Der bisherige Stellvertreter des Vor⸗
stebers, Gutsbesitzer Albert Nabitz aus Rutzen ist zum Vorsteher und zu seinem Stellvertreter der Gutsbe sitzer Rudolf Roß aus Kowahlen gewählt. Amtsgericht Marggrabowa.
Mensel wit. (56406 In das Genossenschaftsrę gister ist heute bei Nr. 15 (¶ Gemeinniitzige Berg- mannswohngenossenscheift Prößdorf⸗ Büncuroda, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Prößdorf) eingetragen worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen Willy Stöckel der Bergarbeiter Alwin Freitag in Pröß⸗ dorf in den Vorstand gewählt worden ist. Menselwitz, den 9. August 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 3.
Meyenburg, Prignit, 566403 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 43 eingetragenen Stromversorgungsgenossenschaft FYrehne, eingetragene Genossenschaft mut beschränkter Haftpflicht zu Frehne, Kreis Ostprignitz, folgendes eingetragen worden: Der Geschäftsanteil ist auf 200 4A und die Haftsumme auf 600 A erhöht. Der General versammlungsbeschluß befindet sich Blatt 40 der Registerakten. Meyenburg (Prignitz), den 25. Juli
1922. Das Amtsgericht.
Meyendurz, Prigzmitæ. 56404 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 25 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Landwirtschaftliche Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Meyenburg“ folgendes eingetragen worden: Die §S§ 16, 21, 37 des Statuts sind geändert. Der Vorstand besteht aus dem Direktor, dem Rendanten und vier weiteren Mitgliedern. Der Gutsbesitzer August Schletzke in Waldhof und der Rentier Dietrich Telschow in Meyenburg sind aus dem Vorstande aus⸗ geschieden und an ihre Stelle der Landwirt Gustav Lück in Buddenhagen und der Ackerbärger Albert Bastian in Meyenburg getreten. Als weiteres Vorstandsmitglied wurde der Landwirt Hermann Witte in Meyenburg in den Vorstand gewählt. Die Beschlässe der Generalversammlung befinden sich Bl. 284 der Registerakten. Meyenburg, den 29. Juli 1922. Das Amtsgericht.
Meyenburg, Prignitz. 56405 In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 16 eingetragenen Genossenschaft Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Silmersdorf folgendes eingetragen worden: Der Altsitzer Wilhelm Filter in Silmersdorf ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Fritz Seyer getreten. Mehyenburg, den 29. Juli 1922. Das Amtsgericht.
Minden, Westt. 56407] In unser Genossenschaftsregister ist am 8. August 1922 eingetragen: Nr. T1 Kreis⸗ Landbundgenossenschaft Minden, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Minden i. W. Gegenstand des Unternehmens ist: ge⸗ meinschaftlicher Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse und gemeinschaftlicher Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsartikel. Die Haftsumme beträgt. 3000 „ und die Höchstzahl der Geschäftsanteile 100.
Vorstandsmitglieder sind: 1. Guts⸗ . Arnold Veerhoff in Wickriede 2. Sekonomierat August Sültemeyer in Hahlen, 3. Landwirt Wilhelm Böhne in Lohfeld Nr. 66.
Statut ist am 13. Juli 1922 errichtet.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft im Ge⸗ nossenschaftsblatt des Reichslandbundes und des Westfälischen Landbundes.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mit⸗ glieder ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen.
Preuß. Amtsgericht Minden i. W.
Nannen. (56498
Bei der unter Nr. 24 unseres Ge⸗ nossenschaftsregisters eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragenen Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Grünefeld, ist heute fol⸗ gendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 2. Juni 1922 ist § 37 des Statuts abgeändert (Erhöhung des Ge⸗ schäftsanteils auf 10900 M).
Nauen, den 9. August 1922.
Das Amtsgericht.
Venenbür. 56409) In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem Darlehenskassenverein Igels⸗ loch, e. G. in. u. H., in Igelsloch eingetragen worden: In der General⸗ versammlung vom 25. Juli 1922 ist das Vereinsstatut durch Annahme einer neuen 61 durchgreifend geändert worden. Das Vorstandsmitglied Johann Georg Kusterer ist ausgeschieden und dafür neu gewählt: Friedrich Bertsch, Landwirt in Igelsloch. Den 10. August 1922. Württ. Amtsgericht Neuenbürg. Obersekretär Dürr.
