich schleunigst über die X der neu vor⸗ Er benen Gebühren zu unterrichten. ie wesentlichsten . sind folgende: .

je Anmeldegebßhr beträgt künftig bei Patenten 300 , bei Gebrauchsmustern und Warnzeichen 200 16. Bei Anmeldung der letzteren ist neben der e e g dh,

Der bisherige Regierungspräsidialsekretär Groß aus Wieg—⸗ baden ist zum . bei der Dberrechmings kamm er unt

für jede Klase oder Unterklasse der amtlichen Warenklasseneinteilung,

z entrichlen. Fur dle siber 20 en, . Zahl von Klassen oder nber assen, für die der Schutz in einer Anmeldung in Anspruch gen gmmen wird, ist eine Gebühr nicht zu zahlen. Vor der Eintragung eines Waren⸗ s ist ferner eine Eintragungsgebühr von 300 4 und zur ung der Veröffentlichungskosten ein Druckkostenbeitrag zu entrichten; letzterer wird je nach dem Umfang der Veröffent« lichungen bemessen. Die Patentijghresgebuhr beträgt für das erste und zweite Patentiahr je 300 4, für das dritte Jahr 490 4A, für das vierte 500 A, das fünfte 700 , das sechste 906. 4, daz siehente 1100 , das achte 1500 A, dag neunte 2066 4, das zehnte 3000 4, das elfte 4000 A, das zwölfte 6000 , das drei⸗ zehnte 10 000 M, das vierzehnte 15 000 A, das fünfzehnte AW 090.4. Die Gebühr für die Verlängerung der Schutz⸗ frist eines Gebrauchsmu sterg beträgt künftighin 1000 . ür die Erneuerung eines Warenzeichengs wird in ukunft 300 4 und für jede Klasse oder Unterklasse von Waren, für welche die Erneuerung begehrt wird, eine Klassengebühr von 100 zu entrichten sein. Für die Anmeldung eines Verbands⸗ zeichens ist die Anmeldegebühr auf 1600 4A, die Klassengebühr auf 500 M und die Eintragungegebühr auf 1000 M bemessen worden; bei der Erneuerung eines Verbandszeichens sind 2000 Æ und eine Klassengebühr von je 500 4 zu bezahlen. ür den Antrag auf 1 eines Prioxitäts⸗ ele 6 beträgt die Gebühr in Zukunft 309 16. Eine Reihe der im Gebührengesetz vom 6. Juli 1931 vorgeschriebenen Gebühren fällt künftig fort; hier sind besonders die Gebühren für die Erhebung des Einspruchs gegen die Erteilung eines Pateuts und für die Erhebung des Widerspruchs 3. die Eintragung eines Warenzeichens zu nennen, ferner die Ge 2 für den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und für die Umschreibung eines Schutzrechts. Im übrigen sind die bisher geltenden Her fa, im allgemeinen ver⸗ doppelt worden.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Geschäftsbericht des Reichsversich erungs-— amts für das Jahr 1921 ist dem Reichstag zugegangen. Der Bericht ist in Nr. Z der Amtlichen Nachrichten des Reichs⸗ versicherungsamts 1922 (Verlag von Behrend u. Co., Berlin) veröffentlicht.

Dem . sind ferner zige e gen, der Entwurf eines Gesetzes zur Aus führung des Staatsvertrags über den Uebergang der Staatseisenbahnen auf das Reich sowie die Gesetzentwürfe, betreffend die Vereinbarungen der deutschen Regierung und der polnischen Regierung mit der Interalliierten Regierungs⸗ und Plebiszitkommission für Ober⸗ schlesien über gewisse Fragen der Rechtsüberleitung im oberschlesischen Abstimmungsgebiet, betreffend die Erklärung der deutschen Regierung und der polnischen Regierung zu dem am 15. Mai 192 in Genf geschlossenen deutsch⸗polnischen Abkommen über Oberschlesien, betreffend das Abkommen . dem Deutschen Reiche und der Republik Polen über Erleichterungen des Grenz— verkehrs (deutsch⸗polnisches Grenzabkommen), ferner betreffend die deutsch⸗polnischen Abkommen über das berg⸗ und hütten⸗ 6 e Eigentum in dem polnisch werdenden Teile erschlesiens, vom 15. Juni 1922, und über die Gewährung von Straffreiheit für in Oberschlesien begangene Straftaten, vom 21. Juni 1922.

