ö

, .

ö

Schulze in Eickhorst

itzer Christoph Hansch. Beisitzer, sämtlich s Seegertswalde.

Statut: vom 22. Juni 1922. Bekannt . nn, erfolgen im Landwirtschaft⸗ lichen Genossenschaftsblatt in Neuwied. Das , fällt mit dem Kalenderjahr zusammen. Willen ser⸗ Flärungen müssen durch mindestens drei Vorstandsmitglieder, darunter den Vor⸗ steher oder seinen Stellvertreter, erfolgen.

Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Ver⸗ eins oder zur Benennung des Vorstandes ihre Namensunterschriften beifügen.

Die Satzungen befinden sich Blatt 3 bis 10 der Registerakten.

Die Liste der Genossen liegt auf der Gerichtsschreiberei während der Dienst⸗ stunden zur Einsicht aus. .

Saalfeld, O.⸗Pr., den 30. Juni 1922.

Das Amtsgericht. Si ckimgem, 43509

In i , eff enschaftsregister O.⸗3. 39. die Bãäckereinkaufsgenossenschaft Säckingen, E. G. m. b. H. in Säckingen, betr,, wurde heute eingetragen: Die Bäckermeister Adolf Stratz und Julius Hägele sind aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. Die Bäckermeister Viktor Bohny in Säckingen, und Paul Pfeiffer in Oberfäckingen sind in den Vorstand gewählt.

Säckingen, den 4. Juli 1922.

Bndisches Amtsgericht.

Salzwedel]. 43508

In unser Genossenschaftsregister Nr. 4 ist bei der Firma „Molkerei⸗Genossen⸗ schaft zu Dähre, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Nachschuüßpflicht!“ in Dähre heute eingetragen: An Slkelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes Hermann Schnöckel in Dähre ist der Ackermann Reinhard n den Vorstand ge⸗ wählt.

Salzwedel, den 4. Juli 1922.

Das Amtsgericht. St. KRlasienz. (43342

Zum Genossenschaftsregister O.3. 18, Firma St. Blafier Bank, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in St. Bla⸗ sien, wurde heute eingetragen: Die höchste zuläfsige Zahl der Geschäftsanteile be—⸗ trägt jetzt vier. Anselm Schwellinger ist aus dem Vorstand ausgeschieden, und an seiner Stelle ist der Bankdirektor Josef Joebges in St. Blasien in den Vorstand gewählt.

St. Blafien, den 2. Juli 1922. Badisches Amtsgericht. Saulgau. 433431 In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Darlehenskassenverein Riedhausen, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschr. Haftpflicht in

Riedhausen eingetragen:

In der Generalbersammlung vom 16. Mai 192 wurde an Stelle des aus⸗ geschiedenen Vorstehers Karl Hund, Landwirt, neu als Vorsteher gewählt Wilhelm Renn, Landwirt in Riedhausen.

Den 6. Juli 192.

Amtsgericht Saulgau. Notar. ⸗Pryakt. Schüle.

Schlawe, Pomm. 43344)

In das Genossenschaftsregister ist bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, e. G. m. b. H. in Adl. Suckom (Nr. 8 des Registers am 1. Juni 1922 folgendes eingetragen worden;

J. an die Stelle der bisherigen Satzung vom 1. Februar 1900 ist eine neue, vom 18. April 1922, getreten. Darin ist a) entgegen der alten Satzung die Be— stimmung nicht mit aufgenommen, daß Nichtmitglieder Spareinlagen machen können, b) der Gegenstand des Unter⸗ nehmens dahin erweitert, daß die Spar⸗ und Darlehnskasse nebenbei auch die ge⸗ meinschaflliche Beschaffung landwirtschaft⸗ licher Betriebsmittel bezweckt, be⸗ stimmt, daß Bekanntmachungen im Pom⸗ merschen Genossenschaftsblatt, Stettin, erfolgen.

2. die höchste Zahl der Geschäftsanteile ist auf 20 erhöht.

3. der Gastwirt Max Krause in Adl. Suckow ist aus dem Vorstand ausgetreten und an seine Stelle der Bauerhofebesitzer August Reimer in Lantow in den Vor⸗— stand gewählt.

Amtsgericht Schlawe. Schlotheim, . 43510

Im Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 9 eingetragenen Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Körner⸗ Hohenbergen e. G. m. b. H. in Körner eingetragen worden:

Der 8 36 Abt. 2 des Stgtuts hat fol gende Fassung erhalten: Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen sind in den „Genossen. schaftlichen Nachrichten! des Verhandes der landwirtschaftlichen Genossenschaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staten zu Falle a. S, eingetr. Verein, aufzunehmen.

Schlotheim, den 4. Juli 1922.