NHemmüͤnster. 56410 Eingetragen in das Genossenschafts⸗ register Nr. 33 bei der Eierverwer⸗ tungsgenossenschaft, e. G. m. b. S. in Wasbek:
Die Vertretungsbefugnis der Liquida—⸗ toren, Landmann Wilhelm Dahmke und Lehrer Heinrich Tagge, ist erloschen.
Vuürnver. 56411
Genossenschaftsregistereinträge.
1. Vereinigte Schreinermeister e. G. m. b. S. in Liquidation in Nürnberg. Die Liquidation ist beendet. Die Ver⸗ tretungsbefugnis der Liquidatoren ist be⸗ endet. Die Firma ist erloschen.
2. Sausbesitzerbank Nürnberg e. G. m. b. S. in Nürnberg. In der General⸗ versammlung vom 14. Juli 1922 wurde eine Aenderung des Statuts beschlossen. Die Haftsumme beträgt nun 1200 4A für jeden Geschäftsanteil.
3. Landw. Bezirksgenossenschaft Schnaittach Einkaufs⸗ und Spar⸗ verein e. G. m. u. H. mit dem Sitz in Schnaittach. Das Statut ist errichtet am 21. Juli 1922. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnsgeschäfts, um den Vereinsmit⸗ gliedern: 1. die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 2. die zu ihrem Ge— schäftzs⸗ und Wirtschaftsbetrieb nötigen Geldmittel zu beschaffen, den Verkauf ihrer landwirtschaftlichen Erzeug⸗ nisse und den Bezug von solchen Waren zu bewirken, die ihrer Natur nach aus— schließlich für den landwirtschaftlichen Be⸗ trieb bestimmt sind, und 4 Maschinen, Ge⸗ räte und andere Gegenstände des land⸗ wirtschaftlichen Betriebes zu beschaffen und zur Benützung zu überlassen. Der Verein kann für Verpflichtungen seiner Mitglieder Dritten gegenüber Bürgschaft übernehmen, von Vereinsmitgliedern oder diesen selbst geschuldete Güterzieler (Kauf⸗ schillingsreste! sowie Immobilien und Rechte freihändig oder gemäß Artikel des Bayerischen Güterzertrümmerungs⸗ gesetzes erwerben und veräußern. Behufs Beschaffung ausreichender Geldmittel zu Bereinszwecken können Einlagen auch von Nichtmitgliedern angenommen werden. Die Willenserklärungen des Vorstands er⸗ folgen durch drei seiner Mitglieder. Sie zeichnen in der Weise, daß sie der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Die öffentlichen Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen in der Verbandszeitschrist „Der Genossen⸗ schafter !. Vorstandsmitglieder sind: Konrad Haberdasch in Schnaittach, Leon⸗ hard Eymold in Schnaittach, Johann Sommerer in Kersbach, Johann Simon in Rollhofen und Hans Britting in Schnaittach. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
4 Dampfdresch⸗Genossenschaft Vorra e. G. m. b. H. in Vorra. Aus dem Vorstand sind ausgeschieden: Johann Engelhard, Georg Heißmann, Johann Westphal, Johann Böhm und Stefan Stief. Neugewählt wurden als Vorstandsmitglieder: Georg K Georg Eichenmüller, Friedrich Winter, Johann Heißmann und Johann Georg Engelhardt, sämtliche in Vorra.
Nürnberg, den 4. August 1922.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Oederan. b6412 Auf Blatt 8 des Genossenschaftsregisters ist bei der Bangenossenschaft Oederan, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Oederan heute eingetragen worden, daß der Ge⸗ schäftsführer Oscar Nüßner in Oederan nicht mehr Mitglied des Vorstands und daß der Bauarbeiter Karl Schuster in Oederan Mitglied des Vorstands ist. Amtsgericht Oederan, den 11. August 1922.
Oldenburg, Freistaat. 56413
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 1 zur Firma Eierverkaufs⸗ genossenschaft Raftede e. G. m. n. S. in Ra stede eingetragen:
Hausmann Karl zur Windmühlen ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Durch Generalversammlungsbeschluß voml8. März 1922 ist an seiner Stelle der Landmann Friedrich Gumprecht in Kleibrok in den Vorstand gewählt.
Oldenburg, den 22. Juli 1922.
Das Amtsgericht. V.
Pirna. 56415
Auf Blatt 10 des Genossenschafts—⸗ registers, betreffend den Spar⸗, Kredit⸗ und Bezugs⸗Verein Lohmen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Lohmen, ist heute , . worden:
Otto Schreiter ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. Der Gutsbesitzer Walter . in Daube ist Mitglied des Vor⸗
ands.
Amtsgericht Pirna, den 10. August 1922.
