Sang erhansen. 49050 Im Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 19 eingetragenen Beamten und Wirtschaftsverein für Sanger⸗ hausen und Uingegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ 26 in Saugerhausen, eingetragen:

er Geschäftsanfeil ist auf 156 4 er⸗ höht worden.

Sangsrhausen, den 3. Juli 1922.

Das Amtsgericht.

Say da, Erzgeb. 48443) Auf Blatt 13 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, die Landwirtschaftsbank, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Neuhausen, Bez. Dresden, betreffend, ist heute ein⸗ getragen worden, daß Johannes Reinhard Zosel in Neuhausen Mitglied des Vor— stands ist. Amtsgericht Sayda, den 18. Juli 1922.

Schönan, HKatzbach. 48444

Im Genossenschaftsregister wurde bei dem Konsumwerein Selbsthilfe für Nenkirch und Umgegend e. G. m. b. S. am 13. Juli 1922 eingetragen: Der Betriebsingenieur Franz Gysler und der Maurer Paul Geisler, Neukirch, sind gus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle Eisenbahnassistent Fritz Stahn und Zementarbeiter Franz Klenner, Neu— kürch, getreten.

Amtsgericht Schönau⸗atzbach.

Schön ans e. 48445 Im Genossenschaftsregister ist bei der Spar- und Darlehnskasse einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Saftpflicht zu Groß Kotten eingetragen, daß die Bekanntmachungen der Genossenschaft fortan im Genossen— schaftsblatt Posen⸗Westpreußen“ erfolgen. Schönlanke, den 19. Juni 1922. ; Das Amtsgericht.

Sch v eli ndnitꝝ. 48446

Im Genhssenschaftsregister ist heute bei Nr. 13 (Spar- und Darlehnskasse E. G. m. u. S. in Hohgiersdors) eingetragen: Die Generalversammlung vom 18. Juni 1922 hat die Neu fassung des Statuts nach Maßgabe des von dem eichsverbande der Deutschen landwirt⸗ schaftlichen Genossenschaften entworfenen Normalstatuts beschlossen. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar— und Darlehnskasse zur Pflege des Geld— und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinns. Die von der Genossen— schaft ausgehenden öffentlichen Bekannt— machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor— standsmitgliedern. Sie sind in der Schlesischen landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftszeitung in Breslau aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten General— versammlung, in welcher ein anderes Ver— öffentlichungsblatt zu bestimmen ist, der Deutsche Reichsanzeiger.

Schweidnitz, den 14. Juli 1922.

; Das Amtsgericht.

Se hwetziungen. 48447

Genossenschaftsregistereintrag zu S. 3. 24 — Kon sumverein Altlußheim e. G. m. b. SH. in Altlußheim —: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. Mai 1922 wurde das Statut ge— ändert, und zwar 5 33 über Erhöhung des Geschäftsanteils und damit die Haft— jumme auf 600 AM sowie § 37 dahin: das Geschästsjahr beginnt am 1. Juli und endet am 30. Juni.

Schwetzingen, den 15. Juli 1922.

Das Amtsgericht. 2.

Sieg bur. 4184418

In das Genossenschaftsregister ist am 17. Juli 1922 bei der Rohstoff⸗ und Werkgenofsenschaft der Schmiede und Wagenbauer für den Siegkreis, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Siegburg, eingetragen: Die Genossenschaft ift durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. Juni 1922 aufgelöst. Die Ver⸗ tretungsbefugnis des Vorstands ist beendet. Die Firma ist erloschen.

Amtsgericht Siegburg.

Sommeherg, S. -Meim. 49051]

In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 45 bei der Gemeinnützigen Siedelungs⸗Genossenschaft, e. G. m. b. Sp. in Sberlind, eingetragen worden: Durch Beschluß der Genera lversammlungen vom 2. und 15. Juni 1922 wurde die Genossenschaft aufgelöst.

Liquidatoren sind die bisherigen Vor⸗ standsmitglieder. Sonneberg, den 5. Juli 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung J.

