1922 / 219 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 29 Sep 1922 18:00:01 GMT) scan diff

die Zeichnenden der Firma ihre Namens⸗ unterschrift beifügen.

Das Geschästsjahr beginnt am 1. Juli und endigt am 30. Juni.

Die Einsicht in die Liste der Genossen ist auf dem Gericht jedem gestattet.

Amtsgericht Reichenbach in Schles. HR entlingen. 70831

In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Darlehenskassen⸗Verein Erpfingen, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränlter Haftpflicht, Sitz Erpfingen, eingetragen:

Die Vorstandsmitglieder Andreas Höneß, Schlosser, alt, und Konrad Schneider, Ziegler, beide in Erpfingen, sind aus⸗ geschieden, statt ihrer wurden Karl und Wilhelm Dreher, beide Bauern daselbst, gewählt.

Den 22. September 1922.

Amtsgericht Reutlingen. Obersekretär Schaal. Sanlr eld, Gntpr. 70832 In unser Genossenschaftsregister ist bei

der Genossenschatt Miswalder Spar⸗ und Darlehnskassenverein in Mis⸗

walde (Nr. 3 des Registers) heute einge— tragen:

Der Kaufmann Adolf Peters in Mis— walde ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An seine Stelle ist der Gutsbesitzer Her⸗ mann Klopp in Miswalde gewählt worden

Saalfeld, Ostpr., den 13. September 1922.

Das Amtsgericht.

Schweinitz, lsterx. 708331

In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 18 eingeiragenen Länd⸗ lichen Spar⸗ und Darlehnskasse zu Mügeln⸗Gliücksburg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht am 18. September 1922 folgendes eingetragen: Ernst Bamm ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle ist August Schulze III. gewählt. Schweinitz (Elster), den 18. September 1922. Das Amtsgericht.

Spandanm. . 70834 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nummer 25 bei dem Kon⸗

sumverein Haselhorst, e. G. m. b. S.

in Haselhorst, folgendes eingetragen worden:

Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 14. Juli 1922 ist der 5 1 der Satzungen durch einen Zusatz geändert.

Spandan, den 8. September 1922. 3 tsgericht.

Durch

Das Am Stassfixè. 70835

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 15 die Genossenschaft „Ge— meinnützige Arbeits⸗ und Siedlungs⸗ genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Löderburg“ mit dem Sitze in Löderburg eingetragen. Das Statut datiert vom 16. August 1922. Gegenstand Unternehmens ist a) für die Mit⸗ glieder den Ankauf von Baugelände, den Ankauf oder die Erpachtung und Auf— teilung von Ackerparzellen und Kleingärten auf Grund des Siedlungsgesetzes zu ver⸗ mitteln, b) den Wohnungsbau, die Klein⸗ ackerbewirtschaftung und den Kleingarten⸗ bau sowie die Erweiterung landwirtschaft— licher Stellen, letztere bis zu 15 Morgen, zu fördern, die Kleintierzucht durch Haltung von Schweinen, Ziegen, Kaninchen und Geflügel zu hehen. Vorstandsmit— glieder sind: Maurer Franz Neßler und

. des

Expedient Reinhold Hilmar als Vor— sitzende, Lehrer Otto Dolge als Schrift— führer, Pensionär Otto. Schütze als

Kassierer, Zimmermann Gustav Appuhn, Dreher Otto Müller und Fabrikarheiter Hermann Franke als Beisitzer, sämtlich in Löderburg. Bekanntmachungen ergehen unter der von den Vorstandsmitgliedern unterschriebenen Firma an den öffentlichen Plakattafeln in Löderburg und in der „Staßfurter Zeitung“. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch die Unterschriften zweier Vorstandsmit⸗ glieder (mindestens eines Vorsitzenden) unter der Firma der Genossenschaft mit dem Zusatz: „Vorstand“. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Staßfurt, den 18. September 1922. Das Amtsgericht.

Steina eM, S. - Mein. 70836

In das Genossenschaftsregister des unter— zeichneten Gerichts ist bei der „Glas⸗ hläsergenossenschaft des Meininger Oberlandes e. G. m. b. S. in Ernst⸗ thal“ heute eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 5. August 1922 sind die §5§ 44, 46 und 67 der Statuten abgeändert worden. §z 67 lautet nunmehr:

Die Veröffentlichung der Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgt im „Thüringer Volksfreund“, Sonneberg, oder im „Fachgenossen“, Berlin, und durch einen Hinweis im Mitteilungsblatt der Cbristhaumschmuck⸗Vereinigung.

Steinach i. Thür., den 18. September

1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung II. Swinemünde. 708371

In das Genossenschaftsregister ist bei der Elektrizitäts- und Maschinen⸗ genossenschaft, e. G3. m. b. H., in Warthe eingetragen, daß an Stelle des ausgeschiedenen David Menge Wilhelm Köster in den Norstand gewählt ist.

