1922 / 156 p. 25 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 18 Jul 1922 18:00:01 GMT) scan diff

1

Bekanntmachungen erfolgen im Genossen⸗

schafts vlatt Posen. Westpreußen. Amtsgericht Schwerin a. W., den 3. Juni 1922.

Seh werim, Warthe. 39123] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 29 eingetragenen Ge nossenschaft Spar⸗ und Darlehnskasse, gingetragene Genossenschaft mit un. besthränkter Haftpflicht in Klein Krebbel, folgendes eingetragen worden: Marie Netzdorf und Kurt Liepelt sind ans dem Vorstand ausgeschieden, der In⸗ pweltor Paul Gwiagdowsti in Klein NRrebbel und Lehrer Max. Näumann in Schneidemühl⸗Hauland sind in den Vor⸗

stand gewählt.

S36 der Satzung ist, geändert. Die Bilanz wird statt im Schweriner Kreis⸗ blatt im Genossenschaftsblatt Posen⸗West⸗

preußzen veröffentlicht. Amtsgericht Schwerin a. W., den 3. Juni 1922.

Schwerin, Warthe, 39124 In unser , ist l Nr. 11 eingetragenen Genossenschaft Stärkefabrik Schwerin a WB. E. G. m. b. S. in Schwerin a. W. eingetragen worden: Durch Be— schluß der Generalversammlung vom 15. August 1997 ist der Landwirt Joseph Kordeckl in Gollmütz zum ordentlichen

heute bei der unter

Vorstandsmitglied ernannt. Amtsgericht Schwerin a. W., den 9. Juni 1922.

Sora, W. L. 39126

In das Genossenschaftsregister ist bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, einge⸗ tragene Genoffenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, in Ober Ullers⸗

dorf eingetragen worden:

Korbmachermeister Ernst Weise in Ober Ullersdorf ist in den Vorstand gewählt

worden. Sorau, den 23. Juni 1922. Das Amtsgericht.

Stuttgart. 39127

In dem Genossenschaftsregister wurde heute die Firma Möbelwerke Feuer⸗ bach, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Feuerbach, gelöscht, da durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 27. Mai 1922 der Sitz der Genossenschaft nach Zuffenhausen ver⸗ legt und der Wortlaut geändert wurde in

Möbelwerke Zuffenhausen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗

schränkter Haftpflicht in Zuffen⸗

hausen. (Die Genossenschaft wird beim

Amtsgericht Ludwigsburg neu eingetragen.)

Den 23. Juni 1922. Amtsgericht Stuttgart Amt. Obersekretär Gottwik.

Tempelburg. 39128 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 3 eingetragenen Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. b. S. zu Heinrichsdorf

folgendes eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗

lung vom 17. Juni 1922 ist die Satzung

vom 13. Juli 1920 aufgehoben und an ihre Stelle die Satzung vom 17. Juni

1922 getreten. Die Zahl der zu er—⸗ werbenden Geschäftsanteile für jeden

Genossen ist auf 200 erhöht. Dem Zwecke

ist noch der gemeinschaftliche Absatz land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse zugefügt ö Amtsgericht Tempelburg, den 26. Juni 1922.

Velzem, KHz. Hann. 39382 In das Genossenschaftsregister ist heute ur Kartoffelverwertungsgenossen⸗ schaft Gr. Liedern u. Umgegend, e. G. m. b. S. in Gr. Liedern ein⸗ getragen:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. Juni 1922 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind die Dofbesitzer August Töter und Wilhelm Schulz in Gr. Liedern bestellt. Amtsgericht Uelzen, den 23. Juni 1922.

Vreden, Hz. Münster. 39383 In unser Genassenschaftsregister ist heute bei Nr. J Stadtlohner Gewerbe⸗ bank, e. G. m. b. S5. in Stadtlohn . nn, , . Der Geschästsanteil un e * sind auf 1000 A erhöht. . Vreden, den 29. Mai 1922. Das Amtsgericht.

Vreden, Ez. Miünster. 39384 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem „Stadtlohner Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. n. H.“, zu Stadtlohn folgendes ein— getragen worden: Die Vorstandsmitglieder H. Lammerding und H. Rewers sind aus dem Vorstande ausgeschieden. An ihre Stelle sind der Kötter Hermann Mesken zu Estern und der Händler Heinrich Dücker zu Hundewick getreten. Vreden, den 9. Juni 1922. Das Amtsgericht.

Wilhelm shavem. 39385

In das Genossenschaftsregister r unter Nr. 14 bei der Hen e fe, Vereinigte Deutsche Nord⸗ und Ostseelotsen e, G. in. b. S. in Wilhelmshaven am . Juni 1922 folgendes eingetragen worden:

Von Freeden ist aus dem Verstand ausge schie den und an seiner Statt ist bis zur Nachwahl durch die Generalversamm⸗ lung zum zweiten Vorstandsmitgliede be⸗ stellt der Kapitän Gerhard Zoeke in Rüstringen.

Twelbst, ist unter Nr. 20 (neu) am 21. Juni 1922 eingetragen worden:

Bea mten⸗Spar⸗ und Darlehnskasse für das Javegebiet, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saftpflicht, Wilhelmshaven. Gegen⸗

lichen Verhältn

höchste Jahl der Geschäftsanteile 30. zahlmeister 4. D. Max

meister in Wilhelmshaven. i. vom 14. Juni 1922. e

derselben Form.

stattet. Amtsgericht Wilhelmshaven.

Wiürndwrnr g.

16. Juni 1922.

Vollmuth, beide Landwirt in Altbessingen Würzburg, den 16. Juni 1922. Das Amtsgericht Registergericht.

beschlossen. Würzburg, den 16. Juni 1922. Das Amtsgericht Registergericht.

Würzburg.

Hufnagel, Landwirt in Frickenhausen. Würzburg, den 17. Juni 1922. Das Amtsgericht Registergericht.

