I cSGlo5] Von der Allgemeinen Deutschen Credit Anstalt, Abteilung Dresden in Dresden, und der Commerz / und Privat · Bank Aktien. gesellschaft Filiale Dresden, Dresden, ist der Antrag gestellt worden, nom. A 4059 009 neue Stamm⸗ aktien der Glasfabrik, esellschaft, Brockwitz, resden, 4050 Stück A 1000, Nr. 3451 – 7500, zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. Dresden, den 12. Juli 1922. Die Zulassungsstelle bei der Börse zu Dresden. Oscar Schleich, stellv. Vorsitzender.
45105 Von der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt Abteilung Dresden in Dresden, der Girozentrale Sachsen Deffentliche Bankanstalt in Dresden, Sächsischen Staatsbank in Dresden und Sächsischen Provinzialbank in Merseburg ist der An— trag gestellt worden, nom. MÆ 20 090 0990 alte Aktien — mit voller Dividendenberechtigung für 1921/ỹ22 —, 20 000 Stück über je 4Æ 1000, Nr. 1— 20 000, und nom. AM 20 090 9009 neue Aktien — für das Geschäftsjahr 153127 zur Hälfte dividendenberechtigt —, 20 000 Stück über je 4K. 1000, Nr. 20 001 - 40 000, der Landkraft⸗ werke Leipzig Aktiengesellschaft in Kulkwitz, Kulkwitz bei Leipzig, zum Handel und zur Notiz an der Boöͤrse zu Dresden zuzulassen. Dresden, den 12. Juli 1922.
373531 Bekanntmachung. a0] 25] Bekanntmachung. Die Vexeinigte Kegler . Söfler Unsere sämtlichen noch im Umlauf be— — F. A. Uhlmann & Dr. Klinger — sindlichen 400 Teilschuldverschrei⸗ Robert Weigel (Adolf Weigel ddachf.) bungen werden hiermit mit sechsmonat— G. m. b. S. in Nürnberg ist durch licher Frist ab heute zur Heimzahlung
Beschluß der Gesellschafter aufgelöst und gekündigt, n in Lignidation getreten. Die Firma ist Wir erklären uns bereit, schon von Aktien⸗ geändert in Mineralölprodukte G. m. jetzt ab die Teilschuldverschreibungen zum Bez. b. H. in Liquidation. Es ergeht Kurse Hon 102 90 zuzüglich laufender Kassenhestand. ... über je hiermit gemäß s 65,2 des Ges., betr. G. m. Zinsen bis zum Einlösungstage zurückzu⸗ Verlust b. H. an alle diejenigen, welche vermeinen, zahlen. Ansprüche an die obige Gesellschaft zu Zu diesem Zwecke sind die Obligationen . ö. Aufforderung, ihre Ansprüche bei . n,, J. A. Krebs in anzumelden. Freiburg i. Brsg. mit Couponsboge Nürnberg, den 31. Mai 1922. einzureichen. ö ö Die Liguidatoren: Freiburg i. B., den 1. Juli 1922.
6) =. * mn enossenschaften. U
. Dezember 1221. Vasstwa. Er ste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage
K zun Derntschen Reichs anzeiger ind Preuhischen Staatsanzeiger
ö . Mr. 1 54. Berlin, Sonnabend, den 15 Juli 1922
mit n e , Zahl der Mitglieder am 1. Januar 1921 16, Zugang 3, Abgang — Mithin Mitgliedertahl am 3i. Dezember 1921 1690. Im Laufe des Geschäftsjahrs haben sich die Mitgliederguthaben um 6 — verm. und die Haft⸗ Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Betkanntmuichungen über 1. Eintragung 2c. von Vatentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4 aus dem Handels. 5. Güter ⸗ rechts, 86. BerTeins⸗. J. Genossenschafts-, S. Jeichen⸗ 9. Muste cregifter. 19. der urheberrechtscintragsrolle jomie II. über Ftonturie und 12. die Tarif- und Jahrylanbetannutmachungen der Eisenb ahnen enthalten sind, erscheint nebft der Warenzeithenbeilage in einem bejonderen Blatt unter dem Titel
summen um M 300 vermehrt. Die Gesamthaftsumme aller Mitglieder beträgt am Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Georg Friedrich Höfler. Carl Mez & Söhne. Jahresschluß 4 15 009. Des . für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral · Jan de lsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezuge⸗
38866 Attiva.
H
Gu stav Aldebert. 090] Münster i. W., den 31. Dezember 192. 45628 Bekanntmachung. . der am 209. Juni d. J. statt⸗ Rohstoffgenossenschast der Lilör abril anten Westfalens für Selbffabborer auch durch die Geschäftestelle des Reichs ⸗ und St aatganzeigers, sW. 43, Wilhelm., preis beträgt 120 für das Vierteliahr. — Ein zelne Nummern kosten 2,56 4. — Anzeigenpreis Rentengutogesellschaft Merseburg straße 32, bezogen werden. für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 20 .