Amtsgericht Swinemünde, den 21. September 1922.

Swinemünde. 70838

In das Genossenschaftsregister ist bei der Elektrizitäts- und Maschinen⸗ genossenschaft, e. G. ut. b. H. in

des ausgeschiedenen Martin Schultz Richard Schultz in Morgenitz in den Vorstand ge⸗ wählt ist. Amtsgericht Swinemünde, den 21. September 1922.

Tempelburæz. 70839

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 31 eingetragenen Gemeinnützige Baugenossenschaft

Tempelburg e. G. m. b. S. in Tempelburg folgendes eingetragen

worden: Sp. 6:

Das Statut ist dahin geändert, daß der Vorstand nunmehr aus zwölf Mitgliedern besteht, von denen fünf den städtischen Körperschaften von Tempelburg angehören müssen. Zur Erfüllung dieser Vorschrift

sind die Ratmänner Hermann Leibholz und Robert Schoenemann in den Vor—

stand gewählt worden.

Der Postsekretär Fritz Klischat von hier ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Als Ersatzmann ist Polizeisekretär Max Fieck von hier in den Vorstand gewählt.

Amtsgericht Tempelburg, den 20. September 1922.

Lem pelbr . 70840] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 36 eingetragenen Elek— trizitäts⸗ und Maschinengenossen⸗ schaft Sammer e. G. m. 6. H. in Hammer bei Zicker, Kreis Neustettin, folgendes eingetragen: Sp. 2 und 5: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. September 1922 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind der Schulzenhofsbesitzer Friedrich Kratzke, der Schulzenhofsbesitzer Albert Frapp und der Eigentümer Albert Badtke, sämtlich in Hammer, ernannt. Amtsgericht Tempelburg, den 20. September 1922.

Lranmnsteä6n. Genossenschaftsregister. Neueintrag: Wirtschaftsgenossen⸗ schaft der Ziegenzüchtervereinigung

70841]

des Inn⸗ Chiemgaues, G. G. m. b. S. Sitz: Rosenheim. Statut

vom 26. Februar 1922 mit Nachtrag vom 3. September 1922. Zweck der Genossen⸗ schaft: a) die Verbesserung und Ver⸗ breitung der Ziegenzucht und Ziegen— haltung innerhalb ihres Tati leitẽ chietʒ sowie Förderung ihres Absatzes leistungs⸗ sähiger Zuchttiere; b) die Nutz- und Rassenzucht zu heben, die Milchproduktion und wirtschaftliche Ausnutzung zu fördern. Veröffentlichungsorgan: Rosenheimer An⸗

zeiger. Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder.

Haftsumme pro Geschäftsanteil: 250 4; Höchstzahl der Geschäftsanteile: 20. Vor⸗ standsmitglieder: Selch, Michael, Schwankl, Hermann, Metzger, Franz, und Linnerer, Heinrich, sämtlich in Rosenheim. Die Ein⸗ sicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ sfattet.

Traunstein, den 16. September 1922.

Das Registergericht.

Tran nus tei nm. Genossenschaftsregister. Elektrizitäts⸗Genossenschaft Vog⸗ ling u. Angrenzer E. G. m. b. H. Sitz: Vogling, A.⸗ G. Traunstein. Herzog, Mathias, in Molberting wurde als Vorsteher, Kern, Josef, in Höpfling als Stellvertreter, Abstreiter, Johann, in Häusern und Mitterer, Johann, in Wolfs⸗ berg als Beisitzer in den Vorstand ge— wählt.

70842]

Huber, Georg, Brandner, Hans, und Haas, Josef, sind aus dem Vorstand ausgeschieden.

Traunstein, den 19. September 1922. Das Registergericht.

Urach. 70843

Im Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Darlehenskassenverein Ohna⸗ stetten e. G. m. u. H. eingetragen:

An Stelle der verstorbenen Vorstands⸗ mitglieder Wilhelm Sandherr und Martin Feucht wurden in der Generalversammlung vom 18. Mai 1922 Jakob Preusch, Bauer, und Gottlob Schnitzler, Bauer, beide in Ohnastetten, in den Vorstand gewählt. Den 21. September 1922.

Amtsgericht Urach. Obersekretär Renner.

70844 Genossenschaftsregister ist der Genossenschaft „Ge⸗ mündener Spar und Darlehens⸗ kassenverein e. G. m. u. H.“ in Gemünden (Nummer 34 des Registers) solgendes eingetragen worden:

Das Statut ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. Mai 1922 geändert. Der § 461 des Statuts er⸗ hält folgende Fassung: Der Betrag, bis zu dem sich die einzelnen Mitglieder mit Einlagen beteiligen können, wird auf 1090090 M bestimmt. Es soll für den Ge—⸗ schäftsanteil soweit er eingezahlt ist eine Kreditdividende von 4 9 vom Rein⸗

Usingen. In un er heute bei

gewinn jährlich verteilt werden. Die Geschäftsanteile können auch in monat⸗

lichen Raten von 25 4 eingezahlt werden. Usingen, den 18. September 1922. Das Amtsgericht.

