1922 / 153 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 14 Jul 1922 18:00:01 GMT) scan diff

. . K : * winisterium för Rissenschaft, un st I De e nm, nen, m, whore den Ren, . 2 mird folgender Abs. 3 ange fãgt. . Braunkohlengrube „Prinz v. k ö 26. . ö. . 6. . lo re 5 in n nn ,,. K revier folgende Stein kohlen berg werke an; 5 gungsberechtigt sind t betreffend Ungültigkeits erklärung von verloren 27 a li. 3 . futt 8. April Bl S dim i am J. Juli 8 bn mfg . . ö ,. hie r fa ge J k 66 und Michael Grube, , meinsamer ähren futter vom . am 7. Ju rengstofferlaubnisscheinen. ist zum Rektor der nischen Ho e en . gs n at. cn Beh ,. Wege der Ing . Nr. VIS. M. die Herstellung folgende ; ,, j en el⸗ Ze 1. Juli 1893 bis Ende Junl 1921 dj Sudwigagluck J ö . ten, nicht ,, kann. Ver eschaminister Mifchung genehm igt worben.“? 9 Ja ig . Dis don dem Landrat hes Treiseg Testom, für den Ziege den gen, ; Sarl mann in ĩ J Gonsolldirtes Steinkohlenbergwerk Domergmarckhütte. . schung genehmig : meister Wilhelm Haupt in Klausdorf unter Nr., 6, von der außerordentliche . w. an bt 4 r D, m , n,. e

ährung und Tangwirtschast erläßt im Einvernehmen Bezei ö r . g. ; ] ; (. ; j n zeichnung: Gewürzter Futterkalk Marke S8. (Enthält ĩzei i tmeister zum ordentlichen Professor in der philosop j j 6 dem . der Finanzen und mit Zustimmung . Ig o pboshhors. Sr fo ö gil e t g ir e nnn 9 . . mne, ö 9. Königs belg, der Profe sor an der Landmpirtfchaft⸗ Siß des Revierbeamten: Gleiwitz.

den rats die näheren Bestimmungen. übliche Bere .* ] ; . ; j 2 5 25. 5 Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Vorarbeiter Hermann Rode ga st, daselbst, unter Nr. 3 für lichen Hochschule in Hehenheim Dr. Tischler zum ordentlichen Das —ᷣ * erstreckt sich über den nicht zu den 2

eder nn. 1 i esl ff. n, Auf Grund dee z 1 der Vetordnung über Misch⸗ r,, 6. ö gegangenen, entwendeten und eingezogenen Der , . ? ech IV 26

wird wie folgt geändert: . ; w ; * 6. ; Worte 1b. ö e, 2. 21 . . in , en, , h citrat . ö an den Her g. Herm ö 34 u n. de, ae w r in der philosophischen Fakultät der Untversität in der, . 2 8 . 2 . 8 12. ö le. t iar , nn . ö. ises u Betrie el u J . =. . , , bee en Worte Mühlen · eingefügt: n . Reil I. L eff ler. . ö ger, bighris: Rite ar Brrfeson n' deßer lng a Renn, n, e, ert. ; 9 n Ko lkonde Renate bel Dohristroh' unter Nr. 2 des Ver- der Preußischen Staatsbibliothek zum Abteilungsbirektor an Gen sl irg, ööleswi ter Glein koblengrube

enche Im. Abf. 3 wird binter Satz 4 folgender Satz eingefügt: . r,. k ter. ; uz Nei i . eller; Tiernährmittel ichn laubnisschei d verloren dieser Bibliothek ernannt worden. nl ; . e, . Einen in Leipzig Stötteritz Wafferturmstraße 3. ; Man en 286 Bekanntmachung. . k ö 3 ö für un⸗ Dem Landgerichts direktor Dr. Alken in Frankfurt 3. M. . , . Betriebsgemeinschaft,

