teen Wesermũhlen⸗Aktiengesellschaft, Hameln.
Bekanntmachung.
Die Generalversammlling der Weser⸗ mühlen⸗Aktiengesellschaft vom 15. Juli 12 hat die Erhöhung des Grund⸗ tap itals von acht Millionen Mark auf 18 Millionen Mark durch, Ausgabe von 10000 Stück Inhaberaktien zu je 1000 A, dividendenberechtigt für das laufende Geschäftsjahr 1922/23, be⸗ schlossen. Das Bezugsrecht der Aktionäre . jungen Aktien ist ausgeschlossen worden.
Im Auftrage der Wesermühlen⸗Aktien
gesellschaft bieten wir hiermit den Aktio⸗ nären der Gesellschaft die von uns über⸗ nommenen neuen Aktien unter folgenden Bedingungen zum Bezuge an:
1. Auf je eine alte Aktie kann eine neue zum Kurse von 135 zinsfrei bezogen werden. Spätestens am letzten Tage der Bezugsfrist sind auf die bezogenen neuen Aktien der Nennbetrag mit 100 0½ und für Aufgeld und Kosten der Begebung 35 o, zusammen 135 60 — 1350 Æ für jede Aktie einzuzahlen. Mit der Ein⸗ zahlung ist der Schlußnotenstempel zu entrichten.
2. Die Ausübung des Bezugsrechts auf die Aktien muß bei Vermeidung des Ausschlusses in der Zeit vom 190. bis 30. August 1922 einschließlich er⸗ folgen, und zwar bei der Bankabteilung der Getreide⸗Commission Attien⸗ gesellschaft in Düfseldorf., Bismarck⸗ straße 441465, oder bei der Direktion der Wesermühlen⸗Aktiengesellschaft in Sameln a. d. Weser. Sie erfolgt provisionsfrei, sofern die Aktien am Schalter während der üblichen Geschäfts⸗ stunden eingereicht werden.
3. Die Aktien, für welche das Bezugs⸗ recht geltend gemacht wird, sind ohne Ge⸗ winnanteil⸗ und Erneuerungsschein mit entsprechendem Antrag nebst doppeltem Nummernverzeichnis einzureichen. Die Mäntel der alten Aktien werden ab⸗— gestempelt und alsbald zurückgegeben.
4. Die Aushändigung der neuen Aktien erfolgt nach Fertigstellung bei den Zeich⸗ nungsstellen. Die Vermittlung des An⸗ und Verkaufs von Bezugsrechten über— nehmen die Anmeldestellen.
Düsseldorf, im Juli 1922.
J. A. des Kousortiums:
Getreide ⸗Commission Aktien
gesellschaft.
oo? 7] Spinnerei Aktiengesellschast bormals Joh. Friedr. Klauser zu M.⸗Gladbach.
Die außerordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre unserer Gesellschaft am 15. Juli d. J. hat u. a4. beschlossen, das Grundkapital durch Ausgabe von Stück 3200 auf den Inhaber lautenden neuen Stammaktien über je 4 1000 mit voller Gewinnanteilberechtigung für das Ge⸗ schäftsjahr 19227 zu erhöhen. Das gesetz⸗ liche Bezugsrecht der Aktionäre ist aus⸗ geschlossen worden.
Die neuen Stammaktien sind an die Deutsche Bank Filiale M.⸗Gladbach zu M.⸗Gladbach mit der Verpflichtung be⸗ geben worden, hiervon den Inhabern der alten Stammaktien unserer Gesellschaft einen Teilbetrag von Stück 2400 zum Bezuge anzubieten.
Nachdem die durchgeführte Kapital⸗ erhöhung in das Handelsregister einge— tragen worden ist, fordern wir unsere Stammaktionäre auf, ihr Bezugsrecht unter folgenden Bedingungen auszuüben:
.Die Ausübung des Bezugsrechts hat bei Vermeidung des Ausschlusses bis zum 25. August 1922 zu erfolgen, und zwar:
in Berlin:
bei der Dentschen Bank,
bei der Nationalbank für Dentsch⸗
land, Kommanditgesellschaft auf
Attien,
in M.⸗Gladbach:
bei der Deutschen Bank Filiale
M.⸗Gladbach ohne Berechnung einer Gebühr, sofern die Aktien — nach der Nummernfolge ge— ordnet — ohne Gewinnanteilscheinbogen mit einem doppelt ausgefertigten Anmelde⸗ schein, wofür Formulare bei den Stellen erhältlich sind, am Schalter während der üblichen Geschäftsstunden eingereicht werden. Soweit die Ausübung des Bezugsrechts auf brieflichem Wege erfolgt, werden die Bezugsstellen die übliche Bezugsgebühr in Anrechnung bringen.
2. Auf je nom. 2000 alte Stamm⸗ aktien wird eine neue Stammaktie über K 1000 zum Kurse von 125 0o Helo lic Schlußscheinstempel gewährt. Bei der Ausübung des Bezuges ist der Bezugs—⸗ preis bar zu zahlen.
3. Die Aktien, für welche das Bezugs⸗ recht geltend gemacht worden ist, werden mit einem die Ausübung des Bezugsrechts kennzeichnenden Stempelaufdruck zurück gegeben. Die Zahlung des Bezugspreises wird auf einem der Anmeldeformulare bescheinigt.
Die Aushändigung der neuen Aktien⸗ urkunden erfolgt vom 1. Oktober d. J. ab . Rückgabe der erteilten Bescheinigung
derjenigen Stelle, welche letztere aut gestellt Die Bezugsstellen sind be⸗ rechtigt, aber nicht verpflichtet, die Legiti⸗
mation des Vorzeigers der Kassenqusttung 1. ch, ; * ach, im August 1922. Spinnerei Aktien esellschaft vormals Joh. r. Klauser.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
(õ2b86]
„Privatbeamtenheim Fürstenberg““,
eingetragene Genossenschaft mit be⸗
schränkter Haftyflicht, Steglitzer Straße 66.
