mit Beschränkter Haftpflicht“ in Regensburg: Durch Veschluß der Generalpersammlung vom 7. Mal 1922 wurde die Satzung abgeändert. Die Haft⸗ umme wurde auf 550 erhöht. Die öffentlichen Bekanntmachungen der Ge— sossenschaft erfolgen nunmehr im ‚Regeng. burger Anzeiger“ und in der Volkswacht ür Oberpfalz und Niederbayern. —
Josef Riederer und Johann Weiher sind N
aus dem Vorstand ausgeschieden; an deren Stelle wurden 83. Urban jun. in Regensburg und Josef Gewald in Sallern als neue Vorstandsmitglieder gewählt.
L. beim „Spar⸗ und Darlehens⸗ kassenverein Biburg, Ndb., ein getragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht“ in Biburg i. Ndbh.: Anton Winkler, Sebastian Ostermeier Josef Heinrich und Sebaftian Thoma sind aus dem Vorstand aus— eschieden; an deren Stelle wurden in den r n, neugewählt: Georg Schierlinger in Biburg, dieler zugleich als Stell— vertreter des Vorstehers, Taver Radspieler in Altdürnbuch, Johann Lohr in Biburg und Ignaz Moser in Dürnhardt. — Durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. Juli 1921 wurde das Statut dahin abgeändert, daß nunmehr der ‚Ge— nossenschafter“ in Regensburg als Ver. öffentlichungsorgan der Genoffenschaft be⸗ stimmt ist.
IL. beim „Darlehenskassenverein Sienheim, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkier Saftpflicht“ in Hienheim: Georg Ullinger ist aus dem Vorstand ausgeschieden; an dessen Stelle wurde Georg Prock in Hienheim als Vorstandsmitglied gewählt.
Regensburg. den 18. Juli 1922.
Das Amtsgericht — Registergericht. Rheinberz, ITheinl. 47988
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung des Budberger Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenvereins, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht zu Budberg vom 11. Mai 1922 ist das Statut geändert worden. Die Ort— schaften Binsheim, Baerl, Bornheim, Rheinkamp und Rheinberg-Land sind in den Vereinsbezirk mit aufgenommen.
Rheinberg, den 13. Juli 1922.
Das Amtsgericht.
Ri s (x ĩzgen. (47989
In das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts ist heute zur Genossenschaft „Einkaufsgenossenschaft der Wirte⸗ vereine von Rüstringen, Wilhelms⸗ haven und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Rüstringen“ eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 26. Juni 1922 ist die Ge— nossenschaft aufgelöst. Zu Liquidatoren ind bestellt: Gastwirt Georg Wippich, süstringen, Gastwirt Adolf Hilgenstöhler, Rüstringen, und Gastwirt Peter Back- mann. Rüstringen.
Rüstringen, den 6. Juli 1922.
Das Amtsgericht.
St. Gar. (47990 Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde bei der Bacharacher Volksbank e. G. m. b. S. in Bacharach Nr. 2 des Re⸗ gisters heute folgendes eingetragen:
An Stelle des verstorbenen Vorstehers Vogt ist Josef Hermann Schaaf, Bacharach, zum Direktor gewählt. An Stelle des verstorbenen Vorstandsmitglieds Heinrich Corell, Bacharach, wurde Viktor Steiger⸗ wald, Bacharach, in den Vorstand gewählt.
Ss§ 16 und 46 der Statuten sind ge⸗ ändert:
Der Vorstand hat mindestens anstatt wie bisher durch drei durch zwei Mit— glieder seine Willenserklärungen kundzu— geben und für den Verein zu zeichnen. Unter den Zeichnenden braucht sich nicht der Direktor oder sein Stellvertreter zu befinden.
St. Goar, den 18. Juli 1922.
Das Amtsgericht.