Wird der liefert, nachtrã 3 l ändert sich der on dem Kom. . dne ner ; ö ö . k leer , derne ä dn n, Berlin, den J. Jul 1x e 5 J ,. 3 * tig erklärt. Der von dem Landrat des Kreises Görlitz für ist die . ö. 1 an der Universitãt Frant⸗ 3 ,, daun, dreh. . run er Undesra e ror v . * ö 7 1 ö . 2 en. ; 6 on s ol u / ; ö ö . 2 den Sprengmeister Eärl Michalk aus Rieder Ludwigs furt nebenamtlich übertragen wor Par J g in Bann ist in a , n. Betriebegemeinschaft

e r dene . ichamihister fir Ern ö , , , Pe's in bembmnncherden Gr. Der dieichamintsgz. ir Chähmeang and Landnirtschast,. lr nh e i. ah ee he linen en dg. dorf umter ir. 2. gusgestellt. Sprengstofferiubnisschein ist Der ardentliche Professͤ. Hr,

treidemengen entsprechend.“ . A.: D , . J . 2 . f 1er kolgende Fassung: J. A.: Dr. Niklas. Unzuverlässigkeit unterfagt worden. e e, i —ͤ in die juri akultaͤt der Universitãt ) Oehringen, wegen Unzuverlässigkeit des Inhabers eingezogen worden und e, 4 ö, . juristische F ; 2. 8 arne isn berg werke:

ö. zur planmäßigen Verforgung bestimmte Getreide Gotha, den 8. Jult 1922. 2 . und Mehl . ausschließ ö. zur 5 an die betsorgungz⸗ . wird für ungültig erklärt. ö. j ĩ Heinrich Amalie, berechtigte Bevölkerung zu verwenden. Dle Kemmunalberbände Bekanntmachung 3 . Berlin, den 4. Juli 192. un m me g rm, t. . 1a , , . 3 ir

haben den Verbrauch dieses Getreides und Mehles zu regeln. über die Ein- und Aus uhr von W ür di ĩ ü del und Gewerb ĩ i 5 2

Dabei darf insgesamt nicht mehr Mehl abgegeben werden, als u Faren für eim Der Minister für Hande enn n, tädtischen Lyzeums in Mayen und die Wahl des Studienrats ö e, . ; ;

/// ö . , . in dende ö J. As von Meyeren. ellenberg ? an der Dberrealschule in Potsdam zum Ober⸗ Durch die vorstehende , 261 be fel

lorguygeberecht gten Her sernng und de gen g, , o' öfen 1 . 6 i,. der Ueber see⸗ Die 2. Der Minister des Innern. fudienrat an derselben Anstalt find bestätigt worden. bis L. der Bekanntmachung vom 9 . 8

Buchstabe a festgesetzten Mehlmenge zulässig ist. mburg 1922 *. d ie von ö. e ab zur Ausgabe gelangende Nummer 49 . J. A.: Abegg. die Feststellung der Bergreviere usn. (Amtsblatt der Regierung es Reichsgefetzblatts Teil enthält : zu Sppeln 1963 S. 21 1), außer Kraft gesetzt.

27. § 34 Abs. 2 Buchstabe e erhält folgende Fassung: Die Zollstell ächti je Ein⸗ . . i i J . . ie lee Rüsten che. gusfah! 8 , mn ,. die Ein⸗ und Wieder⸗ eine Bekanntmachung zu dem Gesetz über die Zahlung der Ministerium des Innern. 8 ,, Breslau, den 1. Juli 1922.

Verhrauchsregelung einzuführen, insbesondere Vorforge dafür 22. . llung für die zom 12 bis Zölle in Gold vom 271. Just 1919 (RGB. S. 1381 ; zszbi t machung. j 3 . daß nichtversorgungsberechtigte Personen (6 30 si ö . burg vat , dun g n ge, das Gesetz zur Ausführung 36. Artikels 18 . Reichs⸗ . a,, ,. ö 0 n g ,, . ö ek a . .. . 8. 9 Preußisch . Oberbergamt. Schmeiß er. . J . . n nn . bett belt n ffun ele che erden Kerr er n, 5. verfassung, vom 8. Juli 1922 und . in Cassel ist . . er . re . ö . er g5p Die Neu 5 . . fg 1h eka ss: l diem i fer ; e , ee , r. ) . 6 , ,, über die Abstimmung in Oberschlefien, 1 K 16 er er in Berlin ist auf. Grund 84 3 teh . 15 gen , unter Vorlegung der