Der Unterausschuß des Steuerausschusses des Reichstags bejaßte sich gestern mit der Beratung der Fragen der Vorauszeichnung für die Zwangsanleihe und den Grundsätzen für die Bewertung des Vermögens bei der Veranlagung hierzu. Die Verhandlungen des Ausschusses waren vertraulich.

Verkehrswesen.

Postkreditbriefe. Auf die Einrichtung der Postkreditbriefe wird erneut aufmerksam gemacht. Sie erleichtern bei Reisen den ,, n ig Der besondere Vorteil der Postkredit⸗

riefe besteht darin, daß der Inhaber seine Geldmittel bei jeder Post⸗ anstalt des Deutschen Reichs in einfachster Weise ergänzen kann. Bestellungen auf Postkreditbriefe nimmt jede Postanstalt entgegen.

Von jetzt an sind auf Gefahr des Absenders einge—⸗ schriebene Briessendungen jeder Art nach Georgien und Kau— kasien auf dem Wege über So wjetrußland zugelassen. Gewöhnliche Sendungen nach diesen Gebieten werden nur dann über Sewjetrußland geleitet, wenn sie einen dahin gehenden Vermerk des Ahsenders tragen. Gewöhnliche Sendungen ohne Teitvermerk erhalten nach wie bor über ItalCen Beförderung.

Seit einigen Monaten besteht — auf Veranlassung der t schech o⸗slowakischen nö, — für Brief⸗ sendungen des deutsch - tschecho⸗ slowakischen Verkehrs Frei⸗ machungzs zwang. Dies hat zur Folge, . zahlreiche un⸗ zurrichend freigemachte Briefsendungen aus Deutschland nach der Tschechs- Slawakei, auf, denen der Absender nicht angegeben ist, un anbringlich sind und schließlich der Vernichtung anheimsallen. Gs wird daher dringend geraten, die Briefsendungen nach der Tschecho⸗ Slowakei richtig freizumachen und den Absender auf ihnen zu ver— merken. Vom 1. Juli ab betragen die Gebühren

. riefe bis 2⁊0 g.... 4 4 50 4

ür jede weiteren 248... 3 4 — 4

= für Postkarten.. . 2 4 76 3

für die übrigen Briefsendungen die gewöhnlichen Auslandssätze. Post⸗ karten mit Antwort nach der Tschecho⸗Slowakei sind big auf weiteres nicht zugelassen.

Sandel und Gewerbe.

. ber seshigen Sitzung des Zentralausschusses der Reichsbank berichtete ber Vorsitzende, Vizepräsident . Glasenapp, über die Lage der Reichsbank im letzten

—

—. In der gestrigen ordentlichen Generalversammlung der Deutschen Erdöl⸗Akttengefel 1schaft, Berlin, in welcher 36 z lo Aktien vertreten waren, wurde laut Meldung des Wei T. B. gemäß dem Antrage der Verwaltung die sofort zahlbare Dividende mit 26 vp gleich 350 4 6j die Aktie auf das nom. 100 000 909 A betragende Aktienkapital festgesetzt; auf neue Rechnung wurden 3 384 249, 990 4 vorgetragen. — In der gestern abgehaltenen ordentlichen Generalversammlung der Vereinigten Koh ,,,, ,. Berlin, in der fünf Aktionäre mit nem Aktienkapital von g 153 605 4 per- treten waren, wurde laut Meldung des, W. T. B. die Bilanz für das Geschäftsjahr 19821 genehmigt, die mit einem Reingewinn von L596 340,60 4 abschließt, und die 3 einer sofort zahlbaren Dividende von 14 vo heschlossen. Eg ist beschlossen worden, den Sitz der Gesell schaft von Dresden nach Borna bei Leipzig zu verlegen. — Zur . im Ruhrgebiet berichtet .W. T. B.“: Die Lage im Eisenbahnbetrieb des Ruhrgebiets war auch in der abgelaufenen Woche gut. Leere Wagen, namentlich für Brennstoffe, waren reichlich über Bedarf vorhanden. Für Kohlen, Koks und Briketts sind in der vergangenen Woche im arbeits⸗

für die der Schutz begehrt wird, eine Klafsengebühr von 1090.

I . J z . ; ö . ! . ( ( * 1 . . ⸗ J 1 . 3 J = . =* ; . . ⸗ 2 . 1 . ö. . 4 7 f . 2 ö . . ö * ⸗. ö ö ö , * ö . ö ö . . 26 69 3 4 . * 2. . . . 3 ! d * . — — . 2. n 2 1 21 . 2 2 2 — 2 — — ——— ' — . 2 — — ö 2 2 r e.