Der Beitrag und der Teuerungs gefundenen ordentlichen Gesellschafterver— h z z zuschlag für die im HH. Quartal 1922 sammlung wurden die . 363 und des rhein. westf. Industriebezirls e. 6. m. b. 5. getätigten Höher. und. Neuversiche⸗ scheidenden Mitglieder des Aufsichtsrats: Brüning. Bed mann. ; rungen sind mit Dreiviertel des voll⸗ Herr Gutsbesitzer Gustav Kuthe, Had⸗ 1 , . . 1. bis ö . 31. Juli 1922 frei an die Gesell⸗ ĩ ; 9 ; . ,, eingetragene Genossenschast mit beschränkter Hastpflicht. 29 kö. x ; e Feuer⸗ 8 i obi ( 921. . ,, Vermögensbilanz am 31. Dezember 1921 usw. Schönberg⸗Mecklbg. , d. 13. Juli 1922. Feuerversicherungs⸗Gesellschaft a. G. für das Fürstent. Ratzeburg Herr Gutsbesitzer zu Schönberg ¶ Meckl.), Preuß. Börnecke, gegründet 1831. k Der Vorstand. Ausgeschieden sind: Herr Amtsrat Erich J. Oldenburg. Meyer, Börnecke a. Harz,. Herr Guts ⸗ Deut 3 ,, Toa dacscil besitzer Wilhelm Rohde, Schwaneberg. sch gogesellschaft. Die Beteiligten der Deukschen Togo⸗ , Bhf., den 29. Juni gesellschaft, der Pflanzungsgesellschaft ***
mers leben 38027
Herr Gutsbesitzer Otto Michels, Gröͤ—
Hann c glfttergutz bestz H. v. B
Herr Rittergutsbesitzer H. v. yern, Gr. Germersleben,
wieder⸗ und
Herr Direktor Lorenz Zopes, Aschers⸗ leben,
8 —
d, D emtral-Handelsregifter für das Deutsche Reiche werden heute die Nrn. 1844, 16486, Sic, 154P und 154 ausgegeben. e Befriftete Anzeigen müfsen rei Tage vor dem Ginrückungstermin bei der Geschãftsstelle eingegangen sein. Ma
Entscheidungen des Reichs finanzhofs.
gewinn. Vom Standpunkt des buchführenden Kaufmanns gesehen, stellt sich der vorliegende Fall, wie folgt: Die Veranlagung zur Ein⸗ kommensteuer wäre ohne das durch die Kriegsverhãltnisse gegebene Hindernis im vierten Kriegsgeschäftsiahr erfolgt. Die Gesellichaft
. Vermögen. Mt. Besiedlungsgrundstũcke in 6 Merseburg, Kötzschau, Klein. und Großlehna, Beuditz, Reipisch und Gutskonto Modelwitz . ... Hypotheken Geschäftsstelleneinrichtung ab Abschreibung 1921
2 029 70114 5h 088
7470 18164
Emil Taentzler, . d 7 476, 10 bi
Die Tragweite der Vorschrift in Ziff. des 3 3 Abf. J kann nur im engen Zusammenhange mit der Vorschrift, im Abs. 2 des § 3 geprüft werden. Ziff. J stellt — neben den hier nicht in Betracht kommenden Erträgen registrierter Wertpapiere von Hypot zekenbanken —
1. oa. ver Rotar, der eine Beurkundung vornimmt, vhne weitere s ermächtigt, die Beteiligten auch in dem an
a nschliestenden Stempelfsteuerverfahren
Beurkn n dung iefe Frage ist zu verneinen. Der Notar ist,
die
ihrer Geschäftsjahre mit dem
Die Zulasfsungsstelle bei der Börse zu Dresden. Oscar Schleich, stellv. Vorsitzender.
(45709) Bekanntmachung. Von der Württ. Vereinsbank in Stutt⸗ art und der Firma Albert Schwarz in tuttgart ist bei uns der Antrag auf Zu⸗ lassung von nom. A 11000 000 auf den In⸗ haber lautenden Aktien der Otto Krumm A. G. in Plüderhausen, 11 O00 Stück zu je Æ 1000 Nr. 11991 bis 22 000 mit Dividendenberechti⸗ gung ab 1. Januar 1922 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Stuttgart, den 12. Juli 1922. Zulassungsstelle der Stuttgarter Effektenbörse.
Il S9] Hierdurch mache ich die Auflösung der folgenden Firmen bekannt: 1. Gesellschaft für Handel und Industrie mit beschränkter Saftung in Duisburg, 2. „Westdeutscher Lloyd“ Schiff⸗ fahrts ⸗Gesellschaft mit beschränkter FBaftung in Duisburg⸗Ruhrort, 3. Schroers Reederei Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Duisburg,
Kpeme in Togo, der Agupflanzungsgesell⸗ schaft und Tie Aktionäre der Togo⸗ ö und der Badija⸗Pflanzungs⸗ Aktiengesellschaft wer⸗ den, soweit ihre Anschriften dem Vorstand nicht bereits bekannt sind, gebeten, sich zur Empfangnahme wichtiger Mitteilungen über Ausübung des Bezugsrechts bei Er⸗ ö, des Kapitals der Deutschen Togo⸗ gesellschaft bei dem Unterzeichneten zu melden.
Berlin I. 35. Potsdamer Straße 1222 b, den 1. Juli 1922. 40592
Zuckerfabrik Sadmersleben G. m. b. S. Der Vorstand. Tre e̊e ,,
40155 Gemeinnützige Gartenstadt . Breslau⸗Brockan. Die Liguidation der Eigenheim— Genossenschaft ist beendet. Etwaige Gläubiger wollen ihre Ansprüche inner— halb vier Wochen geltend machen. Breslau, den 28. Juni 1922. Julius burg. Zimbal.