werden; eingefligt; „find trotzdem lieberschüsse erzielt worden, unter der Bedingung ohne Ein- bezw. Ausfuhrhewilligung 8 ĩ so ist der Mehlpreis entsprechend. herunterzusetzen“. zuzulassen, daß sie unter Zollkontrolle auf ein Hamburger ö Juli , ; K desverwaltungsgesetzes vom 30. Juli 1885 lofe bis zum Mittwoch, dem 19. Juli d. J., Abends Bescheid über die Zulassung von Sprengstoffen. 28, Len d teln fein er üs . . abgeferligt werde wahren Meg . n . Berlin, den 10. Juli 1922. ö e e , 6 3 zum . . Bezirks ausschusses in 9 . . der Verlust des planmäßigen ö Sprengstoffe Am moncghücit 4 und Amm on⸗

Bel der Mehlvdertellung sind Bäcker Groß, und Klein, Veutschland im Vormerkverfchren unter Zollkontrolle bleiben Gesetzsammlun ĩ ö ĩ äsidenten intri ;

- . ; . ; gsamt. Krüer. ( Erfurt und zum Stellvertreter des Regierungsprästdenten im Vorsitz Anspruchs eintritt. ** en Sprengstoff werke und ö . der ihnen zu berechnenden Mehlpreise gleich 366 ., . i. Schluß der Ausstellung wieder i Hehl. mit der Amtsbezeichnung ‚„Verwaltungsgerichts⸗ . Ziehung der 2. Klasse; beginnt. Dienstag, den n ff . Seer e r gr s ib ff Nürnberg . Die Wiederausfuhr muß der betreffenden direktor“, 26. Juli d. J., Morgens 8 Uhr, im Ziehungssaal des Lotterie⸗ werden hiermlt für den Bezirk des unterzeichneten Oberbergamts

b 29. Im 5 35 wird statt der Worte „sollen die K l⸗ ö ; . . nmungr, Zollstelle gegenüber sichergestellt werden. die Polizeimasore Fahr und Paetsch in Berlin und gebäudes, Jagerstraße Nr. 66. jum Gebrauch in den der Aufsicht der Bergbehörden unter—

wberhände besondere Ausschüsfe bilden“ gesetzt: haben die Kommunal- . : ; i verbande belondet; Mus chlse zr Filden. Berlin, den 1. Juli 1922. Preußen. der Reköor Degenhardt in Srfhrt, find un Negierun gs, Berlin W. S6, den 7. Juli 192. stehenden Betrieben zugelassen.

. ö ire , lng, der Verbrauchsregelung ent⸗ 3 . i ö. 1 Einfuhrbewilligung. . Finanzm inisteriu m. ö . , Preußische Generallotteriedirektion. A) Nähere Merkmale der Sprengstoffe:; 3 gan, ,. en n ; n ) 3. n,, bei der Kreiskasse in Fisch⸗ Der ö L . . vas sishen Gramms. l. d, n,. ene, . Sprengstoff werke und chemische verband ̃ z g . ; ausen, Regierungsbezirk Königsberg, i = Ministerium des Innern ist zum Regierungsra . . . ö r k .