Sonneberg, S.-Meim. 49052

In das Genossenschastsregister ist unter Vr. 50 bei der Firma Vereinigte Fabrikanten und Haunsgewerbe⸗ treibende der Spielwaren und Puppen⸗Industrie, e. G. m. b. S. in Sonneberg, heute eingetragen worden:

In der Generalversammlung vom 2. Juli

1922 ist die Auflösung der Genossenschaft beschlossen worden. Liquidatoren sind: . Hermann Sommerwerk, b) Albert Vieweg, e) Ernst Siegel, in Sonneberg. Sonneberg, den 7. Juli 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung J.

Spaichingen. 49053 Im Genossenschaftsregister Band II Bl. 66 ist heute bei dem Darlehens⸗ kassenverein Schörzingen einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Schörzingen 3 r er. spers n der eneralpersammlung vom 11. Juli 1922 wurde an Er che des zurückgetretenen Fran; Paver Hauschel Gemeinderats in Schörzingen, der Jofef

fen in Schörzingen zum Vereinsvor⸗ teher gewählt. Spaichingen, den 21. Juli 1922. Amte gericht Spaichingen. Obersekretär Schmid.

Stadtilm. 49054

Zu Nr. 26 des hiesigen Genossenschafts⸗ registers ist heute bei dem Göffelborner Spar ⸗ und Darlehnskaffenverein e. G. m. u. S. in Gösselborn eingetragen worden:

An Stelle von Oskar Menger in Paulinzella ist der Landwirt Guido Apel in Gösselborn zum Vorstandsmitglied be⸗ stellt worden.

Sta dtilm, den 29. Juni 1922.

Thüringisches Amtsgericht.

Stendal. 49055 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 49 eingetragenen „Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Klein ⸗Schwechten und Üüm⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Klein Schwechten eingetragen. Die Haft⸗ summe ist auf 6000 A erhöht. Stendal, den 18. Juli 1922. Das Amtsgericht.

Stran hing. Genossenschaftsregister. „Spar und Darlehenskassen⸗

verein Holztraubach, Post Pfaffen⸗

berg, e. G. m. u. S.“, Sitz Holz— traubach. Neubestelltes Vorstandsmit⸗ glied: Hasenecker, Albert, in Holztraubach.

2. „Sandelsgesellschaft der Kolo⸗ nialwarenhändler, e. G. m. b. S.“

48419

Sitz Straubing. Gregor, Franz Xaver, aus dem Vorstand ausgeschleden; neu— bestelltes Vorstandsmitglied: Raith, Karl, in Straubing. In der Generalversamm— lung vom 3. März 1922 wurde die Ab— änderung des Statuts dahin beschlossen, daß die Veröffentlichungen der Genofsen⸗ schaft nur mehr im Straubinger Tagblatt erfolgen. Straubing, den 19. Juli 1922. Das Amtsgericht.

Sni. 49056

Bei der unter Nr. 17 des Genossen⸗ schaftsregisters eingetragenen Genossen⸗ schaft „Consumverein“, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Goldlauter, ist heute einge⸗ tragen worden: Die Genossenschaft ist vom 1. Juli 1922 ab aufgelöst. Die bis⸗ herigen Vorstandsmitglieder Christian Weiß, Hermann Weiß und Emil Schübel sind als Liguidatoren bestellt.

Amtsgericht Suhl, den 10. Juli 1922.

Sun. 4905) Bei der unter Nr. 22 des Genossen⸗ schaftsregisters eingetragenen Genossen—⸗ schaft Consumvoerein Selbsthilfe, e. G. m. b. SH. in Heinrirhs, ist heute ein—⸗ getragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. Juni 1922 sind die 85 10 Abs. 1 und 33 des Statuts geändert, und zwar 5 33 dahin, daß der Geschäftsanteil 600 4A beträgt. Die Haft⸗ summe beträgt daher ebenfalls 600 .. An Stelle von Max Heß und Louis Keßler sind die Herren Adolf Heller und August Ansorg zu Vorstandsmitgliedern gewählt worden. Amtsgericht Suhl, den 17. Juli 1922.

Sulz, Vecktar. 48450 Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Darlehenskassenverein Dürrenmettstetten e. G. m. n. H. in Dürrenmettstetten eingetragen:

In der Generalversammlung vom 1. Mai 1922 wurde a) an Stelle des verst. Vor⸗ standsmitglieds Jakob Huß, Gemeinderats in Dürrenmettstetten der Bauer Jakob Schmid in Dürrenmettstetten als Vor⸗ standsmitglied gewählt, b) der Geschäfts⸗ anteil von 1090 4A auf 200 4 erhöht.

