schaftliche Rechnung und deren Abgabe 2 andelsbetriebe an die . rrichtung dem Kolonialwaren dei dienender Anlagen und Betriebe zur ern. des Erwerbes und der wn schaft ihrer Mitglieder. Die Förderung der Interessen des Klein handels. tsumme: 5000 44. Höchste Zahl
der Geschäftsanteile: 10.
Mitglieder des Vorstands sind: Karl Splanemann, Kaufmann in Wormditt, Otto Dargel, Kaufmann in Wormditt, August Zint, Kaufmann in Mehlsack Franz Klawki, Kaufmann in Mehlsack.
Statut vom 25. Juli 1922.
Bekanntmachungen erfolgen unter der
irma der Genossenschaft in der Zeit⸗ chrift Edeka Deutsche Handelsrundschau“ Berlin.
Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Die Willengerklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Vorstandsmitglieder ihre Namensunter⸗ schrift der Firma der Genossenschaft bei⸗
fügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Wormditt, den 27. Juli 1922.
Das Amtsgericht.
Teitꝝ. . 60241] In unser Genossenschaftsregister Nr. 50 ist bei der Schuhmacher -⸗Rohstoff⸗ genossenschaft Zeitz und Umgegend, eingetragene Genoenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Zeitz heute folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. Juli 1922 ist die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 3000 4 fest⸗ esetzt und der 5 33 der Satzung ent— prechend geändert worden. Zeitz, den 16. August 1922. Das Amtsgericht.
9) Mufterregifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht
Altena, Westt. (61262
Eintragung vom 25. August 1922 in unser Musterregister Nr. 177, Firma Golsman K Co. zu Werdohl ( Westf.). Ein Menagengriff, Fabriknummer 105, ein Menagengriff. Fabriknummer lol, ein Menagengriff, Fabriknummer 96, ein Menagengriff, Fabriknummer 97, eine Menagenplatte, Fabriknummernz 636 / 136, eine Menagenplatte, Fabriknummern 28 154/148, eine Menagenplatte, Fabrik⸗ nummern C5830 3/137, ein Menagen⸗ rahmen. Fabriknummern Ohs30 / 7, ein Menagenrahmen, abriknummern 7S50 / ß, ein Menagenrahmen, Fabrik⸗ nummern 7839/85, eine Drahtmenage, Fabriknummern 5936 / 147, offen, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 22. August 1922, Vor⸗ mittags 9 Ubr 20 Minuten.
Amtsgericht Altena ¶ Westf. ).
Hall, Schwäbisch. (612631
Musterregistereintrag vom 22. August 1922, Nr. J3. Theodor Koch, Fabri⸗ kant in Hall, drei Abbildungen eines Modells für einen Rundofen aus Blech, versiegelt, Geschãfts nummer 66, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ . am 21. August 1922, Vorm. . Uhr.
Württembergisches Amtsgericht Sall.
Obersekretãr Müll er.
Oberstein. 4,
In unser Musterregister ist heute unter Nr. 618 eingetragen: Firma Viktor Schneider Co. in Opberfstein. Gegenstand: ein verschlossenes Kouvert, angeblich enthaltend: eine Haarspange in Celluloid, Nr. 786, eine solche in Cellu⸗ loid mit Einlage, Nr. 794 und eine solche in Metall Nr. 785, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ 33 am 24. August 1922, Vormittags
r. Amtsgericht Oberstein.
Flettenberg. 61265
In unser Musterregister ist heute ein⸗ getragen Nr. 60 Firma H. Prinz, Holt⸗ hausen, ein Modell für Koffer oder Kistengriffe (Fabriknummer 202), Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 18. August 1922, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.
Plettenberg, den 19. August 1922.
Das Amtsgericht. .
1 Konkurse.
Aachen. 61266
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Robert Thiele in Aachen, Burtscheider Straße 20, Inhaber der Firma Robert Thiele, n, . daselbst, ist am 25. August 1922, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Ver⸗ walter ist der Rechtsanwalt Dr. van Kann in Aachen, Wil helmstraße 9. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. tember 1922. 1. der Anmeldefrist an demselben Tage. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 27. Sey⸗ tember 1922, Vormittags 10 uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Augustastraße 89, Zimmer 16. Aachen, den 25. August 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 5.
— —
Kerkin. 61267]
Straße ö,
das La icht Berlin, am 1922 a 8 (Akten
3 auf⸗ mann Rl Str. 33.