8 1621

täglichen Durchschnitt einschließlich der nachträglich bestellten

Hagen 22 169 Wagen gerechnet zu je 10 t) angefordert und auch gestellt worben. (Höchstgestellung am 19. Juni 22 800) m gleichen eitraum des Vorjahres betrug die Durch schnittsgestellung 20 478 Wagen Die Brennstofflagerbestände auf ben Zechen haben in der Berichtswoche um etwa 79 00 t. ab⸗ genemmen. Der e n . im Schiffahrtsverkehr hielt bei den Käanstigen ä ssen des Rheins weiter an, so daß sellenweise Kahnraum und Schleppkraft nicht ausreichten. Der BHrennstoffumschlag an den Kippern der Duishurg⸗Ruhrorter Häfen selief sich auf 25 760 (24 741) t werktäglich, während in den Zechen—⸗ häfen der Kanäle 24 262 (25 326 . t umgeschlagen wurden.

— Nach dem Geschäftsbericht der Oren ste in u. Koppel üUktiengeselllchaft, Berlin, für das Jahr 1921 haben die Herstellun gs, und Vertriebzabteilungen im abgelaufenen Geschäftsjahr

ufriedenstellend gearbeitet. Abgesehen von den durch den Eisenbahner⸗ sreik verursachten Produktionsstörungen waren Betriebsunterbrechungen bon erheblicher , in unseren Werken nicht zu verzeichnen. Der Gesamtumsatz des Stammunternehmens und der Tochtergesell⸗ schaften belief sich auf 1411 Millionen Mark gegenüber 1600 Mil⸗ lionen Mark im Vorjahre; diese Steigerung ist nicht nur auf eine Erhöhung der Umsatzmengen, sondern zum großen Teil auch auf die Valutgentwertung zurückzuführen. Die im vergangenen Jahre in Angriff genommenen umfangreichen Neu⸗ und Umbauten in unseren Werken konnten bis zum Ende des Berichtsjahres nicht zu Ende geführt werden; die Fertigstellung soll bis zum Frühiahr 1933 erfolgen. Die Wiederaufrichtung der Exportorganisation hat im Be⸗ sichtsjahre weitere Fortschritte gemacht. Zurzelt beträgt in den in⸗ und ausländischen Oct led en einschließlich der Tochtergesellschaften, die Zahl der Arbeiter rund 10009, die der Beamten rund 3560. Bis jum 15. Mai d. J. betrug der fakturierte Umsatz rund 800 000 000. 4 gegenüber rund 335 000 09 4. bis zum . Termin des Vor⸗ osahres. Der Reingewinn beträgt 45 381 99 K. Verteilt werden

pansgesamt 60 vo auf 60 Millionen Mark Stammaktien, 103 vH auf

3 Millionen Vorzugsaktien. Vorgetragen werden 25 Millionen

Mark. — Nach dem Geschäftsbericht der Eisen bahn-⸗Verkehrs⸗

nittel⸗Aktiengesellschaft in Berlin über das Ge⸗

schäftsiahr vom 1. April 1921 bis 31. März 1922 hat sich das Wagenvermietungsgeschäft in der Berichtsperiode befriedigend weiter⸗ entwickelt; sowohl im Inlande wie auch im Auslande war die Nach- frage lebhaft. Eine Anzahl älterer Wagen wurde zu angemessenen Preisen verkauft. Die Abteilung Wagenbau Wismar war im Be⸗ nichtsjahr voll beschäftigt. Die Schwierigkeiten in der rechtzeitigen Heranschaffung der Baustoffe führten zu gelegentlichen Arbeits—⸗ stockungen. Für das Winterhalbiahr 1921 22 hatte die Reichseisen⸗ bahnverwaltung die Aufträge an die Waggonfabriken zu festen preisen vergeben. Infolge der unerwartet eingetretenen Ver⸗ schlechterung der deutschen Währung und der damit zusammen⸗ hängenden außerordentlichen Steigerung der Löhne und Material⸗ preise stehen die vereinbarten Preise in keinem Verhältnis mehr zu den tasächlichen Baukosten. Es sind Verhandlungen angebahnt, um einen gerechten Ausgleich herbeizuführen. Das Werk Berzdorf bei Brühl war reichlich mit Arbeit versehen. Verteilt werden 20 vH. — Die A. E. G., die fast alle Stammaktien und einen Teil der Vorzugsaktien der A. G. G. Schnellbahn-⸗Aktiengesellschaft besitzt,

hat sich laut Meldung des ‚W. T. B.“ entschlossen, den Aktionären

der A. E. G. Schnellbahn⸗Aktiengesellschaft den Um⸗ tausch ihrer Aktien durch junge A. E. G.⸗Aktien zu ermöglichen. Für

ije jechs Vorzugsaktien oder je zehn Stammaktien soll ihnen eine A. G. G.⸗Aktie mit Dividendenberechtigung vom 1. Juli 1922 gewährt

werden. Die Bekanntmachung der Banken wird im Laufe des Monats Juli erfolgen.

