1922 / 208 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 16 Sep 1922 18:00:01 GMT) scan diff

sss Astra⸗Werke Aktiengesellschaft, Chemnitz.

Bezugsangebot auf neue Aktien.

Die ordentliche Generalversammlung der Astra⸗Werke Aktiengesellschaft in Chemnitz vom 12. August 1922 hat beschlossen, zur Verstärkung der Betriebsmittel das Grundkapital der Gesellschaft 3 500 000 um MK 3 500 000 auf 87000 009 durch Ausgabe von Stück 3500 auf den Inhaber lautenden neuen Aktien über je M 1000, von denen 350 Stück Vorzugsaktien mit mehrfachem Stimmrecht sind, unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre zu erhöhen.

Die neuen Aktien, welche ab 1. Oktober 1922 Dividendenberechtigung haben, wurden vom Chemnitzer Bank-Verein und der Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien, Filiale Chemnitz, übernommen mit der Verpflichtung, den alten Aktionären Astra⸗Werke Aktiengesellschaft in Chemnitz in der Weise ein Bezugsrecht auf junge Stammaktien anzubieten, daß auf M 10 000 Nennwert alte Aktien 4 7000 Nennwert junge Aktien zum Kurse von 125 bezogen werden können.

Nachdem der Erhöhungsbeschluß sowie seine Durchführung in das Handels⸗ register eingetragen worden ist, fordern die unterzeichneten Banken die Aktionäre der Gesellschaft auf, das Bezugsrecht unter nachstehenden Bedingungen auszuüben:

1. Anmeldungen zur Ausübung des Bezugsrechts haben bei Vermeidung des

Ausschlusses vom 15. September 1922 bis einschließlich 2. Oktober 1922 in Chemnitz: bei dem Chemnitzer Bank⸗Verein und bei der Darmstädter und Nationalbank Kommandit⸗ gesellschaft auf Aktien, Filiale Chemnitz, jeder Stelle üblichen Geschäftsstunden zu erfolgen, und zwar provisionsfrei, sofern die alten Aktien, nach der Nummernsolge ge⸗ ordnet, ohne Dividendenscheinbogen mit einem doppelt ausgefertigten Anmeldeschein, eingereicht werden. Formulare für den Anmeldeschein sind bei den genannten Stellen erhältlich. Zoweit die Ausübung im Wege der Korrespondenz erfolgt, werden die ellen die übliche Provision in Anrechnung bringen.

von

der

während der bei

2. e Aktienurkunden, für welche das Bezugsrecht ausgeübt wird, werden abgestempelt zurückgegeben.

8. r Bezugspreis für die neuen Stammaktien ist bei der Anmeldung in von 125 0 M 1250 für jede Aktie zuzüglich Schlußscheinstempel zar einzuzahlen.

4. Ueber die geleistete Einzahlung wird Quittung erteilt.

5. Die fertigen Urkunden über die neuen Aktien werden bei derjenigen Stelle,

bei welcher die Einzahlung geleistet ist, nach Fertigstellung gegen Quittung und Rückgabe der Kassenquiktung über die Einzahlung ausgehändigt.

6. Die Vermittlung des An- und Verkaufs der Bezugsrechte einzelner Aktien übernehmen die Anmeldestellen.

7. Formulare für die Anmeldungen sind bei den obengenannten Stellen kostenfrei erhältlich.

Chemnitz, den 11. September 1922.

Darmstädter und Nationalbank

Kommanditgesellschaft auf Aktien,

Filiale Chemnitz.

Enzinger ⸗Werke Aktien⸗Gesellschast, Worms.

Die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre unserer Gesellschaft vom 13. Juni 1927 hat beschlossen, das Grundkapital der Gesellschaft u. a. um nom. AM z 000 000 duich Ausgabe von 3000 Stück auf den Inhaber lautenden Stammaklien über je nom. M 1660 mit Dividendenberechtigung vom 1. Februar 1922 ab zu erhöhen.

Dle jungen Aktien sollen in Gemäßheit des Generalversammlungsbeschlusses den alten Aktionären unserer Gesellschaft mit einer Frist von mindestens 14 Tagen derart zum Bezuge angeboten werden, daß auf je eine alte Aktie zu nom. 1000 eine neue Aktie im Rennwerte von M 1000 zum Kurse von 30009 zuzüglich 5o/

Chemnitzer Bank ⸗Verein.

Stückzinsen auf den Nennbetrag der bezogenen Aktien und Schlußnotenstempel bezogen werden kann Nachdem die Durchführung der Kapitalserhöhung in das Handelsregister ein⸗

getragen worden ist, werden die Aktionäre hierdurch aufgefordert, das Bezugsrecht unter folgenden Bedingungen auszuüben:

1. Anmeldungen zur Ausübung des Bezugsrechts haben bei Vermeidung des Verlustes in der Jeit vom 18. September bis 2. Oktober er. einschliestlich

bei der Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien oder deren Filialen in Breslau, Darmstadt, Frankfurt a. M., Mannheim und Niederlassung Worms oder der Süddeutschen Disconto⸗Gesellschaft A.⸗G., Mannheim, oder deren Filiale in Worms oder bei dem Bankhaus Baß K Herz, Frankfurt a. M., oder bei dem Bankhaus Laband Stiehl K Co., Berlin, während der üblichen Geschäftsstunden zu erfolgen.

Die Ausübung des Bezugsrechts ist provisionsfrei, sofern die alten Aktien nach der Nummernfolge geordnet ohne Dividendenscheinbogen mit einem doppelt aus⸗ gefertigten Nummernverzeichnis, wofür Vordrucke bei den genannten Stellen erhältlich sind, am Schalter eingereicht werden. Falls die Ausübung des Bezugsrechts im Wege der Korrespondenz erfolgt, wird die Bezugsstelle die übliche Provision in Anrechnung bringen. Die Attien, auf die das Bezugsrecht ausgeübt worden ist, werden abgestempelt und demnächst zurückgegeben.