.
Berlin, den 28. August 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 81.
DPDũsselldort. (61268 Ueber das Vermögen 1. der Kom⸗ manditgesellschaft unter der Firma „Fritz A. Krause und Co.“, Metallwaren und Fahrrad⸗ Handel zu Düsseldorf, Graf⸗ Adolf⸗Str. 100, 2. des persönlich haftenden Gesellschafters,. des Kaufmanns Fritz A. Krause, daselbst, wird heute, am 24. August 1922, Vormittags 11,05 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechts⸗ anwalt Dr. Davidsohn zu Düsseldorf wird um Konkursverwalter ernannt. Offener rrest, Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis zum 5. Oktober 1932. Erste Gläubigerversamm⸗ lung am Samstag, den 23. September 1922, Vormittags 10 uhr, und all⸗ gemeiner Prüfungstermin am Mittwoch, den 18. Oktober 1922, Vormittags 10Uuhr, vor dem unterzeichneten Gericht, im Justizgebäude an der Mühlenstraße, Zimmer 251.
Amtsgericht Düffeldorf. Abt. 14.
NRerlim. Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des am 15. Februar 1920 verstorbenen, zu Berlin. Tieckstraße 32, wohnhaft ge⸗ wesenen Fleischermeisters Ernst Her⸗ mann Weise ist infolge Schlußverteilung nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben worden. — 84 N. 34. 20.
Berlin, den 18. August 1922.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 84.
Ruhl. Raden. (61270 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Schachtelmachers Richard Wißmer in Altschweier wurde nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Bühl, den 23. August 1922.
Der Gerichtsschreiber Bad. Amtsgerichts. II.
Cassel. 61271] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Elektroingenieurs Heinrich Georg Buttlar, Inhaber der Firma Seinrich Georg Buttlar in Cassel, Friedenstraße 12, wird eingestellt., da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. Cassel, den 25. August 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 13.
Münchem. löl2 72] Am 25. August 1922 wurde das unterm 4. August 1930 über das Vermögen des verw. Landwirts Karl Friedrich Zeh in München eröffnete Konkursverfahren mangels einer den Kosten des Verfahrens entsprechenden Masse eingestellt. München, den 26. August 1922. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Oppenheim. 1612731) Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß der Witwe Johann Munk in Friesenheim wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Oppenheim, den 23. August 1922. Das Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und JƷahrplanbekannt⸗
machungen der Eisenbahnen.
61278 Deutsch⸗Tschechoslowakischer Per. sonen⸗ und Gepäckverkehr. Am 1. Ok⸗
61269
neu herausgegeben. Das neue Heft ent⸗ hält die vom gleichen Tage ab erhöhten Fahryreise und Geyäckfrachten für die deutschen Strecken. Ferner erscheint zum 16. 3 des Tarifs ein Nachtrag 1, ent⸗
gänzungen. Auskunft erteilt die Verkehrs⸗ kontrolle J in Dresden. Dresden, den 28. August 1922.
Reichs bahndirektion.
61281 Freien Grunder Eisenbahn.
Mit Wirkung vom 1. September d. J. werden die Güter⸗ und Tiertarife im i Umfang wie bei den Reichs bahnen erhöht. ; . Nähere Auskunft erteilt die unterzeichnete Direktion.
Frankfurt a. M., den 25. August 1922. Freien Grunder Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft. Die Direktion.
61274] Bekanntmachung, Kleinbahnen Neustadt⸗Prüssau und Chottschow⸗Garzigar.
Mit Gültigkeit vom 1. September 1922 treten im Personen⸗ und Güterverkehr Erhöhungen um etwa 0 Y ein.
Nähere Auskunft erteilt die Bahn⸗ verwaltung Chottschow.
Ueber daz Vermögen des Kaufmanns J Sali Kaufmann in Berlin, Lothringer l
, i. Bomm., den 28. August Der Vorstand.
tober 1922 wird das Heft 2 zum Tarif B
altend verschiedene Aenderungen und Er⸗ B
Kreis Altenaer Schmalspur⸗
(61283 Eisenbahnen.