— Die Verkaufsstelle vereinigter Fabrikanten isolierter Leitungsdrähte G. m. b. H. (V. L. G.), Berlin SW. 61, Tempelhofer Ufer 11, teilt laut Meldung des W. T. B.“ mit, daß die Teuerungsaufschläge auf Preisliste Nr. 11 vom 1. April 1922 mit Wirkung vom 26. Juni 1922 wie folgt erhöht worden sind: NGA, NGAB, NGAF, NGA Z, NGAEL, NEA, schwarz imprägniert, 55 vo, NEE, NEILiR, NEI8, NSA. NEA mit Glanzgarnbeflechtung 76 vd. Für alle übrigen Typen, das sind: Pos. Ha, 5 b, 6 und 9 — 20 der Preisliste 11, 80 v5. .

— Die Deutsche Volksversicherung A. ⸗G. in Berlin erstattete laut Meldung des W. T. B.“ am 27. Juni d. J. der g. ordentlichen Generalversammlung den Jahresbericht für 1921. Der Versicherungsbestand im Berichtsjahre ist von rund 137 auf N72 Millionen Mark gestiegen. Nach Dotierung der Sicherheits⸗

und Tilgungsreserven, nach Abschreibung des Inventars auf 1 4A und nach Ueberweisung von 500 000 4 zum Ausgleichsfonds zur Gewinnreserve der Versicherten vor dem Strich hleibt ein Reinüber⸗ schuß von rund 800 000 4A, der eine abermalige Erhöhung der

Prämiendividende für die Versicherten von 15 vo auf 16 bedeutet und die Ausschüttung der satzungsmäßigen Höchstdividenden (4 vY für die . und o vH für die Vorzugsaktien) an die Aktionäre ermöglicht.

— Am 28. d. M. ist laut Meldung des W. T. B.“ in Berlin als weiteres Glied der 8 der Rheinischen Versicherungs⸗Gruppe (Gerling⸗ Konzern) die Köln⸗ Berliner Versicherungs⸗Aktiengesellschaft mit einem Aktienkapital von 25 Millionen Mark gegründet worden. Vor⸗ sitzender des ersten Aufsichtsrats ist Dr. H. R. von Langen, i. Fa * u. Langen G. m. b. H, in Köln a. Rh. Den Vorstand

ilden Generaldirektor Robert Gerling in Köln und Direktor Walter Forstreuter in Berlin.

Der Roheisenausschuß hat laut Meldung des W. T. B. aus Essen in seiner letzten Sitzung, mit Rücksicht auf die ab 1. Inli eintretende 20 vh Frachtsteigerung, die Verteuerung der Inlandgerze und die durch die Valutaentwicklung bedingte Verteuerung der Aus⸗ landserze sowie unter Berücksichtigung der Lohnerhöhungen folgende Preiserhöhungen beschlossen: Hämatit um 46 auf 7670 A, cu-armes Stahleisen um 950 auf 7250 4, Gießereiroheisen J1 um 1055 auf 7261 , Gießereiroheisen II um 1955 auf 7191 „6, Siegerländer Stabeisen um 950 auf 7250 A, Spiegeleisen 810 Mn um 1102 auf 8239 A, Luxemburger Gießereiroheisen um 723 auf 6431 4, Ferromangan 80 v um 1165 auf 16 570 4, Ferromangan 50 vo um osV70 auf 15 270 4A, Ferro Silicium 10 v5 um 950 auf 9060 z, Temper Roheisen um 59h auf 7590 4. Der Preis für Ferromangan versteht sich mit bisheriger Koks und Kursklausel. Im allgemeinen gelten die Preise bis auf weiteres, spätestens bis Ende Jult. Falls für den Monat Juli eine Kokspreiserhöhung eintreten sollte, erfahren die vorstehenden, als Höchstpreise geltenden Verkaufspreise eine ent⸗ sprechende Erhöhung. Der Roheisenverband gewährt auf diese neuen Roheisenpreise für den Monat Juli hei den Stahleisen⸗ und Spiegel⸗ eisensorten einen Rabatt von 100 . die Tonne und erhöht gleich- zeitig den Rabatt auf die Gießereiroheisensorten von 50 auf eben⸗ falls 100 .