2. Auf se nom. M 1000 alte Aktien kann eine neue Aktie im Nennwerte von M 1000 zum Kurse von 300 zuzüglich Ho Stückzinsen vom Nennbetrage der bezogenen Aktien ab 1. Februar 1922 und Schlußnotenstempel bezogen werden. Eine etwaige Steuer auf die Ausübung des Bezugsrechts geht zu Lasten des Beziehenden

3. Die eingereichten alten Aktien werden nach der Abstempelung zurückgegeben.

4. Die Aushändigung der neuen Aktien erfolgt nach Fertigstellung gegen Rückgabe des quittierten Anmeldescheins, dessen Ueberbringer als zur Empfangnahme der neuen Aktien legitimiert gilt, bei der gleichen Bezugsstelle, bei welcher die An= meldung stattgefunden hat. Bie Bezugsstellen sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Legitimation des Vorzeigers der Kassengquittung zu prüfen.

5. Die Bezugsstellen sind auch bereit, den An⸗ und Verkauf der Bezugsrechte einzelner Aktien zu vermitteln.

Worms, im September 1922. 66919

Enzinger ⸗Werke Aktien ⸗Gesellschaft.

sol) Fabrik Elastischer Glühkörper, Attiengesellschaft in Berlin⸗Pankow.

bei

Aktiva. Bilanz per 31. März 1922. Passi va. Ig * 16. 8 Grundstück und Gebäude 620 000 Aktienkapital IL 600 000 - Fabrikeinrichtung 611 475 70 Reservefonds 6h 627 45 Batent?⸗. 100 000 Hypotheken. 341 000 Kassenbestand 6 162 08 Kreditoren 8 244 81517 Kautionen .. 7 365 Reingewinn. 272 977 47 Wechielbestand 31995 Debitoren 3 709 472 32 Warenbestand. 41624909041 ; lo da 20 ο⸗ lo 4 o os

Gewinn. und Verln n konto am 31. März 1922.

ö . 1

Fabrikationsgewinng. ..

6 3 Betriebs- und Handlungs⸗ 4 261 871 39 unkosten k

Reingewinn.

3 978 893352 272 977147 4251 871 39

Berlin⸗Pankow, den 5. Juli 1922. Fabrik Glastischer Glühtörper Aktiengesellschaft. Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.

T. Schalit, Vorsitzender. Hugo Böttcher.

Vorstehende Bilanz sowie das Gewinn- und Verlustkonto habe ich geprüft

ö. mit den ordnungsmäßig geführten Büchern der Gesellschaft in Uebereinstimmung

gefunden.

Berlin⸗Pankow, den 5. Juli 1922. . . Friedrich Griebel, gerichtlicher Bücherrevisor

für die Bezirke des Landgerichts 1, II und III zu Berlin sowie für das Kammergericht,

öffentlich angestellter, deeidigter Bücherrevisor der Handelskammer zu Berlin. Aus dem Aussichtsrat ist durch Tod der Kaufmann Herr Elja Schalit aus—⸗ geschieden. In den Aufsichtsrat wurde Herr Dr. David Feitelberg zu Berlin, der

Kaufmann Tuvig Schalit zu Berlin⸗Wilmersdorf und der Kaufmann Hermann

Strauß zu Charlottenburg gewählt.

4 251 871 39

66824 Die am 1. Oktober 1922 fälligen Zinsscheine unserer 47 ½0 Anleihe von 19290 gelangen vom Fälligkeitstage ab bei den nachbezeichneten Stellen zur Ein lösung; in Berlin: bei der Berliner Handels⸗Ggesell⸗ schaft, bei der Deutschen Bank, bei der Direction der Gesellschaft. Berlin, im September 1922.

Julius Pintsch Aktiengesellschaft.

Disconto⸗

66825 Schlegel⸗Scharpenseel⸗Brauerei Aktien⸗Gesellschast.

1. Erhöhung des Aktienkapitals.

In der am 28. August 1922 statt⸗ gehabten außerordentlichen Generalver⸗ sammlung ist beschlossen worden, das

Aktienkapital von A 8 3000900 um M4 000000 auf Æ 12 300 9000 durch Ausgabe von Stück 4000 auf den In⸗ haber lautenden jungen Stammaktien über je M 1000 mit halber Dividendenberech⸗ tigung für das laufende Geschäftsjahr zu erhöhen. Die neuen Aktien sind unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre an ein Konsortium unter Füh⸗ rung der Essener Credit⸗Anstalt Bochum in Bochum mit der Venpflichtung be⸗ geben worden, die jungen Aktien den In⸗ habern der alten Stammaktien zum Be—⸗ zuge anzubieten.

Nachdem die durchgeführte Kapitals⸗ erhöhung in das Handelsregister einge— tragen ist, fordern wir namens des Kon⸗ sortiums die Aktionäre auf, das Bezugs⸗ recht unter folgenden Bedingungen aus⸗ zuüben:

1. Die Ausübung des Bezugsrechts hat bei Vermeidang des Ausschlusses bis zum 15. Oktober 1922 zu erfolgen, und zwar:

in Berlin bei der Deutschen Bank,

bei der Direction der Dise onto⸗ Gesell scha ft. in Bochum bei der Essener Credit⸗ Anstalt Bochum, in Essen bei der Essener Credit⸗ Anstalt während der üblichen Geschäftsstunden. Bei diesen Stellen sind die Aktien ohne Dividendenbogen, nach der Nummernfolge geordnet, mit einem doppelt ausgefertigten Anmeldeschein, wofür Formulare bei den Stellen erhältlich sind, einzureichen So⸗ fern die Ausübung des Bezugsrechts auf brieflichem Wege erfolgt, werden die Be⸗

zugsstellen die übliche Bezugsgebühr in Anrechnung bringen. Der Bezug am

Schalter der Stellen erfolgt provisionsfrei.

