*
Bos sn FJätzdorser Mühle Aktiengesellschast.
In der außerordentlichen Generalver⸗ sammlung der unterzeichneten Gesellschaft vorn 24 Juli er. ist beschlossen worden, unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugs⸗ rechts das Grundkapital um 4 Mil- lionen Mark durch Ausgabe von 4000 Stück neuen, voll einzujahlenden, auf den Inhaber lautenden Stammaktien im Be⸗ trage von je 1000 4 zum Kurse von 120 0,0 zu erhöhen; der Vorstand unter Zustimmung des Aufsichtsrats ist von der Generalversammlung mit der Festsetzung der weiteren Ausgabebestimmungen und der Zuteilung der neuen Aktien beauftragt worden.
Der Vorstand unter Zustimmung des Aufsichtsrats hat beschlossen, 500 Stück neue Aktien den bisherigen Aktionären zu⸗ zuteilen, so daß auf alte Aktien eine neue Aktie entfällt. Der Betrag für die neuen Aktien nebst 5 ol Zinsen seit dem 24. Juli er, und den Schlußnotenstempel ist bis zum 1. September er. an die Gesellschaftskafsfe zu zahlen. Die Herren Aktionäre werden aufgefordert, bis zum 1. September er. ihr Be⸗ zugsrecht bei dem unterzeichneten Vor⸗ stand auszuüben.
Jätzdorf bei Ohlau, den 10. August
1922. Der Vorstand. Adolf Quabbe.
54457 Vergnügungsstãtten ⸗ und Eporthetriebs⸗ Artiengefellschast (ET una⸗Parł).
Einladung zur außerordentlichen Generalpersammlung am Donners. tag, den 31. August 1922, Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Direktionszimmer des Lung⸗Parkes, Berlin⸗Halensee. Bor⸗ nimer Straße 16.
Tagesordnung:
1. Bericht des Vorstands.
2. Vorlage der Eröffnungsbilanz.
3. Genehmigung verschiedener Verträge und Abkommen.
4. Genehmigung zur Abänderung der bisherigen Firma Vergnügungsstätten⸗ und Sportbetriebs⸗Akttengesellschaft (Luna Park) in Luna⸗Park Grund⸗ stücks⸗Aktiengesellschaft.
Genehmigung der Amtsniederlegung des Vorstandsmitglieds Herrn Alfred Duskes und dessen Entlastung.
6. Wahl des ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieds Alfred Duskes in den Auf⸗ sichtsrat.
7. Diverses.
Aktionäre, welche der Generalversamm⸗ lung beizuwohnen und ihr Stimmrecht auszuüben beabsichtigen, wollen ihre Aktien oder die darüber lautenden Hinterlegungs—⸗ scheine spätestens am dritten Werk tage vor dem Tage der General⸗ , . bei einem Notar hinter⸗ egen.
Abwesende können sich in der General⸗ versammlung auf Grund schriftlicher Voll⸗ macht vertreten lassen.
Berlin ⸗alensee, den 7. August 1922. Vergnügungsstätten ⸗ und Sportbetrie bs⸗Aktiengesellschaft ( ö Der Auffichtsrat. Prof. Dr. Goldberg. Der Vorstand. Siegbert Goldschmidt.
der Genossenschaft zu melden.
sss] Ganbdsteinbrüche Nottwerndorf, Akttiengesellschaft zu Rottwerndorf.
Die Tagesordnung für die auf 2. September 1922 einberufene außer- ordentliche Generalversammlung wird auf Grund von 5 8 des Gesellschafts—⸗ vertrags dahin erweitert:
4. Beschlußfassung über den Antrag eines Aktionärs auf Erhöhung des Grundkapitals um 25 000 4 durch Auggabe von 25 Vorzugsaktien zu je 1000 4c mit mehrfachem Stimmrecht und 6 9 R ev. nachzuzahlender Vor⸗ zugsdividende, die Modalitäten der Begebung und die dadurch erforder⸗ lich werdenden Aenderungen des Ge⸗ sellschaftsvertrags insbesondere zu 55 und 8§ g.
Dresden, den 10. August 1922.
Der Aufsichtsrat. Justizrat Busch, Vorsitzender.
(44503 Durch Beschlüsse der Gesellschafts⸗ versammlung vom 30. Januar 1922 und vom 27. Februar 1922 sind folgende Herren in den Aufsichtsrat neu hinzu⸗ gewählt worden: Herr Kaufmann Heinrich Bösch
Altona,
Herr Direktor Arthur Milich Altona,
Herr Rechtsanwalt Dr. Hallier Damburg.
Herr Stadtrat Christian Wulff Segeberg,
Herr Kaufmann Ferdinand Jebe Segeberg.
Attien⸗Gesellschaft Solbad Segeberg.
55490) Gesamtdeckung der am 30. Juni 1922
sg 30) Von der Berliner Handels⸗Gesellschaft und der Bank für Handel und Industrie, hier, ist der Antrag gestellt worden, 416200 099 neue Aktien Lit. 0 der annoverschen Papierfabriken Alfeld Gronau vormals Gebr. Woge zu Alfeld (Leine), Nr. Sas - 18125 ju ie Æ 1200, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 8. Auaust 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz kv.