Den 18. Juli 1922.

Amtsgericht Sulz a. N. Obersekretär Hahn.

TrTannusteim. Genossenschaftsregister.

Firma Darlehenskassen verein Ober⸗ & Niederaudorf G. G. m. u. S. geändert in: „Volksbank Oberaudorf E. G. m. u. S.“

Traunstein, den 12. Juli 1922.

Das Registergericht.

Trebnitz, Schles. 48451 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei. Nr. 40, Elektrizitätsgenossenschaft Brietzen E. G. m. b. H., eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Wilhelm Lachmann ist Gutsbesitzer Richard Lach- mann, HBrietzen, in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Trebnitz, 17. Juli 1932.

Trier. (48452 In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 8,6 betreffend die Molkerei⸗Genossen⸗ schaft. eingetragene Genossenschaft mit beschr. Haftpflicht in Becond, heute folgendes eingetragen worden:

Der Schuhmacher Josef Zimmer, Schuhmacher in Becond, ist dus dem Vorstand ausgeschieden. Der Ackerer und Winzer Georg Alten in Becond ist in den Vorstand gewählt.

Trier, den 13. Juli 1922.

Das Amtsgericht. 12.

Trier. 48453

In das Genossenschaftsregister ist heute bei, der Genossenschaft „Katholischer Bürgerverein Conz e. G. m. b. H. mit Handel und Wirtschaftsbetrieb“ 6 127 des Genossenschaftsregisters) olgendes eingetragen worden:

Wilhelm Pirsch ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Zug⸗ führer Mathias Konz in den Vorftand gewählt.“

Trier, den 15. Juli 1922.

Das Amtsgericht. 12.

lagoss)

schaft mit befchranrter Haftpflicht,

Veberlingen. 49059 In das Genossenschaftsregister Band 1 wurde heute unter O.-8. 14 eingetragen die Firma Landwirtschaftliche Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft Taisers⸗ dorf, Amt Ueberlingen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Taisersdorf. Gegenstand des Unternehmens: Gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchestoffen und Gegenstãnden des landwirtschaftlichen Betriebs sowie gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse. Die Haftsumme be⸗ trägt tausend Mark für jeden Geschäfts⸗ anteil, die höchste Zahl der Geschäfts— anteile fünf. Vorstandsmitglieder sind: Friedrich Willibald, Landwirt, Gebhard Allweyer, Landwirt, Eugen Fitz, Land⸗ wirt, Fidel Haid, Landwirt, alle in Taisersdorf. Das Statut datiert vom 2. April 1922. Die Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Badischen landwirischaftlichen Ge⸗ nossenschaftsblatt zu Karlsruhe. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft er folgt durch zwei Vor⸗ standsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firina der Genossenschast ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht der Genossenliste ist jedem gestattet. Ueberlingen, den 18. Juli 1922. Badisches Amtsgericht.

Unrnuhstadt. 49060

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 31 als neue Genossenschaft ein⸗ getragen: Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht zu Lupitze. Die Genossenschaft befaßt sich mit dem Betrieb einer Spar- und Darlehnskasse, der Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs, der Förderung des Sparsinns, dem gemein schastlichen Bezug und Absatz, landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel und Produkte. Die Mitglieder haften unbeschränkt. Zum Vorstand gehören: Mühlenbesitzer Roman Semmler in Lupitze, Besitzer Josef Heinze in Lupitze, Besitzer Heinrich Messing in

upitze.

Die Satzung der Genossenschaft datiert vom 21. Juni 1922. Bekanntmachungen erfolgen im Genossenschaftsblatt für Posen und Westpreußen. Willenserklärungen und Zeichnung der Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift bei⸗ fügen. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist innerhaib der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Amtsgericht Unruhstadt, 10. Juli 1922.

Wangen. 48458

In unser Genossenschaftsregister Nr. 16, landwirtschaftliche Maschinenge⸗ noffenschaft e. G. m. u. S. Tempel⸗ feld, Kr. Ohlau, ist eingetragen worden:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. Juni! 6. Juli 1922 aufgelöst.