Schõõnlankeè e. 47991 In unser Genossenschaftsregister ist heute die Elektrizitäts verwertungsgenossen⸗ schaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Putzig eingetragen worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Bezug von elektrischer Energie zu Licht! und Kraftzwecken und Weitergabe derselben an die Genossen. Die Haftsumme beträgt 1000 z, Die höchste zulässige Zahl der Geschäfts— anteile 109. Vorstandsmitglieder sind: Max Hildebrandt, Adolf Pinnow, Gustav Schulz, sämtlich in Putzig. Das Statut ist, am 5. April 1922 errichtet worden. Die Bekanntmachungen der Genossen— schaft erfolgen unter der Firma mit der Anterzeichnung zweier Vorstandsmitglieder tm Genossenschaftsblatt Posen⸗ West⸗ preußen, für welches beim Eingehen bis zur Bestimmung eines anderen Blattes durch die Generalversammlung der Deutsche Reichsanzeiger tritt. Das Ge— schäftsjahr ist das Kalenderjahr. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vor⸗ standsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre, Namens— unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienst— stunden des Gerichts jedem gestattet. Schönlanke, den 12. Juli 1922. Das Amtsgericht. Schönlanke. 47992) In unser Genossenschaftsregister ist heute die „Elektrizitäts- Verwertung s⸗ genossenschaft eingetragene Ge⸗ noffenschast mit beschränkter Haft— pflicht! mit dem Sitz in Neuhöfen eingetragen worden. Gegenstand des Unter⸗
nehmens ist der Bezug elektrischer Energle vom Märkischen Elekfrizitätswerk Aktien⸗ gesellschaft. Verteilung derselben unter die Genossen und Bau der erforderlichen Anlagen. Die Haftsumme beträgt 15060. 4, die höchste zulässige Zahl der Geschäfts« anteile 1900. Vorstandsmitglieder sind: Ludwig Frank, Hermann Hanelt, Frütz Strauch und Karl Frank, sämtlich in euhöfen. Das Statut datiert vom 22. Mai 1922. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter ihrer Firma mit Unterzeichnung zweier Vor— standsmitglieder im Genossenschaftsblatt Posen⸗Westpreußen in Landsberg a. W., und falls dieses eingeht, bis die General“ versammlung ein anderes Blatt bestimmt, durch den Reichsanzeiger. Das Geschäfts— jahr ist das Kalenderjahr. Die Willens⸗ erklärung und Zeichnung für die Genoffen⸗ schaft erfolgen durch zwei Vorstands— mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Nameng—⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Schönlanke, den 12. Juli 1922. Das Amtsgericht.
Schõnlanke. (47993
In unser Genossenschaftsregister ist heute die Elektrizitätsgenofsenschaft e. G. m. b. S. in Hammer eingetragen worden. Gegenstand des Unternebmens ist Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtunz und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und Beschaffung von Geräten. Die Haftsumme beträgt gö00 4A für den erworbenen Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der zu erwerbenden Geschäftsanteile beträgt 100. Der Vorstand besteht aus folgenden Personen: Lehrer Max Scholz, Hammer. Tischler Ernst Fliegner, Hammer, Brennereiverwalter August Lück, Hammer⸗ Gut, Lehrer Fritz Schulz⸗Hammer⸗Abbau. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen im Schönlanker Tageblatt. Die
Willenserklärungen des Vorstands erfolgen
durch mindestens zwei Vorstandsmit⸗ glieder, und zwar in der Weise daß diese der Firma der Genossenschaft ihre Unter⸗ schrift beifügen. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Schönlanke, den 14. Juli 1922. Das Amtsgericht.
Schön kane. 47994 In unser Genossenschaftsregister ist heute die Elektrizitätsgenofsenschaft Stieglitz, eingetragene Genoffen⸗ schaft mit beschränkter Saftpflicht mit Sitz in Stieglitz-Netzekreis, ein—⸗ getragen worden. Gegenstand des Unter- nehmens ist die Benutzung und Ver— teilung von elektrischer Energie und die gemeinschaftliche Anlage und Unterhaltung Vorstandsmitglieder sind: Hausbesitzer Emil Braun, Lehrer Paul Rosenau und Land— wirt Gustav Holz, sämtlich in Stieglitz. Die Haftsumme beträgt 100 4A für den erworbenen Geschäftsanteil, Die höchste Zahl der zu erwerbenden Geschäftsanteile beträgt 1090. Das Statut datiert vom 16. Mai 1922. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen im Genossen⸗ schaftsblatt Posen⸗Westpreußen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Die Willens ⸗ erklärung muß durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zeich—⸗ nung erfolgt, indem die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Unterschrift beifügen. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Mai bis 30. April. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Schönlanke, den 18. Juli 1922. Das Amtsgericht.
Sch ornaorxł. 47995
In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden:
a) beim Darlehenskassenverein Beutelsbach, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Beutelsbach: In der Generalver— sammlung vom 27. Mai 1922 ist eine durchgreifende Aenderung des Statuts be— schlossen worden. Der Verein kann nun— mehr auch für seine Mitglieder den ge— meinschaftlichen Ankauf landwirtschaftlicher Bedarfgegenstände sowie den gemein⸗ schaftlichen Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse vermitteln.
b) bei dem Darlehenskassenverein Haubersbronn, eingetragene Ge— nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Saubersbronn. In der Ge⸗ neralversammlung vom 27. April 1922 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieds Johann Hornung in Haubersbronn der Schneider Wilhelm Heck in Haubersbronn zum Vorstands— mitglied gewählt.
Den 11. Juli 1922.
Amtsgericht Schorndorf. Obersekretär Gmähle.