Unsere Genossenschaft ist lt. General⸗ versammlungsheschluß vom 15. November 1920 aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
Die Liguidatoren: Karl Gontard. Dr. Wilhelm Jordan.
52684 „Altersheim für dentsche Privat⸗ beamte“, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Berlin W. 35. Steglitzer Straße 66. Unsere n, . ist lt. General⸗
versammlungsbeschluß vom 15. November 1920 aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
Die Liquidatoren:
Karl Gontard.
Dr. Wilhelm Jordan.
41295) Rechnungsabschluß vom 31. Dezember 1921.
Vermögen. A. Kassenbestand .. Wertpapiere Wert der Bestände. ... Ausstehende Forderungen. Wert der Grundstücke und Gebäude 98 652 Wert der Inventarien 851 J 9949
130 469
454 8720
11 542
300
Schulden. Guthaben der Mitglieder. Reservefunds ..... Ban kvorschuß ö Hypotheken.
54 489 1990 . 4490 69 500
Jo Js5
Am 31. Dezember 1920 Zahl der Mit- glieder 173; Zugang 5, Abgang 5, mithin Ende Dezember 1931 — 173 Mitglieder.
Im Laufe des Geschäftsjahres haben sich die Mitgliederguthaben um M 515 vermehrt. Die Haftsumme beträgt AM 52 600.
Berlin, den 15. Juni 1922. Genossenschaft für Frauen⸗ heimstätten, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Vorstand.
Dora Martin. Waeger. Else Fromm.
7) Niederlaffung ꝛc. von Rechtsanwälten.
53470
In der Liste der bei der Kammer für Handelssachen hier zugelassenen Anwälte ist heute der Rechtsanwalt Herr Dr. Eckart Volker Helmuth Groth in Chemnitz ge⸗ löscht worden.
Amtsgericht Annaberg, den 1. August 1922.
563086) Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Oskar Kolle ist in der Liste der bei dem r , . in Cottbus zugelassenen Anwälte gelöscht.
Cottbus, den 1. August 1922.
Das Amtsgericht.
53469] Bekanntmachung.
Die Löschung der Eintragung des Rechts⸗ anwalts Dr. Johann Diedrich Bültmann in Bremen, der seine Zulassung aufgegeben hat, in der Liste der bei dem unter zeichneten Gericht zugelassenen Rechts- anwälte wird hierdurch bekanntgemacht.
Samburg, den 26. Juli 1922.
Das Hanseatische Oberlandesgericht.
53471]
Der Rechtsanwalt Dr. Marfording hierselbst, ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Paderborn, den 1. August 1922.
Das Amtsgericht.
—
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
48795 Bekanntmachung.
Die Fa. Fritz Türklitz, G. m. b. S. in Gaukönigshofen hat sich aufgelöst. Allenfallsige Gläubiger wollen sich melden.
Gaukönigshofen, den 21. Juli 1922.
Der Liquidator:
Theodor Faulhaber.
(52299) Bekanntmachung.
In der e r, Generalversamm lung der e,, . er der Zuckerfabrik Dröbel G. m. b. H. in Dröbel vom 26. Mai 1922 sind die Herren Amtsrat Th. Richter in 3. Guts besitzer Fried. rich Schulze in Zuchau und Rittergutg⸗ besitzer Wilhelm Köhne in Brumby neu in den Aufsichtsrat unserer Gesellschaft gewählt worden.
Dröbel, den 1. August 1922.
¶ Fnaersa g e, , n.. 6.
erlin W. 35, schaft
(48796 Bekanntmachung.
Die Gasanstalt Mußbach⸗Gim mel⸗ dingen ist seit 16. Oktober 1918 aufgelöst. Die Gläubiger derselben werden aufgefordert, sich bei dem Unter⸗ zeichneten zu melden.
Der Liquidator: W. Stoffel.
50450)
Die Fa. Rohstoff⸗Vertriebs⸗Gesell,
aft m. b, H., Hamburg 36, ist durch Gesellschafterbeschluß vom 13. Juli 1922 gelöscht worden und der bisherige Geschaäͤftsführer Herr Richard Olwig zum Liquidator ernannt worden. Etwaige Forderungen sind innerhalb der gesetzli vorgeschriebenen Frist bei demselben an⸗ zumelden.
43396
Laut Beschluß vom 6. Juli 1922 ist die . Rud. Köster & Lütke G. m. .S., Samburg, in Liquidation ge—⸗ treten. Liquidator ist Rudolf Köster, Hamburg, Susannenstraße 6. =
48862
Die G. Dtto Richter Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Charlottenburg, Bleibtreustraße 26.
Der Liquidator:
G. Otto Richter.
(650395
Textil⸗Ersatzstoff Gesellschaft mit beschränkter Haftung in München. Die Gesellschaft ist gufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, ihre Forderungen anzumelden. München, den 20. Juli 1922. Der Liquidator: Julius Sesterlein, Fabrikdirektor.
bh 3088
Von der Firma Jacqguier & Securius,
hier, ist der Antrag gestellt worden,
4 2000 09060 neue Aktien der S. Berthold Messinglinienfabrik und Schriftgießerei Aktiengesell⸗ schaft zu Berlin, Nr. 6001 — 8000 zu je 4 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 2. August 1922.
; Sulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
53089 Von der Mitteldeutschen Creditbank, hier, ist der Antrag gestellt worden, 4K 1400 / 006 neue Aktien der Wieler C Hardtmann Aktien⸗ Gesellschaft in Danzig, Nr. 2801 bis 4200 zu je A 10006, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 2. August 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.
3090]
Von der Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden,
4K 3900 0990 neue Aktien der
Düsseldorfer Maschinenbau⸗ Actien⸗Gesellschaft vorm. J. Loseuhausen in Düsseldorf⸗ Grafenberg, Nr. 3501 - 6500 zu je Æ I066, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 2. August 1922. Zulassungsstelle an ver Börse zu Berlin. Kopetz kv.
(3091 Ven der Berliner Handels⸗Gesellschaft, der Bank für Handel und Industrie, der Firma S. Bleichröder und der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden, 4K 140990990 neue Arttien Nr. 60 001 = 200 000 zu je 4 1006 H 80 000 000 5H o vom 1. Juli 1927 ab zu 102 ½ rückzahlbare Anleihe von 1922 der Felten & Guilleaume Carlswerk. Actien⸗Gesellschaft in Köln⸗Mülheim, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 2. August 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.
[3 bod]
Von den Firmen C. H. Kretzschmar und Gebr. Arnhold, hier, ist der Antrag gestellt worden,
412000 009 neue auf den In-
haber lautende Stammaktien der , , Aktiengesell⸗ schaft in Wahren bei Leipzig,
Nr. 21 901-35 000 zu je K 1606, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 2. August 1922.
Zulassungsste lle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.
53093)
Von der Dresdner Bank und der Firma S. Bleichröder, hier, ist der Antrag gestellt worden,
4K 60909090909 neue Stammaktien
der Huta Hoch⸗ und Tiefbau⸗
Aktiengesellschaft zu Breslau,
Nr. S006 -= 12 000 zu je Æ 100, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 2. August 1922.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Ko pet y.
53094]! Bekanntmachung.
Die Natienglhank für Deutschland Kommanditgesellschaft auf Aktien und die irma Schröder Gebrüder & Go, in mburg, haben den Antrag gelt. 4 600990909 junge Aktien der Carl Bödicker Co. Kom⸗ manditgesellschaft auf A tien in BVamburg, lautend auf den Inhaber über je nominell 4 1000, Nr. 160 001 bis 16000, zum Börsenhandel und Notierung an der biesigen Börse zuzulassen. Samburg, den 1. August 1922. Die Zulafsungsstelle an ver Börse zu Hamburg. E. C. Ham berg, Vorsitzender.
53095) Bekanntmachung.
Die Norddeutsche. Bank in Hamburg und die Vereinsbank in Hamburg haben den Antrag gestellt,
4 21090 000 9000 4K neue gFom⸗ manditanteile der Direction der Dis conto⸗Gesellschaft, 210 000 Stück zu je 1000 4 Nr. 606 667 bis 816 666,
zum Börsenhandel und Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.
Hamburg, den 1. August 1922.
Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.
53472 Bekanntmachung.
Von der Württ. Vereinsbank in Stutt⸗ gart ist bei uns der Antrag auf Zu⸗ lassung von
nom. 4 2500 0090 auf den Namen
lautenden mit 2h oo eingezahlten Aktien der Württ. Transport⸗ Versicherungs⸗Gesellschaft zu Heilbronn, 2500 Stück über je MK 1000 Nr. 2501 — 6000 mit Ge⸗ winnanteilberechtigung für das Ge—⸗ schäftsjahr 1922,
zum Handel und zur Notierung an der
hiesigen Börse eingereicht worden.
Stuttgart, den 31. Juli 1922.
Zulassungsstelle der Stuttgarter Effektenbörse.
53473) Bekanntmachung.
Von der Württ. Vereinsbank in Stutt⸗ gart ist bei uns der Antrag auf Zulassung von
nom. A S000 0090 neuen auf den
Inhaber lautenden Stammaktien des Salzwerks Heilbronn in Heilbronn, 8000 Stück zu je A 1000 Nr. 6001 — 14 000 mit Gewinnberech⸗ tigung für 1921i22 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Stuttgart, den 1. August 1922. Zulassungsstelle der Stuttgarter Effektenbörse.
52251
1. Die Grund stücks⸗Verwertungs⸗ Gesellschaft Th. Hoppe & Eo. mit beschränkter Haftung, 152 H.-R. B 16254,
Titania Grundstücksgesellschaft m. b. S. in Berlin⸗Wilmersdorf, 152 H. R. B 66h,
Glückauf Grundfstücksgesellschaft m. b. S. in Berlin, 152 H.⸗R. B 6884,
In dustriegebäude Dresdener Hof m. b. Sp. in Berlin⸗Wilmersdorf, 12 H.R. B 9700,
Moritz Schwarz, Grundstücksver⸗ wertungs⸗ Gesellschaft m. b. S. in Wilmersdorf, 122 H⸗R. B10164,
Oderstraße 50 Grundstücksvver⸗ wertungs⸗ Gesellschaft m. b. S. in Wilmersdorf, 122 H.⸗R. B 9436,
Moritz Schwarz Grund stücks⸗ erwerbs⸗Gesellschaft m. b. S. in Wilmersdorf. 12 H⸗R. B hH945,
HSHoppe &z Schwarz Grundstücks⸗ erwerbs⸗Gesellschaft m. b. S. in Berlin, 1592 H.-R. B 10257,
Grunewald Villa Grundstücks⸗ verwertungs⸗Gesellschaft m. b. S. in Berlin, 152 H.⸗R. B 8622,
10. Th. Hoppe Grundstücksverwer⸗ tungs ⸗Gesellschaft m. b. H. in Berlin, 152 H⸗R. B 10266,
sind aufgelöst. Liquidator der oben⸗
enannten zehn Gesellschaften ist Paul
Bothe, Berlin ⸗Wilmersdorf, Pfalzburger
Straße 33 a.