Xanten, eingetragen worden:

geändert, und zwar:

dem Sitze in anten.

werden können. 21 Abs. 1, betr. den Rendanten.

eines weiteren Zusatzes.

anteils auf 300 .

Vorstand gewählt. anten, den 24. Juni 1922. Das Amtsgericht.

m. b. H. mit dem Sitz in Triebes ein⸗ getragen worden.

Förderung des Erwerbs und der Wirt—

den gemeinschaftlichen Einkauf, die Her⸗ stellung und den Verkauf der zum Be⸗ triebe des Bäcker⸗, des Konditorgewerbes und verwandter Gewerbe erforderlichen Rohstoffe, halb, und ganzfertiger Waren sowie der Maschinen, Geräte und sonstigen Bedarfsartikel. Vorstandsmitglieder sind die Bäcker⸗ meister Franz Görner, Franz Voigt und Otto Zäh, saͤmtlich in Triebes.

Die Haftsumme für jeden Geschãfts⸗ anteil beträgt 1009 ½6. Die Beteiligung ist bis guf zehn Geschäftsanteile zulaässig. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter deren Firma in der

Triebeser Zeitung und für den Fall. daß diese eingeht oder aus anderen Gründen die Bekanntmachung in ihr unmöglich wird. im Deutschen Reichsanzeiger bis zur Bestimmung eines anderen Blattes. Die Bekanntmachungen sind von minde⸗

stens zwei Vorstandsmitgliedern oder, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, unter dessen

Vorstand: Otto 2. e ele: eder, Postsekretär a. D., Paul 6 Marineoberzahl⸗

anntmachungen erfolgen in der 6. daß mindesteng zwei Mitglieder des (Die ausländischen Muster werden orstands zu der Firma der Genossen—⸗ unter Leipzr mg veröffentlicht)

6 ihre n, Apolda. 42516 eitschrift ‚Die Wirtschaft“, un ister ist eingetragen

wenn dich eingeht oder unzugänglich wird, ö i ,, im Deutschen Reichzanzeiger. Die Willens, Nr. 734 Firmg Gebrüder Fischer in erklärungen des Vorstands geschehen in Apolda, drei offene Briefumschläge mit

( . Verein Fricken⸗

ausen a /Main, eingetragene Ge⸗ ; ;

noffenschaft mit k Saft und gelackt, versiegelt, Flächenmuster,

J 5 ö orstand ausgeschieden: Johann Körber. ; ö

Neubestelltes Vorstandsmitglied: Andreas P ö . Schuh⸗

, sch 39132 n das Genossenschaftsregister ist heute Rielegeld. ;

unter Nr. 14 die durch Statut vom . 30. Mai 192 errichtete Genossenschaft unter der Firma Einkaufsgenossen⸗ schaft selbstständiger Bäcker und Kon⸗ ditoren der Pflege Reichenfels e. G.

Gegenstand des Unternehmens ist die schaft ihrer Mitglieder, insbesondere durch

stand des Unternehmens ist der Betrieb Nennung von seinem Vorsitzenden zu eines Spar und Darlehnskassengeschäfts unterzeichnen. zum Zwecke der ö der wirtschaft. Der Vorstand zeichnet mit rechtsverbind⸗ niffe der Mitglieder sowie licher Wirkung lür die Genossenschaft, der auf Selbsthilfe gerichteten Bestrebungen indem zwei Vorstandsmitglieder der Firma des Deutschen Beamtenwirtschaftsbundes. der Genossenschaft ihre Namensunterschrift Die stsumme beträgt 900 A, die hinzufügen.

Zeulenroda, den 22. Juni 192. Thüringisches Amtsgericht.

9 Musterregrfer.

drei Geschmacksmustern für Schokoladen⸗

Die Einsicht der Liste der Genossen Flã teu fe, Fabri während der Dienststunden ist jedem ge⸗ pen re e n r ne,

angemeldet am 8. Zuni 1522, Vormlttags 10 Uhr. .

x 139386] Apolda, den 3. Juli 1922. Spar⸗ und Darlehenskassenverein Thüringisches Amtsgericht. II. Gramschatz, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, KRarmen. ; (42006 Sitz. Gramschatz. Aus dem Vorstand. In unser Musterregister wurde ein⸗ ausgeschieden:; Gregor Schraut. Neu⸗ getragen:

beftensltes Vorstandsmitglied; Kilian Stark, Nr. 13 326. Firma Schmahl K Schu lz Landwirt in Gramschatz. Würzburg, den in. Barmen, Umschlag mit zwei

Modellen für Gürtelbesätze, versiegelt,

Spar⸗ 33 Darlehenskassenverein Muster für ylastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ Altbessingen, eingetragene Genossen⸗ nummern 6442, 6443, Schutzfrist drei schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Jahre, angemeldet am 16. Juni 1922, Sitz Altbessingen. Aus dem Vorstand Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.

ausgeschieden: Michael Steinmetz und ö Josef. Kimmel. Neubestellte Vorstands⸗ und Kunstweberei Kruse . Söhne mitglieder: Michael Krapf und Oskar A.-G. in Barmen, Umschlag mit

Nr. 13 327. Firma Mech. Band⸗

11 Mustern für Hosenträgerband, ver⸗ siegelt, Flächenmuster. Fabriknummern 1 nnn, , , , 6 1252021, 22, 23, Schutzfrist drei Jahre,

Würzburg. 39388) angemeldet am 17. Juni 1922, Vormittags Darlehens kafsen Verein Ober⸗ 10 Uhr 15 Minuten. . riedenberg, eingetragene Genossen⸗ Nr. 153 338. Firma Graphische schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Kunstanstalt Ernst Klein in Barmen, Sitz Oberriedenberg. Die General⸗ Umschlag mit 40 Mustern für Plakate, versammlung vom 22. Ottober 1921 hat Brieftöpfe, Adreßkarten, Etiketten und eine Aenderung des Statuts nach näherer Reklamekarten, versiegelt. Flächenmuster, Maßgabe des eingereichten Protokolls Fabriknummern .