Der Vorstand. Fr. Hupfeld.
Breslau, Hohenzollernstraße 30.
45672
Zürich, den 15. Juli 1922.
Buch⸗ und . Garl Hirsch, A.⸗G., rich.
Einladung zur außerordentlichen Generalversammlung auf Samsta
5 7 5 6 2 3 z J ö 4 den 29. Juli 1922, Nachmittags 3 Uhr, in Kreuzlingen zur a,
. Traktanden: Wahlen.
. Aktionäre, welche ihre Aktien an der außerordentlichen Gengralversammlung selbst oder durch einen Aktionär vertzreten sassen wollen, haben diese Aktien bis zum 26. Juli 1922 entweder bei der Gutenbergbank in Zürich, Bärengasse 6, oder bei unserer Firma in Konstanz zu deponieren. Auf Grund dieser Deponierung erhalten sie Zutrittskarten, welche auf den Namen lauten.
Der Verwaltungsrat.
4. Dentsch⸗Holländischer Schlepy⸗ verein Samenwerking““ Gesellschaft
mit beschränkter Haflung in Duis, dem
burg⸗Muhrort. Gleichzeitig fordere ich die Gläubiger dieser Gesellschaften auf, sich bei denselben zu melden. Duisburg, den 22. Juni 1922. Wübbels, Liquidator.
37896] Bekanntmachung.
Die Betriebsstoff⸗ und chemische Besellschaft F. A. Uhlmann G Dr. Klinger G. m. b. S. in Nürnberg ist durch Beschluß der Gesellschafter auf⸗ . und in Liquidation getreten.
ie Firma ist geändert in Teerprodukte Gesellschaft mit beschränkter Saftung
40736
auszuführen.
Güterannahme: in Hamburg:
Samburg, den 1. Juli 1922.
a; . Bekanntmachung.
Wir bringen unserer verehrten Kundschaft hiermit zur Kenntnis, daß wir mit heutigen Tage eine Betriebsgemeinschaft eingegangen sind. Durch diesen Zusammenschluß sind wir in der Lage, mindestens dreimal wöchentlich
Eildampferexpeditionen
zwischen Hamburg Magdeburg und umgekehrt
in Magdeburg: Elblagerhaus, Fürstenufer 24.
Meue Morddeutsche Fluß⸗Dampfschiff⸗ fahrts⸗Gesellschaft. Hamburg⸗ Magdeburger Eilschiffahrts⸗
Gesellschaft m. b. S5.
Stadtdeich 112,
Wertpapiere Hinterlegte fremde Wertpapiere
Materialkonto Beteiligungen.... ... Hypothekentilgungskonto .. Konto alte Rechnung
Geschäftsanteile
Allgemeine Rücklage Ausgleichsrücklage ..... Gewinnanteilrücklage Rückstellungen Papitz, Merseburg und Beuditz ..
K Iwischenkredit der Preuß. Staatebank
Bankschulden
Gläubiger und sonstige Verbindlichkeiten
Baugelder von der⸗Bergmannzsiedlung Ammendorf ; Ansiedleran zahlungen und Ansiedler in laufender Rechnung.... Gegebene Sicherheiten
Konto neue Rechnung.. Gewinnvortrag aus 19290 .....
3 423 5175 b 468
4590 14924 5000 26788 6581
6 603 9115
ab Kursverlust 1921
388 500 30 000 10000 20 000 47 541
265 425
1274613 175 758? 473 907
1612000
2303 561
4590 28 335
h 0M ab Kursverlust 1921. .....
* * 9 9 2. 1 j lb 2 7 ab3 Ab
Summe ..
Gewinn aus 1921 ..... 59 679 18
.
. Mitglie derbewegung. Mitgliederzahl am J. Januar 1921 37 mit 786 Anteilen JJ ; IJ mit 827 Anteilen Ausgeschieden im Jahre 1921 J Mithin Mitgliederbestand am 1. Jannar 16373 . I8 mit 77] Anteilen Die Gesamthaftsumme betrug am 1. Januar 1921 393 000 4, am
31. Dezember 1921 388 500 4A, am 1. Januar 1922 388 500 ..
Sie hat sich im Laufe des Geschäftsjahrs um 4500 4 vermindert. Die Mit⸗
gliederguthaben haben sich um 4500 A vermindert.
Salle a. S., den 20. März 1922. ⸗ Rentengutsgesellschaft Merseburg eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. El ze. Hase. Riedel.
in Liquidation. Es ergeht hiermit gemäß 65 2 des Ges. betr. G. m. b. H., an alle diejenigen, welche vermeinen, An⸗
42875 Einnahmen.
Sterbekasse Dentscher Gastwirte V. a. G., Darmstadt. Jahresrechnung 1921.
38029]
Konsum⸗ und Sparverein Altheide e. G. m. b. S. Geschäftsbericht
über das II. Geschäftsjahr vom 1. April 1921 bi März 1921: , , s jah tri bis 31. März 1922.
Bilanz am 31. März 1922. Passiva.
Ausgaben.
sprüche an die obige Gesellschaft zu haben,
eine Aufforderung, ihre Anfprüche anzu. 1. Ueberträge aus dem Vor-
melden. Nürnberg, den 31. Mai 1922. Die Liquidatoren: Rodor Armin Uhlmann. Dr. Max Klinger.
292904] Bekanntmachung.