Die Gläubiger der obengenannten Ge⸗ E ceften werden hiermit aufgefordert, ich bei dem Liquidator zu melden. Diese Bekanntmachung erfolgt gemäß § 66 des G. m. b. H. Gesetzes.
Bothe, Liquidator.
50179) Bekanntmachung.
Die Ueberlandzentrale Mittel⸗ schlesien G. m. b. S. Striegan . durch Beschluß der Gesellschafter aufgelöft und in Liguidation getreten. Die Firma ist geändert in ÜUeberlandzentrale Mittelschlesien G. m. b. S. Etriegan in Liquidation.
Alle Gläubiger der Gesellschaft werden nach 5. 65 Abs. 2 des Ges., betr. d. Ges. m. beschr. ga r , . Ansprische bei der Gesellschaft (Anschrift: Striegau, Kreishaus, Jauerstraße 16, II. Etg.) an⸗ zumelden.
Striegau, den 22. Juli 1922.
Die Liquidatoren:
Hlubek. von Salisch.
(45109
Hierdurch mache ich bekannt, daß die Liguidation der Gesellschaft in Firma Mecklenburgisches Holzkontor, G. m. b. S., am 4. Februar 1922 6 worden ist. Ich, fordere Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Forderungen bei mir anzumelden.
Schwerin, den 12. Juli 1922.
——
46062 Bekanntmachung. Die Mitteldeutsche Handelsgesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in achzenbrück bei Neuhof, Kreis eltow, ist durch Beschluß vom 11. April 1822 aufgelbst worden und in Liqui- dation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Jachzenbrück. Post Neuhof (Kr. Teltow), den 13. Jult 1922. Mitteldenutsche Sandelsgesellschaft m. b. S. in Liquidation. Freundel.
9) Bankausweise.
53582 . er
Reichsbank vom 31. Juli 1922.
Aktiva. 1. Metallbestand (Bestand 4 an kursfähigem deut⸗ schen Gelde und an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 A berechnet). . 1 024 850 000 darunter Gold 16004 860 000 u. zwar Gold⸗ kassenbestand 954 828 000 Golddepot (unbelastet) bei der Bank von England h0 032 000 . Yisen an Reichs⸗ und Darlehenskassenscheinen 13 083 023 000 .Bestand an Noten an⸗ derer Banken... 4 890 000 .Bestand an Wechseln und Schecks 8 122 066 000 diskon⸗ Reichsschatzan⸗
Bestand an tierten weisungen . 207 858 232 000 Bestand an Lombard⸗ forderungen .Bestand an Effekten. Bestand an sonstigen Aktiven
Passiva. 9. Grundkapital .... Reservefonds Betrag der umlaufen⸗ den Noten 189 794 722 009 Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten: a) Reichs⸗ und Staats⸗ guthaben ... 9197727 000 b) Privatguthaben 30 778 489 000 13. Sonstige Hue 4692 969 00 Berlin, den 3. August 1922. Reichsbankdirektorinm. v. Glasenapp. v. Grimm. Kauffmann. Bernhard. Seiffert. Fuchs. Schneider.
141 276 000 313 488 000
4223 346 000
180 000 000 127 264 000
(53509) Wochenübersicht
der Bayerischen Notenbank
vom 31. Juli 1922. Aktiva. 41
Metallbestand 29 153 000
Bestand an:
20 478 000 14 285 000 190 431 000 4506 000 2 860 000 38 431 000 Passiva. Das Grundkapital... Der Reservefonds .. Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten. ... Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlich⸗ keiten 5 463 000 Die sonstigen Passiven .. 88 718 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln „, g oM 811, 30. München, den 3. Augu st 1922. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
7500 0909 3 750 000
130 814 000 63 899 000
õ3h7 4] Staud
der Württember gischen Notenbank
am 31. Juli 1922.
Aktiva. Metallbestand .. 4 7 886 546 Reichs⸗ und Darlehens⸗
kassenscheine ö h 872 252 Noten anderer Banken 11 246 00 Wechselbestand . 74 55l 8659 dombardforderungen 17 669 344 . 136 300 Sonstige Aktiva... 27 981 378
Passiva. Grundkapital... Reservefonds ö Umlaufende Noten.. e . fällige Verbind⸗ J, An Kündigungsfrist ge⸗ hundene Verbindlich- ö 215 000 Synstige Passtpa . . 42651 g ö . , 3. f. ö ebenen, im Inlande zahlbaren Wechselnz 14 oz 15a a. ch
2000900 2131 221 33 260 200
96 76 789
Der Liquidator: Erhard Hertzer ö
— ·
J ; ;;; K.. / K
ESErste Zentral⸗Handelsregifter⸗Beitage zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Berlin, Sonnabend, den 5. August
Nr. 172.
1922
Der Inhalt dieser Beilage,
n a in welcher die Bekanntmachungen über rechts,, 6. Vereins-, 7. Genossenschafts⸗, 8. Zeichen⸗ 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkn
der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem bejonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Meich.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche für Selbstabholer auch durch die Geschäͤftsstelle des
straße 32, bezogen werden.
ze Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Reichs und Staatsanzeigers, 8W. 18, Wilbelm—
für den Raum einer 5j gespaltenen Einheitszeile 26 4.
1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter rse und 12. die Tarif⸗ und Fahr lanbekanntmachungen
Das Zentral -Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezuge⸗ preis beträgt 120 . für das Vierteljahr. — Einzelne Rummern kosten 2, 50 44. * Un zeigenpreis
.