565831] Von der Berliner Handels⸗Gesellschaft und der Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft, hier, ist der Antrag gestellt worden, 4 15090 0900 5o vom Jahre 1927 ab zu 103 σ‛ͤ rückzahlbare hyopothekarische Anleihe von 1922 der Ullstein Aktiengesellschaft zu Berlin, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 8. August 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Koyetzfv. 55832 Von der Bank für Handel und Industrie, Berliner Handels⸗Gesellschaft und der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag ge⸗ stellt worden,
49090099 neue Stammaktien der Indnstriebau Aktien⸗Gesell⸗ schaft in Berlin Nr. 9001 - 18000 zu je 4 1000
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 9. August 1922
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz kv.
in das Hypothekenregister eingetragenen Hvpotheken nach Abzug aller Rückzahlungen und Minderungen.. . 4 1448 027,90 Als Ersatz deckung befinden sich im Treuhänder⸗ verwahr unverzins⸗ liche Reichsschatzan⸗ weisungen von K I20 000, abzügl. ho /o Gesamtdeckung. Gesamtbetrag der am 30. Juni 1922 umlau⸗ fenden Pfandbriefe, 1 557 800, —
1 Landwirtschaftliche Hypothekenbank, Berlin.
Pilger. Böhnisch.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genoffenschaften.
5259) Die unterzeichnete Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. März 1922 aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert sich bei
114 000. — 4A 1567 027, go
Kiel, den 1. Juli 1922. Kleiderversorgungs⸗Genossenschaft Flensburg, Kiel, Lübeck, e. G. m. b. S., Sitz Kiel, in Liguidation.
Die Liquidatoren:
Max Goldberg.
Petersen. Mecklenburg.
47424
6chreiner ⸗ Veru sge nn fen chast e. G. m. b. H., Rheyoͤt.
ilanz vom 31. Dezember 1921. —
Attiva.
Inventar
2 , , , ,
; Vassiwa. Kapitaleinlage der Mitglieder.. Geschãftsanteile« .... Reserve fond ; . Dem Reservefonds zugeschriebe Schulden bei Genossen Schulden bei Lieferanten. Verwa ltungsunkosten Zinsen
'
Mitgliederzahl am 31. Zugang im Jahre 192
Mitgliederzahl am 31. Dezember 1921
Rheydt, den 17. Juli 1922.
Der Vorst Gg. Hille kamp, Geschäftsführer.
— — ——
Dezember 1920
2 .
4. 1491 9338
73 898 2361
87089
38 067 7h00 700 713 6219 21 203 12 505 180
87 089
d 9 0 96 9 98 2
w
2. * *. 6 4 1 1 1
k
and. (Unterschrift), Kassierer.
7) Niederlassung ꝛc. von Nechts anwãlten.
sõhßs 35] Der Rechtsanwalt Hermann Natje in
een. ist in die Liste der bei dem s.
iesigen Landgerichte zugelassenen Rechte. anwälte heute eingetragen. Hanngver, den 8. August 1922. Der Landgerichtspräsident.
56841]
Rechtsanwalt Dr. eker ist am b. August 1922 beim Amtsgericht Leer gelöscht. Grund: Ableben.
Am isgericht Leer.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
hh 843
Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ ammlung vom November v. J. ist die Gesellschaft aufgelöst. Liquidator ist
H. Jahn, Eichwalde, Kr. Teltow.
Gläubiger
werden aufgefordert, sich bei Genanntem zu melden.
Julius Carl Voß E Co.
558331
Von der Deutschen Bank, hier,
der Antrag gestellt worden,
4K 60000 9900 nene Aktktien der Württembergischen Vereinsbank in Stuttgart, Nr. 48 334 —98 333 zu je Æ 1200,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen.
Berlin, den 8. August 1922.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz kv.
ist
65834] Von der Direction der Digconto⸗ Gesellschaft, Commerz⸗ und Privat Bank, Aktiengesellschaft. Bank für Handel und Industrie und den Firmen Jacquier und Securius und G. L. Friedmann CK Co., hier, ist der Antrag gestellt worden, 434 0090 9000 neue Stammaktien, Nr. 18 167 —46498 zu je 4K 1200 und Nr. 46 499 zu 4 1600, sowie 451000 0960 5 υ , zu 102 969 vom 1. Januar 1927 ab rückzahlbare Teil⸗ schuldverschreibungen der Braunschweigischen Kohlen⸗ Bergwerke zu Heimstedt zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 10. August 1922. Zulafsungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.
51382 Bekanntmachnng. Die Industrie⸗ und Handelsgesell⸗ schaft m. b. S. in Hovestadt bei Soest ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Gssen, den 28. Juli 1922.
Der Liquidator:
Hennecke, Justizrat.
52639 Bekanntmachung. Die Ballett Gold! Stahlwaren⸗ fabrik m. b. S5. in Wald (Rhld.) ist aufgelöst. rn werden die Gläu⸗ biger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Wald (Rhld.), den 25. Juli 1922. Der Liquidator Wilh. Noelle.
53060) Bekanntmachung. Die Tabakfabrik von Koeding u. Geropp mit beschränkter Haftung in Karlsruhe ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden. Karlsruhe, den 1. August 1922. Der Liquidator der Tabakfabrik v. Koeding u. Geropp Gesellschaft mit beschränkter Haftung. J. Geropp.
52673)
Die Firma Verkaufs⸗Contor Frankfurt a. M. der Spiritus⸗Zentrale G. m. b. H., rankfurt a. M., ist aufgelöst. Die läubiger werden . § 66 des Gesetzes über die Gesellschaften m. b. H. aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Sanan, Hainstr. 25, den 1. August 1922. Verkaufs ⸗Contor Frankfurt a. M. der Spiritus⸗Zentrale Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Marc Canthal.