änden einerseits und Bäckern, Händlern und sonstigen , . ö ? eng, m , geen, . . Rechnungsrevisor a. W. Pie fke, der . Evangelischer Oberkirchenrat. 7 ö Neumarkt und Gnaschwitz

Abnehmern anderseits, entscheidet die höhere Verwaltungs Bekanntm achu ng. soldungsgruype 8. Meldungen bis 15. August 1 an den J z . behörde endgültig. 1. Auf Grund de es Ges⸗ ü . vorgesetzten Regierungsprästdenten. sekretär Dr. Leue, die Regierungsoberselretäre Vörtmann Pfarrer Freytag in Gr. Santersleben ist zum 4. Bezeichnung der Sprengstoffe: Ammoncahücit 1 und Ammon⸗ Die Beitreibung erflgt nach den Vorschriften über die und Gu elbe nn ö. ee n , ne, nf, . und Henke, die Polizeiobersekrefäre Günther und Stgufen⸗ Enn en , n. K Ihm ist das Ephoralamt 8 66

Beitreibung öffentlicher Abgaben.“ biel und ber Regierungsobersekretär Preuscho ff sind zu * ö. 5. Chemische Zusammensetzung: z g der Diözese Bornstedt übertragen worden. , , er, fur Amr onca hu 3:

3. 3 . Satz ] cha t folgte Fassung: Deutschland und den alliierten und assozüierten Mächten vom Zu bes ist ei j inisterialsekretã im Ministerium des Innern ernannt Broß 5. und Hafer sobdie Erzeugnisse aus Getreide 31. August 1919 (RGBl. S. 1527) und unter Vezugna m u besetzen ist eine Re gierungslandmesserstelle in . Ministerialsekretären i 1 ; . ö. . tre. auf hie Germ hne bes Reichs in eren, . ö Oppeln und je eine Katasterkontrolleurstelle in Prüm und Tost. ö worden. 4 9. k h 5. schiff? Im 8 4 tritt an Stelle der Abf. 1 bis 3 folgende Vor, vom 18. Januar 1921 Reichsanzeiger Nr. i5ß vom 19. Ja— 6a - Der Stadtgemeinde München⸗Gladbach wird hier⸗ Bekanntmachung. 200 Soljmehl. D Co Kallumperchlorat, Ole Ko lberbände hab ĩ A hungrige wird folgen dez Fahrzeug, dag in Aus ührung Ministerium für Handel und Gewerbe. . d Der 5 ö 3 Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. Am Sonnabend, dem 22. Jug i d. I Vormittags T2 o Dolzmehl. ,. n 3664 . aben . . des Friedensvertrages abzugeben ist, für has Reich beschlag⸗ Der Regierungsrat Krebs in Stralsund ist zum Vor— . hurch auf tan freh an, baz zur Erweiterung bes 11 Uhr, findet im großen Sitzungssaale des Potsdamer Bahnhofs in 3 en e n n,, d em ö,. e. e gu kk 1 8 e. 2 J,. des ien geln 5 direlt . ö Tblif h in ͤ12 3 ö. Viersener . erforderliche . Sitzung des Landeseil enbahnrats 1. Verwendungsbereich: Gesamter Bergbau des Oberbergamts⸗ orgung vorhandenen Vorräte an Getreide und Mehl an— ien i e. er mechlenburgische Seefahrtschuldirektor Dr. Soeken ĩ e der Enteignung zu er⸗ bezirks Dortmund. zuzeigen . . . i m f gn, ene Name des Fahrzeugs Bau⸗ 9 Seefahrtschuldirektor unter Uebertragung der Stelle an . 4 . . ö mit a. . Be⸗ Berlin, den 8. Juli 182 in. 2. l ig Patronendurchmesser: 30 mm. 33. Im 8 47 Abs. 4 wird die Zahl „1920. durßch die Zahl ie i e ü . jahr der Seefahrtschule in Geestemünde ernannt worden. 4. ö. schräntung zu belasten. ktserbeh ere , . 8. Die Sprrncsto fe Ind Ge e n sprengtoffr . . . ; Dortmund, den 19. Juni 1922.

102i. erschzt. . . . gen . Cie. G. m. . . . Berlin, den 30. Jun 1923 re n. Oberbergamt.