is 6099, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 19. Juni 1922, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 13 329. Firma S. G. Grote

39387] Gesellschaft mit beschränkter Saftung

in Barmen, Umschlag mit einem Muster für Tresse aus Roßhaarimitation, erbreitert

Fabriknummer 34769, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 19. Juni 1922,

ban d⸗Industrie Eugen Hasselkuß in Barmen, Umschlag mit einem Muster für halbkunstseiden Einfaßband, versiegelt,

Xanten. 39130) Flächenmuster, Fabriknummer 4031, Schutz⸗ In unser Genossenschaftsregister ist fist drei Jahre, angemeldet am 20. 3 heute unter Nr. 10 bei dem früheren 1922, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten.

Tantener Spar. und Darlehns⸗ Nr. 13 331. Firma Ernst Schwartner kaffen verein, eingetragene Genossen⸗ in Sarmen, Umschlag mit einem Muster für schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Umschlagetikette für kunstseidene Besatz⸗

treffen, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗

J. Durch Beschluß der Generalversamm⸗ nummer 593, S ist drei ? lung vom 26. Mai 1922 sind die Satzungen r elt m e re,

gemeldet am 21. Juni 1922, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.

5 1. Die Genossenschaft führt nunmehr Nr. 13 332 15 334. Firma W. Wed⸗ die Bezeichnung Genossenschafts⸗Bank, digen He scnschast ö. beschr. 85. eingetragene Genossenschaft mit un- tung in Barmen, drei r

beschränkter Haftpflicht, Tanten, mit 150 Mustern für Besatzartikel, versiegelt,

chläge mit

lächenmuster, Fabriknummern K 3414

5 3 ahin, daß fortan auch in der bis 3421, 1150 1156, 1158 - 1186, 25 568 Bůͤrgermeisterei Wardt wohnhafte Per. bis 25 577, 25 580 25 590, 25 594 his sonen Mitglieder der Genossenschaft 25 598, 26 601, 26 602, 25 604 265 626,

25 627 -= 26 629, 265 631 - 25 635, 25 658, 265 660, 25 665, K. 3394 —- 3413, Schutz⸗

41, betr. die Gültigkeit der General frist drei Jahre, angemeldet 29. i versammlungsbeschlüsse durch Hinzufügen 3 Sieg sac, r rsfh 3. .

Nr. 13335. Firma Wülfing G

§z 453 Abf. 1 Durch Erhöhung des hinnen Chevalier in Barmen, chl i Jahresfrist voll einzuzahlenden Geschäfts⸗ 19 Modellen für e n mn .

Gürtelschieber, versiegelt, Muster für

2. An Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ plastische Erzeugnisse bri

standsmitglieds Mathias Roghmanns ist Ol 988 / 16“ eng . S nm nn, durch Beschluß derselben Generalversamm⸗ 31“, O1 995, Ol 97, 02 O03, 02 017 lung der Kaufmann Emil Strack in den

O2 M6 / 1s“ 24 31“, Q 033, Q 034, O2 040, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 29. Juni 1922, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.

Amtsgericht Barmen.

In unser Musterregister ist am 27. Juni 1922 J eingetragen worden:

Nr. 651. Diplom ⸗Optiker Ernst Senne in Bielefeld, ein versiegelter Ümschlag mit acht Mustern für Reklame⸗ zwecke, Geschäftsnummern 1ẽ— 8, Flächen⸗ 6 S rn . en. an⸗ gemeldet am 25. Juni 1922, Vormi 10,30 Uhr. ö Amtsgericht Bielefeld.

Dęessan. 42008 Bei Nr. 235 des hiesigen Muster⸗= registers ist eingetragen; Firma Junkers * Co. in Dessan hat für die unter Nr. 235 eingetragenen Wandbadeofenmuster die Verlängerung der Schutzfrist um fünf Jahre angemeldet.

Dessau, den 28. Juni 1922.

Anhaltisches Amtsgericht.

PDegsan. 42009] Unter Nr. 262 des hiesigen Muster⸗ registers ist eingetragen: Junkers Co.,, Firma in Dessau, 3 offen über⸗ reichte Zeichnungen von Warmwasser⸗ apparaten, an denen die Mantelfläche ver⸗ schiedene Muster aufweist und aus denen die besondere Formgebung von Säulen⸗ badeöfen hervorgeht, Nrn. 25122765, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 28. Juni 1922, Vor⸗ mittags 114 Uhr.

Defssau, den 28. Juni 1922.

Nnhaltisches Amtsgericht.

Pillenburꝶ. 142517

In das Musterregister ist. heute zu Nr 77 bei dem unterm 5. Juli 1910 für die Firma Frank'sche Eisenwerke, G. m. b. S. zu Adolfshütte eingetragenen Musterschutz für das Flächenmuster Re⸗ gulierkochöfen. Nrn. 19, 20 und 21, ein⸗ getragen worden, daß die Schuß.zfrist um weitere drei Jahre verlängert ist.

Dillenburg, den 17. Juni 1922.

Das Amtsgericht.

Glogau. 42010

In das Musterregister Nr. 78 ist ein⸗ getragen: .

Dr. Gerd Bode in Glogau, ein versiegeltes Muster, plastisches Erzeugnis: Kämpfende Hähne, Kinderspielzeug, Modell Rr. 1, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet heute, 114 Uhr Vormittags.

Giogau, den 1. Juli 1922.

Das Amtsgericht.

x. Gladbach. . 42011

In das Musterregister ist eingetragen worden: ;

Rr. 1495 für die Firma A. Riffarth, Verlagsanstalt /! in M. Gladbach, offener Briefumschlag mit photographischen Abbildungen von 9 Modellen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 5 bis 13, Schutzfrist zehn Jahre, ange— meldet am 28. Funi 1922, Nachm. 5 Uhr.

