1d. Die Bekanntmachungen haben, wenn e mit rechtlicher Wirkung für die Genossen⸗ aft verbunden sind, in der Weise zu hen, daß mindestens 2 Gweih Mit- glieder des Vorstands zur Firma der Ge—⸗ nossenschaft oder zur Benennung des Vor⸗ stands ihre Namengtzunterschrift beifügen, fenst genügt Unterzeichnung durch den Vorsteh rr. ; BDesck aftajahr: 1. April bis 31. März des folgenden Jahres Vie Willengerklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, das die Zeichnenden zur Firma der Ge⸗ nossensckaff oder zur Benennung des Vor—⸗ stands ihre Namensunterschrift beifügen. Die Ginsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet Schippenbeil, den 3. August 1922. ; Das Amtsgericht.
—
Gehönlankge. 59342 In unser Genossenschaftsregister ist beute die Glektrizitätsgenossenscha ft Runan, Netzekreis, eingetragene Genossenschaft mit beschräntter Saft⸗ pflicht, mit Sitz in Runau, Netze kreis, angetragen worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Bezug elektrischer Energie von der Ueberlandzentrale Belgard. Vor⸗ Fandzmitglieder sind Gutgpächter. Ernst Schauer, Gemeindevorsteher Schöning, und Desf er Lemke, sämtlich in Runau. Die Haftfumme beträgt 2000 A für den erworbenen Geschäftsanteil Die Höchst⸗ FI der zu erwerbenden Geschäftsanteile berg 1060. Das Statut datiert vom 5. Jult 1922. Die Bekanntmachungen erfolgen im Schönlanker Tageblatt unter der . der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Die Willenserklärungen erfolgen durch zwei Vorstandgmitglieder, indem die Zeichnenden der . der Genossenschaft hre Unter- schrift beifügen. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Die Einsicht der Liste der Gengssen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Schönlanke, den 1. August 1922. Das Amtsgericht.
gehöniamke. 59343
In unser Genossenschaftsregister ist heute die „Glektrizitãts· und Maschinen⸗ genofsenschaft, eingetragene Ge⸗ nosfenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ zu Deutsch Filehne eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Benutzung und Ver⸗ teilung von elektrischer Energie, die Be⸗= schaffung und Unterhaltung eines elektrischen Verteilungsnetzes sowie die gemeinschaft⸗ liche Anlage, Unterhaltung und der Be⸗ trieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Die Haftsumme beträgt zr den Geschäftsanteil 4099. M, die PHöchstzulässige Zahl der Geschäftsanteile 1090. Vorstandsmitglieder sind Hans Wahl und Gustav Wendlandt, beide in Deutsch Filehne. Das Statut datiert vom; 14. Juli 1922. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmit⸗ gliedern, die von dem Aufsichtsrat aus⸗ gehenden unter Benennung desselben, von dem Präsidenten unterzeichnet, in dem Stadbt⸗ und Landboten Schönlanke. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Der Vorftand zeichnet in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift beifügen. Zwei Vorstandsmitglieder können rechts⸗ verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Schönlanke, den 16. August 1922.
Das Amtsgericht.
Sc oesen. 59344
In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der Firma Creditverein zu Seesen, e. G. m. b. S. unter Nr. 1 eingetragen, daß an Stelle des Kaufmanns C. Steinhauer der Hauptmann a. D. Boetticher durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 29. Juli 1922 in den Vorstand gewählt ist.
Seesen, den 31. Juli 1922.
Das Amtsgericht.
SS gol. 59345 In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 47 eingetragen die Genossen⸗ schaft Strombezugs⸗Genofssenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Solte⸗ Lastrun. Gegenstand des Unternehmens: Gemeinschaftliche Beschaffung von elek⸗
trischem Strom. Höchstzahl der
Haftsumme: 1000 .. Geschäfteanteile: 50. . Vorstandsmitglieder sind: Landwirt und Kaufmann Josef Korte in Lastrup, Lehrer . Polle in Lastrup, Kaufmann ernhard Buchholz in Holte. Statut vom 10. November 1921. Die von der Genossenschaft ausgehenden Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandamitgliedern, die vom Aufsichts⸗ rat ausgehenden unter dessen , von dem Vorsitzenden oder dessen Stell⸗ vertreter unterzeichnet, beide im Hümm⸗ linger Volksblatt, bei dessen Eingehen im Reichsanzeiger. Geschäfts jahr: 1 April bis 31. März. Willenserklärungen und Zeichnungen für die Gen ossenschaft erfolgen mit Rechts⸗ ddverkindlichkeit gegenüber Dritten durch . * Verstandemitglieder, die Zeichnung in er Weise, daß die Zeichnen den der i * = . aft ihre Ramensunterschrift
. gen. Die Einsicht der Liste der G ĩ eee e ,
kagericht Stgel, den 18. Auaust 1922
3484 Soemmerteld, Bz. Frank., &. Bei dem unter Nr. 2 unseres Genossen schaftsregisters eingetragenen Gonsum- Verein Sommerfeld, eingetr. Gen. mit beschr. Haftpflicht, ist vemerkt worden, daß durch Beschluß der General- versammlung vom 24. April 1922 die Haftsunmnme auf 300 erhöbt und § 61 des Statuts geändert ist. Sommerfeld, den 17. August 1922. Das Amtsgericht.