Valhimgem, KEnæ. 70845 Im Genossenschaftsregister wurde heute beim Darlehenskassenverein Iptin⸗ gen, eingetragenen Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in

Iptingen, eingetragen;

An Stelle des zurückgetretenen Vor⸗ standsmitglieds Wilhelm Kohler wurde der Gemeindepfleger Gottlieb Hörnle in Iptingen in der Generalversammlung vom 13. Juli 1922 zum Vorstandsmitglied und stellvertretenden Vereinsvorsteher gewählt. Den 21. September 1922.

Amtsgericht Vaihingen a. Enz.

Morgenitz, eingetragen, daß an Stelle

Oberamtsrichter Haug.

70846) Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Darlehenskassenverein Großschönbrunn, e. G. m. u. H.. Sitz Großschönbrunn. Josef Weiß und Georg Rumpler aus dem Vorstand aus—

Weiden.

In das

geschieden. Neubestellte Vorstandsmit⸗ glieder: Mayer, Josef, und Siegert,

Josef, beide Großschönbrunn. Weiden i. Opf., den 23. September

1922. Das Amtsgericht.

Wiesbaden. 70847

In unser Genossenschaftsregister Nr. 47 ist heute bei der Firma: „Tapezierer⸗ genossenschaft Wiesbaden, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Wies⸗ baden eingetragen worden, daß das Statut durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 24. März 1922 geändert worden ist. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen künftig durch das Hessen⸗Nassauische Handwerker⸗ und Ge⸗ werbeblatt, Wiesbaden, oder falls dieses Blatt sein Erscheinen einstellen sollte, durch die Blätter für das Genossenschafts— wesen, Berlin.

Wiesbaden, den 14. September 1922.

Das Amtkgericht. Abteilung 1.

8

Wolmirstedt, xz. Magdekb. 70848]

In unser Genossenschaftsregister ist bei der „Ländliche Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Glindenberg, G. G. m. b. H.“ eingetragen worden: Das Statut ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. September 1922 in den 8§S 371(Höhe des Geschäftsanteils jetzt 1000 A —) und 14b (Höhe der Haftsumme jetzt 10 000 Mƽ ) geändert.

Wolmirstedt, den 21. September 1922.

Das Amtsgericht.

9) Musterregister.

(Die aus ländisschen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

PDetmold. 70906 In unser Musterregister ist unter Nr. 634 eingetragen: Gehr. Klingenberg, G. m. b. H. in Detmold, offener Umschlag mit 530 Mustern lithographischer Erzeugnisse, Fabrik⸗Nr. 25 296, 25 387, 25 399, 25 407, 25 430, 25 443, 25 447, 25 462, 25 466 25 480, 25 484, 25 489, 25 493, 25 497, 265 506, 25 510, 25 518, 25 522, 25 526, 25 538, 25 543, 25 551, 25 hh, 25 Höß, 2h hel, 35 558g, 35 hh, 6 hg, 2 hg, 25 561, 25 5627, 25 563, 25 564, 25 56h, 25 566, 25 567, 25 568, 25 70, 25 571, 25 572, 25 578, 25 574, 25 575, 25 H7g9, 25 580, 25 581, 25 582, 25 58h, 25 591 und 25 502, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 19. Sep⸗ tember 1922, Vormittags 11 Uhr. Detmold, den 19. September 1922. Lippisches Amtsgericht. J.

1I) Konkurse.

Herlim. 70907 Ueber das Vermögen des Jakob

Promischliansky, Berlin W. 8, Char— lottenstraße 56, zurzeit unbekannten Auf⸗ enthalts, ist heute, Nachmittags 124 Uhr, von dem Amtsgericht Berlin-Mitte das Konkursverfahren eröffnet. (Aktenz. 154. N. 78. 22.) Verwalter: Kaufmann Har⸗ degen in Charlottenburg, Hardenberg⸗ straße 24. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 11. November 1922. Erste Gläubigerversammlung am 18. Oktvber 1922, Vormittags 9 Uhr. Prüfungstermin am 6G. De⸗ zember 1'822, Vormittags 9 Uhr, Neue Friedrichstraße 13114, III. Stock, Zimmer 195. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis 17. Oktober 1922. Berlin, den 23. September 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abteilung 154.