M. Gladbach, den 30. Juni 1922.

Das Amtsgericht. 4.

II) Konkurse.

Charlottenburg. 425191

Ueber das Vermögen des Architekten Kurt Hintze in Berlin⸗Wilmersdorf, Brandenburgische Straße 40, ist heute Vormittag II Uhr von dem Amtsgericht Charlottenburg das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Verwalter: Konkursverwalter Borchardt in Charlottenburg, Kant⸗ straße 19. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 18. August 1922, Vormittags 10 Uhr, im Ge⸗ richtsgebäude des Amtsgerichts Char⸗ 1 Amtsgerichtsplatz, II. Stock, Zimmer Nr. 264. Anmeldefrist und offener . mit Anzeigepflicht bis 10. August 922.

Charlottenburg, den 6. Juli 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Abteilung 40.

Freital. (42522 In dem Konkurse über das Vermögen des Bildhauers Arno Paul Hünich in Freital⸗Deuben wird das Verfahren auf Antrag des Konkursverwalters gemäß 5 204 K. S. eingestellt. da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist und auch ein zur Deckung der im 58 Ziff. 1 und 2 K. O. bezeichneten Massekosten ausreichender Geld⸗ betrag nicht vorgeschossen worden ist. Amtsgericht Freital, den 3. Juli 1922.

Hagen, Westf. (42016

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Händlers Gustav SHöfing⸗ hoff ju Sagen Emst ist durch Schluß⸗ verteilung beendet und wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Hagen Westf.), den 29. Juni 1922.

Das Amtsgericht.

Hannover. 42017 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Hans Marah⸗ rens in Sannöpner, alleinigen Inhabers der Firma S. & W. Marahrens da⸗ selbst, Weißekreuzstraße 37. wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Dannover, 25. Juni 1922.

Hildesheim. (42523

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Wilhelm Voß in Sildesheim und der Ehefrau Jo⸗ hanne Voß, geb. Harenberg, in Hildesheim wird nach erfolgter Ab— haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗

gehoben. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Hildesheim.

Kiel. (42524

Das Konkursverfahren über das Ver. ö. des am 13. oder 14. Juni 1921 in Kiel verstorbenen Kaufmanns Bruno Franz August Well wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Kiel, den 1. Juli 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung 18.

Hirchen. (42018 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Walter Juckwer in Betzdorf wird eingestellt, da eine zur Durchführung des Verfahrens aus⸗ reichende Masse nicht vorhanden ist. Kirchen, den 29. Juni 1922. Das Amtsgericht.

Kissingen. 42019

Das Amtsgericht Kissingen hat mit Beschluß vom 20. Juni 1922 das Kon⸗ kursverfahren über das Vermögen der Bezugsgemeinschaft Kissinger Kur⸗ betriebe e. G. im, b. S. in Liqui⸗ dation in Bad Kissingen nach Schluß verteilung und Abhaltung des ö termins aufgehoben und die Vergütung der Mitglieder des Gläubigerausschusses auf je 2600 . festgesetzt.

Der Gerichtsschreiber

des Amisgerichts Kissingen. KR ötzschenbroda. 42020 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Handlungsgehilfen Ernst Walter

Ulsrich in Kützschenbroda wird nach

Abhaltung des Schlußterminz hgterburch aufgehoben. Amtsgericht Kötzschenbrada, den 4. Juli 1922.

veustadt, Sachsen. 425251

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Blumenfabrikanten Rudolf Lud⸗ wig Paul Reuter in Langburkersdorf wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. .

Amtsgericht Neustadt in Sachsen, den 3. Juli 1922. . Traunstein. 42527

Das Amtsgericht Traunstein hat mit Beschluß vom 3. Juli 1922 das unterm 23. Mal 1914 eröffnete Konkursverfahren sber das Vermögen der Schneiderei- geschãfts inhaberin Therese Betzler in Bergen (in Firma Paul Betzler) mangels einer den Kosten Des Verfahrens entsprechenden Masse eingestellt.

Gerichts schreiberei des Amtsgerichts Traunstein. ö

Trier. 42022 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Robert Loeb in Luxemburg wird nach erfolgter An⸗ hörung der Gläubigerversamm]ung man gels einer den Kosten des Verfahrens ent— sprechenden Masse eingestellt, Trier, den 24. Juni 1922. Das Amtsgericht. I2.

Tübingen. 420231 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Robert Lehle, Uhrmachers in Tübingen, ist nach Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schluß⸗ verteilung heute aufgehoben worden. Den 1. Juli 1922. Amtsgericht Tübingen. Obersekretãr Meyer.

er- mme.

12) Tarif⸗ und Jahrplanbeklannt⸗ machungen der Eisenbahnen.

42024 . Ausnahmetarif für die regelmäßige Beförderung von Milch.

Nr. Ya des Tarifverzeichnisses)

Mit Gultigkeit vom 1. Juli 1923 tritt der Nachtrag V zum Ausnahmetarif füt die regelmäßige Beförderung ven Mich in Kraft, 6 den die am gleichen Tage eintretende allgemeine Tariferhöhung um 25 v. H. durchgeführt wird. ö

Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist gemäß der vorübergehenden Aenderung bes 3 6 der Eisenbahnverkehrsordnung (RGBl. 1914 Seite 455) genehmigt.

Auskunft geben die beteiligten Gůter⸗ abfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier. Bahnhof Alexanderplatz

Berlin, den 30. Juni 1922.

Eisenbahndirektion.