NR ott v oil. 566416 Im Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen bei: Darlehenskassenverein Bösingen e. G. m. n. S. in Bösingen. In der General versammlung vom 19. März 1922 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstehers Leo Bantle als Vorsteher das seitherige Vorstandsmitglied Paul Maier, Bauer in Bösingen, und als weiteres Vorstandsmitglied Paul Baumann, Bauer in Bösingen, gewählt. Darlehenskassenverein Göllsdorf e. G. m. u. H. in Göllsdorf. In der Generalversammlung vom 26. März 1922 wurde an Stelle des auggeschiedenen Vorstandsmitglieds Adolf Kohler in den Vorstand und zugleich als Stellvertreter des Vorstehers gewählt: Karl Schobel, Pulverarbeiter in Göllsdorf. Darlehenskassenverein Neufra e. G. m. u. SH. in Neufra. In der General⸗ versammlung vom 9. April 1922 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieds und Stellvertreters des Vor⸗ stehers Josef Häsler das seitherige Vor standsmitglied Jakob Honer, Schmied⸗ meister in Neufra, als Stellvertreter des Vorstehers, und als. Vorstandsmitglied
mtggericht Reumünster.
Karl Müller, Bauer in Neufra, gewählt.
ͤ
Darlehenskassenberein Dottern⸗ hausen e. G. m. u. S. in Dottern⸗ hausen. In der Generalversammlung vom 19. Mai 1921 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Schult⸗ heiß a. D. Effinger in den Vorstand ge⸗ wählt Florian Stauß in Dotternhausen.
Darlehenskassenverein Zimmern o. R. e. G. m. u. S. in Zimmern o. R. In der Generalversammlung vom 21. Mai I922 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Josef Dentlinger in den Vorstand gewählt Wilhelm von Au, Aufseher in Zimmern o. R.
Darlehensfassenverein Altstadt⸗ Rottweil e. G. m. u. S. in Altstadt⸗ Rottweil. In der Generalversammlung vom 23. April 1922 wurde das Statut durchgreifend geändert und als, weiterer Vereinszweck neben dem seitherigen auf⸗ genommen bezw. die Fassung desselben geändert wie folgt: Der Verein kann für seine Mitglieder den gemeinschaftlichen Ankauf landwirtschaftlicher Bedarfs⸗ gegenstände sowie den gemeinschaftlichen Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse vermitteln. Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden. In der⸗ selben Generalversammlung wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstehers Oberlehrer Butz als Vorsteher gewählt: a, Dreher, Schlosser in Altstadt⸗
ottweil. Amtsgericht Rottweil, den 11. August 1922. Obersekretär Hailer.
Saarburg, Ey. Trier. 56417
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Merzkirchener Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht zu Merzkirchen eingetragen:
Der Nikolaus Adams in Kelsen, Nikolaus Scheuer in Rommelfangen und Peter Hemmerling in Kelsen sind aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und an deren Stelle Nikolaus Boudier in Merzkirchen, Johann Hein in Körrig und Johann Weinacht in Körrig in den Vorstand gewählt.
Saarburg, den 2. August 1922.
Das Amtsgericht.
—
Schnechberg-VYenstüdtel. [56418
Auf Blatt 9 des Genossenschafts⸗ registers, die Baugenossenschaft für Neustädtel, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Neustädtel betr., ist heute eingetragen worden: Gustav Alfred Leichsenring und Max Kurt Seifert sind aus dem Vorstand ausgeschieden. Der Fabrikarbeiter Albert William Dörl und der Bohrer Ernst Paul Rehm, beide in Neustädtel, sind Mitglieder des Vorstands. Dörl ist Kassierer, Rehm Schriftführer. Der bis⸗ herige Schriftführer Tunger ist jetzt Vor⸗ sitzender.
Amtsgericht Schneeberg, den 2. August 1922.
Schnei demũühl. (56419 In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 27 eingetragenen „Freie Arbeiter⸗Baugenossenschaft e. G. m. b. S. Schneidemühl“ eingetragen worden: Für das ausgeschiedene Vorstands⸗ mitglied Walter Wernick ist der Gewerk⸗ schaftsbeamte Eugen Stein in Schneide⸗ mühl in den Vorstand gewählt worden. Schneidemühl, den 4. August 1922. Das Aintsgericht.