Liquidatoren sind die ehemaligen Vor— standsmitglieder Stellenbesitzer Alois Kiefer und Gutsbesitzer Josef Elster in Tempel⸗ feld.

Wansen, den 11. Juli 1922.

Das Amtsgericht.

Weiden. 48454

In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „Dampfdreschmaschinen⸗ genossenschaft Lohma⸗Spielhof⸗ Dagendorf, e. G. m. b. S.“, Sitz Spielhof. Durch Generalversammlungs— beschluß vom 16. März 1922 wurde die Genossenschaft ab 1. Juli 1922 aufgelöst. Liquidatoren sind die bisherigen Vor— standsmitglieder Baptist Bergler, Spiel⸗ hof, Josef Lang, Spielhof, und Wenzl Wolf, Hagendorf.

Weiden i. Opf., den 20. Juli 192.

Das Amtggericht.

Weimar. 48455 In unser Genossenschaftsregister Bd. J Nr. 21 ist bei dem Haushaltsverein zu Weimar, e. G. m. b. H. in Wei⸗ mar heute eingetragen worden: Durch Beschluß der Mitgliederversammlung vom 10. Juli 1922 sind die S§ 44, 47 und 50 der Satzungen geändert worden. Auf den die Aenderungen enthaltenden Beschluß wird Bezug genommen. Die Haftsumme ist auf 590 „S festgesetzt. Bie höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt 16. Weimar, den 15. Juli 1923. Thüringisches Amtsgericht. 4b.

Weimar. 48456

In unser Genossenschaftsregister Bd. 1 Vr. . 1 ist bei dem Konsumverein Weimar e. G. m. b. S. in Weimar heute eingetragen worden: Ver Geschäftz— führer Arthur Müller hier ist mit dem 30. Juni 1922 aus dem Vorstand aus— geschieden.

Weimar, den 17. Juli 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 4b.

Wiesbaden. 48457

In unser Genossenschaftsregister Nr. 93 wurde heute bei der Genossenschaft „Ein⸗ kaufseentrale Wiesbadener Fuhr werksbesitzer, eingetragene Genossen⸗

mit dem Sitze in Wiesbaden eingetragen, daß das Statut durch Beschluß der General versammlung vom 26. Januar 1922 geändert ist. Die Haftsumme ist auf 10 000 4A erhöht.

Wiesbaden, den 13. Juli 1922. Das Amtsgericht. Abteilung J. Wünschelbrurg. 484 59

In unser Genossenschaftsregister ist bel

mit unbeschränkter Haftpflicht in Passendorf, heute eingetragen worden; Der stagtliche Förster Fritz Kammer ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Hausbesitzer und Ge— meindeschreiber Emil Hartwig in den Vor⸗ stand gewählt.

Wünschelburg, den 19. Juli 1922.

Das Amtsgericht.

Zenlenroda. 48460 In unser Genossenschaftsregister unter Nr. 3, den Wirtschaftsverein Benns⸗ grün, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Berns⸗ grün betreffend, ist heute eingetragen worden, daß die Haftsumme auf 300 erhöht worden und das Statut in den S§ 4. 5 und 22 geändert worden ist.

Zeulenroda, den 17. Juli 1922.

Thüringisches Amtsgericht.

9) Mmerregmier

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.,

Altona, EIbe. 52651] In das hiesige Musterregister ist ein— getragen worden:

Nr. 477. HSolsatia⸗Werke, Nen⸗ manns Holzbearbeitungs⸗Fabriken, Tommanditgesellschaft auf Aktien in Altona⸗Ottensen. Ein verstegelter Um= schlag, enthaltend drei Abbildungen von Nöbelmodelien = Sxeisezimmereinrichtung Dresden Fabriknummer 180, ver⸗ siegelt. plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, anemeldet am 5. Juli 1922, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.

Nr. 478. Hugo Seidler, Bild- hauer — Fachmann in Friedhofs⸗ kunst —, Altona. Holstenstraße 225. Ein Entwurf. für einen Grabstein, unversiegelt, Geschäfts nummer 1, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Fahre, an⸗ gemeldet am 17. Juli 1922, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.