Soram, X. L. 47996 In das Genossenschaftsregister ist bei dem Pitschkauer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, eingetragen worden: . Häusler Oskar Walter in Pitschkau sist aus dem Vorstand ausgeschieden; an seine Stelle ist der Arbeiter Hermann Schmidt in Pitschkau in den Vorstand gewählt. Sorau, N. L., den 14. Juli 1922. Das Amtsgericht.
Spandau. 47998
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nummer 23 bei der Genossen— schaft Spar⸗ und Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe
schräukter Haftpflicht, Wansdorf, folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 21. Mai 1922 ist der § 37 (Geschäftsanteil) geändert.
Spandau, den 6. Juli 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 7.
Spandanm. 479991
In unser Genossenschaftsregister ist
heute unter Nummer 34 bei der Ge⸗ nossenschaft Gartenstadt Staaken e. G. m. b. H. folgendes eingetragen:
Das bisherige Vorstandsmitglied Schern⸗ beck ist ausgeschieden. An seiner Stelle ist der Metalldrucker Heinrich Pohland in Staaken in den Vorstand gewählt.
Spandau, den 6. Juli 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 7.
Span dam. 47997 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nummer 63 bei der Firma Werk« mann⸗Industrie G. m. b. S. folgendes eingetragen: ⸗
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. April 1922 bezw. 2. Juni 1922 aufgelöst.
Zu Liquidatoren sind bestellt: 1. Schlosser Hermann Brauns, Berlin, 2. Karl Regen, Weißensee, 3. Karl Generlich, Berlin.
Spandau, den 14. Juli 1922.
Das Amtsgericht.
Sto lxenam. 48000
In unserem Genossenschaftsregister ist zur If. Nr. 18 Molkerei Steyerberg, e. G. m. b. H. in Steyerberg, ein⸗ getragen: Das Vorstandsmitglied Frohard ist verstorben, an seine Stelle ist der Hof— besitzer Wilhelm Sustrate in Friesland getreten.
Stolzenau, den 10. Juni 1922.
Das Amtsgericht.
Stromberg, Hunsrück. 480011
Im Genossenschaftsregister Nr. 26 ist bei der Wallhausener Einkaufs⸗ und Verkaufsgenossenschaft, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Saftpflicht in Wallhausen, eingetragen worden: An Stelle der freiwillig ausge⸗ schiedenen Heinrich Graef und Heinrich Eckes IV. sind Anton Lunkenheimer und Cristoph Eckes, beide in Wallhausen, in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Stromberg, 17. Juli 1922. Swinemũn de. 48002
In der Bekanntmachung Nr. 25607 muß es statt Elektrizitäts⸗ n. Maschinengenossen⸗ schafst Görke „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse CGörke“ heißen und statt 3. Juli 15. Juli.
Amtsgericht Swinemünde, den 15. Juli 1922.
Usingen. (48003 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft „Roder⸗Konsum⸗
Verein e. G. m. u. S.“ in Rod an
der Weil (Nr. 27 des Registers) folgendes eingetragen worden:
Der Landwirt Wilhelm Klein in Rod an der Weil ist aus dem Vorstand aus— geschieden und an seine Stelle der Land— wirt und Maurer Karl Frank in Rod an der Weil getreten.
Usingen, den 14. Juli 1922.
Das Amtsgericht.
Vechelde. 48004
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei dem Vallstedter Spar— und Darlehnskassenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schräniter Hafipflicht in Ballstedt folgendes eingetragen:
Durch . der Generalversamm⸗ lung vom 22. Juni 1922 ist an Stelle des verstorbenen Landwirts Heinrich Brecht der Gemeindevorsteher Richard Siedentop in Vallstedt in den Vorstand und der Landwirt Fritz Stolte zum Vereinsvor— steher gewählt.
Vechelde, den 11. Juli 1922.
Das Amtsgericht.
Walldürn. 48005
In das Genossenschaftsregister wurde heute zu O⸗8. 1 „Vorschußverein Hardheim, e. G. m. u. S. in Hard heim eingetragen: Die Firma ist geändert in , em! Sardheim, e. G. m. u. S.“
Walldürn, den 17. Juli 1922.
Badisches Amtsgericht.
Wennigsen. Deister. 48006
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 23 eingetragenen Genossenschaft Saushaltungsverein zu Gehrden und ümgegend, e. G. m. b. S. in Gehrden, eingetragen: Bekannt— machungen erfolgen im Volkswillen.
Amtsgericht Wennigsen, den 25. Juni 19232.
— —
Wiehe, ry. ane. 48007
In das Genossenschaftsregister ist bei der. Genossenschaft „Ländliche Spar— und Darlehnskasse Bernsdorf ⸗Kahl⸗ winkel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Berns; dorf“, eingetragen: In den Vorftand wurde gewählt an Stelle des Landwirts Paul Hörich, Kahlwinkel, der Landwirt Otto Günther, Kahlwin kek. Wiehe, den 17. Juli 1922. Das Amtsgericht.