55483
Durch Beschluß der Gesellschafter⸗ versammlung vom 6. Mai 1921 ist die Gesellschaft Margarine ⸗ n. Speise⸗ fett⸗Vertriebsgesellschaft m. b. S. aufgelöst und sind die Unterzeichneten zu Liguidatoren bestellt. Die Glänbiger der Gesellschaft werden beauftragt, sich bei denselben zu melden.
Salle a. S., den 9. August 1922.
toöh S 48
Die ordentliche Mitgliederver⸗ sammlung in der Luther⸗Gesellschaft findet am 12. September 1922, Vorm. 114 uhr, im Rathaussaale zu Erfurt
statt.
Tagesordnung:
1. Jahresbericht.
2. Rechnungslegung.
Wahlen.
Aenderung des § 4 der Satzungen.
Anträge.
Verschiedenes.
Merseburg, den 9. August 1922. Der Vorsitzende:
D. von Hegel, Oberpräsident a. D.
48029) Wir laden unsere Mitglieder zur außer⸗ ordentlichen Generalversammlung am Montag. den 21. August d. J., Abends S Uhr, im Hause des Kauf⸗— männischen Vereins, Gr. Ulrichstraße l0, ein, mit folgender Tagesordnung: Satzungsänderung. Kranken⸗ und Begräbnißkafse des Kaufmännischen Vereins zu Halle (Saale) Versicherungs⸗Verein auf Gegenseitigkeit ( Ersatz kaffe). Der Voöorstand. H. Wähm er. L. Patzer.
(554841
Die Carl Sternberg & Coe. m. b. G. ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Hamburg, 8. August 19222. Der Liquidator: Georg Abler, Saling 35.
ol364] ) Die Mineralölprodukte⸗Lagergesell⸗ schaft G. m. b. Sp., Düsseldorf 67, Stromstraße 8, ist aufgelöst. . Etwaige Gläubiger wollen sich bei dem unterzeichneten Liquidator und bis⸗ herigen Geschäftsführer melden. Düsseldorf, den 1. August 1922. Fr. Arnold, Düsseldorf 67, Stromstraße 8.
56840 Seb ens und Futtermittelgroßhandel nach Reichs perordnung vom 24. 6. 16.
Die Handelszulassungsstelle beim Be⸗
zirksamt Rastatt hat in der Sitzung vom 238 Juli 1922 folgende Entscheidungen gefällt: 1. Als Saisonangestellte für 1922 bei Großhändler Otto Bender in Staufen⸗ berg gelten: Die Ehefrau Elise Bender, geb. Nees, sowie seine Kinder Elsa, Elise, Lina und Otto Bender, ferner Karl Maier von Gausbach und Benedikt Knapp von Reichental. Die Angestellten Anton Walterspacher von Hilpertsau und Franz Hammer von Obertsrot werden dafür bei Bender gestrtichen. Für das Geschäfts⸗ gebaren dieser Angestellten haftet die Er⸗ laubnis des Otto Bender vom 9. 8. 21. L. H. L. Nr. 115.
2. Die Großhandelserlaubnis für Futter⸗ mittel des Wilhelm Streck von Roten⸗ fels vom 9. Juni 1921 wird auf ein Jahr verlängert. Die Zulassung zum Aufkauf von Obst wird ausgesetzt. L. H. L. Nr. 175. 3. Als Saisonangestellter für 1922 bei Karl Nerpel, Weingroßhandlung in Sinz⸗ heim gilt: Lukas Strolz in Oberweier. Für das Geschäftsgebaren dieses Ange⸗ stellten haftet die Erlaubnis des Karl Nerpel in Sinsheim vom 30. August 1916. 4. Als Saisonangestellte für 1922 bei dem QObstbauverein Steinbach gilt: August Nesselhauf in Rotenfels. Für das Ge⸗ schäftsgebaren dieses Angestellten haftet die Erlaubnis des Obstbauvdereins Steinbach vom 24. Mai 1917.
b. Die Großhandelserlaubnis des Johann Hertweck von Rastatt vom 23. Fe⸗ bruar 1917 für Wein, Branntwein, Likör und Obstwein wird erweitert auf die Handelsbefugnis mit Brennobst und Brennkirschen. L. H. L. Nr. 4.
s. Die Großhandelserlaubnis des Wil— helm. Dannhauser in Rastatt vom 23. Fe⸗ bruar 1917 für Wein, Branntwein und Apfelwein wird erweitert auf die Handels befugnis mit Obst aller Art. Als Hilfs— bersonen werden seine beiden Söhne zu⸗ gelassen. L. H. L. Nr. 127. J. Die Handelserlaubnis des Karl Kaiser in Rastatt vom 26. August 1916 für Lebensmittel wird ausgedehnt auf Großhandel mit Käse neben dem Klein handel mit Obst, Eiern und Gemüse. L. H L. Nr. 6K
8. Die Großhandelserlaubnis für Obst der Frau Fanny Kaminsky in Staufen⸗ berg vom 9. Juni 1921 wird auf ein Jahr e, g und gleichzeitig auf Handel mit Gemüse ausgedehnt. L. H. L. Nr. 169. 9. Die Großhandelserlaubnis für Futter⸗ mittel des Rudolf Zanger vom 9. Juni 1921 wird auf ein Jahr verlängert. Kar⸗ toffelhandel wird gestrichen. L. H. L. Nr. 139.
16. Die Großhandelserlaubnis für Futtermittel des Oskar Westermann vom 9. Juni 1921 wird auf ein Jahr verlängert. Kartoffelhandel wird gestrichen. L. H. L. Nr. 1735.
11. Die Großhandelserlaubnis für Beeren, Obst und Gemüse des Wilhelm Bender vom 25. Juni 1920 wird bis zum 31. Dezember 1925 verlängert. L. H. L. Nr. 105.