234. A 18 wird gestrichen. . 35. „Im S. 48 Abf. J Nr. 4 werden die Worte „oder die ihm W, S R 16 1902 1136 / Das Preußische Staatsministerium. ,, . Zugleich für die . für Handel und Gewerbe und für Bekanntmachung, ,,

nach 3 47 Abs. 1 obliegende Anzeige“ gestrichen. 2. Die Beschlagnahme erstreckt sich auch auf bie ; ö 7 ; 3 2.33 * ; d = 6 / ö Im Abs. 1 wird ö. Nr. 2 folgende Nr. 2a eingeschaltet: . Ausrüjstutgosti K betreffend hie Aus gabe von Sch uldverschreibungen ö Volkswohlfahrt. Ubbetreffend die gener g 5 n in der h, dn s 2 . . ; . BProninz Oberschlesten. . Bescheid über die Zulassung von . . * Die Sprengstoffe Deto nit 14a, Am mon⸗Carbonithß,

Wer, ohne versorgungsherechtigt zu * fei 30 Ab. 2, nd me . 6 zetgentumers befindlicher K h n ,, . 9 2 ö e. Verforgung in Anspruch . oder . ö. dem ö i, ,. dee S* if zelgentümert beftndlichen w, , . ö e , n, . Der Minister hes Innern. Ie, e, e d r hs , chene bäh l Hctthng: eh chr Zu, an , , m gn. e ere ring J . shi , , . e m re en ar , , , , , ' gnisse aus Getreide“. f erlin 48, ä ede⸗ ektrizitä ts = ? . . . ie pr J . 66 2 ö ĩ ; ; 36. An Stelle des 3 50 Abf. 1 treten folgende Vorschriften: mannstraße S/. die Vornahme von ö ö 0 a re 9 K . ö. . des Preußischen Ministers des Innern vom s. Juli . Föö) werden mit Ermächtigung bes Herrn Ministers für den Bezirk des unterzeichneten Oberbergamts zum ö Der Preis für das erste Drittel der Umlage beträgt für der Beschlagnahme betroffenen Gegenständen verboten ist und 1927 ab innerhalb eines Zeltraums von 35 Jahren nach anem 1527 zur Ausführung der Vgrordnung des Rgichs⸗ für Handel und Gewerbe die Bezirke der Revierbeamten in der in den der Aufsicht der Bergbehörden unterstehenden Betrieben , ,, 3 7400 M, für Gerste 6760 A, 6 e e ng i n, n sie yerboten und nichtiz e en ef mm. durch a ,. rückzahlbare, hypothekarisch a d . . ä ö. . a ee , . . Ü Verkündung dieser Be⸗ zugelassen. ö . ind. Den rechtsgeschäftlichen Verfügungen st ; ichergestellte Schuld ̃ ; Reichsvperfassunge, ber re end ; z kanntmachung ab, wie folgt, sestgelezt: N Merkmale der Sprengstof fe: kJ, d . e ,. . Sitz der Firma: Hamburg.

kJ z . ; . . ö nah nn ns ire n, serfi Ihe ger. 366 ö. na, . mit dem freihändigen ,. in , ,. zu hringen, und zwar in Stücken von . nötigen Maßnahmen, . . ö. w (Sitz des Reylerbeamten: Beuthen . . 2 f i nnn j leich, i j , . z i i elle, die j Schni Fabrik zu e . ; er Ausschuß besteht aus zwanzig Mitgliedern, von denen se ĩ mit der Enteignung oder mit der 21 z bo00 e und 1000 . u. mn n n, mn, ,,,, O. zulãssigen i r,, kalen n l er 24 e f. . ,. ö Detonit 14a, Ammon⸗Carbonit B, z.

bis zum Betrage von 109 Millionen Mark hundert Millionen Herstellende Firma: Carbonit ⸗Aktiengesellschaft.