Thüringisches Amtsgericht. Schmallen Iden, 146413511

In das Genoffenschaftsregister ist zu Vr. 18 bei der . An⸗ und Verkanfsgenossenschaft des Ziegen⸗ zuchtvereins Aue, eingetr. Gen. mit beschr. Haftpflicht in Aue, ein⸗ getragen; Der Betrag. des Geschäfts,. anteils ist auf 6900 (sechshundert? Mark und der der Haftsumme auf 2000 (wei- tausend Mark erhöht worden.

Schmalkalden, den 5. Juli 1922. Das Amtsgericht. Abteilung ⸗.

Schopfheim. =. . (43512

In das Genossenschaftsregister wurde zu B- 3. 24 Tan dwlrtscha fllicher He⸗ zugs⸗ und Absatzverein Adelhausen e. G. m. u. S. in Adelhau sen ein⸗ getragen:

Durch Veschluß der Generalversamm⸗ lung vom J. und 21. Mai 1922 wurde die Genossenschaft aufgelöst. Liquidatoren sind; Brugger, Adolf, Landwirt in Adel⸗ r Rütschlin, Friedolin, Landwirt in

iichsel.

Schopfheim, den 29. Juni 1922. Badisches Amtsgericht. Socehanusen, Altmarle. 43345) In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 28 „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Pollitz einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ folgendes ein—

getragen:

Die ftsumme für jeden Geschäfts⸗ anteil ist auf 1000 „ erhöht, die höchste Anzahl der Geschäftsanteile ist auf 20 festgesetzt.

Seehnu sen, Altm., den 29. Juni 1922.

Das Amskgericht.

Seehausen, Altimarle. 43346 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 18 „Spar- und Kredit⸗ Bank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in See⸗ hausen (Altm.) folgendes eingetragen; Der Bankbeamte Konrad Friedrich ist ordentliches Vorstandsmitglied. Der Rentner Karl Protz ist als Vorstands—⸗

mitglied an Stelle des Kaufmanns Hein— rich Rodatz gewählt. Seehansen, Altm., den 29. Juni 1922. Das Amskgericht. Soi d enuber g. (43347 In unser Genossenschaftsregister ist

—

heute unter Nr. 8, Küpper Bernaer⸗

Spar- und Darlehnskassenverein,

eingetragene Genossenschaft mit un⸗

beschränkter Haftpflicht in Küpper

eingetragen, daß die Firma der Genossen⸗

schaft in „Küpper Spar⸗ und Dar⸗

lehnskassenverein, eingetragene Ge⸗

nyossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, Küpper, geändert ist.

Seidenberg, den 6. Juli 1922. Das A

42513

as hiesige Genossenschaftsregister ist

i Nr. 25 Molkereigenossenschaft zorup, eingetragene Genoffenschaft

unbeschränkter Haftpflicht in Lorup, folgendes eingetragen:

An Stelle von Nikolaus Reins ist der Landwirt Lukas Borgmann in Lorup in den Vorstand getreten.

Amtsgericht Sögel, den 2. Juni 1922. Soldin. 43514

In unser Genossenschaftsregister ist heuje unter Nr. 12 — Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Nesselgrund, Kreis Soldin — ein— getragen worden:

Die Kolonisten Otto Rauch und Karl Zichert sind aus dem Vorstand aus— geschieden; an Stelle von Rauch ist der Kolonist Hermann Müller und ferner der Kolonist Hugo Helterhoff, beide in Nessel⸗ grund, in den Vorstand gewählt.

Soldin, den 4. Juli 1922.

Das Amtsgericht.

Sonnenburg. N. M. 432

In das Genossenschaftsrenister N Spar- und Darlehnskasse, getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Mauskow, ist heute folgendes eingetragen:

Der Ausgedinger Karl Hänseler ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seiner Süelle der Bauergutsbesitzer Julius Un— glaube J. in Mauskow getreten. Sonnenburg, den 30. Juni 1922.

Das Amtsgericht. Stadtlengst eld. 43515

Ins Genossenschaftsregister Nr. 9 ist bei der Firm Konsum⸗ und Spar⸗ genossenschaft „Rhön“, Sitz Stadt⸗ sengsfeld, eingetragene Genofssen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, heute eingetragen worden: 5 10 Abs. J und 8 33 des Statuts sind geändert. Die Haftfumme ist auf 600 MS erhöht. Höchste Zahl der Geschäftsanteile: 10. Friedrich Hellbach ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. An seiner Stelle ist als Kontrolleur Raimund Ludwig in Stadt⸗ lengsfeld gewählt.

