Parlamentarische Nachrichten.

Im Reichstag trat gestern K eb r * J ch un 63 ausschuß zur Besprechung über die w urch! h ru e. J . Deleßes zum Schuße der ep nk let amhe ,,. Eintritt in die Tagesordnung erklärte, wie . e , . büto des Vereins deutscher Zeitungs berleger berich .

kanzler Dr. Wirth daß die Vg e lf er ee, n, ,, . jm in 39 9 ss eke — 2 rden eien aß 3 **. rr inzwischen durch die Presse hekannt gewo ; j fich Pte lim gen für verfrüht halte, darüber schen ö e nnn mm n, ; en. Die Herren, die in Paris mit der Reparatignhh . ju machen. Die Hefen die in Pan früh nach Berlin zurück,

Bekanntmachung. ; Auf Grund Polizeisenatsbeschlusses vom 12 Mai 1922 wurde dem Viktugalienbändler Johann Klier in Hof, Landwehrstraße 41, der Handel im it Vikt ua lien und sonstigen Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit un ter⸗ sagt. Hof, den 15. Mai 1922. Stadtrat.

Bekanntmachung.

Die Lieferungsbe dingungen des Ausschusses für 8 Schwefelsäure vom 31. Mai 1920, 16. Oktober 1920, . 4. Dezember 1921, 1. März 1922, 1. Mai 1922 und 1. August Widerruf⸗ 1527 sind ab 1. September 1922 wie folgt geändert: verfahren zu 1 a) die Kesselwagengebühr wird von 15.— auf 20— M für je 100 Kg verladenes Säuregewicht erhöht, zu 24) die Mietgebhr für Eisenfässer von 20.— 4 auf . ) 40. — A, e fin ben erke Manet verhandelt haben, kämen am y, 3 w ie Verzögerungsge bühr für den ersten Monat von ; . und es sei notwendig, sie s iet die V r 09 auf 36 4, Preußen. über den Geist und den Sinn e, . . r en Kehten , j storf reise Sam j kommission zuverlässige Auskunft geben. Alsdann werde den, . ö. , . Monate i 106 g auf Der Landgemeinde Pegestorf im Kreise Hameln wird , an egen tuhl, G, seiflhrer in die eich ne 6. 4 hierdurch auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 6 . bitten, um mit ihnen die außenpolitische Lage ö. ,,, OV / . . 7 83 6 ; 9 10 1 2 5 e h 4 6 fer, ge,, 3 ; l A enblie ) icht 9 die Fültgebühr für gestellte Cisenfässer von . — 4 samml. S Vl) das Recht verliehen, das . 9 ite rg an con abend schon geschehen könne, sei im Auger q ö auf 20 . des Friedhofs erforderliche Grundeigentum im Wege 1 Ent⸗ sicher. . . bie Fi ĩ ũ̃ ihfl ign zu er der, soweit dieses ausreicht, mit einer D ellvertretende Desterreich 24. u 3 I die Füllgebühr für Leihflaschen von 15, — auf eignung zu erwerben oder, soweit , . ,, . Der stellvertre . 4 , ar se lo kg Säuregewicht, dauernden Beschränkung zu belasten. Auf Grundstücke des 5 ö z 2. ; 9 * geb hr für Leihflaschen: Staats und staatliche Rechte an fremden Grundstücken findet ö ö ; 189 lh ell 7 * ĩ ö kö Anh . für Held tellksfaschen von 13. . auf 437,50 4 dieses Recht keine Anwendung. ,. 6 . ö. J. für Bandeisenflaschen von , n auf . . Berlin, den 30. August 1922. ß 26 Kö . s, Rs to fle Y 5 — Q 1 au 23 4 ; . . ̃ Thüringisches Ministerium Deutschland 24. für ö ie gen den f . Das Preuß ische Staatsministerium. ; s ö ö q J Zugleich für den Minister für Handel und Gewerbe. K Der Minister des Innern. J. V.: Freund.

