1 Be Stück über je

Glos] Von der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt Abteilung Dresden in Dresden, der Girozentrale Sachsen Deffentliche Bankanstalt in Dresden, Sächsischen Staatsbank in Dresden und Sächsischen Provinzialbank in Merseburg ist der An⸗ trag gestellt worden, nom. 44 29 099 0090 alte Aktien — mit voller Dividendenberechtigung für 1921/22 —, 20 0090 Stäck über je K IO00, Nr. 1-20 000, und nom. A 20 000 9009090 nene Aktien — für das Geschäftsjahr 1921/22 6 Hälfte dividendenberechtigt —, Ooo0 Stück über je 4K 1000, Nr. ö. e. . 36 1 werke Leipz tiengesellschaft in Kulkwitz, dul bei Leipzig, zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. Dresden, den 12. Juli 1922. Die Zulafsungsstelle bei der Börse zu Dresden. Oscar Schleich, stellv. Vorsitͤzender.

[46700] Bekanntmachung. Von der Württ. Vereinsbank in Stutt- grt und der Firma Albert Schwarz in tuttgart ist bei uns der Antrag auf Zu⸗ lassung von nom. Æ 11 0990 90990 auf den In⸗ haber lautenden Aktien der Otto Krumm A. G. in Plüderhausen, 11 O00 Stück zu je Æ 1000 Nr. 11901 bis 22 000 mit Dividendenberechti⸗ gung ab 1. Januar 1922 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Stuttgart, den 12. Juli 1922. Zulafsungsstelle der Stuttgarter Effektenbörse.

2. ch mache ich Hierdurch mache ich die Auflösung der folgenden Firmen bekannt: h 1. Gesellschaft für Handel und ndustrie mit beschränkter Haftung Dnis burg, . 2. Westdeutscher Lloyd“ Schiff⸗ fahrts⸗Gesellschaft mit beschränkter dal in Duisburg⸗Ruhrort, 3. Schroers Reederei Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Duisburg, 4. Deutsch⸗Holländischer Schlepÿ⸗ verein Samenwerking / Geselischaft mit beschränkter Haftung in Duis⸗ burg⸗Nuhrort. i f fordere ich die Gläubiger dieser Gesellschaften auf, sich bei denselben zu melden. Duisburg, den 22. Juni 1922. Wü bbels, Liquidator.

37895] Bekanntmachung. Die Betriebsstoff und chemische Gesellschaft FJ. A. uhlmann R Dr. Klinger G. m. b. S. in Nürnberg ist durch Beschluß der Gesellschafter auf⸗ Ci und in Liquidation getreten. ie Firma ist geändert in Teerprodukte Gesellschaft mit beschränkter Saftung in Liquidation. Es ergeht hiermit gemäß 8 65 2 des Ges., betr. G. m. b. H., an alle diejenigen, welche vermeinen, An⸗ sprüche an die obige Gesellschaft zu haben, eine Aufforderung, ihre Ansprüche anzu⸗ melden. Nürnberg, den 31. Mai 1922. Die Liquidatoren: Rodor Armin Uhlmann. Dr. Max Klinger.

I29294] Bekanntmachung.

Der Kölner Fußballclub Minerva 1912 e. V. hat in seiner General⸗ versammlung vom 31. Mai 1922 beschlossen, den Verein aufzulssen.

Diejenigen, welche Forderungen an den Verein haben, werden aufgefordert, diese innerhalb der gesetzlichen Frist anzumelden.

Der Liquidator; E. Wil lekem,

Köln⸗Kalk, Trimbornstraße 7.

38887 . Durch Beschluß der Gesellschafter⸗

Robert eigel (ab olf WMeigerachr5ᷓ

37353 Bekanntmachung. Die Vereinigte er Höfler .A. Uhlmann R Dr. Klinger —

G. m. b. S. in Nürnberg ist durch Beschluß der Gesellschafter . und in Lignidation getreten. Die Firma ist geändert in Mineralölprodukte G. m. b. S. in Liquidation. Es ergeht hiermit gemäß z 6ö,2 des Gef, betr. G. m. b. H an alle diejenigen, welche vermeinen, Ansprüche an die obige Gesellschast zu haben, eine Aufforderung, ihre Ansprüche anzumelden. Nürnberg, den 31. Mai 1922. Die Liguidatoren: Georg Friedrich Höfler. Gu stav Aldebert.

45628) Bekanntmachung. Der Beitrag und der Tenerungs⸗

getätigten Höher⸗ und Neuversiche⸗ rungen sind mit Dreiviertel des voll- jährigen Betrages vom 17. bis 31. Juli 1922 frei an die Gesell⸗ schaft, möglichst vurch Postscheck, zu zahlen, außerdem der gesetzliche Feuer⸗ löschbeitrag, die Reichsstempelsteuer u

w.

Schönberg⸗Mecklbg. . d. 13. Juli 1922. Feuerversicherungs⸗Gesellschaft a. G. für das Fürstent. Ratzeburg

zu Schönberg Meckl.), gegründet 1831. Der Vorstand. J. Oldenburg. —

Deutsche Togogesellschaft.