Wolfenbüttel. 48008
In das Genossenschaftsregister ist bei der Rohstoff⸗ Genossenschaft der Schuhmacher zu Wolfenbüttel, e. G. m. b. S. eingetragen:
Durch Genera versammlungsbeschluß vom 31. Oktober 1921 sind die S5 63, 67 , . 6,
Dastfumme und Geschäftsanteil sind 1000 „ erhöht. . ö
Wolfenbüttel, den 15. Juli 1922.
Das Amtsgericht.
Teen. 48
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. It, Landwirtschaftliche Bezugs, und Adbsatzgenossenfchaft, eingetr. Gen. mit unbeschr. Haft— pflicht in Zeven, eingetragen: Hofbesitzer Christian LZienau in Zeven und Hofbesitzer Chr. Klindworth in Zeven sind aus dem Vorstand ausgeschieden. An ihre Stelle sind der Gastwirt Karl Bahrenburg in Zeven und der Vollhöfner Otto Spreckels in Zeven getreten.
Amtsgericht Zeven, den 6. Juli 1922.
TZeven. (48010 In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu Nr. 9, Molkerei Heeslingen e. G. m. u. S. zu Heeslingen, ein⸗ getragen. Karl Martens in Wense ist aus dem Voꝛrstand ausgeschieden und an seine Stelle Georg Lahde in Sassenholz ge— treten. Amtsgericht Zeven, den 14. Juli 1922.
9) Musterregister.
(Die au sländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Nei delberæ. 52327 Musterregistereintrag.
Band 1! O38. 67: Firma Böhler K Co. Schreibwarenfabrik in Doffen⸗ heim, Muster eines Sternbildes auf der Kappe eines Füllfederhalters in allen Farben, Geschäftsnummer 9, offen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, an— 6 am 26. Juli 1922, Vormittags
zr.
Seide berg, den 28. Juli 1922.
Das Amtsgericht. V.
Hof. h2328)
In das hiesige Musterregister ist ein— getragen:
Bd. L Nr. 1349 und 1350: Porzellan fabrik C. M. Hutschenreuther, Aktiengesellschaft in Hohenberg a. Eger, hat für die unter Nr. 1349 ein- getragenen Flächenmuster Nr. 115760, 15769 und 215805 und für das unter Ur. 1350 eingetragene dergl. Muster Nr. 115809 die Verlängerung der Schutz frist um weitere drei Jahre angemeldet.
Bd. JI Nr. 10639, i043 und 1044: Porzellanfabrik Ph. Rosenthal Co., Aktiengesellschaft, Filiale Kronach in Kronach, hat für die unter Nr 1035 eingetragenen Muster für plastische Erzeug⸗ nisse 1050/1 mit 7, für das unter r. 1043 eingetragene dergl. Muster Nr. 944 und für die unter Nr. 1044 ein— getragenen Flächenmuster Nr. K. 3326 und K. 365 die Verlängerung der Schutz⸗ frist um weitere drei Jahre angemeldet.
Bd. IL Nr. 1353 und 1354: Porzellan⸗ fabrik G. & A. Müller, Aktien—⸗ gesellschaft in Schönwald, hat für das unter Nr. 1353 eingetragene Muster für plastische Erzeugnisse Fabrik. Nr. 23 und für die unter Nr. 1354 eingetragenen Flächenmuster Fabrik⸗Nr. 3304 und 3329 die Verlängerung der Schutzfrist um weitere drei Jahre angemeldet.
Hof, den 31. Juli 1922.
Das Amtggericht.
Leisrmix. 52329) In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 23: Firma Arno Schmidt in Leisnig, ein Paket mit 21 Spielzeug— klaypern mit Bildern, offen, Mufser für plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummer 7I bis 7s21, Schutzfrist drei Jahre, an— gemeldet am 30. Juni 1922, Vormittags 10 Uhr. Amtsgericht Leisnig, den 31. Juli 1922.
Limbach, Sachsen. 52330) In das Musterregister ist eingetragen?: Nr. 648; Arthur Weigand in Limbach, ein Muster für Damenhosen, verschlossen, Vlastisches Erzeugnis, Geschäfts nummer 1, Schutzfrist fünfzehn Jahre, angemeldet am 3. Juli 1922, Vormittags 10 Uhr 40 Min. Amtsgericht Limbach, den 31. Juli 1922.
Meissen. 52331
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 683. Firma Tapetenfabrik Eos— wig, Gesellschaft mit beschränkter Daftung in Brockwitz: ein Muster für Tapeten, versiegelt, Flächenmufser, Fabrik— nummer 14075, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 22. Juli 1922, Vor⸗ mittags 93 Uhr.
Meißen, den 31. Juli 1922.
