wWorden.
Lanenburz, Pomm. 66632 Im Genossenschaftsregister Nr. 94 ist bei dem Wolliner Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein, e. G. m. u. S., in Wollin am 7. September 1922 ein⸗ getragen: Für Otto Panzer ist der Schneide rmeister Karl Panzer II. in Wollin den Vorstand gewählt. Amtsgericht Tanenburg i. Bomm. La u em barg, Hemm. 66633 Im Genossenschaftsregister Nr. 112 ist im 14. August 1922 eingetragen: Länd⸗ iche Spar und Darlehnskasse Ger⸗ hardahöhe, eingetragene Genossen⸗ chaft mit beschränkter Haftpflicht, in Gerhardshöhe. Gegenstand des Unter⸗ ebmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zum Zwecke: 1. der Ge⸗ währung von Darlehen an die Mitglieder
für ihren Geschäfts- und Wirtschafts— betrieb, 2. der Erleichterung der Geld— anlage und Förderung des Sparsinns, 3. nebenbei der gemeinschaftlichen Be⸗ schaffung landwirtschaftlicher Betriebs⸗ mittel. Haftsumme 250 Æ Höchste Zahl der Geschäftsanteile 300. Vorstands⸗
mitglieder sind: Max Manske, Pasetau⸗
hof, Ewald Schimanke, Nosinenhof, und Hermann Kohls, Ludwigshof. Satzung vom 16. Juli 1922. Die Be kannt⸗ machungen sind im „Pommerschen Ge—
nossenschaftsblatt“ in Stettin auszunehmen. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endigt am 30. Juni des folgenden Jahres. Die Willenserklärung und Zeich⸗ nung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtägericht Lauenburg i. Pom. Lehäack itz. 66634 In unser —-Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 68, Elektrizitätsgenossen⸗ schaft e. G. m. b. S. in Gröbnig, ein⸗ getragen worden: Die §S§ 16 Abs. 2, 21 Abs. 1 und 2, 14 Abs. 6 und 37 Abs. 1 des Statuts sind laut Beschluß der Generalversamm— lung vom 13. August 1922 neugefaßt. Der Bauergutsbesitzer Franz Klink in Gröbnig ist in den Vorstand neugewählt. Amtsgericht 2eobschütz, den J9. September 1922. Löban, Sachen. 66635 Auf dem Blatt 30 des Genossenschafts⸗ registers, die Wirtschaftsgenossenschaft Festbesoldeter für Löhan u. Umg., eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Löbau betr., st eingetragen worden, daß das Statut abgeändert ist und die Haftsumme der enossen 200 Æ für jeden Geschäfts⸗ anteil beträgt Amtsgericht Löbau, den 7. September 1922.
Meiningen. . 66636 Bei der Hermannsfelder Dresch⸗ genossenschaft, e. G. m. b. H. in
Hermäannsfeld wurde heute eingetragen: An Stelle des aus dem Vorstand aus— geschiedenen Christian Benkert ist Ferdi⸗ nand Schleicher in Hermannsfeld als Vorstandsmitglied gewählt worden. Meiningen, den 31. Auguft 1922.
Thüringisches Amtsgericht. Abteilung J. Moi ni R. 66637] Bei dem Vachdorfer Spar. und
Darlehnskassen⸗ Verein, e. G. m. u. S. in Vachdorf, Nr. 20 des Ge⸗ nossenschaftsregisters. wurde heute ein⸗ getragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 2. Juli 1922 ist der §3 1 der Satzungen (Firma) geändert Die Firma lautet jetzt: Vach⸗ dorf Leutersdorfer Spar⸗ und Darlehn skassen⸗Verein, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
Meiningen, den 31. August 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung 1. M.. GHR d bach. 66640
In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen worden: Nr. 49 zu der Genossen⸗ schaft „Werkmeisterhaus e. G. m. b. H.“ in M.⸗Glabdbach: Wilhelm Steves ist aus dem Vorstande aus—⸗ geschieden und für ihn Andreas Lehnen in den Vorstand gewählt.
M. Gladbach, den 3. September 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 4.
XM. GID ach. 66639 In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen worden Nr. 45 zu der Ge— nossenschaft „Bezugs und Verwer⸗ , der IFleischer⸗ meister von M.⸗Gladbach und be⸗ nachbarten Bezirke i. Lignid.“ in M.⸗ Gladbach: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet. M.⸗Gladbach, den 7. September 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 4.