Stranhbinę. 56420]
a) „Spar⸗ und Darlehenskassen⸗ verein Eschlkam und Umgebung, e. G. m. n. S5.“ Sitz Eschlkam. Seidl, Alois, aus dem Vorstand ausgeschieden; neubestelltes Vorstandsmitglied Wollinger, Alois, in Großaign. In der General⸗ versammlung vom 7. Mai 1922 wurde die Abänderung des Statuts nach Maßgabe des eingereichten Protokolls (hinsichtlich des Vereinsbezirks) beschlossen.
b) „Bahyerische Zentral⸗Darlehens⸗ kafse, e. G. m. b. H., Zweigstelle Straubing“. Die Generalversammlung vom 11. Juli 1922 hat Aenderungen des Statuts nach Maßgabe des eingereichten ,,, beschlossen, besonders folgende: Haftsumme nun 3000 .
Straubing, den 9. August 1922.
Das Amtsgericht.
Striegam. 56421
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Laasaner Spar und Darlehns⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, heute eingetragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 11. Juni 1922 ist der f 37 des Statuts geändert. Der Ge⸗ chäftsanteil ist auf 500 A festgesetzt.
Striega u, den 5. August 1922.
Das Amtggericht.
Strieg am. h6422] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Elektrizitätsgenossenschaft Metsch⸗ kau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht heute einge⸗ tragen: Gutzsbesitzer Hermann Göllner ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Gutsbesitzer Erich Pusch aus Metschkau gewählt. Striegau, den 5. August 1922. Das Amtsgericht.
Strieg an. 56423)
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Elektrizitätsgenossenschaft Kuhnern und Umgegend, eingetra⸗ gene Genofssenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Kuhnern, heute einge⸗ tragen: Gutsbesitzer Casper ist aus dem Vorstand ausgeschleden und an seine Stelle der Gutsbesitzer Georg Schnabel in Beckern gewählt.
Striegau, den 5. August 1922.
Amtsgericht.
Traben-Trarbach. 56424 In unser Genossenschaftsregister ist bei der landwirtschaftlichen Bezugs⸗ genossenschaft, e. G. m. b. S. in Mürrich, folgendes eingetragen worden: Die Haftsumme ist auf 5000 A erhöht worden. Traben⸗Trarbach, den 9. August 1922. Das Amtsgericht.
Waldenburg, Sachsem. 56425 Auf Blatt 3 des Genossenschaftsregisters des unterzeichneten Gerichts, den Dar⸗ lehns⸗ und Sparkaffenverein zu Oberwiera, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Oberwiera betreffend, ist heute ein⸗ getragen worden, daß Balduin Etzold in Gähsnitz und Bruno Gumprecht in Ober⸗ wiera nicht mehr Mitglieder des Vor⸗ stands sind und daß zu Mitgliedern des Vorstands bestellt sind: 1. der Gutesbesitzer Arno Mehlhorn in Oberwiera, 2. der Gutebesitzer Linus Graichen in Ober⸗ wiera. Sächsisches Amtsgericht Waldenburg, am 12. August 1922.
weida. 56426
Beim Konsumverein zu Weida e. G. m. b. S. in Weida — Gen.⸗Reg. Nr. 3 — ist heute eingetragen worden: Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 265. Juni 1922 ist die Hastsumme auf 1000 M erhöht worden. Zur Veröffentlichung ihrer Be⸗ kanntmachungen bedient sich die Genossen⸗ schaft der Zeitung „Das Volk“.
Weida, den 8. August 1922.
Thüringisches Amtsgericht.
Wiesbaden. 6427 In unser Genossenschaftsregister Nr. 85 wurde heute bei der Genossenschaft „Kriegerheimstätten⸗ Siedlung für Hessen und Hessen⸗RNassau einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht, Gemeinnützige Sied⸗ lungs- und Baugenossenschaft, Sitz in Wiesbaden“, eingetragen, daß Hans Schwalm und Richard Klein aus dem Vorstand ausgeschieden und an deren Stelle Kaufmann Kurt Maskos und Ge— schäftsführer Wilhelm Meißner, beide zu Wiesbaden, in den Vorstand gewählt worden sind. Wiesbaden, den 5. August 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
wiinelmshaven. . ö6428 In das hiesige Genossenschaftsregister
Nr. 10 ist am 3. August 1922 zu der
Genossenschaft Einkaufs⸗ u. Verkaufs⸗ genossenschaft selbständiger Bäcker und Konditoren zu Wilhelmshaven, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, folgendes einge⸗ tragen: Das Vorstandsmitglied Joseph Göttertz ist gestorben und an seine Stelle der Bäckermeister Heinrich Folkerts ge⸗ wählt. Amtsgericht Wilhelmshaven.