Vom „Zentral- Handelsregifter für das Deutsch Reich werden
eute die Nrn. 72A. 725, 726 und 172 aus gegchen.
ee, Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsftelle eingegangen sein. *
1. Entstehung der Kohlensteuerpflicht; Abzugsfähigkeit der sogenannten Zechenfracht bei Berechnung der Kohlen⸗ Nach § 6 des Kohlensteuergesetzes beträgt die Kohlensteuer 20 vo des Werts der gelieferten oder sonst abgegebenen oder der Verwendung im eigenen Betrieb oder dem eigenen Verbrauche zu⸗ ͤ Damit ist die Kohlensteuer als eine Wert steuer gekennzeichnet, und zwar soll der wirtschaftliche Als Maßstab für diesen wirt— der auf Grund eines Kaufvertrags ge—
steuer.
geführten oder der eingeführten Kohle.
Wert der Kohle maßgebend sein. schaftlichen Wert soll bei lieferten Kohle der
Wert ist der Verkaufspreis“.
5 89 , werden. inreichend zum Ausdruck gebracht,
. enthalten sind, diese teuerpflichtigen Wert zu erhalten.
oder „ab Werk“ gestellt ist.
t Verkaufspreis dienen. 8 8 Abs. 1 des Kohlensteuergesetzes; als Wert der auf Grund eines Kaufvertrags gelieferten Kohle gült der Verkaufspreis“, nicht: Der Verkaufspreis soll also nur der Wertermittlung zugrunde gelegt werden, und dabei soll der . ab Grube (8 3 Abf. 1)
daß, wenn in dem Verkaufspreise von ihm abzusetzen sind, um den
Befördert die Zeche selbst die Kohlen von der Verladestelle auf der Grube durch eine Gruben— anschlußbahn zum Staatsbahnhofe, so entspricht es dem Sinne des Gesetzes, die Kosten dieser Beförderung als abzugsfähige Frachtunkosten anzusehen, gleichgültig, ob der Verkaufspreis ab Staatsbahnhof“. Denn wenn man auch den Anschluß— gleisbetrieb bergmännisch zum Bergwerksbetriebe rechnen und auf ihn die bergpolizeilichen Vorschriften anwenden mag, so muß dessen—
Deshalb bestimmt der
„der
oder Verarbeitungsstelle ist. Damit hat das Gesetz
ungeachtet für die Anwendung des § 8 des Kohlensteuergesetzes an— genommen werden, daß unter ‚ab Grube“ die Verladestelle auf der Brube, nicht die Uebergabestelle auf dem Staatsbahnhofe gemeint ist. Es kommt daher nicht darauf an, ob der Transport von dem Kohlengewinner selbst geleistet oder von einem Dritten ausgeführt wird. kann auch der Umstand, daß die Kohlenbeförderung teilweise noch auf dem Gruhengelände stattfindet, den Abzug der für die Beförderung auf dem Grubengelände entstandenen Kosten hindern. nicht angenommen werden, daß das Gesetz auch die vor Entstehung der Steuerpflicht den Zechen etwa entssehenden Beförderungskosten als abzugsfähig bei der Wertermittlung hat berücksichtigt wissen wollen. Das würde dem bei den Verbrauchssteuern und insbesondere bei der Kohlensteuer geltenden Grundsatz widersprechen, daß für die Be— wertung der Zeitpunkt der Entstehung der Steuerpflicht maßgebend Diese Erwägungen führen dazu, die oder Verarbeitungsstelle⸗ auf den Ort der Grube oder Verarbeitungs— stelle zu beziehen, wo die Steuerpflicht zur Entstehung kommt. Steuerpflicht entsteht für die inländische Kohle, die auf Grund eines Kauf— vertrags geliefert wird, mit der Lieferung. als einer Verbrauchssteuer im allgemeinen die Steuerpflicht mit dem Beginn der Lieferung, d. h. dem Uebergange der Erzeugnisse aus der steuerlichen Ueberwachung in den freien Verkehr, entsteht, so kann als maßgebender Zeitpunkt für die Entstehung der Steuerschuld nur die Verladung der Kohle in das zur Ueberführung in den freien Verkehr bestimmte Beförderungsbehältnis angesehen werden. Bei dem Trans⸗ port durch Eisenbahnwagen ist als Zeit für die Entstehung der
Anderseits kann
Ausdrücke
Da bei der Kohlensteuer
Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.
Steuerpflicht die wagen maßgebend, ohne
bahnwagen besorgen. Ebensowenig
⸗ werden. „ab Grube
genügt.
Verladung daß es bahn⸗ oder Zechenlokomotiven die z Als Ort der Entstehung der Steuerpflicht hat daher die „Verladestelle“, nicht die „Uebergabestelle“ . Diese Erwägungen zwingen dazu, die „Verladestelle“ als den Srt zu erkennen, den der 5 8 Abs. J Satz 1 des Kohlensteuergesetzes mit dem Ausdruck „ab Grube oder Verarbeitungsstelle“ bezeichnet hat. Hiernach darf die in dem Kohlenverkaufspreis enthaltene sog. Zechen⸗ fracht, d. h. die Kosten, die der Zeche aus der Beförderung der Kohle von den Verladestellen, wo die Eisenbahnwagen beladen werden, bis zur Uebergabestelle, wo die Staatsbahn den Weitertransport über- nimmt, erwachsen, bei Berechnung der Kohlensteuer in Abzug gebracht (Urteil vom 31. Maqi 1922 1IV a A 134/21). . 2. Zur Tragweite der Vorschrift des 5 3 Abs. 1 Ziff. 5 des Kapitalertragsteuergesetzes. Diese Befreiungsvorschrfft ber⸗
der Kohle in die Eisenbahn⸗ darauf ankommt, ob Staats⸗ Weiterbeförderung der Eisen—
zu gelteu.