H erlin-SrehönebBer. 70908) Ueber den Nachlaß des am 16. Januar 1921 verstorbenen, zuletzt in Berlin⸗ Schöneberg, Gustav⸗Müller-Straße 19 wohnhaft gewesenen Kaufmanns Theo⸗ dor Freund ist heute, am 19. Sep⸗ tember 1922, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Konkurs— verwalter August Belter in Berlin W. 30, Haberlandstr. 3, ist zum Konkurs— verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 20. Oktober 1922 bei dem Ge—⸗ richt anzumelden. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigerausschusses am 17. Oktober 1922, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen am 31. Oktober 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer 74. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 14. Oktober 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts

Berlin⸗Schöneberg. Abteilung 9. 70909

exlin- Schöneberg. Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Sally Hirschfeld, Berlin⸗Schöne⸗ berg, Heilbronner Straße 29, ist heute,

am 23. September 1922. Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Der Konkursverwalter August Belter in Berlin W. 30, Haberlandstraße 3, ist zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforde⸗ rungen sind bis zum 30. Oktober 1922 bei dem Gericht anzumelden. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigerausschusses am 17. Oktober 1922, Vormittags

105 Uhr, und zur Prüfung der an⸗

9.

gemeldeten Forderungen am No⸗ vember 1922, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer 74. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 15. Oktober 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Schöneberg. Abteilung 9.

Gelsenkirchen. 70910

Ueber das Vermögen des Schreiner⸗ meisters Max Engler in Gelsen⸗ kirchen, Matbhildenstraße 8, ist am 22. September 1922, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröff net. Der Kauf— mann Friedmann in Gelsenkirchen ist zum Konkursverwalter ernannt. Erste Gläu— bigerversammlung und Termin zur Prü— fung der bis zum 20. Oktober 1922 an⸗ zumeldenden Forderungen am 39. Ok⸗ tober 1922, Vormittags 117 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht und Anmeldepflicht der Forderungen bis zum 22. Oktober 1922.

Gelsenkirchen, den 22. September 1922.

Noll, Justizoberinspektor des Amtsgerichts.

KBerlim. 70911 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 10. Mai 1916 gestorbenen, in Berlin, Kronprinzen-Ufer 22 wohnhaft gewesenen Verlagsbuchhändlers Otto Hapke ist infolge Schlußverteilung nach Abhaltung des Schlußtermins am 20. Sep⸗ tember 1922 aufgehoben worden. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 83.

merlin-Lichtenber. 70912

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Maurermeisters Sermann Friedrich in Mahlsdorf, Berliner Straße 121, wird nach erfolgter Ah⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf— gehoben.

Berlin-Lichtenberg, den 21. Sep⸗

tember 1922. . Das Amtsgericht. Abteilung 2. (70913

Conn. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Kommanditgesellschaft Rheinische Maschinenbau⸗ und Werkzeug⸗Industrie Plasberg Cie. in Bonn wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Bonn, den 4. September 1922. Das Amtsgericht, Abteilung 9.

Gnm binnen. 709014

Das Konkursverfahren über das Ver—⸗

mögen des Kaufmanns Emil Wenger

in Gumbinnen, Poststraße 13, wird

nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehohen.

Gumbinnen, den 19. September 1922. Das Amtsgericht.

Köln. 70915 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma M. Werner & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Köln, wird mangels einer die Kosten des Verfahrens deckenden Masse eingestellt. Köln, den 21. September 1922. Das Amtsgericht. Abteilung 64.

Landeshnt, Schles. 70916 In dem Konkursverfahren über das

Vermögen des Kaufmanns Max Werk in Landeshut ist infolge eines vom Ge— meinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleich Vergleichstermin auf den 20. Oktober 1922, Vor⸗ mittags 114 Uhr, vor dem unter⸗ zeichnelen Amtsgericht bestimmt. Der Vergleichsvorschlag ist auf der Gerichts— schreiberei zur Einsicht ausgelegt.

Landeshut i. Schles., den 22. Sep⸗ tember 1922.

Das Amtsgericht.

Landeshnt, Schles. 70917

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhwarenhändlers Fritz Friebe in Landeshut ist infolge eines vom Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleich Ver— gleichstermin auf den 13. Oktober 1922, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeich⸗ neten Amtsgericht anberaumt. Der Ver⸗ gleichsvorschlag ist auf der Gerichts⸗ schreiberei zur Einsichtnahme ausgelegt.

Landeshut i. Schles., den 22. Sep— tember 1922.

Das Amtsgericht.

Leipzp g. 70918 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen des Buchhandlungs⸗ und Ver⸗ lagsverein Leipzig, eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Saft⸗ pflicht in Leipzig, Reudnitzer Straße 17, Treppe B, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Leipzig, den 22. September 1922. Das Amtsgericht. Abteilung II AI.

Perlekherg. (170919 In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Bürgerlichen Brauhauses G. m. b. S. zu Perleberg ist zur Ab—⸗ nahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung

zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 26. Oktober

1922, Vormittags 19 Uhr, vor dem

Amtsgerichte hierselbst bestimmt. Perleberg, den 20. September 1922.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Schwaan. 70920 In dem Konkursverfahren über den Nachlaß der am 22. Juni 1921 ver⸗ storbenen Sofbesitzerin Anna Malchow, geb. Magerfleisch, in Sabel ist der Schlußtermin auf den 16. Oktober 1923, Vormittags 9 Uhr, vor dem Amttgerichte hierselbst bestimmt. Schwaan, den 22. September 1922.