M. GIa d hach. 6b6 38]
In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen worden: ;
Nr. 23 zu der Genossenschaft „Nenu⸗ werker Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein e. G. m. n. Sp.“ in Neuwerk (Rheinld.): Hermann Röttges und Jakob Erdinann sind aus dem Vorstand gusgeschieden und statt ihrer Johann Körften und Peter Faßbender in den Vorstand gewählt.
H. Gladbach, den 7. September 1922.
Das Amtsgericht. Abteilung 4.
r 4
Oowenbach, aim.
In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei Spar- und Darlehens⸗ kasse e. G. in. b. S. in Dietesheim eingetragen, daß die Haftsumme jetzt 1260 M pro Anteil beträgt.
Offenbach ga. M., den 8. 1922. Hessisches Amtsgericht.
Osrenbach, MHain. 66642
In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Landwirtschaftlichen Be⸗ zugs⸗ und Absatzgenossenschaft e. G. m. b. SH. in Dietesheim eingetragen, daß die Haftsumme jetzt 600 4 pro An⸗ teil beträgt.
Offenbach a. M., den 8. September 1922.
Ratingen. 666431
In das Genossenschaftsregister unter Nr. 20 ist am 22. August 1922 bei der Genossenschaft Landwirtschaftlicher Konsnmverein Metzkausen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗
schränkter Haftpflicht in Metzkausen folgendes eingetragen worden: An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Fritz Löckenhoff ist der Landwirt Gustav Comberg, Gut Stintenberg in Metzkausen, in den Vorstand gewählt. Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 21. Dezember 1921 ist 5 37 des Statuts dahin abgeändert, daß der Geschäftsanteil auf fünftausend Mark erhöht ist. Amtsgericht Ratingen.
Schwerim, Meck IH. 66644 In das hiesige Genossenschaftsregister ist zur Firma Obst⸗ und Gartenban⸗ genossenschaft Schwerin (Meckl.) eingetragen. Aus dem Vorstand aus⸗ geschieden sind der Postinspektor Paul Möller und der Kaufmann Fritz Brink⸗ mann. In denselben eingetreten sind der Postinspektor Johannes Vörwaldt, dieser als Stellvertreter des Vorstehers, und der Bankbeamte Adolf Rehfeldt, sämtlich zu Schwerin. Zum Vorsteher ist gewählt der Lehrer Julius Buckentin zu Schwerin. Schwerin i. M., den 7. Juli 1922. Das Amtsgericht.
Schwerim, MHeck 1b. 66645
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 97 eingetragen: Waren Ein⸗ kanfsverein zu Schwerin i. M. ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz Schmerin i. M. Nach dem Statut vom 23. August 1922 ist Gegenstand des Unternehmens: l. der Einkauf von Waren nuf gemein⸗ schaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handelsbetriebe an die Mitglieder, 2. die Errichtung dem Kolonialwaren⸗ handel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mitglieder, 3. die Förde⸗ rung der Interessen des Kleinhandels Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in den Mit- leilungen der Meckl. Handelskammer durch
den Vorstand. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Geschäftsanteil 500 „46.
Döchstzahl 10. Die Haftsumme für jeden Heschäftsanteil 500 46. Zwei Vorstands⸗ mitglieder können rechtsverbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrist hinzufügen. Vorstandsmitglieder sind: Kaufmann Heinrich Garlitz, Schwerin, und Kaufmann August Lange, Schwerin Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Schiverin, den 9. September 1922.
Das Amtsgericht.
der unter Nr. 40 verzeichneten Genossen— schaft: „Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Grof Garz, eingetragene Genofsenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ eingetragen worden: Durch Be schluß der Generalversammlung vom 27. Dezember 1921 ist die höchste Zahl der Geschäftsanteile von 50 auf 200, der Geschäftsanteil von 200 M auf 200 4A erhöht; als Blatt für Veröffentlichungen sind die „ Genossenschaftlichen Nachrichten“ zu Halle a. S. bestimmt.
Seehausen i. A., den 12. August 1922.
Das Amtsgericht.
stade. (66647 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 57 eingetragenen hierorts domizilierten Genossenschaft in Firma „Stader Saatzuchtgenoßen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ einge⸗ tragen worden, daß der Direktor Meinhard als neues Mitglied in den Vorstand ge— wählt ist. Amtsgericht Stade, 8. September 1922.