Vorbehaltlich der e n cg durch die Aufsichtsbe hörde werden die im Verkehr mit unseren Stationen zur Erhebung kommenden Umladegebühren mit 54 keit vom 1. September d. J. ab bei Eil⸗ und Frachtstückgut auf 400 3 für 1090 kg, mindestens 4 für die Frachtbrief. sendung und bei Wagenladungen auf 3 4 für 106 kg, mindestens 200 4 für den Wagen, erhöht. Lüdenscheid, den 26. August 1922.
Die Direktion.
61280] Köln⸗Bonner Eisenbahnen.
Mit Gültigkeit vom 1. September 1822 tritt im Binnen und Wechselperkehr der Köln⸗Bonner Eisenbahnen glei wie bei den deutschen Reichseisenbahnen eine Erhöhung der Frachten, und Gebühren⸗ sätze von etwa 50 0 /g ein. Für die Fracht⸗ berechnung gelten: uc 6 . . .
assen: der Frachtsatzzeiger He a zum Deutschen Fre. . Teil II (Nr. 200 des Tarifverzeichnisses),
b) für Steine, Kies, Grund, Sand usw. zum Wegebau usw. der Ausnahmetarif 5 im Heft O II Ausnahmetarife, Deutscher Eisenbahn⸗Gütertarif Teil II (Nr. 200 des Tarifverzeichnisses), ;
e) für Brennstoffe (Briketts, Kohlen usw.) der Frachtsatzzeiger JL im Aus—⸗ nahmetarif 6 zum Deutschen Eisenbahn⸗ gütertarif Teil II (Nr. 1101 des Tarif⸗ derzeichnisses).
Ein besonderer Nachtrag wird nicht herausgegeben.
Köln, den 26. August 1922.
Die Direktion. 61282 .
Am 1. September d. J. werden die Frachtsätze unseres Binnen ⸗Gütertarifs 6 Nr. 119) und die unseres Binnen⸗
ersonentarifs (Tf. Nr. 2119) für Gepäck und Expreßgut in demselben Umfange wie bei der Reichsbahn erhöht.
Genehmigung auch hinsichtlich der ver⸗ kürzten Veroffentlichungsfrist ist von unserer Aufsichts behörde erteilt.
Neuruppin, den 26. August 1922. Direktion
ar, Eisenbahntarife, Teile 1 (Tf. 1 a / . 1509, 2090).
Am 1. Oktober 1922 treten in Kraft:
l. ein neuer Teutscher ECisenbahn⸗, Personen⸗ und Gepäcktarif, Teil 1. Hier⸗ durch wird die gleichnamige Ausgabe vom 1. März 1921 nebst Nachträgen 1 X aufgehoben, ⸗ ;
2. ein neuer . Eisenbahntier· tarif, Teil J., Hierdurch wird die gleich. namige Ausgabe vom 1. Dezember 1920 nebst Nachträgen 1—XIIL aufgehoben,
3. ein Nachtrag VII zum Deutschen Eisenbahngütertarif, Teil IB, vom 1. Fe⸗ bruar 1922,
4. ein Nachtrag III zum Deutschen Eisenbahngütertarif Teil 1A.
Die neuen Tarife und Nachträge ent⸗ halten Aenderungen ugd Ergänzungen der Allgemeinen Tarlfvorschristen, der Güter⸗ einteilung und des Nebengebührentarifs, ferner der Ausführungsbestimmungen und der Anlage C zur Eisenbahnverkehrs⸗ ordnung. Neben , . und sonstigen Tariferleichterungen kreten auch Tariferhöhungen ein, insbesondere die mit unseren Bekanntmachungen vom 26. Juli und 23. August 1922 bekanntgegebenen Erhöhungen im Personen.· und Gepäck⸗= verkehr. Nähere Auskunft erteilen die Verkehrsbüros der deutschen Eisenbahn⸗ verwaltungen. Die Aenderungen und Er⸗ gänzungen der Ausführungsbestimmungen zur k sind gemäß F 2 dieser Ordnung genehmigt, ebenso die verkürzte Veröffentlichungsfrist 6 der vorübergehenden Aenderung des 8 6 CVdDO (J. e, g. 1914, S. 455). Die neuen Tarifdrucksachen können vom 28. Sep⸗ tember 1922 an von den deutschen Eisen⸗ bahnverwaltungen, in Berlin von der Auskunftei der deutschen Reichsbahn (Bahnhof Alexanderplatz) käuflich bezogen werden. 61279
Berlin, den 28. August 1922.
Reichsbahndirektion als geschäftsführende Verwaltung.