12. Als Saisonangestellte für 1922 bei Großhändler Karl Rath in Staufenberg n. Lina Schoch in Selbach und
. Treutle in Oberweier. Für das Geschäftsgebaren dieser Angestellten haftet die Erlaubnis des Karl Rath vom 15. März 197 1 HR , Nr. Jo.
Rastatt, den 28. Juli 1922.
Badisches Bezirksdamt. Abt. III. Sandelspolizei.
Dr. Hassen camp.
G. m. b. H.
Die Liquidatoren: Richard Härtel. Rud. Auen müller.
too S5] Bekanntmachung.
Die schwedische Skaatsangehrige Marta Alexandra Kraak, geboren am 9. Nodember 1992 in Stockholm und gegenwärtig wohn. haft in Dresden, beabsichtigt, mit dem deutschen Reichsangehörigen Robert Dahn geboren am 23 Sepiember 1853 *in Naumburg a. S. und gegenwärtig wohn. haft in Dresden, im Deutschen Reich die Ehe zu schließen. Einsprüche gegen diese Eheschließung sind bei der unterzeichneten Behörde spätestens am 22. August 192 anzumelden.
Berlin, den 8. August 1922. Königl. Schwedische Gesandtschaft.
5h56 8485) Bekanntmachung.
Der schwedische Staatsangehörige Ru⸗ dolpyh Maurice Gellin, geboren am 7 Aprsl 18953 in Kopenhagen und gegenwärtig wohnhaft in Berlin, beabsichtigt, mit der deutschen Reichsangehörigen Ilse Pietsch, geboren am 4 März 1899 in Kiel und gegenwärtig wohnhaft daselbst, im Deutschen Reich die Ehe zu schließen.
Einsprüche gegen diese GEheschließung sind bei der unterzeichneten Behörde spätestens am 23. Angust 1922 anzumelden.
Berlin, den 9. August 1922. Königl. Schwedische Gesandtschaft. 565844 Bekanntmachung.
Der schwedische Staatsangehörige Oskar Harry Herrmann, geboren am 23. bruar 1895 in Stockholm und gegenwärtig wohnhaft in Wannsee b. Berlin, he— absichtigt, mit der deutschen Neichs— angehörigen Mathilde Hertha Elfriede Buhlmann, geboren am 17. Mai 1900 in Berlin und gegenwärtig wohnhaft in Wannsee b. Berlin, im Deutschen Reich die Ehe zu schließen.
Einsprüche gegen diese Eheschließung sind bei der unterzeichneten Behörde spä— testens am 24. August 1922 anzumelden.
Berlin, den 10. August 1922. Königl. Schwedische Gesandtschaft,
52298 Die Lindi⸗Schürf⸗Gesellschaft, m. b. S., in Berlin, ist durch Beschluß der Gesellschafterversammlung aufgelöst, Der unterzeichnete Liquidator fordert hier— durch die Gläubiger der Gesellschaßt auf, sich bei der Gesellschaft zu melden. Groß Grabow bei Krakow in Meckl., den 31. Juli 1922. Der Liquidator: Dr. O. Hecker.
VFe⸗
—
563576
Kraftfutter ⸗Werke Tutzing G. m. b. S. ist aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
München, Fürstenstraße 130.
Der Liquidator: J. Baumer.
w—
—
9) Ba 56898 Stand der
Württembergischen Motenbanł
am 7. August 1922.
— — Attiva. / Metallbestandd 7 886 505 70 Reichs⸗ und Darlehens⸗ ͤ kassenscheine 6 285 772 - Noten anderer Banken 9975 240 — Wechselbestand 74 490 37605 dLombardforderungen 16 847 71235 k 136 300 — Sonstige Aktiva. . 57 180 15636
Passiva. Grundkapital. Reservefondd Umlaufende Noten.. Täglich fällige Verbind⸗ , An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlich⸗ keiten . 215 000 - Sonstige Passina . 4297 32063 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗ begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: K 12811503, 15.
565897) Wochenübersicht
der Vaherischen Notenbank
vom 7. August 1922.
Aktiva. 1 Bestand an: Reichs⸗ und Darlehens⸗ kassenscheinen..... Noten anderer Banken. . Lombardforderungen Effekten sonstigen Aktive Passi va. Das Grundkapital... Der Reservefonds .... Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkelten ; Die an eine Kündigungsfrist ebundenen Verbindlich⸗ . 5 460 00) Die sonstigen Passiven 82 999 000 Verhindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln A 3994 687,365. München, den 9. August 1922.
9 00 9000 2131 22104 z3 235 100 -
123 825 420 79
AM 29 146 000
25 167 0099 13 319 000 202 346 O00 . 4 496 000 ö 2 830 009 . 30 066 000
7500 009 3 750 000
145 438 00 b2 183 000
*
Bayerische Notenbank. Die Direktion.
Srste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage jum Deut schen Neichsan
zeiger und Preußischen Staatsanzeiger
1922
Nr. 178.
Berlin, Sonnabend, den 12. August
Der Inhalt diejer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter
rechts, 6. Vereins-, 7. Genossenschafts⸗, 8. Zeichen- der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der
9. Musterregister, 109. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Taris⸗ und Fahrvplanbekanntmachnungen Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Sentral⸗H?Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle
für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs. traße 32, bezogen werden.
und Staatsanzeigers, 8W. 48, Wilhelm⸗
Postanstalten, in Berlin
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der Bezugs⸗ preis beträgt 120 A für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 2, 50 4. — für den Raum einer 5a gespaltenen Einheitszeile 20 ..
nzeigenpreis
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich« werden heute die Nrn. Ts R. LSB, 17S C und 17S ausgegeben.