Stadtlengsfeld, den 6. Juli 1922. Thüringisches Amtsgericht. Stalluninem. 43349 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 2, betreffend den Land⸗ wirtschaftlichen Konsumverein Stal⸗ lupönen, An⸗ und Verkaufs⸗ genossenschaft, e. G. m. b. H. ein⸗ getragen, daß an Stelle des statuten⸗ mäßig ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds, Gutshesikers Wilhelm Wendrich, Kisseln, der Gutsbesitzer Ernst Vogelreuter in Pakallnischken in den Vorstand ge⸗

wählt ist. Amtsgericht Stallupönen, 3. Juli 1922.

Tanchern. 43516

Bei der unter Nr. 9 des Genossenschafts. registers verzeichneten Trocknungsfabrik Teuchern, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, ist heute eingetragen worden, daß dur Generalversammlungsbeschluß vom 31. Maj 1922 die Haftsumme auf 3000 „S erhöht worden ist.

Teuchern, den 5. Juli 1922.

Das Amtsgericht.

Txaben- Trarbach. 43192] In unser Genossenschaftsregister ist heute beidem Starkenburger Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasfenverein e. G. m. b. H. in Starkenburg folgendes eingetragen worden: ; . „Der Stammanteil der Genossenschaft ist durch He nf der General versammlun vom 18. Nopember 1921 von 50 4A J. 100 4 erhöht worden.“ . Traben⸗Trarbach, den 5. Juli 1922. Das Amtsgericht.

Trachenkberg, Schles. (43617 In unser 8 fen cn i, wurde heute bei dem unter Nr. 16 eingetragenen „Gellendorfer Spar- und Darlehns⸗ kassen⸗Verein, e. G. m. u. H.“, Gellendorf i. Schl., vermerkt:

Der Bauerngutsbesitzer Hermann Gebauer ist aus dem Vorstand gus⸗ geschieden und an seine Stelle als Vor⸗ stands⸗Vorsteher der Stellenbesitzer Friedrich Grandein, Gellendorf, getreten. Trachenberg, den 21. Juni 1922.

Das Amtsgericht.

Trier. 14535158 In das Gengssenschaftsregister Nr. 853 ber. den Ehranger Eisenbahn⸗ konsumverein e. G. m. b. S. in Ehrang ist heute folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 5. März 1922 sind die Satzungen geändert: 8 2 hezüglich der Höhe der Haftsumme eines Genossen auf 30 Is, 8 3 bezüglich der Höhe des Ge⸗ hiftan eile, sz 5 bezüglich der Höhe des Reservefonds. Karl Fett ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Eisenbahnassistent Josef Banz in Ehrang gewählt worden. Trier, den 5. Juli 1922 Das Amtsgericht. 12. Ueckermünde. 43350 In unser Genossenschaftsregister ist henÿte unter Nr. 30 die durch Satzung vom 7. April 1922 errichtete Genossen⸗ schaft unter der Firma „Kredit⸗Ge⸗ noffenschaft für das Handwerk der Stadt und des Kreises Ueckermünde, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Ueckermünde, eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Bekrieb einer Spar- und Kreditkasse zum Iwecke; J. der Gewährung von D lehen an die Mitglieder für ihren schäfts- und Wirktschaftsbetrieb, 2 Erleichterung der Geldanlage und Förde⸗ rung des Sparsinns, 3. nebenbei der ge⸗ meinschaftlichen Beschaffung von Pro— dukten für das Handwerk. Die Haft— fumme beträgt 100 S, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 30. Vorstandsmit⸗ glieder sind Erich Freundt, Bernhard Woller, Hermann Dobra, sämtlich in Leckermünde. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachun⸗ gen erfolgen unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ stands mitgliedern; die von dem Aufsichts— ausgehenden unter Benennung des⸗ lben, von dem Vorsitzen den unterzeichnet. Sie find in das Ueckermünder Kreis- id Tageblatt aufzunehmen. Das Ge⸗ schäftssahr läuft vom 1. Januar bis 3I. Dezember. Die Willenserklärung unh Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkeit haben sollen. Die Zeichnung ge— schieht in der Weise, daß die Zeichnenden ber Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienftftunden des Gerichts jedem ge⸗ stattet. leckermünde, den 16. Mai 1922. Das Amtsgericht.

Vilbel. 43519

In den Vorstand der Spar- und Darlehnskasse e. G. m. b. H. in Büdesheim ist an Stelle des aus— geschiedenen Vorstandsmitzzlieds Heinrich Nugust Seip Friedrich Christian Schaub gewählt worden.

BVWVilbel, den 4. Juli 1922.

Hessisches Amtsgericht.

Wasungen. 43351

Zur Stromversorgungs⸗Gennssen⸗ schaft Schwarzbach, e. G. m. b. H. in Schwarzbach, ist eingetragen:

Durch den Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 24. März 1922 ist die Genossenschaft aufgelöst.