Wüͤürzburz. 66429
Darlehenskassenverein Wiesenfeld, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht. Sitz Wiesen⸗ feld. Aus dem Vorstand ausgeschieden: Josef Reinhard. Neugewählt als Vor⸗ standsmitglied: Sebastian Walz, Bauer in Wiesenfeld.
Würzburg, den 28. Juli 1922.
Das Amtsgericht — Registergericht.
Würzburg. 566430
Darlehenskassenverein Kitzingen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Sitz Kitzingen. Durch Gen. ⸗Vers.⸗Beschluß vom 30. April 1922 wurden die §S§ 6 und 29 des Statuts geändert.
Die Haftsumme beträgt nunmehr 15 000 Æ — fünfzehntausend Mark — für jeden Geschäftsanteil.
Würzburg, den 28. Juli 1922.
Das Amtsgericht — Registergericht.
9) Musterregifter.
Andernach. (67809
In das Musterregister ist unter Nr. 7 eingetragen: Ferdinand Wilhelm Wagner, Kaufmann und Fabrik⸗ besitzer in Andernach, 11 Modelle für
Zierleisten, offen, plastische Erzeugnisse,
Fabriknummern 2515, 2516, 2517, 2518, 25l9g, 2hd0y, Dhol, 2h, dh, 2524, 2525, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. November 1920, 11 Uhr 57 Min. Vormittags. Andernach, den 15. August 1922. Das Amtsgericht.
Jena. 57811
In das Musterregister unter Nr. 160 wurde heute eingetragen: Frau Frida Elise Georgine Mentz, geb. Kessel, in Jena, ein verschlossener, dreimal ver⸗ siegelter Umschlag, enthaltend ein Muster in zwei Exemplaren (Schwarz⸗ und Bunt⸗ druck zu Modellierbogen (Weihnachts- engel) Geschäftsnummer 1, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. August 192, Mittags 12 Uhr 15 Min.
Jeng, den 12. August 1922.
Thüringisches Amtsgericht. 2b.
11) Konkurse.
HEensheim. 578021 Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des Kohlenhändlers Georg Nonnenmacher von Bensheim wird nach ersolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Bensheim, den 14. August 1922.
Hessisches Amtsgericht.
Charlottenburg. B? sos] Das Konkursverfahren über den Nach- laß des am 3. September 1919 in Berlin- Wilmersdorf, Prager Platz 1, verstorbenen Kaufmanns Theodor Enmer ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Eharlottenburg, den 16 August 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Abteilung 40.
Diepholz. (h 7 04] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Ehefrau Anna Nienaber, geborenen Schröder, in Diepholz wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß termins aufgehoben. Die Gebühr des Konkursverwalters wird festgesetzt auf 3000 A (Dreitausend Mark), die Auslagen werden festgesetzt auf 238,25 6. ;
Amtsgericht Diepholz. den 8. August 1922.
PDũsseldors. 57801] Ueber den Nachlaß des am 19. Februar 1972 zu Düsseldorf tot aufgefundenen Metzgers Peter Baltz wird heute, am 14. August 1922, Vormittags 114 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Gerichtsvollzieher a. D. Arens zu Düssel⸗ dorf wird zum Konkursverwalter ernannt, Offener Arrest, Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis zum 27. August 1922. Erste Gläubiger⸗ versammlung und allgemeiner Prüfungs⸗ termin Mittwoch, den 6. September 1922, Vormittags 19 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht im Justizgebäude an der Mühlenstraße, Zimmer 231. Amtsgericht Düsseldorf. Abteilung 14.
Gxrenzhanmsen. 57805 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Kaufmanns Friedrich Pfannmüller in Höhr wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 27. Juli 1922 angenommene Zwangsvergleich, durch rechtskräftigen Beschluß vom 27. Juli 1922 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Grenzhausen, den 14. August 1922.
Amtsgericht Höhr⸗Grenzhausen.
Grenzhansen. 5h70 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Adam Weiand in Höhr wird, nachdem der in dem Ver⸗ gleichstermine vom 27. Juli 1922 an⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 27. Juli 1922 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben, Grenzhausen, den 14. August 1922. Amtsgericht Höhr⸗Grenzhausen.
Hõxterx. 57807
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Georg Hirschmann & Thiele in Höxter ist zur Abnahme der Schluß rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß verzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Ge⸗ währung einer Vergütung an die Mit⸗ glieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 11. September 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, Zimmer Nr. 9, bestimmt.
Höxter, den 14 August 1922.
Das Amtsgericht. Pehle, Justizobersekretär.