Le, Befristete Anzeigen müffen drei Tage vor dem Sinrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. MaM
Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.
1. Grunderwerbstenerpflicht des Grundstücksmaklers? Durch notarielle Urkunde hat A. dem B. sein Grundstück zum Preise von 200 000 M zum Kaufe angeboten und sich an dieses Angebot bis zu einem bestimmten Zeitpunkt für gebunden erklärt. B., ein Grund— stücksmakler, hatte nicht die Absicht, das Grundstück selbst zu erwerben. Er wollte lediglich den Verkauf vermitteln. Käufer war C. Mit C. schloß A. den notariellen Kausvertrag, wonach er an C. das Grundstück für 210 0090 A veräußerte und aufließ. C. wurde als Eigentümer im Grundbuch eingetragen. B. kann nicht zur Grund⸗ erwerbsteuer herangezogen werden. Denn bei ihm handelt es sich um eine Grundstücksvermittlung. Dabei ist der Abschluß eines Makler⸗ vertrags die sachentsprechende rechtliche Gestaltung, und mit einem solchen ist es durchaus vereinbar, daß als Provision der Ueberpreis über einen bestimmten Betrag hinaus vereinbart wird. Es hält sich auch vollkommen im Rahmen des Maklervertrags, wenn sich der Makler, um mit seinen Vermittlungsbemühungen nicht in der Luft zu schweben (denn er bekommt eine Provision ja nur, wenn das Geschäft zustandekommt), sich den Auftrag sest an die Hand geben, den Auftraggeber sich also verpflichten läßt., den Auitrag innerhalb eines bestimmten Zeitraumes nicht zurückzuziehen. Auch eine Anwendung des 5 5 Abf. 3 des Grunderwerbsteuergesetzes kommt nicht in Frage, da dem CEigentumsübergange lediglich das Kauf⸗ geschäft A— C vorangegangen war, das B vermittelt hat. Ein be—⸗ sonderes Kaufgeschäft B— «C liegt nicht vor, da ersterer nicht ver⸗ pflichtet war, dem letzteren das Grundstück zu verschaffen. Daraus folgt, daß ein Grundstücksmakler, der sich von dem Grund⸗ stückseigentümer ein bindendes Kaufangebot machen läßt, nicht schon deshalb bei der Veräußerung des Grundstücks grunderwerbsteuer⸗ pflichtig wird. (Urteil vom 5. Mai 1922 II. A 1722.)
2. Zur Umsatzstenerfreiheit der Gesellschaften m. B. H. nach 5 2 Nr. 11 Abs. 2 des Umsatzsteuergesetzes. Nach der Vorschrift im Abs. 2 von § 2 Nr. 11 des Umsatzsteuergesetzes ist Gesellschaften m. b. H., die Zwecke einer der gemeinschaftlichen Ver⸗
Genossenschaft, z. B einer Produktions⸗ und Absatzgenossenschaft ver⸗ folgen, hinsichtlich desjenigen Teiles des Umsatzes, der als Entgelt für Rücklieferung von Rückständen aus der im Gesellschaftsbetrieb erfolgten Verarbeitung der von den Gesellschaften ein⸗ gelieferten Erzeugnisse anzusehen ist, Steuerfreiheit zuzugestehen, wenn die Gesellschafter sich in ihrer Eigenschaft als Hersteller für die gemeinsame Wahrnehmung der von der Gesell⸗ schaft übernommenen Aufgaben im allgemeinen der Rechtsform der eingetragenen Genossenschaft zu bedienen pflegen. Nach Abs. 1 des §z 2 Nr. 11 muß eine Verwertung von Erzeugnissen der Genossen ausschließlich für die Genossen vorliegen. Die Bestimmung ist dem genossenschaftlichen Gedanken, daß der Betrieb der Genossenschaft ein gemeinschaftlicher der Mitglieder und gewissermaßen nur ein Teil der Einzelwirtschaft ist, entsprungen. Dies hört auf, wenn Dritte an dem genossenschaftlichen Betriebe teilnehmen und die Ge⸗ nossenschaft auch für Nichtmitglieder und damit für das allgemeine Wirtschaftsleben tätig wird. Umgekehrt werden diese Nichtmitglieder nicht zu Genossen, wenn sie ähnliche Rechte und Pflichten gegenüber der Genossenschaft erlangen wie die Mitglieder, ohne Bareinlagen zu bewirken. Diese Grundsätze müssen erst recht gelten für die Ausdehnung der ursprünglich auf die eingetragenen Genossenschaften beschränkten Vergünstigung auf eine rein kapitalistische Unternehmung wie die G. m b H. in Abs. 2 der Gesetzesstelle. So kann Steuerbefieiung einer G. m. b. H, die eine Zuckerfabrik betreibt, nicht zugestanden werden, wenn sie nicht aus— schließlich für ihre Gesellschafter, sondern gleichzeitig für Dritte die Verarbeitung und den Vertrieb von Rüben besorgt. (Beschluß vom 23. Mai 1922. VB. 292'/ 21.)