Die Beteiligten der Deutschen Togo⸗ gesellschaft, der Pflanzungsgesellschaft Kpeme in Togo, der Agupflanzungsgesell⸗ schaft und die Aktionäre der Togo— Pflanzungs⸗Aktiengesellschaft und der Badja⸗Pflanzungs ⸗Aktiengesellschaft wer⸗ den, soweit ihre Anschriften dem Vorstand nicht bereits bekannt find, gebeten, sich zur Empfangnahme wichtiger Mitteilungen über Ausübung des Bezugsrechts bei Er⸗ höhung des Kapitals der Deutschen Togo⸗ gesellschaft bei dem Unterzeichneten zu melden.

Berlin W. 35. Potsdamer Straße 122 /b,

zuschlag für die im HE. Quartal 1922 s—

(40735) Bekanntmachung.

Unsere sämtlichen noch im Umlauf be⸗ findlichen 4 0j. Teilschuldverschrei⸗ bungen werden hiermit mit sechsmonat⸗ licher it ab heute zur Heimzahlung gekündigt.

Wir erklären uns bereit, schon von ft ab die Teilschuldverschreibungen zum

urse von 102 0 zuzüglich laufender ,. bis zum Einlösungstage zurückzu⸗ zahlen.

Zu diesem Zwecke sind die Obligationen bei dem Bankhause J. A. Krebs in Freiburg i. Brsg. mit Couponsbogen einzureichen.

Freiburg i. B., den 1. Juli 1922.

Carl Mez & Söhne.

40901 In der am 29. Juni d. J. statt⸗ gefundenen ordentlichen Gesellschafterver⸗ ammlung wurden die satzungsgemäß aus— scheidenden Mitglieder des Aufsichtsrats: Herr Gutsbesitzer Gustav Kuthe, Had⸗ mers leben, Herr Gutsbesitzer Otto Michels, Gröͤ— ningen, Herr Rittergutsbesitzer H. v. Byern, Gr. Germersleben, wieder und Herr Direktor Lorenz Zopes, Aschers— . tsbesi Emil err utsbesitzer mi Preuß. Börnecke, neugewählt. usgeschieden sind: Herr Amtsrat Erich Meyer, Börnecke a. Harz, Herr Guts besitzer Wilhelm Rohde, Schwaneberg. Sadmersleben, Bhf., den 29. Juni

1922. Zuckerfabrik Sadmersleben G. m. b. S. Der Vorstand. Trog. Dettmar.

Taentzler,

(40155 Gemeinnützige Gartenstadt Breslan⸗Brockan. Die Liquidation der Eigenheim Genossenschaft ist beendet. Gläubiger wollen ihre Ansprüche inner⸗ halb vier Wochen geltend machen. Breslau, den 28. Juni 1922.

den 1. Juli 1923. (40592 Der Vorstand. Fr. Hupfeld.

Juliusburg. Zimbal. Breslau, Hohenzollernstraße 30. ⸗

456721

Namen lauten. Zürich, den 15. Juli 1922.

Buch⸗ und 3 Hirsch, A.⸗G., rich.

Einladung zur auserordentlichen Generalversammlung auf Samstag, den 29. Juli 1922, Nachmittags 3 Uhr, in Kreuzlingen zur ö . Traktanden: Wahlen. ⸗ Aktionäre, welche ihre Aktien an der außerordentlichen Generalversammlung selbst oder durch einen Aktionär vertreten lassen wollen, haben diese Aktien bis zum 26. Juli 1922 entweder bei der Gutenbergbank in Zürich, Bärengasse 6, oder bei unserer Firma in Konstanz zu deponieren. Auf Grund dieser Deponierung erhalten sie Zutrittskarten, welche auf den

Der Verwaltungsrat.

40736]

dem a n

Zusammenschluß sind wir in der Lage, min

auszufũhren.

in Magdeburg Samburg, den 1. Juli 1932.

Neue NMorddeutsche

. Bekanntmachung. Wir bringen unserer verehrten Kundschaft hiermit zur Kenntnis, daß wir mit Tage eine Betriebsgemeinschaft eingegangen sind. Durch diefen

EFildampferexpeditionen zwischen Hamburg- Magdeburg und umgekehrt

Güterannahme: in Hamburg: Stadtdeich 112, : Elblagerhaus, Fürstenufer 24. gliederguthaben haben sich um 4500

fahr ts⸗Gesellschaft. Hamburg⸗Magdeburger Sitschiffahrts⸗ Gesellschaft m. b. 55.

destens dreimal wöchentlich

Sluß⸗Dampfschiff⸗

Hinterlegte fremde Wertpapiere

Materialkonto

Hypothekentilgungskonto .. Etwaige Konto alte Rechnung

Geschãftsanteile

Allgemeine Rücklage

Ausgleichsrũcklage

Gewinnanteilrücklage

Rückstellungen Papitz, Merseburg und Beuditz

Bankschulden

Gläubiger und sonstige Verbindlichkeiten

Baugelder von der Bergmannssiedlung Ammendorf Ansiedleranzahlungen und Ansiedler in laufender Rechnung Gegebene Sicherheiten

Konto neue Rechnung.. Gewinnvortrag aus 1920 ...

6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ 3

Bilanz 81. Dezember 1921. assiva.