425281 Ausnahmetarif für Salze zum Düngen, Tf. 2 d. Mit Güstigkeit vom 19. Juli treten dem Ausnahmetarif für Salze zum Düngen die Gera⸗Meuselwitz⸗Wujitzer Eisen⸗ bahn und die Kreis Altenaer Schmalspur⸗ eisenbahnen bei. . ; Auskunft geben die beteiligten Güter abfertigungen sowie das Aus kunftsbüro, hier, 5 Alexandervlatz. Berlin, den 5. Juli 1922. Eisenbahndirektion.

5rd) ö Mitteideutsch⸗südwestd. Gütertarif.

Am 16. Juli werden die badischen Stationen Heddesheim (Baden) Nb, Leutershausen (Baden), Mannheim⸗ IFleckarftadt Rb., Neckarhausen Nb., Wall⸗ stadt (Baden) und Palmrain in den ordentlichen Tarif aufgenommen, letztere nur für den Uebergangsverkehr. Mit Wirkung vom 1. Juli werden die im ö liegenden pfälzischen Stationen im Tarifheft 2 gestrichen. Näheres bei den beteiligten Able in en.

Erfurt, den 3. Juli 1922.

Eisenbahn direktion.

, Vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde tritt am 15. Juli d. J eine Erhöhung der Fahrpreise ein. Nordhausen⸗Wernigeroder Eisenbahngesellschaft. 426030

Am 17. Juli 1922 wird der an den Bahnhof Sande angeschlossene Werft⸗ bahnhof Wilhelmshaven wieder in Be— trieb genommen und als Tarifstation unter der Bezeichnung „Wilhelmshaven Industriehafen ! in alle. Gätertarife einbezogen, in welchen für Wilhelmshaven und Sande Sätze vorgesehen sind. Dienst⸗ beschränkung: St. W A. Der Fracht⸗ berechnung werden die für Sande be⸗ stehenden Entfernungen und Frachtsätze zugrunde gelegt. Neben der sich hiernach ergebenden Fracht werden für die Beförde⸗ rung auf der Hafenbahn eisenbahnseitig besondere, von der Hafenbahnverwaltung bekanntgegebene Gebühren erhoben.

Mit dem gleichen Tage wird Wilhelms⸗ haven Fischereihafen mit den in den Tarifen angegebenen Entfernungen und a aufgehoben. Sendungen, die islang durch Wilhelmshaven Fischereihafen abgefertigt wurden, behandelt vom ge⸗ nannten Tage an Wilhelmshaven In dustrie hafen.

Oldenburg, den 3. Juli 1922.

Gisenbahndirektion.

G) A.

Warenzeichenbeilage des Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers.

Berlin, Dienstag, den 18. Juli.

1822.

„Strumpfwaren, Trikotagen. Bekleidungsstücke, Leib⸗, Tisch⸗ und Bettwäsche,

Warenzeichen.

Es bedeuten: das Datum vor dem Namen⸗— den Tag der Anmeldung, das hinter diesem Datum vermerkte Land und weitere Datum Land und Zeit einer beanspruchten Unionspriorität, das Datum hinter dem Namen den Tag ber Eintragung, Bescht. Der Anmeldung ist eine

Beschreibung beigefügt.) 287291. B. 41908.

, .

.

TAF LOEMPAN

1411 1921. Jacobson van den Berg Co., Batavia. Vertr.: Pat. Anw. Ingrisch, Barmen. 776 1922.

Geschäftsbetrieb: Export⸗ und Importgeschäft.

Waren:

Kl.

Ackerbau⸗, Forstwirtschafts, Gärtnerei⸗ und Tier⸗

zuchterzeugnisse, Ausbeute von Fischfang und Jagd.

Arzneimittel, chemische Produkte für medizinische und hygienische Zwecke, pharmazeutische Drogen und Präparate, Pflaster, Verbandstoffe, Tier⸗ und Pflanzenvertilgungsmittel, Desinfektionsmittel,

Konservierungsmittel für Lebensmittel.

3a. Kopfbedeckungen, Friseurarbeiten, Putz, künstliche

Blumen. Schuhwaren.

.

Korsetts, Krawatten, Hosenträger, Handschuhe. Beleuchtungs-, Heizungs⸗, Koch⸗, Kühl⸗, Trocken⸗ und Ventilationsapparate und Geräte, Wasser leitungs, Bade- und Klosettanlagen.

Borsten, Bürstenwaren, Pin el, Kämme, Schwämme,

Toilettegeräte, Putzmaterial, Stahlspäne. Chemische Produkte für industrielle, wissenschaft

liche und photographische Zwecke, Feuerlöschmittel, Härte- und Lötmittel, Abdruckmasse für zahnärzt⸗

liche Zwecke, Zahnfüllmittel, mineralische Roh produkte.

Dichtungs⸗ und Packungsmaterialien, Wärme schutz und Isoliermittel, Asbestfabrikate. Düngemittel.

Ja. Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle. b. Messerschmiedewaren, Werkzeuge, Sensen,

Hieb⸗ und Stichwaffen. „Nadeln, Fischangeln.

d. Hufeisen, Hufnägel.

e Emaillierte und verzinnte Waren.

k. Eisenbahn Oberbaumaterial, Klein⸗Eisenwaren, Schlosser⸗ und Schmiedearbeiten, Schlösser, Be⸗ schläge, Drahtwaren, Blechwaren, Anker, Ketten, Stahlkugeln, Reit⸗ und Fahrgeschirrbeschläge, Rüstungen, Glocken, Schlittfchuhe, Haken und Osen, Geldschränke und Kassetten, mechanisch be⸗ arbeitete Fassonmetallteile, gewalzte und gegossene

Bauteile, Maschinenguß.

Land⸗, Luft⸗ und Wasserfahrzeuge, Automobile, Fahrräder, Automobil⸗ und Fahrradzubehör,

Fahrzeugteile. Farbstoffe, Farben, Blattmetalle. Felle, Häute, Därme, Leder, Pelzwaren.