Sta d t hng en. 5nd 86
In unser Genossenschaftaregister ist heute bei dem unter IfS Nr. 7 einge⸗ tragenen Konfumverein zu Steinhude, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schrãnkter HSaftpflicht, eingetragen worden, daß der Betrag der Haftsumme und der Betrag des Geschäfteanteils auf je 600 erböht ist und die 55 44 und 4 des Statuts insoweit geändert sind.
Stadthagen, den 14. Auguft 1922.
Das Amtagericht. HI.
Stad thaxem. ; Ho 487 In unser Genossenschaftgregister ist heute bei dem unter Isd. Rr. 18 eingetragenen greditverein zu Niedernwöhren, eingetragene Genoffenschaft mit un beschränkter Haftpflicht in Niedern⸗ wöhren folgendes eingetragen worden: Der Landwirt Karl Köster in Hespe ist aus dem Vorstand agusgeschieden. An seiner Stelle ist der Landwirt Wilbelm Schmidt in Hespe Nr. 29 zum Vorstands⸗ mitglied gewählt. Stadthagen, den 17. August 1922. Das Amtsgericht. III.
Stargard, PFomm. 59488]
In unser Genossenschaftsregister unter Nr. 18 bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse zu Branunsforth ist heute eingetragen: Die höchste Zahl der Geschäftsanteile ist auf 206 festgesetzt. Stargard i. Pomm., den 16. August 1922. Das Amtsgericht.
Stargard, Pomm;. od dg]
In unser Genostenschaftsregister unter Nr. 99 bei der Schuhmacher⸗Rohstoff⸗ und Lie fernngsgenossenschaft hier ist heute eingetragen: ‚Nach Beendigung der Liquidation ist die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren erloschen· Stargard i. Bom m., den 16. August 1922. Das Amtsgericht.
Stavonhaz en. 598346
In das Genossenschaftsregister ist beute bezüglich des Ritzerow⸗Wackerower Spar⸗ und Darlehnskafsen Vereins e. G. m. u. S. in Ritzerom ein⸗ getragen worden:
Die Genossenschaft ist dirrch Beschluß vom 25. Juni 1922 aufgelöst. Ligqui⸗ datoren sind die Vorstandsmitglieder, nämlich Paul Jörend, Hofbesitzer in Ritzerow, Heinrich Ebcke, Hofbesitzer in Wackerow, Wilhelm Schumann, Büdner in Ritzerow, Anton Peters, Hofbesitzer in
Wackerow, Wilhelm Wachtel, Zimmer⸗!
mann in Ritzerow. Stavenhagen, den 12. August 1822. Mecklenburgisches Amtsgericht.
Steinhorst, Lanenb. 59347 Bei Nr. 6 des hiesigen Genossenschafts⸗ registers, Genossenschaftsmeierei e. G. m. u. S. zu Sandesneben, ist heute eingetragen worden, daß Auguft Bruhns aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle Heinrich Grube⸗Sandesneben in den Vorstand gewählt ist. Steinhorst (bg. ), den 7. Auguft 1922. Das Amtsgericht.
Steinhorst. Lauenb. 9348] Bei Nr. 12 des hiesigen Genossenschafte⸗ registers, Spar⸗ und 1 t
Je. G. m. u. S., zu Sieben bãnmen i
heute eingetragen, daß Ludwig Bielfeldt aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle August Wegener⸗Sieben⸗ bäumen in den Vorstand gewählt ist. Steinhorst (og. ), den 14. August 1922. Das Amtsgericht.
Stettin. õ9490o] In das Genossenschaftsregister ist beute
bei Nr. 10 („Stettiner Consum⸗ und
Syarverein e. G. m. b. S.“ in Stettin)
eingetragen: Fritz Herrmann in Stettin
ist in den Vorstand gewäblt.