UVnrunst: dit. . 66648 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 19 bei der Elektrizitäts- und Stromversorgungsgenossenschaft, eingetragene Genoössenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Klein Pose⸗ muckel, folgendes eingetragen worden: Die Statuten sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. August 1922 geändert. Die Haftsumme beträgt 2000 4A für jeden Geschäftsanteil.
unrnhstadt, den 1. September 1922.
Das Amtsgericht.
Wennigsen, Deister. (66649
In das hiesige Genossenschaftsregister ist deutẽ bei der unter Nr. 36 eingetragenen Genossenschaft Gemeinnützige Bau⸗ und Kleinfiedelungsgenofsenschaft
wie derfachfen, e. G. m. b. H. in
September
see Rausenm, ALtmark. (66646) In unser Genossenschaftsregister ist bei
eingetragen: Glaser bert ist ausgeschieden und an Prokurist Gustav Finke Am Schatz kamp 27, getreter
Imtsgericht Wennigsen,
den 4. September 1922 VW ilsd rugR.
Auf Blatt 14 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, die Landwirtschafts⸗ bank Wilsdruff, e. G. m. b. H. betr., ist heute eingetragen worden, daß das Statut durch Beschluß vom 13. August 1922 wie folgt abgeändert worden ist: Der Geschäftsanteil ist auf 1000 K und die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 5000 A festgesetzt worden.
Amtsgericht Wilsdruff, am 11. September 1922.
witten. In unser
Der 1 1 6 m Vorstand 2 fell der telle ber
Empelde Robert R
Hannover,
66650
66651 Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 24 eingetragenen Genossenschaft selbst. Bäcker und Konditoren eingetragene Genofssen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Witten eingetragen: Die Bäckermeister Alte, Bornholt und Brabänder sind aus dem Vorstande ausgeschieden und Richard Adolphs in Bommern und Josef Schmidt in Witten an ihre Stelle getreten.
Witten, den 6. September 1922. Das Amtsgericht
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) HDortmmma. 66846 In unser Musterregister ist am 24. August 1922 folgendes eingetragen: Nr. 258. Firma Profitens Gummi—⸗ warengesellschaft mit beschränkter Haftung, Dortmund. Zwei Abbildungen, darstellend Werbeblätter, Geschäftsnummer 4 und 5, offen, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 24. August 1922. Vormittags 104 Uhr. Amtsgericht Dortmund. Rsslinzen. 66847 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 235. Firma Weiß u. Co., G. m. b. Sp. in Plochingen, ein offener
Umschlag mit je einem Muster einer Packung für getrocknete Kirschen und Uepfel, Flächenmuster, Geschäftsnummern
4 und 5, Schutzfrist zehn Jahre, ange⸗ meldet am 5. August 1922, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten.
Den 9. September 1922.
Amtsgericht Eßlingen a. N. Obersekretär Grözinger
HM eidekberæ. 66848
Musterregistereinttag Bd. II Nr. 71: Elertrizitäté Bedarf Elsa Geier in Heidelberg, ein versiegeltes Paket, ent⸗ haltend vier Muster für elektrische Steh⸗ lampen (Fabriknummern 81, 82, 153, 154), Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 1I. September 1922, Vormittags 9 Uhr 30 Minuten.
Heivelberg, den 11. September 1922.
Das Amtsgericht. V.
M. - GIadbBacha. 66849
In das Mustexrregister ist eingetragen worden:
Nr. 1496 für die Firma „A. Riffarth, Verlagsanstalt“ in M.⸗Gladbach, offener Briefumschlag mit photographischer Abbildung von zwei Modellen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 14 und 14a, Schutzfrist zehn Jahre, an⸗ gemeldet am 2. September 1922, Vorm. 9 Uhr.
M.⸗Glavhach, den 5. September 1922.
Das Amtsgericht.
* mi desheinz, KR heü6m. (66850 In das Musterregister ist eingetragen: Firma Nikolaus Sahl Rüdesheim
a Rh., ein versiegelter Umschlag, ent⸗
haltend zwei Muster Etiketten für Wein⸗
flaschen, je fünf Stück, Schutzfrist drei
Jahre, angemeldet am 29. Juni 1922,
Mittags 12 Uhr.