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 27. Juni 1922:

Ruhrreyvier Oberschlesisches Revier Anzahl der Wagen

we , O65 Nicht gestellt. 170 Beladen zurück⸗

gehe,, — 1965

Die Elektrolytkupfernotie rung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des. W. T. B. am 29. Juni auf 11 164 4 (am 28. Juni auf 10 706 4) für 100 Eg.

Berichte von auswärtigen Wertpapiermärkten.

Hamburg, 29. Juni. (W. T. B.). ( Börsenschlußkurse.) Deutsch⸗Australische Dampfschiff⸗Gesellschaft 4560, 00 bis 48000 bez., Hamburger Paketfahrt 398, 00 bis 400,00 bez., Hamburg⸗Südamerika 695,00 bis 705,00 bez., Norddeutscher Lloyd 290,00 bis 294,50 bez. Vereinigte Elbeschiffahrt 670,00 bis 690, 00 bez. Schantungbahn ö, 00 bis 465,00 bez., Brasilianische Bank 1279 00 bis 132090 hez. Commerz · und Privat ⸗ Bank 293,00 bis 297,00 bez., Vereins banh — — G., — — B., Alsen⸗Portland⸗ Zement 1450, 00 bis 1500 00 bez, Anglo⸗Continental 1625, 090 bez., Asbest Calmon 409, 00 bis 426,00 bez, Dynamit Nobel 596,00 bis 605,00 bez, Gerbstoff Renner 1300,00 bez. Norddeutsche Jutespinnerei —— G., —— B.,, Merck Guano 0000 bez, Harburg⸗Wiener Gummi 1270,00 bis 1300,90 bez., Kaoko 18,00 bez, Sloman Salyeter —— G., —— B., Neuguinea — — bez., Otavi Minen⸗Aktien — — bez. — Still. .

Leipzig, 29. Juni. (W. T. B.) Sächsische Rente 63.75. d oso Lelpziger Stadtanleihe 100, 00, Allgemeine Deutsche Credit⸗ anstalt 2236,50, Bank für Grundbesitz 195,0, Chemnitzer Bank⸗ verein 290 900, Ludwig Hupfeld 571.090, Piano Zimmermann ooo, Leipziger Baumwoll spinnerei 825,00. Sächs. Emaillier⸗ u. Stanz⸗ werke vorm. Gebr. Gnüchtel 340, 00, Stöhr u. Co. 1595,00, Thür. Wollgarnspinnerei 1005,00, Sächs. Wollgf. vorm. Tittel u. Krüger 10680, 00, Tränkner u. Würker 799,00, immermann⸗Werke 320,00

Germania 493,00, Peniger Maschinenfabrik 282,00, Leipziger Werk⸗

zeug Pittler u. Co. 18, 00 Wotan⸗Werke S935, h, Leipz. Rammgarn pinnerei 8I0, 00, Hugo Schneider 630, 00, le, mn, Lunstmühl. vorm. Krietsch 500, 00, Hall. Zucker ⸗Fabrik 905,00, Mittweidaer Kratzen ——, Fritz Schulz sun. 997 00, Riebeck u. Co. 490 32 Thüring. Gas 290, 00. Hallesche Pfännerschaft 376,900. — Schwächer.

Frankfurt a. M., 25. Juni. (W. T. B.). Desterr. Kredit 71,00, Badische Anilin 720 00, Chem. Griesheim 7790,00, Höchster Farbwerke 637,00, ö, Konstanz bh20, 00, Deutsche Gold. und Silberscheideanstalt 24 00, Adlerwerke Kleyer 439 09, Hilpert Armaturen 375,00. Pokorny u. Wittekind hö, 00, Aschaffenburg Zellstoff 710 00. Phil. Holzmann 465, 09. 6 u. Freytag — — Lothringer Zement 739 09g. Zuckerfabrik Waghäusel 815, 06, 3 o Mexikanische Silberanleibe 20506 00 Vanzig, 29. Juni. (W. T. B.) Noten: Amerikanische 366,13 G., 36687 B., Polnische 7.96 G., 99 B. — Tele⸗ graphische Auszahlungen? London 1623535 G., 1626,65 B. Holland 14 310,65 G., 1435235 B., Paris —— G.. —— B., Posen —— G., — — B., Warschau 7,933 G. 7, 96ʒ B., Polen — — G. — — B., Danziger Privatbank —— G.