Amtsgericht Altona. Abteilung 6.

h 2652)

Grimma. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 146. Firma Alexander Schumann in Zweenfurth, 11 Muster, Nr. 18— 28, zum Bedrucken von Wachsluch, in ver— siegeltem Paket, Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummer A. S. 11 1922, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. Juli 1922, Vormittags g Uhr. Amtsgericht Grimma, den 26. Juli 1922.

Ludwigshafen, NRheim. 52653!

In das Musterregister ist eingetragen; Nr. 269. Firma Deutsche Metall werke Artiengesellschaft in Neustadt a. H., ein verssegelter Briefumschlag mit vier Flächenmustern für Tortenplatten, Geschäftsnummern 1519, 1511, 15123, 1513. Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 19. Juli 1922, Vormittags 10 Uhr.

Ludwigshafen a. Rh., 20. Juli 1922.

Das Amtsgericht — Registergericht.

Sayda, Erzgeb. 52654 In das hiesige Musterregister ist ein- getragen worden: Nr. 273. Firma S. G. Langer in Seiffen; a) zerleg⸗ bare Arche in der Zündholzschachtel, b) zerlegbare Mühle in der Zündholz⸗ schachtel, offen, Geschäftsnummer zu a) 283, zu b) 281, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 19. Juli 1922, Vormittags 8 Uhr 40 Minuten. Amtsgericht Sayda, den 31. Juli 1922.

Velbert, Rheinl. 2655

In unser Musterregister ist heute unter Nr. 184 folgendes eins etragen worden:

Firma Wilhelm Engfifeld, Aktien⸗ gesellschaft in Heiligenhaus, ver— siegelter Briefumschlag, enthaltend Zeich— nungen von Türdrücker 91g — 923, Lang— schild 4192. Olive 5085, Rosette 1231, Griff 1232, Briefschild 632, Knopf 1510, Fensterschließer 3333, Basquill 6156, Treibriegel 6157, Hängeruder 61658, plastische Erzeugnisse, angemeldet am 13. Juli 1922. Vormittags 10 Uhr 25 Minuten, Schutzfrist fünf Jahre.

Velbert, den 28. Juli 1922.

Das Amtsgericht.

11) Konkurse.

Schönebeck, Elbe. 52646 Ueber das Vermögen der Mittel dentschen Holz⸗ und Fastagen⸗In⸗ dustrie, G. m. b. S., Schönebeck a. E., wird heute, am 1. August 1922, Vor⸗ mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren er— öffnet, da ihre Ueberschuldung dargetan ist. Der Kaufmann August Luther in Schönebeck wird zum Konkursverwalter er— ernannt. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis. zum 30. September 1922. ersse Gläubigerversammlung am 24. Uugust 1922, Vormittags 11 uhr, Prüfungs⸗ termin am 26. Oktober 1922, Vor⸗ mittags 11 uhr. Konkursforderungen sind bis zum 30. September 1922 beim hiesigen Amtsgericht anzumelden. Schönebeck a. G., den 1. August 1922. Das Amtsgericht.

*

H2658] Kad Eramstedt. Holstein.

Das Konkursverfahren über das Ver⸗— mögen des am 28. April 1922 verstorbenen Privatiers Heinrich Specht in Bad Bram stedt wird eingestellt, da eine den

nicht vorhanden ist.

Nr. , Shar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft

Das Amtsgericht.

Kosten des Verfahrens entsprechende Maffe S

667]

er⸗

Leiprig. loꝛ Das Konkursverfahren über das mögen des Tayezierermeisters Paul Mieth in Leipzig Stö n teritz, Dher⸗ dorfstraße 27. Inhabers eines Polstermöbel⸗ warengeschäfts unter der im Handels. register nicht eingetragenen Firma Paul Mieth daselbst, wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermin vom 2. Mai 1922 angenommene ö. vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 2. Mai 1922 bestätigt worden ist. Leipzig, den 22. Juli 1922. Das Amtsgericht. Abt. II AI.

Löban, Sachsen. lõ2 648] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schlossermeisters Grosse in Cunewalde (Sachsen) soll mit Genehmigung des Gläubigerausschusses die Bezahlung der bevorrechtigten Gläubiger und eine Abschlagsverteilung an die nicht⸗ bevorrechtigten stattfinden. Nach dem auf der Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Neusalza, Spremberg, ausliegenden Ver- zeichnisse sind 22 838, 10 4 bevorrechtigte und 883 410,1 nichtbevorrechtigte orderungen zu berücksichtigen. Der ver⸗ ügbare Massebestand beträgt 711 246,10. 4. Löbau, den 31. Juli 1922. Rechtsanwalt Brückner, Konkursverwalter.