Das Amtsgericht.
zeitꝝ. 52332 In unser Musterregister ist eingetragen; Nr. 60; Wünsch & Pretzsch, Firma in Zeitz, ein Modell für Klappwagenlehnen— polster in einem versiegelten Umschlag, Fabriknummer 570, Muster für plaftische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 24. Juli 1922, Vormittags 9 Uhr 55 Minuten. Zeitz, den 1. August 1922. Das Amtsgericht.
11) Konkurfe.
Eingen, Rhein. 52334 Bekanntmachung.
In dem Konkurse der Firma Jakob Wasum in Bacharach a. Rh. soll Schlußverteilung stattfinden. Die ver— fügbare Restmasse beträgt 624 Æ 10 3. 3 berücksichtigen sind 156 370 4 55 J. Hierauf sind bereits erteilt 25 0½.
Bingen a. Rh., den 25. Juli 1922.
Der Konkursverwalter: Strauß, Rechtsanwalt.
.
O09] I Gelsenkirchen. 52335]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Zigarrenhändlers Heinz Kempen in Geisenkirchen ist zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnung des Ver— walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forde— rungen und zur Beschlußfassung der Gläu⸗ biger über die nicht verwertbaren Ver— mögensstücke der Schlußtermin auf den 25. Angust 1922, Vormittags 105 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, Zimmer Nr. 10, bestimmt
Gelsenkirchen, den 27. Juli 1922.
Moll, Justizoberinspektor des Amtsgerichts.
Hambrrg. 52336 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufmanns Claus Jversen Duer, alleinigen Inhabers der Firma Elaus J. Duer, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Hamburg, den 31. Juli 1922. Das Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
Kallies. 523371
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Paul Marx in Kallies ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß— verzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf den 31. August 1922, Vormittags 10) uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst bestimmt.
Kallies, den 28. Juli 1922.
(Unterschrift.) Justizobersekretär des Amtsgerichts.
Köln. 62 38 Das Konkursverfahren über das Ver⸗— mögen der Maschinenfabrik unter der Firma H. Hammelrath & Co., Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, in Junkersdorf bei Köln, Aachener Straße Nr. 4, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Köln, den 28. Juli 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 64.
MHemminsen. 52339 Das Amtsgericht Memmingen hat mit Beschluß vom 22. Juli 1922 das Ver— fahren im Konkurse über das Vermögen des Schlossermeisters Johannes Hie⸗ ronhmus Ziesak in Legan mangels einer den Kosten des Verfahrens ent—
sprechenden Konkursmasse eingestellt.
Memmingen, den 31. Juli 1922.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Memmingen.
Cnedlindurg. (52340 Im Nachlaßkonkurs Köhler ist der allgemeine Prüfungstermin auf den 26. August 1922, Vorm. 160 uhr, verlegt. Quedlinburg, den 29. Juli 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planhekanntmachungen der Gisenbahnen.
h 2325
Gemeinschaftliches Seft Cub (83u⸗
schlags⸗ und Anstoßfrachten usw.) Tfv. 00.
Mit Gültigkeit vom 1. August 1922 ab treten folgende Aenderungen und Er⸗ gänzungen ein:
A) Es werden erhöht:
J. die Frachtzuschläge folgender Privat- bahnen:
a) Greußen — Ebeleben — Keula lteil⸗ weise),
b) Hohenebra — Ebeleben lteilweise),
c Rhein⸗Sieg⸗Eisenbahn (samtlich);
2. die Umladegebühren der Rhene— Diemeltalbahn,
3. die für die Beförderung zwischen Bentheim und Bentheim Nord zu er⸗ hebende Ueberfuhrgebühr.
B) Neu eingeführt werden;
1. Umladegebühren der Albtalbahn,
2. Frachtzuschläge für Salze zum Düngen lug g , der Köln⸗Bonner Eisenbahnen.
täheres enthält der Tarifanzeiger. Das alsbaldige Inkraftreten der Erhöhungen. gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des 86 der Eisenbahnverkehrs—⸗ ordnung (RGBl. 1914, Seite 4557). — Auskunft geben auch die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 31. Juli 1922.
Reichsbahndirektion.
lb2 326] Bekanntmachung. Gemeinsames Heft A für den Wechselverkehr Deutscher Eisen⸗ bahnen untereinander sowie für den Staats- und Privatbahn⸗Güter⸗ vertehr.
Mit Gültigkeit vom 10. August 192 tritt für die beim Uebergang nach und von den schmalspurigen Strecken Dorn⸗ dorf = Kaltennordheim, Hildburghaufen — Lindenau ⸗— Friedrichshall und Eisfeld— Unterneubrunn in Dorndorf, Hildburg⸗ hausen und Eisfeld umzuladenden Wagen⸗ ladungen eine Zuschlagsfrist von drei Tagen in Kraft. Das alsbaldige Inkraft—⸗ treten gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des 3 6 der G. V.⸗-O. (RGB. 19id, S. 455.)