Der Kölner Fußballelub Minerva 1912 e. V. hat in seiner General⸗ versammlung vom 31. Mai 1922 beschlossen, den Verein aufzulösen.
Diejenigen, welche Forderungen an den Verein haben, werden aufgefordert, diese innerhalb der gesetzlichen Frist anzumelden.
Der Liquidator: E. Wil lekem,
Köln⸗Kalk, Trimbornstraße 7. 38857 Durch Beschluß der Gesellschafter⸗
.
jahre: a) Prämienreserve .. b) Prãämienübertrãge c Gewinnreserve der Versicherten... d) Reservefonds (5 37 R e) Rückstellung für schwebende Versiche⸗ , f) Sonstige Rücklagen. Prämien und Gebühren Vermögenserträge ... Gewinn aus Vermögens⸗ anlagen ö
2 468 086 106 041
126 308 102 687
16169 251 037 285 855 126 935
14689 60
r sos J
Vermögenswerte. Bilanz
5. Verlust aus Vermögens⸗
7. Ueberträge auf das nächste
SFnde 1921.
. 188 773 10086 15 070 146 433 8 495
Versicherungsleistungen gezahlt) Abgangsvergütungen (Rückkauf) Gewinnanteile an Ver⸗ R ,, Verwaltungskosten
seinschl. Steuern) ..
anlagen Abschreibungen .
Geschäftsjahr 3108 949
Gewinn..
3 477 809 26 Verpflichtungen.
versammlung vom 2. Juni d. J. ist die Gesellschaft in Liguidation getreten. Als Liguidator wurde die bisherige Ge⸗ schäftsführung bestimmt.
Wir fordern alle unsere Gläubiger auf, sich unverzüglich mit ihren Forde⸗ rungen bei uns zu melden.
Freiburg, den 22. Juni 1922. Südwestdeutsche Holzeinkgufs⸗ gesellschaft mit beschränkter Saftung in Liguidation.
Dierste in. l 8a
Die Baugesellschaft Klettenberg m. b. H. in Köln ist durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 22. März 1922 . und Herr Carl Lehmacher, Köln, Katharinengraben Nr. 2, als Ligni⸗ dator bestellt worden. Wir fordern hier— mit etwaige Gläudiger auf, ihre An⸗ sprüche baldmöglichst geltend zu machen.
Köln, den 24. März 1922. ,, Klettenberg m. b. S.
Egeter.
Bare Kasse Forderungen an Orts⸗ ö 3 u. Drucksachen 1 Sonstiges Vermögen
Mb 3
Grundbesitz 11 Hypotheken 3. Wertpapiere Guthaben bei Banken,
343 967 50
Postscheckamt und Fern⸗ sprechamt 50h 28112 13 828
rechner. 13 2357
(Darlehen auf Versiche⸗ rungsscheine, gestundete ö. u. rückständige Zinsen)
z3os s63 37 3 os gad os]
Geprüft und richtig befunden.
Darmstadt, den 12. Juni 1922. Der Aufsichtsrat.
Liquid. Carl Sehmacher.
E Niemann, Vorsitzender. W. Preu sch, Schriftführer.
19 7 .
3. Gewinn w
Versicherungssumme am Ende des Geschäftsi ö ( i Geschäftsjahre Æ 652 003, 05). J
Dr. W. Siedersleben, beeid. Bücherrevisor.
G. Hermann.
Betriebsbeständen: Warenbestand Inventarkonto .... Tüten und Papier ... Einrichtungskonto.
Verfügbare Werte: M Bankeinlagen.
. Kassenbestand 2 869, 2
Wechselgeld . Anzahlung bei
Forderungen: Den ö
Außenstände.
An Per 41. Eigene Betriebsmittel: Mitgliederguthaben
Reservefonds
14 356 1591 15 948 Aufgenommene Betriebs⸗ mittel: Mp Darlehnskonto 19 000, — Spareinlagen⸗ konto... 3 100, — Kautionskonto 2500. —
Verbindlichkeiten: Zu zahlende Unkosten 5 9h2,h7 Warenschulden 25 gb, 90 Umsatzsteuer. S251 -
w nn,,
28,51 173,75
400, — Finanz kasse
Glatz. 3 000
4 644,79. 17 851,72
32 E651 102 133 89 Gewinn⸗ und Verlustkonto.
Ab
Aus gabenrückstände —
Ueberträge auf das nächste
Geschäftsjahr:
a) Prämienreserve ..
b) Prämienüberträge
c) Gewinnreserve der Versicherten.
2540 979 129 5851
126 3086 66 216 schwebende Versiche⸗
rung falle f) Sonstige Rücklagen.
29 898 215 966 22
Nos 773 s
An
Geschäftsunkostenkonto
Frachten konto Inventarabschrit ....
Einrichtungskontoabschrift .... 80927
Umsatzsteuer
Zu zahlende Unkosten
Erübrigung
gefunden.
5 3 Per 30 931 42] Bruttoertrag ...... 9 409 55
380 -
8 251 - 5 95257 21 41487 77 14868 Altheide, den 29. Mai 1922. Konsum⸗ und Sparverein e. G. m. b. S. Altheide und Umgegend. Der Vorstand.
ö Edmund Weiß. Bruno Hanisch. Robert Hertel. Vorstehende Bilanz haben wir geprüft und mit den Büchern übereinstimmend
m
Im Laufe des Geschäftsjahres ausgeschieden
Die Direktion. L. Cappel.