2. Auf je A 2000 alte Aktien wird eine neue Aktie über je M 1000 zum Kurse von 250 060 zuzüglich Schlußschein⸗ stempel und der nach 35 und 53 des Kapitalverkehrsteuergesetzes vielleicht zu entrichtenden Umsatzsteuer für Ausübung des Bezugsrechts gewährt. Der Bezugs preis ist bei Ausübung des Bezugsrechts bar zu zahlen.

3. Die Aktien, für welche das Bezugs⸗ recht geltend gemacht worden ist, werden entsprechend abgestempelt und alsdann zurückgegeben. Die Einzahlungen werden auf einem der Anmeldeformulare bescheinigt.

4. Die Aushändigung der neuen Aktien⸗ urkunden erfolgt Ende Oktober d. J. gegen Rückgabe der erteilten Bescheinigung bei der Stelle, welche die Bescheinigung aus⸗ gestellt hat.

5. Die Bezugsstellen sind bereit, die Verwertung oder den Zukauf von Bezugs⸗ rechten zu vermitteln.

2. Auslosung von Schuldverschreibungen.

Bei der heute in Gegenwart eines Notars vorgenommenen Auslosung der Anleihe der Schlegel⸗Brauerei Aktiengesellschaft, Bochum, vom 7. Juli 1906 wurden auf Grund S6 der Anleihebedingungen folgende 76 Stück Teilschuldverschreibungen zu je 1000 4K gezogen:

NR 5 1H 7 25 37 55 96 107 144 180 189 203 303 307 308 326 371 416 420 423 467 471 501 539 578 594 615 635 651 664 665 674 675 688 689 693 694 696 730 742 761 765 778 794 806 834 903 907 939 941 976 1026 1054 10680 1090 1122 1134 1141 1152 1171 1 His Jol leo eos 1d h 1302 1354 1408 1417 1469 1476 1485 1486 1492.

Demgemäß kündigen wir den In⸗ habern dieser Teilschuldverschreibungen zum 1. April 1923 mit dem Bemerken, daß von diesem Tage ab die Verzinsung auf⸗ hört. Die Einlösung erfolgt vom 1. April 1923 ab zum Nennwert gegen Einlieferung der Stücke nebst Er⸗ neuerungsschein und den noch nicht fällig gewordenen Zinsscheinen

1. bei der Efsener Credit⸗Anstalt in

Essen und deren Zweiggeschäften,

2. bei der Deutschen Bank in Berlin,

3. bei unserer Brauereikasse.

Aus der früheren Auslosung sind noch rückständig: Nr. 243 245 467 474 496 331 1049 1203 1216 1220 1403.

Nicht abgelieferte, auf einen spätereu Zeitpunkt lautende Zinsscheine werden von dem Nennbetrage gekürzt. Für die Ver⸗ jährung der Ansprüche aus diesen Schuld⸗ verschreibungen kommen die 5 801 - 805 BGB. zur Anwendung.

3. In unseren Aufsichtsrat traten

auf Grund des Betriebsratsgesetzes ein:

Buchhalter Josef Rübenkamp, Alten— bochum,

Brauer Michael Preißer, Bochum.

Bochum, den 8. September 1922.

Der Vorstand. Harrer.

HB7olg8s

Dr. Walther Rathenau ist aus dem Auffichtsrat unserer Gesellschaft aus⸗ geschieden.

AGCG⸗Unternehmungen Aktiengesellschaft. h

Mamroth. Neumann.

Niederlassung . don Nechts anwälten.

66923)

In die Liste der zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist unter Nr. 7 eingetragen worden der Regierungsrat a. D. Dr. Friedrich Bertram in Bad Pyrmont.

Bad Pyrmont, den 13. September 1922.

Das Amtsgericht.

66926

lo Ver] Rechtsanwalt Dr. Fritz Faß zu Berlin⸗Schöneberg, Innsbrucker Straße 20, ist heute in die Liste der beim Land⸗ gericht IL zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.

Berlin, den 9. September 1922.

Das Landgericht II. bb927)

Der Rechtsanwalt Liedke ist am 11. September 1922 in die Liste der beim Amtsgericht Kiel zugelassenen Rechts— anwälte und am 12. Sptember 1922 in die Liste der beim Landgericht Kiel zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte eingetragen.

Riel, den 12. September 1922.

Der Landgerichtspräsident.

66928

Der Rechtsanwalt und Notar Franz Lichtenberg in Münsterberg i. Schles. ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Münsterberg i. Schles., den 13. Sep⸗ tember 1922.

Der Aufsichtsrichter.

66929 Der Rechtsanwalt Dr. Hans Orland zu Perleberg ist heute in die Liste der Rechtsanwälte eingetragen worden. Perleberg, den 12. September 1922. Das Amtsgericht.

66924

In den Listen der bei den Land⸗ gerschten J, II, III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt und Notar Justizrat Heimann Gimkiewiez gelöscht worden.

Berlin, den 12. September 1922.

Das Landgericht J.

66925

In der Liste der bei dem Landgericht in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Rudolph Oppenheim gelöscht worden.

Berlin, den 12. September 1922.

Das Landgericht L

10) Verschiedene Pelanntmachungen.

63852 Oster & Cie., G. m. b. S., Neustadt a. Sdt.

Durch Gesellschafterbeschluß vom 31. August 1922 Auflösung beschlossen. Gläubiger wollen sich bei ihr melden.

Die Liquidatoren: Lauber. Oster. 66461]

Altkleider ⸗Verwertungssielle der Stadtgemeinde Halle a. S. und des Saalkreises, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung zu Halle a. S.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Zu Liguidatoren sind bestellt die Kaufleute Wilhelm Heer und Franz Schmidt zu Halle a. S. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Heer. Schmidt. (60855) Bekanntmachung.

Die Pumpen⸗ und Brunnenbaugesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung borm. E. Bieske ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Königsberg, Pr., den 25. August 1922.