⸗‚ 9 526
(61276 ; Dentsche ö Gũñũtertartse. e 71.
Aus Anlaß der durch unsere Bekannt- machung vom 18. August 1922 ange- . . ; er era eben:
a) Nachtrag 10 zum 1— Heft * Tfv. 200,
b) , h. zum Anhang 6 zu Heft A, Tfv. 200, .
9 dest O Ia, Tf. 200 (Frachtsatz⸗
er),
5 lie Nachtekage ls und is m deft O rh Tfv. 200,
fr. Wo,
e) der Nachtrag 5 zu Heft CH (Aus- nahmetarife), Tfv. 200. ;
Der Nachtrag 5 st CHN enthãlt außerdem noch die durch unsere Bekannt- machung vom 24. Jull 19822 angekündigte Vereinigung der bisher in Sonderausgabe herausgegebenen Ausnahmetarife 2 für Düngemittel und 2 d für Salöze zum Düngen. Die Sonderausgaben treten hierdurch außer Kraft. Der me tarif 8 für frische Seeftsche ist auf den Verbrauch im Inlande (gültig vom 1. Ok. tober 1922) eingeschrãnkt wor
Die Nachtrãge sowie das Heft OLTa können Ende dieses Monats durch die be⸗ teiligten Abfertigungen sowie das Aus. kunftsbüro Alexanderplatz, hier, Bahnhof Alexanderplatz, bezogen werden.
Die verkũrzte r , . ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des § 6 C.⸗V.⸗O. (R. ⸗G.⸗Bl. 1914 S. 455)
genehmigt.
Berlin, den 23. August 1922. Reichsbahndirektion S Tar. 2.
61284 KRerkerbachbahn. Vom 1. Oktober d. J. ab werden die 6 wie bei der Reichsbahn er⸗ öht. Nähere Auskunft erteilen die Fahr⸗ kartenausgabestellen. Kerkerbachbahn⸗Aktien · Gesellschaft. Der Vorstand.
(61277
Vorbehaltli enehmigung der
1. Oktober d. J. für den direkten Verkehr Liegnitz, den 24 August 1922.
der Ruppiner Eisenbahn.
Liegnitz. R awitscher Eisenbahn.
ufsichts behörde werden die Beförderungt.˖
preise im Personenverkehr ab 1. September d. J für den Binnenverkehr und ab
um je 75 0½υ erhöht.
Die Direktion der Liegnitz Rawitscher Eisenbahn⸗Gesellschaft.
61279
In gleicher Neise ändern sich: Auf Seite 3, Absatz 4 (Nachtra Bahnhof ö auf Seite 6 (Nachtrag I, Seite
bei Weißenstadt Ladestelle
und dafür zu setzen:
Bayerischer Lokalbahnschnittarif. 4
1) die Zustreifgebühren bei Ludwigsmůhle
München Süd
Mit Wirksamkeit vom 1. September 1922 werden sämtliche Frachtsätze um 50 v. H. erhöht. Die neuen Frachtsätze sind auf Grund des mit Gültigkeit vom 1. September 1922 ausgegebenen Frachtsatzzeigers zu ermitteln.
„Seite 1) die Nebengebühren in Eichstätt ¶ unter a) von 40 auf 60 J, von 20 auf 30 z,
unter b ö . 269 500 ,
. * 2 2 b 4 . 2
357
12 b *. — Unverändert bleiben die Gebühren und Zuschläge bei Lehesten (Seite 5), bei den Stationen Altenhammer usw. (Nachtrag L, Seite 1) und bei den Stationen der Eifenbahn⸗Aktiengesellschaft Schaftlach=-Gmund — Tegernsee in Tegernsee. Im Nachtrag L sind folgende Aenderungen vorzunehmen: Seite 4 ist bei O Verkehrsleitung Absatz? von Für Bad Heilbrunn .. . .“ bis nach Bichl . ... 3 Em“ zu streichen
Bichl
mit 11 km' zu ergänzen
Seite 6:
Bad Heilbrunn
Fletzen 44 km 8 km ; bei D. zybfertigugevs fe ften, vorletzte Zeile, muß bei Türkheim (Bay.) das Wort Bf ergänzt werden. Seite 5 ist bei Fletzen unter der Anschlußstafion München Süd die weitere Anfchlußftation Bichl (Staatsfofalbahnstation!