Firnisse, Lacke, Beizen, Harze, Klebstoffe, Wichse, Lederputz⸗ und Lederkonservierungsmittel, Appre⸗

tur⸗ und Gerbmittel, Bohnermasse. Garne, Seilerwaren, Netze, Drahtseile. Gespinstfasern, Polstermaterial, Packmaterial.

za. Bier.

Weine, Spirituosen.

„Mineralwässer, alkoholfreie Getränke, Brunnen⸗

und Badesalze.

Edelmetalle, Gold⸗, Silber⸗ Nickel⸗ und Alu⸗ miniumwaren, Waren aus Neusilber, Britannia und ähnlichen Metallegierungen, echte und un⸗ echte Schmucksachen, leonische Waren, Christbaum⸗

schmuck.

Gummi, Gummiersatzstoffe und Waren daraus

für technische Zwecke. Schirme, Stöcke, Reisegeräte. Brennmaterialien.

Wachs, Leuchtstoffe, technische Ole und Fette,

Schmiermittel, Benzin. „Kerzen, Nachtlichte, Dochte.

Waren aus Holz, Knochen, Kork, Horn, Schild⸗ patt, Fischbein, Elfenbein, Perlmutter, Bernstein, Meerschaum, Zelluloid und ähnlichen Stoffen, Drechsler, Schnitz⸗ und Flechtwaren, Bilder⸗ rahmen, Figuren für Konfektions⸗ und Friseur⸗

zwecke.

2a. Ärztliche, gesundheitliche, Rettungs- und Feuer⸗ lösch⸗Apparate, ⸗Instrumente und ⸗Geräte, Ban⸗

dagen, künstliche Gliedmaßen, Augen, Zähne.

Physikalische, chemische, optische, geodãätische, nau⸗ tische, elektrotechnische, Wäge⸗, Signal⸗, Kontroll⸗= und photographische Apparate, Instrumente und

Geräte, Meßinstrumente.

Maschinen, Maschinenteile, Treibriemen, Schläuche, Automaten, Haus⸗ und Küchengeräte, Stall⸗,

Garten- und landwirtschaftliche Geräte.

Polsterwaren, Tapezierdekora⸗ tionsmaterialien, Betten, Särge.

Musikinstrumente, deren Teile und Saiten.

Fleisch⸗ und Fischwaren, Fleischextrakte, Konser⸗ ven, Gemüse, Obst, Eier, Milch, Butter, Käse, Margarine, Speise⸗ öle und Fette. ö

3. Kaffeesurrogate, Honig, Mehl und Vorkost, Teigwaren, Gewürze, Saucen, Essig, Senf, Kochsalz.

Kakao, Schokolade, Zuckerwaren, Back- und Kon⸗ ditorwaren, Hefe, Backpulver.

3. Diätetische Nährmittel, Malz, Futtermittel, Eis. Papier, Pappe, Karton, Papier⸗ und Pappwaren,

Papierfabrikation,

Fruchtsäfte,

und Halbstoffe

Photographische und Druckereierzeugnisse, Spiel⸗ karten, Schilder, Buchstaben, Druckstöcke, Kunst⸗ gegenstände.

Wachs,

Posamentierwaren, Bänder, Besatzartikel, Knöpfe, Spitzen, Stickereien.

Sattler⸗, Riemer⸗, Täschner⸗ und Lederwaren. Zeichen-, Mal⸗

Eier, Milch, öle und Fette. . Kaffee, Honig, Mehl und Vorkost, Teigwaren, Saucen, Essig, Senf, Kochsalz. Kakao, Schokolade, Zuckerwaren, Back⸗ ditorwaren, Hefe, Backpulver. Diätetische Nährmittel, Malz, Futtermittel, Papier, Pappe, Karton, Papier⸗ Roh⸗ und Halbstoffe zur Papierfabrikation, Tapeten. Photographische und Druckereierzeugnisse, Spiel karten, Schilder, Buchstaben, Druckstöcke, Kunst gegenstände. Parfümerien, ko

Modellierwaren, Billard und Signierkreide, Bureau⸗ und Kontor⸗ geräte (ausgenommen Möbel), Lehrmittel. Schußwaffen.

Parfümerien, kosmetische Mittel, ätherische Ole, und Bleichmittel, Stärkepräparate, Farbzusätze zur Wäsche, Flecken entfernungsmittel, Rostschutzmittel, Putz und Po⸗ liermittel (ausgenommen für Leder), Schleif⸗

Spielwaren, Turn⸗ und Sportgeräte, Sprengstoffe, werkskörper, Geschosse, Munition.

Steine, Kunststeine, Zement, Kalk, Kies, Gips, Holzkonservierungsmittel, Rohrgewebe, Dachpappen, transportable Häuser, Schornsteine, Baumaterialien.

Rohtabak, Tabakfabrikate, Zigarettenpapier. Teppiche, Matten, Linoleum, Wachstuch, Decken, Vorhänge, Fahnen, Zelte, Segel, Säcke.

Uhren und Uhrteile.

Web⸗ und Wirkstoffe, Filz.

Zündwaren, Zündhölzer,

Stärkepräpa rate, entfernungsmittel, Rosts

A. 15652.

Sicheln, ö Kreppapier,

Fabrik organo⸗ therapeutischer Präparate, Düsseldorf⸗Grafenberg.

organo⸗therapeutischer Waren: Arzneimittel, chemische Produkte für medizinische und hygienische Zwecke, pharmazeutische und Präparate, Pflaster, Verbandstof und Pflanzenvertilgungsmittel, Desinf servierungsmittel für Lebensmittel.

Geschäftsbetrieb:

M /11 1921. Saarbrücken. 7/6 1922. Geschäftsbetrieb: Großhandlung in Kurz⸗, Weiß⸗, Woll⸗ und Baumwollwaren. Waren:

ektionsmittel, Kon⸗

N. 11223.

Fuhrmann“

Neuschäfer, Hersbruck.