Amtsgericht Stettin, den 18. August 1922.
Stolrenam. 593491
Im Genossenschaftsregifter unter Nr. 2 der Sandwirtschaftlichen Konsum und Sypargenossenschaft für Locenm und Umgegend e. G. m. b. S. in Loccum ist eingetragen:
Die Haftsumme ist auf 400 4 erhöht dadurch, daß durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 17. April 19822 der Ge⸗ schäftsanteil, dem gemäß 5 19 der Sta. tuten die Haftsumme gleichkommt, auf 400 4A erhöht ist. Der 5 33 der Sta⸗ tuten ist durch Generalversammlunga⸗ beschluß vom 17. April 1922 abgeändert.
Amtsgericht Stolzenau, den 1. Auguft 1922.
Straubing. 59491] Genossenscha ftsregister. „Svar⸗ und Darlehenskassenverein Gundhöõring⸗ Feldkirchen, e. G. m. u. S.“, Sitz Gundhöring. Brunner, Johann, aus dem Vorstand auggeschieden; neubestelltes Vorstandsmitglied: Kant⸗ sperger, TZaver, in Hirschkofen. Straubing, den 16. August 1922. Das Amtsgericht.
Traunstein. 58350 Genoffenschaftsregifter. Darlehuskaffen verein Törring. e. G. m. n. S. Sitz Törring, A. G. Tittmoniug. An Stelle des Schachner,
Ferdinand wurde Franz berger,
we er folgendes
Schmiedemelster in Stackendorf, in den Borstand gewählt. Trannstein, den 15. August 1922. Das Amtẽgericht. VUelzon, Bx. Hann. 59351]
In dag hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Landwirtschaftlichen Bezugs genofsenschaft, eingetrgaene Genossenschaft mit unbeschränkter Daftpflicht in Stöcken folgendes ein⸗ getragen:
Der Hofbesitzer Heinrich Held in Stöcken ist durch Tod aus dem Vorstande aus⸗ geschleden, und es ist an seiner Stelle der Dofbesitzer Wilhelm Bockelmann in Oitzen in den Vorstand gewählt worden. Amtagericht Uelzen, den 9. August 1822
Usinzen. 59352
In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der Genossenschaft „Landwirtschaft⸗ licher Konsumwverein e. G. m. u. D.“ in Grävenwiesbach (Nummer 24 des eingetragen worden:
er Landwirt Wilhelm Born von
Grävenwiesbach ist als Liquidator aus⸗ geschieden. Die beiden anderen Liqui- datoren sind allein vertretungsberechtigt.
Nach volfständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschafts vermögens ist die Vollmacht der Liquidetoren Konrad Preußer und Karl Jäger erboschen.
Uftngen, den 15. August 1822.
Das Amtsgericht.
Wanzleben, Rr. Hax deb. 59493!
In das Genossenschaftgregister ist unter Nr 13 bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Sangenweddingen, eingetragene Genoffenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ ling vom 13. Mai 1922 sind die Satzungen geändert: Die tsumme be⸗ . 2600 — Zweitausend Mark —. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen in den Genoffenschaftlichen Nach- richten des Verbandes der Landwirtschaft · lichen Genossenschaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten zu Halle a. S. e V.“
Wanzleben, den 18. Juli 1922.
Das Amtsgericht.
Wanzleben, Bn. Mag deb. 59494
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 17 bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskaffe Klein ⸗Rodensleben, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Klein Ro⸗ densleben, eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lurg vom 18. Juli 1922 sind die 55 14 Abf. 6 und 37 der Satzungen geändert; 5 14 Abs. 6: Haftsumme 3 .
Wanzleben, den 9. August 1922.
Das Amtsgericht.
VWiesloch. 593549
Im Genossenschaftsregifter Band 1 wurde zu O3. 16 Firma Sandwirt⸗ schaftliche Ein⸗ und Verkaufsge⸗ 2 Wiesloch, e. G. m. b. S. in Wiesloch n , Die Genossen⸗ schaft ist durch Beschluß der Hauptver⸗ sammlung vom 2. Dezember 1920 auf⸗ gelöst. Ulquidatoren sind die Landwirte
J Karl Schtopp und Daniel Steidel, beide
in Wiesloch. Wiesloch, den 17. August 1822. Badisches Amtsgericht.