Althoff ö d. J. Monat für den 2. bis für den 5. bis f. jed weiteren Altboff. Amhboß . Film . , Althoff Aboß Film A, d ö. ,, Berlin Berlin . Die

von 5. von 8, — 4 von 19, — 6 von 15. — ie Mitteilung in N 7 lpril 27 ildstre ĩ ĩ i ichti Die Mitteilung in Nummer 78 vom 1. April 1922, wonach der Bildstreifen verboten war, wird hiermit berichtigt.

auf 12.50 M auf 20 – M auf 25 — 4 auf 37,50 ö. 561 9. — 4AM von 12,.— M von 15, — A von 20, — KA Berlin, den 31. August 1922. Filmoberprüsstelle von 7, vor s - FJ. V.: Seeger.

bis einschließlich 31. Auguft 1922.

———— ö. Datum

Zugelassen Ursprungs⸗ Länge der land in m Ent⸗ scheidung

Zulassung im Widerruf⸗ verfahren aufrecht⸗ erhalten

Ausschnitte

in m

Ursprungsfirma Antragsteller

Dr. Buhl.

Prüfnummer ugendliche verbot

. auch vor Jugendlichen sür

verboten

C 4.

1922, August

Wenn die Maske fällt (Das springende ö ö. . Deutschland 16.

Pferd)

2 2 2

Kastner Film G. m. b. S.

Kastner⸗Film G. m. b. H. Berlin ; J

Berlin

1

Der Fietz⸗ Apparat; ein Unidersal⸗Training⸗ Apparat, gesetzlich geschützt für jeden Sports mann

Die Rosenkreutzler .... 1 Die Nacht im grünen Affen

Modehaus Renner, Dresden Historia⸗Film, Wien Deulig⸗ Film, Berlin

B. B. Film⸗Ges., Berlin

Goldwyn⸗Film, Amerika

Cssorspy⸗Film, Berlin

— — — 2 k

Modehaus Renner, Dresden

Josef Rideg, Berlin Deulig-Film, Berlin Badisches Ministerium des

Die Rätsel von San Francisco

Friedericus Rex, II. Teil...

Der große Dieb ?)). * 9 9 9 9 989 6

Er kam zu dem Schluß, daß mindestens durch bayerischen Sondersenats von der Reichsregierung0 getroffen worden seien, die den klaren Bestimmungen . direkt widersprächen. Aehnliche Verletzungen des (eleßes . 9 9b

; 2c — 12 . ö . eri sche Vereinbarungen zwischen Reichsregierung und bahpert chr

Weiden korb⸗ flaschen. Bandeisen⸗

Nereinb-

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Obersekretär Hardegen in Berlin ist zum Ministerial⸗ ichs sekretär im Ministerium für Handel und Gewerbe ernannt glaubte der Nebner auch, heim Nel hEs:beamtengese und worden. . . beim Reichskriminalpolizeigesetz 6 ö ö Der Gewerbeassessor Rag be in Duisburg ist zum 15. Sep- in, den eee, , . ö tember d. J. nach Mörs versetzt und mit der Verwaltung des ,,, ,, . Gewerbeaufsichtsamtes dortselbst beauftragt worden. ö ui ö a ,, f ö anfangen, sich auch gegen Bahern zu behaupten. Es gehe nicht an, daß fortdauernd eine einzelne Landesregierung in und gesetzwidriger Weise sich gegen gesetzliche eltin mu e, Reichs auflehne. Der Redner verwies auf die national ch auge zogene Hindenhurgfeier in München und sprach sein Bedauern über die auf dem Münchener Katholikentag widerspruchslos lautgewordenen, die Republik verächtlich machenden Aeußerungen aus. k Ag. Dr. Beyerle (Bayer. Pp.). betonte die N der Reichsgesetzgebung der letzten Zeit,. ur

j zan aufgezogen sei. Es habe in Bayern allgemeine 2. eine Bekanntmachung über den Jahresarbeitsverdienst e . . elbe We bestanden? daß die Moerdtat r in der Kauffahrteiflotte, auf Kabeldampfern und Schul⸗ Ministerium für Landwirtschaft, Do mänen Energie geahnt erten mässe. ber bei f s und Forsten. von Zuständigkeiten, die seitens der ür N5 ; J 69 wurde, sei in Bayern eine 0

Zur Ausführung von Pflanzen⸗ und Obstuntersuchungen entsenden?! Laß Tien Hoheit tech. Yaherng im Landkreise München Gladhach ist der Studienrat Rietb rock, gefchmälert werden digen, Im Jüteresse beschäftigt am Gymnasium in Viersen, zum Sachverständigen Westerentwicklung des ehre in ernannt worden.