T2 935i Geschaftaanteile J — in n Bern, neren; 2156 2 249 85

, der Mitglieder am 1. Januar 1921 147, Zugang 3,

Abgang — Mithin Mitgliederzahl am 31. Dezember 1991 150. Im Laufe des

ö ö a r. . um . n . . Haft⸗

ummen um vermehr ie Gesamthaftsumme aller Mitglieder beträgt

Jahresschluß K 15 090. ftsn — ; 36 . Münster i. W., den 31. Dezember 1921.

Rohstoffgenossenschaft der Lilörsabrikanten Westfalens

und des rhein. testf Indushrie bezirk e. G. m. b. H. rüntng. e c mann. ö

. Rentengutsgesellschaft Merseburg

eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

. Vermögensbilanz am 31. Dezember 1921.

38868 Aktiva.

Kassenbestand .. Verlust

9 9 2

. Vermögen. 4 ,,, . Merseburg, Kötzschau, Klein- und

ö. 9 na, Beuditz, Reipisch und Gutskonto Modelwit z.... . 701

k ; 56 088 Geschãäftsstelleneinrichtung .... 9 75, 10.

ab Abschreibung 1921. 2005, 10 7470

4816

2739

64 358 723 492 290192 678 182 3 423 517 6 468

4590 14924 5 909 26788 6581

6693911

Bankguthaben Ueberteuerungsbeihilfenguthaben .. Schuldner in laufender Rechnung Ansiedler in laufender Rechnung Abschlagszahlungen an Bauunternehmer Wertpapiere

ab Kursverlust 1921

Beteiligungen

388 500 30 000 100090 20 900 47 541

265 425

1274613 175 758 473 907

1612900

2 303 561

4590 28 335

59 679 6 693 911

vpotheken wischenkredit der Preuß. Staatsbank

ab Kursberluft 19241.

1 71522 o? S6 ds

Summe..

n ,

. Mitgliederbewegung. Mitgliederzahl am 1. Januar 1921. 37 mit 785 Anteilen Eingetreten im Jahre 19221 ..... ; J

ĩ ; D mn d. Tei Ausgeschieden im Jahre 19221 .. . 3

Mithin Mitgliederbestand am 1. Jannar 1897 . 3 mit 77 Nntessen Die Gesamthaftsumme betrug am 1. Januar 1921 393 000 4Æ, am

31. Dezember 1921 388 500 4K, am 1. Januar 19532 388 500 4A.

Sie hat sich im Laufe des Geschäftsjahrs um 4500 4 vermindert. Die Mit- H vermindert. Salle a. S., den 20. März 1922. Rentengutsgesellschaft Merseburg eingetragene Genosfenschaft init e ng Saftpflicht. El ze. Hase. Riedel.

(42875 Einnahmen.

Sterbekafse Dentscher Gastwirte V. a. G., Darmstadt. Jahresrechnung 1921.

38029] 6 6 II. Geschãfts jahr vom 1. April 1921 bis 31. März 1922.

Konsum⸗ und Sparverein Altheide e. G. m. b. S. Geschãftsbericht

Bilanz am 31. März 1922. Passiva.

Ausgaben.

41. 1. Uebertrãge aus dem Vor⸗ ,,,

ö , .. 2468 086

106 041 126 308 102 687

b) Prämienüberträge c) Gewinnreserve der Versicherten .. d) Reservefonds (5 37 J,, e) Rückstellung für schwebende Versiche⸗ rungs fälle... f) Sonstige Rücklagen. Prämien und Gebühren Vermögenserträge .. Gewinn aus Vermögens⸗ anlagen ö

16169 231 0637 07 286 So h — 126 935 28

14 689 60 3 477 809 23

Vermögenswerte.

1

2.

*

9

4. Verwaltungskosten 5

6

.

8

Bilanz Ende 1921.

7 5 188 773 10086 15 070 146 433 8 495

Versicherungsleistungen gezahlt) Abgangsvergütungen (Rückkauf)

Gewinnanteile an Ver⸗ sicherte

(einschl. Steuern.. Verlust Kus Vermögenz⸗ anlagen Abschreibungen ... Ueberträge guf das nächste Geschäftsjahr

3 108 949 Gewinn... —

3 477 809 Verpflichtungen.

versammlung vom 2. Juni d. J. ist die Gesellschaft in Liquidation getreten. Als Liquidator wurde die bisherige Ge— schäftsführung bestimmt.

Wir fordern alle unsere Gläubiger auf, sic unverzüglich mit ihren Forde⸗ rungen bei uns zu melden.

Freiburg, den 33. Juni 192. Südwestdeutsche dolzeinkaufs⸗ gesellschaft mit beschränkter Haftung

iu Liguidation. Dierste in.

lssz8a

Die Baugesellschaft Klettenberg m. b. H. in Köln ist durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 23. März 1922 aufgelöst und Herr Carl Lehmacher, Köln, Katharinengraben Nr. 2, als Liqui⸗ dator bestellt worden. Wir fordern hier⸗ mit etwaige Gläußiger auf, ihre An⸗ sprüche baldmöglichst geltend zu machen.

Köln, den 24. März 1922

Egeter.

.