Die bisherigen Vorstandsmitglieder

Weilburz. 143352

In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 58 heute folgendes eingetragen worden:

,

Sp. 2: Gemeinnütziger Bauverein für den Oberlahnkreis. Ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Weilburg.

Sp. 3. Der Zweck der Genossenschaft ist ausschließlich darauf gerichtet, minder⸗ bemittelten Familien oder Personen ge⸗ funde und zweckmäßig eingerichtete Woh⸗ nungen in eigens erbauten oder ange⸗ kauften Häusern zu billigen Preisen zu berfchaffen. Zu Liesem Behufe hefaßt sich die Genossenschaft J. mit Kauf und Verkauf von Grundstücken, 2. mit Er⸗ bauung von Häusern und deren Ver⸗ mietung oder Verkauf an Genossen, 3. mit Vermittlung der Baugelder und des Hypothekenkredits zur gemeinnützigen Beschaffung von guten und billigen Woh nungen. —

p. 4: Haftsumme 500 M, Höchstzahl der Geschäftsanteile 100.

Bankvorsteher in Weilburg, Tassierer, Heinrich Selzer, Lehrer in Weilburg,

Schriftführer, ö Sp. 6: a) Satzung vom 14. Mai 1922.

gehen im „Weilburger Tageblatt“, im „Weilboten! und im „Runkeler Anzeiger unter der Firma der Genossenschaft und sind von mindestens zwei Vorstands mitgliedern zu unterzeichnen. ) Der Vor= stand hat mindestens durch zwei. Mit- glieder für die Genossenschaft zu zeichnen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die JZeichnenden der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift hin⸗ ugen. Je. 9g. Die Satzung befindet sich Blatt 2 der Akten. Die Einsicht, der Afte der Genossen ist in den Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Weilburg, den 21. Juni 1922. Das Amtsgericht.

Weinsberr. 143355 In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen bei: . . 6 der Weingärtuergesellschaft Weinsberg, e. G. m. b. H. in Weinsberg: An Stelle des Christian Lang wurde Stadtschultheiß Strehle in Weinsberg in den Vorstand gewählt. ö Darlehenskassenverein Schwabbach, e. G. m. u. H. in Schwabbach: An Stelle des Karl Hoff⸗ mann wurde Karl Mezger, Bauer in Schwabbach, in den Vorstand gewählt. Den 6. Juli 1922. Amtsgericht Weinsberg.

Wexniger ode.

Im Genossenschaftsregister Ne IJ7 — Gemeinnütziger Bauverein eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Wernigerode — eingetragen;

. 3

98 7 ö . — Die , *

p) Die öffentsichen Bekanntmachungen er

zweibrück en. 43527] Genossenschaftsregister. Spar⸗ u. Darlehnsgafsfe, e. G. m. Un. S., Sitz Wattweiler. Vo) tandsänderung. Ausgeschieden; Ludwig Marschall J und Georg Deßloch J. Neu⸗ bestellt: Georg Maier, Maurer in Watt⸗ weiler, und Friedrich Lim, Maurer, daselbst. ‚ Zweibrücken, den 5. Juli 1922. Das Amtsgericht.

Fürwielcanu, Sachsem. Auf Blatt 38 des Genoss z 5 81 yr n k fer registers, die Mühlen Mulventhal, eingetragen schaft mit beschräunkter * Zwickau betr. worden: Die Satzung worden. Abschrift des Beschluser h Blatt 40 der Registerakten ide Geschäftsjahr endet Von

z 141 2 . 43325 ö Trick ain, Sag ⸗ .

8908 5 9 24 Sensssenschafts⸗ Auf Blatt 28 de— ͤöenossenschafts⸗

registers, die Betri genossenschaft „Sapode“ für das tler⸗, Polster⸗ und Dekorationsgewerbe zu Zwickan i. S., eingetragene Genossenschast mit beschränkter ftpflicht in Liguidation in Zwickau betr., ist heute eingetragen worden: Die Vertretunge⸗ befugnis der Liquidatoren Kurt Poppe und Otto Clauß ist beendigt. Amtsgericht Zwickau, den 4. Juli 1922. Sanaehsen. 1433 9 des Genossenschafts⸗ Haudelsgenossenschaft her ⸗ Innung zu eingetragene beschränkter betr.. Albert ; Vorstand ausge⸗ Fleischermeister Kurt ichsgrün ist zum Vor- llt worden. Amtsgericht Zwickau, den 4. Juli 1922.