korbflaschen auf 17,50 M guf 30 — 4 auf 37,50 . auf 0. — 4 Vollmantel⸗ von 12.— M von 18, — 4 von 24 — 4 von 30 — 4 x korbflaschen auf 30, — 4 auf 45, — 44 auf 60, — 4 auf 75, — a zu 3 9 die Füllgebühr für gestellte Flaschen von 15. — auf 30, = M je 100 kg Säuregewicht. Berlin, den 1. September 1922. Der Ausschuß für Schwefelsäure. Erneut zu⸗ ö Dr. Frank. Dr. Sohn. gelassen nach Beschwerde oder Widerruf

n

Enticheidungen der Filmprüfstelle in Verlin in der Zeit vom 23. bis einschließlich 29. August 1922.

Zugelassen

Datum

Länge der Ent⸗

scheidung

Ministerium des Innern. Der Regierungsrat Dr. Mosle in Berlin ist zum Ober⸗

regierungsrat ernannt, gleichzeitig ist ihm die Stelle des Dirigenten der Abteilung i bei dem Polizeipräsidium in

Ursprungẽs⸗ land

l .

2

Ursprungsfirma Antragsteller Akte

Bemerkungen

8

0

in m

für

Jugen Verboten

Prüfnummer

auch vor C ö.. Jugendlichen

verbo

Ausschnitte in m

Die von heute ab zur ,, Nummer 61 )

t Teil L des Reichsgesetzblatts enthält Berlin übertragen worden. 922. 9 Teil 1 de ‚ ᷣ B . 8 6 a, . . ö ⸗ . 219 . ö 6404 ) 1. eine Verordnung, betreffend Rechtsangelegenheiten der Der Regierungsassessor Dr. Ganschow in Berlin ist zum 1868 X. 6417 Abtretungsgebiete, vom 22. August 1922, Regierungsrat ernannt worden.

1606 33. 423

Faustrecht D Die Films der Prinzessin Fantoche

Die Todesprinze in

Vieor⸗Film

Vita⸗Film A.⸗G., Wien

Famous Players Lasky Corporation

Vicor⸗Film Inland Desterreich

Phoebus⸗Film Amerika

erstr 1

Im Glutrausch der Sinne (Die geschminkte Grau gg, ii)) Img Film Ima⸗Film ö Das größte Zugstück der Welt.. A. G.⸗Film Arthur Güns⸗ A. G. Film Arthur Güns— . . burg burg . 3. . - k Continent⸗Film k Siac⸗Film, Rom Universum⸗Film⸗Verlei Der DVreizehnte am Tisch. .. Rodolfi, Italien e rn k John Halifax als Borer... Internationale Film⸗A.⸗G. Internationale Film⸗A.⸗G Das Testament des Jve Sievers. Eiko⸗Film Eiko⸗Film ö. Die Tochter des Wuchererss.. .. GCichberg⸗Film Eichberg⸗Film Der Graf von Monte Christo, II. Teil: . Paths

Der Schatz von Monte Christo. Vordilk⸗Film, Kopenhagen

8 **

Dal

Inland 1547 ' 1492

6431

2 ** 6432 Buche der

pflichtigen Personen, vom 25. August 1922. 2000 ö 1569

1760

6355 6421 ö 6433 Inland 2 431 6437

, 5 1692 . 440

9 z 26. 6413 6446 6424 6453 6422 6429 6430 6434

3463 6427

September 1922.

Gesetzsammlungsamt.

Berlin, de

Volkspart Durchführung der Zusicherungen der regierung geschehe, besonders angesig gehens der beiden Redaktionen hinsichtl Auch verlange seine Partei Leitung der J guten Föderalis: us.

Ver UMeichste

Italien ö Krüer.

(

Ministerium für Volkswohlfahrt. che vom 20. bis 26. August 1922 auf Grund der Bundegratsverordnung über Wohlfahrtspfle— end des Krieges vom 15. Februar 1917 genehmigte öffentliche Sammlungen.