Verarbeitung und Verkauf von Verkauf von Nährmitteln. schungen, Sämereien, Tee,

Geschäftsbetrieb: Gewürzen, Fabrikation und Waren: Gewürze, Gewürzmi Backpulver, Puddingpulver, Trockenei, Vanillinzucker.

B. 40676.

Gold-Cap

Georg Bodenstab, Hannever, Gustav 7/6 1922. Export- und Importgeschäft, Fa⸗ er und pharmazeutischer Er

Adolstr. 22. . Geschäftsbetrieb: Ex brikation chemischer, technisch

Produkte für medizinische pharmazeutische Drogen Verbandstoffe, Tier⸗ und Desinsektionsmittel, ttel für Lebensmittel. Putz, künstliche

Arzneimittel, chemische und hygienische Zwecke, und Präparate, Pflaster, Pflanzenvertilgun Konservierungsmi Kopfbedeckungen, Friseurarbeiten,

Tisch⸗ und Bettwäsche,

Bekleidungsstücke, Leib⸗ Handschuhe.

Krawatten, Hosenträger, Heizungs⸗, Koch=, Kühl, Trocken⸗

Beleuchtungs⸗ te und Geräte,

Ventilationsappara Bade⸗ und Klosettanlagen. Pinsel, Kämme, Schwämme,

Toilettegeräte, Putzmaterial, Stahlspäne.

Bürstenwaren,

Chemische Produkte für industrielle, wissenschaft⸗ liche und photographische Zwecke, Feuerlöschmittel, Härte und Lötmittel, Abdruckmasse für zahnärzt⸗ liche Zwecke, Zahnfüllmittel, mineralische Roh⸗ produkte. Dichtungs⸗ und Packungsmaterialien, Wärmeschutz⸗ und Isoliermittel, Asbestfabrikate. Düngemittel. Farbstoffe, Farben, Blattmetalle. Firnisse, Lacke, Beizen, Harze, Klebstoffe, Wichse, Lederputz⸗ und Lederkonservierungsmittel, Appre⸗ tur- und Gerbmittel, Bohnermasse.

zb. Weine, Spirituosen.

Mineralwässer, alkoholfreie Getränke, Brunnen⸗ und Badesalze. Gummi, Gummiersatzstoffe und Waren daraus für technische Zwecke.

Leuchtstoffe, technische Ole und Fette, Schmiermittel, Benzin.

„Kerzen, Nachtlichte, Dochte.

Fleisch⸗ und Fischwaren, Fleischextrakte, Kon⸗ serven, Gemüse, Obst, Fruchtsäfte, Gelees.

Butter, Käse, Margarine, Speise⸗

1921. Aumogn Ver⸗ Büro- und Reklame⸗

Organisation G. m. b 8

716 1922.

Geschäftsbetrieb: Verlags⸗

Waren: Druckereier⸗

zeugnisse, Vervielfältigungen,

Apparate, Maschinen

und Gegenstände, die geeignet sind, Reklamezwecken zu dienen oder mit denen Reklamematerial Beschr.

„Hspedle-

25.33 1922. S. Plaut, G. m. b. H., Düsseldorf. 716 1922. Geschäftsbetrieb: Großhandlung in Papier und Kurzwaren. Waren: Butterbrotpapier, Klosettpapier, Pergamentpapier, Papierküchenstreifen, Flie⸗ genfänger, Batterien, Metalltopfreiniger.

Kopfbedeckungen, Friseurarbeiten, Putz, künstliche

Blumen.

Strumpfwaren, Trikotagen. Bekleidungsstücke, Leib⸗,

Korsetts, Krawatten, Hosenträger, Handschuhe.

Borsten, Bürstenwaren, Pinsel, Kämme, Schwämme,

Toilettegeräte, Putzmaterial, Stahlspäne.

Messerschmiedewaren, Werkzeuge, Sensen, Sicheln,

Hieb⸗ und Stichwaffen.

Nadeln, Fischangeln. k. Kleineisenwaren, Schlosser⸗ und Schmiedearbeiten, Schlösser, Beschläge, Drahtwaren, Blechwaren,

Anker, Ketten, Haken und Ssen. Leder, Pelzwaren.

Klebstoffe, Wichse, Lederputz⸗ und Lederkonser⸗ vierungsmittel, Appretur⸗ und Gerbmittel, Boh⸗

nermasse. Garne, Seilerwaren, Netze, Drahtseile. Gespinstfasern, Polster material, Packmaterial.

Edelmetalle, Gold⸗, Silber⸗, Nickel- und Alu⸗ miniumwaren, Waren aus Neusilber, Britannia und ähnlichen Metallegierungen, echte und un⸗ echte Schmucksachen, leonische Waren, Christbaum⸗

schmuck.

Gummi, Gummiersatzstoffe und Waren daraus

für technische Zwecke. Schirme, Stöcke, Reisegeräte.

Waren aus Holz, Knochen, Kork, Horn, Schild⸗ patt, Fischbein, Perlmutter, Bernstein, Meer⸗ schaum, Zelluloid und ähnlichen Stoffen, Drechsler⸗, Schnitz⸗ und Flechtwaren, Bilder⸗

rahmen.

Papier, Pappe, Karton, Papier⸗ und Pappwaren. Photographische und Druchereierzeugnisse, Spiel= karten, Schilder, Buchstaben, Druckstöcke, Kunst⸗

gegenstände.

Porzellan, Ton, Glas, Glimmer und Waren

daraus.

Posamentierwaren, Bänder, Besatzartikel, Knöpfe,

Spitzen, Stickereien.

Sattler Riemer⸗, Täschner⸗ und Lederwaren. Parfümerien, kosmetische Mittel, ätherische Ole, Seifen, Wasch⸗ und Bleichmittel, Stärke und Stärkepräparate, Farbzusätze zur Wäsche, Flecken⸗ entfernungsmittel, Rostschutzmittel, Putz und Po= liermittel (ausgenommen für Leder) Schleif⸗ mittel.