1 12 fünf von dem Augfchuß des Reichzralgz für Volkswirtschaftt Freigabe. ĩ i er mir ermächtigt ist, die nach 8 1 a. 4. : ischen isen Tarnowi ; 3 Derlin, m , ,. e nel fen in der Probinz Niederschlesien und in den jeweils . . nn, von Kopaning dem Verlauf der Gelatine⸗ Carbonit 12, Gelatine⸗Carbonit 30 a.

und dem Ausschuß des Reichstags für Volkswirtschaft zu 4. Diejenigen, welche Rechte an den beschl ö ; 2. . ö . h ff ; 9 . . . . 6 ,,, ö . . Zugleich im Namen des Finanzministers. nicht mehr besetzten Teilen der =, ü, wl ee, ö. d,. ere rene na ädeslen, Süden und Westen bis . . Ghemische Zusammensetzung Carbontt 8: 3 eisen der Verbraucher von dem Reichsminister für Er Wochen vom Erscheinen dieser Bekanntmachung im „Reichs Der Minister für Handel und Gewerbe. den Qberprãäsidenten der Provinz Nie 9. . ö zre ¶en Schnitlpunkt mik der Kreisgrenze n den Kreisen Beuthen für Detonit 142: für Amn ugn. ar * . . und Lanzwirtschaft zu berufen sind. anzeiger“ an hier anzumelden ö . J. A.: Krohne. . „Der Oberhräffdent der Pręzinz Miederschlesien ct. m Wand und Hindenburg an, der Chansste Bobrek Rudahammer. 2 M, mm mn salpeter, S2 R v Ammonjalpeter, erden die reiß für, das zweite und das dritte Drittel Berlin, den 8 Juli ; , l . sede bon ihm verfügte Beschränkung der persönlichen Freiheit Ven hier aus verlguft, sie nach Westen auf der Kreisgrenze 2 60 oso e m 40 o6s9 Curcumamehl, der Umlage erhöht. so ist für die auf das zweite oder dritte erlin, den 8. Juli 1922. x . sofort unmittelbar eingehenden Bericht zu erstatten. zwischen den Kreisen Beuthen, Land und Hindenburg und der Kreis⸗ Gs o Kohlepulper, 40 o gel. Nitroglpzerin, . bor der Erhöhung der Preise gelieferten Mengen der J. A.: von der Heyden . Dem Glektrizitãtswerk Siegerland G b Die bei dem Oberpräsidenten der Provinz ,, ö. grenze zwischen den Kreisen Beuthen Land und 2 ,,, 1,5 o Ritronaphthalin, 10,0 ο Kaliumchlorid, ö jwischen dem neuen und dem gezahlten Preife nach⸗ Oberregierungsrat im ge cn e de sür Schiffbau Stegen 1. W. wird hierdurch auf Cine des * . . ,, ,, bij u ita 1 2 C In nr , 9 9 ,, ö. 1336. 8 ; . . j 1. W. on diesem ] ĩ eine ( . ; ö ; . 37. Rach dem neuen 3 bo ist folgender 8 So a ein zuschalten: und Schiffsablieferung. II. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 221) das Recht ver⸗ nahme unter Bezugnahme auf den Bericht zu 2 sofort vor—⸗ ef on, . weiteren Verlauf mit, der Grenze der Kreise Tar⸗ far Helene Carbonit 11: für Gelatine: Carbonit 30a: igt e . J. . e , n rtf elt 9. ö wr herd Tun, 3 . ö er un. u, . nowitz und Toft⸗Gleiwitz bis zu dem eingangs bezeichneten Schnitt⸗ 1290 00 gel. Nitroglvyzerin, . * ö ö ; 22 ö V risten über die . ö. ö ; gie in den Kreisen Siegen un j . ö ; t men. ; ö . ; 0 ; pet mmonsalpe . 6. ö . , . 50 .. . stelle hat in ihrer Sitzung am n,, , rund eigen tum 1 3 et . er, . . k des Innern. ,,, gegenwärtig betriebenen Bergwerken gehören dem Berg- . d ö 365 . k ö gegetreide anfallende 356 m:; zu er werben oder, soweit dies ausrei it ei ; n e, , 7 . revier folgende ann: ; 4000 Holzmehl. Ooο Nitronaphthalin, J , i g d, hee g,, , d dd e. . 3, ö,, j ö ö . z ema j 8 j ; 1 3 Verhältnis zum Umlagegetreide stehenden Preise anzubleten. Pbober Jpzl, betreffend , . , n, Gn e, , an fremden Grumdstücken findet dieses Recht keine Auf Grund der ss 1 und 2 der Verordnung zum Schtttze ö. ö , , B) Verwendungsbedin 4 un * 5 66 der Republik vom 26. Juni 1922 wird n,, . „Stahl⸗ c e ue Heinitzgrube, 1. Verwendungsbereich: Gesamter Bergbau erden nm,,