Wien, 28. Juni. (W. T. B.) Notierungen der Devisen⸗ zentrale: Amsterdam 734 720 09 G.. Berlin 5520, 900 G. Kopen⸗ hagen 399 875,00 G., London 84 375,00 G., Paris 169 959 00 G., Zürich 362 375,00 G., Marknoten 530, 00 G., Lirenoten 88 9760, 900 G., Jugoflawische Noten 23 838,90 G.. Tschecho⸗Slowakische Noten 36 565 G., Polnische Noten 411,090 G., Dollar 18 89400 G., Ungarische Noten 1889,50 G. . ;

Wien, 28. Juni. (W. T. 33 Feiertag.

Prag, 28. Juni. (W. T. B.) Feiertag.

London, 28. Juni. (W. T. B.) Privatdiskont 2.25, 4 060 fundierte Kriegsanleihe 871 / s. 5oso Kriegsanleihe 99is/is, 4 olo Sieges⸗ anleihe 89 00. .

London, 29. Juni. (W. T. B.) Devisenkurse. Paris 52, 809, Belgien 5b, 674, Schweiz 23,20, Dolland 11,458, New Nork 440,25, Spanien 28.31. Italien 94,562, Deutschland 16,23, Wien 84 50d, Bukarest 705,00. .

Paris, 29. Juni. (W. T. B.). Devisenkurse. Deutschland 3,25, Amerika 1204,00, Belgien 95, 90, England 52. 89, Holland 461,00, Italien 56,00. Schweiz 228 25, Spanien 186,75. ⸗

Zürich, 29. Juni. (W. T. B.) Devisenkuzse. Berlin 1,45, Wien 6, 924, Prag 160,19, Holland 202,25, New Jork has, 7h, London 23.21, Paris 43,523, Italien 24524, Brüssel 42.20, Kopen⸗ hagen 112375, Stockholm 135,25, Christiania S5, 50, Madrid 382.99, Buenos Aires 188,50, Budapest 0, 53, Bukarest ——, Agram 167,50. Warschau O, 113. .

Am sterdam, 29. Juni. (W. T. B.) Devisenkurse. London 11,474, Berlin 0, 704 Paris 214743, Schweiz 49,44, Wien Golsb Kopenhagen 5h, 75, Stockholm 67,90, Christianig 42440, New JYor 261 25, Brüssel 20,50, Madrid 40,45, Italien 12,17. .

Kopenhagen, 29. Juni. W. T. B.) Devisenkurse. London 20,48, New York 469.50, Hamburg 131, Paris 39,90, Antwerpen 37,20, Zürich 88,35, Amsterdam 179,75, Stockholm 120 20. Christiania 75.85, Helsingfors 19,55. Prag 9,10.

Stockholm, 29. Juni,. (W. T. B.) Deyisenkurse. London 17,19, Berlin 1K 10, Paris 32,40. Brüssel 3,09, schweiz. Plätze 74,10, Amsterdam 1485 75, Kopenhagen 83,50, Christiania 63,25, Washington 391,00, Helsingfors 8, 95, Prag 7,66.

Christiania, 20. Juni. (W. T. B. Devisenkurse, London 27.20, Hamburg 1,375, Paris bl, 50, New Jork 618, 00, Amsterdam 237,00. Zürich 117,00, Helsingfors 14,25, Antwerpen 49,30, Stock- holm 158,50, Kopenhagen 132,25, Prag 12,00.

Berichte von auswärtigen Waren märkten.

London, 28. Juni. (W. T. B.) Die Woellauktion wurde heute geschlossen. Angeboten waren 12 150 Ballen, die zu den zuletzt erzielten Preisen guter Nachfrage begegneten. Merinos wurden in starkem Umfang von französischen und belgischen Interessenten ge⸗ kauft, während inländische Käufe in, bedeutend geringerem Umfang operierten als noch vor kurzem. Merinos waren besser, Greasies un⸗ verändert. Nicht fehlerfreie Greasiesmerinos waren 5 vH niedriger. Bessere Sorten Scoureds waren stetig, geringere Sorten durchwe 10 vH niedriger, mittlere Croßbreds Greasies 15 vH. andere 19 v niedriger. Scoureds 10 vH niedriger. Westafrikanische Greasies und Schneeweiß 5 — 7 vH teurer. Alle übrigen Sorten wurden im Ver— gleich zur Maiauktion zu fast unveränderten Preisen verkauft. ;

Liverpool, 23. Juni. (W. T. B. Baum wol6õe. Umsatz 10 000 Ballen, Einfuhr 10 370 Ballen. Junilieferung 12,82, Juli⸗ lieferung 12 67, Augustlieferung 12,57. — Amerikanische und bra⸗ silianische Baumwolle je 18 Punkte höher, ägyptische unverändert.