Rüdesheim a. Rh., den 31. Juli 1922. Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
¶ M nF LI, buurg. 66851
Ueber das Vermögen des eingetragenen Vereins Deutscher Treubund e. V. in Berlin⸗Wilmersdorf, Brabanter Platz 1, ist heute Vormittag 103 Uhr von dem Amtsgericht Charlottenburg das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kon⸗ kursverwalter Arthur Stadthaus, Berlin⸗ Halensee, Paulsborner Straße 10. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 10. Oktober 1922. Erste Gläubiger⸗ versammlung und Prüfungstermin am 20. Oktober 1922, Vormittags 10 Uhr, im Gerichtsgebäude des Amts⸗ gerichts Charlottenburg, Amtsgerichts platz, II. Stock, Zimmer Nr. 264.
Eharlottenburg, den 13. September 1922.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Abteilung 40.
Vürnherg.
Das Amtsgericht Nürnberg hat über das Vermögen des Fuhrunternehmers Josef Maher in Nürnberg, Archiv⸗ straße 5, am 13. September 1922, Vor— mittags 103 Uhr, den Kenkurs eröffnet. Konkursverwalter Karl Kublan, Kauf— mann in Nürnberg, Johannisstraße 34. Offener Arrest erlassen mit Anzeigefrist ßis 7. Oftober 1322. Frist zur Anmel⸗
66952
dung der Konkursforderungen bis 14. Ok⸗ tober 1922. Erste Gläubigerversammlung am 12. Oktober 1922, Vormittags 9. Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 2c. Oktober 1922, Vormittags 95 Uhr, jedesmal im Zimmer Nr. 10 des Justizgebäudes an der Fürther Straße zu Nürnberg. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
66853
EPIlanen., Vogt.
Ueber das Vermögen der offenen Sandelsgesellschaft in Firma „Ge⸗ brüder Oelsner“, Stickerei ⸗ u.
Konfektionsfabrikationsgeschäft in Plauen, Jößnitzer Straße 62 ist heute, am 12. September 1922, Nachmittags 3,17 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter Herr Rechts⸗ anwalt Justizrat Dr. Pezoldt, hier. An⸗ meldefrist bis zum 7. Oktober 1922. Wahltermin am 9. Oktober 1922, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 23. Oftober 1922, Vormittags 10 uhr. Offener Arreft mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 3. Oktober 1922. — K. 1522.
Amtsgericht Plauen,
am 12. September 1922.
Heriim. . 66854 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma „Sprechende Uhr“ Aktiengesellschaft in Berlin, Brunnen⸗ straße is, ist infolge Schlußverteilung nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben worden. — 154. N. 247. 13 a. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlinu⸗Mitte, Abt. 154, den 5. September 1922.
PDarkehmenm. 66855 In der Artur Ebellschen Konkurs sache ist Schlußtermin auf den 13. Ok⸗ tober 1922, Mittags 12 Uhr, bestimmt. Darkehmen, den 6. September 1922. Preußisches Amtsgericht.
PDortmumd. (66856 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Agenten Bernhard Schröder in Dortmund-Körne, Bertholdshof 46, ist, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 16. Juni 1922 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom selben Tage bestätigt ist, aufgehoben. Dortmund, den 8. September 1922. Das Amtggericht.
HIammorer. 66857 Das über den Nachlaß der am 21. De⸗ zember 1919 zu Hannover verstorbenen Witwe Ida Katz, geb. Wertheim, eröffnete Konkursverfahren wird auf Antrag der Erben und mit Zustimmung der be— teiligten Gläubiger gemäß 5 202 K-O. eingestellt. Amtsgericht Sanndover, den 9. September 1922.
FHKirchen. 66858
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Sieg⸗Rheinischen Leder⸗ Treibriemenwerke, G. m. b. H. in Betzdorf ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Exr⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen — und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke — se⸗ wie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses — der Schlußtermin auf den 4. Oktober 1922, Vormittags 10uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 14, bestimmt.
Kirchen, den 7. September 1922.
Das Amtsgericht.
pirna. 66859)
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Sandelsgesellschaft in Firma Beck Sofmann in Pirna wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Pirug, den 5. September 1922.