Der Liquidator

der Pumpen⸗ und Brunnenbau. gesellschaft mit beschränkter Haftung

vorm. E. Bieske in Liquidation:

Dr.-Ing. Erich Bieske.

63867

Die Auflösung unserer Gesellfchaft für Braunkohlenverwertung m. b. S., Braunsdorf O / L., ist beschlossen. Gläu⸗ biger sind hiermit aufgefordert, sich zu melden.

Liquidator ist Fritz Thetweiler, Forst⸗Lausitz.

65306

Pallas⸗Verlag G. m. b. S., Berlin. Die Gesellschaft ist laut Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 8. September 1922 in Liquidation getreten. Zum Liquidator ist der Direktor Derr Rudolf Frank, Berlin, Hohenstaufenstr. 42, bestellt.

66841

Die Samburg⸗Blankeneser Tatter⸗ sall G. m. b. S. in Blankenese ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Blankenese, den 13. September 1922.

Der Liquidator der Hamburg⸗ Blaukeneser Tattersall G. m. b. S.

Gh 99?

Hiedurch berufe ich nach Maßgabe des S 26 (bezw. 8 Gr Deutschen Landwirtschafts⸗Gesellschaft die 92. Hauptversammlung ; abend, den 14. Oktober 1 mittags 9 Uhr, nach dem Theat zu Hildesheim, Marienstraße straße.

Tagesordnung: 1. Eröffnungsansprache. Aenderung des 5 13 des Grund— gesetzes (Aufhebung der unentgeltlichen Lieferung des, Jahrbuchs“) 1. Lesung.] Bericht über die Vorbereitungen der 30. Wanderausstellung Hamburg 1923 und die Vorverhandlungen betreffend spätere Ausstellungen. 4. „Die Steigerung der durch Beizung des (Vortrag mit Lichtbildern führungen.) Berichterstatter: He Geheimer Regierungsrat Professor Dr. Appel, Direktor der Biologischen Reichsanstalt, Dahlem. Thüngen i. Bayern, den 28. 1922.

do

8

2

Derr

August

Der Vizepräsident für Gau 10 der Deutschen Landwirtschafts⸗GesellQschaft.

Freiherr von Thüngen.

(669300 Bekanutmachung. ; Von der Deutschen Bank Filiale Frank furt und der Deutschen Vereinsbank, Frank- auf

ö ]

furt a. M., ist bei uns der Antrag Zulassung von f 6200000090

neue Aktien,

St. 16664 über je 6 1200, Nr. 21 666—38 329, und Stück zwei über je 1600, Nr. 38 330— 38331, der Württembergischen Bank⸗

anstalt in Stuttgart

hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 13. September 1922. Die Kommissi on für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[6693179 Bekanntmachung. Von der Firma E. Ladenburg, der

Direction der Disconto⸗Gefellschaft Filiale Frankfurt a. M., der Darmstädter und

Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien, Filiale Frankfurt (Main), der Firma Lazard Speyer⸗Ellissen und der

Firma Jacob S. H. Stern ist bei uns der Antrag auf Zulassung von

4306000 0600 vollgez. a. d. Inh.

st. neue Stammaktien Nr. 75 901

bis 105 000 mit Dividendenberechti⸗

gung für das Geschäftsjahr 1921/22

der Metallbank und Metallur⸗

schaft in Frankfurt a. M. zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.

1922

Die Kommisston für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

66839]

Von der Commerz⸗ und Privat⸗Bank, Akt.⸗Ges., Filiale Hannover, und der k Bank, Filiale der Deutschen Bank, Hannover, ist der Antrag gestellt worden,

4650000090 Stammaktien, 1800 Stück über je 4 500 und 5606 Stück über je A 1000, der Deutschen Asphalt⸗Akt. Ges. der Limmer nud Vorwohler Grubenfelder zu Hannover

zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen. SZulassungsstelle an der Börse zu Hannover.

66844

Von der Commerz⸗ und Privat⸗Bank, Akt. Ges., Filiale Hannover, ist der Antrag gestellt worden,

45700 009 junge Stammaktien der Mittelland Gummiwerke Akt. Ges.. Hannover, Nr. 6301 bis 12000 à A 1000,

zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen. Zulafsungsstelle an der Börse zu Hannover.

66838

Durch Gesellschafterbeschluß vom 23. Juni 1922 ist die Firma Hans Krebser Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung aufgelöst. Das Handelsgeschäft ist mit dem Recht, die Firma „Hans Krebser fortzuführen, auf die neugegründete Hans Krebser Aktiengesellschaft“ in Aachen Über⸗ tragen worden. Der Uebergang und die Uebernahme der im Betriebe des Ge⸗ schäfts „Hans Krebser Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung“ begründeten Forde⸗ rungen und Verbindlichkeiten auf die „Hans Krebser Aktiengesellschaft“ ist aus⸗ geschlossen. Die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche an⸗ zumelden.

Aachen, den 13. September 1922.

Hans Krebser Gesellschast mit beschrãnkter Hastung in Liquidation.

Hans Krebser sen. Willy Krebser. (66434

Hallesches Holzkontor,

Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Halle a. S.

Die Gesellschaft ist aufgelöft. Zum

Liquidator ist der Kaufmann Karl Hohlfeld zu Halle a. S. bestellt. Die

Gläubiger der Gesellschaft werden auß gefordert, sich bei dieser zu melden. Hohlfeld.

20) des Grundgesetzes der

J

zum Handel und zur Notierung an der

gischen Gesellschaft Aktiengesel.

Irantkfurt a. M., den 13. September

Srste Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage zum Deut schen Neichsanzeiger nd Preußischen Staatsanzeiger

Nr. 298.