35. Der bisherige Abf. I des 0 wird 5 55 b des Gesetzes über die Regelung der Kaliwi mm. . f ö . iber d ung rtschaft vom 18. Juli 5g ; ; . ; 39. 8 51 wird gestrichen. eine 6 stziligungsziffer in 5 . Berlin, den 2l. Juni 1922. helm, Bund der Fron tsoldaten“ mit allen seinen Gau— ch Ieuconf. Paulus Hohenzollern Steinkohlengrube. ; ö ö Hhmesser: zo . Zugelaffens Fadegrenzen:

Artikel II. L21116 Tausendsteln mit Wirkung vom 1. Februar 1922 zuerkannt, Im Namen des Preußischen Staats ministeriums. . leitungen, Orts- und Bezirksgruypen au fgelöst. 2. Erzbergwerke: ; är Vetonst 1a und Ammon Carbonit B: 800 g,

Der Reicheminsster fir Crnährung ind Landwirtschaft wird er⸗ er e. der zuf Grund des 8 S4 a. a. S. vorfsunehmenden Der Minister für Handel und . lefe Anordnung ist binnen zwei Wochen vom a) Confollbirte Neue Viktoria, , , , er den orie e dect ö Ven bhee sls, d, böd!, egen ar Subaru ,

Berücksichtigung der durch, das Gefetz zur Crwesterung des An— Berlin, den 30. Juni 1922. b ; regierung zulässig Sie hat leinz aufschtebende Wirkung. d) Aufschluß, . . 4 360 5 . Pelenlt 3 Ammon⸗Carbonit B: wendungsgebiets der Geldstrafe und zur Einschränkung? der kurzen Siegel.) Der Hagener Straßenb Arti Berlin, den 8. Juli 1922. s e Tiedlersglück, jebsgemeinschaft Nur . Kapsel * s oder stärkere Kapsel.

en bahn, tiengesellschaft⸗ . Der Minister des Innern. f5 Jenny Otto und Betriebsgemein . 5. Kir Eyrengst-ffe sind Wettersprengstoffe

Freiheitsstrafen vom 21. Dezember 151 (RGBl. S 1664) ein- ö . , , . , , erg ble net der Uebe f rf. hesch e . Die Kaliprüfungsstelle. in Hagen wird hierdurch auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni . Severing. 9 ö, Dortmund, den 19. Juni 1922 allhofen, . ö. ; 22.

Negelung des Verkehrg mit Getrelde für die Ernte 1577 n*'fort? J. V.: Gan te. 1874 (Gesetziamml. S. 221) das Recht verlkehen, das h hof laufender aragraphenfolge im Reichsgesetzblatt bekanntzumachen. Vorstehende Entscheibung ist den Kaliwerken Meimer⸗ Erweiterungsbau ihrer 2 enhalle und ö Her falt Ministerium für Land w irtschaft, Do m änen 9 ö a, . .

Artikel II. hausen G. m. b. H. in Freden (Leine) am 5. Juli 1922 zu⸗ ba e g ere zrfg der che Grunde igentkm, mi zwar und Fersten. 1 Bergrevier Nord Gleiwitz

ee n ö . lur 23 Nr. 379 20, eingetr J ; ; j Dieses Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. gestellt . der Stabt Hagen Blatt 721 i ei n . 1 e, , Die Oberförsterstel le S ,,,, . (Sitz deß Revierbeamten: Gleiwitz) J Zescheid über die Zulassung von Sprengstoffen.