H atheng v. 66860
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Saudelsgesellschaft Gustan Becher in Rathenom ist zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß verzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfaffung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er— stattung der Auslagen und die. Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 6. Oktober 1922, Vor⸗ mittags 10 uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst bestimmt.
Rathenow, den 13. September 1922.
Das Amtsgericht.
Sch wel ni. Bcschinñ. 66 862] Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Fabrikanten Wilhelm Thiel in Genelsberg wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 16. Juni 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt ist, aufgehoben, . Schivelm, den 7. September 1922. Das Amtsgericht.
—— —
Schnell m. (66861 Das Konkursverfahren über das Ver- mögen 1. der Firma Gebr. Fischer in Milspe, 2. des Kaufmanns Otto Fischer, daselbst, 3. des Kaufmanns Paul Fischer, daselbst, ift nachdem der in dem Vergleichstermine vom 7. April 1922 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt ist, hente aufgehoben. Schwelm, den 58. September 1922. Dos Amtagericht.
Swinemünde. 66863]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Sandelsgesellschaft in Firma „Vineta Ezport⸗ und Im⸗ port⸗Gesellschaft Kindt . Co.“ in Swinemünde wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.
Swinemünde, den 7. September 1922.
Das Amtsgericht.
Wall shnut. 66864
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Steinbruchbesitzers Niko⸗ laus Miener von Tiengen wurde nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins und vollzogener Schlußverteilung aufgehoben.
Waldshut, den 7. September 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. II.
Weiler, AIgäm. 66865 Das Amtsgericht Weiler⸗Lindenberg hat mit Beschluß vom 11. September 1922 das Konkursverfahren über das Vermögen des Strohhutfabrikanten Germann Bernhard von Scheidegg als durch Schlußverteilung beendet aufgehoben. Weiler i. Allg., den 13. September 1922. Gerichtsschreiberei des Bayer Amtsgerichts Weiler⸗Lindenberg.
wittlien. 66866 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Werkmeisters Kuno Benz aus Wittlich, jetzt wohnhaft in Trier, wird mangels vorhandener Masse ein⸗ gestellt. Wiztlich, den 9. September 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
—
12) Taris⸗ und
Jahrplanbekannt⸗ machungen der Gijenbghnen.
66s6?
Gemeinschaftliches Heft C N b Zuschlags⸗ und Anstoßfrachten uf. ). — Tfv. 268.
Mit Gültigkeit vom 1. Oktober 1222 ab werden die im Verkehr mit den Bahn⸗ böfen der Nebenbahnen Kehl —Alten⸗ heim Offenburg -Ottenheim, Kehl Bühl und Rastatt Schwarzach zu erhebenden Frachtzuschläge erhöht.
Näheres enthält der am 1. Oktober 1922 erscheinende Nachtrag 18. Das alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhungen gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des 56 der Eisenbahnverkehrsordnung (R.⸗G. - Bl. 1914 S. 4595). — Auskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen sowir das Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 12. September 1922.
Reichsbahn direktion.
668681 Tfy. 200. Gemeinsames Dentsches Ausnahmetarifheft C II. Berichtigung.
In unserer Bekanntmachung vom 13. September 1922 über die Einführung eines Ausnahmetarifs für frisches Stein⸗ und Kernobst, ausgenommen Südfrüchte und Weintrauben, vom 16. September bis 31. Dezember 1922, muß es heißen: „für Stückgut zu den um A400 er⸗ mäßigten usw. Frachtsätzen der Allgemeinen Stückgutklasse [) berechnet!. G. Nr. S* Tar. 2 .
Berlin, den 14. September 1922.
Reichsbahn direktion. 66869 Ostdentsch⸗Südweftdeutscher Güter⸗
verkehr. Tarifhefte 1, 2 und 3.
Mit sofortiger Gültigkeit wird die Station Sosnitza der Reichsbahndirektion Oppeln in die obenbezeichneten Tarifhefte aufgenommen.
Näheres enthält der Tarif⸗ und Ver⸗ kehrsanzeiger für den Güter⸗ und Tier⸗ verkehr der deutschen Reichsbahn. (Preuß:⸗ hess. Netz.)
Breslau, den 11. September 1222.
Reichsbahn direktion.
66870 Dentscher Eisenbahngütertarif, Teil II, Ausnahmetarif 6.
Ab 20. September 1922 wird Crinitz als Gewinnungsstätte in den Ausnahme⸗ tarif 6 einbezogen.