1977722 ls dor 3

Grundbesitzz... Hypotheken Wertpapiere Guthaben bei Banken, ostscheckamt und Fern⸗ prechamt Bare Kasse 13 828 76 Forderungen an Ortgz⸗ rechner h 13 235 70 ; 53 u. Drucksachen 1 — Sonstiges Vermögen (Darlehen auf Versiche⸗ rungsscheine, gestundete

ĩ

50h 281 13

insen)

204 863 3 3 1oʒ gag s

Geprüft 1. richtig befunden.

Darmstavt, den 173 Jun 1522. Der Anfsichtsrat.

Baugesellschaft Riettenberg m. b. S. i / Liquid. — Carl Sehmacher.

Niemann, Vorsitzender. W. Preusch, r

2. Ueberträge auf das nächste Geschäftsjahr: chf ae g

rämien u. rückständige 3. G

. Versicherungssumme am Ende des äftsjahrs 4 ĩ Geschãfts jahre 4 5563 G93, oh). Geschãftssahrs 47 545 91205 (Zugang im

r. W. Sie ders Leben, beeid. Bücherrevisor.

G. Hermann. L. Cappel.

An Betriebsbeständen: ih, Betriebsmittel:

Verfügbare Werte:

Forderungen:

Per 4 3

14 356 74 159181

D NJ 35

Warenbestand Inventarkonto J Tüten und Papier.. Einrichtung konto.

itgliederguthaben Reservefonds

Aufgenommene Betriebs⸗ 16 mittel: A Darlehnskonto 19 000, — Spareinlagen⸗ 3 100, —

konto Kautionskonto 2 500. —

Verbindlichkeiten: Zu zahlende Unkosten h 952, 57 Warenschulden 25 966, 90 Umsatzsteuer . S 251. —

rnb egunn⸗

*

Bankeinlagen. 98,51 . 173,75 assenbestand 2 869, 02 Wechselgeld . 400 — Anzahlung bei inanzkasse ke =.

40 170

Den Lagerhalter A 414

14 644,79 Außenstände 17 851, 72

32496 102133

102 133

Ab

Gewinn⸗ und Verlustkonto.

Ausgabenrückstünde —

a) Prämienreserve. 2540 979

b) Prämienüberträge 129 581

c) Gewinnreserve der Versicherten 126 308

d) Reservefonds (8 37 — ,, bb 216 ) Rückstellung für schwebende Versiche⸗ rungs fälle

* Sonstige Rücklagen ewinn

E

29 S98 — 215 966 2

ge

3 108 949 68

Die Direktion.

MUn Geschäftsunkostenkonto

Umsatz steuer Zu zahlende Unkosten Erübrigung

4 73 Per 6 3 30931 Hrn ertrag ls 5 465 nventarabschrift 380 inrichtungskontoabschrift .. 809 8251 5 952 21 414

77 148 Altheide, den 29. Mai 1922. Konsuin⸗ und Sparverein e. G. m. b. S. Altheide und Umgegend. ö Der Vorstand. Edmund Weiß. Bruno Hanisch. Robert Hertel. Vorstehende - Bilanz haben wir geprüft und mit den Büchern übereinstimmend

funden. . Der Aufsichtsrat. . Paul Grieger. ÄUugust Tautz. Die Mitgliederzahl betrug am Anfange des Geschäftsjahres. ..

7 SGS

Während des Geschäftsjahres eingetreten

Im Laufe des Geschäftsjahres ausgeschieden

.

42 1 12 12 e 2 12 1 *

und Gerätehandlung

Erste Zentrat⸗Handelsregister⸗Beitage . zun Deut schen Reichs anzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Nr. 154.

Verlin. Sonnabend, den 18 Juli

ö **

re e.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmaichungen über 1. Eintragung 2c. von Patentanwälten, rechts⸗ 6. Vereins⸗, 7. Genoffenschafts⸗, S. Zeichen⸗ 9. Muste rregister, 19. der urn e m n ee,

der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeithenbeilage in einem besonderen Blatt nnter dem Titel

Sentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich.

Das Zentral ⸗Handelzregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berli ; i die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Swaatsanzeigers, 8W. 48, Bid r,

für Selbstabholer auch straße 32, bezogen werden.

preis beträgt 120 A für das Vierteliahr. — Einzelne Nummern ko für den Raum einer 5a gespaltenen Einheitszeile 20 4.

1922

2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4 aus dem Handels- 5. Güter- tragsroile jomte 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrylanbetanntmachungen

Das Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich, — Der Bezug e⸗

ten 2,50 KA — Anzeigenpreis

.

Vom „Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich

„werden heute die Nrn. 154A, 1546, 154 c, 1540 und 154E ausgegeben.

ea, Befriftete Anzeigen müffen drei Tage vor dem Ginrückungstermin bei der Geschäftsftelle eingegangen sein. MM

Sntscheidungen des Reichsfinanghofs.