3. Umsatzsteuerpflicht der von einer Hafenbetriebs⸗ gesellschaft erhobenen Entgelte für die Benutzung der Um⸗ schlagseinrichtungen (Kran⸗, Wiege⸗, Hafen⸗, Ufergebühren). Nach 5 2 Nr. 5 des Umsatzsteuergesetzes von 1919 sind Besörderungen im Sinne des Gesetzes über die Besteuerung des Personen⸗ und
Umsatzsteuer befreit. Sowelt daher die grundsätzliche Geltung des Verkehrssteuergesetzes reicht, wird für eine Beförderungsleistung eine Umsatzsteuer nicht erhoben, gleichgültig, ob das Verkehrssteuergesetz die Beförderungsleistung besteuert oder nicht. Allein das Verkehrs⸗ steuergesetz umfaßt nicht alle Beförderungen, sondern nur bestimmte Beförderungen, die im §8 1 des Gesetzes umschrieben sind. Das Verkehrssteuergesetz regelt hiernach, abgesehen von dem Fall des § 1 Abs. 2 (feste Autolinien): 1. die Beförderung auf der Eisenbahn, 2. auf Wasserstraßen. Nicht darunter fällt der Umschlagverkehr von der Eisenbahn zum Schiff. Wie sich aus § 4 des Verkehrssteuer⸗ gesetzes ergibt, versteht dieses Gesetz unter Beförderung diejenige Leistung, für die der Beförderungspreis bezahlt wird. Nach §z 5 der Ausführungsbestimmungen zum Verkehrssteuergesetz gelten im Eisenbahnverkehr als Besörderungspreis alle Gebühren, die als Gegenleistung für die Fortbewegung der Güter auf dem Schienenweg von der Verladung bis zur Entladung gefordert werden. Im Schiffsverkehr ist nach 5 15 der Ausführungsbestimm ungen zum Verkehrssteuergesetze als Beförderungspreis derjenige Betrag an⸗ zusehen, der für die Fortbewegung der Güter vom Zeitpunkt der beendeten Verladung bis zum Zeitpunkt der Anlegung des Schiffes zum Zwecke der Löschung an den Betriebsunternehmer zu zahlen ist. Daraus geht hervor, daß alle Leistungen, welche die Be⸗ und Ent⸗ ladung der Fahrzeuge und die Zuführung der Güter zur Eisenbahn oder zum Schiffe zum Gegenstand haben, nicht als Beförderung im Sinne des Verkehrssteuergesetzes gelten. Bei der Krangebühr (für die Benutzung eines Krans) der Wiegegebühr (für das Wiegen der Güter, dem Hafengeld (für das Stilliegen eines Schiffes im Hafenbecken) und dem Ufergeld (für die Benutzung der Uferflächen bei der Be⸗ oder Entladung eines Schiffes) handelt es sich nicht um Entgelte für eine Beförderung im Sinne des Verkehrssteuergesetzes, sondern um Aufwendungen, die mit dem Be⸗ und Entladen der Eisenbahnwagen und Schiffe zusammenhängen. Diese Abgaben sind daher umsatzsteuerpflichtig. (Urteil vom 23. Mai 1922 VA 271121.)
weise.
wertung von Erzeugnissen ausschließlich für die Genossen dienenden
Güterverkehrs vom 8. April 1917 mit einigen Ausnahmen von der
82 — 2
Handelsregsster.
Aachen. 53192] In das Handelsregister wurde heute bei der offenen ee m ,,, „Aachener Braunkohlen Lontor Honigmaun u. Co.“ in Aachen ein⸗ getragen: In die Gesellschaft sind als persönlich haftende Gesellschafter ein⸗ getreten: 1. Rhenania Verein Chemischer Fabriken Aktiengesellschaft in Aachen, 2. Kleinbahn Rheinbrohl⸗Mahlberg Ge— sellschaft mit beschränkter Haftung in Hönningen am Rhein. Aachen, den 27 Juli 1922. Das Amtsgericht. 5.
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Aachen. 531931
In das Handelsregister wurde heute die Firma „Baugesellschaft Carl Biesel mit beschränkter Haftung“ in Aachen eingetragen die ihren Sitz von Düren, Rhld., nach Aachen verlegt hat und die bisher die Frma Baugesell⸗ schaft Carl Biesel — Düren (Rheinland) mit beschränkter Haftung“ führte. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb von baulichen Unternebmungen, insbe⸗ sondere durch Uebernahme und Aus—⸗ führung von Hoch-, Tief⸗ und Eisenbeton⸗ bauten sowie Gründung von in das Bau⸗ fach einschlagenden Unternehmungen und Beteiligung an solchen. Stammkqpital: 100 000 dο6. Geschäftsführer: Bruno Biesel, Direktor in Aachen. Der Gesell⸗ schaftspertrag ist am 14. Mai 1912 er⸗ richtet und am 14. August 1920, 25 Ja— nuar, 31. Mai und 13 Juli 1922 abge⸗ ändert worden. Sind mehrere Geschäfts⸗ führer bestellt, so ist ieder e n für sich allein zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt! Der bisherige Geschäftsführer Walter Biesel, Ingenieur in Köln— Nippes, ist abberufen. Ferner wird be⸗ kann tgemacht: Oeffentliche Bekannt⸗ machungen erfolgen durch den Deutschen Reichsanzeiger. Geschäftsräume: Vaelser⸗ straße 82
Aachen, den 27. Juli 1922.
Das Amtsgericht. 5.
Aachen. 53194 In das Handelsregister wurde heute bei der Firma „Kurt Scheibler“ in Aachen eingetragen.! Die Firma ist ge⸗ ändert in „Dr. Kurt Scheibler“. Der Inhaber führt nunmehr den Zusatz: Dr. rer. pol. zu seinem Namen. Aachen, den 27. Juli 1922. Das Amtsgericht. 5.