49 km 3
km
m Linienverzeichnis ist unter VIII bei Türkheim (Bay.) das Wort „Bf“ zu ergänzen. n
ei Seeleiten⸗Berggeist ist bei den Besonderheiten für die Abfertigung neben fr, OK noch das Zeichen ⸗ In der Stern“ Anmerkung ist die Umladegebühr für Lang⸗ und Seite 5/6 des Nachtrags L sind die Zuschläge wie folgt zu ändern:
S* zu setzen.
tammholz usw. von 100 auf 150 3 zu ändern.
wer
Zuschläge in
Pf. für 100 kg
Wagenladungsklassen einschl. Ausnahmetarife
Stationen und
Haltestellen
A. Für alle Güter,
Eil ⸗ und Frachtstũckgut ausgenommen Steinkohlen,
Braunkohlen, Koks und
Statione
und
teinkohlen,
Braunkohlen, Kokz und frische Kartoffein
C. Für Güter der Aug⸗ nahmetarife für Dünge⸗ und Salze zum Düngen
Düngemittel, frische Kar⸗ Preßkohlen aller Art
Preßkohlen aller Art, toffeln u. Salze z. Düngen S
B. Für mittel
Haltestellen
Zuschläge in Pf. für 100 g
Wagen ladungsklassen einschl. Ausnahmetarife
*
n
Eil und Frachtstũcgut
A. Jür alle Güter, ausgenommen Steinkohlen,
Braunkohlen, Koks und toffeln u. Salze z. Düngen B. Für Steinkohlen raunkohlen, Koks und C. Zür Güter der Auz⸗ nahmetarife für Dünge⸗ mittel, frische Kartoffeln und Salze zum Düngen
B
Dulngemittel, frische Kar⸗ Preßkohlen aller Art
Preßkohlen aller Art,
Altstãdten (Allgãu) ) ... Au b. Aibling
3313 2838
Balteratsried Berbling .. Beuerberg Bolzwang
Cadolzburg...
Degerndorf Demling Steinbruch.. Detten dorf Donaustauf
Ebenhausen⸗Schãftlarn . Egersdorf Eurasburg.
k
200 69 356
250 200
Fürth⸗Dambach
Fürth Lokalbf.
Fürth Westvorstadt Füssen
Grafenaschau Großhesselohe Isartalbf.
Aenderungen von Stationsnamen sind zu berücksichtigen! Das alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhungen gründet f
8
ö
Oberammergan .
rinz Ludwigshöhe . z
Seeleiten⸗Berggeist Stadtamhofs Stadtam hof Rein ha es (Donau). Thalhofen.... Unterammergan . Weiherhof Weijern · Hopferau. y,, J Wolfratshausen. Wörth (Donau) .
80 ,
München, den 28. August 1922.
Tarifamt beim R.⸗V.⸗M., 3.⸗B.
öllriegelskreuth⸗Grũnwald örmatzen
Murnau E. B. ...
e
S SsS838z8 88
S8
ufen
.
2 100
180
80 119 100 130 199 130
80 110
ich auf die vorübergehende Aenderung des 5 6 EG. V. O.
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
86
Der Bezugspreis betrãgt vierteljährlich 219 Mn. lle Postanstalten nehmen Bestellung an 9 g Berlin außer
rm.
den Postanstalten und Zeltungsveritieben für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle Sw. 48,
Einzelne Nummern kosten 5 Mü.
Tel; Schriftleitung Zentr. 16 95, Geschäftsstell Jente. 1676. 83 ee.
Wilhelmstraße Nr. 32.
Nr. 194. Neichtantateatonts. Berlin, Donnerstag, den zl. August, Abends. Pottkchecrtorto: wert ann, 1922
4 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 24 Mh., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 40 M.
Anzeigen nimmt an:
die Geschãftsstelle des Reichs und Staats anzeigers
Berlin SWI. 43, Wilhelmstraße Nr. 32.
5
r
EGinzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
——
— —— — — —᷑
einschließlich des Portos abgegeben.
— — — —
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachung über die Erhöhung der Ausfuhrabgabe.
Bekanntmachung, betreffend Einfuhr von Waren des ersten Abschnitts des Zolltarifs.
Bekanntmachung über das Verbot der Einfuhr von Kakao⸗ schalen, Kakaomasse und Hummern.
Bekanntmachung, betreffend den Uebergang einer Gesellschaft auf das Reich.