, , me , , 2 2 O e m r m-- ü

h und Maschinengenossenschaft ohen⸗ Viecheln, eingetragene Ge n schaft mit beschränkter Haftz 1

Grund der Satzung vom 7. März 1922 eingetragen. Gegenstand des Unte nehmens ist Bezug und Verteilung vo elektrischer Energie und die gemeinschaft⸗ liche Anlage, Unterhaltung und der Be⸗ trieb bon landwirtschaftlichen Maschine und Geräten. Die Haftpflicht der einzeln Genossen ist auf 1000 A für Se schäftsanteil beschränkt. der Geschäftsanteile eine

75. Bekanntn

zwei „Mecklenburger

Geschäftsjahr läuft vo 31. März jeden Jahres.

Mitglieder des Vorstands sind: Ehmcke, Karl Völker, Johann Zeug lich in Hohen Vi

Wismar, den 4. Ir

2 9I 18

zu der unter Nr. 41 t „Gartenstadt⸗Genossenschaft Witten⸗ berg und Umgebung“, e. G. m. b. H. in Wittenberg, Bez. Halle, eingetragen; Die S8 3, 4, 7. 8, 11. It, 265, 238 und 36 des Statuts sind durch Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 12. Mai 1922 ge— andert worden. Die Haftsumme für jeden erworbenen Geschäftsanteil beträgt 5Hhö Mark. Der Geschäftsanteil jedes Ge⸗ nossen beträgt 560 S6. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen nur noch in der „Wittenberger Allgemeinen Zeitung! und in dem „Wittenberger Tageblatt“.

Wittenberg, den 1. Juli 1922.

Das Amtsgericht.

wattiieh. 43366,

In unser Genossenschaftsregister ist heüte unter Nr. 47 bei dem Plattener Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. zu Platten folgendes eingetragen worden:

An Stelle des Mathias Becker⸗ Raskopp wurde der Ackerer Nikolaus Kessel zu Platten als Stellvertreter des Vereinsborstehers in den Vorstand ge— wählt.

Wittlich, den 1. Juli 1922.

Das Amtsgericht.

zittau, L35291

Auf Blatt 46 des hiesigen, Reichs genoffenschaftsregisters, betr., die Ein⸗ und Verkaufsgenofsenschaft Ober⸗ lausitzer Obst-⸗ und Gartenbau⸗ Vereine, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Zittau ist eingetragen worden am T7. Juni 192: August Pilz ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. An seiner Stelle ist der Kaufmann Carl Albert Wagner als Vorstandsmitglied bestellt. Am 6. Juli 122: Zufolge Beschlusses der Haupwwersammlung vom 14. Mai 192 sind die 55 7. 9, 15 und 25 der Satzung geändert worden. Die Haftsumme für einen Geschäftsanteil beträgt jetzt 0 6. Zu weiteren Vorstandsmitgliedern sind be⸗ stelll der Gartenbesitzer Gustay Konrad in Eckartsberg und der Fabrikbesitzer Her⸗

Sp. 5: Karl Spahn, Kreisschulrat in Weilburg, Vorsitzender, Adolf Steinmetz,

mann Posselt in Zittau. Amtsgericht Zittau, den 7. Juli 1922.

mit dem Sitze in Hohen Viecheln auf

92 691 8) (Die ausländiscchen unter Leipzi Detmold. . 49381 In unser Musterregister ist unter Nr. 631 eingetragen: Klingenberg, G. m. b. S.

ff ; af R offener Umschlag

FR A 8 S8 — 2*

do dT Do do rs -= S S8 S S S S S2 3

25478, 25475, 25488 Flächenerzeugnisse, Schutzfrist e, angemeldet am 18. Juli 1922, Nachmittags 127 Uhr Detmold, den 18. Juli 1922.

Lippisches Amtsgericht. J.

Glogau. 49378 Das Konkursverfahren über das Ver⸗

mögen der offenen Handelsgesellschaft

Gebr. Berger in Glogau und Finster⸗

walde wird nach Abhaltung des Schluß⸗

termins hiermit aufgehoben.

Amtsgericht Glogau, den 20. Juli 1922.

Trier. 493791

Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Firma Hartsteinwerke G. m. b. S. in Trier wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Trier, den 8. Juli 1922.

Das Amtsgericht. 12.

Wilkelm sha vem. 49380 In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Karl Probst Söhne, Vereinigte Gummi⸗ und Asbest Compagnie Hütte in Wil⸗ helméhaven, Inhaber Kaufmann Hans Probst daselbst, ist zur Ab- nahme der Schlußrechnung des Ver—⸗ walters, zur Erhebung von Ein- wendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin guf den 26. August 1922, Vormittags 19 uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, bestimmt.

Wilhelmshaven, den 21. Juli 1922.

Preußisches Amtsgericht.

12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planhekanntmachungen der Gisenbahnen.