Sügdentshs Fihn hans Wirth betonte zunächst, daß es sich! Universum⸗Film⸗Verleih . Ossi Oswalda⸗Film ⸗

Unwersum⸗Film⸗Verleih Deulig⸗Filmm

Frankreich Dänemark Inland Dänemark Inland

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Osst Dswalda⸗Film Nordisk⸗ Film, Kopenhagen

Deulig⸗ Film

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Die Gewinnung und Verarbeitung des

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Die deutschen Schwimmmeisterschaften in

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Stelle, an die die Mittel abgeführt werden sollen

in denen das Unternehmen

ausgeführt wird

Lehrfilm . vorn Reichskanzler vorgeworfen werde, daß di Deutschlands im Auftrage von Moskau erstreb aus diesem Grunde eine C ntwwaff nung der Konterrevol ü is 31. Ok 922 fü gehabt hätten. Er zitierte weitere Anwürfe sei 3 ö f 2 Ver 3 3 8) I 1922 gehabt hatten. 3 ; Bund deutscher Offizierfrauen, Zugunsten seiner satzungsgemäßen Auf⸗ Bund Verlängert bis 31. Oktober 192. für ,, S8. B. Ber in . Mohren⸗ abe Preußen. — Sammlung von Geld⸗ 5 Minis ,,, T8 Hskanzler E. V., Berlin W. 8, Mohren gaben spenden mittels Werbeschreiben den Minister Rathenau. 9 R lanzlen — ssraße V . ö . 8 5 ngenwärtiaę außer volitischen Situation hin, d Ml eln für die Hi Zur Erfüllung ihrer Aufgab Nationalstiftung Verlängert bis 30. September 1923 gegenwartigen, au ßenpo lit! chen 8. hin, die *. ö. 2 Nationalstistung für die Hinter⸗ Zur Erfüllung ihrer Aufgaben altondi] ö fir . Auslanb. — Sammlung lange Jahre hinaus entscheidend für die . bliebenen der kriege Ge⸗ ur das Ausland. 2 N ; ölli An iges eutsches Volk . bliebenen . m Wil 9 t pon Geldspenden durch Vermittlung 3 ein vollig 6 . . 6. 5 ö 7 ö D j tische nd konsul 1 sche überstehen. Ver Re ichskanzler werde das. ; . enen, der diplomatischen und konsularischen J , H Vertreter des Deutschen Reichs. vereinbart habe, loyal durchführen. Den Ausführungen , ö Abg. Dr. Rosenfeld gegenüber erklärte J daß weitere Schritte zum deutschen Einheit zstaat i jezt Hoheitsrechte der Länder auf das Reich übertrage keinesfalls geschehen könnten. Die Lebensnotwendigkeiten . seien jetzt in erster Reihe vom politischen Standpunkt aus trachten, und da genüge vollauf das in der Weimarer Erreichte. Auf die Vereinbarungen der R ; . . ichtiae Ver- bayerischen Regierung zurückkemmend, wies der : Ministerium für Wissenschaft, Kunst Saargebiets unvereinbar ist, wenn eine so wichtige Ver- kin, da Fe keines alls gn Änsgeben r Heheitere hn . und Volksbildung waltungsangelegenheit wie die Aufrechterhaltung der Ordnung zder eink Vevotzugung Bavcrnz gegenüber den g d V . ; esentliche tanzösischen Truppen wahrgenommen wird. Tändern bedeuteten. Es wurde bel den Bayern be ö . J im wesentlichen von französisch — beden (bel den Bgbern bette end 3. Vie ahl bes Studlenrats Pr. We ch an der stadtischen ; geaierunask ission, daß nahmen ein Benehmen mit der bayerischen Regierung vereinbart, Kaiserin⸗Auguste⸗Viktoria⸗-Schule in Stettin zum Oberstudien⸗ Zu den Einwendungen der ,, 4 sei'nicht mit dent Aufgeben der Reichsrechte gleichzu rat an dieser Anstalt ist bestätigt worden. eine ausreichende örtliche Gendarmerie hohe. Kof . ire Der Reichssussitzmninister Dr. Radbruch betontz Die Ernennung des Studiendirektors Dr. Wiesenthal und das Personal dafür schwer anzuwerben sein würde, Verhandlungen n hen der Feich regierung . x 36 * ! . 6 . . 6 ö J ö , n, e, 2 am staatlichen Gymnasium in Duisburg zum Oberstudien⸗ die deutsche Note: ö . gierung bei nie Honung ö 3 ö 8 I * 1. c 22 1 1 . * 18 Hofs Er 392 8 2 5 or do ö 6 9 ler ö 9 eich direktor an einer staatlichen höheren Lehranstalt ist auf seinen Die Deutsche Regierung weiß diese Schwierigkeiten au . zuteil werden lassen wollen 23. , Erfahrung zu würdigen, hält sie aber nicht für unüberwindlich un

in Punkten sich nicht habe ablenken lassen. Erster macht darauf aufmerksam, daß sie selbst auf Grund des gleichen Ver=