Salle (Saale), den 9. September 1922.
Reichsbahn direktion.
—
66871
Für den Güterverkehr mit Geestemsnde Fähre über Bleren — 6 Nr. 3123 — treten am 1. Oktober 1 neue erhöhte Tarifsätze in Kraft. Näheres ist auf den Stationen zu erfahren. C. Nr. 9458.
Oldenburg, den 13. September 1972.
Reichsbahn direktion. (668 72] Eisern⸗ Siegener Eisenbahn.
; Binnen tarif.
Zum Tarif für die Beförderung von Personen und Gütern im Binnenverkehr vom 1. August 1918 wird vorbehaltlich der i, der Aufsichts behörde am 1. Oktober 122 der Nachtrag X einge⸗ führt, wodurch Tariferhöhunngen eintreten. Die Abkürzung der Veroffentlichungsfrist gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des 56 der Eisenb.⸗Verk⸗Ord. Y. G. Bl. 1513 S. 455.
Auskunft erteilt die unterzeichnete Direktion.
Siegen, den I2. September 1922.
Eisern⸗ Siegener Eis BGesell schaft.
n ,
Deutscher Reichs anzeiger
Preußischer Staatsanzeiger.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 219 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 15 Mö.
Anzeigen nimmt an:
9 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 33 Mh. einer 8 gespalten en Einheits zeile 55 Mk.
dee Geschůftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Rr. 82.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 g86, Geschäftsstelle Zentr. 1573. ö
[J
Nr. 209. Reichstantairotont'o. Berlin, Montag, den 18. September, Abends.
U
Poftscheckkonto: Berlin 41821. 1 92 2
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennungen c.
Exequaturerteilung.
kö betreffend Genehmigung zur Ausgabe von Notgeld.
Bekanntmachung, betreffend Auslosung von 4 zinsigen Schutz gebietsanleihen.
Bekanntmachung, betreffend Abänderung einer genehmigten
Futtermischung.
Bekanntmachung über Branntweinbestände, Zugang und Absatz an unverbranntem Branntwein für den Monat August 1922.
Bekanntmachung, betreffend Auflösung von Vereinigungen.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
. für einen Schlagwetteranzeiger. ekanntmachung, betreffend Auslosung von 4 zinsigen preußischen Schatz anweisungen.
Aufhebung eines Zeitungs verbots.
Amtliches.
Dentsches Reich. Der Reichswirtschafts minister hat an Stelle des Ministerial⸗ direklors Dr. Trendelenburg den Ministerialrat im Reichs⸗
wirtschaftsministeriim Wieneke zum Reichskommissar für Aus⸗ und Einfuhrbewilligung ernannt.
ernannt worden.
rativen Sowjetrepublik in Hamburg, Gregor Sch klowski, ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
für Handel und Gewerhe ist der Stadt Barmen gemäß
5
von Notgeld vom 17. Juli 1922 (RGBl. JL. Teil S. 693) die Genehmigung erteilt worden, bis zum Höchstbetrage von 1090 Millionen scheine dürfen den Betrag von 500 M nicht übersteigen. Die Laufzeit des Notgeldes endigt spätestens am 10. No vember 1927 und muß aus den Scheinen ersichtlich sein oder öffentlich bekanntgemacht werden.
—
Der Oberstleutnant a. D. Weiß ist zum Regierungsrat
Dem Generalkonsul der Russischen Sozialistischen Föde⸗
Bekanntmachung. Im Einvernehmen mit dem Herrn Preußischen Minister
3 des Reichsgesetzes über die Ausgabe und Einlösung
Mark Notgeld auszugeben. Notgeld⸗
Berlin, den 13. September 192. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Nord en.
Die
bewirkt werden.
planmäßige
Tilgung
der
. 4zinsigen Schutz⸗ gebietsanleihen von 1968 bis 1911, 1913 und 191 wird für das Rechnungsjahr 1922 im Wege der Aus losung
Die Auslosung findet Freitag, den 22. d. M., von sie“ Uhr Vormittags an in unserem Dienstgebäude Oranien⸗
straße M / 94 statt.
Berlin, den 14. September 192.
Neichsschuldenverwaltung.