Ho. 57808 Das Amtsgericht Hof hat das Konkurs⸗ verfahren über das Vermögen der Firma Maĩx Friedrich, Inhaber Max Friedrich in Hof, aufgehoben, da der im Termin vom 11. Mai 1922 ange⸗ nommene Zwangsvergleich rechiskräftig bestätigt ist. Sof, den 16. August 1922. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
123) Tarif⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
(57812
Am 20. August 1922 wird die an der Strecke Kiel — Ascheberg liegende Station Elmschenhagen, die bisher dem Personen⸗ und dem beschränkten Stückgutverkehr diente, auch für den Güterverkehr von Wagenladungen eröffnet werden.
Von der Abfertigung von und nach Ekmschenhagen bleiben Stückgutsendungen im Einzelgewicht von mehr als 120 kg, ferner Tiere (Ladungen und Einzelstücke in Wagen), Sprengstoffe in Stückgut⸗ sendungen und solche Gegenstände ausge⸗ schlossen, zu deren Verladung eine Rampe oder ein Kran erforderlich ist.
Nähere Auskunft erteilen die Güter⸗ abfertigungen und das Verkehrsbüro der R.⸗B.⸗D. Altona.
Altona, den 16. August 1922.
Reichs bahndirektion Altona.
678131
Westdeutsch⸗Sächsischer Güter⸗ verkehr. Der unterm 29. Juli 1922 an— end g neue Tarif tritt erst am 1. Ok⸗ tober 1922 in Kraft. Der jetzige Tarif bleibt daher bis dahin in Geltung. Der neue Tarif ist etwa vom 20. September 1922 erhältlich. Dres den, am 16. August
1922. Reichsbahndirektion, namens der beteiligten Verwaltungen.
Deutscher Reichsanzeiger
Preußijcher
2
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 19 My. für Berlin außer für Selbstabholer
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; den Postanstalten und Zeitungsvertrieben
taats anzeiger.
J
auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
ö. Sinzelne Nummern kosten 5 Mk. el.: f
4 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 24 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 40 Mh.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers,
Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Nr. 185. Reichs bantatrotons. Berlin, Montag, den 21. August, Abends. Poftijchecttonto: Bertin i821.
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. 6
1922
.
EGinzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
K
Inhalt des amtlichen Teiles:
Dentsches Reich.
Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachungen, betreffend Genehmigung zur Herstellung von Futtermischungen.
Bekanntmachung, betreffend Höchstpreise für Roheisen, Ferro⸗ mangan und Ferrosilizium.
Handelsverbot.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urkunde, betreffend eine Anleihe der Ostpreußenwerk Altien— gesellschaft in Königsberg.
Urkunden über Verleihung des Enteignungsrechts.
K über Zurücknahme von Sprengstofferlaubnis⸗ scheinen.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der kommissarische Kanzler Konsulatssekretär z. D. August Lohmann ist zum Kanzler bei dem Deutschen Konsulat in Genf ernannt worden.
Bekanntmachung.
Auf Grund des 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗ futter vom 8. April 1920 (RGBl. S. 491) ist am 16. August 1922 — J⸗Nr. IV3. MI. 404 — die Herstellung folgender Mischung genehmigt worden:
Bezeichnung: Gewürzter kohlensaurer Symal !). Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Feingemahlener kohlensaurer Kalk, Fein pulv. Fenchel, Kochsalz. Name des Herstellers: Chemische Fabrik Ottokar Bubeck in Bremen und Hemelingen, Hauptbüro in Bremen, Museumstr. 3. Berlin, den 17. August 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J A. gönn
Futterkalk Marke
Bekanntmachung.
Auf Grund des 8 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗ futter vom 8. April 1920 (RGBl. S. 491) ist am 16. August 1922 — J⸗Nr. IV3. M. 402 — die Herstellung folgender Mischung genehmigt worden:
Bezeichnung: Gewürzter kohlensaurer Futterkalk. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Kohlensaurer Kalk (Schlemmkreide), Gemahlener Fenchel, Kochsalz. Name des Herstellers: Firma Hch. Eidam in Karlsruhe, Baden, Herrenstr. 16. Berlin, den 17. August 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landpirtschaft. Y. M., Stshr
Bekanntmachung.