Name und Wohnort ö ö 23 Zu fördernder Wohlfahrtszweck

Flag⸗Film⸗Industrie⸗ und Lichtspiel⸗A.⸗G. Deulig⸗Film Famous Players Lasky Corporation Deulig⸗Film Industrie⸗Film A.-G. Deulig⸗Film Vera⸗Filmwerke A.⸗G. Kühnast⸗Film Kühnast⸗Film Contag⸗Film Contag⸗Film Deulig⸗Film Deulig⸗Film 91 / .

Flag⸗Film⸗Industrie⸗ und B Lichtspiel⸗A.⸗G.

Deulig⸗Film

Phoebus⸗Film

J des Unternehmers Deutsche Volkstänze

Nachzensur

Fatty als Liftboy Amerika Deulig⸗Film Industrie⸗Film A.⸗G. Deulig⸗Film Vera⸗Filmwerke A.⸗G.

6435 6438 6442 6398 6441 6445 6448 6409

6449 6450 6400

Lehrfilm

Das Hochofenwerk. . Seidel G Naumann⸗Fahrrad .... Gestalt und Entstehung der Epizykloide. Mabel und ihre Freter Drum prüfe, wer sich ewig bindet .. ,,, Deuligwoche Nr. 35... Das Grab der deutschen Flotte... Arbeiter⸗Sport⸗ und Turnfest 20. August 1922, Berlin⸗Brandenburg .... 25. Gewerkschaftsfest in Leipzig ... 11?“

Inland

fallenen

— — — — M —

NR 10ñmsir ö. 585 ö. ö. Nachzensur 3. Berlin, den 31.

Martin Berger Film Der Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Bracht.

Carl Heinz Boese & Cie.

Martin Berger⸗Film

tt reertttt tt 4 44

O —

Carl Heinz Boese & Cie.

Nachtrag. Dr. Gyllenborgs doppeltes Gesicht .=. Richard Oswald⸗Film Der Fall des Dr. Morton (Das Rätsel! der Gerty Sering)... .... . . Vita⸗Film A.⸗G., Wien

Berlin, den 31. August 1922.

5800 6418

Richard Oswald⸗Film ö.

Oesterreich 5

Filmprüfstelle Berlin. Mildner.

Vicor⸗Film

1 11 und der bayer s

Entscheidungen der Filmprüfftelle in München in der Zeit vom 14. bis einschließlich 29. August 1922. . ane, , me. 2 m , w. ; Wunsch wieder rückgängig gemacht worden. Erneut zu⸗ trags, der für das Saargebiet eine örtliche Gendarmerie als einziges

Reichsregierung abgelehnt, daß die ;

gesetze in irgend einer Weise durchbrochen werden, und jeder Reservatspolitik energischer Wider gelei Minister müsse also der Auffassung

2 ugelassen Datum Zugelass

Länge der Ent⸗ scheidung

Mittel für die Aufrechterhaltung der Ordnung vorsieht, eine Um- * gestaltung ihres Heeres hat vornehmen müssen, ohne adaß 8 Der Min mie. der die ihr entstehenden Schwierigkeiten und finanziellen Lasten Rücksicht Dr. Rosenseld a entschieden wider prechen, J genommen wäre. Im übrigen kennt die Deutsche Regierung die Lsctze durch die Verhandlungen mit der baheri n eic tung ihre n Bevölkerung des Saarbeckens gut genug, um agen zu können, daß Inhalte und ihrem Geiste . nach verletzt n orden seien. Der Reichs sie mit Freuden die finanziellen Lasten für die Unterhaltung, einer sufttzmmnister behründeie nun met gin gis

örtlichen Gendarmerie auf fich nehmen wird, wenn ihr dafür die viel puristischen Aus führungen diese Anf icht, E schwerer empfundenen moralifchen Lasten genommen werden, die die daß bei der Durchführung der Schutzgesetz