Erfurt, den 26. Juli 1922.
Reichs bahndirertion.
ugspreis beträgt dierteljãhrlich 21ñ9 My.
ten nehmen Bestellung an; für Berlin außer gsvertrieben für Selbstabholer 48, Wilhelmstraße Nr. 32. ummern kosten 5 Mü.
tr. 10 9865, Geschäftsstelle Zentr. 15673.
Alle Postanstal den Postanstalten und Zeitun auch die Geschäftsstelle SW
Einzelne N
Tel.: Schriftleitung Zen 6
9 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits zeile 20 Mh., einer 3 gespaltenen Einheits zeile 35 Mu.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers.
Berlin Sñwl. 48. Wilhelmstraße Nr. 32.
Nr. 171. Reichstantgirotonto. Berlin, Freitag, den )
August, Abends. VPoftschectronto: Bertin 41821. 1922
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbez einschließlich des Portos ab
hlung oder vorherige Einsendung des Betrages gegeben.
r, n
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Bekanntmachung
stelle, betreffend leihweise neber— insbesondere über die Leih⸗ er die Preise der Säcke.
f. Grund des 5 4 der Verordnung über die Prei is Umlagegetreide aus der Ernte 192 wird bestimmt:
der Reichs getreide lassung von Säck Ernennungen 2c. gebühren und üb Exequaturerteilung.
Bekanntmachung zu dem Ges— Gold vom 21. Juli 1919.
Bekanntmachung, betreffend Genehmigung neuen Mischfutterart.
Bekanntmachung, betreffend die Ersatz Reichsbanknoten.
Bekanntmachung der Reichsgetreidestelle, Ueberlassung von Säcken, insbe und über die Preise der Säcke.
etz über die Zahlung der Zölle in (RGBl. S. 1
zur Herstellung einer § 1. Stellt der Verkäufer Säcke nur bis bon dem die Ware mit der Bahn oder z Verfügung, so darf hierfür eine Das gleiche gilt, wenn die Säcke b Mühle oder ein L
zur Verladestelle des Ortes, 1Wasser versandt wird, zur eihgebühr nicht berechnet werden. ei Lieferung mittels Fuhre an eine änger sofort ausgeschüttet und
leistung für beschädigte
betreffend leihweise
ĩ ‚ ö ö 1 agerhaus vom Empf sondere über die Leihgebühren
mit dem Gespann zurückgegeben werden. f für leihweise Ueberlassung der Säcke eine O0 M für den Doppelzentner, esen), Emer, Einkorn bis zu 3, — Werden die Säcke zurückgegeben, so kann der Verkäufer eine weitere Leihgebühr bis zu zentner und Tag verlangen. den Doppelzentner 6. — Az nicht über⸗ mitverfauft, so darf der Preis für den hält, nicht mehr als M betragen.
Im übrigen dar Leihgebühr bis zu 1,6 (Dinkel, F zentner berechnet werden. Wochen nach der Lieferung Ablauf der dritten W 6 Pfennig für jeden Doppel ebühr darf im ganzen für eigen Werden die Säcke Sack, der 75 kg oder mehr kleineren Sack nicht mehr als 53 nicht zurückgegeben, so Außerdem ist zu zahlen, die die gena
bei Hafer, Spelz 4M für den Doppel⸗
Preuszen. nicht binnen drei
Ernennungen und sonstige Personal veränderungen.
Genehmigung einer Aenderung in der Satzung des Verbandes öffentlicher Feuerversicherungsanstalten in Deutschland.
/ Amtliches.
Deutsches Reich. zum Konsul des Reichs in
60 4 und für den Werden Leihsäcke gilt der Höchstbetrag der Leibgebühr als ver— für den Verlust der Säcke ei
; ne Entschädigung unten Sackpreise nicht übersteigen darf.
5
er des Getreides dem Verkäufer Füll⸗ Zeit vom achten Tage des Verkäufers dem Tage der Rücklieferung Leih⸗
Bei der Berechnung der achttãgigen t der Säcke an der Empfangsftelle Die Rücklieferung gilt als an dem T an dem die Säcke an der zwischen dem Verk Ablieferung mangels einer solchen Vereinbarung
Stellt der Erwerb
Der Kaufmann Re mppis ist säcke zur Verfügung
Makassar (Celebes) ernannt worden. ? kann er für die
die Säcke an der Emp angekommen ebühren in Rechnung stellen.
Frist wird der Tag der Ankun nicht mitgerechnet.