. ber Notar, der eine Beurkundung vornimmt. ohne welteres ermächtigt, die Beteiligten auch in dem am die . anschließenden Stempelstenerverfahren

vertreten? Biese Frage ist zu verneinen. Der Notar ist, gwelt der Gesellschaftsstempel in Frage kommt, nach 8 3 Abs. 2 des

stempelgesetzes nur verpflichtet, die Urkunde der Steuerstelle vor⸗ zulegen, und er darf die Urschrift, Ausfertigungen oder Abschriftim erst aushändigen, wenn die Abgabe bei der Steuerstelle ein⸗ zahlt und die Entrichtung der Abgabe bescheinigt oder wein h Besteuerung ausgesetzt ist. Auch die auf ö 3 bf. 3 beruhende Vorschrift des 5 4 Abs. 3 der Ausführumgs⸗ bestimmungen, wonach der Notar selbst unter Umständen die Abgerbe

(i. und an die Steuerstelle abführen darf, gibt ihm kein Recht, Im Einzelfalle

ie Beteiligten in dem Steuerverfahren zu vertreten. bleibt daher zu prüfen, ob der Abgabepflichtige den Notar zu seiner Vertretung bevollmächtigt hat. 8 einer solchen Bevollmächtigung bedarf es keiner ausdrücklichen Erklärung; es genügen auch y. ndlungen, aus denen sich das , des Notars ergibt. rteil vom 5. Mai 1922, HA 11122. .

2. Zur Grunderwerbstenerpflicht eines Grund stiicks⸗ maklers. Wenn ein Grundstücksmakler lediglich den Verkauf eines Grundstücks vermitteln will, so ist hierbei der Abschluß eines Maklervertrags die ö rechtliche Gestaltung, und mit einem solchen ist es durchaus vereinbar, daß als Provision der Ueberpreis über einen bestimmten Betrag hinaus ver⸗ einbart wird. Es hält sich auch vollkommen im Rahmen des Makler ⸗ wertrags, wenn sich der Makler, um mit seinen Vermittlungsgehühren nicht in der Luft zu schwehen (denn er bekommt eine Probiston ja nur, wenn das Ie haft zustande kommt), sich den Auftrag fest an die Hand geben, den Auftraggeber sich also verpflichten läßt, den Auftrag innerhalb eines bestimmten Zeitraums nicht zurückzuziehen. Ein Grundstücksmakler, der sich von dem Grundstäckseigentümer ein hindendes Kaufangebot machen läßt, wird nicht schon deshalb bei der . des Grundstücks an einen Dritten grunderwerbsteuer⸗ pflichtig. (Urteil vom 5. Mai 1922, II. A. 171223)

3. Zur Kapitalertragstenernflicht der Erträge aus Wertpapieren und Schnldbuchforderungen der Lebens- versicherungsunternehmungen. Eine ,, , ,, schaft hat fur die Erträge von Wertpapieren, die erst am 51. De⸗ zember 19198 in das Prämienreserveregister eingetragen worden sind, Steuerfreiheit gemäß Ziff. 7 des 5 3 Abs. 1 des Kapitalertr agsteuer⸗ gesetzeß beantragt. Biesem Anträge ist nicht stattgege ben worden.

Die Tragweite der Vorschrift in Ziff. JI des 5 3 Abs. 1 kann nur im engen Zusammenhange mit der Vorschrift im Abs. 2 des 8 3 ern ü werden. Ziff. T stellt — neben den hier nicht in Betracht ommenden Erträgen registrierter Wertpapiere von Hypothekenbanken = Kapitalerträge aus Wertpapieren und Schuldbuchforderungen frei, welche gemäß §§ 65 und 57 des Gesetzes über die privaten Versicherungs⸗ unternehmungen zur Anlegung der den Prämienreservefonds bildenden Bestände in ein Register eingetragen sind. Die in Ziff. 7 befreiten Kapitalanlagen sind die in das Register eingetragenen Wertpapiere oder Schuldhuchforderungen, nicht Wertpapiere oder Schuldhuch= forderungen schlechthin. Der Absatz 2 des 5 3 stellt eine zeitliche Ginschränkung der Befreiungen dar, und zwar schränkt er die An— wendung der Befreiungsvorschrift auf die Kapitalanlagen ein, die sich vor dem 1. Oktober 19519 im Besitze der Anstalten befunden haben. Da die in Ziff. 7 befreite Kapitalanlage das registrierte Wertpapier ist, kann in diesem Zusammenhange Abs. 2. des 5 3. nichts anderes bedeuten, als daß nur die vor dem 1. Oktober 1919 registrierten Wertpapiere befreit sein sollen. Hiernach ist davon auszugehen, daß nur die Erträge solcher Wertpapiere, die bereits vor dem 1. Oktober 1919 in das Prämienreserveregister eingetragen waren, steuerfrei sind, und daß alle später eingetragenen ,, . der Steuer unter⸗ liegen. (Urteil vom 5. Mai 1922, 1 A 3222.) .