Das Amtsgericht.

19 Taris⸗ und FZahr⸗ planbekanntmachungen der Gisenbahnen.

lõ8500 ö Kleinbahn Bebit Als leben. ö Nach dem Vorgehen der Reichshahn werden vom 1. Oktober 1922 ab sämt⸗ liche Beförderungspreise erhöht. Betriebsverwaltung. roszs! . Butzbach⸗Licher Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 1. Oktober d. J. werden die Beförderungspreise im Per⸗ sonen, Güter- und Tierverkehr auf die bei der , . gleichen Tage ab ültigen Sätze erhöht. ö 9 25. September 1922. Der Vorstand. 70924 Niesengebirgsbahn. ö Mit Wirkung vom J1. Oktober d. J. tritt vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde wie bei der Deutschen Reichsbahn eine weitere Erhöhung der Fahrpreife und der Frachtsätze sowshl im Binnen, als auch im Wechselverkehr ein. Nähere Auskunft erteilen die Dienst⸗ stellen. ö Berlin W. 9, den 25. September 1922. Die Direktion. 709231 . 195. Binnengũtertarif der Vorwohle⸗Emmerthaler Eisenbahn. Am J. Oktober d. J. werden entsyrechend dem Vorgehen der Reichsbahn die Expreß⸗ gut⸗, Tier⸗ und Gütertarife um rund 100 o/ erhöht. Das alsbaldige Inkraft⸗ treten der Tariferhöhungen gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des X 6 der GC. V. O. (R. G.⸗Bl. 1914 S. 465.)

Berlin, den 26. September 1922. Vorwohle⸗Emmerthaler Eisenbahn⸗ Gesellschaft.

Die Direktion.

70926 ö.

. Freien Grunder Eisenbahn. Mit Wirkung vom 1. Qktober, d. J.

werden die Güter⸗ und Tiertarife im

gleichen Umfang wie bei den Reichsbahnen erhoht . Nähere Auskunft erteilt die unter⸗

zeichnete Direktion. Frankfurt a. M., den 1972. Freien Grunder Eisenbahn. Die Direktion.

23. September

70927 . Eisenbahn⸗Gesellschaft Greifswald⸗ Grimmen. Gemäß dem Vorgehen der Reichsbahn werden iit Gültigkeit vom 1. Oktobe d. J. die Frachtsäße im Expreß⸗, Güter⸗ und Tierverkehr weiter um 100 do erhöht, Dle Kürzung der Veröffentlichungsfrist gründet sich auf die, vorübergehende Fslenderung des 6 der Eisenbahnverkehre⸗ ordnung. r wn en, den 26. September 1922. Die Direktion. 70928 ; . 1. Oktober d. J. werden die bisher gültigen Stückgut⸗ usw, Frachtsätze des Tarifs vom 1. Januar 1922 für die Beförderung von Perfonen, Gepäck, Milch und Stäckgütern im elektr. betriebenen Binnenverkehre, sowie für Milch und Frachtstückgut im Wechselverkehr zwischen Köln-Aachenertor und einigen Reichseisen⸗

*

bahnstationen Teil II um 1000 erhöht.

Nähere Auskunft erteilen die unter⸗ zeichnete Direktion und die beteiligten

Güterabfertigungen. l Köln, den 23. September 1922.

Direktion der Köln-⸗Frechen⸗Benzel⸗ rather Eisenbahn.

Jogrg) . Tfu. 216. Rheinisch⸗Banerischer Güterverkehr.

Tarif vom 1. August 1922. Mit Gültigkeit vom J. Oktober wird nachgetragen: in der Entfernungstafel !: Gronsdorf München⸗Loim 18 km, in der Entfernungstafel II: Neuß Vorbahnhof mit den um 3 kin erhöhten Entfernungen für Neuß. Geändert wird mit sofertiger Wirkung in der Entfernungstafel I die Entfernung Eilendorf—Ritschenhausen von 217 in 457 km. München, den 20. September 1922. Tarifamt beim R.⸗V.⸗ M., 3. B.

709301 ö Zum 1. Oktober d. J. werden die Frachtsätz? unseres Binnengütertarifs

Tfy. Nr. 119) in demselben Umfange wie bei der Reichsbahn erhöht.

Genehmigung auch hinsichtlich der ver⸗ kürzten Veröffentlichungsfrist ist von unserer Aufsichtsbehörde erteilt.

Neuruppin, den 26. September 1922. Direktion der Ruppiner Eisenbahn.

44

70931

Neustadt⸗Gogoliner Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 1. Oktober d. werden die Beförderungspreise im Per⸗ sonen⸗,, Güter⸗ und Tierverkehr auf die bei der Reichsbahn vom gleichen Tage ab gültigen Sätze erhöht.