Dem Kaiserlich
japanischen Konsul in Leipzig Selter ist namens des Reichs
das Exequatur erteilt worden. age erfolgt
äufer und Erwerber für Verladestelle des
Die Leihgebühr und Tag nicht serung kann die Leihgebühr vom Verkäufer binnen drei Wochen, nachdem sie an der Empfangsstelle des käufers angekommen sind, statt der Rücklieferung der Säcke gebühr 60 — 4 für jeden Sack, der 160 kg und 53, — Az für jeden kleineren S der Verkäufer eine ihm vom Err von mindestens einer Woche für die Rücklief
Bekanntmachung vereinbarten
zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gold vom 21. Juli 1919 (RGBl. S. 1361).
beträgt vom 9. bis einschließlich ftausendneunhundert) v.
darf den Betrag von 65 Pfennig je Doppelzentner
Das Goldzollaufgeld Für den Tag der Rücklie
15. August 1922 11 900 (el Berlin, den 3. August 1922.
Der Reichsminister der Finanzen. Y G: Zapf.
übersteigen. voll berechnet
so kann der Erwerber verfallenen Roggen oder Weizen ack verlangen, sofern verber schriftlich gestellte erung hat verstreichen lassen.
zurückgeliefert,
Bekanntmachung.
Auf Grund des 8 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch— futter vom 8. April 1920 (RGGBl. S. 491) — J.⸗Nr. IVI. M. 357 — die Mischfutterart genehmigt worder
Pferde⸗Flockenschrot.
12.030; Wasser,
12,70 0/0 Protein,
3,76 9½ Fett,
63, 23 Oo Stickstofffreie Extraktstoffe,
5,64 oso Rohfaser,
2, 64 0/0 Asche.
Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Haferschrot, Gerstenschrot, Name des Herstellers: Firma Heinrich Backhaus jun. in Ober⸗ hausen (Rhld.), Königstraße 24.
Berlin, den 2. August 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.
§ 3. g tritt mit dem 15. August 1922 in Kraft. Zeitpunkt tritt die Bekanntma
Diese Bekanntmachun Mit dem gleichen treidestelle vom 14. Dezember 1921, „Deutf r. 292, außer Kraft.
Berlin, den 3. August 1922.
Der Präsident ö. Reichsgetreidestelle.
ist am 1. August 192
Herstellung folgender chung der Reichs
cher Reichsanzeiger“
Bezeichnung: Nährstoffgehalt:
Preußen.
Ministerium des Innern.
Die von der 56. (außerordentlichen) öffentlicher
nach patentiertem Verfahren
Hauptversammlung Feuerversicherungs⸗ anstalten in Deutschland unterm 21. Mai 1922 beschlossene s 3 der Satzung wird hiermit ge⸗
Verbandes
Abänderung des nehmigt. Berlin, den 19. Juli 1922. Der Minister des Innern. Severing.
Zweiter Nachtrag zur Satzung des Verbandes öffentlicher Feuer- versicherungsanstalten in Deutschland. eschlossen von der 56. außerordentlichen GBeschless 24. Mai 1922 in Braunf
S 3 Ziffer 1 erhält als Absa „Neben der Rückversiche
Bekanntmachung,
betreffend die Ersatzleistung für beschädigte Reich sbanknoten.
Auf Grund des Gesetzes vom 2. Juli 1922 über die Ersatzleistung für beschädigte Reichsbanknoten RGBl. Teil H S. 683) bestimmen wir, daß für beschädigte Reichsbanknoten über 500 M6 mit dem Ausgabedatum vom 7. Juli 192 unter den Voraussetzungen des 54 14. März 1855 (RGBl. S. 177) 6 . e folgt, wenn Wasserzeichen, Faserstreifen und Nummer in deutlich erkennbarem Zustande auf dem vorgelegten Teile enthalten sind.
Berlin, den 4. August 1922.
Reichs bank Direktorium. v. Grimm. Seiffert.
Hauptversammlung am
2 folgende Bestimmung: rung bietet der Verband den öffentlichen Feuerversicherungsanstalten, um ihnen die Auf— bringung ungewöhnlicher Entschädigungen zu erleichtern, ihrer Feblbeträge und Ueberschüsse gemäß auptversammlung festgesetzten Grundsaͤtzen. § Z Ziffer 2 erhält in der ersten Zeile hinter dem Worte Rückversicherung! folgende Einschaltung: sowie Ausgleichs möglichkeit“.
Abs. ? des Bankgesetzes vom 7) Ersatzleistung nur dann er⸗
einen Ausglei den von der
von Glasenapp. Kauffmann.
Bernhard.
Ministerium für Landwirtschaft, Dom nen und Forsten. Der. Regierungsobersekretär Heine in Potsdam ift zum Ministerialsekretär im Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten ernannt worden.
Ministerium für Volkswohlfahrt.
Beim Ministerium für Volkswohlfahrt ist der Regierungs⸗ . a. B. Dobbert zum Ministerialsekretär ernannt worden.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. Der Professor Dr. Schröder in Rostock ist zum ordent⸗ lichen Professor in der medizinischen Fakultät der Universität zu Kiel ernannt worden.