Wattenscheid. IH2649 Das Konkursversahren über das Ver⸗ mögen der Firma Fritz Oettingshausen & Co. G. m. b. S. in Wattenscheid wird wegen Mangels an Masse auf An—= ordnung des Gerichts hierdurch eingestellt. Wattenscheid, den 27. Juli 1922. Das Amtsgericht.

Wilhelmshaven. 52650 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Müller & Randig, hier, wird, nachdem der im Vergleichs—⸗ termin vom 11. Juli 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Be⸗ schluß vom selben Tage bestätigt ist, hier⸗ durch aufgehoben. Wilhelmshaven, den 29. Juli 1922. Das Amtsgericht.

12) Tarif⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.

52659 Dentsche Eisenbahn⸗Personen⸗ und

Gepäcktarife, Teile Lund II.

Mit Gültigkeit vom 1. Oktober 1922 werden bei den deutschen Eisenbahnen die Personenfahrpreise und Gepäckfrachtsätze erhöht. Die Erhöhung beträgt im Per sonenverkehr im allgemeinen 56 vo. Im Gepäckverkehr wird der bisherige Einheits⸗ satz von 36 für 10 Kg und 1 km auf 10 3 erhöht. Die Mindestfracht beträgt künftig 10 4. Die Erhöhungen werden durch Ausgabe neuer Tarife oder durch Nachträge zu den bestehenden Tarifen oder im Verfügungswege durchgeführt. Nähere Auskunft erteilt unser Verkehrsbüro.

Berlin, den 26. Juli 1922.

. Eisenbahndirektion,

namens der beteiligten Verwaltungen.

52656 Gemeinsames Deutsches Ausnahme tarifheft Tfv 200 C II.

Ausnahmetarif 20 für Sand und Ton außer Kraft. Das alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhungen gründet sich auf die vor— übergehende Aenderung des S6 der E. V. -O.

Auskunft geben die beteiligten Güter— abfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier. Bahnhof Alexanderplatz.

Berlin, den 31. Juli 1972.

Reichsbahndirektion.

52657] Deutscher Eisenbahn⸗Gütertarif, Teil 1A (Tfv. La).

Mit Wirkung vom 1. Oktober 1922 werden die bisherigen, für die Kriegs und Uebergangszeit getroffenen erleichterten Bestimmungen, betr. die Bedeckung leicht feuerfangender Güter auf Torfstreu und Torfmull, beschränkt, im übrigen aber aufgehoben. Die Fußanmerkung *) zu Ziffer 10 der Anlage N erhält demzufolge solgende Fassung: „Bis auf weiteres werden Torfstreu und Torfmull auch un bedeckt befördert.“

Die Aenderung der Augführungsbestim⸗ mung ist gemäß 82? G-V.- O. genehmigt, ebenso die verkürzte Veröffentlichungsfrist gemäß der vorübergehenden Aenderung de S 6a. 4. O. (RGBlI. 1914. S. 455).

Berlin, den 1. August 1922.

Reichsbahn direktion, als geschäftsführende Verwaltung.

52660 2 Safenordnung für die umschlagstelle ⸗ Cysel Hafen.

Die durch Nachtrag 6, gültig vom 1. Juli d. J., festgesetzten Umschlags⸗ gebühren sätze unter l, II und 1V werden dom 16 August d. J ab um 40 vH unter Aufrundung auf volle Mark erhöht. Ein besonderer Nachtrag wird nicht heraus gegeben. Die Inkraftsetzung der Erhöhung mit ,, sSfrist gründet sich auf die vorübergehende Aenderung der 216 nverkehrsordnung (RGBl. 1914 Oppeln, den 31. Juli 1922.

Bad Bramstedt, den 28. Juli ö

Reichs bahndirektion.