Die. langt bei Gesellschaften mit mehr als 360 00 . Stammkapital, daß bei ihnen, „abgesehen von Ehefrauen und Kindern der Gesellschafter, nicht mehr als drei Gesellschafter beteiligt sind und zu Geschäfts⸗ führern lediglich Gesellschafter bestellt sind“ vorschrift ist nicht auf den Fall zu erstrecken, daß der nicht zu den Gesellschaftern der G. m. b. H. schafterin zum Geschäftsführer bestellt worden ist, da der Geschäfts— führer stets die Eigenschaft eines Gesellschafters besitzen muß und nicht ein noch so nahes Angehörigenverhältnis zu einem Gesellschafter (Urteil vom 26. Mai 1922 1 A 12/22.)
Die Befreiungẽs⸗
gehörige Ehemann einer Gesell⸗
9 Handelsregifter.
Aachen. 49415 In das Handelsregister wurde heute die Firma „Josef Rummeny“ in Aachen und als deren Inhaber der Kaufmann Josef Rummeny, 5 eingetragen. Beschäftsʒzweig: Mechanische Weberei. Geschäftsräume: Friedrichstraße Nr. 17. Aachen, den 19. Juli 1932. Das Amtsgericht. 5.
Aachen. 49416 In das Handelsregister wurde heute die Firma „Paul Dörr“ in Aachen und als deren Inhaber Paul Dörr, Kaufmann, daselbst, eingetragen. Geschäftszweig: Herrenwäschefabrik. Geschäftsräume: Hirsch⸗ graben Nr. 14. Aachen, den 19. Juli 1922. Das Amtsgericht. 5.
Aachem. 49417 In das Handelsregister wurde heute bel der offenen Handelsgesellschaft „J. van Gülpen“ in Aachen eingetragen: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der bisherige Gesellschafter Gustav Ritter, Kaufmann zu Aachen, welcher den Zusatz junior nicht mehr führt, ist alleiniger Inhaber der Firma. Die Gesamtprokura des Hugo Lauterjung in Aachen ist erloschen. Aachen, den 20. Juli 1922. Das Amtsgericht. 5.
Aachen, 49418 In das Handelsregister wurde heute bei der Firma Rheinische Licht- und Kraftinerke, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung“ in Brand b. Aachen folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Gesellschafter vom 22. August 1921 bzw. 6. Juli 1922 ist das Stamm⸗ kapital der Gesellschaft um 5 0090000 . auf. 5 000 000 6 erhöht und § 3 des Gesellschaftsvertrags entsprechend abgeän⸗ dert worden. Aachen, den 20. Juli 1922. Das Amtsgericht. 5.
Aachen. . 49419 In das Handelsregister wurde heute bei der „Aachen⸗Kölner⸗Treuhand⸗ Afktiengesellschaft!“ in Aachen als Zweigniederlgs ung der „Aachen-Kölner⸗ Treuhand⸗Aktiengesellschaft“ in Köln eingetragen: Die Prokuren des Ludwig Götte und der Maria Habicht sind er⸗ loschen. Aagchen, den 21. Juli 1922. Das Amtsgericht. 5.
Anchen. 49420 In das Handelsregister wurde heute bei er Firma „Poeten C Cie.“ in Aachen eingetragen; Dem Eduard Poeten . und dem Max Poeten, beide zu achen, ist Gesamtprokura in der Weise erteilt, daß jeder von ihnen gemeinschaft⸗ lich mit einem anderen Prokuristen zur Zeichnung der Firma berechtigt ist. Aachen, den 19. Juli 1922. Das Amtsgericht. 5.
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Aachen. In das Handelsregister wurde heute bei der Aktiengesellschaft „Aktien⸗Spinnerei Aachen“ in Aachen eingetragen: Dem Leo Biesenbach zu Aachen ist Gesamt—⸗ prokura in der Weise erteilt, daß er gemeinschaftlich mit einem Vorstands⸗ mitgliede zur Vertretung der Gesellschaft und Zeichnung der Firma berechtigt ist. Aachen, den 21. Juli 1922. Das Amtsgericht. 5.
Aachem. (49422 In das Handelsregister wurde heute bei dem „A. Schaaffhausen'schen Bank⸗ verein Aktiengesellschaft Filiale Aachen“ in Aachen, eine Zweignieder⸗ lassung der Aktiengesellschaft „A. Schaaff⸗ hausen'scher Bankverein“ in Köln eingetragen: Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 2. Juni 1922 ist der Gesell⸗ schaftsvertrag abgeändert Aachen, den 21. Juli 1922. Das Amtsgericht. 5.
49423 Altenkirchen, Westerwald.
In unser Handelsregister Abteilung A ist unter Nr. 10665 heute eingetragen worden die Firma Westerwälder Zündholzfabrik in Altenkirchen, Westermald.
Persönlich haftende Gesellschafter: 1. Kaufmann Fritz Hassel, Altenkirchen, 2. Kaufmann Otto Nöll, Altenkirchen. Kommanditgesellschaft. Die Gesellschaft hat am 15. Juli 1922 begonnen. Der Kaufmann Christian Au in Altenkirchen und der Kaufmann Ernst Müller, Wissen, als Kommanditisten mit Vermögens⸗ einlage von je 100 000 M.
Altenkirchen, den 20. Juli 1922.
Das Amtsgericht.
AlIzex. 49424
In unser Handelsregister Abteilung B wurde bei der Süddeutschen Diskonto⸗ gesellschaft, A. G. Filiale Alzey, heute eingetragen:
Die Prokura des Willy Warnecke in Mannheim ist erloschen.