Berlin. Sonnabend, den 16. September

182

.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Betanntmachungen über 1. Eintragung ꝛc.

von Batentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Sandels⸗, 5. Güũter⸗

rechts 6. Vereins⸗, 7. Genossenjchafts⸗,. S. Zeichen-, B. Musterregister, 19. der Urheberrechts eintragsrolle jowie 11. über Kounkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrnlanbetanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erjcheint nebst der Warenzeichen deilage in einem vesonveren Blatt unter dem Titel

Sentral⸗Handelsregister für das Deutsche MNeich.

Das Zentral -Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs. und Staatsanzeigers, 8 W. 48, Wilhelm—

straße 32, bezogen werden.

für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 33 4.

Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Negel täglich Der Bezug

preis beträgt 120 M für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten S . Anzeigenpreis

—i

Vom „Zentral. Handelzregiste: für das Dentsche Neich werden heute die Nrn. 208 A und 20688 ausgegeven.

ar, SBefriftete Anzeigen müsfen drei Tage vor dem Sinrückungstermin bei der Geschäftsftelle eingegangen sein.

Entsecheib ungen des Reichsföngnzhofs.

1. Grunderwerbsteuerpflicht einer Grund stäcks⸗G. m. b. S. In einem Falle, wo nach dem Inkrafttreten der Reichsabgabenordnung Fie sämtlichen Geschäftsanteile einer Grundstücks⸗G. m. b. H. gleich⸗ zeilig auf mehrere Personen in der Weise übertragen werden, daß ede Person nur einige Anteile erwirbt, unterliegt dieser Vorgang zwar nicht nach 5 3 des Grunderwerbsteuergesetzes, wohl aber nach 35 der Reichsabgabenordnung der Grunderwerhsteuer, wenn im übrigen die Voraussetzungen dieser Vorschrift gegeben sind. Letzteres trifft dann zu, wenn die G. m. b H. zum Zwecke der Mobilisierung eines Grundstücks gegründet ist und demnächst zum Zwecke der Ueber— eignung des Grundstäcks an Stelle der Auflassung und Umschreibung,

als der dem wirtschaftlichen Vorgang entsprechenden recht⸗ ichen Gestaltung, die für diefen Zweck ungewöhnliche Rechtsform einer Uebertragung der Geschäftsanteile an einen

oder mehrere Erwerber gewählt wird, da die Beteiligten auf die sem Umwege ohne befonders ins Gewicht fallende Nachteile wirtschaftlich im wesentlichen denselben Erfolg erzielen, der durch einen Verkauf des Grundstücks erzielt worden wäre; da ferner bei der Höhe der in Betracht kommenden Steuern, bis zum Nachweis des Gegenteils, ohne weiteres angenommen werden kann, daß der Umweg zur Um⸗ gehung der Grunderwerbsteuer gewählt worden ist., Eine ungewöhn— siche Rechtsform im Sinne des Fh der Reichsabga benordnung ist und bleibt es auch, wenn alle Teilhaber einer solchen Gesellschaft, mag sie auch nicht gerade zur Mobilisierung eines Grundstücks errichtet fein, ihre Geschästsanteile lediglich zu dem Zwecke abtreten, um den ganzen Grundbesitz der Gesellschaft auf andere Personen zu über— tragen. Dies Ehr dann zu, wenn der Zweck der Gesellschaft sich tatfächlich im wesentlichen auf die Verwertung eines bestimmten Grundbefitzes durch Verwaltung, Nutzung und spätere Veräußerung beschränkt. In einem solchen Falle der Abtretung der Geschäfte⸗ anteile ist daher die Grunderwerbsteuer so zu erheben, als wenn die

8 *

neuen Gesellschafter Cigentümer der Grundstücke, die im wesentlichen das ganze Gesellschaftsbermögen darstellen, geworden wären. (Urteil vom 30. Juni 1922 II A 13922.)

2. Reichsstempelpflicht beim Erwerb des Vermögens einer sich auflösenden Genossenschaft durch eine Aktien⸗ gesellschaft? Eine Aktiengesellschaft hat bestritten, aus Tarif⸗ nummer 1 Ad des Reichsstempelgesetzes steuerpflichtig zu sein, weil die Ueberlassung des Vermögens einer eingetragenen Genossenschaft m. b. H. an sie gegen Abfindung der bisherigen Genossen in bar oder in jungen Attien der Aktiengesellichaft einen gewöhnlichen Kauf⸗— vertrag darstelle und nicht einen auf Einbringung des Ver⸗ mögens gerichteten Gesellschaftsvertrag oder Gesellschaftsbeschluß. Dieser Auffassung ist beizutreten. Die Tarifnummer 1 Ad setzt voraus: das Vorliegen eines Gesellschaftsvertrags oder Gesellschaftebeschlusses, der das Einbringen von nicht in Geld bestehendem Vermögen in die Aktiengesellschaft Diese

II A 14922.)

Grundstücks.

gewählt worden wäre.

verpflichtet, so hat er eine Le

betrifft. Voraussetzung ist nur erfüllt, wenn durch Gründung einer Aktien gesellschaft oder durch Erhöhung des Aktienkavitals neue Ge— sellschaftsrechte begründet und diese Gesellschaftsrechte gegen das ein gebrachte Vermögen gewährt wurden. In einem solchen einheitlichen Zusammenhange steht die Kapitalerhöhung der Aktiengesellschaft und der Erwerb des Vermögens der Genossenschaft als Ganzen durch die Aktiengesellschaft nicht, da diese sich als Entgeltleistung für den Erwerb des Vermögens in erster Linie zu einer baren Absindung der Genossen verpflichtet und nur daneben den Genossen freigestellt hat, an Stelle der Barabfindung junge Aktien der Attiengesellschatt zu nehmen. Die Ueberlassung des Vermögens der Genosseuschaft ist daher ein Kaufpertrag und nicht ein Gesellschaftsvertrag. Der Kauf— vertrag hat nur das Besondere, daß diejenigen, zu deren Gunsten die

schuldner.

nummer 1 Ad ist daher zu verneinen.