Mit dem 1. September 1922 tritt der

Der Bezugspreis beträ Alle Postanstalten nehmen den Postanstalten und Zeitungsvertrieben auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhel Einzelne Nummern ko sten Tel.: Schriftleitung Zentr. 6

Bestellung an;

5 Mn.

gt vierteljährlich 219 Mh.

für Berlin außer für Selbstabholer mstraße Nr. 32.

10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

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9

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und Staats anzeigers mstraße Nr. 32.

Ginzelnummern oder einzelne Bei

. Berlin, Sonnabend, den 5. Au

lagen werden nur gege

einschließlich des Portos

n Barbezahl

gust, Abends.

Poftscheckkonto: Bertin 41 S821.

1922

ung oder vorherige Einsendung abgegeben.

des Betrages

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

Mitteilung, betreffend den Empfang des bevollmächtigten Ver— der Russischen Sozialistischen Föderativen Republik

treters durch den Reichspräsidenten. Ernennungen c. Entscheidungen der Filmprüfstelle in 27. Juli bis einschließlich Bekanntmachung, betreffend die ab J.

Ergänzungsverordnung

auf Grund des ausgeschiedenen Gebieten

500 A.

Bekanntmachung, betreffend Errichtung einer Reichsbankneben—

stelle in Nürnberg.

zur Verordnun

Berlin in

J. August 1922. — ᷓ August 1922 maßgebenden Vergleichswerte bei der Versteuerung Y

g von Auslandskohlen.

der Zeit vom

g vom 3. Sept 1921 über die steuerkiche He n n der n , . Friedensvertrages aus dem De und im Saargebiet. Bekanntmachung, betreffend Ausgabe neuer Reichsbanknoten zu

utschen Reiche

2

Gesetz zur Regelung Bekanntmachung de zu Wohlfahrtszwe Anzeige, betreffend d Gesetzsammlung.

Der Reichspräsi treter (Botschafter) Sowjet⸗Republik Nik Beglaubigungsschreib

Anzeigen, betreffend A

Ernennungen und sonstige P

Preußen.

reff usgabe der Nummern 56 gesetzblatts Teil 1 und der Nummer 19 Teil II.

Personalveränderungen. der Grenzen von Bergwerks

r in der Woche vom 23.

cken genehmigten öffentliche

des Reicht⸗

feldern. bis 29. Juli n Sammlungen.

ie Ausgabe der Nummer 30 der Preußischen

Amtliches.

Deutsches Reich.

dent hat heute den B der Russischen Sozial

evollmächtigten Ver⸗ istischen Föderativen

olai Krest ins ki zur Entgegennahme seines

ens empfangen.

.Bei dem Empfange seiner Eigenschaft als X

war der Reichskanzler Dr. eiter des Auswärtigen Amts zugegen.

Wirth in

Der Oberregierungsrat Dr. Karbe ist zum Mitglied des Reichs versorgungsgerichts bestellt worden.

Die Oberzollinspektoren Ziehl in Stettin

Königsberg i. Pr. sind zu Zoͤllräten an ihren

nannt worden.

und Brix in Standorten er⸗

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Dem Generalkonsul der Republik Oesterreich in Hamburg,

Legationsrat J.

Klasse

Seidle

Gesandten und bevollmächtigten

Dem tschecho⸗slowakischen

Seba ist namens des Reichs das Exequatur

Ee ist. der Titel eines a. 0. Ministers verliehen worden.

Generalkonsul in Hamburg erteilt worden.

Entscheidungen der Filmpr

Ursprungsfirma

Antragsteller

Ursprungs⸗

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Datum der Ent⸗ scheidung

Prüfnummer

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intel in Berlin in der Zeit vom 27. Juli bis einschließlich J. August

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1922.

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Erneut zu⸗ gelassen nach Beschwerde oder Widerruf

Bemerkungen

Die Dame und ihr Friseur. .... Die Abenteuer des Kapitän Lincoln?

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Teil: Die Wasser * 2 12 . EL 9 2 8 Leidensweg einer

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1 Das verkaufte Herz... Praschnas Geheimnis ö Nero .

Im Glutrausch der Sinns?

Hoffnung auf Segen.... .....

Vachtspuk im Schuhwarenladen .... Serien⸗Reklamefilm Nr. 2 . Wa, das haben die Englein so gerne .. Die schöne Galathee. Ein alles Spiei

im neuen Gewande K Die Fabrikation der Tinte j

2 2

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