Neustadt, Oberschl., den 23. Sep⸗ tember 1922.

*

Der Vorstand.

70932) Eisen bahn⸗Gesellschaft Stralsund⸗ Tribsees.

Gemäß dem Vorgehen der Reichsbahn werden mit Gültigkeit vom 1. Oktober d. J. die Frachtsätze im Expreß, Güte und Tierverkehr weiter um 100 66 erhöl . Die Kürzung der Veröffentlichungs rist gründet sich auf die vorübergehende Aende⸗ rung des 5 6 der Eisenbahnverkehrsordnung. Stralsund, den 26. September 1922.

Der Vorstand.

und

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 219 Mu. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle Sw. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Einzelne Nummern kosten 15 M.

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

her Reichs anzeiger

Ir. 2119. Neichsbantgirotonto.

Be

U

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen erer,

33 Mh. vom 1 Oktober ab 60 M.), Einheits zeile 55 Mh. vom 1. Oktober ab 100 Mh).

Anzeigen nimmt an:

die Geschäf:sstelle des Reichs und Staatsanzeigers,

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 33.

einer 3 gespaltenen

I

8

rlin, Freitag, den 29. September, Abends. Poftscheckronto: Bertin 182. 1972

rat

ist

für

i steuern des Landesfinanzamts : regigrungsrat Dr. Winkler der Abteilung für Besitz- und Verkehrssteuern des Landesfinanzamts Breslau.

Dem mexikanischen namens nei

über

ausgleich und

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich.

Ernennungen ec. Exequaturerteilung. Bekanntmachung über Brennrecht, Uebernahme⸗ preise für Branntwein, Essigsäuresteuer, Monopolausgleich und Hektolitereinnahme im Betriebsjahre 1922/23. Bekanntmachung, betreffend die Ausgabe neuer Reichsbanknoten zu 1000 Bekanntmachu in Gold. Bekanntmachung, betreffend neubenannte Mitglieder der Bei⸗ räte der Zweigstellen des Reichsausgleichsamts und ihre Stellvertreter.

Preusen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachung, betreffend Ungültigkeitserklärung von ver— lorengegangenen scheinen.

und

Amtliches. Deutsches Reich.

Es sind ernannt zu Reichsfinanz

zräten: Vehlow der Abteilung

zr . Magdeburg

des Reichs das

2 Besitz⸗

ug zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle

eingezogenen Sprengstofferlaubnis—

e, mn mm,

der Oberregierungs⸗ und Verkehrs⸗ Ober⸗

und der

Konsul in Bremen Hernan V. Be ssere r Cxequatur e en.

rteilt word

Bekannt machung

Brennrecht, Uebernahme und

Branntwein,

Hektoliter einnahme jahre 1922 / 23.

J. Das Brennrecht aller Brennereigruppen wird für das Betriebsjahr 1922/23 um 20 pH gekürzt.

II. Vom 1. Oktober 1922 ab beträgt:

1. der Branntweingrundpreis .

2. der ů

Zuschlag für den innerhalb des Jahresbrennrechts lediglich aus Roggen, Weizen, Buchweizen, Hafer oder Gerste hergestellten und nicht im Würzeverfahren gewonnenen Branntwein

des Jahresbrennrechts hergestellten Brannt⸗ J / (Der Zuschlag für Melassebranntwein in Hefebrennereien Melasse hergestellten Branntwein.) der Zuschlag zum Branntweingrundpreis der innerhalb des Brennrechts erzeugt ist: ,,, b) aus Kirschen, Pfirsichen und Aprikosen 1 c) aus Zwetschgen, Pflaumen, Mirabellen, Schlehen, Vogelbeeren, Hollunder⸗

Essigsäuresteuer,

innerhalb des Jahresbrennrechts

Verkaufpreise Mo nopol⸗

im Betriebs⸗

8

8 500 un für 1 hlIW.

JJ der Zuschlag für aus Melasse innerhalb

7700 A für 1 hl W.

gilt auch für den aus

für Branntwein,

12 000 4A für 1 hl W. 2 000 A für 1 hlIW.

beeren und Wachholderbeeren. . . . 12 000 K für 1 hl W.

d) aus Himbeeren, Brombeeren, Heidel⸗ bee , Der Abzug für außerhalb des

des Branntweingrundpreises festgesetzt.

4 ; ,,, ; rennrechts hergestellten Branntwein wird vom 1. Oktober 1922 ab . ; tt j für Branntwein aus Obstbrennereien auf ... für Branntwein aus anderen Brennereien auf.