Urteil vom 7. Juli 1922

3. Berechnung der Grunderwerbstener bei Uebernahme der Zahlung der Grunderwerbstener durch ven Käufer des Wenn es in einem Grundstückskaufvertrage „Der Käufer zahlt die Grunderwerbsteuer so kann mangels anderer Anhaltspunkte im Zweisel die gewählte Fassung nur so verstanden werden (8 133 und 5 167 BGB.), wie wenn statt des Wortes zahlt‘ die Wendung „übernimmt“ oder „verpflichtet sich zu zahlen“ Der Käufer bestätigt daher nicht die an sich schon gegenüber der Steuerstelle bestehende Zahlungspflicht, sondern übernimmt dem Verkäufer gegenüber die Steuer. Hat aber der Käufer dem Veräußerer gegenüber die Grunderwerbsteuer ganz zu tragen sich istung übernommen, die ihm an und für sich kraft Gesetzes nicht oblag, und zwar bestand die Leistung in der Hälfte der aus Anlaß des Erwerbs zu ersetzenden Grunderwerbsteuer des Neichs nebst Landeszuschlägen. Das Grunderwerbsteuergesetz bestimmt nichts darüber, wer im Innenverhältnis der Vertragsparteien zur Steuerentrichtung verpflichtet ist, sondern ergibt nur, wer dem Reiche gegenüber haftet, und das sind Veräußerer und Erwerber als Gesamt-⸗ Das Innenverhältnis der Vertragswvarteien richtet sich ausschließlih nach bürgerlichem Nechte. barung hat jeder Teil die Steuer zur Hälfte zu tragen. die Verpflichtung zur Tragung der ganzen Steuer gleich der Ueber⸗ nahme einer Leistung, nämlich der Tragung der zweiten Steuerhälfte. Der steuerpflichtige Gesamtpreis errechnet sich nach der Formel * (Vertragspreis übernommene halbe Steuer)

100 K (Vertragspreis) 100 p (Prozentiatz der Abgabe)

heißt:

Beim Fehlen einer Verein⸗ Des halb ist

Kauspreiszahlung zu ersolgen hatte, statt Bargeld Aktien an Er— 2 füllungsstatt wählen konnien. Die Neichssteipelpflicht aus Tarif⸗ (Urteil vom 20. Juni 1922

II A 150/22).

9 Handelsregister.

die neue Firma Asche rs leben In das Handelsregister Abt. A ist heute Pitzschler &

Deutsches Haus.

bei Nr. 161 (Firma Al. , . ö

Sohn . in r rg eingetragen Preußisches Amtsgericht. n Bamberg. kanntmachungen des Aufsichtsrats mit. der worden, daß der Harmonikafabrikant Louis Bamberg den 31. Auqust 1922 Unterschtift des Vorsitzenden oder seines Fisschler in Allenburg aus der Gesell Malkengt eckt. . 1oobbl] Das Amtsgericht. Stell perticterẽ nter der Firma mit dem hält ausgeschieden und gleichzeitig der Unter Nr. 51. der Abteilung A des . Jufaß „Der Auffichtsrs .. Die Ge⸗ Fanfmann Herbert Pitzschler in Alten. Handelsregisters ist, bei der daselbst ein. erieburg. 60ç668] neraltersa amlung der Aktionäre wird

burg in die . als persönlich haftender Gesellschafter eingetreten ist so⸗ wie daß , des Herbert Pitzschler erloschen ist.

Altenburg, am 8. September 1922. Thüringisches Amtsgericht. Registergericht.

Anlclam. hbboc] Im Handelsregister B ist bei Firma 2Hbuis Schulze, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Anklam, ein⸗ elragen: Die Gesellschafter Landesrat dolfgang Recke ir. Stettin und Major g. V. Ernst Dudy in Greifswald sind zu Geschäftsführern bestellt mit der Be⸗ schränkung, daß sie die Gesellschaft, nur gemeinschaftlich mit einem anderen Gesell⸗ schafter eder einem Prokuristen vertreten bürfen. Dem Fräulein Gertrud Mann in Anklam sst Prokura erteilt mit der Maß— gabe, daß sie die Gesellschaft nur zu⸗ sammen mit einem Gesellschafter oder einem anderen Prokuristen vertreten darf.

Amtsgericht Anklam,

den 7. September 1922.

In das Geschäft

hat

Hande ls gesell schaft

begonnen. c Hohl abgeändert.

geschlossen

Ballenstedt.

Ni. 303

Nr. 370

Arthur Israel daselbst.

Anklann. 666535) Im Hanzelsregister A ist unter Nr. 118 C Firma Wilhelm Marth in Anklam

und als Inhaber der Kaufmann Wilhelm

Marth, ebenda, eingetragen.

Amtsgerichl Rriklam, 12. September 1922.

Anna kberg, Erg eb. 66656] Auf Blat 254 des hiesigen Handels. regifferz, die Firmg Louis Friedberg in Yinnaberg, Zweigniederlassunn der Firma gleichen Namens in Berlin betreffend, ist heute eingetragen worden: Prokura ist erteilt dem Kaufmann Eugen Vibeau in Berlin. Amtegericht Annaberg, den 15. September 1922.

Harm berg. getragen bei der Firma stein C Co., Sitz: Ebelsbach: Koch, Eckftein . Co.

Ham berg. getragen bei

Gesellschafter: Eugen Je

geschieden.

AJaehaFzt 66s] e ha 7fFfenbiurꝶ Bamberg.

In das Handeksregister wurde heute die Firma „CsSwaid Fleckenstein“ mit dem Sitz in Laufach eingetragen. Jun haber sst der Händler Oswald Fleclenstein, ebenda. Gegenstand des Unternehmens: Ohst. und Gemüsehandel.

Ascha ffenburg, den ́. Sey tember 1922

Das Amtsgericht Registergericht.