.
Mitgliederbestand am Schlusse des Geschäftsjahres
Das Mitgliederguthaben betrug am . des Geschäftsjahres 10 676. — S
2 * * * e * 7. 4 . *
235 157 7 . * vertrete a 7 678 13278 ]
gweit der Sesellschaftsftempel in Frage kommt, nach § 3 Abs. 2 des Reichsstempe lgesetzes nur verpflichtet, die Urkunde der Steuerstelle vor⸗ zulegen, und er darf die Urschrift, Ausfertigungen oder Abschriften erft aushãndi gen, wenn die Abgabe bei der Steuerstelle ein⸗ gezahlt und ie Entrichtung der Abgabe bescheinigt ↄder wenn bie Besteue rng ausgesetzt ist. Auch die auf 5 3 Abs. 3 beruhende WVorschrift des 53 4 Abs. 3 der Ausführungs⸗ beffimmungen, wonach der Notar selbst unter Umständen die Abgelbe , . und an die Steuerstelle abführen darf, gibt ihm kein Recht, ie Beteiligten in dem Steuerverfahren zu vertreten. Im Einzelfalle bleibt daher zu prüfen, ob der Abgabepflichtige den Notar zu seiner Vertretung bevollmächtigt hat. Zu einer solchen Bevollmächtigung Fedarf es keiner ausdrücklichen Erklärung; es genügen auch y. . Gus denen fich das Vertretungörecht des Notars ergibt. rteil vom 5. ai 1922, HA 111122.)
2. Zur Srun deriverbsteuer pflicht eines Grund sticks⸗ marlers. Wenn ein Grundstücksmakler lediglich den Verkauf eines Grundstücks vermitteln vill, so ist hierbei der Abschluß eines Maklervertrags die Fachentsrrechende rechtliche Gestaltung, und mit einem Folchen ist es durchaus vereinbar, daß als Provision der Ueberpreis über cinen bestimmten Betrag hinaus, ver- einbart wird. Es hält sich auch vollkommen im Rahmen des Makler⸗ vertrags, wenn sich der Makler, um mit seinen Vermittlungsgeh hren nicht in der Luft zu schwehen (denn er bekommt eine Propisfon ja nur, wenn das Geschäft zustande kommt), sich den Auftrag fest an die Hand geben, den Auftraggeber sich also verpflichten läßt, den Auftrag innerhalb eines hestimmmten Zeitraums nicht zurückzuziehen. Ein Grundstücksmakler, der sich von dem Grundstäckseigentũmęer ein bindendes Kan fangebot machen läßt, wird nicht schon deshalb bei der Veräußerun des Grundstücks an einen Dritten grunderwerbsteuer⸗ pflichtig. (ürteil vom 5. Mai 1922, II. A. 1722.) .
3. Zur Kapita lertragstenernflicht der Ertrãg e aus Schu ldbuch forderungen der gebens⸗ Gine Tebensversicherun göͤgesell⸗·
Beftände in ein Register eingetragen sind. Kapitalanlagen sind die in das Register eingetragenen oder Schuldbuchforderungen, nicht Wertpapiere oder forderungen schlechthin. Einschränkung der Befreiungen dar, und zwar schränkt wendung der Befreiungsvorschrift auf die , vor dem 1. Oktober 19519 im Besitze der Anstalten
bedeuten, als daß nur die vor dem 1. Oktober 1919 Wertpapiere befreit sein sollen.
1919 in das
liegen. (Urteil vom 5. Mai 1922, 1 A3 22.)
nicht rechtsverbindliche Schuld anlagung zur Kriegsabgabe. einen
GEinkommensteuer
rechtlichen Ginkommensteuergesetz entsteht die konkrete
steuerschuld
den Steuerpflichtigen. e Rückflellung kommt folgendes in Betracht: Zugrunde zu
WMertpapi eren und versicheru n gSuntern ehmungen,
aft hat r die Erträge von Wertpapieren, die erst am 31. De⸗ e en des vierten und fünften Kriegsgeschäftsiahrs. We, ng ,, — D. aber definiert diefen Geschäftsgewinn als den in einem Ge⸗ schäftssahr erzielten, nach den 3 Vorschriften und den Grund⸗
cher Buchführung berechneten Bilanz⸗
zember 1918 in das Prãmienreserveregister eingetragen worden sind, a. a.