Spielwaren.

Teppiche, Matten, Linoleum, Wachstuch, Decken,

Vorhänge, Fahnen, Zelte, Segel, Säcke. Web⸗ und Wirkstoffe, Filz.

Kaffeesurrogate, Tee, Zucker, Sirup, Gewürze,

und Kon⸗

Eis. und Pappwaren,

metische Mittel, ätherische Ole, Seifen, Wasch⸗ und Bleichmittel, Stärke und Farbzusätze zur Wäsche, Flecken⸗ chutzmittel, Putz und Po⸗ liermittel (ausgenommen für Leder), Schleif mittel.

287298. A. 15563.

hergestellt werden kann.

287299 P. 19788.

287300. B. 41906.

AFbema

Arnold Becker C Co. G. m. b. S.,

Tisch⸗ und Bettwäsche,

287301. C. 23357.

Gynatren

23/1 1922. Chemische Fabrit Promonta G. m. b. S., Hamburg. 7/6 1922.

Geschäftsbetrieb: Chemische Fabrik. Waren: Arzneimittel, chemische Produkte für medizinische und hygienische Zwecke, pharmazeutische Drogen und Prä⸗ parate, Pflaster, Verbandstoffe, Tier⸗ und Pflanzen⸗ vertilgungsmittel, Desinfektionsmittel, Konservierungs⸗ mittel für Lebensmittel, diätetische Nährmittel, Par⸗ fümerien, kosmetische Mittel, ätherische Ole, Seifen, Wasch⸗ und Bleichmittel, Stärke und Stärkepräparate, Farbzusätze zur Wäsche, Fleckenentfernungsmittel.

287302. C. 23359.

Vet ren

231 1922. Chemische Fabrit Promonta G. m. b. S., Hamburg. 7 6 1922.

Geschäftsbetrieb: Chemische Fabrik. Waren: Arzneimittel, chemische Produkte für medizinische und hygienische Zwecke, pharmazeutische Drogen und Prä⸗ parate, Pflaster, Verbandstoffe, Tier⸗ und Pflanzen⸗ vertilgungsmittel, Desinfektionsmittel, Konservierungs⸗ mittel für Lebensmittel, diätetische Nährmittel, Par⸗ fümerien, kosmetische Mittel, ätherische Ole, Seifen, Wasch⸗ und Bleichmittel, Stärke und Stärkepräparate, Farbzusätze zur Wäsche, Fleckenentfernungsmittel.

287303. K. 36902.

Sukuna

1413 1921. Ja. Mathias Kessel, Düsseldorf. 76

Geschäftsbetrieb: Import⸗ und Exportgeschäft. Waren:

1. Ackerbau⸗, Forstwirtschafts-, Gärtnerei⸗ und Tier⸗ zuchterzeugnisse, Ausbeute von Fischfang und Jagd.

Arzneimittel, chemische Produkte für mediz inische und hygienische Zwecke, pharmazeutische Drogen und Präparate, Pflaster, Verbandstoffe, Tier⸗ und Pflanzenvertilgungsmittel, Des infektions mittel, Konservierungsmittel für Lebensmittel.

Za. Kopfbedeckungen, Friseurarbeiten, Putz, künstliche

Blumen.

b. Schuhwaren. c. Strumpfwaren, Trikotagen. d. Bekleidungsstücke, Leib⸗, Tisch⸗ und Bettwäsche,

Korsetts, Krawatten, Hosenträger, Handschuhe. Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch⸗, Kühl⸗, Trocken⸗ und Ventilationsapparate und Geräte, Wasser⸗ leitungs, Bade⸗ und Klosettanlagen.

Borsten, Bürstenwaren, Pinsel, Kämme, Schwämme, Toilettegeräte, Putzmaterial, Stahlspäne. Chemische Produkte für industrielle, wissenschaft⸗ liche und photographische Zwecke, Feuerlöschmittel,

mineralische Rohprodukte.

Dichtungs⸗ und Packungs materialien, Wärme schutz⸗ und Isoliermittel, Asbestfabrikate.

8. Düngemittel. Ja. Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle. b. Messerschmiedewaren, Werkzeuge, Sensen, Sicheln,

Hieb⸗ und Stichwaffen.

. Nadeln, Fischnngeln.

d. Hufeisen, Hufnägel.

e. Emaillierte und verzinnte Waren.

f. Eisenbahn⸗Dberbaumaterial, Schlösser, Beschläge,

Ketten, Stahlkugeln, Reit- und Fahrgeschirr beschläge, Rüstungen, Glocken, Schlittschuhe, Geld schränke.

Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, Automobile, Fahrräder, Automobil- und Fahrradzubehör, Fahrzeugteile. 6. Farbstoffe, Farben, Blattmetalle.

Felle, Häute, Därme, Leder, Pelzwaren. Firnisse, Lacke, Beizen, Wichse, Lederputz⸗ und Lederkonservierungsmittel, Appretur⸗ und Gerb⸗ mittel, Bohnermasse.

Garne, Seilerwaren, Netze, Drahtseile. Gespinstfasern, Polstermaterial, Packmaterial.

w b. Weine, Spirituosen. c Nineralwässer, alkoholfreie Getränke, Brunnen

und Badesalze.

17. Edelmetalle, Gold⸗, Silber⸗ Nickel⸗ und Alu⸗

miniumwaren, Waren aus Neusilber, Britannia und ähnlichen Metallegierungen, echte und un⸗= echte Schmucksachen, leonische Waren, Christbaum⸗ schmuck.

18. Gummi, Gummiersatzstoffe und Waren daraus

für technische Zwecke.

19. Schirme, Stöcke, Reisegeräte. 20a. Brennmaterialien. p. Wachs, Leuchtstoffe, technische Ole und Fette,

Schmiermittel, Benzin.

C. Kerzen, Nachtlichte, Dochte.