Verordnung zur Ergänzung der Verordnung über die Gewährung freier Eisenbahnfahrt an dia. Mhätsz sicber des vorläufigen Neichswirtschaflsratiz
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Prüfungsordnung für Studierende der Landwirtschaft an Land⸗ . Hochschulen und mit Landwirtschaftlichen Instttüten ausgestatteten Universitäten.
Handelsverbot.
e Amlliches.
Deutsches Reich.
Der Legationgsekretär Dr. Smend ist zum Legationsrat im Auswärtigen Amt ernannt worhen.
ö
In der Reichsfinanzverwaltung (Geschäftsbereich der Besitz und Verkehrssteuern) sind ernannt: Geschef h
zu Regierungsräten: die Regierungsassessoren Genge in Oppeln, Lipke in Nordhausen und Bülter in Delmenhorst; zu Steueramtmännern: die Obersteuerinspektoren Kayser in Blankenese, Enderlein in Berlin, Friedrich in Stettin, Schneider in Schönebeck a. E, Hungerland in Goslar, Meyer, Karl, in Hannover, Hint in Oels, Wilhelms in Hannover, Heydeck in Königsberg i. Pr., Rostock in Eis— leben. Marx in Löwenberg i. Schl., ehsener in Duisburg, Schiering in Neuß, Müller in Brauns— berg, Ir. Hellenbroich in Köln, Fricke in Syke, Knebel in Lauban, Klawe in Herne, Uhlmann in Lanbs— berg 4. W, Urbschat in Königsberg i. Pr., Ziegler in Rostock, Tengelmann in Wiedenbrück, Rihtmöller in Altona, Schneider in Stolp i. P, Schmidt in Wandsbek, Kiehn in Stettin, Pohl in Frankfurt a. M., Badge in Bremen, Heine in Rendsburg, Klein in Kolberg, Diek in Königsberg i. Pr. Behnke in Stettin, Kapp in Ohligs, Hammer in Oldenburg, Neubauer in Emden und der Rechnungsdirektor Reßmeyer in Braunschweig.
In den Ruhestand versetzt ist der Regierungsrat von und zur Mühle in Kleve.
Aus dem Reichsdienst ausgeschieden ist der Regierungsrat Dr. Heims in Berlin.
Dem Direktor Seyboth im Statistischen Reichsamt
iwurde die nachgesuchte Entlassung aus dem Reichsdienst erteilt.
—
Der Zollamimann Seitz in Kufsstein ist in den Ruhestand dersetzt worden. Bekanntmachung
über die Erhöhung der Ausfuhrabgabe. Auf Grund des 8 9 der ane nn, vom 8. April 1920 (RGBl. S. 500) zu der Verordnung Über die Außenhandelskontrolle vom 20. Dezember 1919 (RGGBl. S. 2128) wird bestimmt: Aetikel 1.
Die Erhebung der Ausfuhrabgabe erfolgt vom 3. September 1922 ab ir. weiteres, soweit Ausnahmen nicht ausdrücklich zu=
gelassen sind, unter Berechnung eines Zuschlags von 60 vH auf die
Sätze des Ausfuhrabgabentariss vom 27. Oktober 1921 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 254 vom 297. Oktober 1921) in der Fassung der Bekanntmachungen vom 25. Januar 1922 (Deutscher Reichs. anzeiger Nr. 22 vom 26. Januar 1922), 29. März 1922 Deutscher Reichsanjeiger Nr. 7 vom 31. März 1922)
April 1922 (Deutscher Reichganzeiger Nr. A vom 24. April 1927 mit Berichtigung im Deutschen . Nr. 105 vom 4. Mai
1922) 19.21. Juni 1922 (Deutscher Reichganzeiger Nr. 145 vom 24. Juni 1922) und. 23. Juni 1922 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 145 vom 24. Juni 1922). Rgryrtikel n Statt des Zuschlags von 60 vH auf die tarifmäßigen Sätze
werden erhoben: a) 30 vy der Tarifsätze auf die Tarifnummern:
166a bis d, 167, 1719 bis d, 172, 220 a bis h, 340, 392a bis 502, 55a bis 541 e, 555 bis 556d, 587 bis 591, 592, ausgenommen Rohrklopfer, 593 bis 660, 608, 609, 610, 613, 6880, 7374 und b, 778 bis 78335, 791 b bis 953, 795 a und b, 798a bis 799f, Sola bis 841 c, S848, 549, S53a bis 854, 859a und b, 863 a bis c, 868, 874 a bis 8776, 8784 bis 880 b, 883 bis 8589, S9g0b bis go? e, l2a bis f, 9129 bis 914e, 926 bis 28, gaga bis b.