Tierenberg. 59495
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft , ge,. Dar⸗ lehnskassenverein e. G. m. n. S. (Nr. J des Registers) am 14. Angust 1922 folgendes eingetragen worden: Der Land⸗ wirt Heinrich Reinhold hat durch An⸗ nahme an Kindes Statt den Namen Hein⸗ rich Scholibo“ erhalten. Der Burger⸗ meister Heinrich Sälzer ist als Vereins- vorsteher ausgeschieden und an seine Stelle der Ackermann Wilhelm Appel getreten.
Amtsgericht Zierenberg.
Titta n. 59353
In dag kiesige Reichsgenossenschafts⸗ register ist am 17. August 1822 einge⸗ tragen worden:
1. auf Blatt 2, betr. die Oberlausitzer Wirischaftẽgenoffenschaft, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschrãnkter Saftpflicht zu Zittan: Zusolge Be⸗ schlusses der Generalversammlung vom 22. April 1922 sind die S5 28, 3z, 54, 56, 59 und 53 der Satzung abgeändert worden. Die Haftsumme beträgt jetzt für einen Geschäftsanteil 500 4.
2. auf Blatt 45, betr. die Ober- lansitzer Sägewerksgenossenschaft, eingetragene enossenschaft mit be⸗ , . Haftpflicht in Zittau: Zu olge Beschlusses der Generalversammlung vom 27. Mai 1922 sind die §5 21 und 24 der Satzung abgeändert worden. Die
aftsumme beträgt 100 000 .
mtsgericht Zittan, den 18. August 1322.
9) Mufterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipz ng veroffentlicht) Hirschberg, Schles. 60099
In unser Musterregister ist unter Nr. S6 eingetragen; Heinrich Thiemann in Hirschberg, ein Paket mit zwei Mo⸗ dellen einer Spar ⸗ und Kochhaube“ Geschäftenummer 1 und 2, Schutzfrist drei
ahre, angemeldet am 10. August 1822, Vormittags 114 Uhr.
Hirschberg, den 10. August 1922.
. Das Amtsgericht.
Lemgo. ö (60101
In das Musterregister des unterze chneten Amtsgerichts ist heute unter Nr. 13 ein⸗ getragen:
Sr. 2 Firma Scheidt R Selms in
Sp. 3: Tag und Stunde der An- melt ung: 21. August 1922, Vormittags 9,30 Uhr.
Sp. 4: Bezeichnung der angemeldeten Muster: ein Muster, betr. Jagdwagen, Fabriknummer 191.
Sp. 5: Plastische Erzeugnisse.
Sp. 6: Schutzfrist drei Jahre.
Sp. 8: Band 1 S. 95—98.
Lemgo, den 21. August 1922
Das Amtegericht. L
11) Konkurse.
Chaxlottenburę. 60503 Ueber das Vermögen des Kaufmanns
Aifred Stenzel zu Charlottenburg,
Dropsenstraße 14, ist beute. Mittags 12 Ubr, von dem Amtsgericht Charlotten burg das Konkursverfahren eröffnet. Ver⸗ walter: Konkursverwalter Hinrichsen, Charlottenburg, Pestalozzistraße 57 2. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen, offener Arrest mit Anjeigepflicht bis 20. September 1922. EGrste Glaäͤubiger⸗ versammlung und Prüfungstermin am 29. September 18522. Vormittags 111 Uhr, im Gerichtsgebäude des Amta⸗ gerichts Charlottenburg. Amts gerichtsplatz, II. Stock, Zimmer Nr. 2854. Akften⸗ zeichen: 40 N 59/22.
Charlottenburg. den 23. August 1922.
Der Gerichtaschreiber des Amtagerichts. Abteilung 40.
Chemnitꝶ. I60506 Ueber das Vermögen des bisherigen Strumpf ⸗ und Fonfektionsgeschäfts⸗ inha bers Paul Vogelsang in Chemnitz, Chemnitzer Straße 3 Geschaäftslokal zuletzt Schillerstr. 13). wird heute, am 22. August 1922, Nachmittags 123 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Kon kurs verwalter: Rechtsanwalt Dr. Uhlemann in Chemnitz. Anmeldefrist bis zum 2. Ok⸗ tober 1922. Wahltermin am 21. Sep⸗ tember 1922, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin am 12. Ottober 1922. Bormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 2. Oftober 1922.
e, ericht Chemnitz,
den 22. August 1922.
1
nerlin-Lichtenber. Beschluß. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Seinrich Kohl zu Berlin Lichtenberg, k Allee 104, wird mangels einer den Kosten des Versahrent k Konkure⸗ masse eingestellt. . , ,, den 7. Auguft Das Amtsgericht. Abteilung 2.