Untersuchungssachen. Aufgebote, Verlust u. Fundsachen, Zustellungen u. dergl. . . . Da . Verdingungen ꝛc.

4. Verlosung ꝛc. von Wertpapieren. KNommanditgesellschaften auf Aktien u. Aktiengesellschaften.

e Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Ginrüctungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. .

Sffent

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 geswaltenen Einheitszeile 15 4A

vom 1. Juli 1922 ab 20 A).

Erwerbs · und , , ,.

6. 7. Niederlassung ꝛc. von 4 8. Unfall⸗ und Invaliditäts- ꝛc. Versicherung.

9. Bankauzweise. ; 10. Verschiedene Bekanntmachungen. 11. Privatanzeigen.

.

Aufgebotsverfahrens, die gemäß 1011 139274

Aufruf. Decken als derzeitigen Besitzers des im

A P n 3 P. O. spätestens Anfang des Jahres Folgende von unt, zu 1 und 2 unter Grundbuche, von Ringelheim Band J ö 1 Untersuchungs⸗ 7) ufgebote, et i nal . . nicht binnen ufer früheren Firma, Lebensversicherungs-⸗ Blatt 1 eingetragenen Fideikommißguts

sachen. 39594

Der im Deutschen Staatanzei er

heißt richtig: Jakob Lill. Würzburg, den 22. Juni 1922. Der Erste Staatsanwalt bei dem Landgericht Würzburg. X Zoon, Am

39273) Beschlusß.

tember 1902 in S3 69 ff. M.⸗Str.⸗ G.⸗B. und 5

flüchtig erklärt. Das Amtsgericht.

39182 Beschl

In der Strafsache z Karl Dietrich vom Inft Regt. Nr. 18, eboren am 25. Dezember 1901 zu Biehle, eee, Liebenwerda, ledig, wird auf Grund 39190 des 5 21 des Wehrgesetzes vom 23. März

u e

: Di Urkunde wird

1haß und il des Gefegeg vom 17. August 1822 folgenden Bęschlust ellgssen: Die e üichti⸗ Aktlengesellschast Süd⸗ binnen zwei Monaten ab. heute bei ö. fir sabnenffihina gg k . Äktiengesell⸗ uns zu melden, widrigenfalls die Urkunde

, wer guntsch e

Zustellungen u. deral.

Nr 145 11 ausgeschriebene Jakob Bill 9279] Bekanntmachung. Das Amtsgericht Aschaffenburg hat

immer Nr. 81 des Amtsgerichts Aschaffen⸗ ., Tenn. Angermünde, den 26. Juni 19822. . . . porbe eichneten Der Anker, Gesellschaft für Lebens und

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. 39595 Bekanntmachung.

rückzahlbar 1. Oktober 1921. München, den 26. Juni 192. Die Polizeidirektion.

in Danzig Langfuhr ist zu Verlust geraten.

Falls fich ein Herechtlgter nicht meldet, g

erklärt und neu gus gefertigt. Berlin, den 28. Juni 1922.

Rentenversicherungen in Wien. Mohrenstraße 6.

39275 Aufgebot.

ausgestellte Versicherungeschein Nr. 648 197 . 9 le der , Höh mühle

aufgefordert, sich

Dekonom in Oberfeldbrecht,

M. Fr.,

. 190 089 über M 5990, lautend 3960) auf das Leben des Heinrich Lampe, ö. en. ö ö und ö, , in e, , J ö 4. Nr. 2 über „lauten ? —

? ü 53 227 TVa ; e der Aufnahmetermin nicht Montag, sondern Der Schütze Max Blume, 5, Komp. er sg nun oz , Der Wersicherunge schein Rr auf das Leben der Antonie, Josefine ; ; 2 3 e e, fin enen. geb. 3. Sep: 9 r e gef rn * Idfft off n, per 6 zoh0 des Herrn Werner Lehnert Kessel, Hautzwirtschaftslehrerin in Stutt. Mittwoch, den Au gust

reienwalde a. O., jetzt Papierfabrikatson in Aschaffenburg. nach-

art, ö unbekannten Aufenthalts, wird gemäß dem derfelbe seit Januar 1921 zu Verlust 5. Nr. 351 372 über Æ 10 009, lautend

6 n ene lh. 12 des , , ,. ufs keld! ird dieler Versiche rung schein nach auf das Leben des Alfred Schöfert, . ö rj Gesetzeg vom 17. August 1929 auf,. An— e, . lanf von zwei Monaten für kraftlos Magiftratsbeamter in Breslau, Das Auflösungcamt für Familiengůter.

trag der Staatsanwaltschaft für fahnen⸗ I. Februar 1923, Vorm. G uhr, 6. Nr. 390 510 über 420 000, lautend [39608

auf das Leben des Karl Posch, Dentist In in Plattling. N. B

fü Salomone, Kaufmann in Genua, 8. ,, n. ö. . . r ce Nr. lautend auf 39; ö , Kiel ist der von uns auf sein Leben Dtz mann, ile ne,, in Linden⸗ leber iche,

Die Inhab

klärt werden. . Stuttgart, den 26. Juni 1922.