49382 Dentscher Seehafenverkehr mit Sĩůddentschland.

Der Tarispunkt. Weil, Leopoldshöhe Grenze hat die Bezeichnung „Palmrain Grenze“ erhalten.

Eisenhahndirektion Hannover.

Deutscher

eichsanzeiger

reußischer Staatsanzeiger.

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 219 Mh.

2 . nehmen Bestellung an; für Berlin außer , anstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer ch die eschãäftsstelle SMV. 48, Wilhelmstraße Rr. 32 4 e m . Nummern hosten 5 M. . e, ung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

J

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Nr. 164. Reichs tantatrotonto. Berlin, Donnerstag, 39 27. Juli, Abends.

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1922

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbe

. einschließlich des Portos abgegeben. ; — — —

zahlung oder vorherige Sinsendung des Betrages

Inhalt des amtlichen Teiles: Dentsches Reich. Als Verbrauch ist das

Ernennungen 2c. Abdruck von. Inseraten verwandt wird.

Gesetz über Maßnahmen geg i i ĩ é Maßn en gegen die wir ĩ e fi h rtschaftliche Not der Gesetz über ? ; beschädigter. 3 Gen über, die Verlängerung der Geltungsdauer des Gesetzes über vorübergehende Herabsetzung oder Aufhebung von 5 Bekanntmachung, betreffend weitere Ausführungsbestimmungen . zu 4 . über die Außenhandelskontrolle ; Verordnung über die Erhöhung der Teuerungsz ü. ordnung über höhung T ngszuschläge z . Schiffsvermessungsgebühren. J Bekanntmachung, betreffend Festsetz ̃ ü dann hung, id Festsetzung des Pre 8 Seefahrtsbuch. . 1 , zur weiteren Aenderung der Bekanntmachung über Zulaufsgenehmigungen im Verkehr mi ; r fse nigung ꝛ mit den b 3 Reichsgebieten. — 6 Bekanntmachungen, betreffend Genehmie an hun gung zur Herstellu 2 Mischfutterarten. n,, Belanntmachung, betreffend Genehmigung der gewerbsmäßigen Herstellung und des Absatzes eines künstlichen Düngemittel zu dem angeführten Preise. j Bekanntmachung des Reichsaufsichtsamts für Privatversicherung orIrrorfro — 55 Nas 5 . betreffend Zulassung, Bestands veränderungen und Erlaubnis . zum Geschäftsbetrieb privater Versicherungsunternehmungen. K betreffend die Ausgabe von Schuld ver⸗ . nungen dyrch die Bayerische Hypotheken- und Wechsel— hant und die Bayerische Landwirtschaftsbank e. G. m. b. H. in München.

Kündigungsbeschränkung zugunsten

das Nähere festgesetzt. Die Reichsregierun

dieses Gesetzes androhen können. § 6

einer Aus

der Nückvergütungskasse für die sch tess ᷣ ĩ Das Gesetz 6. i. . . Berlin, den 21. Juli 1922. Der Neichspräsident. Ebert. Der Reichswirtschaftsminister. Schmidt.

(L. S.)

⸗ . Gesetvz üb e r Kündigungsbeschränkung zugunsten Schwer⸗ beschädigter. Vom 19. Juli 1922. (Veröffentlicht im RGBl. 1922, Teil 1 S. 599). Der Reichstag hat das folgende Gesetz beschloss ͤ i . 94 Agende Gesetz ssen, das mit Zustimmung des Reichsrats hiermit verkündet wird: ⸗ i nenn, ,. ö e , , n. . 8 . . Die im § 18 Abs. 1 des Gesetzes über die Beschäftigung S ͤ . j Des Gesetzee 9 Schwer⸗ Amlliches. beschädigter vom 6. April 1920 (RGBl. S. 458) r. . . innerhalb deren eine Kündigung nach 8 12 Abs. 1 dieses Gesetzes einem Deutsches Reich. Schwerbeschädigten gegenüber erst wirksam wird, wenn die H = ] Daupt Der Oberregierungs rat von Heim burg ist zum Ministerial— rat im Reichsfinanzministerium ernannt worden.

Preußen. Frnennungen und sonstige Personalveränderungen. Belanntmachung des preußischen Ministers des Innern vom 26. Juli 1922 zur Ausführung der Verordnung des Reichs— präsidenten vom 4. Juli 1922. . Handels verbote.

fürsorgestelle zugesti ird bis NR 23 2 His . ö enn, . . 3 . und eines aus 28 Mitgliedern bestehenden Ausschuffes des n , K w über die ö Der lommissarische Kanzler, Konsulatssekretär 3. D. beschädigter vom 28. A h e , , * gien gr rn eher Baxtsch ist zum Kanzler bei dem Deutschen Generalkonsulat . in Danzig ernannt worden. Dieses Gesetz tritt am 1. Oktober 1922 in Kraft. 1 — Berlin, den 19. Juli 1922. . Gesetz Der Reichspräsident. über Maßnahmen gegen die wirtschaftliche Notlage Ebert. der Presse. Der Reichsarbeitsminister. Vom 2. Juli 192. r,,

(Veröffentlicht im RGBl. 1922, Teil J S. 629.)