Bekanntmachung.
Dem Produftenhändler Johannes Flüg ge hier, Stöbers⸗ gang Nr. 11, haben wir heute auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 3. Sep⸗ ö. 1915 den Trödel⸗ und Produkten handel unter
agt.
Harburg, den 26. Juli 192.
Die Polizeidirektion. Tile mann.
amen e e e me e ee men ee meu ee m mm., Nichtamtliches.
Handel und Gewerbe.
— Nach einer Uebersicht des Hauptwagenamts (Eisenbahn⸗ zentralamt) in Berlin über die Wa gengestellung für Kohle, Koks und Briketts in Einheiten zu 10 t für die Zeit vom L bis 15. Juli 1922 wurden in den Steinkohlenbezirken Ruhr, Aachen, Saarhezirk, Hannover, Oberschlefien, Niederschlesien. Sächsischer Bezirk, Münster (521 bezw. I914* in Klammern) in 13 (3) Tagen gestellt: 365 545 (4 306077 bezw. — 274066) Wagen, nicht rechteitig 3647 gegen 20 573 im Jahre 1921 und 12 Wagen im Jahre 1914. Im gleichen Zeitraum wurden in den Braun⸗ kohlenbezirken Halle, Magdeburg, Erfurt, Cassel, Hannover, Sächsischer Bezirk, Rheinischer Bezirk, Osten, Breslau, München, Frankfurt a. M. in 13 (13) Tagen gestellt: 203 820 (4 27 9h0, bezw. 76 786). Nicht rechtzeitig gestellt wurden 3317 gegen 283 im Jahre 1921 und kein Wagen im Jahre 1914.
— Die Bank für Textilindu trie Aktiengesell⸗ schafftt in Berlin verteilt laut Meldung des We. fär 1921 aus 68 (im Vorjahr 243) Millionen 12 vH Dividende auf 25 000 000. 4 Stammaktien (“. V. 8 vH auf 13) und 5 vH auf die nen geschaffenen 25 000 000 MS Vorzugsaktien. Den offenen Rücklagen werden zu⸗ sammen 4750 900 A zugewiesen. Wie verlautet, soll der für den 12. August einberufenen Generalversammlung eine Erweiterung des Aufsichtsrats der Bank vorgeschlagen werden.
— Unter Abänderung der Firma in Vereinigte Jute⸗ Spinnereien C Webereien Aktiengefellschaft in Hamburg wird laut Meldung des WB. de,, Norddeutsche Jute⸗Spinnerei C Webersi, Ham gans, im Wege der Fusfion die Jute⸗Spinnerei C Weterei DVamburg⸗Harburg in Hamburg, die Süddeu tsche Jute⸗ industrie Mannheim Waldhof, die Jutespinnerei K Weberei Berlin⸗Bautzen Aftiengesellschaft in Bautzen und die Westdeutsche Jute Spinnerei & Weberei in Bluel über- nehmen. Das Kapital der Norddeutschen Jute⸗Spinnerei & Weberei von zurzeit 10 900 0909 S wird auf 60 605 009 8 erhöht. Zum Umtausch der Aktien der erwähnten vier Ge⸗ sellschaften werden ca. 26 500 000 4 benötigt. Es ist in Aussicht genommen, den Nest zum Erwerb von weiteren Anlagen sowie für die Uebernahme von Werten und Interessen zu verwenden, die in die „Vereinigte Jute Spinnereien & Webereien Aktiengesell⸗ schaft' übergehen zu lassen erstrebt wird. Hierdurch sollen die Be⸗ ziehungen, insbesondere auf dem Gebiete des Absatzes, eine besondere Fundierung finden. Nom. 2 506 9009 4 Aktien sollen den alten Aktio⸗ nären der Norddeutschen Jute⸗Spinnerei C Weberei im Verhältnis von : 4 zu 2090 vy angeboten werden. Der Aufsichtsrat der Nord⸗ deutschen Jute⸗Spinneret C Weberei besteht 3. Zt. aus den Herren: Chs,. Lavy jr, Hamburg, Direktor Ferdinand Lincke (Commerz &
rivathank, gn nf, Geh. Kommerzienrat Hermann Rinkel,
KWndeshut, H. Rebertson. Hamburg, Mar M. Warburg, Hamburg,
Generaldirektor C. Weißenste nn, Wien. Es sossen neu in ihn ein⸗ treten die Herren: Dr. August Weber, Berlin, ommerzienrat Theodor Tan Berlin, Bankdigettor G. H. Raemmerer, Hamburg, Sustihat Dr. Katzenellenhogen, Frankfurt a. M., Joseph Blumen lein, Be
Alfred Blumensteln, Berlin. Die Norddeutsche Jute⸗Cpinncre