Rrandenburz, Hanel. (60504 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhmachermeisters Angust Striepe in Brandenburg ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver- walterg, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forde⸗ rungen sowie zur Anhörung der Gläubiger ũber die , , . Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mit- glieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 27. September 1922, Mittags 12 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbft, Zimmer 59 II, be⸗ stimmt. Die Vergütung des Konkurz⸗ derwalters ist auf 3400 4 festgesetzt. Die Schlußrechnung nebst Belegen sowie das Schlußverzeichniz sind auf der Gerichts⸗ schreiberei, Abt. l, Zimmer Nr. 5211I, niedergelegt. = 7. N. 2122. ; 1. ¶ Sa vel), den 8. August
ͤ Heisig,. Justizobersekretãr des Amtagerichts.
Landsberg, O. 8. 58204 In dem Konkurse über den Nachlaß des Gastwirts Anton Scheffczyk in Busow soll die Schlußverteilung er⸗ folgen. Nach dem auf der Gerichts schreiberei des Amtsgerichts in Landsberg, D. S. niedergelegten Verzeichnis sind dabei 29 579,933 4 nicht bevorrechtigte Forderungen zu berücksichtigen. Der zur Verteilung verfügbare Massebestand be⸗ trägt 3903,56 4, davon gehen aber noch die Insertionskosten ab. Von der Aug⸗ führung der Verteilung werden die Be⸗ teiligten nach Abhaltung des Schluß⸗ termins besondere Nachricht erhalten. Landsberg O. S., den 17. August 1922. W. Nam sler, Konkursverwalter.
(sos os]
19) Tarif⸗ und Jahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.
ea, Schwed entsch⸗Schwedisch⸗Norwegischer Verbands: Gütertarif, 2 63 Deutsch Dänischer Verbands Gütertarif, Teil II.
Mit Gültigkeit vom 1. September 1922 an wird in beiden Tarifen im Verkehr mit den Stationen der Halberstadt⸗ Blankenburger Eijenbahn die bisherige Ermäßigung für rohe Kalksteine (43 4 für 100 kg) aufgehoben und im letztgenannten
Tarif der Schnittfrachtsatz fär Stien
1. August 192
Wagenladungeklasse· 40 von ts n ] geãndert.
dert Nähere Auskunft erteilt unser Verkehrs.
büro. ui itona., den 24. August 1222. Neichs bahn direktion
nameng der Verbands verwaltmagen.
*
60509 e, werernl fe die rer ta
von Milch vom 2 ö ves Tarifverze i Mit Gültigkeit vom 1. tember 1927 trist der Nachtrag L mm Ausnahmetarif ür die regelmäßige Befördernng von Milch in Kraft, durch den u. a. dig am gleichen Tage eintretende allgemeine Tarif · erhöhung am bo vH durchgeführt wird. Die verkürzte Veroffentlichungsfrist ist gemäß der vorübergehenden w . 6 der Fisenbahnverkehrsordnung (RGB. 1914, S. 4565) genehmigt. 3 Auskunft geben die betelligten Güter- abfertigungen sowie das Auẽskunftsbũro, hier, Bahnhof Alexanderplatz. Reichsbahndirektion Berlin, den 71. August 1922.
Beförderun
60511 Thũringische , Am 1. Oktober 1922 erscheint zum Binnen ⸗Perfonen und Gepäcktarif, Teil 1 Nr. 2182 deg Tarifverzeichnisses), der Nachtrag 8, mit welchem, dem Vorgehen der Reichseisenbahn entsprechend, eine 50 oo ige Tariferhöhung zur Durchfũhrung kommt Das alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhung gründet sich auf die vor⸗ subergebende Aenderung des . 6 der G. B. B. (RGBi 1914 S. 435). Berlin, den 22. August 1922. ; Cenutralverwaltung für Sekundärbahnen. Herrmann Bachstein.
los lo) . Staats⸗ und Privatbahn Güter- verkehr. Oft · Mitte ldentsch sächsijcher Verkehr und Reichsbahn⸗ Tierverkehr.
Der bisher nur dem Personenberkehr dienende Bahnhof Sonitza des Reichs. bahndirektionsbezirkf Oppeln wird mit sofortiger Gültigkeit auch als Tarif sftation für den beschränkten Wagen⸗ ladungsverkehr eingerichtet. Näheres ent ˖ bält der nächste Tarif und Verkehrs
anzeiger. .
Auskunft geben die beteiligten Güter abfertigungen sowie das Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Reichs bahndirektion Bersin, den 24 Augnst 1822.