Aachen. . 53195 In das Handelsregister wurde heute bei der Firma „Amerikanische Pe⸗
Zweigniederlassung in Aachen“, fol⸗
gendes eingetragen: Der Kaufmann
Eduard Manger in , durch Tod als Geschäftsführer ausgeschieden. Aachen, den 29. Juli 1922. Des Amtsgericht. 5.
Aach er. 53196 In das Häandelsregister wurde heute die offene Handelsgesellschaft „Äaever G Eramer“ mit dem Sitze zu Aachen eingetragen. Persönlich haftende Gesell⸗ schafter sind die Kaufleute Josef Kaever und Heribert Cramer, beide zu Aachen Die Gesellschaft hat am 1 Juni 1922 be— gonnen. Geschäftszweig: Zigarrenfabrik. Geschäftsräume. Alsenstraße 19. Aachen, den 29. Juli 1922.
Das Amtsgericht. 5.
Aachen. 53197 In das Handelsregist⸗ wurde heute ber der Firma ⸗Rheinisches Ingenieur⸗ Büro . Industriebedarf⸗Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung“ in Aachen eingetragen. Der Kaufmann Johannes Schiller, früher in Aachen jetzt in Hamburg, ist als Geschäftsführer abberufen. Aachen, den 29. Juli 1922. Das Amtsgericht. 5.
Aachen. 53195 In das Handelsregister wurde heute bei der Firm. „Scheibler, Dreling Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Aachen eingetragen: Der Geschäftsführer Josef Holländer Kauf⸗ mann zu Aachen, ist abberufen. Der Ge— schäftsführer Kurt Scheibler. Ingenieur zu Aachen, zeichnet seine Unterschrift mit dem Zusatz Dr . Aachen, den 29. Juli 1922. Das Amtsgericht. 5.
Aachen. 53199 In das Hnandelsregister wurde heute die Firma „Franz Geulen“ in Aachen und als deren . der Kaufmann Franz Geulen daselbst eingetragen. Ge— schäftszweig: Import und Export, von Kakao und Schokolade. Geschäftsräume: Gartenstraße 3. Aachen, den 31. Juli 1922. Das Amtsgericht. 5.
Aachen. ha 200]
In, das Handelsregister wurde, heute die Firma „Steckemetz Cie. Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung“ mit dem Sitze in Aachen eingetragen. Gegen ; stand des Unternehmens ist die Herstellung und der Vertrieb von Treibrlemen und verwandten Artikeln. Die Gesellschaft ist berechtigt, gleichartige Unternehmungen zu erwerben oder sich in beliebiger Weise an solchen zu beteiligen. Stammkapital:
mäus — genannt Barthel — Steckemetz, Riemenfabrikant zu Aachen. Der Ge⸗ sellschaftsvertrag ist am 22. Juli 1922 errichtet. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so ist jeder derselben für sich allein zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt. Ferner wird bekanntgemacht: Zur Deckung seiner Stammeinlage bringt Herr Barthel Steckemetz, vorgenannt, in die Gesellschaft ein: a) 100 Kilogramm Riemenleder und 25 Kilogramm Nähriemenleder im Werte von 30000 MS, b) den Nießbrauch an dem ihm gehörigen Hause Mariabrunn⸗ straße 46 zu Aachen, dessen Wert gleich⸗ falls auf 30 000 „ festgesetzt ist. Frau Bartholomäus Steckemetz, Johanna ge⸗ borene Niederau, in Aachen bringt zur teilweisen Deckung ihrer Stammeinlage die in der Anlage zum Gesellschaftsver⸗ trage aufgeführten Maschinen und Büro⸗ möbel, deren Wert auf 60 000 ( fest⸗ gesetzt ist, in die Gesellschaft ein. Oeffent⸗ liche Bekanntmachungen erfolgen durch den Deutschen Reichsanzeiger. Geschäftsräume: Mariabrunnstraße 46.
Aachen, den 31. Juli 1922.
Das Amtsgericht. 5.
Aachen. 53201
In das Handelsregister wurde heute bei der Firma „Industria“ Carl Putzel in Aachen eingetragen: Dem Oswald Mäding in Aachen ist Prokura erteilt.
Aachen, den 1. August 192.
Das Amtsgericht. 5.
Altenburg, S.- A. 53202] In das Handelsregister Abt. A ist bei Nr. 228 (offene Handelsgesellschaft in Firma Ernst Geßner in Altenburg) heute eingetragen worden, daß die Gesell—⸗ schaft aufgelöst und der bisherige Gesell⸗ schafter Felix Oscar Hugo Steudel alleiniger Inhaber der Firma ist. Die Prokura des Max Holland bleibt bestehen. Altenburg, den 25. Juli 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 1.
Altenburg, S.- A. 3204
In das ndelsregister Abt. A ist heute unter Nr. 661 die Firma Drogen⸗ haus Emil Seifert mit dem Sitz in Altenburg und als ihr Inhaber der Drogist Alfred Schmidt in Altenburg so⸗ wie weiter eingetragen worden, daß Alfred Schmidt das bisher von der Drogenhaus Emil Seifert, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Altenburg betriebene Geschäft nebst der Firma von dieser Gesellschaft erwoͤrben hat.
Altenburg, den 29. Juli 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 1.