Anwesenheit fremder Truppen bedeutet.“ 6

gelassen nach Beschwerde oder Widerruf

U . rsprungs · Ain

Ursprungsftrma 1 land in m

Antragsteller

Das Winterhalbjahr 1922‚'23 an der hiesigen Tierärzt⸗ lichen Hoch schule beginnt am 16. Oktober 1922. Nähere Aus⸗ kunft erteilt auf Anfrage unter Zusendung des Programms Hannover, den 29. August 1922. Der Rektor. Yz V:

Bemerkungen

für

Jugendliche

ischen

Verboten

Prüfnummer verboten

Ausschnitte in m

auch vor Jugendlichen

betonte am durch rege

. ; . 1 5gnl i nach öglie

1922, August 8

Die Tat des Abbe Montmoulin.. Filmverleih „Teohaus“, Inland 22 Dr. Malkmus.

Filmverleih „Leohaus“, München

München

Fühlungnahme zwischen dem Reich und Bayern alle Reibungen vermieden werden sollen, und er glaube,

*

Mareco kennt keine Furcht....

Historisches Fischerstechen und Trachten— k

Die deutschen Kampfspiele 1922...

Stöckel⸗Filmges. m. b. H., München

Filmhaus „Bavaria“, München

Berg und Sport⸗Filmges. m. b. H., Freiburg i. Br.

München, den 29. August 1922.

Stöcel⸗Filmges. m. b. H. 22.

München

Filmhaus „Bavaria“, München

Berg und Sport⸗Filmges. m. b. H., Freiburg i. Br.

1 5

2

Filmprüfstelle München.

SJ. V.

Klüglein.

Verordnung

über die Einrichtung der Quittungskarten für die Invaliden⸗ und Hinterbliebenenverficherung.

Auf Grund des 8 1416 der Reichs versicherungsordnung

in der Fassung des Gesetzes über Aenderungen der Reichs— Juli 1922

versicherungsordnung vom 21. wird bestimmt, daß an Stelle der in

Intwerten und Vernichten der Beitr marken vom 19. November 1911 (RGBl. Sat 1 der Bekanntmachung über die Einrichtung der Quittungs⸗ karten für die Invaliden⸗ und Hinterbliebenenversicherung vom

„Oktober 1916 (RMGöl. S. 1167 und unter A Abf. 2 Satz 1

1 en Ziffer 1 Nr. 1 Abs. 1 der Bekanntmachung über die Einrichtung der ng fie für die Invaliden. und Hinterbliebenenversicherung fothie das

GG. S. 639)

agsmarken und Zusatz⸗ 2 937), in Abs. 2 366

der Verordnung über die Einrichtung der Quittungskarten für die Invaliden und Hinterbliebenenversicherung vom 30. Sep—⸗ tember 1921 (RGBl. S. muster A und B die anliegenden Muster A und B*) treten.

Diese Bestimmung tritt am 1. Oktober 1922 in Kraft.

Vorhandene Vorräte gebraucht werden.

Berlin, den 30. August 1922. Das Reichsversicherungsamt, Abteilung für Kranken⸗, versicherung.

Dr. ) Die Muster sind hier

1275) genannten Quittungskarten⸗

an Quittungskarten können auf⸗

. und Hinterbliebenen⸗ Kaufmann. icht mitabgedruckt.

2 —

Bekanntmachung, betreffend Schwefelsäurepreise.

Gemäß § 4 der Verordnung über die Regelung der Schwefelsäurewirtschaft vom 31. Mai 1920 ist mit Genehmigung des Reichswirtschaftsministeriums mit Wirkung ab J. September 1922 der Erzeugerpreis für 100 kg Schwefelsäure 600 Bs auf 260 6 und der Verhrgucherpyeis für 160 kg 60er Schwefel. säure auf 1069 „M6 festgesetzi. Die Umlage von 100 M . 10909 kg Ser Schwefelsckure ist von den Verbrauchern an den Schwefelstiure⸗Ausschuß, Geschäftsstelle Berlin W. 36, Genthiner Straße 33, abzuführen. Berlin, den 1. September 1922. Der Ausschuß für Schwefelsäure. Dr. Frank. Dr. So hn.