Aschersleben. 66658] In unser Handelsregister Abteilung * nrt. Preokurjst, z ist beute eingekragen worden unter Nr. 5H? Ken mann in Heßfurt. bei der Firma Bruno Gerstmaun in Aschersleben (Deutsches Saus), daß

Ham Hberꝶ.

die Firma erloschen ist und unter Nr, 55? Hugo Christel in und als deren Inhaber der Hotelbesitzer Hugo Christel, daselbst,

Aschersleben, den 11. September 1922.

getragenen Firma F. G. Hotte l mann Inh. Hermann Teutloff in Gern⸗ rode heute folgendes eingetragen worden: ist der Kaufmann Richard Hohl aus Hettstedt als persönlich haflender Gesellschafter in . ihren Gernrode, sie hat am 1. September 1922 Die Firma ist in Teutloff

Der Uebergang der im Betriebe des Geschäfts begründeten Rechte und. Ver⸗ bindlichkeiten auf die Gesellschaft ist aus⸗

Ballenstedt, den 11. Scytember 1922. Das Amtsgericht.

In Abteilung A des Handelsregisters ist heute folgendes eingetragen worden; Die Firma Max Israel in Ballenstedt ist erloschen.

Neue Firma Arthur Is⸗ raes, Ballen stedt. Inhaber: Kaufmann

Ballenstedt, den 11. September 1922. Das Amtsgericht.

Im Handelsregister wurde heute in= ĩ Koch Komm anditgesellschaft, Firma lautet nun:

Baml erg, den 14 August 1922. Das Amtsgericht.

Im Häandélsregister wurde heute ein⸗ . der Firma Schinzel Fröbel, Sitz: Sand a. M.: Weiterer ter, Kaufmann in Sand a. M. Wilhelm Fröbel ist aus⸗

den 14. August 1922. Das Amtsgericht.

Im Handælsregister wurde heute ein⸗ getragen die Firma Kunigunda Derer⸗ ling, Inhaber: Deuerling, Kunigunda, geb. Schott, Kaufmannsgattin in Onß: furt. (Agenturen und Kommissionsgeschäft in Wein und Spirituosen) Sitz- Hast⸗

von Deuerling,

Bamberg. den 31. August 1922. Das Amtsgericht.

soweit nicht mehrmalige

Ramberg. 66665

Im Handelsregister wurde heute ein—⸗ getragen bei der Firma lt X Sein, Sitz Bamberg: Alt, Josef. Anton, ist ausgeschieden. Nunmehriger Alleininhaber: Hein, Andreas, Optiker und Mechaniker

lichungen vorgeschrieben sind, durch ein⸗ malige Einrückung in den Deutschen Neichsanzeiger. Dekanntmachungen des - erfolgen in der für die

Form.

Vorstandes Firmenzeichnung geltenden

. De⸗

vom Vorstand oder auch vom Aufsichts⸗ rat einberufen. Die Berufung erfolgt

Bei der Firma C. Koch, Vertebnrg 2 . unter Angabe der Tag durch

(Handelsregsster A Nr. 22) ist heute fol⸗ gendes eingetragen worden:

Die Prokura der Kaufleute Artur Müller und Berthold Leischner ist erloschen.

Tagesordnung einmalige Bekanntmachung im Deutschen Jieichsanzeiger. Die Gründer der Ge⸗

Di . . ; ellschaf . 35 533 Die 2. Dem Kassenführer Albert Hell mers sellschaft., die sämtliche Altien, über- Sitz in sowie den Kaufleuten Wilhelm Stracke nommen haben, sind: 1. Fabrikbesitzer

; . . ; 8 k ö. n, , n und Hermann Bieber, sämtlich von Berle⸗ Fomme ig hrat Ernst Kraufe in. Wien,

z ist Gesamtprokure J . 15 ; . . , Verlii dichter tele, 3. Van fler Mar zur Vertxetung berechtigt sind. Doertenbach in Stute art, 4. Rechts, Berleburg, den J. September 1922. anwalt. Dr. Victor Freiherr von Haerdl Preußisches Amtsgericht. in Wien, 3. Fabrikant. Kommerzighrat Rudolf Hofherr in Wien. Die Mit—⸗

gründer Ernst Frause und Hermann Niecke als alleinige der

Hermann Riecke in

. 596 Fabrikbesitzer

Berlin. 65670

In unser Handelsregister Abteilung B ist heute eingetragen, worden: Unter Nr. 25 764. Ernst Krause . Ca., Aktiengesellschaft, Sitz: Berlin. Ge⸗ genstand des Unternehmens: Fabrikation bon Maschinen, Werkzeugen und anderen Waren aus Metall oder Holz sowie der Handel damit, insbesondere die Fort⸗ üihrung der bisher von der offenen , ,. unter der Firma Frnst Krause & Co. in Berlin he— wie auch die Be⸗ teiligung an anderen Unternehmungen gleicher oder verwandter Art. Grund⸗ kapital: 3 000 9000 A6. Aktiengesellschaft, Der Gesellschaftspertrag ist am 14. Juni 1922 festgestellt Besteht der Verstand aus mehreren Personen, so bestimmt der Aufsichtsrat in jedem einelnen Falle, ob jedes einzelne Mitglied des Vorstandes die Gesellschaft allein zu vertreten be—⸗ rechtigt ist oder ob mehrere zusammenwirken

Gesellschafter unter der Firma Ernst Krause K Co. zu Berlin betrie denen offenen Handelsgesell⸗ schaft bringen das ganze Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma Ernst Krause & Co. in die Ernst Krause & Co. Aktiengesellschaft ein, und zwar je zum Nennbetrage ihres Kapitalguthabens, Ernst Krause in Höhe von 264 173,25 4, Hermann Riecke in Höhe von 88 057,75 Mark. Gegenstand der Uehertragung auf die Ernst Krause & Co. Aktiengesellschaft ist alles. was dem Geschäftsbetriebe der Firma Ernst Krause & Co. in Berlin dient und was in der Bilanz auf 1. Januar 1927 an Sachwerten und For— derungen für die Firma erworben worden ist. Andererseits übernimmt die Ernst Krause & Co. Aktiengesellschaft alle Ver—⸗ pflichtungen der Firma Ernst Krause & Co.,, wie sie am 1. Januar 1922 be⸗ standen haben und wie sie aus dem seit— herigen Geschäftsbetrieb erwachsen sind,