4. Zulüssigkeit der Einstellung eines Passivpostens für eine wirtschaftlich das abgelaufene Jahr treffende, noch nicht rechtsverbindliche Schuld in die Bilanz bei Ber⸗ anlagung zur Kriegsabgabe. Eine Aktiengesellschaft hatte im vierten Kriegsgeschäftsjahr für die von ihr für dieses Jahr zu zahlende er n fl. einen bestimmten Betrag zurüggestellt. Eine Veranlagung zur Finkommensteuer ist infolge der Kriegsverhältnisse für dieses Jahr nicht erfolgt. Nach dem in Betracht kommenden landes⸗ rechtlichen ,, , . entsteht die konkrete Einkommen⸗ steuerschuld erst mit der Veranlagung oder mit der Festsetzung der Steuer, verbunden mit der Mitteilung der Steuerforderung an den Steuerpflichtigen. Für die Frage der Zulässigkeit der erwähnten Rückstellung kommt folgendes in Betracht: Zugrunde zu legen ist der Ermittlung des kriegsabgabepflichtigen Mehrgewinns nach den beiden Kriegsabgabegesetzen für 1918 und 1919 der nach den Vorschriften der ö 16, 18 des Kriegssteuergesetzes vom 21. Juni 1916 zu berechnende a

eschäftsgewinn des bierten und fünften Kriegsgeschäftsiahrs. 5 16 ag. D. aber definiert diesen Geschäftsgewinn als den in einem Ge schäftsahr erzielten, nach den gesetzlichen Vorschriften und den Grund⸗ saätzen ordnungs mäßiger kaufmännischer Buchführung berechneten Bilanz⸗

ewinn. Vom Standpunkt des buchführenden Kaufmanns gesehen, . sich der vorliegende Fall, wie folgt: Die Veranlagung zur Ein= kommensteuer wäre ohne das durch die Kriegsverhältnisse gegebene Hindernis im vierten Kriegsgeschäftsjahr erfo 4 Die Gesellichaft mußte grundsätzlich für jedes ihrer Geschäftsjahre mit dem Erwachsen einer Steuerschuld für ein Steuerjahr rechnen, die zu den notwendigen Betriebskosten dieses Geschäf giahrs gehörte und den Gewinn um einen entsprechenden Betrag kürzte; derzögerte sich in einem Jahr die Veranlagung über den Bilanztag hinaus, so handelte es sich, wenn sie gleichwohl den Bilanzgewinn um die Steuer kürzte, um eine vom Stanzpunkt der kaufmännischen Buchführung gebotene Passivantizipation. Wirtschaft⸗ lich blieb die Steuerschuld des laufenden Jahres in Teil der Be⸗ triebskosten dieses Jahres, auch wenn infolge der Kriegsverhältnisse eine Veranlagung der Gesellschaft und damit eine Entstehung der Steuerschuld nicht zustandefkommen konnte Mit dieser Schuld für alle die⸗ jenigen Jahre, während welcher die enn, einstweilen unterbleiben mußte, erst das Ergebnis desjenigen Geschäftsiahrs zu belasten, in dem nachträglich die Veranlagung nachgeholt wurde, würde wirt⸗ schaftlich nicht zu rechtfertigen sein. Wenn nun auch keineswegs anzu⸗ erkennen ist, daß jede vom kaufmännischen Standpunkt aus gebotene Rückstellung in der Bilanz schon deswegen, weil ihre Bildung den Gewohnheiten des vorsichtigen Kaufmanns entspricht, den Charakter einer steuerpflichtigen Reserve verliert, so ist das doch unter den be⸗ sonderen Verhältnissen des vorliegenden Falles zu bejahen. Die Ver⸗ schiebung der Veranlagung der Aftiengesellschaft zur Einkommensteuer bedeutet hier einen Äusnahmezustand, der in den ungewöhnlichen Kriegs verhältnissen seinen Grund gehabt hat. Solch anormale Ver= hältnisse find, gerade was die bilanzmäßigen Anforderungen angeht, von Reichs wegen für e , , . 3 . worden, indem durch die auf Bundesratsbeschluß zurückzuführende Bekanntmachung, betreffend Bilanzen von Aktiengesellschaften usw., die Vermögen im Ausland haben, vom 25. Februar 1818 (RGBl. S. 123) die Möglichkeit einer etwaigen Verschiebung der , n, n. 2. a. m. eröffnet worden ist. Bei diefer besonderen Sachlage ist kein Bedenken dagegen her= zuleiten, sondern es als dem Gebrauch eines ordentlichen Kgufmannz entsprechend anzuerkennen, wenn die Aktiengesellschaft, die mit jährlich wiederkehrender Cinkommensteuerlast rechnen mußte, bezüglich des vierten Kriegsgeschäftsjahrs 1917,18 schließlich so bilanzierte, daß der für die Cinkommensteuer zurückgestellte Betrag wie eine damals be⸗ — ö behandelt wurde. (Urteil vom 5. Mai 1922. A ö .

onnen und

4 Hanbelsregister.

Aachen, ; 8226 In das Handelsregister wurde heute bei der Aktiengesellschaft „Dresdner Bank in Aachen“ zu Aachen als Zweignieder⸗ lassung der „Dresdner ank“ in Dresden eingetragen: Dem Carl Simons und dem Gustab Hoeffer, heide in Aachen, ist für die Zweigniederlassung in Aachen Gesamtprokura ge ?

Aachen Gesamtproku mäß § 16 des k mit der agen er⸗ teilt, baß ein jeder von ihnen berechtigt ist, in Gemeinschaft mit einem erden lichen oder stellvertretenden Vorstandsmit⸗· glied oder mit einem anderen , .

. Niederlassung die Firma der Zweig⸗ achen per procura zu

und des

Achim.

Nr. 13 ist heute zu der

eingetragen: und die Firma erloschen

Alfeld, Leime.

niederlassung in

zeichnen. ; Aachen, den 22. Juni 1922. Das Amtsgericht. 5.