Berlin, den 4. Juli 1922. J A.: Köhler. nghgusen r ö tember, die Sberförster . 6. Der Reichspräsident. ö . . 56 ,. Flur 25 Nr. 302/66, ein etragen . Hildesheim ist zum g. an, ,, Cassel Die Grenze des Reviers folgt vom Schnittvunkt der Kreisgrenze ? .

. tadt Hagen i ͤ rankenau und Neuen n li ĩ den Kreifen Tost-Gleiwitz und Lublinitz mit der deutsch. Sprengstoff Gelatine⸗Dynamit 1P-Ersatz der Ebert. 8ek t im Wege der Entei . K . 6 ö. Benrath im Regierunggbezirz Düseldorf. find zum ö. i, fh ö. Alt zullgu dem Perlauf der P . . . Sprengstoff⸗Aktien⸗ Ge⸗ Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft j w , , m dies ausreicht, mit einer hauernden Beschrankung zu el 1. Otflober 1532 zu besetzen. Bewerbungen müssen bis zum Tandesgrenze nach Südosten bis zu deren Schnittpunkt mit der Kreis, ncht, Chem àsche Fabriken in Jeriln wird hiermit Fehr. J k 2 , e ,, vom 30. Juni . irrer wird auf Grund des 8 1 der i . 6. August 1922 eingehen. . e de ren , . ; ,,, ö den Bezirk des e , ,,, r, , ( uli olgende etreffen . 94 . . opanina. ; : 6. chenden eben J „Len grelle s nhl e sls , ,,,, , , , he luft be del hrbee nneihs steuer der Bekanntmachung, . e ef ihn a. 8 2 bes Gefetzes vom fi. Juni 1874 (Gesetz amm. S. 22h) . . , ö in n nnn, . Rhein cee, rg Keb nson vttat 8. , , Enteignung verfahren, ö das Recht , . . . , Ble h erf ere , d selst' alsdann . ,, . a en 1 . e üer. altische Sprengstoff / Aktien · bh n . en. eee . ; 1 . esetzsiminl, S. Sl) bestimmt, daß bie orderlichen Flächen der atze Lenz geek mennes Tichholz tenz nach Westen biz zu dem sstsih con , . e eg, j r t dieser Verordnung bei der Ausübung bes vors latts 18 und 58 des Kartenblatts 20 der Gemarkung epholz undte, an' dem bie Landesgrenze das Beuthener Wasser verläßt, un haft. Ehe . . ö r Das Goldzollaufgeld beträgt vem 19, big einschließlich ö ; . 65627 4A verliehenen Enteignungsrechts Anwendun . porstehend nötigenfalls im Wege ber Enteignung zu erwerben. allt von hier an mit dein e renf des Beuthener Wasserg bis zu 2. Sitz der Firma: . i. J . i 1 g zu an hat. genf die, 3. k 3. 14 2 e Se 2 * . . K

* ; Bekanntmachung . ju dem Gesetz über die Zahlung der Zölle i n Gier bgush zo g , in Gold

ö 2. Juli 1922 94090 (neuntausenbvierhundert) vd. 14465, Berlin, den 21. Juni ; beffen Schnittpunkt mit dem Klodnitzlang! beim Bahnhof * . 1922. ö Berlin, den 4. Juli 1922. ü Sie ; dnitzkanal entlang na 4. Bezeichnun des Berlin, den 1 Jus 1925 ö ub. Im Namen bes Preusischen Staatminssferüums. häemteng bes Preusischen Staalsministeriums. . ,, e. . ** ,,, r ö 5 Der Minister für Handel und Gewerbe. Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten, Kreisen Tost⸗ e. und ret , 361 * ,,, .. . a . . ha Ben, . V. Z apỹ⸗ 1. , Seligenstabt: . J. A.: Jaques. zugleich im Namen der Minister des Innern, der Finanzen Kreisgrenze nach Norden und we e , . i Head. . Ann on ale er, ,

iht ö , ,, . und für Handel unb Gewerbe. den Rreisen Tost⸗ Gleiwitz und . JI ut fed en ert 1

2 2. 14 /.