Altenburg, S.- A. 53205
In das Handelsregister Abt. B ist heute bei Nr. 29 — Altenburger Vieh⸗Ver⸗ sicherungs⸗Gesellschaft auf Gegen⸗
troleum⸗Anlagen Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Neuß, mit
250 000 S6. Geschäftsführer: Bartholo⸗
seitigkeit zu Altenburg, in Alten⸗
burg — folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. Oktober 1921 und des Aufsichts⸗ rats vom 9 März 1922 ist die Satzung mit Genehmigung des Reichsaufsichtsamts für Privatversicherung in Berlin in den S§ 1, 3, 9, 24, 38, 40, dl, 42, 43, 44 und 46 geändert. Die Gesellschaft be⸗ treibt die Pferde⸗ und sonstige Vieh⸗ lebens ⸗Versicherung, einschließlich der Vieh⸗Diebstahls⸗Versicherung, die Not⸗ schlachtungs⸗Versicherung sowie die Sach⸗ schäden⸗Haftpflicht, und Geschirr⸗Unfall⸗ Versicherung. Die Gesellschaft betreibt das Versicherungsgeschäft zugleich auch durch Rückversicherung. Der Geschäfts⸗ betrieb ist in sechs Abteilungen geteilt, und zwar: Abteilung A Pferde⸗Versiche⸗ rung, Abteilung B Wiederkäuer⸗Versiche⸗ rung, Abteilung C Schweine⸗Versicherung, Abteilung D Versicherung gegen Schäden aus Notschlachtungen an Rindern, Schweinen und Kleinvieh für Landwirte, Abteilung E Sachschäden⸗Haftpflicht⸗ und Geschirr⸗Unfall⸗Versicherung, Abteilung F Nichtmitglieder⸗Versicherung.
Als nicht eingetragen wird bekannt⸗ gegeben: Die Deckung der Ausgaben ein⸗ schließlich der Verwaltungskosten, Ab⸗ schreibungen und Zuführungen zum Reservefonds erfolgt in den Abteilungen A bis D durch vierteljährliche Umlage nach! Maßgabe des Bedarfs, in Ab⸗ teilung E durch wiederkehrende Beiträge im voraus (Prämien mit Vorbehalt von Nachschüssen), in Abteilung F durch feste Prämien ohne Nachschußverpflichtung.
Altenburg, den 29. Juli 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 1.
Altenburg, S.-- A, 6532065 In das Handelsregister Abteilung B ist heute bei Nr. 49, Drogenhaus Emil Seifert, Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung in Altenburg, folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 15. Mai 1922 ist der Gesellschaftsvertrag geändert. Die Firma ist in „Drogenhaus Alfred Schmidt Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung“ geändert. Der Kaufmann Otto Rudolph in Altenburg ist zum weiteren Geschäftsführer bestellt. Jeder Geschäftsführer kann die Gesellschaft allein vertreten. Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen im Amts- und Nach- richtenblatt für Thüringen in Weimgr. Weiter ist eingetragen worden: Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 19. Juni 1922 ist die Gesellschaft aufgelöst. Der bisherige Geschäftsführer Otto Rudolph ist alleiniger Liquidator. Altenburg, den 29. Juli 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 1.
In das Handelsregister Abteilung A ist
heüte bei Nr. 156, Firma A. Geyer in
Altenburg, eingetragen worden, daß dem Kaufmann Max Auerswald in Altenburg Prokura erteilt ist.
Altenburg, den 31. Juli 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 1
Altlandsberg. 52731]
In unser Handelsregister A ist heute
unter Nr. 103 die Firma „Paul
Michalke, Altlandsberg“, und als
Inhaber der Handelsmann Paul Michalke
aus Altlandsberg eingetragen.
Altlandsberg, den 28. Juli 1922.
Das Amtsgericht.
Altona, EIbe. 52732 Eintragungen ins Handelsregister. 71. Juli 1922:
H.⸗R. A 1922, Lorenz Reimers, Altona: Der Kaufmann Bruno Arthur Sudau, Hamburg, ist in das Geschäft als persönlich haftender Gesellschafter ein⸗ getreten. Die nun entstandene offene Handelsgesellschaft hat am 1. November
1921 begonnen.
H.-R. A 263, Nielsen C Barten⸗ werffer, Altona: Dem Peter Arthur Linkämper in Altona ist Prokura erteilt.
H.⸗R. B 11, Bavaria⸗ und St. Pauli⸗Brauerei, Altona: Durch Be⸗ schluß des Aufsichtsrats vom 7. Juli 1922 ind die Kaufleute Hans Adloff und Arthur Grau, beide in Hamburg, zu weiteren Mitgliedern des Vorstandes be⸗ stellt, und zwar ist der Kaufmann 1. zur alleinigen Vertretung der Gesellschast und Zeichnung ihrer Firma ermächtigt
worden. 22. Juli 1922.
H⸗R. A. 2214: Carl Süth, Altona. Firmeninhaber ist Carl Lüth, Kaufmann, Altona.
H.R. A 2042, Behrend C Brune, Altona: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der bisherige Gesellschafter Kaufmann Albert Brune ist alleiniger Jnhaber der
Firma. 25. Juli 1922:
H.-R. B 421i, Maltose⸗Weingesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Eidelstedt: Durch Beschluß der 87 . aer vom 65. Juli 1920 ist die Gesell⸗ chaft aufgelöst. Der Kaufmann Erich Kasten in Hamburg ist zum Liquidator
ernannt. . B 477. F. W. Webers Söhne, Gesellschaft mit beschränkter
vertrag i
Haftung, Altona. Der 6e, ö j am 19. Juni 1905 abgeschlossen und am 23 Oktober 19165, am 24. Mai 1921 und 17. Mai 1922 abgeändert. Die Gesellschafter können die Gesellschaft zum Schlusse eines e,, mit halb. jähriger Frist kündigen. ie Kündigung ist frühestens zum 31. Dezember 1827
lässig. Sie hat durch eingeschriebenen Brief
an den oder die anderen Gesell er erfolgen. Die Frist ist gew ö. . i.