Aachen, ⸗ is sz z)] In das Handelsregifter wurde heute bei der Kommanditgesellschaft „Gebr. Vyssen G Co. Kommanditgesellschaft“ in Aachen eingetragen: Es sind neun neue Kommanditisten in die Gesellschaft ein ⸗ getreten. Die . von zehn Kom⸗ manditisten sind erhöht. Aachen, den 23. Juni 1922. Das Amtsgericht. 5.

der Firma S heute eingetragen: Dem

In unser Nr. 13 heute worden:

zu Altenkirchen.

1922 abgeändert:

38228 Fer

hem. ß a. . Handelsregister wurde heute die

itgesell „S. J. Schmitz Pr n,. ech Rachen ein⸗

worden.

en. Die Gesellschaft hat 15. Juni 1527 begonnen. Es ist ein Kommanditift borhenden. Der Ehefrau izubert Josef Schmitz. Mathilde geborene rill, in Aachen 5 inzelprokurg erteilt. * Geschaftszweig: ir, ert bearbeitung und verwandter Zweige. care me, Pontstraße 179. Au

mann zn Altenkirchen find vom 10.

ge nf T, n nr ellschaft berechtigt. tlenkirchen, den 21.

24. Juni 1922. die 9. en en in 5. für Aunaberg und im

Aachen, 38229] ist j ag Handelsregister wurde heute bei ) Die Gese h d. reg eilessen J. M. Theodor Loß in Sohn“ in Aachen . 2 das eschäft find die Tuchfabrikanten Arthur ers und Hans Peters, beide in Eupen,

önli tend UÜschafter und die Stadtgemeinde ö. . . ein ⸗ meinde Crottendorf,

ausgeschieden

getreten. Die dadurch begründete Kom manditgesellschaft hat am 1. Mai 1922 be⸗ der ührt die bisherige Fir ie Ein ö der Frau Emil 6 f fred Vrancken bleiben bestehen. Aachen, den 24. Juni 19 Das Amtsgericht. 5.

In das hefe Handelsregister B unter n irma Baumwollwerke Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Hemelingen Die Liquidation ist beendet 2. auf Blatt

Amtsgerlcht Achim, den 20. Juni 1922.

38231 Im Handelsregister A Nr. 13 ist bei randt in Lamspringe Kaufmann Henry Brandt zu Lamspringe ist Einzelprokura

erteilt. Amtsgericht Alfeld, den 22. Juni 1922.

Altenkeirehen, Westerwald. Handelsregister B ist unter

folgendes Driedorfer Dampfsägewerk Ge⸗

Der Gesellschafts. dertrag ist durch Vertrag vom 10. Juni

Wilhelm Eisel ist und Fra anlagen, . aus der . . . Sein 3 . Anten Kaiser und Kohle & Eifen Seen f ist don nde; ,. f

gtregen. Personlic Kalender Gäesel. Gele cha lten, iin ,

ö. . 6 a,,. . und der 8a ann gn, Röhrig zu

i, 1927 an ertretung der uni 1922. Das Amtsgericht.

A werg, Erz eh. ö e ,, 1355 bes Handelsregisters, chäftsstelle der Ziegelkonvention

Letzig C Gef. in Anna

lgendes eingetragen worden: ile g 5 Dekonomierat 2

Schönfeld und der Direktor Felix Mey in Chemnitz sind

b ie IAlschaft sind eingetreten: . ,, k Ge⸗

der Ziegeleibesitzer

Felix Lorenz in Neukirchen. Sie sind von Vertretung der Gesellschaft aus⸗ geschlossen, Amtsgericht Annaberg,

den 21. Juni 1922.

irma fort.

Annaberg, Exzgeül.. 35335] Im Handelsregister ist heute eingetragen worden: . 1. auf Blatt 1464, die Firmg Rudolf Schulze in , . betreffend: Die . des Adolf Ehrhard Roland

irst ist erloschen. . ! 1483, die irma

Graupner Krämer in Buchholz

betreffend; Die Firma ist erloschen 3. auf Blatt 1584 die Firma A. Bell⸗ 8231 mann jr. Co. in Buchholz und als Gesellschafter a) der Tischlermeister Otto Alfred Bellmann und b) der Kaufmann . Wagner, beide in Buchholz. Die e hat am 1. April 1922 be⸗ gonnen. Angegebener Geschäftszw 36 Die Herstellung und der Vertrieh von Möbeln.

Amtsgericht Annaberg, den 22. Juni 1922.

38230

Bremer

schinen⸗

weiteren 4. Bei Is

38232 hat Aendern

lzdꝛzõ beschlossen.

Ams bach. , Neue Firma: „Kaiser & Lehnert“. Sitz: Ansbach, Geschäftslokal; Sonnen

Wirksamkeit om 29. J Ver trieb von elektrotechnischen. Bedarfs⸗ artikeln, Ausführung von elektrischen Licht-

Vertretungen aller Allein die

Art Firma ans Lehnert, beide Kaufleute in Ans

ach. Ansbach, den 23. Juni 1922. Das Amtsgericht.