Steuerfreiheit gemäß Ziff. 7 des 5 3 Abs. 1 des Kapitalertr agsteuer ⸗· ten gel gesetzes beantragt. Biesem Antrage ist nicht stattgegeben worden. sätzen ordnungsmãßiger kaufmänni
getreten. Die dadurch begründete Kom ⸗ ¶ Felix Lorenz in Neukirchen. Sie sind von Vertretung der Gesellschaft aus⸗
z manditgesellschaft hat am 1. Mai 1822 be der * 4 Handelsregister. onnen und führt die bisherige Firmg fort. geschlossen, Fi Einzelprokuren der Frau Emil astor Amtsgericht Annaberg, Aachem. 38226) und des Alfred Vrancken bleiben bestehen. den 21. Juni 1922. In das Sandelsregister wurde heute bei Aachen, den 24. Juni 1922. — der Aftienge fellschaft „Dresdner Bank
Das Amtsgericht. 5. in Aachen zu Aachen als Zweign jeder⸗ —
lassung der „Dre Sdner ank“ in Achim. ; 38230 Dresden eingetragen: Dem Carl In dag hiefige Handels register B unter Simons und dem Sustab Hoeffer, beide Nr. 13 ist heute zu der Firma Bremer ᷣ nal ffend; in Aachen, ist für die Zweigniederlassung Baumwollwerke Gesellschaft mit be⸗ Prokurg des Adolf Ehrhard Roland in Aachen Sesamtprokura gemäß 5 16 des schränkter Haftung in. Hemelingen Kirst ist erloschen . Gesellschaft s vertrags mit der n ge, er eingetragen: Die Liquidation ist beendet 2. auf Blatt. 1485, die , teilt, 6, Sin jeder won ihnen berechtigt und die Firma erloschen. Graupner Krämer in Buchholz ift, in Semeinschaft mit einem orden · Amtsgericht Achim, den 20. Juni 1922. betreffend: Die Firma ist. erloschen. lichen oder stellvertre tenden Vorstands mit 3. auf Blatt 1584 die Firma A. Bell⸗ glied oder mit einen anderen Prokuristen Azreld, Leine. 18231] mann jr. Co. in Buchholz und als
Im Handel sregister A Nr. 13 ist bei
Annaberg, Erzgeb. 38233 Im Handelsregister ist heute eingetragen worden: . 1. auf Blatt 1464, die Firma Rudolf Schulze in Annaberg betreffend; Die
bieser Riede rkassung die Firma der Zweig. Gesellschafter a) der Tischlermeister. Otto nöeberlaff urg in Aachen per procura ju der Firma GH. Brandt in Lamspringe Alfred Bellmann und. M der Kaufmann zeichnen ; heuté eingetragen: Dem Kaufmann Henry 6 Wagner, beide in Buchholz. Tie Aachen. Den z. Juni ger Hrandh ur Camspringe ist Cinzeiprokura Gesellschah hat am 1. April 122 be- Das Amts gericht. 6. erteilt. gonnen. AÄngegebener Geschäftszweig; Die
j zerstellung und der Vertrieh von Möbeln. Amtsgericht Alfeld, den 2. Juni 1922. Ders er n et . 38232
den 22. Juni 1922. Altenkirchem, Westerwald.
Aachen. ; 382277] In das HSandelsre ifter wurde heute bei der Komm errditgesell , *r. 66 — . a in * ! 2 . Cle len neun neue In unser Hande sregister B ist . Kommandi tisten in die een aft en ö heute folgendes eingetragen . ö e ere, . . . ; Aache rt, den 23. Juni 1922. sellschaft m e . e n ,
, zu Altenkirchen. Das Amts gericht. h. dertrag ist durch Vertrag vom 10. Juni
1922 abgeãndert: , Der Gesellschafter Wilhelm Eisel ist aus der Gefellschaft ausgeschieden. Sein Stammanteil ist von den beiden anderen Gesellschaflern je zur Hälfte übernommen
Ansbach. 38235 Sandelsregistereintrag.
Neue Firma; „Kaiser & Lehnert“ Sitz: Ansbach, Geschäftslokal: Sennen. sfraße 11. Offene Handelsgesellschaft mit Wirksamkeit vom 70. Juni 1922. Ver⸗ friehß von elektrotechnischen. Bedarfe arfkeln, Ausführung von elektrischen Licht⸗ und Kraftanlagen, Vertretungen aller Art. Gesellschafter: Anten Kaiser und
ans Lehnert, beide Kaufleute in Ans—
ach. Unsbach, den 23. Juni 1922. Das Amtsgericht.
am, G andelsregister wurde . . Ker rn, n, dre, , , , n m er, k . t 3 il bend e find. vom i. i ö. e Kommanditist vorhanden. 65 af 9 fiche . zur Vertretung
Der Ehefrau jeder fü 38236 , Heth geber rl urr chen, den el. Imi 1922 as
Anugsbmrꝶ. 7 in das
60 en f
andelsregister: 1. Firma „Bultmann Saechler , Sitz Augsburg. ffene Handelsgesell⸗ schaft. Beginn; 1. Mai 1522. Schuh⸗ fabrik. Die beiden Gesellschafter sind nur zufammen vertretungsberechtigt. schafter: 1. Bultmann, Hermann, Schuh fabrikant, 2. Haechler, Gottlieb, Kauf⸗ mann, beide in Augsburg. ; Firma „Eartonnagenfabrik Inh. Gaudenz Bayer
eingetragen: a)
Krill, in chen ift Einzesprokurg erteilt. 21. , chinen⸗ Werkzeug Das Amtsgericht. und? Serätehandlurg für, die Holz⸗ bearbeitung und verwandter Zweige. Ge⸗ ah stsraurfie; Pon ftraße 173. Aachen, den 24. Juni 1922. Das Amtsgericht. 5.
Amnaberg, Erzen. I 8334 Auf Blatt 1355 des Handelsregisters die Geschäftsstelle der Ziegelkonvention für Annaberg und umgebung, Sugo Letzig . , , 26 Aach enn. (38229) ist heute folgendes eingetrag'n worden: z
i de heute bei a) Die Gesellschafter Dekonomierat . h, , . J. M. Theodor Loß in Schönfeld und der , 1 3a Sohn In aluqh ere eingetragen: In das Direktor ö, Mey in Chemnitz sind . 86 . . 9. k 2 . ö ne * Gesellschaft sind eingetreten: Augshurg. Herstellung von Cartonnagen
n ri tenen die Stadtgemeinde AÄnnaberg, die Ge. gher Ar (früher Cartonnagenabteilung der a n. ö 4 kö n meinde Crottendorf, der Ziegeleibesitzer Firma Gebrüder Bayer).