Der Reichstag hat das folgende Gesetz beschlossen, das mit Zustimmung des Reichsrats hiermit verkündet wird: § 1

Die Reichsregierung wird ermächtigt, auf Grund von Selbst— kostenermittlungen die Preise für Holzstoff, Zellstoff und Druckpaxier zu bestimmen. Sie kann diese Preise zu Höchstpreisen erklären. Die Bestimmungen des Höchstpreisgesetzes finden entsprechende Anwendung. Die Kosten der Selbstkostenermittlungen sind von der nach §z 2 zu errichtenden Rückvergütungskasse für die deutsche Presse zu tragen.

Die Reichsregierung wird ferner ermächtigt, mit Zustimmung des Reichsrats und des 5. Ausschusses des Reichstags die Erzeuger von Zellstoff, Holzstoff und Druckpapier zu Vereinigungen zusammen⸗« zuschließen und Einheitspreise jür die Erzeuger mit der Maßgabe sestzusetzen, daß innerhalb der Verbände allenfalls unter behördlicher . Mitwirkung ein Preisausgleich vorgenommen werden kann. . ! . Artikel II.

5 Dieses Gesetz tritt mit Wirkung vom 1. Juli 1922 in Kraft. Hol Bei der , ö. Holz durch ö i e, ö. Freudenstadt, den 8. Juli 1922. Holzes von forstwirtschaftlich genutzten Grundstücken Berechtigten wir Mer F dar h eine Abgabe von o des e n fahre fe. erhoben. Nutznießer von . . forstwirtschaftlichen Grundstücken unter 10 ha Größe bleiben von der ; ; 1 t. ; Abgabe frei. Die Veranlagung und Erhebung der Abgabe liegt den Der Reichs minister der Finanzen. Ländern ob, die auch die hierzu erforderlichen Bestimmungen zu er— Dr. Hermes. lassen haben. Die Abgabe ist nach Abzug der Einziehungskosten an die Rückvergütungskasse der deutschen Presse abzuführen. ;

Die Rückvergütungskasse besitzt eigene Rechtspersönlichkeit.

8 * ;

Alle auszuführenden Waren werden mit einer Abgabe von! 14 pro Mille des Ausfuhrwerts zugunsten der Rüchvergütungekasse für die deutsche Presse belegt. . J Vom 24. Juli 1922.

8

; . Gesetz über die Verlängerung der Geltungsdauer des Ge⸗ setzes über vorübergehende Herabsetzung oder Auf⸗

; hebung von Zöllen.

Vom 8. Juli 1922. (Veröffentlicht im RGBl. 1922 Teil 1 S. 600.)

Der Reichstag hat das folgende Gesetz beschlossen, das mit Zustimmung des Reichsrats hiermit verkündet wird: in,,

Bekanntmachung,

betreffend weitere Ausführungsbestimmun 3 zu der Verordnung über die ur n nnn mne, ni

Die Rückvergütung erfolgt nach der Menge des Papierverbrauchs.

85.

‚ re erläßt mit Zustimmung des Reichsrats u ö 3 Aue schn ies des Reichstags die zur Durchführung bes gelen erforderlichen Bestimmungen, die auch Strafen auf Zuwiderhandlungen

Das Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündung i ĩ it e in Kraft ö des 5 3, dessen Inkrafttreten durch 38 . estimmungen dieses Gesetzes geregelt wird. Die Reichsregierung . jedoch ermächtigt, bis zum Inkrafttreten der Ausführungs— n . längstens aber bis zum 15. Oktober 1922, die Erteilung 3 uhrbewilligung für die nur mit einer solchen auszuführenden k von der Bedingung abhängig zu machen, daß ein besonderer eitrag in Höhe von 1 pro Mille des Ausfuhrwertes zugunsten

über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 RGB.

Papier nicht in Ansatz zu bringen, das zum S. 2128) wird bestimmt: k Der, Rückvergütungs⸗ — . g ist eine Staffelung zugrunde zu legen, nach der für 3 e ö ngen mit gexingerem Papierverbrauch für das Kilogramm des ö rauchs eine höhere Vergütung gezahlt wird als für Zeitungen mit größerem Verbrauch. In den Ausführungsbestimmungen wird

ö Artikel J.