Amgsbmrꝶ. 8236 8 erer f eingetragen: a) in das andelsregister:

1. ine nn Bultmann C Haechler !, Sitz Augsburg. ö. gde r los 38234] schaft. Beginn; 1. Mai 1922. uh⸗

abrik. Die beiden 6 after sind nur zusammen vertretungsberechtigt. Gesell⸗

Bultmann, Hermann

bung, Hugo ie , . rg betreffend, . mann, beide in Augsburg. Firmg „Cartonnagenfahrik Bavaria Inh. Gaudenz Bayer jun.“, Sitz Augsburg. Inhaber: Bayer, le,, jun.,, Kaufmann in Augsburg. Herstellung von Cartonnagen aller Art (fruher Cartonnagenabteilung

Firma Gebrüder Bayer)

3. Bei L. A. Riedinger Maschinen⸗ und Broncewaren⸗Fabrik Actien⸗ Gesellschaft“, Sitz Augsburg: In der Generalversammlung vom 6. .. 1922 wurden Aenderungen und die r 22. — — des Gesellschaftsvertrags beschlossen. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle, jene Ge⸗ schäfte einzugehen, welche geeignet . mittelbar oder unmittelbar die Erreichung des Gesellschaftszwecks zu fördern, oder sich zu diesem Behufe an anderen Unter⸗ nehmungen zu beteiligen. Die Vertretung igen e der Gesellschaft erfolgt durch zwei Vor standsmitglieder gemeinschaftlich oder durch ein Vorstandsmitglied mit einem Prokuristen. lautet nun „L. A. und Bronzewaren⸗Fabrik Aktien ⸗ Gesellschaft !. Serini ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An Richard Stieler ist Gesamtprokura Wall mit einem Vorstandsmitglied oder einem rokuristen erteilt. olierrohr⸗ und Farbwerke Bayern Veseilf aft mit beschränkter Haftung“, Sitz ᷣ sellschafterversammlung vom 1. Juni 1922 ö. des Gesellschaftsvertrags

Ddandelsregistereintrgg * der Handel mit Kohlen und deren 2 , . ehe n 1, Brennmaterjal, ferner der Großhandel mi señschast mit beschräutler Haftung fees 116. Offene ,, mit 1 Elektromaterialien und mit uni 1933 . ö . * ell gat ;

wei Geschäftsführer ellt, so kam jeder j v April 1 9 sellschaft vertreten und die k zeichnen.

ränkter Haftung“.

ünchen verlegt. . me r, gehn rer,, Sitz auge. ? burg: Nunmehriger Inhaber ist Eber, Fritz, Kaufmann in Augsburg.

S. Bei „Geschwister Hitzenbühler“, Sitz Augsburg: Nunmehriger Inhaber: 1932 Barnsteiner, Josef, Kaufmann in Augs—⸗ burg. Prokura

uh⸗ ö . abrikant, 2. Haechler, Gottlieb, . S. Bei H. Wolfrum T Co. Aktien⸗

. ⸗ 38237 Bad Hombnurr v. d. Höhe. Veröffentlichung aus dem Handelsregister. H.-R. B XV, Direction der Dis⸗ conto⸗Gesellschaft, Zweigstelle Bad Somburg v. d. H.: Gemäß dem bereits durchgeführten W n, der Generalver. sammlung vom 23 März 19822 ist das Grundkapital um 210 90099 9090 4 erhöht und betragt jetzt S109 900 000 M. Nach dem ö. *. nach Inhalt der

eufassung

siederschrift die Satzung geändert bei: ) . Anführung der persönlich bie n, Ge⸗ in Gemeinschaft i . Art. i hebe es Aktien- irmenbezeichnung kapitals und Anzahl der Inhahergktien iedinger Ma. (Art. 3 Auflösung der Gesellschaft

Art. 365, Aufführung der Satzungs⸗ inderungsbeschlũ se (Art. 40). Der per- sönlich haftende . Hermann

aller ist gestorben. Kommerzienrat Theodor Frank und Bankier Dr. Franz 3 , u 6 sind als

rsönli ende e er einge⸗ . Die Prokuren des Fritz Saffran und des Max Oberndorfer für die ö niederlassung zu Bad Homburg v, d. H sind erloschen. Eingetragen am 17. Juni genstand des Unternehmens 1922.

6 B 24. Frankfurter Schuh⸗ fabrik, Gesellschaft mit beschränkter . Kalbach: Durch Beschluß der se

llschafterversammlu vom 22 Mai 13 4 der f

Dr. Hermann

ugsburg: Die Ge⸗

heißt nun: aft mit be⸗ itz ist nach

irmg

neu gefaßt worden, und zwar betreffend s z tsells 3

irma und Sih der Gesellschaft, 5 enstand des Unternehmens; Stammkapital, 5 4: Gescheftsführer, 3: Auffichtsrat, 5 6. Gesch 35 7: Auflbfung. Im Übrigen wird auf den ka,, . 6 Denn 21 nommen. Eingetragen 1. Juni 1922 Bad e ,,. d. H. den 1. Jimi

ie e käes. Preuß iche Anteil mbit

Bad Vauheim.

ei, Gebr. Genmerli Gesenschaft Ir un dregiste Bei „Gebr. Gemme ellscha i,, ziste ö wurde heute die Firma M

Jakob Köglniair it Pütz und Co. in Bad

An

ö

genan le Che 6 , a

er, e, for 36 ö men d br, , n.