; er wollen ihre Rechte binnen a Das Amtsgericht Bremen hat am 4. Mai abhanden gekommen. Der Inhaber zweier Monate bei ung anmelden, Wilhelm

aufgenommene Familien⸗

6 Monaten selt Befeitigung des der Ein! und Ersparnisbank in Stuttgart, auß. Ningelheim ; lust⸗ und Fundsachen, . e, , Hin ker ffes be⸗ 8 , sollen in schluß vom 29. März 1922, wonach das n ist. Verlust geraten inf . k 9 , 2 Juni 1922. 1 1 106 277 über 4 3000, lautend rechtskräftiger Bestätigung des Familien auf das Leben des ö Maher, schlusses in der Hand des dann vorhandenen Stadtvikar in Frankenthal, Verl wurde der Mantef zur Hofer 2. Nx. e. über Eh J,, i . gemãß 8 . be⸗ I. Juni 1922 en nin ge nin rer auf daß Leben des Johann Melchior stätigt — XWXXI. . . / aer . hien ee . Stadtanleihe Lit A. Nr. 393 zu 2006 6, Siröbel, gesellschaft in 6. P. J. ꝑse Rocquette Imsterdam, vertreten durch die Aktiengesellichaft in Firma Deutsche Bank in Berlin W. 8, wird das Aufgebotsver⸗ ag2r 6) Anf fahren zum Zwecke der Kraftloserf lärung 24

ein: Familienfideikommiß aufgelöst und mit Besitzers freies Vermögen werden sell,

Celle, den 19. Juni 1922. Das Auflösungsamt für Familiengüter.

In Sachen betreffend das Freiherrlich Grotesche Stammgut nde findet

Vormittags 10 Uhr, im Dienstgebäude des Oberlandesgerichts in Celle statt. Celle, den 27. Juni 1922.

Königsberg, den 17. Juni 1922. Auflösungsamt für Familiengüter.

Bekanntmachung.

auf Grund der Preußischen Verordnun

widrigenfalls die Scheine für kraftlos er aber Familiengüter (Gef. 15821, &. die Aufnahme eines Familienschlusses zur Auflösung des Fideikommisses irn g,

J den 17. Zuni 1922. schaft in Landau (Pfalz am 6. Dezember für kraftles erklärt und neu ausgefertigt Stuttgarier Sebengversicherungsbank a. G. n n, ,,,

Das Amtsgericht. Bergmann.

—

gi vom Amtsgericht Bremen erlassene werden wird.

J e, betr. die Aktie des Nord⸗ . Ir. 2352 über 1000 , , Germanid , Lebens- Versicherungs⸗Aktien⸗· 39187)

wird gemäß 1027 ZPO. von Amts wegen aufgehoben, da die Einleitung des

Stettin, den 26. Juni 1922.

Gesellschaft zu Stettin.

Alte Stuttgarter fassung Über den minge ich en Wahn n

. gideitoumis. he ie e, . .

Der auf Antrag des Fideikommist⸗ r Vormittags, roßen besitzers Grafen Walter von der Sitzungssaale des k ;

ts

8 2 6 1

Zamilienguts achen 2 Bay., Döhlau ist der am 8. Februar 1822 im 7. Nr. 396 634 über 4 100 990, lautend e n n. bekanntgemachte Familien⸗

* z 6 ĩ ö ö ö. h 3 , 5 n,, . Direktion für Deutschland, Berlin W. 8, auf das Leben des Pacifieo Schunnach schluß be

Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraft⸗ loserklärung erfolgen wird.

6. Ajchaffen burg, den 26. Juni 1825 gen den Schützen Die Gerichtsschrelberei des Amtsgerichts

tätigt worden. ‚XXXI R. S/ 34.

Der Besitzer des Gräflich v. Wartens⸗ amilien fideikommisses Carow, Oberstleutnant a. D. Friedrich Graf von Wartensleben, hat

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