b) Für folgende Tarifnummern wird ein Zuschlag zu den tarif⸗ mäßigen Sätzen nicht erhoben: , / * ö aus 130 natürliches und künstliches Gerbefett (Degras), . 141, 144, 1445, 145 b, 145c, 146, 147 b, 150, 159 b, 102 a bis 165, 173 b, 198 bis 201, 203 a, 203 b, 205 a, 251 e, 24a,
aus 266 metallisches Uran (Uranmetall), 284, 296, 300, 361, 310, 317, 317r,
aus 3173 Quecksilbersalze, Wismutsalze, i . Harzleim, 32a und b, 326a, 327, 3286, 380 a und b, 3846 und e, 544 bis 552 e, 557, 560 c und d,
aus 56g e Kratzenrücken, bänder; Blätter für Flugwalzen (Volant= hlätter) Streifen und Blätter ür Schützentreiber; Nitschel—= hosen Kaufleder, Manchons); Schlag., Näh⸗, Florteilriemen, Lederschnüre für Spinnerei und Weberei; Bindr iemen, Weber⸗ bögel; alle diese aus Leder, rohen Häuten usw.
562 a bis 56h, 570 bis 586,
aus 5927 Rohrklopfer,
aus 60l Elfenbeinplatten oder ⸗stücke, auch zu Waren erkennbar vor— gearbeitet,
aus 50 Waren ganz oder teilweise aus Elfenbein, Täschnerwaren 36 Leder in Verbindung mit Elfenbein oder Nachahmungen abon,
aus 603 Schisdpattplatten oder ⸗stücke, auch zu Waren erkennbar vor— gearbeitet, .
aus 504 Waren ganz oder teilweise aus Schildpatt, Täschnerwaren in Verbindung mit Schildpatt oder Nachahmungen davon,
aus 605 Perlmutterplatten oder stücke, auch zu Waren erkennbar vorgegrbeitet, Perlmutter in ganzen Schalen, geschliffen oder poliert, auch mit Perlen, aus 606 Waren ganz oder teilweise aus Perlmutter, Täschnerwaren 1 Leder in Verbindung mit Perlmutter oder Nachahmungen abon, 607 a, 612, 635 bis 638 c, 646 a, 648 a und b, 674 a bis 678, 683 b,
aus 587 Steinmetzarbeiten, geschliffen, gehobelt, poliert oder vergoldet, auch in Verbindung mit Holz oder Eifen, aus Granit, Porphyr, Shenit oder ähnlichen harten Steinen, 692 a, 705 bis 708, aus 72449 und b Schamottesteine, I69 al bis 7c, 776 a bis 777 b, 800 a und b, 844 bis S846, 850 bis. S852, 855 a bis 858, S60 bis 862, S64 bis 866, S869 a bis s73, 877 c und d, 881 a bis 882 b, S9ö a, 908 a bis 909, 912 g, 915 d, 921 a bis 9g24.
Artikel HI.
Führen diese Zuschläge zu Abgabesätzen, die nicht auf voll Hunder tsätze lauten, so ist bei Bruchteilen ö zu O5 . tin hlie i der nächst niedrigere, bei Bruchteilen über O, 5 o der nächst höhere volle Prozentsatz zu erheben.
Artikel JIV.
. Bei vor dem 3. September 1922 erteilten Ausfuhrbewilligungen wind die Ausfuhrabgabe ohne Zuschlag zu den Sätzen des . 21 hoben. Diese Ausfuhrbewilligungen können auch mit den Sätzen des Tarifs obne Zuschlag verlängert werden, soweit nach den Bestim⸗ mungen des Reichs kommissars für Aus⸗ und Einfuhrbewilli ung eine Verlängerung gewährt wird, und sgweit außerdem der Nachwels ge⸗ führt wird, daß die Ware mit fester Preisvereinbarung in handels. üblicher Weise und mit handelsüblichen KVieferfristen in das Ausland verkauft worden ist. ;
Artikel V.