60513) Bekanntmachung. ;
Am 1. September 19277 treten die gleichen Tariferhöhungen in Kraft wie bei der Reichsbahn.
Gera⸗R., den 23. Augnst 1922. Gera ⸗Menselwitz Wuitzer Eisenbahn A.⸗G.
Die Direktion.
60507! Personenverkehr
mit den auf dentschem Gebiet ge⸗
legenen Stationen 3 Eisenbahnverwaltungen.
An Stelle des Tarifs vom 1. Juli 1919 tritt am 1. Oktober 1922 ein neuer Tarif. Er enthält infolge Annahme der Reichs- bahneinheitssätze durch die heteiligten . nur filometrische Ent fernungen; lediglich im Verkehr mit der Bentheimer Kreisbahn sind besondert ö 3.4. Klasse angegeben. Er⸗ 5shungen der Tariffilometer sind nicht eingetreten. Nähere Auskunft erteilen die am Verkehr beteiligten Verwaltungen.
Köln, den 21. August 1922. Reichsbahndirerktion Köln, zugleich namens der beteiligten Verwaltnugen.
60514 Bekanntmachung.
Mit Genehmigung der Aufsichtsbehörden werden ab 1. September 1922 die Fracht⸗ sätze im Binnen und direkten Güäter⸗ und Tierverkehr um weitere 50 olg erhöht. Die bestehenden Zuschläge werden bei⸗ behalten.
Ferner wird der Personentarif im direkten und Binnenverkehr ab 1. Okto ber 1922 ebenfalls um 50 oa, wie bei der Reichsbahn, erhöht. Die verkürzte Ver ⸗ öffentlichungsfrist ist auf Grund der vor⸗ übergebenden Aenderung des § 6 der ECisen habnver kebrgordnung genehmigt.
Nähere Auskunft erteilt nachbenannte Direktion.
Nauendorf ⸗Gerlebogker Eisenbahn⸗ gesellschaft. Die Direktion. 60512
Vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde treten zum 1. Sep⸗ tember cr. im Binnenverkehr Erhöhungen der Personentarife in Kraft. Nähere Auskunft erteilt die unterzeichnete Direktion.
Nordhausen⸗Wernigeroder Eisen
bahn⸗Gesell ö 82 3 u leon, Si Ei isern⸗ Siegener Ei —— .
Ab 1. September 1827 werden dis Tarifsätze des Güterverkehrs nach dern Vorgehen der Reichsbahn vorbehaltlich der Genehmigung der er, me,. um 50 vo erhöht. Das alsbaldige In⸗ krafttreten der Erhöhung gründet sich auf die n . Aenderung des 5 6 6. B. (Gzeichege fetzt. I814., S. 653.)
n, erteilt die interzeichnete Di⸗ rektion.
Siegen, den 23. August 1822.
an, , 3 e Die Direktion. —
Deutscher Reichsanzeiger
Preußischer
2
2.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an;
der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 219 Mh. ö 4 ; 7
für Berlin außer Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile
taatsanzeiger.
den Postanstalten und Zeitungsveririeben für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle SWM. 48, Wilhelmst 6 Einzelne Nummern Ie ,. 53 el.:
Nr. 32.
Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Nr. 192. . Berlin, Dienstag, den 29. August, Abends. Poftschecktonto: Vertin 18321.
* 1
24 Mh., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 40 Mn. Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 45, Wilhelmstraße Nr. 32.
1922
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Ein endung des Detrages
einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennungen rc. Mitteilungen über Ermächtigungen zur Vornahme von Zivil⸗ standsakten. Erlaß, betreffend Auflösung des Versorgungsamts Schlawe Bekanntmachungen, betreffend Genehmigung zur Herstellung von ö j Abänderung der Satzung des Reichskuratorin issen⸗ , , ,, . 3 ö . . Bekanntmachung, betreffend Erhöhung des Diskonts Lombardzinsfußes 3. iche l . Verbot einer Druckschrift.
Preußen. gn, und , Bekanntmachung, betreffend Erhöhung des Zintfußes der Dar— lehnskassen. 0 n. * Handelsverbot.
J ä
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Oberregierungsrat Dr. Behrend ist zum Ober— regierungsrat und Mitglied des Reichsversorgungsgerichts er— nannt worden.
Der Regierungsrat und Mitglied des Reichsversor ⸗
Der Rel g g . gungs⸗
gerichts Müller ist zum Oberregierungsrat ernannt worden.