Bekanntmachung. Rei Bezeichnung der der Chemischen Fabrik Albert Nägele, Stuttgart, Tübinger Straße 2, durch Erlaß vom 13. April 1922 — V. . M. 59 νλ — zur Herstellung genehmigten
Mischung
Gewürzter Futterkalk Marke Botoval“ (ent⸗
haltend 20 0½ phosphorsauren Futterkalk)
— veröffentlicht im Deutschen Reichs- und Preußischen Staats⸗ anzeiger 1922 Nr. 91 — ist durch Erlaß vom 14. September
1922
2 —
— ITV. I3. M. 523* — ab geändert in
Nägele's gewürzter Futterkalk“ (enthaltend 20 o/ phosphorsauren Futterkalk).
Berlin, den 14. September 1922. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. A.: Niklas. ;
Nach weisung
Monat August 1922.
über Zugang, Absatz und BVestand der Neichsmonopolverwaltung an unverarbeitetem Branntwein für
Zugang , 2 2 ö s ö ö 2 Bestãnde der Reichs⸗ aus Eigenbrennereien, . an sonstigem Branntwein, s monopolverwaltung und zwar 8 ö und zwar zum zum allge⸗ zum zum 2 ⸗ an unverarbeitetem J 53 d Gesamt · regel · meinen er⸗ Gfsig besonders zum Gesamt⸗ am Schluß ö . ; 86 . mäßigen mãäßigt ö 66. Ausfuhr des Monats 1 c 8 . 1 * t n S * . 9 ö ma ig en / Ausfu hr⸗ . . 3 ware, en, vo see es mee es lager, g ware Li, war, , n, d, d, , w, , nt rau te am 1. August 1922 lichen brennereien brennereien Brennereien / eingefihrt nahmt pre e,, weinpreis nnch preis e Brennereien P Hektoliter Weingeist 702 400 20 507 7216 ö 1035 6912 15 481 204 51 365 101 971 103 595 12 678 11 280 1576 231 100 522 655 1
Berlin, den 15. September 1922.
Reichsmonopolamt für Branntwein. Stein kopff.
Nachdem in Preußen der Jungdeutsche Orden auf Grund der Verfügung des Herrn Preußischen Ministers des Innern vom 31. Äugust d. J, Nr. II G. 2524, aufgelöst worden ist, sind auch die im Lande Lippe bestehenden örtlichen Vereinigungen des Jung deutschen Ordens auf Grund des s 14 Abs. 2 in Verbindung mit 8 7 Ziffer 4, 5, 6 und Fz 8 Ziffer 1 und 3 des Gesetzes zum Schutze der Republik vom XI. Juli 1922, RGBl. S. 586, auf gelöst worden.
Die für die preußische Verfügung maßgebenden Gründe veranlaßten auch hier diese Anordnung.
Detmold, den 11. September 1922. Lippisches Landespräsidium. Drake. Neumann⸗Hofer. Schmuck.
Preußen. Ministerium für Handel und Gewerbe.
Preisausschreiben . für einen Sch lagwetteranzeiger (Grubengasanzeiger). ze ische Minister für Handel und Gewerbe schreibt an ce , i , für die Schaffung eines Schlagwetter anzeigers zur Verwendung im Stein⸗ kohlenbergbau hiermit einen Wettbewerb aus, an dem sich jedermann beteiligen kann.
IJ. Bedingungen.
Der Schlagwetteranzeiger muß: 1. für den Grubenbetrieb unter Tage
2. schlagwettersicher sein,
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3. Grubengas, auch in nicht epplosiblen Gemischen, zuverlässig melden oder erkennen lassen.
II. Bewerbungen.
Für die Beteiligung an dem Wetthewerh sind einzureichen:
1. Der Schlagwetteranzeiger selbst in vollständiger, gebrauchs.
fähiger Ausführung. Es genügt die Einsendung eines Eremplars. Der , darf n . mit einem Kennwort, dagegen nicht mit dem Namen des Bewerbers ver ⸗ ehen sein. Die für den Gebrauch des Schlagwetteranzeigers etwa er⸗ forderlichen Ersaßstücke oder Betriebsstoffe sind in genügender Menge mitzuliesern. Soweit es sich dabei um bestimmte Fluͤfsigkeiten oder Chemikalien handeln sollte, sind diese nach shrer Art und Zusammensetzung genau zu bezeichnen.