Alzey, den 26. Mai 1922.
Hessisches Amtsgericht.
AIzex. 49425
In unser Handelsregister Abteilung A wurde bei der Firma Anton Schesto⸗ witz in Wendelsheim heute eingetragen:
Das Geschäft wird nach dem am l. Juli 1922 erfolgten Austritt des Teil⸗ habers Siegmund Schestowitz in Wen delsheim von dem Teilhaber Friedrich genannt Fritz Schestowitz daselbst als Einzelkaufmann unter der seitherigen Firma weitergeführt.
Alzey, den 10. Juli 1922.
Hessisches Amtsgericht.
AIzex. 49426 In unser Handelsregister Abteilung A wurde heute die Firma Georg Fitting in Framersheim eingetragen. Der Firmeninhaber Georg Fitting, Weinhändler in Framersheim, betreibt
49421
daselbst seit 1 Juni 1922 einen Wein- handel nebst Kommissionen.
Alzey, den 12. Juli 1922.
Hessisches Amtsgericht. AIIzex. 49427
In unser Handelsregister Abteilung A wurde heute die Firma Adolph Föhren⸗ bacher in Wahlheim eingetragen.
Der Firmeninhaber Adolph Föhren⸗ bacher, Händler in Wahlheim, betreibt daselbst seit 1. April 1922 einen Handel in Landesprodukten aller Art.
Alzey, den 19. Juli 1922.
Hessisches Amtsgericht.
AIzex. 49428
In unser Handelsregister Abteilung A wurde heute die Firma Petry und Lorenz in Gau⸗Odernheim einge⸗
tragen.
Die beiden Firmeninhaber Jakob Petry, Kaufmann, und Georg Lorenz, Handelsmann, beide in Gau⸗Odernheim, betreiben daselbst seit 1. April 1922 eine offene Handelsgesellschaft. Gegenstand des Unternehmens ist Handel mit Wein, Lebens⸗ und Futtermitteln, Landes- produkten und Vieh.
Alzey, den 19. Juli 1922.
Hessisches Amtsgericht.
49429 Roehling Aktien⸗ Zweigniederlassung Cham. Hauytnieder⸗ lassung Zwickau. Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft. Der Gesellschafts⸗ vertrag ist vom 31. Dezember 1921 ge⸗ ändert am 24. Februar und 19. Mai 1922. Gegenstand des Unternehmens ist die Fortführung des unter der offenen e e er gf Grimm u. Röhling in Zwickau und Uelzen bisher betriebenen Unternehmens, insbesondere der Holzgroß⸗ handel, der Betrieb eines Sägewerkes, einer Holzbearbeitungsfabrik und aller damit zusammenhängender Geschäfte. Die Gesellschaft ist berechtigt, Grundbesitz im In- und Auslande zu erwerben, Zweig⸗ niederlassungen zu errichten und sich an anderen Unternehmungen in jeder gesetzlich zulässigen Form zu beteiligen. Das Grund⸗ kapital beträgt 8 500 000 M — acht Mil⸗ lionen fünfhunderttausend Mark — und ist eingeteilt in 8500 auf den Inhaber lautender Aktien zu je 1000 S½0. Der Vor⸗ stand besteht aus einer oder mehreren Personen, welche durch den Aufsichtsrat bestellt und abberufen werden. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, so wird die Gesellschaft durch zwei Vorstandsmit— glieder oder durch ein Vorstandsmitglied und einen Prokuristen vertreten. Es kann sedoch der Aufsichtsrat einzelnen Vor—⸗ standsmitgliedern die, alleinige Ver= tretungsbefugnis einräumen. Der Auf⸗ sichtsrat kann auch stellbertretende Vor⸗ standsmitglieder bestellen. Vorstand ist der Kaufmann Heinrich Gottloh Grimm in Zwickau. Prokuristen sind: die Kauf— ute Ernst Feustel in Zwickau und Fritz Männel in Oberhohndorf. Sie dürfen die Gesellschaft nur gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied, einem stellvertretenden
Amberg. Grimm u.