In Artikel VII. der Bekanntmachung vom 27. Juli 192 ( Deutscher Reichsanzeiger Nr. 166 ,, Juli 1920), . weitere Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über die Außen⸗ handelskontrolle vom 20. Dezember 1919 (RGBl. S. 2128) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Mai 1922 (Deutscher Reichs— anzeiger Nr. 121 vom 26. Mai 1923) werden die Worte zehn Mark“ ersetzt durch die Worte „dreißig Mark“. ;

; Artiken II. Diese Bekanntmachung tritt mit dem 1. August 1922 in Kraft. Berlin, den 24. Juli 1922. Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Dr. Trendelenburg. Der Reichsminister der Finanzen. J. A: Grn st

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Beile rn. über die Erhöhung der Teuerungszuschläge zu den Schiffs vermessungsgebühren. (Veröffentlicht im ö 6 das Deutsche Reich 192, S. 412)

„Auf Grund des Artikel 77 der Reichsverfassung wird nach Zustimmung des Reichsrats hiermit verordnet:

L. Zu den im 5 36 der Schiffsvermessungsordnun irʒ 1805 in der Fassung vom 12. April e . ö *. 3 ö sz 5. der Vorschriften über die Vermeffung der Schiffs für die Fahr durch den Suezkanal vom 30. März 1855 (RGBl. S. 9g6) in der Fassung vom 15. Dezember 1920 Zentralblatt für das Deutsche Reich. S 1727) sowie im 5 2 der Vorschriften über die Vermessung der, Schiffe für die Fahrt durch den Pangmakang! vom 15. Dezember 1920 Gentralblatt für das Deutsche Reich, S. 1703) festgesetzten Gebühren für die Vermessung von Seejchiffen und für die Ausfertigung der Meßhriefe einschließlich Stempelkosten sind bis auf weiteres folgende Zuschläge zu entrichten:

1. Zu den Gebühren des § 36 der Schiffsbermessun . K 56 bis 700 ö . 6 ,, ei Schiffen von 70 is 12 Kubi er t

ö ö Kubikmeter Bruttoraumgehalt

Schiffen von 1200 bis 1700 Kubik B

ö Jö meter Bruttoraumgehalt

Schiffen von 1700 bis 2200 Kubi

ö ö ikmeter Bruttoraumgehalt

Schiffen von 2200 bis 2800 Kubi Brutt .

k Kubikmeter Bruttoraumgehabt

Schiffen von 2800

gõ0 vom Hundert,

Schiffen von 3400

Uh vom Hundert,

Schiffen von 4000

230 vom Hundert,

Schiffen von 4700

E29 vom Hundert,

Schiffen von 5400

A0 vom Hundert,

Schiffen von 6100

900 vom Hundert,

Schiffen von 6800

890 vom Hundert,

Schiffen von 7500

k Hundert,

Schiffen von 8300 9200 ĩ

35 Kubikmeter Bruttoraumgehalt

8366 . bis 10200 Kubikmeter Bruttoraumgehalt . ih Vom Hundert,. . oraumgehalt /

ce genre bo dis zo Zeh ghhhnete . bei ginn ö. 3 o Kubikmeter Bruttoraum: . Sbö vom Hundert. vranmgehalt und darüber

Die, Mindestgehühr ein chließlich Teuernngzuschlag belrägt 130

2. Zu den Gebühren des 8 5 der i fed .

messung der Schiffe für die Fahrt durch den Sueztgnak und zu den ö.

3400 Kubikmeter Bruttoraumgehalt 4000 Kubikmeter Bruttoraumgehalt 4700 Kubikmeter Bruttoraumgehalt 5400 Kubikmeter Bruttoraumgehalt 6100 Kubikmeter Bruttoraumgehalt 6500 Kubikmeter Bruttoraumgehalt 7500 Kubikmeter Bruttoraumgehalt S300 Kubikmeter Bruttoraumgehalt

Gebühren des 5 2 der Vorschriften über die Ver . k den Panamakanal die vollen ö 0 ö lese. die Mindestgebühr einschließlich Teuerungtzuschiag bett

3. Ergibt sich für ein Schiff innerhalb einer . , eher un n ns eine , , her ert der vorangegangenen Gruppe, so ist d * .

Die gemäß S§ 2 und 3 ahfkommenden Beträge sind als Rück. Auf Grund der ss, und 12 der Ausführungsbestimmungen vergütung auf den Druckpapierpreis für die Presse zu verwenden. vom 8. April 1920 (RGBl. S. 500) zu der Verordnung

Wenn die Vermessung sich nur auf einzelne Räu so tritt für die Ermittlung des ie ,

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