Auf Grund der Verordnungen des Reichswirtschaftsministers vom 1. April 1920 und 15. Dezember 1921 über die Regelung der Eisenwirtschaft sind vom Eisenwirtschaftsbund mit Wirkung ab 21. August d. J. folgende Höchstpreise für Roheisen, Ferromangan und Ferrosilizium festgesetzt worden:
Grund⸗ preise die Tonne in Mark
Sorte Der Grundpreis gilt
m,
imatitrohei 16 bis, — Frachtgrundlage Oberhausen Gießereiroheisen !.. 13 537 — = . Gießerelroheisen . 6 h Siegerländer Jusatzeisen, weiß 15 0277. — Siegen meliert 13 177, — ? . ö grau 13277, — . Kalterblasenes Zusatzeisen der kleinen Siegerländer Hütten, weiß meliert grau
Dämatitroheisen.
13 339, — ab Werk 13 439, — ö. 13 539, — ö.
Grund⸗ preise die Tonne in Mark
Sorte Der Grundpreis gilt
12 472, 13 47.
19 472. 15 S856. 14 176.— 13 Fol, 13 561. — 13
12 831, — ab Grenze 12731, . 12 631, .
Siegerländer Bessemereisen. . Puddeleisen. Stahleisen, Siegerländer Qualitãt J Kupferarmes Stahleisen.. Stahleisen mit max. O. 20/o Cu. Spiegeleisen mit 6— 8 0 Mn. 4 8 - 100 Mn. 16. H. Gießereiroheisen III, Luxem- burger Qualität . Gießereiroheisen IV, burger Qualitãt Gießereiroheisen V burger Qualität ; Temperroheisen von der Duis⸗ burger Kupferhütte, grau, großes Format. Ferromangan, 80 0so ig. .. . 50 0½ ig. Ferrosilizium, 100 ig.
Frachtgrundlage Siegen
Luxem⸗
Luxem⸗
16 115 — ab Werk (19787, — Frachtgrundlage Oberhausen
, s, : 18 454, — ab Werk
Mark Ueberpreise die für Tonne
bei Hämatit... 250, — maximal O, 09 o Phos
I warne gg, pbennber 60, — O, 7 o , 6 0b osp 1256 — G Oh osp
3 — 3 0j0 Silizium 31—4 00 ö
4 — 43 0lo
44 —5 0so
5 — 54 Yo
5 J — 6 oo Analysenangabe
bei Hämatit und Gießerei⸗ ;
roheisen. 5. — 125, — 190, — 250, — 315, — 375, — bei allen Sorten. 265, —
Besondere Preisbestim mungen.
. Die Vergütung für den Handel ist in den Grundpreisen bereits einbegriffen. Die neuen Preise gelten für die Zeit vom 21. bis 31. August 1922.
Sollte für die Gültigkeitsdauer vorstehender Preise eine Er⸗ höhung der Kokspreise oder der Eisenbahnfrachten eintreten, so er⸗ fahren die Roheisenverkaufspreise mit Wirkung vom gleichen Tage ab eine Erhöhung dergestalt, daß jede Mark pro Tonne Kokspreiserhöhung eine Erhöhung von
1,25 „MS per Tonne Hämatit und Cu⸗armes Stahleisen, 1675. Gießereiroheisen JI und HI,
1,25 Siegerländer Stahleisen,
1,45 Spiegeleisen,
1,35 Gießereiroheisen Luxemburger Qualität, 1,30 Temperroheisen,
2,70 Ferromangan S0 0 / 0 ig,
3,‚— Ferromangan 50 0 ¶ ig,
ö SFerrosilizium 10 0, ig
jedes Prozent pro Tonne Frachterhöhung eine Erhöhung von 6. — M per Tonne Hämatit und Cu⸗armes Stahleisen, 9— Gießereiroheisen J und II,
7— Siegerländer Stahleisen,
7. - SEpiegeleisen, 114 Gießereiroheisen Luxemburger Qualität, 6— Temperroheisen
zur Folge hat.
2 1 .
). Die Preise für Ferromangan hasieren auf einem Kurse von 1100 4 für ein englisches Plfund; sie erhöhen oder ermäßigen sich um e. Hz bei Ferromangan 80 C,
. 2 n 50 oso für jeden Punkt, um den sich der Durchschnittsgeldkurs für August bezw. jeden weiteren Monat nach oben oder unten ändert. Düsseldorf, den 21. August 1922. Eisenwirtschaftsbund. E. Poens gen, Vorsitzender.
Der nn,, Anng Stephan, geb. Kother, in Oberherwigsdorf Nr. 89 jst wegen Unzuperlässigkeit im Handelsbetrieb mit Lebensmitteln auf Grund von S§ 1 und 2 der Bundesratsverordnung bom 23. September 1915 in Verbindung mit der Verordnung des Ministeriums des Innern vom 9. Oktober 1915 der Hand! mit Nahrungsmitteln aller Art für das Gebiet des Deutschen Reichs untersagt worden.