6. Vom 1. Oktober 1922 ab wird der für die Brennereien maß⸗

gebende Uebernahmevreis um 100 M für

1 hl W. erhöht,

wenn Brauntwein in einer Stärke von wenigstens 935 Gewichts- ö ö 30 hts⸗ hundertteilen, und um 200 4 für 1 hl W., wenn der Brannt⸗

.

und Verkauf⸗

oder der stoffen gewährt, der dem stellten Branntwein

gu sd lag viii, festgesetzt und abschlagweise

wein in einer Stärke von mindestens 94 Gewichtshundert⸗ teilen abgeliefert wird.

Dagegen wird der Uebernahmepreis für Branntwein aus Brennereien mit einer Jahreserzeugung von mehr als 100 hl W. um 200 46 gemindert, wenn Branntwein in einer Stärke von

weniger als 80 Gewichtshundertteilen abgeliefert wird. Für Branntwein, der aus verschiedenen Rohstoffen hergestellt ist, der aus einem Gemisch von Branntwein aus verschiedenen Roh⸗ besteht, wird in der Regel nur derjenige Uebernahmepreis niedrigst bemessenen Stoff entspricht. III. Für den innerhalb des Jahresbrennrechts aus Mais herge— wird vom 1. Oktober 1922 ab ein vorläufiger w 12 000 K für 1 hl W. gezahlt werden. für Maisbranntwein soll auch für den in 7

es Jahresbrennrechts aus Mai

(Dieser Zuschlag Hefebrennereien innerhalb hergestellten Branntwein

IV. Der Abzug vom Brannt 3 Gefetze Branntweinmonopol wird vom 1. Oktober 1922 ab auf

das Of 2

1300 KA für 1 hl W.

festgesetzt.

9. Die Verkaufpreise betragen vom 1. Oktober 1922 ab: 1. regelmäßiger Verkaufpreis 55 000 S6 für 1 hl W. 5 er ermäßigter Verkaufpreis . 18 000 M für 1 hl W. 3. Essigbranntweinpreis. 28 000 A für 1 hl W 4. besonderer ermäßigter Verkaufpreis . 28 000 A für 1 hl W Die besonderen Verkaufpreise für anderen Branntwein als un⸗

bekann tgegeben werden.

, , k

VI. ssigsäuresteuer beträgt vom 1. Oktober 1922 ab: a) fi ure, die in Anrechnung auf das Betriebsrecht oder

echt (5 162 des Gesetzes vom 8. April 1922) in fabrik zur Lieferung abgefertigt wird. 37 460 ere Essigsäure, insbesondere auch für aus dem

Auslande eingehende Essigsäure sowie für den aus

dem Auslande eingehenden Essig 56 190 für den Hektoliter wasserfreie Säure

Monopolaus gleich beträgt vom 1. Oktober

eich Weingeistmenge zu ist 46 500 für 1 hl W.,

67 89 . s⸗ 2 77 R * 7 4 1 Gewicht zu berechnen ist (6 153 Absatz 2

** 111J

5

Monoyvolausgl

berechnen ist (8 152

4

J. hei Likören und anderen weingeisthaltigen nnen . 2 bei Mrrak, Rum und gun 3. bei anderem Branntwein 16699 WJ 6, be the haltigen (rzeugn fee G,

für den Dopy 2. allgemeiner ern mit § 92 Absatz

zentner ßigter Monopolausgleich (6 152 in Verbindung ys 1 des Gesetzes): a) wenn er von der Weingeistmenge zu berechnen ist 9 500 M für 1 hI W. b) wenn er von dem Gewicht zu berechnen ist (5 153 Absatz 3 des Gesetzes): J 1L, hei weingeisthaltigen Erzeugnissen.. ... 57 W /. 3. bei ätherhaltigen Erzeugnissen ..... 6175 4A für den Doppelzentner 3. besonderer ermäßigter Monopolausgleich (5 152 mit 5 92 Absatz 2 des Gesetzes) a) wenn er von der Weingeistmenge zu berechnen ist 19 500 M für 1 hI W., b) wenn er bei weingeisthaltigen Erzeugnissen vom Gewicht zu berechnen ist (6 153 Abfatz 2 des Gesetzes) . 11700 4 für den Dopxpelzentner. j VIII. Die Hektolitereinnahm

in Verbindung

e beträgt vom 1. Oktober . . 30 000 KA für 1 hI W.

Berlin, den N. September 192. Reichsmonoyolamt für Branntwein. Stein kopff.

Bekanntmachung,

betreffend die Ausgabe neuer Reichsbanknoten zu 1000 vom 15. September 1922.

In der nächsten Zeit werden neue Reichsbanknoten zu

1000 ½ ausgegeben werden.

Sie sind 160085 mm groß und auf weißem Papier mit

hell⸗ und dunkelwirkendem Wasserzeichen gedruckt. Das Wasser⸗

Rarehstakh Buchstaben

Papierrand.

Linien ge

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dunkelgrünen 3 er

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Strafssatz. angebracht.