—

ü Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Die Deutsche Regierung hat beim er. erneut . gegen die Anwesenheit fran zsischer Truppen im Saargebiet erhoben. Wie „W. T. B.“ mit teilt, ist in der Cinspruchsnote ausgeführt, daß die Zahl der französischen Truppen im Saarbecken trotz einer gew if Verringerung immer noch einige tausend betrage, daß aus Meldungen über Kasernenneubauten im Saarbecken auf ein längeres Verbleiben der Truppen geschlossen werden müsse und daß von einem nennenswerten Ausbau der gegenwärtig nur 144 Mann umfassenden örtlichen Gendarmerie nichts bekannt geworden sei. Wie die Note weiter bemerkt, witer spri gz dies dem Versailler Vertrag, da nach diesem die Aufrecht. erhaltung der Ordnung im Saarbecken nur durch eint örtliche Gendarmerie erfolgen soll, da für den Schutz von Personen und Eigentum die Reglerungskommission des Saargebiets zu

Völkerbund

sorgen hat, also nicht Truppen einer fremben Macht, und da s , n der Selbständigkeit der Verwaltung des

Weiter ist in der Note besonders auf den Charakter des Saargebiets als Abstimmungsgebiet hingewiesen: „Die Deutsche Regierung mißt diesem Gesichts punkt ausschlag⸗ gebende Bedeutung bei und glaubt, daß ihm gegenüber alle Gin wendungen zurücktreten müssen. Mit dem Charakter eines Ab- stimmungsgebiets ist es unvereinbar, daß in ihm Truphen einer Macht belassen werden, die an dem Ergebnis der Volksabstimmung interefsiert ist. Die freie Willensäußerung der Bevöl kerung über ihr endgültiges Schicksal, zu deren Sicherung gerade das für das Saargebiet borgesehene Regime aufgestellt worden, ist, wäre in Frage gestellt, wenn Truppen eines der Staaten, zie eine Anwart⸗ schaft auf das Gebiet haben, noch länger mit der Aufrechterhaltung der Ordnung in diesem Gebiet betraut werden. Nachdem von der fünfzehnjährigen Frist bis zur Volksabstimmung bereits mehr 21s ein Sechftel verskrichen ist, erscheint der Deutschen Regierung die Zurück ziehung der französischen Truppen und ihre Gn etzung durch eine örtliche Gendarmerie als eine der dringendsten Aufgaben, die zur Sicherung einer freien Abstimmung erforderlich ist.

Der tschecho⸗slowakische Gesandte Tusar ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder überommen.

öffnung solcher Fühlungnahme bei den Verhandlungen mit dem Minister Gärtner gezeigt habe, daß ein solches Zusammenarbeiten auch einen friedlich⸗schiedlichen Erfolg verbürge.

Der Reichsminister des Innern Dr. Köster führte aus:; haben nicht über die Anerkennung, sondern über die Aus- führung der Schutzgesetze verhandelt. Das Kabinett ist dem Reichs präsidenten beigetreten in der Auffassung, mit der formalen Aufhebung zu warten, bis der Weg gegenseitiger Verständigung sich als ungangbar erwies. Die getroffenen Abmachungen gelten sär alle Tänder. Ich will hier nicht im einzelnen auf das eingehen, was Bayern gefordert hat und was wir nicht haben akzeptieren können. Ich stelle fest, daß in den schriftlichen Vereinbarungen — und daneben gibt es keine anderen — die Gesetze nicht verletzt sind Es ist lediglich dasienige aus ährlich festgelegt, was zum Teil schon in den Reichstags verhandlungen mündlich für die Ausführung zugesagt worden ist. Die Exekutide nach dem Reichskriminalpolizeigesetz besteht nach wie vor. Daß bei der Ernennung und Entlassung von Beamten die Regierung mit den Ländern ins Benehmen tritt, ist selbstverständlich. G galt, ein übergroßes Mißtrauen Bayerns in die Absichten der Reichs regierun und die Zwecke der Gesetze zu beseitigen. Das haben wir e erreicht. Die Reichsregierung ist nicht abgewichen bon der Bindung die ihr die Beschlüsse des Reichstags auferlegt haben.

Wir

Abg. Dr. Braun-⸗-Franken (Soz) wandte sich scharf * die Ausführungen des Abg. Dr. Beyerle und betonte, daß der Wher⸗