66660

triebenen Geschäfte, 666621

K Eck⸗

66663] müssen; im letzteren Falle genügt die der 1 Mülnnterzeichneng eines Prokuristen instesondere hat die Ernst Krause & Ge, neben einem Mitglied des Vorstandes. Aktiengesellschaft einzutreten in alle

laufenden Geschäftsabschlüsse, in die Ver⸗ träge mit den Angestellten, wie üher⸗ haupt in alle aus dem Geschqftsbetriebe hervorgegangenen Verträge mit Rechten und Pflichten, und zwar alles dies mit Wirkung vom 1. Januar 1922, so doß von da ab das Geschäft der Firma Ernst Krause & Co. als für Rechnung der Ernst Krause & Co. Aktiengesellschaft geführt gilt Ernst Krause und Hermann Riecke leisten der Ernst Krause & Co. Aktiengesellschaft Gewähr dafür, daß die Waren und sonstigen Vorräte nicht über den Gestehungspreis und nicht äber den wirklichen Wert in die Uebernahmebilanz aufgenommen sind, daß die in der Bilanz

Zum Vorstand sind bestellt: 1. Fabrik besitzer Kommerzialrat Ernst . Wien, 2. Fabrikbesiher Hermann Riecke, Verlin⸗Lichferfelde. Jeder ist ermächtigt, die Gesellschaft allein zu vertreten und don den Beschränkungen des § 181 B. G.⸗B. befreit. Als nicht eingetragen wird bekannteemacht: Die Geschäfts⸗ stelle befindet sich in Berlin, Friedrish⸗ straße 225. Das Grundkapital zerfällt in 3000 Inhaberaktien zu je 1000 (, die zum Nembetrage ausgereben werden. Der Vorstand besteht aus einem eder mehreren Mitgliedern (Direktoren. Die Ernennung und Entlassung geschiebt durch den Aufsickts rat. Die durch Ge—

66664

Theodor,

Veröffent⸗ sind bzw. eingehen werden, ferner daß am 1. Januar 1922 keine Passiven borhan den waren, welche nicht

in der Bilanz aufgenommen sind, endlich daß die Entwicklung des Geschäfts seit dem 1. Januar 1922 keine neuen Verbind⸗ lichkeiten mit sich gebracht hat, welche gegenüber dem Stand vom 1. Januar 1922 eine Mehrbelastung des auf die Aktien⸗ gesellschaft übergegangenen Unternehmens bedeuten Als Entgelt werden für die ge⸗ machten Sacheinlagen, nach Barzuzahlung von 1983 826,5 6 dem Gründer Ernst

Krause Aktien im Nennbetrage von 2248 000 MS, nach Barzuzahlung von

360 42,25 A6 dem Gründer Riecke Aktien im Nennbetrage von 749 0090 gewährt. Den ersten Aufsichtsrat bilden: 1. Bankier Max Doertenbach in Stuttgart. 2. Rechts⸗ anwalt. Dr. Vistor Freiherr von Haerdtl in. Wien. 3. Rechtsanwalt Dr Ernst Kielmeyer in Stuttgart, 4 Fabiknnt Rommerzialrat Rudolf Hofherr in Wien, 5. Direktor Robert D. Hollub in Wien, Jabrikbesi zer . Kind in Solingen. Die mit, der. Anmeldung eingereichten Schriftstücke, insbesondere der Gründer- bericht, der Prüfungsbericht des Vor⸗ standes und Aufsichtsrats sowie der Prü- ungsbericht der von der Handelskammer bestellten besonderen Revisoren. können bei Gericht, der Reyisorenbericht auch bei der Handelskammer eingesehen werden. Unter Nr. 25 155 Sturm, Hausver⸗ waltungs⸗ und Grunderwerbs⸗ aktiengesellschaft am Treptower Park 533. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwaltung von Häusern anderer Personen sowie der Er⸗ werb, die Verwaltung und der Weiter- verkauf von . besonders der Er⸗ werb und die Verwaltung des Hauses Am Treptower Park 53 in Berlin-Treptow. Grundkapital. 30 000 e6½6½6. Aktiengesell⸗ schaft. Der Gesellschaftsvertrag ist am 29. Juni 1922 festgestellt und am . August 1922 geändert. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, so wird die Gesellschaft durch zwei Vorstandsmit⸗ glieder oder durch ein Vorstandsmitglied und einen Prokuristen vertreten. Zwangs⸗ verwalter Wilhelm Grunow, Neukölln. ist zum Vorstand bestellt. Als nicht ein⸗ getragen wird veröffentlicht; Die Ge⸗ k befindet sich Neukölln, Donau- traße 83. Das Grundkapital zerfällt in 30 Inhaberaktien über je 1000 „z, die zum , ausgegeben werden. Ern Vorstand besteht je nach der Bestimmung des Aufsichtsrats aus einer Person oder aus mehreren . Der Aufsichts⸗ rat hat das Recht der Ernennung und Ab— berufung der Vorstandsmitglieder sowie der Stellpertreter. Die Bestellung und Abberufung erfolgt zu notariellem Pro⸗ tokoll. Die Generalversammlungen werden durch einmglige Bekanntmachungen im Deutschen Reichsanzeiger berufen. ie

setz oder Gesellschaftssatzungen vorge⸗ aufgeführten Forderungen am 1. Januar schriebenen Bekanntmachungen erfolgen,! 1922 vorhanden waren und eingegangen

sffenilichen Bekannlmachungen der