Kapitalerträge aus Wertpapieren und Schuldbuchforderungen frei, welche gemäß S5 56 und 57 des Gesetzes über die privaten Versicherungs⸗ unternehmungen zur Anlegung der den Prämienreservefonds bildenden zu. den Die in Ziff.
Der Abfatz? des §z 3 stellt eine zeitliche
efunden haben. Da die in Ziff. 7 befreite Kapitalanlage das registrierte Wertpapier sst, kann in diesem Zusammenhange Abs. 2. des § 3 nichts anderes
Hiernach ist davon ausz nur die Erträge solcher Wertpapiere, die bereits vor dem 1. Oktober
Feel e fc ere g ster eingetragen waren, steuerfrei sind, und daß alle später eingetragenen . der Steuer unter⸗
4. Zulässigkeit der Einstellung eines Passivpoftens für eine wirtschaftlich das abgelaufene Jahr treffende, noch in vie Bilanz bei Ver⸗ Eine Aktiengesellschaft hatte im vierten Krlegsgeschäftsjahr für die von ihr für dieses Jahr zu zahlende j i bestimmten Betrag zurückgestellt. Ein Veranlagung zur Ginkommensteuer ist infolge der Kriegsverhältnisse für dieses Jahr nicht erfolgt. Nach dem in Betracht kommenden landes⸗
erst mit der Veranlagung oder mit der Festsetzung ber Steuer, verbunden mit der Mittelung der Steuerforderung an Für die Frage der Zulässigkeit der erwähnten Ermittlung des kriegsabgabepflichtigen Mehrgewinns nach den beiden
Kriegsabgabegesetzen für 1918 und 1919 der nach den Vorschriften der 6, 18 des Kriegssteuergesetzes vom 21. Juni 1916 zu berechnende
Bell lautet nun „L. A.
Gesell⸗
mußte grundsätzlich für ; notwendigen 7 befreiten Wertpapiere Schuld buch⸗
verzögerte sich in
er die An⸗ ein, die sich triebskosten dieses Jahres,
registrierten ugehen, daß
Rückstellung in der Bilanz
Eine Einkommen⸗
etwaigen legen ist der ist.
entsprechend anzuerkennen, wiederkehrender
§z 16 vierten Kriegsgeschäftsjahrs
1A 12621.)
3. Bei L. A. Riedinger Maschinen⸗ und Broncewaren⸗Fabrik Actien⸗ Gesellschaft“, Sitz Augsburg: In der Generalversammlung vom 6. April 1922 wurden Aenderungen und die Neufassung des Gesellschaftsvertrags beschlossen. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle jene Ge⸗ schäfte einzugehen, welche geei net sind, mittelbar oder unmittelbar die Erreichung des Gesellschaftszwecks zu fördern, oder fich zu diesem Behufe an anderen Unter⸗ nehmungen zu beteiligen. Die Vertretung der Gefellschaft erfolgt durch zwei Vor— standsmitglieder gemeinschaftlich oder durch ein Vorstandsmitglied in Gemeinschaft mit einem Prokuristen. ö,
iedinger Ma⸗ schinen⸗ und Bronzewaren⸗Fabrik Aktien ⸗Gesellschaft“. Dr. Hermann Serini ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Un Richard Stieler ist Gesamtprokura mit einem Vorstandsmitglied oder einem weiteren Prokuristen erteilt.
4. Bei Fsolierrohr⸗ und Farbwerke Bayern Gesellschaft mit beschränkter Haftung“, Sitz Augsburg: Die Ge— sellschafterversammlung vom 1. Juni 1922 hat Aenderungen des Gesellschaftsvertrags beschlossen. Gegenstand des Unternehmens ift der Handel mit Kohlen und deren Bestillationsprodukten sowie mit jeglichem Brennmaterial, ferner der Großhandel mit
ämilichen Elektromaterialien und nit Rohmngteriglien der Gisenbranche. Sind zwel Geschäftsführer bestellt, so kam jeder allein die Gesellschaft vertreten und die Firma zeichnen. Firma heißt nun: „Kohle & Eisen Ge sellschaft mit be schränkter Haftung“. Sitz ist nach München verlegt.
5. Bei „Johann Eber“, Sitz Augs⸗ burg: Nunmehriger Inhaber ist Eber, Fritz, Kaufmann in Augsburg.
56 Bei „Geschwister Hitzenbühler“,
Barnsteiner, Bien Kaufmann in Augs⸗ burg. Prokura Josef Barnsteiner er⸗ loschen.