Wird die Ausfuhrbewilligung am 3. September 1922 oder später erteilt, so erfolgt die Erhebung der Ausfuhrabgabe nach den i =. tikel I und II bezeichneten Sätzen. fabtaho he n n m
Der Tarif ohng Zuschlag findet jedoch Anwendung,
1. wenn, der Antrag auf, Erteilung der Ausfuhrbewilligung vor em 3. September 1922 an eine zur Erteilung von Ausfuhr— bewilligungen zuständige Stelle abgesandt worden sst, oder
2. wenn die Ware vor dem 18. August 1922 nachweisli ĩ fester Preis vereinbatung in , . Weise 36 it handelsüblichen Lieferfristen in das Ausland verkauft worden ist und außerdem bis zum 15. Oktober 1922 ein Antrag auf , 2 2. Gesuch, 36 1 an zn, wenden, an die zur Erteilung von rbewilligungen ständige Stelle abgesandt ist. 26 .
äischen Ländern genügt es,
Bei nene ttz nach außereur
wenn das vom Käufer innerhalb angemessener Frist angenommene
1
bindende Verkaufsangebot vor dem 18. August 1922 und der Antrag auf. Ausfuhrbewilligung oder das Gesuch auf Beibehaltung des früheren Tarifs vor dem 30. November 1922 abgesandt worden sind.
Berlin, den 30. August 1922. Der Reichswirtschafts minister. Schmidt.
Der Reichsminister der Finanzen. Dr. Hermes.
Bekanntmachung,
betreffend Einfuhr von Waren des ersten Abschnitts des Zolltarifs.
Auf Grund des 5 1 und des 4 Abs. 3 der Verordnung über die Regelung der Einfuhr vom 16. Januar 1917 RGöG.. S. 41) 2. März 1920 (RGBl. S. 334) /3. Mai 1922 (RGBl. S. 479) wird verordnet, was folgt:
§1. .
Die Bekanntmachung, betreffend Einfuhr von Waren des ersten Abschnitts des Zolltarifs (Erzen 36. der Land⸗ und e ner ff, und andere tierische und pflanzliche gturerzeugnisse; Nahrungs⸗ und Genußmittel) vom 4. Oktober 1930 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 227 bom J. Oktober 1920), durch welche die Cinfuhr für:
Einfuhrnummer des Statistischen VWarenverzeichnissez
Tabaklaugen, auch gemischt mit Tabakbrühe 2200 ohne die vorgeschriebene Bewilligung gestattet wurde, wird aufgehoben.
8 2.
In F 1 der Bekanntmachung, betreffend Einfuhr bon Waren des ersten Abschnitts des Zolltarifs (Erzeugnisse der Tand⸗ und Forst⸗ wirischaft und andere tierische und pflanzliche Naturerzen nisse; Nahrungg und, Genußmittel) vom 27. Juli 1921 (Deutscher . anzeiger Nr. 174 vom 28. Juli 1921) wird in der Aufzählung der Waren, für welche die Einfuhr ohne die vorgeschriebene Bewilligung gestattet ist, gestrichen:
Einfuhrnummer
220 a
K 220 b
en und Rollen zur Her⸗
hak * 1 1 . * 12 — * 1 2208
§ 3. Diese Bekanntmachung tritt mit dem Tage der Verkündung
in Kraft.
Berlin, den 30. August 192.
Der Reichswirtschaftsminister. Schmidt.
; ; Bekanntmachung über das Verbot der Ein fuhr ven Kakao ale Kakaomasse ö kö Vom 29. August 1922. Auf Grund des 8 4 Abs. 3 der Verordnun
Regelung der Einfuhr vom 16. Januar 1917 RG 22. März 1920 (RGBl. S. 334) wird a ,
§1.
über die l. S. ) /
Im 51 der Bekanntm Genußmitteln und Holz vo Nr. 148) ist in der
ö ! e n Kakaoschalen, roh, auch gebrannt kö 91 ; . und Langusten ,, . akao, gebrannter oder gerbfteter, geschäͤlt. emahlen, gequetscht oder sonst zerkleinert, auch . 0
oder Blö eformt (Kakaomasse); r oder weniger ll K Hö . . ö w Diese Verkündung ritt mit dem 4. September 1922 in Kraft Berlin, den 29. August 1922. .
Der Reichsminister ir Cr 2. eichs minister für Gähchrunz und Landwirtschaft.
w,
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