. Der preußische Landgerichtsrck Dr. Tosetti ,, im Reichswirtschaftsgericht worden. ⸗
ist zum ernannt
Der nichtplanmäßige Vizekonsul Dr. Traut ist zum Vize⸗ konsul ernannt worden.
Dem der Deutschen Gesandtschaft überwiesenen Gesandtschaftsrat Grafen Waldbott von Bassenheim ist auf. Grund des 5 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 die Ermächtigung erteilt worden, in Vertretung des Gesandten bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichs- angehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. —
Dem dem Deutschen Konsulat in Salonik überwi Kanzler Wegener ist auf Grund des 8 1 des , vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit 8 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 die Ermächtigung erteilt worden, in Ver— tretung des Konsuls bürgerlich gültige Eheschließungen von Neichsangehörigen und Schutzgenossen vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.
in Rio de Janeiro
Auflösung des Versorgungsamts Schlawe.
Mit dem 1. Januar 1923 wird unter Auflösu 8 Versorgungsamts Schlawe der Bezirk dieses 3. ö, . Versorgungsamts Stolp i. Pom m. zugelegt.
Berlin, den 23. August 1922.
Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Gaßner.
Bekanntmachung.
Auf Grund des 8 2 Abs. 2 der Verordnung übe isch⸗ futter vom s. April 3h ih ci, S. ig!) it ö i g 1922 . J⸗Nr. 19/3 M1. 4410 — die Herste liung folgenber Mischung genehmigt worden:
Bezeichnung: Gewürzter Futterkalk Marke Fresau N (Enthält 10 0½ phosphorsauren o/ ; sauren Futterkalk). sauten und Sd a kohlen Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Kohlensaurer Kalk, Phosphorsaurer Kalk, Fenchel, z ¶ .
Name des Herstellers: Heinrich Krull —ĩ r j
aan n e, n, M,, . und Hans Krull, Chemisch⸗ Berlin, den 26. August 1922.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtscha J. A. Löhr. 964
zu SenPräs. bei dem KG.,
Bekanntmachung.
futter vom 8. April 1920 (RGBl. S. 491) ist am X.
Mischungen genehmigt worden: 1
Gewürzter kohlensaurer ö Drogerol A. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile:
Staubfeiner kohlensaurer Kalk,
Phosphorsaurer Kalk,
Anispulver.
2
Bezeichnung: Futterkalk,
Bezeichnung: . Drogerol B. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Phosphorsaurer Kalt, Fenchel, Kochsalʒz.
in Nagold⸗Haigerloch. Berlin, den 26. August 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. A.: Löhr.
—
Abänderung
lichen Förderung der deutschen Textilindustrie. Das Reichskuratorium zur wissenschaftlichen Förderung der
deutschen Tertllindustrie hat gemäß § 18 seiner im Deuischen Reichsanzeiger Nr. 184 vom 18. August 1920 veröffentlichten und laut Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger Nr. 175 vom 2. Juli 1921 geänderten Satzung beschlossen, im 8 1 seiner Satzung im Absatz 2 nach Ziffer 4 als Ziffer 4a ein— zufügen . „drei Vertretern des Reichsperbandes der deutschen Industrie Fachgruppe, Textilindustrie, die von ihr vorgeschlagen sind'‘, im § 2 Satz 3 nach den Worten „sowie einen Schatzmeister“ einzufügen ; „und einen Stellvertreter für diesen“; 586 2 abzuändern in e) die Wahl der Vorsitzenden sowie des Sch isters Mie Wabl der Vorsitz 8 Schatzmeisters und seines Stellvertreters (3 2) “*, e . und den 4 e. folgt, zu fassen „Die Geschäftsstelle des Reichskuratoriums befindet si is auf weiteres in Berlin.“ . . Diese Satzungsänderung wirb hierdurch genehmigt. Berlin, den 25. August 1922. Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Mathies.
Bekanntmachung. . Von heute ab beträgt bei der Reichsbank der Diskont 7 Prozent, der Lom bardzinsfuß für Darlehen gegen Ver⸗ pfändung von Effekten und Waren 8 Prozent. Berlin, den 28. August 1922. Reichs bank⸗Direktorium.
Bekanntmachung.
Auf Grund 8 2 des Gesetzes zum Schutze der Nepublik vom 21. Juli 1922 wird die in München erscheinende N. ee , , für den Bezirk der ischen Polizeibehörde Hamburg auf die Dauer von se Monaten verboten. ö . . Hamburg, den 24. August 1922. Der Volizeipräsident. J. V.: Dr. Sch lan busch.