7. Bei „Gebr. Gemmerli Gesellschaft mit beschränkter Haftung“, Sitz Augsburg: An Jakob Köglmair ist Prokura erteilt.
8. Bei H. Wolfrum Co. Aktien⸗ gefellschaft“. Sitz Augsburg:; An 1. Schreiber., Franz Faver, Pasing, 2. Goubeau, Anton, Du gen, ist je Ge⸗ famtprokura mit einem Vorstandsmitglied oder einem Prokuristen erteilt.
e , den 22. Juni 1922.
as Amtsgericht.
eine Veranlagung der Gesellschaft und damit ; Gteuerschuld nicht zustandekommen konnte Mit die ser Schuld für alle die- jenigen Jahre, während welcher die Veranlagung einstweilen unterbleiben mußte, erst das Ergebnis desjenigen Geschäftsiahrs zu belasten, in dem nachträglich die Veranlagung nachgeholt wurde, würde wirt⸗ schaftlich nicht zu rechtfertigen sein. erkennen ist, daß jede vom kaufmännischen Standpunkt aus gebotene
Einkommensteuerlast rechnen mußte,
Sitz Augsburg: Nunmehriger Inhaber: 1
jedes
EGrwachsen einer Steuerschuld für ein Steuerjahr rechnen, die
Betriebskosten dieses Geschäftsjahrs
gehörte und den Gewinn um einen entsprechenden Betrag kürzte; einem Jahr die ; Bilanztag hinaus, so handelte es sich, wenn sie gleichwohl den Bilanzgewinn um die Steuer kürzte, um vom faufmännischen Buchführung gebotene Passivantizipation. i lich blieb die Steuerschuld des laufenden Jahres ein Teil der Be⸗
Veranlagung über den
um eine vom Standpunkt der Wirtschaft⸗
auch wenn infolge der Kriegs verhältnisse eine Entstehung der
Wenn nun auch keineswegs anzu⸗
schon deswegen, weil ihre Bildung den
Gewohnheiten des vorsichtigen Kaufmanns entspricht, den Charakter einer steuerpflichtigen Reserve verliert, ; fonderen Verhältnissen des vorliegenden Falles zu bejahen. schiebung der Veranlagung der Kktiengesellschaft zur Einkommensteuer bedeutet hier einen Ausnahmezustand, der Kriegsberhältnissen seinen Grund gehabt hat. hältnisse sind, gerade was die bilanzmäßigen Anforderungen angeht, von Reichs wegen für berücksichtigungswert erachtet worden, indem durch die auf Bundesratsbeschluß zurückzuführende Bekanntmachung, betreffend Bilanzen von Aktiengesellschaften usw. die Vermögen im Ausland haben, vom 25. . 1815 (RGBl. Verschiebung der Bilanzaufstellung u. a. m. eröff net worden Pei dieser befonderen Sachlage ist kein Bedenken dagegen her⸗ zuleiten, sondern eg als dem Gebrauch eines ordentlichen Kaufmanns wenn die Aktiengesellschaft, die mit jährlich
fo ist das doch unter den be⸗ Die Ver⸗
in den ungewöhnlichen Solch anormale Ver⸗
S. 123) die Möglichkeit einer
bezüglich des 1917,15 schließzlich so bilanzierte, daß der
für die Einkommensteuer zurückgestellte Betrag wie eine damals be⸗ stehende Steuerlast behandelt wurde.
(Urteil vom 5. Mai 1922,
; 38237 Bad Homburg v. d. Höhe. Verüffentlichung aus dem Handelsregister.
H.-R. B XW. Direction der Dis⸗ conto⸗Gesellschaft, Zweigstelle Bad Homburg v. d. H.: Gemäß dem bereits durchgeführten Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 28. März 1922 ist das Grundkapital um 210 0909 900 4 erhöht und beträgt jetzt 610 000 000 1. Nach dem gie eschluß ist nach Inhalt der Fiederschrift die Satzung geändert bei: Anführung der persönlich haftenden Ge⸗ ., (Art. I, ahbe des Aktien apitals und Anzahl der Inhabergktien (Art. 5H), Auflösung der Gesellschaft (Art. 36), . der Satzungs⸗ äinderungsbeschlüsse (Ark. 4). Der per⸗ sönlich haftende Gesellschafter Hermann Waller ist gestorben. Kommerzienrat Theodor Frank und Bankier Dr. Franz Anton Boner, beide zu Berlin, sind als persönlich haftende Gesellschafter einge⸗ lreten. Die Prokuren des Fritz Saffran und des Max ä fuͤr die Zweig⸗ niederlassung zu Bad Homburg v, d ; sind erloschen. Eingetragen am 17. Juni
1922. .
ö. B 24 Frankfurter Schuh⸗ fabrik, Gesellschaft mit beschränkter , Kalbach: Durch Beschluß der sellschafterbersammlung vom 22 Mai 192 ist der . trag in der Fassung vom 10. Apri 1922 neu gefaßt worden, und zwar betreffend S1: Firma und Sitz der Gesellschaft, 8 2: Gegenstand des Unternehmens, 8 3 Stammkapital, 8 4. Geschaftsführer, § 5: Aufssichtsrat, 5 6; eschäftsjahr 3 7: Auflösung. Im ührigen wird auf den Inhalt der Niederschri De ug 56 nommen. Eingetragen am 21. Juni 1922 4 Homburg v. d. H., den 21. Imi
922. Preußisches Amtsgericht Abteilung 6.
Bad Nauheim, 1382351
In unserem Handel gregister Abtei lung wurde heute die Firma Modell salon Pütz und Co. in Bad Nauheim ein- elragen. Inhaber der Firma und per ern haflende Gesellschafter sind Kauf mann Adolf Pütz und dessen 1 i genannt Nelly, geborene Wolff,
lde in Bad Nauheim und Pan Wein— berg Ehefrau Friedel geborene Wolff, in ** Nauheim. Die o 3 Here , i.
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