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einer dunkelgrünen Ornament eingefaßt Farbe gedruckte Beschriftung. aus einem Muster, das schlungenen Bändern

und links grün, in der Mitte violett, diesem Muster liegt ein zartes aus diagono bildetes N F re der Mitte der darüber gelegten Schrift, die große Wert „1000“ mit einer ornamentalen Umrahmung dunkel

! in deutscher

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zahlt

Vmaerl 294 in Serlin geg J

Vom 1. Januar 1925 Bankno Umtausch gegen andere gesetzliche Zahlungsmittel eingezogen werden.

v. Grinum Bernsiar ae

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zeichen besteht aus einem Muster, welches aus geradlinigen Figuren in Form eines und aus sechseckigen Sternen gebildet wird, innerhalb welcher hell auf dunklem Grunde die

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Die Vorderseite

1 Bw ocke alm 2 * 63 * D“ abwechselnd wiederkehren.

zeigt einen 7 reiten unbedruckten von

mm ! QNM8grBeoriI oi r Vorderseite ist

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mit griechischem Palmetten⸗ und enthält die ebenfalls in dunkelgrüner Der Untergrund derselben besteht

aus wellenförmigen untereinander ver⸗

mit der sich wiederholenden Inschrift

„1009 Mark“ gebildet wird und in verlaufenden Farben: rechts

Ueber

ausgeführt i i geraden

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19 yHYrMHů&˖ùor 1 in graubrauner

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hervorhebt.

Schrift gehaltene Text lautet:

5 5 ö Reichsbanknote

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1 die Reichsbankhauptkasse n diese Banknote

e dem Einlieferer.

r ab kann diese te aufgerufen und unter

Berlin, den 15. September 1922

. . ö Reichsbankdirektorium Havensterm v. Glasenic pp

ö * J j

Kauffmann Schnerder Bud , 00 IV* 52 j ö. 96

Ser ert woche Eredrich

Ser] Fuchs F. Schneider

Zu beiden Seiten der Unterschriften stehen die ebenfalls Kontrollstempel Umschrift „KEIOHSBANRDIRRKI t befindet sich eine große ornamentierte Wertzahl „1000“, oberhalb derselben die Nummer mit dem Reihenbuchstaben und unterhalb, in fünf Zeilen, der in deutscher Schrift gehaltene echten oberen Ecke sind zwei Kennbuchstaben Sowmohl die große mit dem Reihenbuchstaben, der Strafsatz und die Kennbuchstaben sind ebenfalls in dunkelgrüner Farbe gedruckt.

Die Rückseite, die gleichfalls einen 7 mm breiten weißen Papierrand besitzt, zeigt in der s mentierte Vignette in grüner Farbe, die von einem zart ge⸗ musterten Liniennetz von grauer Farbe und rechteckiger Form überdeckt wird. der Mitte der Vignette eine große dunkel umrandete Wertahl „1000“ in heller und zu beiden Seiten derselben die Worte in dunkler Berlin, den 27. September 1922.

AX RI

Jieichsadler

ORIIIM“, lints

vom

28111

Und vom

mit

F . 1. 8 K ö. Wertzahl als auch die Nummer

Mitte eine große reich orna⸗

dieses Liniennetz eingearbeitet erscheint in

Wirkung.

Reichsbankdirektorium.

Havenstein.

Be

von Grimm.

k anntm achung

zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Gol ; abe bu nnr gg g held. Pähl in Gold . das Goldzollaufgeld einschließlich 19. Oktober 1922 34 400 (ierunddreißiglausend— vierhundert) vH.

Berlin, den 28. September 1922.

beträgt vom 4. Oktober

dis

Der Reichsminister der Finanzen.

3 rn

Auf Grund der S5 2 und 1 Absa die Namen der von den stellen des Reichs ausgleichsamts ö

8687 tz 2, 3 der Bekanntmachung des Reichsministers für Wiederaufbau vom A. zustãndigen Drganifaflone chung chs sz f

rem mr mem

,

Juni 1920 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. n nach Ablauf der Bestallungsdauer der bisherigen Mitglieder neu benannten HMitgite der ö ar enn, und ihrer Stellvertreter bekanntgegeben.

der Beiräte der Zweig⸗

Nr.

Organisationen

Vertreter

Stellvertreter

Handelskammer Braunschweig

Handelskammer Dessau

Braunschweig. Bankdirektor Tebbenjohanns, i. Fa. Braunschweigische Bank u. Kreditanstalt A.⸗G. ail Direktor Wagenblast, i. Fa. Maschinenfabrik u. Mühlenbau⸗ anstalt G. Luther, Braunschweig Direktor Aler, i. Fa. Anhalt-Dessauische Landesbank 8 Bader, i. Fa. Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau A.⸗G., essau

schweig

Syndikus Dr. Syndikus Dr.

Raus Wolf

Dr. Thoms, volkswirtschaftl. Beirat der Handelskammer, Braun⸗

ch, Handelskammer f, Handelskammer, Dessau