Preußen.
Justizministerium. Es sind ernannt; OLGPräs. Dr. Tigges in Düsseldor zum GPräsl, SGPräs. Dr. Schollen in Di ene 1 De rä. daselbst, CGPräs. Reichartz in Aachen zum QLGPräs. in Köln; MinRat im Justizmin, GOIRat Dr Preiser und OLGRat Dr. Großmann, in Marienwerder OLGRat Dr. Viefhaus in
2 zum Sen Präs. daselbst, LGRat Dr. Schlefinger in
Auf Grund des 5 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗
r S. 491 August 1922 — J.⸗Nr. IV/ 3 M. 415 — die ,
Marke
Gewäürzter phosphorsaurer Futterkalk, Marke
Name des Herstellers: Firma Gotthilf Huissel, Drogerol Werke
der Satzung des Reichs kuratoriums zur wissenschaft⸗
zum OL GRat in Kiel; Obergerichtsrat Biedermann in Danzig unter Wiederaufnahme in den preußischen Justiz= dienst zum OLGRat in Naumburg a. S; Bezirks revisor Lu hm. ig * in Essen zum Rechnungsdirektor in Hamm; zu LGPräsf. OLGRat Dr. Klein schmidt aus Düsseldorf in Elberfeld, LE Dir. Oppenhoff in Aachen daselbst; zu CG Dir.: die sGRäte Frings in Kleve daselbst, Schmitt in Aachen daselbst, Doe tsch in Koblen; daselbst, Mat Dr. Mall— mann in Trier daselbst; zu AGRäten: LR. Dr. Alfred Schulz (Terminkal. 147) in Lychen, Not. JRat Kun aus Berlin in Strasburg (Uckerm. . SR. Brockhausen in Rheine, Ger As⸗ Feldmann in Bartenstein; zum Kassen⸗ direktor: der, Kurator bei der Gerichtskasse Rechnungsrat Schneider in Frankfurt a. M. daselbst; EStW. Trint von der StWal, des OLG. in Breslau zum OStW. in Elbin StARat Binder von der StJl. J zum EStJl. bei der Sta ö. in Berlin, Sta Rat Dr. Rombrecht von der AA. Berlin— Mitte zum CStsl. bei der StMl. III in Berlin, Std. Nolte ständiger Hilfsarbeiter bei der StJl. in Bochum, zum Sta Rat in Essen. J Der Amtssitz ist angewiesen: dem Notar Dr. Fell Baensch in Berlin in demjenigen Teil der Stadt Berlin der zum Bez. des AG. Charlottenburg gehört, dem Notar Emil Kochm a . aus k in Buer i. Westf. Zu Notaren sind ernannt: LR. Dr. Theador Esser i
M Gladbach, AR. Franz Barz in Hane en e en Wittlich), die RA. Dr. Wilhelm Hoeltzenbein in Soze , . Vollert in Eckernförde, Dr. Georg Krantz in . Karl Reuber in Elbing, Dr. Fritz Bors in
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
. Der wissenschaftliche Assistent an der Tierärztlichen Hach— schule in Berlin Dr. Bus hoff ist mit der Wahrnehmung der Geschäfte eines Kreistierarztassistenten für den Kreis Meder— barnim beauftragt worden. Jö
Ministerium für Wissen schaft, Kun st und Volksbildung.
. Die Wahlen der Studienräte Koch an dem Gymnasium in Barmen, Leithaeuser an dem Realgymnasium in Barmen 52 — D* ö * Seynsche an dem Lyzeum Unterbarmen zu Oberstudienräten m
an denselben Anstalten sind bestätigt worden.
Bekanntmachung.
Der Zinsfuß der Darlehnskassen wird mit Wirkung von heute um 1 vH erhöht und beträgt bis auf weiteres all gemein: für Vorzugsdarlehen 71 vH, für Darlehen gegen Verpfändung festverzinslicher Wertpapiere einschließlich der un— verzinslichen Schatzanweisungen 7. vH und fůr Darlehen gegen Verpfändung von Waren, Akfien und dergleichen 8 vo Berlin, den W. August 1922. ; 3. Hauptverwaltnng der Darlehnskassen. Havenstein. Mos ler.
. Bekanntmachung.
9 6 I . n ., Oetzmann in Artlenburg ist
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allßW r Art, insbesondere Obst. und Kartoffeln, un tersagt .
Lüneburg, den 25. August 1922. ; Der Landrat. Albrecht.
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euthen O. Schl. zum KGRat, CGRat Schmidt in Altona
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