Zittau, den 17. August 1922. Die Amtshauptmannschaft. J. Ar: Lampert, Regierungẽassessor
Preußen. Finanzministerium.
. Der bisherige Lotteriedirektor Gram ms ist zum Ersten Direktor bei der Preußischen General⸗-Lotterie⸗Direktion in Berlin ernannt worden.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Der Gewerberat Walter in Oppeln ist zum 1. September d. J. nach Guben versetzt und mit der Verwaltung des Ge⸗ werbeaufsichtsamts daselbst beauftragt worden.
Genehmigung.
Namens des Preußischen Staatsministeriums erteilen wir hierdurch auf Grund des 5 795 B. G.⸗B. und des Art. 8 der Verordnung zur Ausführung des B. G⸗B. vom 16. Novemher 1899. der Ostpreußenwerk Aktiengesellschaft in Königsberg (Pr.) die Genehmigung zu Hi vH verzingliche, vom Jahre 1937 ab zu 102 vH durch Auslosung rückzahlbare, hypothekarisch sicherge telle Schuld verschreibungen auf den In⸗ haber bis zum Betrage von 600 Millionen Mark — Sechs hundert Millionen Mark — in den Verkehr zu bringen, und zwar in Stücken von M 50 000, S 20 000, M 10000, M 5000, M. 2000 und M 1000.
Berlin, den I7. August 1922. Zugleich im Namen des Finanzministers. Der Minister für Handel und Gewerbe. J. M Sighen nn,
Der Ueherlandzen trale Belgard, A. G. in Belgard, wird hierdurch auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 Gesetzlamml. S. Ti) das Recht verliehen, das zum Ausbau des elektrischen Hochspannungsnetzes im Netzekreis, Kreisteil Czarnikau, erforderliche Grundeigentum im Wege der Ent⸗ eignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten. Auf staatliche Grundstücke und stgatliche Rechte an fremden Grundstücken findet dieses Recht keine Anwendung. Gleichzeitig wird auf Grund des 5 1 des Gesetzes über ein vereinfachtes Enteignungs verfahren, vom 26. Juli 1922 (Gesetzsamml. S. 211) bestimmt, daß die Vorschrift dieses Gesetzes bei der Ausübung des vorstehend verliehenen Ent⸗ eignungsrechts Anwendung zu finden hat.
Berlin, den 8. August 1922. Im Namen des Preußischen Staats ministeriums. Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Stapenhorst.
Dem Elektrizitätswerk Sachsen⸗Anhalt zu Halle wird hierdurch auf Grund des Gesetzes vom 965 und 1874 Gesetzsamml. S. WI) das Recht verliehen, das zur Errich- tung einer 59 0900 -Voltleitung von Eilenstedt nach einem in der Stadt Halberstadt zu errichtenden Umspannwerk erforderliche, in dem Kreise Oschersleben sowie im Land- und Stadtkreife Halberstadt belegene Grundeigentum im Wege der Ent⸗ eignung 8 erwerhen oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten. Auf staatliche Grund⸗ stücke und staatliche Rechte an fremden Grundstücken findet dieses Recht keine Anwendung. . kö Gleichzeitig wird auf Grund des 5 1 des Gesetzes über ein vereinfachtes Enteignungs verfahren vom 35. Jul 1222 (Gesetzsamml. S. 211) bestimmt, daß die Vorschrift die ses Gesetzes bei der Ausübung des vorsteheud verliehenen Ent
*
eignungsrechts Anwendung zu finden hat. Berlin, den 8. August 1922. Im Namen des Preußischen Staats ministeriums.
Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Stapenhorst.
Der Eisen⸗ und Stahlwerk Hoesch ö
schaft in Dortm und wird hierdurch auf Grund des
vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml S. 221i) das 2, ver⸗ liehen, das zum Ausbau ihrer Werksanlagen erforderli den anliegenden Katastermaterialien bezeichnete Grundeige
in der Gemarkung Dortmund Flur 41 Nr. 14 und 15,
Nr. 5. 6, 8 und 11, Flur 43 Nr. 14, 15, 16 und 17,
Nr. 12 und 13 und Flur 55 Teil aus Nr. 27, aus Rr. It
aus Nr. 152,29, aus Nr., 30, aus Nr. 25, au Nr.
Nr. 32, aus Nr. 3 . ö im W
eignung zu erwerben oder, soweit dies au
dauernden Beschränkung zu belasten. z