Für diejenigen Bewerber, die nicht in der Lage sind, eine Ausführung des Schlagwetteranzeigers zu liefern, genügt die Ginsendung der Zeichnung und Beschreibung des Anzeigers svergl. Ziff. I in doppelter Ausfertigung. Zeichnung und Beschrelbung müssen aber technisch und wissenschaftlich so durchgearbeitet sein, daß danach die praktische Ausführung des Anzeigers ohne weiteres möglich ist;
2. Zeichnung und Beschreibung des Anzeigers in doppelter Aus⸗ sertigung' mit genauen Angahen über die Bauart, die ver⸗ wendeten Baustoffe und die Abmessungen. Die Beschreibung muß auch nähere Angaben üher die Wirkungsweise des An⸗ zeigers sowie über die Art seiner Handhabung und 1 haltung (Behandlungsvorschrift enthalten. Die chrift⸗ stücke müssen in deütscher Sprache abgefaßt sein. Zeichnung und Beschreibung dürfen ebenfalls lediglich mit einem Kenn wort, dagegen nicht mit dem Namen des Bewerbers versehen sein; das Kennwort muß auf Zeichnung und Beschreibung das gleiche wie auf dem Schlagwetteranzeiger (Ziff. 1) sein;
3. der genaue Name und die Wohnung des Bewerbers in einem versiegelten Briefumschlag, der auf der Außenseite das gleiche Kennwort trägt wie die Zeichnung, die Beschreibung und der Schlagwetteranzeiger selbst. Außerdem ist außen auf dem Briefumschlag zu vermerken: ‚Betrifft Yrausschreiben sür
einen Schlagwetteranzeiger“.
HI. Zeit und Ort der Einreichung.
1. Bewerbungen sind bis zum 1. Oktober 1923 einzureichen. Später eingehende Bewerbungen werden nicht berücksichtigt. Oeffnung der eingegangenen Bewerbungen findet erst an dem ge⸗ Die Briefumschläge mit der Angabe des Namens der Bewerber werden erst geöffnet, nachdem das Preisgericht über die Zuerkennung des Preises entschieden hat. Machen besondere Umstände es erforderlich, den Namen eines Bewerbers vor der Entscheidung des Preisgerichts festzustellen, so ist der Versitzende des Preisgerichts befugt, persönlich den Briefumschlag, welcher die Angaben des Be⸗
nannten Tage statt.
werbers enthält, zu öffnen.
2. Der Schlagwetteranzeiger, die Zeichnung und Beschreibun sind bei der Berggewerkschaftlichen Versuchsstrecke in Derne 6. Dortmund) einzureichen. Der mit Kennwort versehene mine n r r.
der den Namen und die Wohnung des Bewerbers enthält, ist glei
zeitig an den Minister für Handel und Gewerbe, Grubensicherheits⸗ Berlin W. 9, Leipziger Straße 2, einzusenden; die Beifü eines Begleitschreibens ist zu unterlassen. in die Beifügung
amt, in
Die eingesandten Schlagwetteranzeiger werden auf der Versuchs—⸗ strecke in Derne, nötigenfalls auch an anderen Stell . ü Soweit es für die Beurteilun k Anzeiger auch im Grubenbetrieb j Für die Abn wetteranzeiger bei der betrieb erleiden, wird
werden.
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IVI. Prüfung.
füfung oder bei der rsatz nicht geleistet. . V. Preis.
1. Für die Schaffung eines Schlagwetteranzeigers, der den oben r fn Bedingungen genügt, wird ein Preis von 500 096
notwendig erscheint, elbst auf ihre Brauchbarkeit erprobe utzung und Beschädigungen, welche die Schlag⸗ irprobung im Gruben⸗
fünfhunderttausend) Mark ausgesetzt.
im ganzen
ö Kren werden.
. le Beurteilung der Bewerbungen und die Zuerkennung des e oder der Teilbeträge finden durch ein Pee , ns das
ich aus folgenden Mitgliedern zusammensetzt:
Der Preis kann en oder, wenn mehrere brauchbare Tösungen werden, in verschiedenen Teilen zuerkannt werden. Genügt keine der eingegangenen Bewerbungen den gestellten Bedingungen vollständig, so können den Lösungen, die dem Ziel am nächsten kommen, Teil⸗
Die
werden die
eingereicht
.