gesellschaft, Cham. Sitz:
Vorstandsmitglied oder einem anderen Prokuristen vertreten. Die Generalver⸗ sammlung beruft der Aufsichtsrat oder der Vorstand durch öffentliche Bekannt⸗ machung. Die Einladungen erfolgen innerhalb der gesetzlichen Mindestfrist und müssen die Tagesordnung enthalten. Alle von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen durch den Deutschen Reichsanzeiger. Louise verw. Grimm, geb. Bergholz, in Zwickau, der Kaufmann Walter Grimm und der Kaufmann Heinrich Gottlob Grimm, beide von Zwickau, als die alleini⸗ gen Gesellschafter der in Zwickau unter der Firma Grimm u. Röhling betriebenen offenen Handelsgesellschaft brachten in die Aktiengefellschaft das Ünternehmen der ge⸗ nannten offenen Handelsgesellschaft nach dem Stande der Aufnahme vom 1. No⸗ vember 1921 mit allen Aktiven der Haupt⸗ niederlassung in Zwickau und der Zweig⸗ niederlassung in Uelzen samt dem in Anna— thal Rothau in Böhmen gelegenen Grund⸗ stücke derart in die Gesellschaft ein, daß die Geschäfte der offenen Handelsgesellschaft als vom 1. November 1921 für Rechnung der Aktiengesellschaft geführt gelten. Frau Grimm brachte ferner das ihr gehörige Grundstück Blatt 1462 des Grundbuchs für Zwickau mit allem Zubehör, ins⸗ besondere den auf dem Grundstück befind= lichen baulichen und maschinellen Anlagen und Vorrichtungen lastenfrei in die Aktien⸗ gesellschaft ein. Schulden der Firma Grimm u. Röhling wurden von der Aktiengesellschaft nicht übernommen, sowelt sie am 31. Oktober 1921 verbucht oder nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang zu verbuchen waren. Das Einbringen er⸗ folgte zu folgenden Werten. Grundstück Blatt 1462 des Grundbuchs für
Zwickau samt Gebäuden 650 000, — 4 Maschinen . 150 090. — Außenstände . 1649 984,59 Bankguthaben 5h 263,19 Kautionseffekten.. 8 603, 50 Bestände an Holz, Hand⸗
werkszeug, Fuhrpark und
sonstigem Mobiliar. 800 000–— 5 Do S , 7
Für ihre Einlagen erhielten Louise verw. Grimm, geb. Bergholz, 798 Stück Aktien, Walter Grimm und Gottlob Heinrich Grimm je 1100 Stück Aktien. Ferner wurden von der Aktiengesellschaft an Frau Grimm 200 A und an, Walter und Heinrich Gottlob Grimm je 152 425 6 64 8 ausgezahlt. Die Ausgabe der Ak⸗ tien erfolgte zum Nennwert. Die Grün⸗ dungsaktien betrugen 3 000 000 A6. In der Generalversammlung vom 19. Mar 122 würden sie auf 8 500 900. M erhöht. Die Aktien sind eingeteilt in 8009 Stück Stammaktien und 500 Stück Vorzugs⸗ aktien über je 1009 S6. Die Vorzugs⸗ aktien haben zwölffaches Stimmrecht gegenüber den Stammaktien, jedoch nur bei der Beschlußfassung über folgende Ange⸗ legenheiten: Aufsichtsratswahl, Aenderung des Gesellschaftsvertrags, Auflösung der Gesellschaft. In allen anderen Angelegen⸗ heiten haben die Vorzugsaktien das gleiche Stimmrecht wie die Stammaktien. Aus dem jährlichen Reingewinn erhalten die Vorzugsaktien auf ihren Nennbetrag
vorweg 6 2 Vorzugsdividende. Alsdann erhalten die Stammaktien bis zu 6 35 Dividende. Aus dem weiter verfügbaren Reingewinn erhalten die Vorzugsaktien sodann weitere ? 25 Dividende, insgesamt also höchstens 8 25. Der dann noch übrig
hleibende Reingewinn wird n t er zur eßlich auf tie
Verteilung gelangt, ausf li Stammaktien verteilt. Reicht der Rein⸗ gewinn in einem Jahre zur Zahlung der 8 33 igen Vorzugsdividende nicht aus, so ist der Reingewinn der folgenden Jahre in erster Linie zur Nachzahlung auf die etwa rückständige 675 ige Vorzugsdividende zu verwenden. Das Recht aa Nachzah⸗ lung steht dem Inhaber desjenigen Divi= dendenscheins zu, der auf das Jahr lautet, aus dessen Erträgnis die Nachzahlung er= folgt. Im Falle der Liquidation erhalten die Vorzugsaktien vor Auszahlung eines Liquidgtiongerlöses an die Stammaktien ihren Nennbetrag zuzüglich eines Aufgeldes von 20 35 desselben. An dem weiteren Gesellschafts vermögen haben sie keinen Anteil, Im übrigen unterliegen die Vor⸗ zugsaktien einer längeren (mindestens fünfjährigen) Sperrverpflichtung in der Weise, daß Verfügungen über dieselben nur auf Grund eines vom Vorstand und Aufsichtsrat gemeinschaftlich zu fassenden Beschlusses innerhalb der Sperrfrist ge—⸗ troffen werden können. Bei Beschluß⸗ fassungen in der Generalversammlung ist jederzeit die Zahl der Stimmen und nicht die . des von ihnen vertretenen Aktien⸗ ö ,. soweit das Handels⸗ gesetzbuch nicht zwingend etwas anderes dorschreibt. Gründer der Gesellschaft sind: Louise verw. Grimm, geb. Bergholz, der Kaufmann Eduard Louis Walter Grimm, der Kaufmann Heinrich Gottlob Grimm, sämtliche von Zwickau, der Bank- sondikus Dr. jur. Erich Sondermann in Chemnitz und der Bankdirektor Friedrich Quambusch in Zwickau. Die Gründer haben die sämtlichen Gründungsaktien im Betrage von 3 069 000 „t übernommen. Mitglieder des ersten Aufsichtsrats sind: der Geheime Kommerzienrat General⸗ konsul Otto Weisenberger in Chemnitz, der Kaufmann Walter Grimm in Zwickau, der, Bankdirektor Johannes Bayer in Crimmitschau, der Justizrat Dr. Arwed Grimm in Crimmitschau und der Kaufmann Eugen Dörffel in Eiben⸗ stock. Von den mit der Anmeldung gin⸗ gereichten Schriftstücken, kann beim Re⸗ gistergericht, von dem Prüfungsberichte des Vorstands, des Aufsichtsrats und der Re visoren kann bei der Handelskammer in
Plauen i. V. Einsicht genommen werden.
Amberg, den 19. Juli 1922.
Bahngesellschaft Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz: Schwan⸗ dorf i. O.: Durch Beschluß der Gesell⸗ schafterbersammlung vom 6. Juli 1922 ist der Gesellschaftsvertrag in SS 2 und EB nach näherer Maßgabe des eingereichten Protokolls geändert worden.
Amberg, den 15. Juli 1922.
Dachziegelwerke Schwandorf Ak⸗ tiengesellschaft. Sitz; Schwandorf: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. Juni 1922, auf den Bezug ge= nommen wird, wurden die SS 8, 10
1 l, 15. 16. 18 und 23 des Hesellfchaftä.
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